Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE140092-O/U/HEI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichtsschreiber lic. iur. S. Bucher
Beschluss vom 29. Januar 2015
in Sachen
A._____, Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____, 2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Beschwerdegegner
1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Einstellung Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 17. März 2014, D-2/2012/8137
- 2 - Erwägungen: I. 1. Mit Eingabe vom 31. Oktober 2012 liess der Beschwerdeführer A._____ Strafanzeige und Strafantrag gegen B._____ (Beschwerdegegner 1) betreffend Ehrverletzung/Üble Nachrede stellen (Urk. 11/3). Zugetragen habe sich dies am Donnerstag, 14. September 2012, im Rahmen eines Gesprächs mit C._____, Abteilungsleiterin ... (Ressort Jugendarbeit) der Gemeinde D._____, indem B._____ ausgeführt habe, es sei am ehemaligen Arbeitsort des Beschwerdeführers in E._____ zwischen diesem und einer Mitarbeiterin in Ausbildung zu einem Vorfall gekommen, bei dem es um das Thema „Nähe/Distanz“ gegangen sei. Dabei sei anzunehmen, dass es sich um strafrechtlich relevante Vorwürfe gehandelt habe. In der Folge sei ein internes Verfahren in der Gemeinde E._____ eröffnet worden, was zur Trennung von A._____ geführt habe. Bereits zu einem nicht bestimmbaren Zeitpunkt davor habe B._____ gegenüber dem Team Jugendarbeit in D._____, welches ihn um eine Supervision angefragt hatte, zumindest erwähnt, dass er von einem Vorfall in der Gemeinde E._____ wisse, in welchen der seit 1. September 2012 in D._____ als Jugendbeauftragter und Leiter des Teams Jugendarbeit tätige A._____ involviert gewesen sei. 2. Mit Verfügung vom 17. März 2014 wurde das in der Folge eingeleitete Strafverfahren von der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfolgend Staatsanwaltschaft) eingestellt (Urk. 3 = Urk. 11/17). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. April 2014 innert Frist (vgl. Urk. 11/19) beim hiesigen Gericht Beschwerde mit dem Antrag, der Einstellungsentscheid der Staatsanwaltschaft sei aufzuheben und es sei diese anzuweisen, das Strafverfahren gegen den Beschuldigten B._____ weiterzuführen, die vom Beschwerdeführer beantragten Beweisergänzungen vorzunehmen und das Verfahren mit Strafbefehl oder Anklageerhebung abzuschliessen (Urk. 2 S. 2). 3. Mit Präsidialverfügung vom 15. April 2014 wurde dem Beschwerdeführer eine Frist von zehn Tagen angesetzt, um eine Prozesskaution von einstweilen
- 3 - Fr. 1'500.-- zu leisten (Urk. 5). Diese ging innert Frist bei der Obergerichtskasse ein (Urk. 6). Mit Präsidialverfügung vom 22. Mai 2014 wurde dem Beschwerdegegner 1 Frist zur freigestellten Stellungnahme zur Beschwerde und der Staatsanwaltschaft Frist zur Stellungnahme und zur Einsendung der Akten angesetzt (Urk. 8). Letztere beantragte mit Eingabe vom 27. Mai 2014 unter Hinweis auf die Begründung in der Einstellungsverfügung die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Der Beschwerdegegner 1 liess sich nicht vernehmen. Das Verfahren erweist sich damit als spruchreif.
II. 1. Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten (Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 ff. StPO). 2. Zur Begründung der Einstellung der Untersuchung bringt die Staatsanwaltschaft vor, das fragliche Gespräch zwischen B._____ und C._____ vom 14. September 2012 sei lediglich zwischen diesen beiden Personen geführt und als vertraulich taxiert worden. B._____ sei dabei in seiner Funktion als möglicher zukünftiger Supervisor des Teams Jugendarbeit, bestehend aus F._____, G._____, H._____ und I._____, aufgetreten, welches A._____ nach dessen Arbeitsantritt bei der Gemeinde D._____ unterstellt worden war. Einer mit der Anzeige eingereichten mehrseitigen Aktennotiz von C._____ könne zudem entnommen werden, dass B._____ seine Äusserungen offensichtlich sehr bedacht und bewusst vorsichtig formuliert habe, so u.a. mit der Wortwahl „Thema ‚Nähe/Distanz‘ zu einer Mitarbeiterin“, mithin nicht in böser Absicht gehandelt habe. Es müsse davon ausgegangen werden, dass es B._____ um die mögliche Befangenheit seiner Person mit einhergehender Ablehnung des Supervisionsauftrages für das besagte Team und einer dafür notwendigen Erklärung gegangen sei. Zumindest lägen keinerlei Anhaltspunkte vor, dass er den Ruf von A._____, ein ehrbarer Mensch zu sein, bewusst und gewollt mit unwahren Äusserungen verletzt habe. Somit habe sich der Anfangsverdacht nicht derart erhärtet, dass sich eine Ausdehnung des Verfahrens bzw. eine Anklage rechtfertige (Urk. 3 S. 2).
- 4 - 3. Demgegenüber hält A._____ in seiner Beschwerdeschrift fest, der Sachverhalt werde in der Einstellungsverfügung nur ungenügend dargestellt. Insbesondere werde nicht darauf eingegangen, dass B._____ seine Äusserungen mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht nur gegenüber C._____, sondern auch gegenüber dem Team Jugendarbeit gemacht habe, wie es im Strafantrag dargelegt worden sei. Die heftige Reaktion des Teams nach dem Gespräch mit B._____ könne nur damit erklärt werden, dass dieser gegenüber den Teammitgliedern dieselben Vorwürfe vorgebracht habe wie gegenüber C._____. Dieser Verdacht liege auf der Hand und hätte von der Staatsanwaltschaft geklärt werden müssen. Sie sei deshalb anzuweisen, die beantragten Einvernahmen mit den Teammitgliedern und dem Ombudsmann von D._____, gegenüber welchem von Seiten des Teams massive Anschuldigungen betreffend seine Person erhoben worden seien, durchzuführen. Sodann spiele es für die Erfüllung des Tatbestands der üblen Nachrede keine Rolle, ob das Gespräch zwischen B._____ und C._____ als vertraulich taxiert worden sei. Erschwerend komme vielmehr hinzu, dass B._____ seine Äusserungen gegenüber dem Arbeitgeber des Beschwerdeführers gemacht habe, sich also der möglichen schweren Konsequenzen für ihn bewusst gewesen sein müsse. B._____ hätte ausserdem seinen Supervisionsauftrag für das Team Jugendarbeit in D._____ ohne Weiteres auch ohne Begründung ablehnen können. Entgegen den beschönigenden Ausführungen in der Einstellungsverfügung habe B._____ nicht mit vorsichtigen Formulierungen seine Befangenheit betreffend den Supervisionsauftrag erläutern wollen, sondern zu verhindern gesucht, dass er, A._____, in D._____ weiter arbeiten könne (Urk. 2 S. 3 ff.). 4. B._____ ist, wie er bei der Polizei am 17. Juni 2013 zu Protokoll gab (Urk. 11/8 S. 9), selbstständig erwerbend und bietet über seine Firma "J._____" Organisationsberatungen und Supervisionen an. Die angesprochene Ablehnung des Supervisionsauftrages für das Team Jugendarbeit in D._____, in deren Rahmen sich B._____ ehrverletzend geäussert haben soll, erfolgte damit nicht in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe für das Gemeinwesen. Eine behördliche Ermächtigung zur Strafverfolgung, wie sie das Gesetz für im Amt begangene Ver-
- 5 brechen oder Vergehen von Beamten gemäss Art. 110 Abs. 3 StGB vorsieht (vgl. § 148 GOG; Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO), ist demnach nicht Vorraussetzung für das Führen der Strafuntersuchung gegen B._____. 5. 5.1. Laut Staatsanwaltschaft hat sich der Anfangsverdacht gegen B._____ nicht derart erhärtet, dass sich eine Ausdehnung des Verfahrens bzw. eine Anklage rechtfertigen würde (vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). Eine Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staatsanwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im Zeitpunkt der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu erheben, wenn mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen ist. Des Weiteren hat eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO u.a. zu ergehen, wenn kein Straftatbestand erfüllt ist oder Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. b und lit. c). Sinn und Zweck des Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicherheit zu Freisprüchen führen müssten. Da die Staatsanwaltschaft nicht dazu berufen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch, gestützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen beweismässiger oder rechtlicher Natur soll tendenziell Anklage erhoben werden. Der Grundsatz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier nicht. Vielmehr gilt gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BGE 137 IV 219 E. 7; Urteil 1B_528/2011 vom 23.3.2012 E. 2.2, 2.3; Urteil 1B_476/2011 vom 30.11.2011 E. 3.2; Urteil 1B_1/2011 vom 30.4.2011 E. 4; je mit Hinweisen) auch nach neuer Schweizerischer StPO der Grundsatz "in dubio pro duriore". Die Möglichkeit einer Verfahrenseinstellung ist allerdings nicht auf die Fälle zu beschränken, in denen eine Verurteilung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen erscheint. Eine zu restriktive Rechtsanwendung würde dazu führen, dass selbst bei geringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung ein Anklagezwang bestünde. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" verlangt lediglich, dass bei Zweifeln (über die Straflosigkeit bzw. betreffend Pro-
- 6 zesshindernisse) eine gerichtliche Beurteilung erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelten, dass Anklage erhoben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch (Urteil 1B_528/2011 vom 23.3.2012 E. 2.3; Urteil 6B_588/ 2007 vom 11.4.2008 E. 3.2.3 = Pra 2008 Nr. 123 S. 766; vgl. zum Ganzen: SCHMID, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2013, 2. Auflage, N 1247 ff.; SCHMID, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2013, 2. Auflage, Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 5; LANDSHUT, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, 2. Auflage, Zürich-Basel-Genf 2014, Art. 308 N 1 ff., Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 15). 5.2. Der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich, auf Antrag, strafbar, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet. Tut er dies wider besseres Wissen, macht er sich, ebenfalls auf Antrag, der Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB strafbar. Die Ehre ist im Sinne eines "Anspruchs einer Person auf Geltung" zu verstehen. Das Bundesgericht beschränkt den strafrechtlichen Schutz bezüglich der Ehre auf den menschlich-sittlichen Bereich, nämlich auf das Gefühl und den Ruf eines Betroffenen, ein ehrbarer Mensch zu sein; dies bedeutet, sich so zu benehmen, wie sich nach allgemeinen Anschauungen ein charakterlich anständiger Mensch zu verhalten pflegt (DONATSCH, Strafrecht III, Delikte gegen den Einzelnen, 10. Aufl., Zürich-Basel-Genf 2013, S. 372, mit Hinweisen). Neben den Schimpfworten, die unzweifelhaft als Angriff auf die Ehre verwendet und verstanden werden, ist grundsätzlich der Vorwurf strafbaren Verhaltens ehrverletzend. Massgeblich ist jeweils der nach objektiven Kriterien zu ermittelnde Sinn einer Äusserung, den ihr ein unbefangener Leser oder Hörer nach den Umständen beilegen musste, wobei es nicht nur auf die isolierten einzelnen Äusserungen ankommt, sondern auch auf den Gesamtzusammenhang eines Textes (TRECH- SEL/LIEBER, in Trechsel/Pieth [Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Vor Art. 173 N 4 und 11, mit Hinweisen).
- 7 - 5.3. Laut seinen Aussagen hat B._____ gegenüber C._____ den Hinweis gemacht, dass bezüglich des Beschwerdeführers in der Gemeinde E._____ ein Problem im Bereich Nähe/Distanz bestanden habe. C._____ habe ihn daraufhin wohl gefragt, ob sich der Beschwerdeführer strafrechtlich relevant verhalten habe (Urk. 11/8 S. 8). Gemäss B._____ war Grund für diesen Hinweis die Anschuldigung einer von ihm an der Hochschule für … in K._____ betreuten Studentin, wonach der Beschwerdeführer sie als Jugendbeauftragter und Praxisausbildner in E._____ sexuell belästigt habe (Urk. 11/8 S. 3, S. 5 und S. 7). Er habe vorsorgen wollen – so B._____ –, dass sich in D._____, wo der Beschwerdeführer nunmehr in gleicher Funktion wie in E._____ tätig war, kein solcher Vorfall ereigne (Urk. 11/8 S. 4 und S. 8). C._____ bestätigte, B._____ um Präzisierung gebeten zu haben, was er unter dem Thema "Nähe/Distanz zu einer Mitarbeiterin in Ausbildung" verstehe. Auf ihr Nachfragen habe Herr B._____ gesagt, dass es sich um etwas strafrechtlich Relevantes gehandelt habe (vgl. polizeiliche Einvernahme vom 23. August 2013, Urk. 11/10 S. 3, und die von ihr verfasste vertrauliche Aktennotiz vom 12. Oktober 2012 betreffend die Chronologie der Ereignisse im Zusammenhang mit der genannten Anschuldigung, Urk. 11/4 S. 1). B._____ scheint seine Worte also mit Bedacht gewählt zu haben. Seiner genannten Absicht entsprechend musste dem Wortlaut aber dennoch zu entnehmen sein, dass es sich um eine ernstliche Verfehlung des Beschwerdeführers handelte. C._____ dachte offenbar denn auch an ein strafbares Handeln und wurde in ihrer Ansicht von B._____ bestätigt. Somit hat dieser durchaus den Eindruck erweckt, der Beschwerdeführer habe sich einer Straftat schuldig gemacht. Dieses Verhalten ist wie dargelegt grundsätzlich geeignet, die Ehre einer Person in strafrechtlich relevanter Weise zu verletzen. 6. 6.1. Nach Art. 173 Ziff. 2 StGB ist der Beschuldigte nicht wegen übler Nachrede strafbar, wenn er beweist, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht (Wahrheitsbeweis), oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten (Gutglaubensbeweis). Der Beschuldigte wird zu diesem Entlastungsbeweis nicht zugelassen und ist strafbar
- 8 für Äusserungen, die er ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonstwie ohne begründete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorbringt, jemandem Übles vorzuwerfen (Art. 173 Ziff. 3 StGB). Die beiden Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen, damit jemand vom Entlastungsbeweis ausgeschlossen werden kann (Urteil 6B_126/2013 vom 28. Mai 2013 E. 4.2.2). Der Gutglaubensbeweis ist erbracht, wenn der Täter die nach den konkreten Umständen und seinen persönlichen Verhältnissen zumutbaren Schritte unternommen hat, um die Wahrheit seiner ehrverletzenden Äusserung zu überprüfen und für gegeben zu erachten. Gute Treue allein, sprich an die Richtigkeit seiner Äusserungen zu glauben, genügt mit anderen Worten nicht. Zusätzlich muss der Beschuldigte nachweisen, dass er ernsthafte Gründe hatte, seine Äusserungen für wahr zu halten (BGE 124 IV 149 E. 3b = Pra 87 (1998) Nr. 141; BGE 116 IV 205 E. 3; Urteil 6B_8/2014 vom 22. April 2014 E. 3.1). 6.2. Dies zu beurteilen lässt das eingestellte Strafverfahren nicht zu. Was genau zwischen dem Beschwerdeführer und der auszubildenden Mitarbeiterin vorgefallen ist und in welcher Beziehung diese beiden Personen zueinander standen, liegt im Dunkeln. Beide wurden bis anhin nicht befragt, und weder das E-Mail der Studentin, mit dem diese laut B._____ ihn über die Vorfälle informierte, noch die Aktennotiz über das diesbezüglich geführte anschliessende Telefongespräch befinden sich bei den Akten (s. dazu Urk. 11/8 S. 4). Gemäss der Aktennotiz von C._____ vom 12. Oktober 2012 steht dagegen fest, dass L._____, stv. Gemeindeschreiber von E._____, den Beschwerdeführer jederzeit wieder anstellen würde. Aufgrund der Gefahr eines Reputationsschadens für den Beschwerdeführer und die Gemeinde E._____ sei auf eine Administrativuntersuchung verzichtet und auf Wunsch des Beschwerdeführers das Arbeitsverhältnis aufgelöst worden. Es hätten aber begründete Zweifel an den Aussagen der die Vorwürfe erhebenden, ca. 40-jährigen Studentin bestanden (Urk. 11/4 S. 2). Ebenfalls konnte der vom Team Jugendarbeit beigezogene Ombudsmann der Gemeinde D._____ nichts Verdächtiges feststellen. Er gab die Empfehlung ab, am Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer festzuhalten (a.a.O., S. 4, S. 7, S. 9, S. 11). B._____ verneinte selber, darüber Kenntnis erhalten zu haben, dass die Gemeinde E._____ die Vorwürfe als wahr festgestellt hätte und der Beschwerdeführer deswegen sankti-
- 9 oniert worden wäre. Seiner Ansicht nach hat er davon ausgehen dürfen, dass an den Vorwürfen etwas dran ist, da A._____ nicht mehr in der Gemeinde E._____ tätig war und selbst nicht gegen die Studentin vorging (Urk. 11/8 S. 5 und S. 8). Ob das allerdings genügt, jemanden einer strafbaren Handlung zu bezichtigen, und Grund dafür bestand, dies gegenüber dem Arbeitgeber trotz allfällig einschneidender Konsequenzen zu tun, ist zumindest fraglich und lässt sich beim derzeitigen Aktenstand nicht definitiv beurteilen. Unklar ist überdies, wie sich B._____ gegenüber dem (noch nicht einvernommenen) Team Jugendarbeit D._____ äusserte. Auch dies bildet Gegenstand der vom Beschwerdeführer zur Anzeige gebrachten Ehrverletzung (vgl. Urk. 11/3 S. 4 und S. 7) und ist für die Beurteilung des Verhaltens von B._____ von Bedeutung. Für den Beschwerdeführer liegen angesichts der ablehnenden Haltung des Teams gegenüber seiner Person ehrverletzende Äusserungen auf der Hand (Urk. 2 S. 4). Laut B._____ hat er dem Team nach dessen Supervisionsanfrage einzig gesagt, er würde wegen des Beschwerdeführers in einen ethischen Konflikt geraten. Er habe den Grund aber nicht preisgegeben, sondern sie hätten sich darauf geeinigt, dass er C._____ als Vorgesetzte des Beschwerdeführers informieren würde (Urk. 11/8 S. 6). Schon zu diesem Zeitpunkt soll aber Thema gewesen sein, dass das ganze Team Angst vor dem Beschwerdeführer habe. Und bereits bei dieser Gelegenheit soll eine Mitarbeiterin erklärt haben, sie fürchte sich davor, alleine zu Hause zu schlafen, da sie der Beschwerdeführer aufsuchen könnte (a.a.O., S. 8 f.). Darüber scheint später auch beim Ombudsmann gesprochen worden zu sein: F._____ habe gesagt, sie habe Angst vor dem Beschwerdeführer, wolle mit ihm nicht alleine in einem Zimmer sein und könne nicht mehr schlafen (vgl. Aktennotiz von C._____ vom 12. Oktober 2012, Urk. 11/4 S. 5). Wie es sich damit letztlich aber verhält und worauf diese Ängste gründen, ist ungeklärt – unter anderem hat sich das Team Jugendarbeit D._____ offenbar auch direkt bei demjenigen in E._____ über den Beschwerdeführer erkundigt (Urk. 11/4 S. 4 und S. 5). Wie erwähnt scheint der Ombudsmann zudem nichts gefunden zu haben, das dem Beschwerdeführer vorzuwerfen wäre (Urk. 11/4 S. 7, S. 9, S. 11).
- 10 - 6.3 Bei der derzeitigen Aktenlage lässt sich somit nicht beurteilen, ob B._____ ernsthafte Gründe hatte, seine gegen den Beschwerdeführer gerichteten Vorwürfe für wahr zu halten. Ebenfalls ist unklar, ob eine Veranlassung bestand, diese – als für die Tätigkeit des Beschwerdeführers wesentlich – dem neuen Arbeitgeber mitzuteilen. Schliesslich bleibt zu klären, in welcher Form bzw. gegenüber welchem Adressatenkreis diese Mitteilung erfolgte und ob dies den Umständen angemessen erscheint. Die Ablehnung des Supervisionsauftrages hätte jedenfalls auch ohne nähere Begründung erfolgen können. 7. Die Beschwerde ist gutzuheissen, die angefochtene Einstellungsverfügung aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Nach erfolgter Untersuchungsergänzung wird erneut zu beurteilen sein, ob das Verfahren einzustellen, mit einem Strafbefehl abzuschliessen oder Anklage zu erheben ist.
III. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'000.-- festzusetzen (vgl. § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Die vom Beschwerdeführer geleistete Kaution von Fr. 1'500.-- (vgl. Urk. 6) ist ihm – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates – zurückzuerstatten.
Es wird beschlossen: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 17. März 2014 (Unt.-Nr. D-2/2012/8137) aufgehoben und die Sache zur weiteren Behandlung im Sinne der Erwägungen an die Untersuchungsbehörde zurückgewiesen.
- 11 - 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten. 4. Die vom Beschwerdeführer geleistete Kaution von Fr. 1'500.-- wird ihm – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates – zurückerstattet. 5. Schriftliche Mitteilung an: − den Vertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde); − den Vertreter des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde); − die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsbestätigung); sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich, ad UH140099, mit den beigezogenen Akten [Urk. 11]; − die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
- 12 - Zürich, 29. Januar 2015
Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Der Präsident:
lic. iur. Th. Meyer Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. S. Bucher
Beschluss vom 29. Januar 2015 Erwägungen: I. II. III. Es wird beschlossen: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 17. März 2014 (Unt.-Nr. D-2/2012/8137) aufgehoben und die Sache zur weiteren Behandlung im Sinne der Erwägungen an die Untersuchungsbehörd... 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten. 4. Die vom Beschwerdeführer geleistete Kaution von Fr. 1'500.-- wird ihm – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates – zurückerstattet. 5. Schriftliche Mitteilung an: den Vertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde); den Vertreter des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde); die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsbestätigung); sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich, ad UH140099, mit den beigezogenen Akten [Urk. 11]; die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffent...