Zürich Obergericht Strafkammern 20.04.2017 SB160493

Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB160493-O/U/cwo

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bussmann

Urteil vom 20. April 2017

in Sachen

A._____, Beschuldigter und Berufungskläger amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger, Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend mehrfacher Betrug etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht, vom 7. Juli 2016 (GG160026)

- 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 29. März 2016 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. D1/25). Urteil der Vorinstanz: (Urk. 49 S. 64 ff.) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig: − des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, − der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB, − der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 Abs. 2 VRV, − des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG, − der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB. 2. Der Beschuldigte A._____ ist − der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, − der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 2 lit. c StGB, − des Vergehens gegen das Waffengesetz im Sinne von Art. 34 Abs. 1 lit. d WG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 und 2 WG sowie − der Tierquälerei im Sinne von Art. 26 Abs. 1 lit. e TSchG nicht schuldig und wird von diesen Vorwürfen freigesprochen. 3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 7 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 54 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 100.–.

- 3 - 4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Die Geldstrafe wird vollzogen. 5. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 24. September 2012 für eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 80.– gewährte bedingte Vollzug wird nicht widerrufen. 6. Die Privatklägerin B._____ wird mit ihrem Schadenersatzbegehren im Umfang von Fr. 2'140.– auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 2'700.00 Gebühr für das Vorverfahren; Fr. 120.00 Auslagen (Gutachten); Fr. 250.00 Auslagen ausserkantonale Verfahrenskosten; Fr. 31.00 Entschädigung Zeuge; Fr. 16'058.80 amtliche Verteidigung; Fr. 22'159.80 Total Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 8. Die Kosten des Vorverfahrens (Gebühr Vorverfahren, Auslagen Gutachten, Auslagen ausserkantonale Verfahrenskosten, Entschädigung Zeuge) und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten zu drei Vierteln auferlegt und zu einem Viertel definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im Umfang von drei Viertel werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 9. (Mitteilungen) 10. (Rechtsmittel)"

- 4 - Berufungsanträge: (Prot. II S. 4 f.) a) Der Verteidigung des Beschuldigten: (Urk. 67 S. 1 f.) 1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB, der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 Abs. 2 VRV freizusprechen; 2. Der Beschuldigte sei des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG und der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB schuldig zu sprechen; 3. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 100 zu bestrafen; die erstandene Haft von 54 Tagen sei ihm anzurechnen; 4. Der Vollzug der Geldstrafe sei aufzuschieben und die Probezeit auf 3 Jahre festzusetzen; 5. Die Kosten der Untersuchung sowie des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens seien dem Beschuldigten in deutlich reduziertem Umfang aufzuerlegen und infolge Uneinbringlichkeit sofort definitiv abzuschreiben; die Kosten der amtlichen Verteidigung des erstinstanzlichen Verfahrens seien auf die Gerichtskasse zu nehmen; 6. Die Kosten des Berufungsverfahrens inklusive der Kosten der amtlichen Verteidigung seien vollumfänglich auf die Gerichtskasse zu nehmen. b) Der Staatsanwaltschaft: (schriftlich, Urk. 56) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

- 5 - Erwägungen: 1. Prozessgeschichte 1.1. Das vorstehend wiedergegebene Urteil vom 7. Juli 2016 wurde den Parteien gleichentags mündlich eröffnet (Prot. I S. 43 f.). Am 13. Juli 2016 liess der Beschuldigte seinen amtlichen Verteidiger fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 43). Mit Eingabe vom 12. Dezember 2016 liess der Beschuldigte – ebenfalls fristgerecht – dem Obergericht die Berufungserklärung einreichen (Urk. 52). Mit Präsidialverfügung vom 13. Dezember 2016 wurde die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO der Staatsanwaltschaft sowie den Privatklägerinnen 1 und 2, B._____ und C._____, zugestellt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um zu seinen finanziellen Verhältnissen verschiedene Auskünfte zu erteilen und diese zu belegen (Urk. 54). Am 22. Dezember 2016 teilte die Staatsanwaltschaft mit, die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils zu beantragen und auf weitere Anträge zu verzichten (Urk. 56). Die Privatklägerinnen liessen sich nicht vernehmen. Angaben zu den finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten gingen bis heute – trotz antragsgemäss dafür erstreckter Frist (Urk. 58) – keine ein. 1.2. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen sind der Beschuldigte in Begleitung seines Verteidigers (Prot. II S. 4). Vorfragen waren keine zu entscheiden und – abgesehen von der Einvernahme des Beschuldigten (Urk. 66) – auch keine Beweise abzunehmen (Prot. II S. 5 f.). Das Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 7 ff.). 2. Umfang der Berufung Gemäss seiner Berufungserklärung ficht der Verteidiger die Dispositivziffern 1 (soweit die Schuldsprüche des mehrfachen Betruges, der mehrfachen Urkundenfälschung sowie der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln betreffend), 3, 4 sowie 8 des vorinstanzlichen Urteils an (Urk. 52). Damit sind ein Teil der Dispositivziffer 1 (soweit die Schuldsprüche des mehrfachen Fahrens ohne

- 6 - Berechtigung sowie der Hinderung einer Amtshandlung betreffend), Dispositivziffer 2 (Freisprüche), 5 (Verzicht auf Widerruf), 6 (Verweis der Privatklägerin 1 auf den Zivilweg) sowie Dispositivziffer 7 (Kostenfestsetzung) nicht angefochten und entsprechend in Rechtskraft erwachsen (Urk. 52 S. 2 f., Prot. II S. 5 f.; Art. 399 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 402 und 437 StPO Art. 404 StPO). Das ist vorab vorzumerken. Im übrigen Umfang steht der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungsverfahrens unter Vorbehalt des Verschlechterungsverbotes zur Disposition (Art. 391 Abs. 2 StPO). 3. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 3.1. Dossier 2 Teil 1 (Urkundenfälschung zulasten der Privatklägerin 1, Urk. D1/25 S. 4) 3.1.1. Sachverhalt 3.1.1.1. Im Dossier 2 wird dem Beschuldigten zunächst vorgeworfen, zu einem nicht näher bestimmbaren Zeitpunkt mit einer Vorlage aus dem Internet und seinem Computer eine Überweisungsbestätigung der Bank D._____ AG datiert auf den 14. Oktober 2014 über Euro 8'500.– hergestellt zu haben, lautend auf ein Konto des Beschuldigten bei der genannten Bank zugunsten der Privatklägerin 1, B._____. Dies habe er in der Absicht gemacht, diesen Beleg der Privatklägerin 1 zu übergeben, was er auch getan habe, um damit vorzugeben, dass die Stallmiete für die Pferde bezahlt worden sei und sich Zeit zu verschaffen, wobei er gewusst habe, dass er mit der Mietzinszahlung im Rückstand gewesen sei und dass die Privatklägerin 1 den Mietvertrag niemals geschlossen bzw. sofort aufgelöst hätte, wenn ihr die wahren finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten bekannt gewesen wären. Durch dieses Vorgehen habe die Privatklägerin 1 die Pferde länger in ihrem Stall stehen lassen, wodurch sie letztlich riskiert habe, die Miete nicht bezahlt zu erhalten und dadurch einen Vermögensschaden zu erleiden, was auch eingetroffen sei (Urk. D1/25 S. 4). 3.1.1.2. Das angeblich von der Bank D._____ AG verfasste Schreiben betreffend die Überweisung von Euro 8'500.– an B._____ zulasten eines E._____ vom

- 7 - 14. Oktober 2014 liegt bei den Akten (Urk. D2/8). Ebenso ein Schreiben der Bank D._____ AG vom 13. November 2014 an die Privatklägerin 1, wonach es sich beim Schreiben vom 14. Oktober 2014 um eine Fälschung handle und E._____ bei der Bank D._____ AG unbekannt sei (Urk. D2/9). Präzisierend festzuhalten ist, dass das auf der Überweisungsbestätigung angegebene Belastungskonto nicht auf den richtigen Namen des Beschuldigten, A._____, sondern auf das vom Beschuldigten verwendete Pseudonym E._____ lautete. Das geht aus der Anklageschrift nicht hervor. 3.1.1.3. Der Beschuldigte bestreitet nicht, den Überweisungsbeleg vom 14. Oktober 2014 hergestellt zu haben (Urk. D1/5/2 S. 3, Urk. D1/5/4 S. 5, Urk. 66 S. 17). Anlässlich der Hafteinvernahme anerkannte er sodann, mit den Überweisungsbestätigungen gegenüber den Empfängern Zahlungen fingiert zu haben (Urk. D1/5/2 S. 3). Auch in der delegierten polizeilichen Einvernahme vom 31. März 2015 antwortete er auf Vorhalt der Anzeige von B._____ wegen Betrugs und Urkundenfälschung: "Jawohl. Das war so. Es war keine Betrugsabsicht vorhanden. Ich wollte mit meinem Tun einfach Zeit verschaffen, um das Geld für die Miete auftreiben bzw. beschaffen zu können. Zudem wollte ich weitere Streitereien mit C._____ verhindern. Ihre beiden Pferde waren ja da eingestellt" (Urk. D1/5/4 S. 1). Die Aussage von B._____, wonach er – der Beschuldigte – sie vertröstet und ausgeführt habe, dass ihr Geld im Ausland sei und es Probleme mit der Überweisung gebe, treffe zu. Ebenso sei richtig, dass er – der Beschuldigte – und C._____ am 14. Oktober 2014 im Pferdestall erschienen seien und B._____ einen Bankbeleg der Bank D._____ AG über den Betrag von Euro 8'500.– übergeben hätten. Präzisierend hielt der Beschuldigte fest, dass es C._____ gewesen sei, die den Beleg übergeben habe (Urk. D1/5/4 S. 2). Er habe nie Betrugsabsichten gehabt. Er habe einfach etwas Zeit schinden wollen, bis das Geld zur Verfügung gestanden wäre, um die ca. Fr. 10'000.– zu bezahlen (Urk. D1/5/4). Dazu befragt, was er zu den Urkundenfälschungen ergänzend sagen könne, führte der Beschuldigte aus: "Das war aus meiner Sicht eine Notsituation und nicht in betrügerischer Absicht. Ich wollte Druck und Stress mit C._____ verhindern. Ich sprach immer wieder mit den Gläubigern. Ich erlaubte mir dies aus der Not heraus" (Urk. D1/5/4 S. 4 f.). Den Namen E._____ habe er verwendet, weil B._____ ihn so

- 8 genannt habe (Urk. 5/4 S. 5). Er habe mit der Fälschung einfach Zeit gewinnen wollen, bis er die Rechnung hätte bezahlen können (Urk. D1/5/4 S. 6). Den Bankbeleg habe er ausgestellt, weil er persönlich keine Nerven gehabt habe, um mit B._____ zusammen zu sitzen und ihr nochmals alles zu erklären (Urk. D1/5/5 S. 6). An der Schlusseinvernahme vom 12. Januar 2016 und an der Hauptverhandlung bei der Vorinstanz anerkannte der Beschuldigte den Anklagesachverhalt betreffend die Urkundenfälschung im Zusammenhang mit der angeblichen Überweisung zugunsten von B._____ auf entsprechenden Vorhalt ohne Einschränkungen (Urk. D1/5/7 S. 5, Prot. I S. 12). Sie hätten sich Zeit verschaffen müssen, da sein Investor einen eigenwilligen Zeitplan gehabt habe und sich alles in die Länge gezogen und immer wieder verschoben habe. Die einzige Möglichkeit habe darin bestanden, einen solchen Beleg auszudrucken und zu übergeben und sich Luft zu verschaffen. Dazu befragt, ob er nicht damit gerechnet habe, dass das mit dem gefälschten Beleg auffliegen würde, führte er aus, davon ausgegangen zu sein, die Schuld innert Frist nach Auszahlung durch den Investor begleichen zu können und sich das mit dem gefälschten Beleg erledigt hätte (Prot. I S. 12). Es treffe zu, dass er von ca. dem 20. September 2014 bis 30. November 2014 im Reitstall von B._____ zwei und später drei Pferdeboxen gemietet habe, um dort die Pferde von C._____ einzustellen (Prot. I S. 22 f.). Ferner anerkenne er, dass – als er nicht bezahlt und B._____ nachgefragt habe – er ihr den von ihm gefälschten Zahlungsbeleg über Euro 8'500.– übergeben habe, um vorzugeben, dass er die ausstehenden Stallkosten für die drei eingestellten Pferde bezahlt habe (Prot. I S. 24). Als er den Beleg erstellt habe, sei C._____ daneben gesessen (Prot. I S. 29). Auch an der Berufungsverhandlung bestritt der Beschuldigte nicht, den Überweisungsbeleg erstellt zu haben, um sich Zeit zu verschaffen, da B._____ auf ihn zugekommen sei. Als C._____ den Beleg an B._____ übergeben habe, sei er im Auto gesessen. Er habe gewusst, dass C._____ den Beleg B._____ übergeben habe (Urk. 66 S. 17).

- 9 - 3.1.1.4. Wenn der Beschuldigte behauptet, dass C._____ bei der Herstellung des Überweisungsbelegs neben ihm gesessen habe, ist gleichzeitig erstellt, dass der Beleg sicher nicht dazu hätte dienen sollen, C._____ davon abzuhalten, den Beschuldigten weiter unter Druck zu setzen, wie dies die Verteidigung glauben machen will (Urk. 38 S. 14, 27; Urk. 67 S. 23). Dagegen spricht auch, dass C._____ bereits vorher über den richtigen Namen des Beschuldigten Bescheid gewusst haben muss. Wie die Verteidigung richtig vorbringt, ist aufgrund des bei den Akten liegenden "Screen-Shots" betreffend den Whats App–Verkehr zwischen C._____ und der Geschädigten F._____ nämlich erstellt, dass die Privatklägerin 2 spätestens am 20. September 2014 den wahren Namen des Beschuldigten gekannt hatte (Urk. 38 S. 14; Urk. D2/5 S. 4 f.; D2/6; Urk. 49 S. 27, 40). Mit der Verteidigung musste C._____ damit – selbst wenn sie bei der Fälschung nicht dabei gewesen wäre – bewusst gewesen sein, dass mit dem Überweisungsbeleg lautend auf E._____ etwas nicht stimmen konnte bzw. mit diesem Namen eine rechtlich verbindliche Überweisung nicht möglich war (Urk. 38 S. 14). 3.1.1.5. Damit verfängt nicht, wenn die Verteidigung vorbringt, dass der Beleg erst durch die Handlung von C._____ "in Verkehr" gebracht bzw. B._____ zur Kenntnis gebracht worden sei (Urk. 38 S. 14, 27; Urk. 52 S. 5; Urk. 67 S. 23). Vielmehr musste es dem Beschuldigten – mit der Vorinstanz (Urk. 49 S. 40 f.) – sehr wohl bewusst gewesen sein, dass der Beleg zur Täuschung von B._____ verwendet würde bzw. wurde der Beleg gerade zu diesem Zweck hergestellt, was der Beschuldigte während des gesamten Verfahrens auch mehrfach einräumte. Wie gesehen hat der Beschuldigte zumindest zu Beginn des Verfahrens auch nicht bestritten, den Beleg – zusammen mit C._____ – übergeben zu haben bzw. dabei gewesen zu sein, als C._____ den Beleg übergeben hatte (vgl. vorstehende Erw. 3.1.1.4, anders in Urk. D1/5/6 S. 6 und Prot. I S. 29), was sowohl C._____ als auch B._____ bestätigten (Urk. D2/3 S. 2 f., Urk. D2/4 S. 4). Auch heute bestätigte der Beschuldigte, von der Übergabe des Überweisungsbeleges gewusst zu haben. Er sei währenddessen im Auto gesessen (Urk. 66 S. 18). Eine andere Erklärung, weshalb der Überweisungsbeleg hätte erstellt werden sollen, ist denn auch nicht ersichtlich.

- 10 - 3.1.1.6. Der Anklagesachverhalt betreffend die Urkundenfälschung im Zusammenhang mit der Überweisungsbestätigung zugunsten von B._____ ist demnach erstellt. 3.1.2. Rechtliche Würdigung 3.1.2.1. Die Vorinstanz erachtete im Zusammenhang mit dem Überweisungsbeleg betreffend die angebliche Bezahlung der Stallmiete den Tatbestand der Urkundenfälschung als erfüllt und folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft (Urk. 49 S. 38 ff.; Urk. D1/25 S. 4, 9). 3.1.2.2. Die rechtliche Würdigung ist zutreffend. Es steht fest, dass der Beschuldigte eine unechte Urkunde hergestellt hat und auch die Verteidigung erachtet den objektiven Tatbestand als erfüllt (Urk. 67 S. 23). Der Einwand der Verteidigung, wonach dem Beschuldigten nicht bewusst gewesen sei, dass ein Dritter von der Urkunde täuschenden Gebrauch machen würde, um den Adressaten zu einem rechtserheblichen Verhalten zu veranlassen (Urk. 52 S. 5, Urk. 67 S. 23), ist durch das Beweisergebnis widerlegt. Wie gesehen ist erstellt, dass der Beschuldigte bei der Übergabe des Überweisungsbeleges anwesend war bzw. davon gewusst hatte. Indem der Beschuldigte von der Übergabe wusste, bekundete er seinen Willen, dass B._____ von dem von ihm gefälschten Überweisungsbeleg Kenntnis erhielt und dadurch in die irrige Vorstellung versetzt wurde, dass er die Stallmiete bezahlt habe. Wie er selbst ausführt, beabsichtigte er, sich mit diesem Vorgehen Zeit zu verschaffen, was letztlich auch die Verteidigung nicht in Abrede stellt (Urk. 67 S. 25). Mit diesem Zeitgewinn hat er sich sowie C._____ einen unrechtmässigen Vorteil im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 StGB verschafft (Urk. 49 S. 41 mit Hinweisen, BGE 137 IV 167 E. 2.4, Navigator Kommentar StGB-Weder, 19. Auflage 2013, Art. 251 N 48). Eine zusätzliche Schädigungsabsicht, welche die Verteidigung in Abrede stellt (Urk. 67 S. 23 f.), ist für die Erfüllung des Tatbestandes nicht erforderlich. 3.1.2.3. Der Beschuldigte hat sich damit der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.

- 11 - 3.2. Dossier 2 Teil 2 (Betrug zulasten der Privatklägerin 1, Urk. D1/25 S. 4 f.) 3.2.1. Sachverhalt 3.2.1.1. Der Beschuldigte hat im Verlaufe des Untersuchungsverfahrens sowie vor Vorinstanz anerkannt, bei der Privatklägerin 1 zunächst zwei und später eine dritte Pferdebox gemietet zu haben, in denen die zwei Pferde der Privatklägerin 2 sowie das später von F._____ übernommene Pferd (vgl. dazu den Anklagesachverhalt in D2 Sachverhaltsteil 4) eingestellt worden waren (Urk. D1/5/2 S. 3, Prot. I S. 22 f., Urk. D1/5/6 S. 4, Urk. 49 S. 8). Damit kann dem Einwand der Verteidigung, wonach (nur) C._____ und nicht der Beschuldigte Vertragspartei gewesen sei (Urk. 38 S. 14, 28, 30; Urk. 67 S. 7, 11, 17, 24), schon aufgrund der Aussagen des Beschuldigten nicht gefolgt werden. Gestützt auf die Aussagen des Beschuldigten kann keineswegs von einer bloss internen Zahlungsvereinbarung des Beschuldigten mit C._____ ausgegangen werden. Wie der Beschuldigte selbst erklärte, hatte er gegenüber B._____ immer wieder versichert, den Betrag zu begleichen bzw. versuchte er, durch den gefälschten Überweisungsbeleg Zeit zu gewinnen (vgl. vorstehende Erw. 3.1.1.3), woraus sich ergibt, dass er sich zur Zahlung gegenüber der Privatklägerin 1 verpflichtet sah. Im Verlaufe der Befragung an der Hauptverhandlung bei der Vorinstanz stellte er sich dann aber plötzlich auf den Standpunkt, keinen Vertrag mit B._____ geschlossen zu haben und sich deshalb nicht verpflichtet gefühlt zu haben, die noch ausstehenden Mietkosten für das dritte Pferd von Fr. 2'400.– – die restlichen Mietkosten wurden durch den Vater von C._____ beglichen – zu bezahlen. Er sei nur derjenige gewesen, der das Portemonnaie hervorgenommen habe. Warum solle er für ein fremdes Pferd aufkommen, was er ja freiwillig gemacht hätte, einfach weil er gefunden habe, dass er das gesagt habe und zu seinem Wort stehe (Prot. I S. 28). Anders als noch in der Schlusseinvernahme würde er heute eine Schuld gegenüber B._____ nicht mehr anerkennen. Es sei mehr eine Ehrenpflicht als eine wirkliche Schuld, weil er das damals so gegenüber C._____ gesagt habe. Er habe zwischendurch schwere Zweifel gehabt, ob er bezahlen soll oder nicht. Den Beleg habe C._____ übergeben (Prot. I S. 29).

- 12 - Auch heute stellte der Beschuldigte in Abrede, einen Mietvertrag mit B._____ geschlossen zu haben. Zunächst stellte er gar in Abrede, überhaupt jemals gegenüber B._____ gesagt zu haben, dass er die Miete bezahlen würde. Er habe lediglich C._____ gesagt, dass er ihr mit den Finanzen helfen würde (Urk. 66 S. 9). Im weiteren Verlaufe der Einvernahme erklärte er dann aber wieder, dass es korrekt sei, dass er B._____ gegenüber versichert habe, dass er bezahlen würde, jedoch momentan nicht über die finanziellen Mittel verfüge. Auf den Widerspruch in seinen Aussagen angesprochen, erklärte der Beschuldigte, dass es zwar zutreffe, dass er B._____ gesagt habe, dass er bezahlen würde, dies sei aber erst nach einiger Zeit gewesen, als B._____ auf ihn zugekommen sei, weil C._____ nicht bezahlt habe (Urk. 66 S. 16). Diese nachträglichen Relativierungen des Beschuldigten vermögen angesichts der zuvor gemachten konstanten Aussagen nicht zu überzeugen. Es ist demnach erstellt, dass sich der Beschuldigte hinsichtlich der Stallmiete gegenüber B._____ verpflichtet hatte. 3.2.1.2. Ferner stellt der Beschuldigte in Abrede, in Betrugsabsicht gehandelt zu haben. Die Verteidigung führte hierzu aus, dass der Beschuldigte wirklich daran geglaubt habe, von einem Investor im Zusammenhang mit seinem Barbecue- Smoker sowie im Zusammenhang mit den Projekten zu erneuerbaren Energie bald Geld zu erhalten und daher die Miete bezahlen zu können (Urk. 38 S. 14 f.; Urk. 67 S. 17 f., 21). Weder sei die Zahlungsunfähigkeit erstellt noch gebe es Hinweise, dass der Beschuldigte nicht zahlungswillig gewesen sei. Im Zeitpunkt des Vertragsschlusses habe weder eine Täuschung noch eine Täuschungsabsicht vorgelegen (Urk. 52 S. 4; Urk. 67 S. 17, 20). Zudem habe der Beschuldigte B._____ gegenüber offengelegt, dass die Zahlung des Investors noch nicht erfolgt sei. Damit habe er über seine zwischenzeitliche Zahlungsunfähigkeit informiert (Urk. 38 S. 31; Urk. 67 S. 17 f., 21). 3.2.1.3. An der Hafteinvernahme vom 23. Februar 2015 führte der Beschuldigte aus, dass die Zahlungen zwar immer noch offen seien, er aber die Absicht habe, diese zu begleichen (Urk. D1/5/2 S. 3). Auch am 30. März 2015 erklärte er, dass er sich einfach habe Zeit verschaffen wollen, um das Geld für die Miete aufzutrei-

- 13 ben bzw. zu beschaffen (Urk. D1/5/4 S. 1, 3, 6). Da der Investor im Zusammenhang mit dem Projekt "G._____-Grill" das Geld nicht geliefert habe, habe er nicht bezahlen können. Er habe die Zahlung von Fr. 750'000.– erwartet (Urk. D1/5/5 S. 4). In der Einvernahme vom 15. August 2015 erklärte er dann aber, dass er jetzt noch um das Geld streite (D1/5/6 S. 7). In der Schlusseinvernahme vom 12. Januar 2016 erklärte er dann wiederum, dass sein Grillprojekt gut verlaufe. Sie könnten noch im Jahr 2016 starten. Zwar habe er noch kein Geld vom Investor erhalten, das komme jetzt aber gleich. Er erwarte Fr. 500'000.– (Urk. 5/7 S. 11). Vor Vorinstanz gab er dann aber an, immer noch auf das Geld zu warten. Er warte nur noch darauf, dies unter Dach und Fach bringen zu können (Prot. I S. 30). Die Frage, ob denn ein Vertrag zwischen ihm und dem Investor bestanden habe, bejahte der Beschuldigte auch heute. Allerdings war er weder bereit seinen Vertragspartner beim Namen zu nennen noch wollte er – unter Hinweis auf eine angebliche Verschwiegenheitserklärung – Angaben über den Inhalt des Vertrages bekannt geben (Urk. 66 S. 10 ff.). Auf konkrete Nachfrage hin räumte der Beschuldigte dann schliesslich ein, dass nicht geregelt gewesen sei, wann er das Geld vom Investor hätte bekommen sollen (Urk. 66 S. 16). Er freue sich nun auf die Sommer-Saison, wenn er endlich mit dem Barbecue-Smoker durchstarten könne (Urk. 66 S. 8). 3.2.1.4. Wie bereits die Vorinstanz dargelegt hat, war der Beschuldigte im Zeitpunkt des Vertragsschlusses verschuldet und verfügte er über keine Anstellung (Urk. 49 S. 33). Gemäss Betreibungsregisterauszug vom 11. November 2015 hatte der Beschuldigte im Tatzeitpunkt Betreibungen bzw. offene Verlustscheine in der Höhe von rund Fr. 1'060'000.– (Urk. 20/5), auch wenn der Beschuldigte vorbrachte, dass die eine Betreibung in Höhe von Fr. 1'000'000.– zu Unrecht erfolgt und nun wieder gelöscht sei (Prot. I S. 24, Urk. 66 S. 6). Im Verlaufe des Untersuchungsverfahrens erwähnte er sodann, im Zusammenhang mit seinem Grillprojekt Schulden in der Höhe von Fr. 250'000.– bzw. Fr. 500'000.– zu haben (Urk. D1/5/1 S. 7, Urk. D1/5/4 Anhang, Urk. D1/5/6 S. 15). Damit ist – entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 52 S. 4; Urk. 67 S. 17, 20) – die Zahlungsunfähigkeit des Beschuldigten im Zeitpunkt des Vertragsschlusses erstellt. Mit der Vorinstanz war ein massgebender Gewinn aus dem Grillprojekt in naher Zukunft nicht reali-

- 14 sierbar (Urk. 49 S. 34). Es liegen keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass das Grillprojekt derart weit fortgeschritten gewesen wäre, als dass der Beschuldigte ernsthaft mit der baldigen Zahlung des Investors hätte rechnen dürfen. Die Angaben des Beschuldigten, wann er die Zahlung hätte erwarten können, sind völlig vage. Wie der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung ausführte, wartet der Beschuldigte auch heute noch auf einen "finanziellen Anschub", um sein Projekt vorantreiben zu können (Urk. 66 S. 21). Er ist denn auch in keiner Weise in der Lage bzw. nicht gewillt, nähere Angaben zu seinem Investor bzw. zum Stand seines Grillprojektes zu machen und diese zu belegen (vgl. vorstehende Erw. 3.2.1.3). Aufgrund der angespannten finanziellen Situation und des Umstandes, dass der Beschuldigte über keinerlei Einkünfte verfügte, konnte der Beschuldigte nicht ernsthaft davon ausgehen, das Geld für die Stallmiete innert nützlicher Frist aufbringen zu können. Mit der Vorinstanz muss deshalb davon ausgegangen werden, dass der Beschuldigte bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht ernsthaft zahlungswillig war (Urk. 49 S. 34). Dazu passt, dass der Beschuldigte bis heute keine Zahlungen an die Privatklägerin 1 geleistet hat, obwohl ihm während des Verfahrens mitgeteilt wurde, dass zumindest die Stallmiete für das dritte Pferd, welches er von F._____ übernommen hatte, noch offen ist (Urk. D1/5/6 S. 5, Prot. I S. 25). 3.2.1.5. Indem der Beschuldigte den Mietvertrag betreffend die Pferdeboxen trotzdem abgeschlossen hatte, spiegelte er der Privatklägerin 1 vor, zur Übernahme der Kosten in der Lage zu sein. Daran ändert nichts, wenn der Beschuldigte vorbringt, dass er der Privatklägerin 1 bereits damals, als sie die beiden Friesen eingestellt hätten, mitgeteilt habe, dass er zur Zeit über keine finanziellen Mittel verfügen würde. Er habe ihr gesagt, dass er bezahlen werde, sobald sein Projekt – der G._____ Grill – Geld abwerfen würde (Urk. D1/5/4 S. 2). Die Privatklägerin 1 bestreitet nämlich, dass der Beschuldigte ihr das so gesagt habe (Urk. D1/6/4 S. 6). An der Einvernahme vom 18. August 2015 führte der Beschuldigte aus, er habe der Privatklägerin 1 erklärt, wie es um ihn stehe. Er habe ihr gesagt, dass er mit dem Barbecue-Smoker warten müsse, bis er sich wieder frei bewegen könne, woraufhin sie gemeint habe, dass

- 15 dies in Ordnung sei, es eile nicht. Er habe damit gerechnet, dass er das Geld in zwei Monaten haben werde (Urk D1/5/6 S. 5). Er wisse auch nicht, wann er damit gerechnet habe, die Kosten begleichen zu können. Schliesslich fügte er an: "Ich hätte später schon etwas machen können. Nur war es da schon zu spät" (Urk. D1/5/6 S. 6). Es treffe aber zu, dass er B._____ von seinen Auswandererplänen nach Kanada sowie dem Plan, dort eine Insel zu kaufen, erzählt habe (Prot. I S. 22 f.). Aufgrund der Aktenlage ist – entgegen der Verteidigung (Urk. 38 S. 31; Urk. 67 S. 17 f., 20) – nicht davon auszugehen, dass der Beschuldigte der Privatklägerin 1 mitgeteilt hatte, nicht in absehbarer Zeit über die nötigen finanziellen Mittel zu verfügen, und die Privatklägerin 1 dies duldete und die Pferde dennoch bei ihr einstellen liess. Gemäss den Angaben von C._____ habe sie die Pferde am 20. September 2014 auf den Pferdehof der Privatklägerin 1 gebracht (Urk. D1/6/1 S. 4, Urk. D1/6/2 S. 15). Die Privatklägerin 1 erklärte, dass die Pferde 10 Tage vor Monatsende gekommen seien und mündlich vereinbart worden sei, dass die erste Miete auf den Ersten fällig werde und die Boxen im Voraus zu bezahlen seien (Urk. D1/6/4 S. 3 f.). Der Überweisungsbeleg, welcher der Beschuldigte gemäss erstelltem Sachverhalt gefälscht hatte, um sich Zeit zu verschaffen und gegenüber B._____ vorzugeben, dass eine Zahlung getätigt worden sei, datiert vom 14. Oktober 2014 (vgl. vorstehende Erw. 3.1.1.1). Daraus kann geschlossen werden, dass die Privatklägerin 1 in der Zwischenzeit bereits nachgehakt hatte bzw. sich der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt bereits im Verzug befunden hatte. Daran ändert nichts, wenn die Privatklägerin 1 ausführte, dass es für sie nicht so tragisch gewesen wäre, wenn die Zahlung etwas später erfolgt wäre, da der Beschuldigte überdies ausgeführt habe, alle drei Monate auf einmal zu bezahlen (Urk. D1/6/4 S. 4). Denn sie sagte auch, dass wenn sie gewusst hätte, dass sie das Geld gar nicht bekommen würde, sie die Pferdeboxen nicht vermietet hätte (Urk. D1/6/4 S. 5). Nachdem das Geld trotz Überweisungsbeleg nicht auf ihrem Konto angekommen sei, sei sie dem nachgegangen. Da sei bereits das Telefon von H._____, dem Vater von C._____, gekommen. Sie habe die Bank I._____ [gemeint: D._____] angerufen und dort sei herausgekommen, dass es eine Fälschung sei (Urk. D1/6/4 S. 4). Das Schreiben, mit welchem die D._____

- 16 - Bank AG bestätigt, dass es sich beim Überweisungsbeleg um eine Fälschung handelte, datiert vom 13. November 2014 (Urk. D2/9). Gemäss Aktenlage ist es demnach keineswegs so, dass die Privatklägerin 1 von einer Vorauszahlung abgesehen bzw. die Forderung gegenüber dem Beschuldigten ohne weiteres gestundet hätte, wie dies die Verteidigung glauben machen will (Urk. 67 S. 19 f.). Offenbar ging sie auch zu keiner Zeit davon aus, dass der Beschuldigte nicht über die nötigen Mittel verfügte, um die Stallmiete zu bezahlen. Vielmehr spiegelte ihr der Beschuldigte durch sein Verhalten und insbesondere aufgrund des Überweisungsbeleges vor, dass er demnächst bezahlen werde, wozu er aber in Wahrheit gar nicht in der Lage war. Insofern ist der Anklagesachverhalt erstellt. 3.2.1.6. Weiter erstellt ist, dass aufgrund der nicht bezahlten Stallmiete ein Vermögensschaden entstanden ist. Die Privatklägerin 1 beziffert diesen auf Fr. 2'140.–. Dieser Schaden setze sich zusammen aus nicht bezahlten Wassertherapien sowie der nicht bezahlten Stallmiete des dritten Pferdes (Urk. D1/6/4 S. 5). 3.2.1.7. Nicht erstellt werden kann hingegen, dass das Verhalten des Beschuldigten die Privatklägerin 1 davon abgebracht hätte, Abklärungen bezüglich der Person des Beschuldigten vorzunehmen (Urk. D1/25 S. 5, Urk. 49 S. 36). Wie sie selbst ausführte, sei sie gar nicht auf die Idee gekommen, die Identität des Beschuldigten sowie von C._____ zu überprüfen. Sie habe einfach Vertrauen gehabt (Urk. D2/3 S. 2). 3.2.1.8. Weiter wird dem Beschuldigten – gestützt auf die Aussagen der Privatklägerin 1 (Urk. D1/6/4 S. 3) – vorgeworfen, sich ihr gegenüber als E._____ vorgestellt zu haben (Urk. D1/25 S. 4). Der Beschuldigte bestreitet dies grundsätzlich (Urk. D1/5/3 S. 4, D1/5/4 S. 1, Prot. I S. 22 f.). Allerdings gab er zu, den Namen verwendet zu haben, nachdem die Privatklägerin 1 ihn mit E._____ benannt habe (Urk. D1/5/4 S. 5). Der Name sei immer präsent gewesen, da dieser im Zusammenhang mit seiner Herkunft und den …-Plantagen seines leiblichen Vaters in Griechenland erwähnt worden sei (Urk. D1/5/3 S. 4, vgl. auch Prot. I S. 22). Weshalb er im Zusammenhang mit dem Überweisungsbeleg den Namen E._____ verwendet habe, wisse er jetzt auch nicht mehr (Prot. I S. 22). Damit ist erstellt,

- 17 dass der Beschuldigte die Privatklägerin 1 in ihrem Irrtum betreffend den richtigen Namen zumindest bestärkt hatte. 3.2.1.9. Zusammenfassend ist der Anklagesachverhalt betreffend den Betrugsvorwurf zulasten der Privatklägerin 1 grossmehrheitlich erstellt. Nicht nachgewiesen werden kann dem Beschuldigten, dass die Privatklägerin 1 es aufgrund seines Verhaltens unterlassen habe, Nachforschungen bezüglich seiner Person zu tätigen, da sie gemäss eigenen Angaben gar nicht auf die Idee gekommen sei, Abklärungen zu tätigen. Offen bleiben kann, weshalb die Privatklägerin 1 davon ausgegangen war, dass der Beschuldigte E._____ heisse. Erstellt ist, dass der Beschuldigte diesen Irrtum nicht richtig stellte und im weiteren Verkehr mit B._____ den falschen Namen verwendet hatte. Schliesslich muss präzisierend festgehalten werden, dass aufgrund des Beweisergebnisses davon auszugehen ist, dass es – entgegen dem Anklagesachverhalt – nicht der Beschuldigte, sondern C._____ gewesen war, die den Überweisungsbeleg der Privatklägerin 1 übergeben hatte. Erstellt ist aber, dass der Beschuldigte bei der Übergabe anwesend war. 3.2.2. Rechtliche Würdigung 3.2.2.1. Die Vorinstanz erachtete im Zusammenhang mit der nicht bezahlten Stallmiete den Tatbestand des Betruges als erfüllt und folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft (Urk. 49 S. 30 ff.; Urk. D1/25 S. 4 f., 9). 3.2.2.2. Auf die zutreffende rechtliche Würdigung der Vorinstanz kann vollumfänglich verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 3.2.2.3. Der Einwand der Verteidigung, wonach weder die Zahlungsfähigkeit noch der fehlende Zahlungswille des Beschuldigten erstellt sei (Urk. 52 S. 4; Urk. 67 S. 17, 20) und beim Beschuldigten mangels fehlenden Zahlungswillens keine Täuschungsabsicht vorgelegen habe (Urk. 38 S. 32; Urk. 67 S. 18, 21), ist durch das Beweisergebnis widerlegt. Die Privatklägerin 1 wurde durch den vorgespiegelten Zahlungswillen sowie die vorgespiegelte Zahlungsfähigkeit des Beschuldigten getäuscht und entsprechend in einen Irrtum versetzt.

- 18 - 3.2.2.4. Nicht gefolgt werden kann der Verteidigung sodann, wenn sie das Tatbestandsmerkmal der Arglist als nicht erfüllt sieht (Urk. 38 S. 31 f., Urk. 52 S. 4, Urk. 67 S. 21) und der Privatklägerin 1 ein leichtsinniges Verhalten vorwirft (Urk. 38 S. 31, Urk. 67 S. 18). 3.2.2.4.1. Mit dem Tatbestandsmerkmal der Arglist verleiht das Gesetz dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung wesentliche Bedeutung. Arglist scheidet aus, wenn der Getäuschte den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. Dabei sind die jeweilige Lage und die Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall entscheidend. Rücksicht zu nehmen ist namentlich auf geistesschwache, unerfahrene oder aufgrund von Alter oder Krankheit beeinträchtigte Opfer oder auf solche, die sich in einem Abhängigkeits- oder Unterordnungsverhältnis oder in einer Notlage befinden, und deshalb kaum imstande sind, dem Täter zu misstrauen. Auf der anderen Seite sind besondere Fachkenntnisse und Geschäftserfahrung des Opfers in Rechnung zu stellen, wie sie etwa im Rahmen von Kreditvergaben Banken beigemessen werden. Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Getäuschten, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt. Die zum Ausschluss der Strafbarkeit des Täuschenden führende Opferverantwortung kann nur in Ausnahmefällen bejaht werden. Mit einer engen Auslegung des Betrugstatbestands würden die sozialadäquate Geschäftsausübung und damit der Regelfall des Geschäftsalltags betrugsrechtlich nicht geschützt. Selbst ein erhebliches Mass an Naivität des Geschädigten hat nicht in jedem Fall zur Folge, dass der Täter straflos ausgeht (BGE 142 IV 153 E. 2.2.2). 3.2.2.4.2. Mit der Vorinstanz ist die Vorspiegelung des Leistungswillens nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich arglistig im Sinne von Art. 146 StGB, weil sie eine innere Tatsache betrifft, die vom Vertragspartner ihrem Wesen nach nicht direkt überprüft werden kann (Urk. 48 S. 31 f. mit Verweis auf BGE 73 https://swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/564c189e-a29d-4671-9de2-ba95ae975807/7ac0928c-afd1-4f84-b794-1ec60f6977fe?source=document-link&SP=13|viej43 https://swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/564c189e-a29d-4671-9de2-ba95ae975807/7ac0928c-afd1-4f84-b794-1ec60f6977fe?source=document-link&SP=13|viej43

- 19 - IV 225, Urteil des Bundesgerichts 6B_364/2012 vom 19. April 2013 E. 1.1 mit Hinweisen). Eine arglistige Täuschung über den Leistungswillen kann nach der zum Betrugstatbestand von Art. 146 StGB ergangenen Rechtsprechung insbesondere bei zweiseitigen Verträgen gegeben sein, wenn vom Vertragspartner eine Leistung erlangt wird und der Täter dabei verschweigt, dass er selber zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtung nicht bereit ist, wodurch der Vertragspartner geschädigt wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_79/2011 vom 5. August 2011 E. 6.4.2). Die Vortäuschung des Erfüllungswillens ist allerdings nicht in jedem Fall arglistig. Die Behauptung des Erfüllungswillens kann nämlich unter Umständen indirekt, mittels Nachforschungen über die Erfüllungsfähigkeit, überprüfbar sein. Wer zur Erfüllung ganz offensichtlich nicht fähig ist, kann auch keinen ernsthaften Erfüllungswillen haben. Die Unmöglichkeit einer direkten Überprüfung des Erfüllungswillens kann nicht zur Bejahung der Arglist führen, wenn sich aus der möglichen und zumutbaren Überprüfung der Erfüllungsfähigkeit ergeben hätte, dass der andere nicht erfüllungsfähig war (BGE 118 IV 359 E. 2). Entscheidend für die Frage, ob dem Opfer eine Leichtfertigkeit vorzuwerfen ist, die die Machenschaften des Beschuldigten in den Hintergrund treten liesse, ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, ob konkrete Anhaltspunkte vorgelegen haben, welche den Geschäftspartner zu besonderer Vorsicht hätte mahnen müssen und die auf die fehlende Zahlungsmoral hingewiesen hätten (Urteil des Bundesgerichts 6B_364/2012 vom 19. April 2013 E. 1.3). Für die Frage, welche Schutzmassnahmen als zumutbar zu gelten haben, gibt es keinen allgemeingültigen Massstab. Entscheidend sind die konkreten Umstände des Einzelfalls (Urteil des Bundesgerichts 6B_1007/2010 vom 28. März 2011 E. 1.5.2, BGE 127 IV 68 E. 3b/bb, BGE 125 IV 260 E. 4b). 3.2.2.4.3. Vorliegend haben keine konkreten Anhaltspunkte vorgelegen, welche die Privatklägerin 1 zu besonderer Vorsicht hätte mahnen müssen und die auf den fehlenden Zahlungswillen bzw. die fehlende Zahlungsfähigkeit hingewiesen hätten. Vielmehr vermittelte der Beschuldigte der Privatklägerin 1 den gegenteiligen Eindruck und wusste er ein übliches Geschäftsverhalten auszunutzen. Wie der Beschuldigte ausführte, hätten sie innerhalb von 48 Stunden eine Lösung für die Pferde suchen müssen und sei ihnen die Privatklägerin 1 in dieser zeitlich https://swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/564c189e-a29d-4671-9de2-ba95ae975807/7ac0928c-afd1-4f84-b794-1ec60f6977fe?source=document-link&SP=18|viej43

- 20 dringlichen Situation zur Hilfe gekommen (Urk. 5/4 S. 5). Zudem entstand der Kontakt durch die Vermittlung einer gemeinsamen Bekannten von B._____ und C._____ (Urk. D1/6/4 S. 3, Urk. D1/3/2 S. 15, Urk. 66 S. 9). Bei dem Mietzins für die Pferdeboxen handelte es sich überdies nicht um horrende Beträge, weshalb sich auch aufgrund der Tragweite des Geschäfts keine weiteren Abklärungen aufdrängten, zumal zumindest die beiden Friesen schon länger im Besitz von C._____ waren, weshalb grundsätzlich davon ausgegangen werden konnte, dass am früheren Ort auch die Stallmiete jeweils bezahlt werden konnte. Aufgrund des Auftretens des Beschuldigten vermittelte dieser sodann den Eindruck, zahlungsfähig zu sein. Es kann ihr vor diesem Hintergrund nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie – trotz der grundsätzlich vereinbarten Vorleistungspflicht – letztlich nicht auf die Vorauszahlung pochte. Vielmehr konnte die Privatklägerin 1 nachvollziehbar ausführen, dass die Pferde am 20. September 2014 eingestellt worden seien und die erste Vorauszahlung für den Folgemonat Oktober per 1. Oktober 2014 vereinbart worden sei (vgl. vorstehende Erw. 3.2.1.5). Zwar wären weitere Abklärungen betreffend die Bonität des Beschuldigten denkbar gewesen. Wie die Verteidigung richtig ausführte, wäre es etwa möglich gewesen, einen Betreibungsregisterauszug beizuziehen (Urk. 38 S. 32, Urk. 67 S. 19, 21), was allerdings erfolglos geblieben wäre, da die Privatklägerin 1 fälschlicherweise davon ausgegangen war, dass der Name des Beschuldigten E._____ ist. Ein das Tatbestandsmerkmal der Arglist ausschliessendes leichtfertiges Verhalten kann der Privatklägerin 1 jedoch nicht vorgeworfen werden, zumal sie mit dem Beschuldigten zuvor noch keine Geschäftsbeziehungen gepflegt hatte. Insbesondere drängte es sich mangels konkreter Anhaltspunkte nicht auf, weitere Abklärungen über die Bonität des Beschuldigten zu tätigen und zu diesem Zwecke einen Betreibungsregisterauszug beizuziehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_364/2012 vom 19. April 2012 E. 1.2 - 1.4). Mithin hat sich der Beschuldigte bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses durch das Vorspiegeln seines Zahlungswillens und seiner -fähigkeit arglistig verhalten. Zusätzlich zu diesem bereits an sich arglistigen Vorgehens bediente sich der Beschuldigte mit der Urkundenfälschung weiterer Machenschaften, welche die arglistige Vorgehensweise des Beschuldigten unterstreicht. Diesbezüglich kann zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich

- 21 auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz sowie die von ihr zitierte Rechtsprechung verwiesen werden (Urk. 48 S. 31, 37 mit Hinweis auf BGE 133 IV 256 E. 4.4.3). 3.2.2.5. Ebenso verwiesen werden kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz betreffend die weiteren Tatbestandsmerkmale der Vermögensdisposition sowie des Vermögensschadens (Urk. 49 S. 32, Art. 82 Abs. 4 StPO). In der irrigen Annahme, der Beschuldigte werde bezahlen, erbrachte die Privatklägerin 1 durch das Zurverfügungstellen der Pferde-Boxen sowie der Wassertherapien geldwerte Leistungen, ohne dafür entschädigt worden zu sein, was zu einem Vermögensschaden der Privatklägerin 1 führte (Urk. 38 S. 32, 36). Das Vermögen der Privatklägerin 1 wurde bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses belastet. Realisiert hat sich der Schaden im Zeitpunkt, in dem die Zahlung fällig wurde und der Beschuldigte seiner Zahlungspflicht dennoch nicht nachgekommen war. Hinsichtlich der beiden Friesen wurde die ausstehende Rechnung zwar schliesslich durch den Vater von C._____ beglichen, dies ändert jedoch nichts daran, dass die Privatklägerin 1 auch diesbezüglich vorübergehend am Vermögen geschädigt war. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, genügt die bloss vorübergehende Schädigung, um das Tatbestandsmerkmal des Vermögensschadens im Sinne des Betruges zu erfüllen (Urk. 49 S. 32, 36 mit Hinweisen, vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 6B_173/2014 vom 2. Juli 2015 E. 2.3.1 und 6B_493/2014 vom 17. November 2015 E. 4.6.4; Donatsch, Delikte gegen den Einzelnen, 10. Auflage 2013, S. 240). 3.2.2.6. Der Beschuldigte musste sich aufgrund seiner angespannten finanziellen Lage im Zeitpunkt des Vertragsschlusses über seine Zahlungsunfähigkeit im Klaren sein. Gemäss erstelltem Sachverhalt war die von ihm immer wieder vorgebrachte erwartete Zahlung eines Investors in keiner Weise gesichert, weshalb er nicht ernsthaft damit rechnen durfte, dass diese – zumindest nicht innert nützlicher Frist – eintreffen würde (vgl. vorstehende Erw. 3.2.1.3-3.2.1.4). Dem Beschuldigten musste damit bewusst sein, dass er die Privatklägerin 1 durch sein Vorgehen an ihrem Vermögen schädigte und nahm dies in Kauf. Indem der Beschuldigte den Vertrag gleichwohl einging, bekundete er seine Absicht, sich sowie

- 22 seiner damaligen Freundin einen Vermögensvorteil zu verschaffen, worauf sie keinen Anspruch hatten. Wenn der Beschuldigte vorbringt, dass er das Ganze nicht für sich selbst, sondern für C._____ gemacht habe und er davon nichts gehabt habe (Urk. D1/5/6 S. 7, Urk. 66 S. 20), vermag ihn das nicht zu entlasten. Zum einen genügt es für die Verwirklichung des Tatbestandes des Betrugs, wenn in der Absicht gehandelt wird, einen anderen unrechtmässig zu bereichern und zum anderen steht wie gesehen fest, dass es zumindest auch der Beschuldigte war, der sich gegenüber B._____ verpflichtet hatte, weshalb auch er durch die Einstellung der Pferde einen finanziellen Vorteil erlangte, auf den er keinen Anspruch hatte. 3.2.2.7. Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB ist damit zu bestätigen. 3.3. Dossier 2 Teil 3 (Urkundenfälschung zulasten der Geschädigten F._____, Urk. D1/25 S. 5 f.) 3.3.1. Sachverhalt 3.3.1.1. Dem Beschuldigten wird kurz zusammengefasst vorgeworfen, zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt mit einer Vorlage aus dem Internet und seinem Computer eine Überweisungsbestätigung der Bank D._____ AG datiert auf den 10. Oktober 2014 über Euro 12'000.– hergestellt zu haben, lautend auf ein Konto des Beschuldigten zugunsten von F._____. Dies habe er in der Absicht getan, diesen Beleg F._____ zu übergeben und damit vorzugeben, dass der Kaufpreis für das Pferd bezahlt worden sei. Der Beschuldigte habe dies getan, um sich Zeit zu verschaffen, wobei er gewusst habe, dass er mit der Kaufpreiszahlung im Rückstand gewesen sei und F._____ den Kaufvertrag sofort aufgelöst bzw. nie geschlossen hätte, wenn ihr die wahren finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten bekannt gewesen wären. Durch dieses Vorgehen habe die Geschädigte das Pferd in der Obhut des Beschuldigten belassen, wodurch sie letztlich riskiert habe, den Kaufpreis nicht zu erhalten und damit einen Vermögensschaden zu erleiden, was auch eingetroffen sei.

- 23 - 3.3.1.2. Der Beschuldigte anerkennt den Anklagesachverhalt vollumfänglich (Urk. D1/5/4 S. 4 f., Urk. D1/5/6 S. 6, Urk. D1/5/7 S. 7, Prot. I S. 13, Urk. 66 S. 18), weshalb er mit nachfolgender Präzisierung als erstellt erachtet werden kann. Auch die Verteidigung stellt nicht in Abrede, dass der Beschuldigte den gefälschten Beleg F._____ bewusst übergeben habe (Urk. 38 S. 28) bzw. dass die Täuschungsabsicht bejaht werden müsse (Urk. 67 S. 23). F._____ bestätigte, ein Foto des Belegs per Whats-App erhalten zu haben. Den Originalbeleg habe sie nie erhalten (Urk. D2/5 S. 3). Ein Ausdruck dieser Nachricht liegt bei den Akten (Urk. D2/6). 3.3.1.3. Soweit die Verteidigung darauf hinweist, dass der Kaufvertrag bereits vor Zustellung des Überweisungsbelegs abgeschlossen worden sei, weshalb der bei der Geschädigten F._____ dadurch eingetretene Irrtum nicht zu einer Disposition ihrerseits geführt habe (Urk. 38 S. 28, Urk. 67 S. 24), kann daraus nichts zugunsten des Beschuldigten abgeleitet werden. Zwar trifft es zu, dass die Verpflichtung zur Übergabe des Pferdes bereits mit dem Abschluss des Kaufvertrages vom 20. September 2014 entstanden war (Urk. D2/10). Gemäss der unbestrittenen Aussage von F._____ wurde das Pferd denn auch noch gleichentags übergeben, allerdings sei es bis Ende September noch bei ihr in Pension geblieben (Urk. D1/6/3 S. 3). Die Ursache des bei F._____ schliesslich eingetretenen Vermögensschadens (Rückabwicklung des Vertrages, Rücktransport des Pferdes) sowie der bei ihr aufgrund der Nichteinhaltung des Vertrages verursachten Vermögensgefährdung war demnach bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses begründet. Insofern ist es nicht richtig, wenn in der Anklageschrift umschrieben ist, dass F._____ wegen der Urkundenfälschung riskiert habe, den Kaufpreis nicht zu erhalten. Richtig ist aber, dass F._____ sich aufgrund des gefälschten Überweisungsbelegs vertrösten liess bzw. kurzzeitig in den Irrtum versetzt worden war, dass der Kaufpreis bezahlt worden sei (Urk. D1/6/3 S. 4, 6), was gemäss den Aussagen des Beschuldigten Zweck des gefälschten Beleges war (Urk. D1/5/4 S. 4 f.; Urk. D1/5/5 S. 4; Urk. D1/5/6 S. 6; Prot. I S. 13, 31 mit Verweis auf vorstehende S. 12, Urk. 66 S. 18). Damit ist erstellt, dass F._____ das Pferd aufgrund des gefälschten Beleges länger in der Obhut des Beschuldigten belassen hatte und sich der Beschuldigte Zeit verschaffen konnte.

- 24 - 3.3.2. Rechtliche Würdigung 3.3.2.1. Die Vorinstanz erachtete den Tatbestand der Urkundenfälschung als erfüllt und folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft (Urk. 49 S. 38 ff.; Urk. D1/25 S. 5, 9). 3.3.2.2. Die rechtliche Würdigung ist zutreffend. Fest steht, dass der Beschuldigte eine unechte Urkunde hergestellt hat. Wie gesehen ist erstellt, dass der Beschuldigte durch das Vorlegen des Überweisungsbeleges sich und C._____ Zeit verschaffen konnte. Mit diesem Zeitgewinn hat er sich sowie C._____ einen unrechtmässigen Vorteil im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 StGB verschafft (vgl. vorstehende Erw. 3.1.2.2). Damit ist der Tatbestand der Urkundenfälschung erfüllt. Eine zusätzliche Schädigungsabsicht, welche die Verteidigung in Abrede stellt (Urk. 67 S. 24 f.), ist für die Erfüllung des Tatbestandes nicht vorausgesetzt. 3.3.2.3. Der Beschuldigte hat sich damit der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. 3.4. Dossier 2 Teil 4 (Betrug zulasten der Geschädigten F._____, Urk. D1/25 S. 6) 3.4.1. Sachverhalt 3.4.1.1. Der Beschuldigte anerkennt, sich zur Zahlung des Kaufpreises für das Pferd J._____ Wallach verpflichtet (Urk. D1/5/4 S. 4 f., Urk. D1/5/6 S. 6, Prot. I S. 28, Urk. 38 S. 17) bzw. den Kaufvertrag vom 20. September 2014 unterschrieben zu haben, auch wenn er an der Berufungsverhandlung darauf hinwies, dass er die Unterschrift am falschen Ort, namentlich beim Verkäufer, angebracht habe (Urk. 66 S. 18). Der Kaufvertrag vom 20. September 2014 liegt bei den Akten (Urk. D2/10). Er stehe für den Kauf des Pferdes gerade (Urk. D1/5/5 S. 4). Ferner anerkennt er, F._____ am 10. Oktober 2014 einen gefälschten Zahlungsbeleg vorgelegt zu haben, um sich Zeit zu verschaffen (vgl. vorstehende Erw. 3.3.1, Urk. 38 S. 17). Ebenso stellt er nicht in Abrede, F._____ per Whats-App ein Foto von Euro-Scheinen gesandt zu haben, wobei er vorgegeben habe, im Besitze des

- 25 - Geldes zu sein, dieses jedoch noch in die Schweiz bringen zu müssen (Prot. I S. 31). 3.4.1.2. Da sich der dem Beschuldigten zur Last gelegte Sachverhalt betreffend den Pferdekauf zeitgleich mit der Miete der Pferdeboxen ereignete, kann hinsichtlich der damaligen finanziellen Situation des Beschuldigten vollumfänglich auf die Ausführungen betreffend den Betrugsvorwurf im Zusammenhang mit der Stallmiete verwiesen werden (vgl. vorstehende Erw. 3.2.1.3-3.2.1.4). Wie gesehen war der Beschuldigte im Zeitpunkt des Vertragsschlusses zahlungsunfähig. Indem er die Zahlungsverpflichtung trotzdem eingegangen war, spiegelte er F._____ vor, zur Übernahme der Kosten in der Lage zu sein. Wenn der Beschuldigte vorbringt, dass F._____ im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gewusst habe, dass er nicht über das Geld für den Kaufpreis verfügte (Prot. I S. 32, Urk. 67 S. 17 f.), scheint dies unglaubhaft. Gemäss Angaben des Beschuldigten hätten sie zwar einen Zeitrahmen abgesteckt, wann er das Pferd bezahlen müsse, er könne sich aber nicht mehr an das Datum erinnern. Sie hätten das einmal offen gelassen (Prot. I S. 32). Diese Aussagen des Beschuldigten werden widerlegt durch den bei den Akten liegenden Kaufvertrag, wonach die Zahlung per 25. September 2014 vereinbart wurde (Urk. D2/10). Das bestätigte auch F._____. Danach sei sie immer wieder vertröstet worden. Da sie in der Reha gewesen sei, habe sie keine andere Wahl gehabt, als auf das Geld zu warten. Sie habe aber immer wieder nachgefragt (Urk. D1/6/3 S. 4). Als sie dann ein Telefon von B._____ erhalten habe, welche ihr erklärt habe, dass die Stallmiete seit zwei Monaten nicht bezahlt worden sei und sich niemand um das Pferd gekümmert habe, sei sie dann zu ihr gegangen und habe schliesslich das Pferd am 28. November 2014 wieder abgeholt, nachdem C._____ eine schriftliche Verzichtserklärung unterschrieben habe (Urk. D2/5 S. 3, Urk. D1/6/3 S. 5). Die Verzichtserklärung liegt bei den Akten (Urk. D1/6/3 Anhang). 3.4.1.3. Aufgrund der Aktenlage ist erstellt, dass der Kaufpreis für das Pferd per 25. September 2014 geschuldet war. Im Zeitpunkt des Vertragsschlusses musste der Beschuldigte wissen, dass er nicht in absehbarer Zeit in der Lage sein würde, den Kaufpreis für das Pferd zu begleichen. Indem er die Verpflichtung dennoch

- 26 eingegangen war, hat er F._____ vorgespiegelt, zur Übernahme des Kaufpreises in der Lage zu sein, was indessen nicht zutraf. Für eine Stundung der Forderung gibt es keinerlei Anhaltspunkte. Daran ändert nichts, dass der Beschuldigte von sich aus den Zahlungstermin immer wieder verschoben und F._____ immer wieder neu vertröstet und ihr zeitweise gar angegeben hatte, den Betrag überwiesen zu haben. Dieses Vorgehen war eigenmächtig und entgegen seiner vertraglichen Verpflichtung. 3.4.1.4. Aufgrund der gesamten Umstände und der finanziellen Situation des Beschuldigten im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ergibt sich, dass der Beschuldigte nie ernsthaft damit rechnen konnte, den Kaufpreis begleichen zu können. Damit hat er den Zahlungswillen nur vorgespiegelt, wodurch F._____ fälschlicherweise davon ausgegangen war, dass der Beschuldigte fähig und willens sei, den Kaufpreis innert nützlicher Frist zu begleichen, weshalb sie das Pferd dem Beschuldigten bzw. C._____ übergeben hatte, ohne je einen Kaufpreis erhalten zu haben. Offenkundig ist, dass durch die Rücknahme des Pferdes Transportkosten entstanden sind. Damit ist der Sachverhalt mit nachfolgender Ausnahme erstellt. 3.4.1.5. Nicht erstellt werden kann, dass es der Beschuldigte zu verantworten habe, dass F._____ das Pferd schliesslich offenbar notfallmässig verkaufen musste und ihr deswegen ein Schaden von Fr. 8'000.– entstanden sei, weil sie das Pferd monatelang nicht habe trainieren können (Urk. D1/25 S. 6). Wie die Verteidigung zu Recht vorbringt (Urk. 38 S. 16, 33), führte F._____ an der polizeilichen Einvernahme vom 18. Dezember 2014 noch aus, dass sie das Pferd nun einfach behalte und ihr eigentlich kein finanzieller Schaden entstanden sei (Urk. D2/5 S. 4). Damit hatte sie sich offenbar zwischenzeitlich entschieden, dass Pferd doch nicht zu verkaufen, weshalb die ab diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten für die Unterbringung des Pferdes nicht dem Beschuldigten angelastet werden können. Offenbar hat sie dann ihre Meinung wieder geändert und das Pferd schliesslich im April verkauft (Urk. D1/6/3 S. 6). Weshalb sie ihre Meinung bezüglich des Verkaufes wieder geändert hat, kann offen bleiben.

- 27 - 3.4.2. Rechtliche Würdigung 3.4.2.1. Die Vorinstanz erachtete im Zusammenhang mit dem nicht erfüllten Kaufvertrag den Tatbestand des Betruges als erfüllt und folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft (Urk. 49 S. 30 ff.; Urk. D1/25 S. 6, 9). 3.4.2.2. Auf die zutreffende rechtliche Würdigung der Vorinstanz kann vollumfänglich verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 3.4.2.3. Gemäss erstelltem Sachverhalt muss vom fehlenden Zahlungswillen des Beschuldigten bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgegangen werden. Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen im Zusammenhang mit dem Tatbestandsmerkmal der Arglist bei einem bloss vorgespiegelten Zahlungswillen kann auf die vorstehenden Erwägungen unter 3.2.2.4.1 - 3.2.2.4.2 verwiesen werden. F._____ wurde durch das Auftreten des Beschuldigten über den beim Beschuldigten tatsächlich nicht vorhandenen Zahlungswillen getäuscht und dadurch in die irrige Annahme versetzt, dass der Beschuldigte in Erfüllung des Kaufvertrages und nach Übergabe des Pferdes den vereinbarten Kaufpreis von Fr. 14'000.– bis zum 25. September 2014 bezahlen würde. Da keine konkreten Anhaltspunkte vorgelegen haben, welche F._____ im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zu besonderer Vorsicht hätte mahnen müssen und auf den fehlenden Zahlungswillen des Beschuldigten hingewiesen hätten, kann ihr nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie keine weiteren Abklärungen betreffend die Zahlungsfähigkeit des Beschuldigten getroffen und auch keinen Betreibungsregisterauszug beigezogen hatte (vgl. schon die vorstehende Erw. 3.2.2.4.3). Zwar hätte auch F._____ vorsichtiger und misstrauischer auftreten können. Ein das Tatbestandsmerkmal der Arglist ausschliessendes leichtfertiges Verhalten kann ihr aber nicht vorgeworfen werden, zumal sie mit dem Beschuldigten zuvor noch keine Geschäftsbeziehungen gepflegt hatte. 3.4.2.4. Da F._____ trotz Übergabe des Pferdes den Kaufpreis nicht erhalten hat, hat sie eine Vermögensdisposition vorgenommen, ohne eine entsprechende Gegenleistung zu erhalten und wurde ihr zumindest vorübergehend ein Vermögensschaden zugefügt. Das Vermögen von F._____ wurde bereits im Zeitpunkt des

- 28 - Vertragsschlusses belastet. Realisiert hat sich der Schaden im Zeitpunkt, in dem die Zahlung fällig wurde und der Beschuldigte seiner Zahlungspflicht dennoch nicht nachgekommen war. Daran ändert nichts, dass sie den Kaufvertrag rückabwickeln und das Pferd wieder zurücknehmen konnte. Wie bereits dargelegt, genügt die bloss vorübergehende Schädigung am Vermögen von F._____, um das Tatbestandsmerkmal des Vermögensschadens im Sinne des Betruges zu erfüllen (vgl. vorstehende Erw. 3.2.2.5). Mit der Verteidigung (Urk. 38 S. 34) als nicht kausal hingegen erweist sich der von F._____ geltend gemachte Vermögensschaden im Zusammenhang mit dem offenbar von ihr vorgenommenen Notverkauf des Pferdes im April 2015, da sie sich gemäss eigenen Angaben zwischenzeitlich offenbar dazu entschieden hatte, das Pferd zu behalten (vgl. vorstehende Erw. 3.4.1.5). 3.4.2.5. Der Beschuldigte musste sich aufgrund seiner angespannten finanziellen Lage im Zeitpunkt des Vertragsschlusses über seine Zahlungsunfähigkeit im Klaren sein. Gemäss erstelltem Sachverhalt war die von ihm immer wieder vorgebrachte erwartete Zahlung eines Investors in keiner Weise gesichert, weshalb er – entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 38 S. 32, Urk. 67 S. 24) – nicht ernsthaft damit rechnen durfte, dass diese – zumindest nicht innert nützlicher Frist – eintreffen würde (vgl. vorstehende Erw. 3.2.1.2 und 3.4.1.2). Indem der Beschuldigte die Zahlungsverpflichtung gegenüber B._____ gleichwohl eingegangen war, nahm er zumindest in Kauf, F._____ einen Vermögensschaden zu verursachen und bekundete er seine Absicht, sich sowie seiner damaligen Freundin einen Vermögensvorteil zu verschaffen, worauf sie keinen Anspruch hatten. 3.4.2.6. Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB ist damit zu bestätigen. 3.5. Dossier 3 Teil 2 (Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln betreffend den Vorfall vom 22. Februar 2015, Urk. D1/25 S. 7 f.) 3.5.1. Soweit für das vorliegende Berufungsverfahren noch relevant, wird dem Beschuldigten vorgeworfen, am 22. Februar 2015 um ca. 04:00 Uhr das Fahrzeug Alfa Romeo, Kontrollschilder ZH ... (Halter: K._____) auf der St. Gallerstrasse in

- 29 - Elsau gelenkt zu haben, als die Polizei ihn aufgefordert habe, anzuhalten, woraufhin der Beschuldigte in die Dickbuchstrasse eingebogen sei, wo er das Fahrzeug auf der schneebedeckten Strasse beschleunigt habe. In der Folge habe er das Fahrzeug über Dickbuch, Jakobstal und Waltensteil in Richtung Kollbrunn gelenkt, wo er schliesslich angehalten habe. Dabei habe es geschneit und die Strassen seien schneebedeckt gewesen. Für diese Wetterverhältnisse und den entsprechenden Strassenzustand sowie auch in Anbetracht der schmalen, kurvigen Ausserortsstrassen habe der Beschuldigte das Fahrzeug mit übersetzter Geschwindigkeit gelenkt. Ein entgegenkommendes Fahrzeug habe aufgrund der Fahrweise des Beschuldigten stark abbremsen müssen. Durch diese Fahrweise habe der Beschuldigte die nahe abstrakte Gefahr geschaffen, dass im Bereich der Strasse sich aufhaltende Verkehrsteilnehmer in ein Unfallgeschehen hätten verwickelt werden und an Leib und Leben hätten Schaden nehmen können, weil der Beschuldigte bei einer überraschend auftretenden Situation womöglich nicht mehr in der Lage gewesen wäre, rechtzeitig zu reagieren und abzubremsen, zumal der Bremsweg bei nassen, schneebedeckten Strassen verlängert und die Reaktion bei schlechten Sichtverhältnissen durch Schneefall erheblich verlangsamt sei und die übrigen Verkehrsteilnehmer bei solchen Verhältnissen auch nicht mit einer derartigen Fahrweise des Beschuldigten hätten rechnen müssen. Der Beschuldigte habe darauf vertraut, ein derart guter Fahrer zu sein, dass er sein Fahrzeug auch bei den gegebenen Verhältnissen entsprechend schnell lenken könne, womit er jedoch die für einen Fahrzeuglenker stets notwendige Vorsicht nicht beachtet habe und die Schaffung einer Gefahr für die Verkehrsteilnehmer für ihn voraussehbar und bei pflichtgemässer Sorgfalt auch vermeidbar gewesen sei (Urk. D1/25 S. 7 f.). 3.5.2. Die Vorinstanz erachtete den Sachverhalt als erstellt und würdigte das dem Beschuldigten vorgeworfene Verhalten als fahrlässige grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 Abs. 2 VRV (Urk. 49 S. 44 ff.). Auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz kann vollumfänglich verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO):

- 30 - 3.5.2.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten betreffend die Fahrt vom 22. Februar 2015 zutreffend zusammengefasst (Urk. 49 S. 44 f.). Ebenso zutreffend zusammengefast hat die Vorinstanz die Ausführungen im Polizeirapport (Urk. D3/1) sowie die Erkenntnisse aus der von der Polizei in der Tatnacht aufgezeichneten Videoaufnahme von der Fahrt (Urk. 49 S. 45 f., 48 f. mit Verweis auf Urk. D3/1 und 5). 3.5.2.2. Die Vorinstanz hat sodann unter Verweis auf die einschlägige Rechtsprechung zutreffend aufgezeigt, wann von einer groben Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen ist (Urk. 49 S. 46 f. mit Hinweisen). 3.5.3. Dass der Beschuldigte am 22. Februar 2015 um 04:00 Uhr morgens die ihm vorgeworfene Strecke gefahren ist, ist unbestritten (Urk. 52 S. 5). Ebenso nicht in Abrede gestellt wird von der Verteidigung, dass der Beschuldigte die zulässige Höchstgeschwindigkeit – wenn auch nicht wesentlich – überschritten hatte (Urk. 38 S. 35 f.; Urk. 52 S. 5 f.; Urk. 67 S. 27, 29). Zumindest bei der ersten polizeilichen Einvernahme gab der Beschuldigte denn auch noch zu, nach dem Abbiegen in die Dickbuchstrasse angesichts der Wetterverhältnisse definitiv zu schnell gefahren zu sein, die Geschwindigkeit aber nicht "überragend weit" überschritten zu haben (Urk. 49 S. 44 mit Verweis auf Urk. D3/3 S. 4). In der Folge relativierte er seine Aussagen allerdings und stellte sich auf den Standpunkt, das Auto immer unter Kontrolle gehabt und sein Fahrverhalten den Strassenverhältnissen angepasst zu haben und ziemlich langsam und unter 80 km/h gefahren zu sein (Urk. 49 S. 44 f. mit Verweis auf Urk. D3/3 S. 4, D1/5/5 S. 8 und Urk. D1/5/6 S. 8). Nachdem dem Beschuldigten die Videoaufnahme aus dem Polizeifahrzeug gezeigt wurde, antwortete er auf die Frage, ob er die von ihm gewählte Fahrweise immer noch als angemessen erachte: "Entschuldigen sie, das ich das jetzt sage aber ich finde diese Frage fast ein wenig absurd. Damals war ich in einer Fluchtsituation. Unter normalen Umständen, wenn ich das heute anschaue, finde ich meine Fahrweise natürlich nicht angemessen. Ich war auf der Flucht. Wäre ich total unvernünftig gefahren, hätte es einen Unfall gegeben "(D1 5/6 S. 9). Dass seine Fahrweise unangemessen gewesen sei, bestätigte der Beschuldigte auch an der heutigen Berufungsverhandlung. Allerdings fügte er an,

- 31 dass er nicht dermassen daneben gefahren sei, dass es zu einer Gefahrensituation hätte kommen können (Urk. 66 S. 19). An der Hauptverhandlung führte er aus, nie zu schnell gefahren zu sein. Gleichzeitig räumte er aber ein, nicht auf den Tacho geschaut zu haben und nicht zu wissen, wie schnell er gefahren sei (Urk. 49 S. 45 mit Verweis auf Prot. I S. 34 f.). Er habe die Geschwindigkeit stets so angepasst, dass ihm und seinem Freund nichts passieren würde und er auch sonst niemanden gefährdete (Urk. 49 S. 44 mit Verweis auf Urk. D3/3 S. 2). 3.5.4. Die Relativierungen des Beschuldigten erscheinen angesichts der ersten Zugeständnisse als unglaubhaft und lassen sich nicht mit den Erkenntnissen aus der Videoaufnahme in Einklang bringen. 3.5.5. Wie die Verteidigung richtig vorbringt, wurde die Geschwindigkeit des Beschuldigten nicht gemessen (Urk. 38 S. 35, Urk. 67 S. 27 f.). Mit der Vorinstanz kann die vom Beschuldigten gefahrene Geschwindigkeit aber anhand der Fahrgeschwindigkeit des Polizeifahrzeuges, welche der Videoaufnahme entnommen werden kann, geschätzt werden (Urk. 49 S. 48). Unbestritten und durch das Video erstellt ist, dass der Beschuldigte auf der Flucht von der Polizei war und er seinen Abstand gegenüber der Polizei während seiner Fahrt stetig vergrösserte, bis die Polizei ihn schliesslich aus den Augen verloren hatte (Urk. 49 S. 48 mit Verweis auf Urk. D3/5). Der Umstand, dass die Polizei dem Beschuldigten nicht hat folgen können, ist mit der Vorinstanz als starkes Indiz dafür zu werten, dass der Beschuldigte seine Geschwindigkeit eben nicht den Strassen- und Sichtverhältnissen angepasst hatte. Aus der Videoaufnahme ergibt sich nämlich, dass sich das Polizeifahrzeug über weite Strecken am Limit des bei den gegebenen Verhältnissen überhaupt Möglichen bewegte. Es mag zutreffen, dass der Umstand, dass das Fahrzeug des Beschuldigten Vorderradantrieb hatte, für den Beschuldigten günstig gewesen sein mag (Urk. 49 S. 49, Urk. D1/5/5 S. 8, Prot. I S. 34, Urk. 38 S. 36, Urk. 52 S. 6, Urk. 67 S. 29). Hingegen steht – entgegen der Verteidigung und dem Beschuldigten – aktenmässig nicht fest, dass das Polizeifahrzeug lediglich über Heckantrieb verfügte. Doch selbst wenn dem so gewesen wäre, könnte der Beschuldigte daraus jedenfalls nichts Entscheidendes für sich ableiten. Zwar könnte aufgrund des Vorderradantriebs des vom Beschuldigten gelenkten Fahr-

- 32 zeugs geschlossen werden, dass er auf seiner Flucht dieses gleiche Limit nicht erreicht hat. Das würde aber ausser Acht lassen, dass der Beschuldigte bekanntlich noch schneller als das Polizeifahrzeug fuhr und dieses abhängte. Entscheidend ist das letztlich auch nicht, weil beim Bremsverhalten auf schneebedeckter Strasse die Antriebsart eines Fahrzeugs keine Rolle spielt. Sodann gestand der Beschuldigte ein, in Panik geraten zu sein, als er die Polizei erblickt habe (Urk. D3/3 S. 2 f., Urk. D1/5/5 S. 8). Er habe nur noch weg gewollt, es sei eine Kurzschlusshandlung gewesen (Urk. D3/3 S. 3). Er sei unter Stress und Adrenalin gestanden und sei auf der Flucht gewesen. Wie gesehen erachtete er nachdem er erstmals die Videoaufnahme hatte betrachten können, seine Fahrweise "natürlich nicht als angemessen" (Urk. D1/5/6 S. 9), was er auch heute wieder bestätigte (Urk. 66 S. 19). Auch diese Ausführungen des Beschuldigten sprechen gegen die Annahme einer angemessenen Fahrweise auf schneebedeckten Strassen (vgl. die Videoaufnahme, Urk. D3/5). Hinzu kommt, dass es dunkel war und die kurvenreichen und unübersichtlichen Strassen unbeleuchtet und die Sichtverhältnisse eingeschränkt waren (Urk. 49 S. 49). Auch der Beschuldigte bestreitet nicht, dass es während der Verfolgung geschneit und die Sichtverhältnisse deshalb eingeschränkt gewesen seien. Immerhin hat der Beschuldigte selber geltend gemacht, dass er aufgrund des Schneefalls den Wortlaut der Leuchtschrift Polizei Stopp nicht habe lesen können, weshalb er weiter gefahren sei (Urk. D3/3 S. 3). Allerdings muss der Verteidigung gefolgt werden, wenn sie vorbringt, dass sich dem Video nicht entnehmen lasse, dass es so heftig geschneit hätte, dass die Sicht deshalb wesentlich beeinträchtigt gewesen wäre (Urk. 38 S. 35, Urk. 67 S. 35). Erschwerend kommt mit der Vorinstanz hinzu, dass es sich bei der vom Beschuldigten befahrenen Strecke unbestrittenermassen um eine gefährliche Strecke handelte, auf der man – gemäss den Aussagen des Beschuldigten (Prot. I S. 36 f.) – sogar im Sommer nicht mit 80 km/h fahren könne (Urk. 49 S. 49). Es gebe dort ein paar ziemlich gefährliche Stellen, mehrere scharfe Kurven, mehrere Inseln und eine T-Kreuzung (Urk. 49 S. 45 mit Verweis auf Urk. D1/5/6 S. 8, vgl. auch Urk. 66 S. 20).

- 33 - Wie die Vorinstanz richtig dargelegt hat, fuhr der Beschuldigte auf der St. Gallerstrasse bei einer zugelassenen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h mit bis zu 86 km/h (Urk. 49 S. 48, vgl. Urk. D3/5, 03:59:04hr). Ab Eingang Dickbuchstrasse waren die Strassen sodann mit Schnee bedeckt, wobei der Beschuldigte bei einer zugelassenen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h mit durchschnittlich 40 bis 60 km/h durch die unübersichtlichen und engen Kurven fuhr (Urk. 49 S. 48, Urk. D3/5, 03:59:15 Uhr). Auf der nachfolgenden 80er-Strecke fuhr der Beschuldigte zunächst mit ca. 60 km/h, beschleunigte zwischendurch aber bis auf 80 km/h und hängte die Polizei dann langsam ab (Urk. D3/5 03:59:25 - Ende). Mit der Vorinstanz ist darauf hinzuweisen, dass die Polizisten den Beschuldigten nicht mehr aufholen konnten, obwohl sie auf einer geraden Strecke mit bis zu 105 km/h unterwegs waren (Urk. 49 S. 48, Urk. D3/5 04:04:20 Uhr). 3.5.6. Mit diesem Fahrverhalten hat der Beschuldigte seine Geschwindigkeit angesichts der Strassenverhältnisse sowie der eingeschränkten Sichtverhältnisse offensichtlich nicht ausreichend reduziert, obwohl er aufgrund der verschneiten Strassen verpflichtet gewesen wäre, langsam zu fahren (vgl. so ausdrücklich Art. 4 Abs. 2 VRV, Art. 32 Abs. 1 SVG) und die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nur unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen gefahren werden darf (Art. 4a Abs. 1 VRV, Urk. 49 S. 47 mit Hinweisen). Vor diesem Hintergrund kann keineswegs von einer den Verhältnissen angemessenen Fahrweise des Beschuldigten ausgegangen werden. Daran ändert nichts, dass der Beschuldigte die Strecke offenbar gut gekannt hatte (Urk. 52 S. 5). 3.5.7. Indem der Beschuldigte seine Geschwindigkeit nicht den Strassenverhältnissen angepasst hat, hat er wichtige Verkehrsvorschriften (Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 4 Abs. 2 VRV) in objektiv schwerer Weise missachtet und dadurch eine erhöhte abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer geschaffen, zumal diese bei den gegebenen Witterungsverhältnissen nicht mit einer solchen Fahrweise rechnen mussten. Auch wenn das Verkehrsaufkommen gering war, musste dem Beschuldigten die besondere Gefährlichkeit seiner verkehrsregelwidrigen Fahrweise bewusst sein. Dass Gegenverkehr nicht auszuschliessen war, zeigt sich schon an dem Umstand, dass – wie auf dem Video zu sehen ist – zumindest ein

- 34 - Auto die beiden Fahrzeuge gekreuzt hatte (Urk. D3/5 04:02 Uhr). Dabei spricht für sich und belegt eine erhebliche Rücksichtslosigkeit, dass der Beschuldigte kein entgegen kommendes Fahrzeug wahrgenommen haben will (Urk. D1/5/6 S. 8 und Prot. I S. 35). Angesichts der vom Beschuldigten gewählten Fahrweise trotz der damaligen Witterungsverhältnisse hätte man sich durchaus überlegen können, ob nicht gar von einer eventualvorsätzlichen Tatbegehung hätte ausgegangen werden müssen. Aber selbst wenn der Beschuldigte die ernstliche Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, worunter auch sein Beifahrer zu zählen ist, nicht in Betracht gezogen haben sollte, liess er zumindest die geforderte Sorgfalt vermissen und handelte er grobfährlässig. Auf schnee- und eisbedeckten Strassen kann die Lenk- und Bremsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt sein. Das Wissen darum, dass die Schleudergefahr und damit die Unfallgefahr auf verschneiten Strassen gross ist, kann allgemein vorausgesetzt werden. Ebenso bekannt ist der Umstand, dass sich diese Gefahr mit zunehmender Geschwindigkeit erhöht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_38/2011 vom 5. Mai 2011 E. 4.3, 5.1, 5.4). 3.5.8. Damit erweist sich die Kritik der Verteidigung, wonach die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung falsch sei und die Vorinstanz einen Ermessensfehler begangen habe (Urk. 52 S. 5, Urk. 67 S. 29), als unbegründet. Es bleibt damit beim vorinstanzlichen Schuldspruch der fahrlässigen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 abs. 2 VRV. 3.6. Fazit Insgesamt bleibt es bei der rechtlichen Würdigung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat. Wie gesehen unangefochten und demnach in Rechtskraft erwachsen sind diverse Freisprüche sowie der Schuldspruch wegen mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG sowie Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB (vgl. vorstehende Erw. 2). Zudem hat sich der Beschuldigte der mehrfachen Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, des mehrfachen Betruges gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB sowie der fahrlässigen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von

- 35 - Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 abs. 2 VRV schuldig gemacht. 4. Strafzumessung 4.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten mit 7 Monaten Freiheitsstrafe bestraft, unter Anrechnung der 54 Tage Untersuchungshaft, sowie mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 100.– (Urk. 49 S. 65). Die Verteidigung beantragt eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 100.–, allerdings unter Hinweis auf den beantragten Freispruch hinsichtlich des mehrfachen Betruges, der mehrfachen Urkundenfälschung sowie der fahrlässigen groben Verkehrsregelverletzung (Urk. 52 S. 2, 6; Urk. 67 S. 2, 31). Auf weitere Ausführungen zur Strafzumessung für den Fall, dass es weitere Schuldsprüche geben würde, verzichtete die Verteidigung (Prot. II S. 6). Die Staatsanwaltschaft beantragt die Bestätigung des vorinstanzlichen Strafmasses (Urk. 56). 4.2. Da einzig der Beschuldigte Berufung erhoben hat, steht vorliegend aufgrund des Verschlechterungsverbotes lediglich eine Bestätigung oder Reduktion des von der Vorinstanz verhängten Strafmasses zur Diskussion (Art. 391 Abs.2 StPO). 4.3. Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Strafzumessung unter Verweis auf BGE 136 IV 55 korrekt dargestellt (Urk. 49 S. 52). Darauf kann vorab verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 4.4. Wie die Vorinstanz richtig aufzeigte, ist die Strafe bei Vorliegen einer Deliktsmehrheit ausgehend von der schwersten Straftat festzusetzen und diese angemessen zu asperieren, soweit die begangenen Straftaten mit gleichartigen Strafen geahndet werden (Urk. 45 S. 52 mit Verweis auf Art. 49 Abs. 1 StGB). Als schwerste Straftat gilt grundsätzlich jene, die mit dem schärfsten Strafrahmen bedroht ist. Sofern – wie vorliegend – für mehrere Delikte abstrakt derselbe Strafrahmen vorgesehen ist, ist dieser massgebend (BSK StGB I-Ackermann, 3. Auflage 2013, Art. 49 N 116). Damit ist die Strafe (bei Fehlen aussergewöhnlicher Umstände) grundsätzlich innerhalb eines Strafrahmens von bis zu 5 Jahren

- 36 - Freiheitsstrafe oder Geldstrafe zu bemessen (Urk. 49 S. 52, Art. 146 StGB, Art. 251 Ziff. 1 Abs. 4 StGB). Hinsichtlich der Hinderung einer Amtshandlung ist zwingend eine Geldstrafe auszusprechen (Art. 286 Abs. 1 StGB). Da sich vorliegend – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird (vgl. nachfolgende Erw. 5.5) – für sämtliche Delikte eine Geldstrafe als angemessene Sanktion erweist, ist in Anwendung des Asperationsprinzips für sämtliche Delikte eine Gesamtstrafe festzusetzen. 4.5. Die Vorinstanz beurteilte das Tatverschulden für die mehrfache Urkundenfälschung sowie den mehrfachen Betrug aufgrund des engen Zusammenhangs gemeinsam (Urk. 49 S. 53 f.). Gemäss den methodischen Vorgaben des Bundesgerichts wären diese Taten separat zu beurteilen gewesen (Urteile des Bundesgerichts 6B_765/2015 vom 03.02.2016 E. 6.3.1 und 6B_274/2013 vom 05.09.2013 E. 1.2.2). Auch wenn vorliegend aufgrund der Vorgehensweise des Beschuldigten die Betrugshandlungen im Vordergrund stehen, kommt der Urkundenfälschung insbesondere aufgrund der Verschiedenartigkeit der betroffenen Rechtsgüter durchaus eine eigenständige Bedeutung zu (BGE 138 IV 209 E. 5.5). Die von der Vorinstanz für den mehrfachen Betrug sowie die mehrfache Urkundenfälschung festgesetzte Einsatzstrafe von 6 Monaten entspricht nur gerade einem Zehntel der angedrohten Höchststrafe, was sich angesichts der bereits berücksichtigten mehrfachen Tatbegehung als ausgesprochen mild erweist. Auch wenn der Deliktsbetrag sowohl beim Betrug zulasten von F._____ als auch beim Betrug zulasten der Privatklägerin 1 – im Verhältnis zu anderen denkbaren Betrugsfällen – vergleichsweise tief war und sich der Täuschungsaufwand des Beschuldigten bei den Vertragsabschlüssen in Grenzen hielt, ist das Vorgehen des Beschuldigten nicht zu bagatellisieren. Auch wenn das Tatverschulden hinsichtlich des Betruges zulasten von F._____ als schwerste zu beurteilende Tat als leicht gewertet werden kann, rechtfertigte sich angesichts des sehr weiten zur Verfügung stehenden Strafrahmens bereits für dieses Delikt eine Einsatzstrafe im Bereich von gegen 6 Monaten. Wie gesehen müsste diese Einsatzstrafe für die weiteren begangenen Delikte (Betrug zulasten der Privatklägerin 1, Urkundenfälschung zulasten von F._____ sowie der Privatklägerin 1, mehrfaches Fahren ohne Berechtigung, fahrlässige grobe Verkehrsregelverletzung, Hinderung einer

- 37 - Amtshandlung) angemessen erhöht werden. Aufgrund des Verschlechterungsverbotes darf das von der Vorinstanz festgesetzte Strafmass aber nicht überschritten werden. Entsprechend ist eine Einsatzstrafe von 220 Strafeinheiten festzusetzen. 4.6. Eine Erhöhung der Strafe im Rahmen der Täterkomponenten fällt unter diesen Voraussetzungen ausser Betracht, obwohl eine solche aufgrund der Vorstrafen des Beschuldigten zu bedingten Geldstrafen von 90 sowie 30 Tagessätzen unter Ansetzung einer zweijährigen Probezeit (Urk. 49 S. 57, Urk. 51, Strafbefehl vom 24.02.2012: Diebstahl, Entwendung zum Gebrauch, Fahren ohne Führerausweis; Strafbefehl vom 24.09.2012 als Zusatzstrafe zum Strafbefehl vom 24.02.2012: sexuelle Handlung mit einem Kind [irrige Vorstellung]) sowie des teilweise Delinquierens während laufender Probezeit durchaus angezeigt wäre. Zwar trifft es zu, dass der Beschuldigte hinsichtlich des Fahrens ohne Berechtigung sowie der Hinderung einer Amtshandlung geständig war. Hinsichtlich des mehrfachen Betrugs, der mehrfachen Urkundenfälschung sowie auch betreffend die fahrlässige grobe Verkehrsregelverletzung war der Beschuldigte hingegen mehrheitlich nicht geständig bzw. zeigte er mit dem Abstreiten der subjektiven Komponenten keinerlei Einsicht in das von ihm begangene Unrecht. Dieses nur marginal strafmindernd zu würdigende Teilgeständnis vermag den straferhöhenden Aspekt der Vorstrafen des Beschuldigten – entgegen der Verteidigung (Urk. 67 S. 31) – nicht auszugleichen. Im Übrigen ergeben sich aus der Biografie des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren (vgl. Urk. 49 S. 57, Urk. 66 S. 1 ff.). 4.7. In Beachtung des Verschlechterungsverbotes ist eine Strafe von 220 Strafeinheiten auszusprechen. 5. Strafart und Tagessatzhöhe 5.1. Die Vorinstanz verurteilte den Beschuldigten zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 7 Monaten sowie einer unbedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 100.– (Urk. 49 S. 65).

- 38 - 5.2. Hinsichtlich des mehrfachen Betruges, der mehrfachen Urkundenfälschung, der fahrlässigen groben Verkehrsregelverletzung sowie des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung kommt – wie gesehen – als Sanktion eine Geld- oder Freiheitsstrafe in Betracht. Betreffend die Hinderung einer Amtshandlung muss eine Geldstrafe ausgesprochen werden. 5.3. Weshalb die Vorinstanz für den mehrfachen Betrug, die mehrfache Urkundenfälschung, die fahrlässige grobe Verkehrsregelverletzung sowie das mehrfache Fahren ohne Berechtigung eine Freiheitsstrafe und nicht eine Geldstrafe als angemessen erachtete, ist der vorinstanzlichen Urteilsbegründung nicht zu entnehmen. Offenbar wurde die Ausfällung einer Geldstrafe gar nicht in Betracht gezogen (Urk. 49 S. 54-56). 5.4. Bei der Wahl der Sanktionsart sind als wichtige Kriterien die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen. Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll bei alternativ zur Verfügung stehenden Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft. Im Vordergrund steht daher auch bei Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr die Geldstrafe als gegenüber der Freiheitsstrafe mildere Sanktion (BGE 138 IV 120 E. 5.2, BGE 134 IV 97 E. 4.2.2, BGE 134 IV 82 E. 4.1). Die Geldstrafe ist grundsätzlich die Regelsanktion im Bereich der leichten bis mittleren Kriminalität (BSK StGB I-Dolge, a.a.O. Art. 34 N 24). 5.5. Der Beschuldigte weist zwei – hinsichtlich der Strassenverkehrsdelikte teilweise einschlägige – Vorstrafen auf und delinquierte zumindest teilweise während laufender Probezeit bzw. nur kurz nach dessen Ablauf. Allerdings wurde die zweite Verurteilung als Zusatzstrafe zur ersten Verurteilung ausgesprochen (Urk. 51, vgl. vorstehende Erw. 4.5) und bewegten sich diese Vorstrafen mit 90 bzw. 30 Tagessätzen im tiefen Bereich und damit weit unter sechs Monaten. Sodann liegen die Vorstrafen schon etwas weiter zurück und hat sich der Beschuldigte seither – soweit ersichtlich – wohl verhalten. Negativ zu werten ist hingegen der Umstand, dass mit den heute zu beurteilenden Taten sowohl hinsichthttps://swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/e9dc0959-f14a-473c-bbcd-ed36ccbd233b?citationId=185afd9a-01af-4322-a068-37571bdc2ed2&source=document-link&SP=35|sevsi1 https://swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/5a7e7386-d0b7-4119-84a8-901fb941e2a8?citationId=8996dc45-2dff-4a96-a32a-4b84d281e9d7&source=document-link&SP=35|sevsi1 https://swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/3f9a5412-239e-495d-b580-7b4966507eda?citationId=1a5ded7c-76d5-4133-8e2e-444be91de794&source=document-link&SP=35|sevsi1

- 39 lich der Häufigkeit als auch der Schwere eine Intensivierung der deliktischen Tätigkeit erkennbar ist. Insbesondere machte der Beschuldigte bei den vorliegend zu beurteilenden Delikten auch vor Verbrechen keinen Halt mehr. Vor diesem Hintergrund bestehen gewisse Zweifel an der spezialpräventiven Wirkung einer erneuten Geldstrafe, zumal eine Bereitschaft, sich mit den begangenen Taten auseinanderzusetzen, beim Beschuldigten nicht ersichtlich ist. Allerdings wurde der Beschuldigte bis heute noch nie mit einer unbedingten Strafe konfrontiert und hat sich der Beschuldigte seit den im Rahmen des vorliegenden Strafverfahrens zu beurteilenden Straftaten – soweit ersichtlich – wohl verhalten. In persönlicher Hinsicht fällt positiv auf, dass der Beschuldigte seit dem 1. Juli 2016 offenbar über eine Festanstellung bei der L._____ AG verfügt, was mit der Vorinstanz auf eine Stabilisierung seiner persönlichen Verhältnisse hinweist (Urk. 49 S. 60; Urk. 38 S. 38, 40; Prot. I S. 9; Urk. 66 S. 4). Insgesamt bestehen trotz gewisser Zweifel keine besonderen Gründe, weshalb einer Geldstrafe jede Zweckmässigkeit abzusprechen wäre. Damit ist der Beschuldigte für sämtliche Delikte mit einer Geldstrafe als Regelsanktion zu bestrafen. 5.6. Zu bestätigen ist die von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatzhöhe von Fr. 100.–. Auf die vorinstanzlichen Ausführungen betreffend die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten kann verwiesen werden (Urk. 49 S. 58 f.), zumal sich diese gemäss Angaben des Beschuldigten bis heute nicht wesentlich verändert haben, auch wenn er heute, im Unterschied zur vorinstanzlichen Hauptverhandlung, eine Firmenbeteiligung bei der L._____ AG in Abrede stellte (Urk. 66 S. 5). Für eine Reduktion besteht keine Veranlassung, zumal die Tagessatzhöhe im Einklang mit dem Antrag der Verteidigung steht (Urk. 49 S. 59; Urk. 52 S. 3, 6; Urk. 67 S. 2, 31). 6. Strafvollzug und Verbindungsstrafe 6.1. Die Vorinstanz hat den Vollzug der Freiheitsstrafe aufgeschoben. Hingegen hat sie die wegen der Hinderung einer Amtshandlung ausgesprochene Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 100.– unbedingt ausgesprochen (Urk. 49 S. 65).

- 40 - Die Staatsanwaltschaft beantragt die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 56 S. 2). Neu steht aber einzig die Verhängung einer Geldstrafe zur Diskussion. Die Verteidigung beantragt die Gewährung des bedingten Vollzugs (Urk. 67 S. 2). 6.2. Die Vorinstanz hat zutreffend aufgezeigt, wann eine Strafe bedingt auszusprechen ist. Auf die diesbezüglichen theoretischen Ausführungen kann verwiesen werden (Urk. 49 S. 59 f.). 6.3. Den bedingten Vollzug der von ihr ausgesprochenen Freiheitsstrafe hat die Vorinstanz damit begründet, dass der Beschuldigte zwar vorbestraft, bisher allerdings zu keiner Freiheitsstrafe verurteilt worden sei und mit der Festanstellung in persönlicher Hinsicht eine Stabilisierungsphase eingetreten zu sein scheine (Urk. 49 S. 60). Den gewissen Bedenken hinsichtlich der Legalbewährung hat die Vorinstanz dadurch Rechnung getragen, indem sie die Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 100.– unbedingt ausgesprochen hat, allerdings unter Hinweis auf den in dieser Konstellation nicht einschlägigen Art. 42 Abs. 4 StGB (Urk. 49 S. 60), welche die Aussprechung einer Verbindungsstrafe ermöglicht. Anders als in den Fällen von Art. 42 Abs. 4 StGB musste die Vorinstanz aufgrund des Strafrahmens bei der Hinderung einer Amtshandlung für die Erfüllung dieses Tatbestands neben der ausgesprochenen Freiheitsstrafe für die übrigen Delikte zwingend zusätzlich eine Geldstrafe aussprechen und kam bei dieser Ausgangslage vor Vorinstanz das Asperationsprinzip betreffend die Hinderung einer Amtshandlung nicht zur Anwendung. Mithin standen die Geldstrafe sowie die Freiheitstrafe als unabhängige Sanktionen nebeneinander. Im Ergebnis ist es indessen nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Geldstrafe aufgrund der getrübten Legalprognose unbedingt ausgesprochen und nicht zuletzt deswegen auf einen Vollzug der Freiheitsstrafe verzichtet hat. 6.4. Anders als vor Vorinstanz steht nunmehr einzig der Vollzug einer Geldstrafe zur Diskussion. Wie vorstehend aufgezeigt und von der Vorinstanz zutreffend erkannt, bestehen aufgrund der Vorstrafen des Beschuldigten, des teilweise Delinquierens während laufender Probezeit sowie der Intensivierung der deliktischen Tätigkeit gewisse Zweifel an der Legalbewährung des Beschuldigten (vgl. vorste-

- 41 hende Erw. 5.5). Offensichtlich haben den Beschuldigten die bedingt ausgesprochenen Geldstrafen nicht von weiterer Delinquenz abgehalten. Andererseits verbrachte der Beschuldigte im Rahmen des vorliegenden Verfahrens 54 Tage in Untersuchungshaft, was die Warnwirkung von nun bedingt ausgesprochenen Strafen zweifellos verstärkt. Angesichts der Tatsache, dass der Beschuldigte sich seit Entlassung aus der Untersuchungshaft soweit ersichtlich wohlverhalten hat und in persönlicher Hinsicht gewisse Stabilisierungstendenzen ersichtlich sind, kann dem Beschuldigten insgesamt nochmals der bedingte Vollzug gewährt werden, zumal er sich mit der heute auszusprechenden Geldstrafe erstmals mit einer substantiell höheren Geldstrafe konfrontiert sieht. Der Verhängung einer unbedingten Strafe stünde ohnehin das Verschlechterungsverbot entgegen (Art. 391 Abs. 2 StPO). Aufgrund der leicht getrübten Legalprognose ist mit der Vorinstanz die Probezeit auf drei Jahre festzusetzen, zumal dies auch von der Verteidigung so beantragt wurde (Urk. 49 S. 61, 65; Urk. 67 S. 2, 33). 6.5. Um das unter spezial- und generalpräventiven Gesichtspunkten eher geringe Drohpotenzial der bedingten Geldstrafe zu erhöhen und den verbleibenden Restbedenken hinsichtlich der Legalbewährung entgegenzuwirken, erscheint es vorliegend angemessen, dem Beschuldigten mit der Auferlegung einer Verbindungsbusse einen spürbaren Denkzettel zu verabreichen, zumal von der Vorinstanz auf den Widerruf des mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 24. September 2012 gewährten bedingten Vollzugs der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– verzichtet wurde (zu den Voraussetzungen einer Verbindungsbusse: Urteil des Bundesgerichtes 6B_1042/2008 vom 30. April 2009 E. 2.2, BGE 135 IV 188 E. 3.3, BGE 134 IV 82 E. 8, BGE 134 IV 60 E. 7.3, BGE 134 IV 1 E. 4.5, E. 5.5.2). 6.5.1. Bei der Verhängung einer Verbindungsbusse im Sinne von Art. 42 Abs. 4 StGB muss die Geldstrafe und die Busse in ihrer Summe angemessen sein und darf die zusätzlich auszusprechende Busse nicht zu einer Straferhöhung führen bzw. eine zusätzliche Strafe ermöglichen, weshalb die festgesetzte bedingte Geldstrafe anzupassen ist (BGE 134 IV 53 E. 5.2). Das Verschulden bezieht sich auf beide Strafen, und die Geldstrafe muss unter Einschluss der akzessorischen

- 42 - Busse schuldangemessen sein (BGE 134 IV 60 E. 7.3.3.). Methodisch ist bei der Berechnung der Anzahl Tagessätze der Umstand einzubeziehen, dass neben der bedingten Geldstrafe noch eine Busse ausgefällt wird (BSK StGB I-Heimgartner, a.a.O, Art. 106 N 42, Urteil des Bundesgerichts 6B_760/2007 vom 18. März 2008 E. 4). 6.5.2. Vorliegend erscheint unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse sowie der beabsichtigten Warnwirkung eine Busse in der Höhe von Fr. 1'000.– angemessen, was dem akzessorischen Charakter genügend Rechnung trägt. Zudem entspricht diese Bussenhöhe im Ergebnis der von der Vorinstanz ausgesprochenen unbedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 100.–. Damit ist der Grundsatz des Verbots der reformatio in peius gewahrt (Urteil des Bundesgerichts 6B_523/2014 vom 15. Dezember 2014 E. 4.3). 6.6. Nachdem es aufgrund des Verschlechterungsverbotes insgesamt bei einer Geldstrafe von 220 Tagessätzen zu bleiben hat, ist der Beschuldigte unter Berücksichtigung der auszusprechenden Verbindungsbusse gesamthaft mit einer bedingten Geldstrafe von 210 Tagessätzen zu Fr. 100.– sowie einer Busse von Fr. 1'000.– zu bestrafen. Die Ersatzfreiheitsstrafe für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist praxisgemäss auf 10 Tage festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB). 6.7. Der Anrechnung der 54 Tage, die der Beschuldigte in Untersuchungshaft zu verbringen hatte, steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). 7. Kosten- und Entschädigungsfolgen 7.1. Ausgangsgemäss – es bleibt bei den vorinstanzlichen Schuld- und Freisprüchen – ist die vorinstanzliche Kostenauferlegung zu bestätigen (Dispositivziffer 8). 7.2. Die Verteidigung beantragt, die dem Beschuldigten auferlegten Kosten der Untersuchung sowie der Vorinstanz sofort definitiv abzuschreiben (Urk. 52 S. 3, Urk. 67 S. 2).

- 43 - 7.2.1. Gemäss Art. 425 StPO können Forderungen aus Verfahrenskosten von der Strafbehörde gestundet oder unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse der kostenpflichtigen Person herabgesetzt oder erlassen werden. In Kommentatorenkreisen ist man sich unter Hinweis auf die Materialien zwar mehrheitlich einig, dass diese Bestimmung – die begrifflich an sich eine rechtskräftige Kostenauflage voraussetzt – auch Grundlage für die Festsetzung und Auflage der Gebühren und Kosten bilden soll (Schmid, Praxiskommentar, 2. Auflage 2013, Art. 425 N 3 f.; Griesser, in Donatsch/Hansjakob/Lieber, Zürcher StPO- Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 425 N 2; BSK StPO II-Domeisen, 2. Auflage 2014, Art. 425 N 3). Keinesfalls verlangt aber Art. 425 StPO, dass – gleichsam zwingend – schon im Urteil darüber befunden wird, ob der minderbemittelte Betroffene von der Kostentragungspflicht (allenfalls auch nur teilweise) zu befreien ist. Vielmehr ermöglicht es die genannte Bestimmung – bzw. legt es deren Wortlaut gar nahe – dass den Verhältnissen des Betroffenen erst im Zeitpunkt des Kostenbezugs Rechnung getragen werden kann. Ein solches Vorgehen war auch bereits unter dem bis Ende 2010 in Kraft gestandenen § 190a StPO/ZH zulässig, obwohl jene Bestimmung noch ausdrücklich festgelegt hatte, dass bereits bei der Bemessung und der Auflage der Kosten die Verhältnisse des Betroffenen zu berücksichtigen waren (Urteile des Bundesgerichtes 6B_417/2007 vom 7. Dezember 2007 E. 2.4.4. samt Verweisen und 1P.411/2002 vom 6. November 2002 E. 5.4.; Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., § 190a StPO N 9; Schmid, Strafprozessrecht, 4. Auflage 2004, N 1215 und Rechenschaftsbericht des Kassationsgerichtes 1987, S. 337 Nr. 70). Zu bedenken ist in diesem Zusammenhang nämlich, dass die definitive Abschreibung von Gerichtskosten eine weitreichende Wirkung aufweist und einem Erlass gleichkommt. Sie können daher selbst dann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn der Schuldner in der Folgezeit in günstige finanzielle Verhältnisse kommt. Diese Art der Abschreibung sollte daher nur in ausgesprochenen Ausnahmefällen gewährt werden (vgl. zum alten Recht ZR 103 Nr. 46). 7.2.2. Vorliegend ist kein solcher Ausnahmefall gegeben, wonach es sich rechtfertigen würde, den Beschuldigten von der Kostentragung zu befreien. Der Beschuldigte hat gemäss eigenen Angaben eine Festanstellung und verdient monatlich

- 44 - Fr. 6'000.– brutto sowie einen 13. Monatslohn (vgl. vorstehende Erw. 5.6 mit Verweis auf Urk. 49 S. 59, Urk. 66 S. 5). Auch wenn der Beschuldigte die vor Vorinstanz noch geltend gemachte Firmenbeteiligung neu in Abrede stellte (Urk. 66 S. 5), kann von prekären finanziellen Verhältnisse keine Rede sein. Damit wird er auch die Möglichkeit haben, seine Schulden abzubezahlen. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass es dereinst zu einem Vermögensanfall kommen könnte, beispielsweise aus eherechtlichen oder erbschaftlichen Ansprüchen. Der Beschuldigte ist erst 26-jährig und hat seine berufliche Laufbahn noch vor sich. Es kann daher nicht gesagt werden, es sei ausgeschlossen, dass er in absehbarer Zeit in eine (noch) günstigere wirtschaftliche Situation kommen wird. Eine definitive Entbindung von der Kostentragungspflicht ist damit nicht gerechtfertigt. 7.3. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seinem Antrag auf Freispruch vom Vorwurf des mehrfachen Betrugs, der mehrfachen Urkundenfälschung sowie der fahrlässigen groben Verkehrsregelverletzung. Die Strafhöhe bleibt im Ergebnis gleich. Hingegen obsiegt er hinsichtlich der Strafart, da neu einzig eine Geldstrafe ausgesprochen wird. Insgesamt unterliegt der Beschuldigte mit seiner Berufung weitgehend. Das rechtfertigt es, die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, zu vier Fünfteln dem Beschuldigten aufzuerlegen und zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse zu nehmen. Entsprechend sind die Kosten der amtlichen Verteidigung zu vier Fünfteln einstweilen und zu einem Fünftel definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei im Umfang von vier Fünfteln die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten vorbehalten bleibt (Art. 426 Abs. 1 und 4 StPO; Art. 135 Abs. 4 StPO). 7.4. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten reichte für seine Aufwendungen und Auslagen im Berufungsverfahren eine Honorarnote von Fr. 7'253.45 (inkl. MwSt) ein (Urk. 65). 7.4.1. Die Plädoyernotizen der Verteidigung umfassen 34 Seiten. Für die Vorbereitung des Plädoyers macht die Verteidigung einen Zeitaufwand von 17 Stunden geltend. Dabei entspricht das Plädoyer ganz weitgehend demjenigen vor Vorinstanz. Eine Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Urteil findet nur am

- 45 - Rande statt (Urk. 67 N 64, 71 f., 80 f., 118 ff.). Über weite Teile beschränkt sich das Plädoyer auf die Wiedergabe von Aussagen (Urk. 67 S. 1-10, 26), welche – abgesehen von der Bezeichnung der Parteien – zum grossen Teil dem entsprechen, was bereits vor Vorinstanz wiedergegeben worden war (Urk. 38 N 66 - 70 = Urk. 67 N 8 - 12; Urk. 38 N 71, 73 f. = Urk. 67 N 14, 22; Urk. 38 N 90 - 100 = Urk. 67 N 24 - 29, 31-35; Urk. 38 N 115 - 120 = Urk. 67 N 107 - 112). Es ist nicht Aufgabe des Verteidigers, die Akten wiederzugeben, ohne die entsprechenden Inhalte zu würdigen. Aber auch bei der Beurteilung der Aussagen sowie bei der rechtlichen Würdigung wurde zu einem ganz wesentlichen Teil das vor Vorinstanz bereits Vorgetragene übernommen (Urk. 38 N 75 - 78, 80 - 83 = Urk. 67 N 36 - 39 [1. Teil], 41 - 43, 45; Urk. 38 N 101- 105 = Urk. 67 N 46 - 50; Urk. 38 N 121 f. = Urk. 67 N 113 f.; Urk. 38 N 171 f., 185 - 190 = Urk. 67 N 53 f., 65 - 69, 73, Urk. 38 N 192 = Urk. 67 N 75, Urk. 38 N 168 f. = Urk. 67 N 102 f.). Auch wenn die