Zürich Obergericht Strafkammern 04.09.2017 UE170148

Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: UE170148-O/U/PFE

Verfügung vom 4. September 2017

in Sachen

A._____, Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

1. B._____, 2. Stadtrichteramt Zürich, Beschwerdegegner

betreffend Einstellung Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung des Stadtrichteramts Zürich vom 10. Mai 2017, Nr. 2016-023-766

- 2 - Erwägungen: I. 1. C._____ hatte eine Einzimmerwohnung an der D._____-Strasse in Zürich-… gemietet. Nachdem er das Mietverhältnis gekündigt hatte und ins Ausland weggezogen war, liess er sich an der Wohnungsabgabe am 29. Januar 2016 durch B._____ vom Mieterverband vertreten. Auf Seiten der Vermieterin, der E._____ AG, erschien deren Geschäftsführerin und Verwaltungsrätin A._____. Begleitet wurde sie von ihrem Buchhalter, F._____ von der G._____ AG. Ebenfalls anwesend war H._____ von der I._____ AG, dem vom Mieter beauftragten Putzinstitut. In der Küche kam es wegen eines an der Wand montierten Tablars zum Streit. Mit Schreiben vom 5. Februar 2016 wandte sich Rechtsanwalt X._____ im Namen von A._____ an B._____. Er warf ihm vor, A._____ anlässlich der Wohnungsabnahme ziemlich heftig zur Seite gestossen zu haben, als diese das Tablar in der Küche habe fotografieren wollen. Sie habe sich an besagtem Tablar angestossen und sei beinahe ins Fenster gestürzt. Glücklicherweise habe sie sich gerade noch auffangen können. Damit habe er (B._____) eine Tätlichkeit nach Art. 126 StGB begangen. Rechtsanwalt X._____ forderte B._____ auf, sich schriftlich bei A._____ zu entschuldigen und ihr die Kosten der rechtlichen Unterstützung von 250 Franken zu ersetzen, wofür er ihm Frist bis zum 20. Februar 2016 ansetzte. Andernfalls werde Strafanzeige erstattet und Strafantrag gestellt (Urk. 13/1). 2. Auf dieses Schreiben reagierte B._____ nicht, worauf Rechtsanwalt X._____ mit Eingabe vom 15. März 2016 beim Statthalteramt Zürich den angedrohten Strafantrag stellte (Urk. 13/3). Das Statthalteramt überwies die Sache in der Folge zuständigkeitshalber dem Stadtrichteramt Zürich (Verfügung vom 18. März 2016, Urk. 13/4). Dieses ersuchte die Stadtpolizei Zürich mit Schreiben vom 20. Dezember 2016 um Durchführung einer delegierten Einvernahme des Beschuldigten und um Befragung der Geschädigten als Auskunftsperson (Urk. 13/6). Am 2. Februar 2017 verfügte es die Eröffnung des Strafverfahrens (Urk. 13/8). Am 3. Februar 2017 er-

- 3 liess es einen "Ermittlungsauftrag an die Polizei (Delegationsverfügung i.S. von Art. 312 StPO nach Eröffnung der Untersuchung)". Es gab der Stadtpolizei auf, die für das Strafverfahren sachdienlichen Einvernahmen – unter Wahrung der Parteirechte (insbesondere Teilnahmerechte an den Einvernahmen) – durchzuführen. In erster Linie sei der Beschuldigte zu befragen und die strafantragstellende Privatklägerin als Auskunftsperson im Sinne von Art. 180 Abs. 2 StPO einzuvernehmen. Sodann sei, wenn nötig beziehungsweise beantragt, F._____ als Zeuge im Sinne von Art. 177 StPO zu befragen (Urk. 13/9). Gemäss Polizeirapport wurde nach telefonischer Rücksprache des polizeilichen Sachbearbeiters mit der zuständigen Person des Stadtrichteramtes vereinbart, dass nur der Beschuldigte delegiert befragt werde, die Privatklägerin aber als [polizeiliche] Auskunftsperson (Urk. 13/13 S. 3). Die Privatklägerin wurde am 17. Februar 2017 in Anwesenheit ihres Rechtsvertreters als polizeiliche Auskunftsperson befragt (Urk. 13/10), F._____ – ebenfalls als polizeiliche Auskunftsperson und ohne Anwesenheit der Parteien – am 24. Februar 2017 (Urk. 13/12). Die delegierte Einvernahme B._____s fand am 4. April 2017 statt. Zugegen waren dort sein Verteidiger, A._____ und deren Rechtsvertreter (Urk. 13/15). Die Stadtpolizei rapportierte dem Stadtrichteramt am 1. März und 5. April 2017 (Urk. 13/13 und 13/16). Dieses stellte die Untersuchung mit Verfügung vom 10. Mai 2017 ein (Urk. 13/20 = 4/2; die A._____ beziehungsweise ihrem Rechtsvertreter eröffnete Ausfertigung der Einstellungsverfügung ist irrtümlich auf den 11. Mai 2017 datiert, bis auf die anders gesetzten Seitenumbrüche und den unvollständig wiedergegebenen Mitteilungssatz aber identisch [Urk. 3/1 = 4/1]). 3. A._____ lässt mit Eingabe vom 26. Mai 2017 gegen die Einstellung Beschwerde führen. Sie beantragt, dass die Einstellungsverfügung aufgehoben und das Stadtrichteramt angewiesen werde, die Strafuntersuchung gegen B._____ fortzuführen, indem insbesondere F._____ und H._____ unter Wahrung der Teilnahmerechte der Parteien als Zeugen einvernommen werden, und danach darüber zu entscheiden, ob ein Strafbefehl zu erlassen oder das Verfahren einzustellen sei;

- 4 unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegner (Urk. 2 S. 2). Die ihr mit Verfügung vom 7. Juni 2017 auferlegte Sicherheitsleistung von 1500 Franken für allfällige sie treffende Prozesskosten im Beschwerdeverfahren leistete die Beschwerdeführerin fristgerecht am 3. Juli 2017 (Urk. 6 und 8). Mit Verfügung vom 11. Juli 2017 wurde Frist zur Beantwortung der Beschwerde angesetzt (Urk. 9). Das Stadtrichteramt erklärte ausdrücklich, auf eine Stellungnahme zu verzichten (Urk. 12). B._____ (Beschwerdegegner 1 im vorliegenden Verfahren) liess die ihm bis am 24. Juli 2017 laufende Frist unbenutzt verstreichen (vgl. Urk. 10). II. 1. In der Stadt Zürich ist die Verfolgung und Beurteilung von Übertretungen dem Stadtrichteramt übertragen (Art. 17 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 89 Abs. 2 GOG und der Verordnung über die Zuständigkeit der Gemeinden im Übertretungsstrafrecht, Änderung vom 2. November 2011 [LS 321.1; ABl 2011 3213]). Gemäss Art. 357 Abs. 1 StPO haben die zur Verfolgung und Beurteilung von Übertretungen eingesetzten Verwaltungsbehörden die Befugnisse der Staatsanwaltschaft. Dabei richtet sich das Verfahren sinngemäss nach den Vorschriften über das Strafbefehlsverfahren (Art. 357 Abs. 2 StPO). Ist der Übertretungstatbestand nicht erfüllt, stellt die Übertretungsstrafbehörde das Verfahren mit einer kurz begründeten Verfügung ein (Art. 357 Abs. 3 StPO). Nach Art. 352 Abs. 1 StPO setzt der Erlass eines Strafbefehls voraus, dass die beschuldigte Person den Sachverhalt eingestanden hat oder dieser anderweitig ausreichend geklärt ist, das heisst, sich aus den bisherigen Verfahrensakten klar ergibt, dass die beschuldigte Person die fragliche Straftat begangen hat (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 2006 1085, S. 1289). Die Einstellung des Verfahrens ist nach den allgemeinen Bestimmungen über die Untersuchung zu verfügen, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). Dabei darf die

- 5 - Staatsanwaltschaft gemäss dem Grundsatz in dubio pro duriore nicht allzu rasch gestützt auf eigene Bedenken zur Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen beweismässiger oder rechtlicher Natur hat tendenziell das Gericht über Schuld oder Unschuld zu befinden. Als praktischer Richtwert gilt, dass das Verfahren einzustellen ist, wenn eine Verurteilung nicht wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch (statt vieler: Beschluss der Kammer UE160197 vom 18. April 2017 E. III.1 mit Hinweisen). Während nun die Staatsanwaltschaft in jenen Fällen, in denen sich die Schuld der beschuldigten Person aus den Akten nicht mit der nach Art. 352 Abs. 1 StPO erforderlichen Klarheit ergibt, umgekehrt aber auch nicht als derart unwahrscheinlich erscheint, dass sich eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO rechtfertigt, Anklage erheben kann (Art. 324 Abs. 1 StPO), steht dieser Weg der Verwaltungsbehörde nicht offen. Diese hat nur die Möglichkeit, entweder einen Strafbefehl zu erlassen, oder aber das Verfahren einzustellen (vgl. Schwarzenegger, in: Donatsch / Hansjakob / Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 357 N 7). Daraus folgt einerseits, dass die Strafbefehlsvoraussetzung eines ausreichend geklärten Sachverhalts im verwaltungsbehördlichen Kompetenzbereich grosszügiger (eben nur sinngemäss, Art. 357 Abs. 2 StPO) auszulegen, umgekehrt aber auch der Grundsatz in dubio pro duriore nicht mit der gleichen Strenge zu handhaben ist (vgl. den Beschluss der Kammer UE130180 vom 17. Februar 2014 E. II.2.3). Mit anderen Worten kommt der Verwaltungsbehörde bei ihrem Entscheid über die Einstellung eines Strafverfahrens ein grösserer Ermessensspielraum zu. Auch in beweismässigen Konstellationen, in welchen das Ausmass der Zweifel an der Straflosigkeit der beschuldigten Person bei staatsanwaltschaftlicher Zuständigkeit eine Anklage geböte, kann sich unter Umständen eine Einstellung rechtfertigen, wenn eine Verwaltungsbehörde über den Fortgang des Strafverfahrens zu entscheiden hat. Ferner gilt unabhängig von den prozessualen Möglichkeiten der zuständigen Strafbehörde der Grundsatz, dass je schwerer der Tatvorwurf wiegt, desto eher der Fall dem Gericht vorzulegen ist (vgl. BGE 138 IV 186 E. 4.1 am Ende), im Umkehrschluss also bei geringfügigeren Delikten eher eine Einstellung in Frage

- 6 kommt. Dies ist bereits bei der Frage der gebotenen Untersuchungstiefe zu berücksichtigen. Nach Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Strafuntersuchung darin, den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der Strafverfolgungsbehörde ein gewisser Ermessensspielraum zu. Sie hat zwar diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentliches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenklichen Ermittlungshandlungen vorzunehmen und jeder Spur und jedem Hinweis nachzugehen, auch wenn die geschädigte Person sich solches vorstellt (Beschlüsse der Kammer UE160197 vom 18. April 2017 E. III.1 und UE160142 vom 30. November 2016 E. II.1). Letzteres gilt in besonderem Masse im Übertretungsstrafverfahren. Die staatlichen Ressourcen sind auch im Bereich der Strafverfolgung nicht unbegrenzt, was dem gesetzlichen Verfolgungszwang (Art. 7 Abs. 1 StPO) faktische Grenzen setzt. Eine entsprechende Priorisierung ist unumgänglich. Während bei ungelösten Kapitalverbrechen auch die entfernte Möglichkeit eines Erkenntnisgewinns eine Beweisabnahme rechtfertigen kann, ist eine solche bei eigentlichen Bagatelldelikten nur angezeigt, wenn handfeste Anhaltspunkte dafür bestehen, dass etwas Entscheidendes dabei herauskommt. 2. Die Beschwerdeführerin schilderte den fraglichen Vorfall in ihrer polizeilichen Einvernahme wie folgt (Urk. 13/10 F. 5): […] Ich bin mit Herrn B._____ durch die Wohnung gegangen und Herr F._____, mein Buchhalter, hat die Mängelliste geführt. Es war noch ein Herr eines Putzinstituts vor Ort. Es gab verschiedene Mängel, welche ich beanstandet habe. Dies passte Herrn B._____ und auch dem Herrn des Putzinstitutes wohl nicht so. Ich habe klar zu Herrn F._____ gesagt, dass er aufschreiben solle, was ich ihm zeige, und wir erst am Schluss darüber diskutieren würden. Wir gingen dann in die Küche und ich sah ein Bar-Tablar, welches an der Wand montiert worden war und durch Herrn C._____ angebracht wurde. Ich machte Herrn B._____ darauf aufmerksam und sagte Herrn F._____, dass er es auf die Mängelliste schreiben solle. Dann habe ich mich abgedreht und wollte ein Foto dieses Tablars machen. In diesem Moment kam Herr B._____ von hinten und schubste mich in Richtung Fenster. Ich konnte mich gerade noch am Tablar festhalten. Hätte ich dies nicht getan, wäre ich wohl in die Fensterscheibe gefallen. Herr F._____ kam dann dazu und zog Herrn B._____ zurück. Er schaute dann, dass Herr B._____ die Küche wieder verliess. Herr F._____ wollte dann die Mängelliste noch weiter führen, ich brach darauf dann

- 7 die Wohnungsabnahme ab, weil sich so etwas bei einer Übergabe nicht gehört bzw. ich noch nie gehabt habe. […]. Demgegenüber gab der Beschwerdegegner 1 folgende Darstellung zu Protokoll (Urk. 13/15 F. 5): […] Der erste Mangel von Frau A._____ war die Reinigung des Teppichs, sie sagte, dass er nicht schamponiert worden sei. Wir diskutierten dies mit H._____, er sagte, dass er schamponiert worden war. Am Schluss lagen wir alle auf dem Boden und haben am Teppich geschnüffelt. Dies war der erste Streitpunkt. Wir gingen dann in die Küche. Dort hatte es an der Wand ein an die Wand geschraubtes Regal. H._____ sagte und Herr C._____ schrieb mir im Vorfeld, dass dieses Regal schon immer dort war, es sei vom Vormieter übernommen worden. Man diskutierte dann, ob es nun zur Wohnung gehöre oder vom Vormieter sei. Ich unterbrach die Diskussion und sagte, dass wir es demontieren und die Dübellöcher schliessen. H._____ hat dies gemacht. Er begann dann die offenen Dübellöcher zu reparieren. Es waren schätzungsweise ca. 8 Löcher. Zwei, drei hatte er bereits zugemacht, dann kam Frau A._____ in die Küche mit dem Handy in der Hand, die Kamera war eingestellt. Sie zwängte sich an H._____ vorbei und hat die Löcher fotografiert. Gleichzeitig, als ich dies gesehen habe, sagte ich, dass sie aufhören solle, die Löcher werden geschlossen, es gäbe keinen Grund, diese jetzt zu fotografieren. Das wurde nicht erhört, hat nichts bewirkt. Ich habe mich an Frau A._____ vorbeigedrängt, um sie quasi zu überholen, vor sie hinzustehen und stopp zu sagen. Die Küche war relativ eng. Beim Vorbeidrängen sagte ich, bitte keine Fotos machen, ich bat um Durchlass. Anstatt dass sie auf die Seite ging, blieb sie stehen. Dann haben wir uns unbeabsichtigt touchiert. Das war eine unangenehme Berührung für beide. Daraufhin haben wir geschwiegen, zuvor war es eher laut, sehr laut. Sachliche Beweismittel existieren nicht. Es liegt damit eine klassische Aussagegegen-Aussage Konstellation vor. In Bezug auf die entscheidende Frage, ob der Beschwerdegegner 1 die Beschwerdeführerin stiess, widersprechen sich die Parteien. Während die Beschwerdeführerin geltend macht, vor dem Abmontieren des Tablars von hinten derart heftig geschubst worden zu sein, dass sie nur deshalb nicht in die Fensterscheibe gefalle sei, weil sie sich noch habe am Tablar halten können, spricht der Beschwerdegegner 1 von einem unbeabsichtigten (mithin nicht strafbaren) Touchieren, das stattgefunden habe, nachdem das Tablar von der Wand genommen worden war. Anhaltspunkte, welche die Version der Beschwerdeführerin als wahrscheinlicher erscheinen liessen, liegen keine vor. Tendenziell erscheinen die Aussagen des Beschwerdegegners 1 als detaillierter und

- 8 lebensnaher. Demgegenüber wirkt die Darstellung der Beschwerdeführerin verkürzt und dramatisierend wiedergegeben. Jedenfalls können ihre Aussage nicht beanspruchen, für sich alleine beweisbildend zu sein. Eine Verurteilung des Beschwerdegegners 1 gestützt auf die derzeitige Aktenlage erscheint als ausgesprochen unwahrscheinlich. 3. Zu prüfen ist in einem zweiten Schritt, ob relevante, den Beschwerdegegner 1 belastende Beweismittel zu erwarten sind, die die Weiterführung der Untersuchung rechtfertigen. 3.1. Die Beschwerdeführerin lässt hiezu einerseits auf H._____ verweisen, der als Zeuge einzuvernehmen sei (Urk. 2 Rz. 5). Damit verhält sie sich widersprüchlich. In ihrer polizeilichen Einvernahme wurde sie (in Anwesenheit ihres Rechtsvertreters) danach gefragt, wer das Schubsen beobachtet habe. Sie nannte nur F._____. Die ausdrückliche Nachfrage, ob es sonst noch jemand gesehen habe, verneinte sie klar (Urk. 13/10 F. 16 f.). Darauf ist sie zu behaften. Wenn gemäss ihrer Sachverhaltsdarstellung der fragliche Schubser vor dem Abmontieren des Tablars erfolgt sein soll und H._____ auch in der Schilderung des Beschwerdegegners 1 in der Küche erstmals in Erscheinung tritt, als das Tablar von der Wand entfernt werden sollte, fehlt es an hinreichenden an Anhaltspunkte dafür, dass H._____ relevante Angaben machen könnte. Seine Einvernahme rechtfertigt sich nicht. 3.2. Weiter verlangt die Beschwerdeführerin, dass F._____ parteiöffentlich als Zeuge einvernommen werde. 3.2.1. Seine bisherigen Angaben seien als Beweismittel untauglich, weil sie gar nicht verwertbar seien. Die Durchführung der Einvernahme vom 24. Februar 2017 sei ihr nicht angezeigt worden, obwohl sie sich mit der Strafantragsstellung als Privatklägerin konstituiert habe und ihr nach Art. 147 Abs. 1 StPO das Recht zugestanden habe, an den Beweiserhebungen teilzunehmen. Die bisherigen Angaben von F._____, sofern sie denn tatsächlich von ihm gemacht worden seien, was sie mangels Teilnahmemöglichkeit nicht wisse, seien gemäss Art. 147 Abs. 4

- 9 - StPO nicht verwertbar. Dies führe dazu, dass im jetzigen Zeitpunkt niemand wisse, was der beim Vorfall anwesende F._____ für Angaben machen könne und für Angaben machen werde. Bevor die Strafuntersuchung eingestellt werden könne, seien die zur Verfügung stehenden Beweise abzunehmen. Die Schlussfolgerung, es sei kein Straftatbestand erfüllt (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO) sei ohne Abnahme der Beweise willkürlich (Urk. 2 Rz. 3). Zudem sei zu beachten, dass F._____ nicht als Auskunftsperson, sondern als Zeuge unter den entsprechenden verschärften Zeugnis- und Wahrheitspflichten (Art. 162 und 177 StPO) zu befragen sei. Da es sich bei der polizeilichen Befragung um eine vom Stadtrichteramt delegierte Einvernahme gehandelt habe, komme Art. 179 Abs. 1 StPO nicht zur Anwendung. Auch wenn die Stadtpolizei die Einvernahme durchführe, sei F._____ als Zeuge einzuvernehmen (Art. 179 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 142 StPO). Der Unterschied werde sein, dass F._____ zu Aussagen verpflichtet sein werde (Art. 163 Abs. 2 StPO). Die Wahrscheinlichkeit der Korrektheit seiner Angaben werde dadurch erhöht (Urk. 2 Rz. 4). Man könne versucht sein, aus den bisher möglichen Angaben von F._____ abzuleiten, es bestünde eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass er als korrekt einvernommener Zeuge ungefähr dasselbe sagen werde. Rein theoretisch sei dies möglich, jedoch irrelevant. Die bisher protokollierten Aussagen unterlägen einem absoluten Beweisverbot zu ihren Lasten. Da sie unter Verletzung einer Gültigkeitsvorschrift erhoben worden seien, seien sie nicht nur nicht verwertbar (Art. 141 Abs. 2 StPO), sondern sogar aus den Strafakten zu entfernen (Art. 141 Abs. 5 StPO). Das heisse, die bisherigen Angaben von F._____ könnten auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren als Beweismittel nicht verwendet werden. Seine bisherigen Angaben seien schlichtweg unerheblich (Urk. 2 Rz. 6). 3.2.2. Die Staatsanwaltschaft (und damit auch die Übertretungsstrafbehörde, Art. 357 Abs. 1 StPO) kann gemäss Art. 309 Abs. 2 StPO Strafanzeigen, aus denen der Tatverdacht nicht deutlich hervorgeht, der Polizei zur Durchführung ergänzender Ermittlungen überweisen. In diesem Stadium ist die Untersuchung noch nicht eröffnet. Es kommen die Vorschriften über das polizeiliche Ermitt-

- 10 lungsverfahren zu Anwendung. Werden in diesem Rahmen (selbständige) polizeiliche Einvernahmen im Sinne von Art. 179 Abs. 1 StPO durchgeführt, greifen (anders als bei delegierten Einvernahmen im Sinne von Art. 312 Abs. 2 StPO) die Teilnahmerechte der Parteien nach Art. 147 Abs. 1 StPO noch nicht (vgl. die Beschlüsse der Kammer UE160306 vom 16. Dezember 2016 E. II.5.1 und UE160255 vom 8. Dezember 2016 II.1.2 a. E.). Vorliegend hatte das Stadtrichteramt die Untersuchung zwar am 2. Februar 2017 formell eröffnet, als die nach Meinung der Beschwerdeführerin unverwertbare Einvernahme F._____s stattfand. Indessen hatte es zu jenem Zeitpunkt noch keine eigenen Untersuchungshandlungen vorgenommen. Sodann lagen damals noch keine eigentlichen Beweismittel vor, aus denen sich ein hinreichender Tatverdacht ergeben hätte. Es wäre ohne Weiteres zulässig gewesen, statt gestützt auf Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eine Untersuchung zu eröffnen, nach Art. 309 Abs. 2 StPO vorzugehen. Diesfalls hätte die Polizei die ersten Abklärungen getroffen und in diesem Rahmen nebst dem Beschuldigten auch mögliche Auskunftspersonen einvernehmen können, wie dargelegt ohne Teilnahmerechte zu gewähren. Dies wäre im Übrigen auch das Vorgehen gewesen, wenn die Strafanzeige (wie üblich) nicht bei der Übertretungsstrafbehörde, sondern bei der Polizei eingereicht worden wäre. Dann nämlich hätte die Polizei erst nach Durchführung der eigenen Ermittlungen und der ihrer Meinung nach erforderlichen polizeilichen (nicht parteiöffentlichen) Befragungen dem Stadtrichteramt rapportiert (vgl. Art. 306 Abs. 1 und Abs. 2 sowie Art. 307 Abs. 3 StPO). Wenn nun das Stadtrichteramt nach telefonischer Unterredung mit dem polizeilichen Sachbearbeiter entschied, den erteilten Delegationsauftrag zurückzunehmen und stattdessen der Stadtpolizei die Möglichkeit zu geben, die Befragungen von F._____ und der Beschwerdeführerin in eigener Ermittlungskompetenz durchzuführen, ist nicht nachvollziehbar, weshalb dem die formelle Eröffnungsverfügung entgegenstehen sollte. Für die Beschwerdeführerin wäre das Ergebnis jedenfalls kein anderes gewesen, als wenn das Stadtrichteramt zu Beginn noch mit der formellen Eröffnung zugewartet und der Stadtpolizei statt einen Delegationsauftrag im Sinne von Art. 312 StPO einen Ermittlungsauftrag gemäss Art. 309

- 11 - Abs. 2 StPO erteilt hätte. Entscheidend ist, dass im Zeitpunkt, als F._____ als polizeiliche Auskunftsperson einvernommen wurde, die Eröffnung einer Untersuchung nach Art. 309 Abs. 1 StPO nicht erforderlich und die Untersuchung materiell insofern auch noch gar nicht eröffnet war, als das Stadtrichteramt bis auf die sinngemäss zurückgenommene Delegationsverfügung keine Untersuchungshandlungen vorgenommen hatte. Wurden noch keine Untersuchungshandlungen vorgenommen, ist nicht einsichtig, weshalb die Strafverfolgungsbehörde eine wie hier niemandem eröffnete (vgl. Art. 309 Abs. 3 Satz 2 StPO) Untersuchungseröffnung nicht sollte in Wiedererwägung ziehen können, was vorliegend das Stadtrichteramt im Ergebnis tat. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin wurden deshalb ihre Teilnahmerechte nicht verletzt, als die Stadtpolizei F._____ gestützt auf Art. 179 Abs. 1 StPO befragte. 3.2.3. Aber selbst wenn man auf die formelle Eröffnungsverfügung vom 2. Februar 2017 abstellte, wäre der Beschwerdeführerin nicht zu folgen. Nach Art. 312 Abs. 1 StPO kann die zuständige Strafverfolgungsbehörde die Polizei auch nach eröffneter Untersuchung mit ergänzenden Ermittlungen beauftragen. Anders als wenn die Polizei nach Art. 306 und Art. 309 Abs. 2 StPO tätig wird, handelt es sich hierbei um sogenannte unselbständige polizeiliche Ermittlungen. Führt die Polizei in diesem Rahmen Einvernahmen durch, haben die Verfahrensbeteiligten grundsätzlich jene Verfahrensrechte, die ihnen bei Einvernahmen durch die Staatsanwaltschaft zukommen (Art. 312 Abs. 2 StPO). Nach der Rechtsprechung stellt indes nicht jede Befragung durch die Polizei nach eröffneter Untersuchung eine delegierte Einvernahme im Sinne von Art. 312 Abs. 2 StPO dar. Zur Klärung der Frage, ob eine Person überhaupt sachdienliche Angaben machen kann, darf die Polizei eine kurze, nicht parteiöffentliche Befragung durchführen. Dies stellt noch keine Beweiserhebung dar. Art. 312 Abs. 2 StPO ist darauf nicht anwendbar (Beschluss der Kammer UH130204 vom 20. August 2013 = ZR 112 [2013] Nr. 49 E. 3 f.). Mit anderen Worten ist insofern eine antizipierte Beweiswürdigung zulässig, als gestützt auf eine polizeiliche Befragung entschieden werden kann, ob eine eigentliche Beweiseinvernahme durchzuführen ist.

- 12 - Wie ausgeführt rechtfertigen vorliegend alleine die Aussagen der Beschwerdeführerin den Erlass eines Strafbefehls gegen den ungeständigen Beschwerdegegner 1 nicht. Zu beurteilen ist, ob die Weiterführung der Untersuchung und die parteiöffentliche Einvernahme F._____s angezeigt ist. Für die Frage, ob dieser relevante Aussagen machen kann, war nach der soeben erläuterten Rechtsprechung dessen polizeiliche Befragung als polizeiliche Auskunftsperson im Sinne Art. 179 Abs. 1 StPO zulässig. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin kann insoweit auf diese Befragung abgestellt werden. Die Befragung hat ergeben, dass F._____ die ganze Zeit in der Küche zugegen war, als der behauptete Schubser stattgefunden haben soll (Urk. 13/12, insbesondere F. 10), er aber ausdrücklich in Abrede stellt, dass der Beschwerdegegner 1 die Beschwerdeführerin gestossen habe (insbesondere F. 11). Damit stellt sich die Frage, ob bereits die Tatsache, dass F._____ grundsätzlich Angaben zum zur Diskussion stehenden Vorgang machen kann, seine Einvernahme zwingend erforderlich macht, oder aber darauf abzustellen ist, dass von einer erneuten (parteiöffentlichen) Befragung keine den Beschwerdegegner 1 belastenden Aussage zu erwarten sind. In diesem Zusammenhang ist auf den erläuterten Grundsatz zurückzukommen, wonach sich die erforderliche Untersuchungstiefe nach der Schwere des mutmasslichen Delikts richtet (oben E. II.1). Während es bei gravierenderen und unübersichtlicheren Vorwürfen in der Regel angebracht sein wird, den Zeugen einlässlich zu befragen und den Parteien die Möglichkeit zu geben, die Aussagen durch Ergänzungsfragen auf die Probe und in Frage zustellen, selbst wenn er in einer ersten Kurzeinvernahme angegeben hat, keine die beschuldigte Person belastenden Angaben machen zu können, rechtfertigt sich bei geringfügigen und in tatsächlicher Hinsicht einfachen Übertreten eine weitergehendere antizipierte Beweiswürdigung. Kommt die Übertretungsstrafbehörde in einem solchen Fall zum Schluss, dass die Durchführung einer Einvernahme keine den zu untersuchenden Tatvorwurf stützenden und damit das Strafverfahren weiterbringenden Aussagen verspricht, darf sie davon absehen. Vorliegend bestehen nicht die leisesten Anhaltspunkte dafür, dass F._____ im Falle seiner erneuten, parteiöffentlichen Einvernahme einen der bisherigen Dar-

- 13 stellung widersprechenden Ablauf der wesentlichen Episode schildern würden. Inwiefern die Tatsache, dass F._____ als Zeuge anders als in seiner Befragung als polizeiliche Auskunftsperson zur Aussage verpflichtet wäre, die "Korrektheit seiner Angaben" erhöhen sollte, ist nicht ersichtlich. Er hat die Aussage nicht verweigert. Ebenso wenig dürften die "verschärften Zeugnis- und Wahrheitspflichten" etwas an seinen Aussagen ändern, zumal er bereits von der Polizei auf die Strafbarkeit einer falschen Anschuldigung und einer Begünstigung hingewiesen wurde (Urk. 13/12 F. 3). Die bloss theoretische und als sehr unwahrscheinliche zu bezeichnende Möglichkeit, dass es doch anders kommen könnte, rechtfertigt angesichts des von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwurfs die Einvernahme F._____s nicht. Im Übrigen wären allenfalls belastende Aussagen F._____s im Rahmen einer Beweiswürdigung – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – durchaus seinen früheren, entlastenden Aussagen entgegenzustellen. Ein rechtsgenügender Schuldnachweis liesse sich so wohl nicht erstellen. 4. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die polizeiliche Befragung F._____s die Parteirechte der Beschwerdeführerin nicht verletzte. Soweit zu beurteilen ist, ob seine Einvernahme durch das Stadtrichteramt geboten ist, kann darauf abgestellt werden. Den Tatvorwurf stützende Aussagen sind weder von F._____ noch von H._____ mit einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit zu erwarten, geschweige denn würden solche einen hinreichenden Beweis für eine schuldhafte Tatbegehung des Beschwerdegegners 1 erbringen. Die Aussagen der Beschwerdeführerin alleine bilden kein genügendes Fundament für einen Strafbefehl. Das Stadtrichteramt stellte das Verfahren zu Recht ein. Die Beschwerde ist abzuweisen. 5. Bei diesem Ausgang wird die Beschwerdeführerin für das obergerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist innerhalb des Gebührenrahmens gemäss § 17 Abs. 1 GebV OG (300 bis 12 000 Franken) und in Beachtung der Bemessungskriterien nach § 2 Abs. 1 GebV OG (Bedeutung und Schwierigkeit des Falls und Zeitaufwand des Gerichts) auf 1500 Franken festzusetzen.

- 14 - Prozessentschädigungen für das Beschwerdeverfahren sind keine zuzusprechen. Die Beschwerdeführerin unterliegt und der Beschwerdegegner 1 hatte keine (mehr als nur geringfügige) Aufwendungen (Art. 436 in Verbindung mit Art. 429 und Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO). Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Sicherheitsleistung bezogen. 3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an: − Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde − den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde − das Stadtrichteramt der Stadt Zürich, gegen Empfangsbestätigung sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − das Stadtrichteramt der Stadt Zürich, unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 13), gegen Empfangsbestätigung 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen

- 15 richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

Zürich, 4. September 2017

Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer

Präsident:

lic. iur. Th. Meyer Gerichtsschreiber:

lic. iur. A. Weber

Verfügung vom 4. September 2017 Erwägungen: I. 1. C._____ hatte eine Einzimmerwohnung an der D._____-Strasse in Zürich-… gemietet. Nachdem er das Mietverhältnis gekündigt hatte und ins Ausland weggezogen war, liess er sich an der Wohnungsabgabe am 29. Januar 2016 durch B._____ vom Mieterverband ve... 2. Auf dieses Schreiben reagierte B._____ nicht, worauf Rechtsanwalt X._____ mit Eingabe vom 15. März 2016 beim Statthalteramt Zürich den angedrohten Strafantrag stellte (Urk. 13/3). Das Statthalteramt überwies die Sache in der Folge zuständigkeitshal... 3. A._____ lässt mit Eingabe vom 26. Mai 2017 gegen die Einstellung Beschwerde führen. Sie beantragt, dass die Einstellungsverfügung aufgehoben und das Stadtrichteramt angewiesen werde, die Strafuntersuchung gegen B._____ fortzuführen, indem insbesond... II. 1. In der Stadt Zürich ist die Verfolgung und Beurteilung von Übertretungen dem Stadtrichteramt übertragen (Art. 17 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 89 Abs. 2 GOG und der Verordnung über die Zuständigkeit der Gemeinden im Übertretungsstrafrecht, Änderu... 2. Die Beschwerdeführerin schilderte den fraglichen Vorfall in ihrer polizeilichen Einvernahme wie folgt (Urk. 13/10 F. 5): 3. Zu prüfen ist in einem zweiten Schritt, ob relevante, den Beschwerdegegner 1 belastende Beweismittel zu erwarten sind, die die Weiterführung der Untersuchung rechtfertigen. 3.1. Die Beschwerdeführerin lässt hiezu einerseits auf H._____ verweisen, der als Zeuge einzuvernehmen sei (Urk. 2 Rz. 5). 3.2. Weiter verlangt die Beschwerdeführerin, dass F._____ parteiöffentlich als Zeuge einvernommen werde. 3.2.1. Seine bisherigen Angaben seien als Beweismittel untauglich, weil sie gar nicht verwertbar seien. Die Durchführung der Einvernahme vom 24. Februar 2017 sei ihr nicht angezeigt worden, obwohl sie sich mit der Strafantragsstellung als Privatkläger... 3.2.2. Die Staatsanwaltschaft (und damit auch die Übertretungsstrafbehörde, Art. 357 Abs. 1 StPO) kann gemäss Art. 309 Abs. 2 StPO Strafanzeigen, aus denen der Tatverdacht nicht deutlich hervorgeht, der Polizei zur Durchführung ergänzender Ermittlunge... 3.2.3. Aber selbst wenn man auf die formelle Eröffnungsverfügung vom 2. Februar 2017 abstellte, wäre der Beschwerdeführerin nicht zu folgen. 4. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die polizeiliche Befragung F._____s die Parteirechte der Beschwerdeführerin nicht verletzte. Soweit zu beurteilen ist, ob seine Einvernahme durch das Stadtrichteramt geboten ist, kann darauf abgestellt... 5. Bei diesem Ausgang wird die Beschwerdeführerin für das obergerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist innerhalb des Gebührenrahmens gemäss § 17 Abs. 1 GebV OG (300 bis 12 000 Franken) und in Beachtung der ... Es wird verfügt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Sicherheitsleistung bezogen. 3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an:  Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde  den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde  das Stadtrichteramt der Stadt Zürich, gegen Empfangsbestätigung sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:  das Stadtrichteramt der Stadt Zürich, unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 13), gegen Empfangsbestätigung 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde... richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.