Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UB130080-O/U/bee
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. P. Martin und lic.iur. W. Meyer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Hürlimann
Beschluss vom 31. Juli 2013
in Sachen
A._____, Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Beschwerdegegnerin
betreffend Anordnung Sicherheitshaft Beschwerde gegen die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Winterthur vom 9. Juli 2013, GH130109
- 2 - Erwägungen: I. 1. Die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland (Staatsanwaltschaft) führte gegen A._____ (Beschwerdeführer) eine Strafuntersuchung wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Urk. 11). Am 3. Juli 2013 erhob die Staatsanwaltschaft gegen den Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Winterthur Anklage und beantragte unter anderem, es sei Sicherheitshaft anzuordnen (Urk. 10/1). Mit Verfügung des Zwangsmassnahmengericht des Bezirkes Winterthur (Zwangsmassnahmengericht) vom 9. Juli 2013 wurde der Beschwerdeführer in Sicherheitshaft versetzt (Urk. 3/1 = 10/6 = 13). 2. Hiergegen liess der Beschwerdeführer innert Frist am 15. Juli 2013 Beschwerde erheben und Folgendes beantragen (Urk. 2 S. 2): "1. Der Entscheid der Vorinstanz sei aufzuheben und der [Beschwerdeführer] sei im Falle der Dispensation des persönlichen Erscheinens von der Hauptverhandlung aus der Haft zu entlassen. 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen." 3. Mit Verfügung vom 16. Juli 2013 wurde die Beschwerdeschrift dem Zwangsmassnahmengericht und der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme innert drei Arbeitstagen übermittelt (Urk. 5). Das Zwangsmassnahmengericht verzichtete gleichentags ausdrücklich auf Vernehmlassung (Urk. 9). Die Staatsanwaltschaft liess sich mit Eingabe vom 18. Juli 2013 vernehmen und beantragte die Abweisung der Beschwerde (Urk. 14). Dem amtlichen Verteidiger wurde die Eingabe der Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 23. Juli 2013 zur freigestellten Replik innert drei Arbeitstagen übermittelt (Urk. 16). Dieser verzichtete auf Stellungnahme (Prot. S. 5). 4. Aufgrund einer Abwesenheit erfolgt der Entscheid nicht in der angekündigten Besetzung.
- 3 - II. 1.1 Als Sicherheitshaft gilt die Haft während der Zeit zwischen dem Eingang der Anklageschrift beim erstinstanzlichen Gericht und der Rechtskraft des Urteils, dem Antritt einer freiheitsentziehenden Sanktion oder der Entlassung (Art. 220 Abs. 2 StPO). Sie wird bei vorbestehender Untersuchungshaft vom Zwangsmassnahmengericht auf schriftliches Gesuch der Staatsanwaltschaft angeordnet (Art. 229 Abs. 1 StPO). 1.2 Gemäss Art. 221 StPO ist Sicherheitshaft unter anderem dann zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und zudem ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Fluchtgefahr). 1.3 Die Sicherheitshaft darf nicht länger dauern, als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Sie ist aufzuheben, sobald ihre Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, die vom Gesetz vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist oder Ersatzmassnahmen an ihrer Stelle zum gleichen Ziel führen (vgl. Art. 212 Abs. 2 StPO sowie Art. 237 Abs. 1 StPO). 2. Es ist unbestritten, dass beim Beschwerdeführer ein dringender Tatverdacht besteht (vgl. Urk. 2 S. 3; Urk. 10/1). Ebenso stellt der Beschwerdeführer das Bestehen von Fluchtgefahr nicht in Frage (vgl. Urk. 2). Damit ist nachfolgend lediglich zu prüfen, ob die Anordnung von Sicherheitshaft beim Beschwerdeführer verhältnismässig ist, was er bestreitet (Urk. 2 S. 4-5). 3. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere des vorgeworfenen Delikts Rechnung zu tragen. Die Haftdauer darf nicht in grosse zeitliche Nähe der im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung konkret zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion rücken (Urteil 1B_394/2012 des Bundesgerichts vom 20. Juli 2012, E. 5.1.). Die Möglichkeit der Ausfällung einer bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafe, die gemäss Art. 42 und 43 StGB von einer günstigen Prognose (bzw. vom Fehlen einer ungünstigen Prognose) abhängig wäre, ist als Hypothese grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (Urteil
- 4 - 1B_401/2012 des Bundesgerichts vom 20 Juli 2012, E. 5.2 mit Hinweisen auf Sonderfälle; BSK StPO-Albertini/Armbruster, Art. 212 N 13 f.). Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der zulässigen Haftdauer der Möglichkeit einer bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug (Art. 86 Abs. 1 StGB) nur in Ausnahmefällen Rechnung zu tragen, wenn bereits vor dem Strafvollzug absehbar ist, dass eine bedingte Entlassung mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgen dürfte (Urteil 1B_234/2008 des Bundesgerichts vom 8. September 2008, E. 3). 4. Die Vorinstanz hielt betreffend die Verhältnismässigkeit der Anordnung von Sicherheitshaft beim Beschwerdeführer zusammengefasst fest, alleine die in Aussicht stehende Strafdauer und -höhe sei dafür massgebend. Nachdem der Beschwerdeführer seit drei Monaten in Haft sei, rücke die Haftdauer selbst bei einer Verlängerung um sechs Monate noch nicht in allzu grosse Nähe der zu erwartenden Freiheitsstrafe. Ein Gesuch um Dispensation vom persönlichen Erscheinen zur Hauptverhandlung sei bislang weder eingegangen noch sei ein solches bewilligt worden, weshalb das Vorbringen, dem Beschwerdeführer könne das persönliche Erscheinen zur Hauptverhandlung erlassen werden, nicht verfange. Seien die rechtlichen Voraussetzungen der Anordnung von Sicherheitshaft gegeben, so sei diese anzuordnen. Insofern würden die Ausführungen des Beschwerdeführers, eine Haftentlassung sei auch aus Gründen der Verfahrensökonomie und der Kostenminimierung gerechtfertigt, ausserdem wolle der Beschwerdeführer in seinem Heimatland sein Studium fortsetzen, an der Sache vorbeizielen (Urk. 13 S. 2-3). 5. Der Beschwerdeführer führte dazu in der Beschwerdeschrift zusammengefasst aus, bei ihm seien in objektiver wie auch in subjektiver Hinsicht die Voraussetzungen für eine bedingte Freiheitsstrafe klarerweise gegeben. Die Deliktsschwere wie auch die Strafzumessungsgründe (Geständnis, Reumütigkeit, Kooperation während des Strafverfahrens) liessen in Übereinstimmung mit der konstanten Gerichtspraxis zu derartigen BetmG-Delikten die Ausfällung einer bedingten Strafe erwarten. Es gebe keine Hinweise darauf, dass eine weit gewichtigere Strafe oder gar eine unbedingte Strafe ausgefällt werden könnte. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung könne vom Grundsatz der Nichtberücksichtigung der möglichen Ausfällung einer bedingten Entlassung dann abgewichen
- 5 werden, wenn vor dem Strafvollzug absehbar sei, dass eine bedingte Entlassung mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgen dürfte. Diese Wahrscheinlichkeit sei beim Beschwerdeführer tatsächlich gegeben. Er befinde sich nun seit drei Monaten in Haft und es sei absehbar, dass die Hauptverhandlung erst in "geraumer Zeit" stattfinden werde. Bei der Abweisung des "Haftentlassungsgesuches" würde er weitere Monate in Haft verbleiben. Selbst wenn die bereits erstandene Haft von ihrer absoluten Dauer her noch nicht als unverhältnismässig erscheine und die Möglichkeit des bedingten Strafvollzugs in der Regel bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit nicht zu berücksichtigen sei, so könne die Tatsache nicht ausgeblendet werden, dass im Falle einer Fortsetzung der Sicherheitshaft diese im Anbetracht des zu erwartenden Strafmasses faktisch einer unbedingten Freiheitsstrafe gleichkomme. Dies sei unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit kaum zu rechtfertigen. Zudem ziele die Ausfällung einer bedingten Freiheitsstrafe vornehmlich auf Prävention. Würde die Sicherheitshaft vorliegend bis zur Hauptverhandlung fortgesetzt, würde dies dem eigentlichen Zweck des bedingten Strafvollzugs zuwiderlaufen. Weitere Gründe, welche einen Verbleib in der Haft rechtfertigen würden, seien nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer habe am 15. Juli 2013 ein Gesuch um Dispensation vom persönlichen Erscheinen an der Hauptverhandlung gestellt. Eine frühzeitige Haftentlassung "favorisiere" auch die "Kostenfolge" des Strafverfahrens. Es sei nicht einsehbar, wie dieses Argument an der Sache vorbeizielen solle. Verfahrensökonomische Überlegungen dürften nach Ansicht des amtlichen Verteidigers des Beschwerdeführers sehr wohl bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde berücksichtigt werden, solange dies verfahrensrechtlich standhalte (Urk. 2 S. 4-5). 6. Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Stellungnahme zusammengefasst aus, im vorliegenden Fall seien die Voraussetzungen für die Anordnung der Sicherheitshaft gegeben, anerkenne doch der Beschwerdeführer die ihm vorgeworfenen Taten und bestehe Fluchtgefahr aufgrund seiner Darstellung, er gedenke, die Schweiz zu verlassen. Es könne davon ausgegangen werden, dass anlässlich der Hauptverhandlung ausser der Befragung des Beschwerdeführers sowie den Parteivorträgen keine Beweisabnahmen erfolgen würden. Allerdings handle es sich beim zu beurteilenden Fall nicht um einen Bagatellfall, weshalb es sich nicht ohne
- 6 - Weiteres rechtfertige, auf eine Dispensation des Beschwerdeführers von der Hauptverhandlung im erstinstanzlichen Verfahren zu verzichten. Im Hinblick auf die Verhältnismässigkeit der Anordnung der Sicherheitshaft vermöge das Argument, dass die Sicherheitshaft bis zur Hauptverhandlung einer unbedingten Freiheitsstrafe gleichkomme, nicht zu überzeugen. Die Hauptverhandlung sei auf den 15. August 2013 angesetzt, bis dahin werde sich der Beschwerdeführer knapp vier Monate in Haft befunden haben. Angesichts der beantragten und zu erwartenden Freiheitsstrafe erscheine ein Verbleiben in Sicherheitshaft in keiner Weise unverhältnismässig (Urk. 14). 7.1 Vorab ist festzuhalten, dass es in der Kompetenz der Verfahrensleitung – und nicht etwa der Beschwerdeinstanz – liegt, den Beschwerdeführer vom persönlichen Erscheinen zur Hauptverhandlung zu dispensieren (Art. 336 Abs. 3 StPO). Soweit aus den Akten ersichtlich, wurde das vom Beschwerdeführer zwischenzeitlich offenbar bei der Verfahrensleitung gestellte Gesuch um Dispensation noch nicht behandelt respektive wurde ihm das persönliche Erscheinen zur Hauptverhandlung nicht erlassen. Hauptverhandlungen sind grundsätzlich öffentlich, in Anwesenheit des Beschuldigten durchzuführen. Eine Dispensation ist nur in Ausnahmefällen zu gewähren und ein solcher ist hier nicht zu erkennen. 7.2 Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 18. April 2013 in Haft (Urk. 11/11/1 S. 1), mithin seit mittlerweile bald 3 1/2 Monaten. Die Staatsanwaltschaft beantragte in der Anklageschrift eine Bestrafung des Beschwerdeführers mit einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten, welche bedingt zu vollziehen sei (Urk. 10/1). Damit rückt die Haft nicht in grosse Nähe der zu erwartenden Freiheitsstrafe, selbst unter Berücksichtigung der Anordnung der Sicherheitshaft für sechs Monate. Zudem wurde offenbar zwischenzeitlich auf den 15. August 2013 zur Hauptverhandlung vorgeladen (vgl. Urk. 14 S. 2). Wie bereits festgehalten, ist bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit die Möglichkeit der Ausfällung einer bedingten Freiheitsstrafe grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist sie jedoch dann zu berücksichtigen, wenn nach längerer Haft konkrete Anhaltspunkte vorliegen, wonach eine bedingte Freiheitsstrafe oder eine bedingte Entlassung in hohem
- 7 - Mass wahrscheinlich sind. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn sich ein Beschuldigter in Sicherheitshaft befindet und in einem bereits ergangenen erstinstanzlichen Urteil eine Strafe festgesetzt wird, welche aufgrund des Grundsatzes reformatio in peius im Rechtsmittelverfahren nicht mehr abgeändert werden kann (BSK StPO-Albertini/Armbruster, Art. 212 N 14, mit weiteren Hinweisen). Beim Beschwerdeführer sind diese Voraussetzungen jedoch nicht gegeben. Ein erstinstanzliches Urteil steht noch aus und er befindet sich nunmehr seit erst 3 1/2 Monaten in Haft. Wenn der Beschwerdeführer mit Verweis auf einen bundesgerichtlichen Entscheid (Urteil 1B_20/2012 des Bundesgerichts vom 1. Februar 2012) geltend macht, die Anordnung von Sicherheitshaft käme faktisch einer unbedingten Freiheitsstrafe gleich, ist darauf hinzuweisen, dass die im genannten Entscheid Beschuldigte von der ersten Instanz zu einer bedingten Strafe verurteilt worden war und sie im Falle eines Verbleibs in Sicherheitshaft bis zur zweitinstanzlichen Verhandlung nahezu 2/3 der erstinstanzlich ausgefällten Strafe erstanden hätte. Der Beschwerdeführer kann daher aus dem genannten Entscheid nichts für sich ableiten. Wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind, ist Sicherheitshaft anzuordnen. Dabei sieht das Gesetz nicht vor, bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit auch ökonomische Überlegungen einfliessen zu lassen. Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass (vorliegend) der Zweck der Sicherheitshaft darin besteht, das Erscheinen des Beschwerdeführers zur Hauptverhandlung sicherzustellen. Ob und wie sich der durch Haft vor Erlass eines Urteils verbüsste Teil der Strafe mit dem Präventionsgedanken, welcher einer allfällig auszufällenden bedingten Strafe zu Grunde liegt, verträgt, ist in diesem Zusammenhang irrelevant. Die Anordnung von Sicherheitshaft erweist sich unter diesen Umständen als verhältnismässig. Sollte dem Beschwerdeführer das persönliche Erscheinen zur Hauptverhandlung erlassen werden, wäre die Situation neu zu beurteilen. 8. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen.
- 8 - III. 1. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 800.– festzusetzen.
Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– festgesetzt. 3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten. 4. Schriftliche Mitteilung an: − den amtlichen Verteidiger, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdeführers, als Gerichtsurkunde − die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland gegen Empfangsbestätigung − das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Winterthur, ad GH130109, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 10), gegen Empfangsbestätigung − Bezirksgericht Winterthur, ad DG130046-K, unter Rücksendung der Untersuchungsakten (Urk. 11), gegen Empfangsbestätigung 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
- 9 - Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 31. Juli 2013
Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer
Der Präsident:
lic. iur. Th. Meyer Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Hürlimann
Beschluss vom 31. Juli 2013 Erwägungen: I. II. III. 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– festgesetzt. 3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten. 4. Schriftliche Mitteilung an: 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.