Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

{T 0/2}    1B_62/2016

 

 

 

Urteil vom 17. März 2016  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, 

Gerichtsschreiber Bopp. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Amt für Justizvollzug. 

 

Gegenstand 

Aufsichtsbeschwerde, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2015. 

 

 

In Erwägung,  

dass A.________ sich mit Eingabe vom 2. Juli 2015 mit einer Aufsichtsbeschwerde gegen das kantonale Amt für Justizvollzug (AJV) ans Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen wandte und verlangte, das AJV sei anzuhalten, dem richterlichen Entscheid (des Kreisgerichts Werdenberg Sarganserland, vom 22. September 2014) betreffend Besuche seiner Ehefrau "ohne Überwachung..." Nachachtung zu verschaffen; 

dass das Sicherheits- und Justizdepartement in seiner am 16. Dezem-ber 2015 erstatteten Verfügung zunächst die rechtliche Bedeutung einer Aufsichtsbeschwerde erörterte und sodann nach Prüfung der Vorbringen des Beschwerdeführers zum Ergebnis gelangte, die dem AJV angelastete Verletzung klaren Rechts sei nicht ersichtlich, ebenso wenig eine Verletzung verfahrensrechtlicher Bestimmungen, weshalb kein Handlungsbedarf bestehe und der Aufsichtsbeschwerde keine Folge zu geben sei; 

dass A.________ hiergegen mit Eingabe vom 18. Februar (Postaufgabe: 19. Februar) 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt und sein früheres Begehren bestätigt; 

dass er sodann seine Inhaftierung beanstandet und in Aussicht gestellt hat, beim Bundesgericht werde demnächst auch seine Beschwerde gegen die Haftstrafe eintreffen (betreffend Haftentscheid der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen, vom 11. Februar 2016); 

dass indes diese Haftbeschwerde innert der bis am 14. März 2016 laufenden Beschwerdefrist nicht eingetroffen ist, hingegen am betreffenden Tag eine gegen die strafrechtliche Verurteilung (wegen schwerer BetmG-Widerhandlung) gerichtete Beschwerde an die straf-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts (s. Verfahren 6B_291/2016); 

dass der Beschwerdeführer hinsichtlich der am 16. Dezember 2015 ergangenen Departementsverfügung zwar verschiedene Begehren stellt, sich indes mit der der Verfügung zugrunde liegenden Begründung nicht im Einzelnen auseinander setzt und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern diese bzw. die Verfügung selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; 

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie - ohne Prüfung der weiteren Eintretensvoraussetzung - schon aus dem genannten Grund nicht einzutreten ist; 

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; 

dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben; 

 

 

 wird erkannt:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, dem Kreisgericht Werdenberg Sarganserland, dem Kantonsgericht St. Gallen (Strafkammer) sowie RA Rainer Niedermann, St. Gallen, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 17. März 2016 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Fonjallaz 

 

Der Gerichtsschreiber: Bopp