Vertragsrecht

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

4D_15/2023  

 

 

Urteil vom 15. März 2023  

 

I. zivilrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jametti, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Widmer. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

B.________, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Mieterausweisung, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts 

des Kantons Schaffhausen, Einzelrichterin, 

vom 3. Februar 2023 (40/2023/2/E). 

 

 

In Erwägung,  

dass das Kantonsgericht Schaffhausen dem Beschwerdeführer auf Gesuch des Beschwerdegegners hin mit Verfügung vom 12. Januar 2023 befahl, die von ihm bewohnte 2-Zimmerwohnung im 3. OG, U.________weg, V.________, bis spätestens am 2. Februar 2023 zu räumen, in ordnungsgemässem Zustand zu verlassen und sämtliche zugehörigen Schlüssel an den Beschwerdegegner herauszugeben, unter Androhung der polizeilichen Zwangsräumung für den Fall der Nichtbefolgung; 

dass das Obergericht des Kantons Schaffhausen eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 3. Februar 2023 abwies; 

dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 28. Februar 2023 (Postaufgabe am 3. März 2023) beim Bundesgericht Beschwerde erhob; 

dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG angesichts der von der Vorinstanz festgestellten und unbestritten gebliebenen Höhe des Streitwerts von weniger als Fr. 15'000.-- im vorliegenden Fall unzulässig ist (Art. 74 Abs. 1 lit. a und Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG) und der Beschwerdeführer nicht geltend macht, dass die Beschwerde dennoch zulässig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen würde (Art. 42 Abs. 2 BGG); 

dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist; 

dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids detailliert zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG); 

dass die Eingabe vom 28. Februar/3. März 2023 diesen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, da der Beschwerdeführer darin nicht darlegt, welche verfassungsmässigen Rechte die Vorinstanz inwiefern verletzt haben soll, indem sie seine Beschwerde abwies; 

dass die Beschwerde damit den vorstehend genannten Anforderungen an die Begründung offensichtlich nicht genügt, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG); 

dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); 

dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG); 

 

 

erkennt die Präsidentin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung gesprochen. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, Einzelrichterin, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 15. März 2023 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Jametti 

 

Der Gerichtsschreiber: Widmer