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Zürich Obergericht Strafkammern 21.08.2018 SB180282

21 août 2018·Deutsch·Zurich·Obergericht Strafkammern·PDF·424 mots·~2 min·5

Résumé

Widerhandlung gegen das Ausländergesetz

Texte intégral

Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB180282-O/U/jv

Präsidialverfügung vom 21. August 2018

in Sachen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. T. Moder, Anklägerin und Berufungsklägerin

gegen

A._____, Beschuldigter und Berufungsbeklagter

betreffend Widerhandlung gegen das Ausländergesetz Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 14. März 2018 (GB180010)

- 2 - Erwägungen: 1. Am 19. März 2018 meldete die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 14. März 2018 Berufung an (Urk. 23). Nachdem das begründete Urteil der Staatsanwaltschaft am 4. Juli 2018 hatte zugestellt werden können (Urk. 26/1), reichte diese die Berufungserklärung vom 13. Juli 2018 fristgerecht hierorts ein (Urk. 29). Mit Präsidialverfügung vom 19. Juli 2018 wurde dem Beschuldigten – unter anderem – Frist angesetzt, Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 31). Mit Eingabe vom 7. August 2018 beantragte der Beschuldigte innert Frist, auf die Berufung der Staatsanwaltschaft sei nicht einzutreten; zudem reichte er das Datenerfassungsblatt ein (Urk. 33 und Urk. 35). Am 21. August 2018 hat die Staatsanwaltschaft gegenüber dem Präsidenten der hiesigen Kammer die Berufung zurückgezogen (Urk. 36). Das vorliegende Verfahren ist demgemäss als durch Rückzug der Berufung erledigt abzuschreiben. 2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen. Dem Beschuldigten ist mangels erheblicher Aufwendungen im Berufungsverfahren keine Umtriebsentschädigung zuzusprechen. Es wird verfügt: (Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger) 1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 14. März 2018 rechtskräftig. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen. 3. Schriftliche Mitteilung an − den Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

- 3 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer

Zürich, 21. August 2018

Der Präsident:

Dr. iur. F. Bollinger

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. S. Maurer

Präsidialverfügung vom 21. August 2018 Erwägungen: Es wird verfügt: (Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger) 1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen. 3. Schriftliche Mitteilung an  den Beschuldigten  die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.

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