Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150022-O/U/gs
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur. Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin MLaw Hässig
Urteil vom 26. Mai 2015
in Sachen
A._____, Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung - Einzelgericht, vom 30. Oktober 2014 (GG140198)
- 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. August 2014 (Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 4a Abs. 5 VRV. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 110.– sowie mit einer Busse von Fr. 600.–. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 5. Die Probezeit der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. März 2012 ausgesprochenen bedingten Geldstrafe von 12 Tagessätzen zu Fr. 180.– wird um ein Jahr ab Urteil verlängert. 6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 2'100.00 ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 1'000.00 Gebühr Vorverfahren. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
- 3 - Berufungsanträge: a) Der Verteidigung: (Urk. 45 S. 1 f.) 1. Es sei das Urteil der 7. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 30.10.2014 aufzuheben; 2. Es sei der Beschuldigte vom Vorwurf der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 5 VRV freizusprechen; eventualiter sei das Verfahren zur Sachverhaltsermittlung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 3. Es sei auf den Widerruf der Vorstrafe bzw. auf eine Verlängerung der Probezeit zu verzichten; 4. Die Kosten des Strafverfahrens seien auf die Staatskassen zu nehmen und dem Beschuldigten eine angemessene Entschädigung zuzusprechen. b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl: (Urk. 40) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
- 4 - Erwägungen: I. Verfahrensgang/Prozessuales 1. Das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, Einzelgericht vom 30. Oktober 2014 wurde dem Beschuldigten mündlich eröffnet und der Staatsanwaltschaft ebenfalls am 30. Oktober 2014 in unbegründeter Fassung zugestellt (Prot. I S. 5 ff.; Urk. 29). Mit Eingabe vom 6. November 2014 meldete die Verteidigung rechtzeitig Berufung gegen das Urteil an (Urk. 30; Art. 399 Abs. 1 StPO). Den Empfang des begründeten Urteils quittierte die Verteidigung am 9. Januar 2015 (Urk. 33/2). Mit Eingabe vom 27. Januar 2015 reichte die Verteidigung fristwahrend die Berufungserklärung ein, mit welcher der Beschuldigte einen vollumfänglichen Freispruch und eine angemessene Entschädigung beantragen liess (Urk. 35). Mit Präsidialverfügung vom 28. Januar 2015 wurde der Staatsanwaltschaft Frist für Anschlussberufung angesetzt (Urk. 38 f.). Mit Eingabe vom 2. Februar 2015 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 40). Beweisanträge wurden keine gestellt. 2. Am 20. Februar 2015 ging das Datenerfassungsblatt samt Beilagen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Beschuldigten und einer Kopie der inzwischen erteilten Niederlassungsbewilligung C hierorts ein (Urk. 41 f.; Urk. 42/3). 3. Vor der Berufungsverhandlung am 26. Mai 2015 ersuchte der Verteidiger um Dispensation des Beschuldigten von der Berufungsverhandlung aus gesundheitlichen Gründen und erklärte diesbezüglich, ein Arztzeugnis nachzureichen (Urk. 44). Die Verteidigung verzichtete auf eine mündliche Berufungsverhandlung und reichte ihre Plädoyernotizen vorab per Fax ein (Urk. 45). Das in Aussicht gestellte Arztzeugnis wurde in der Folge nicht eingereicht. 4. Nachdem der Beschuldigte die Berufung nicht beschränken liess, ist das gesamte vorinstanzliche Urteil angefochten (Art. 402 StPO).
- 5 - II. Sachverhalt 1. Dem Beschuldigten wird zur Last gelegt, am 31. Januar 2013 um 15.36 Uhr mit seinem Personenwagen der Marke Mercedes von der Abfahrtsrampe der Sihlhochstrasse herkommend Richtung Zürich-Leimbach und weiter stadtauswärts auf der Höhe des Beginns der Einmündung der Sihlhochstrasse in die Allmendstrasse aufgrund einer krassen Unaufmerksamkeit die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um massgebliche 28 km/h überschritten zu haben. Dabei habe er die übrigen Verkehrsteilnehmer auf für ihn voraussehbare Weise angesichts des drastisch verlängerten Bremsweges zumindest abstrakt erheblich gefährdet, was er in Kauf genommen habe und was bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt vermeidbar gewesen wäre (Urk. 19 S. 2). 2. Der Beschuldigte bestreitet einzig, dass er sich im Zeitpunkt der Geschwindigkeitsmessung im Bereich der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h befunden habe und macht geltend, sich stattdessen im Geltungsbereich einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h befunden zu haben, weshalb er sich lediglich einer Übertretung schuldig gemacht habe (Urk. 11 S. 3 ff.; Urk. 15 S. 5; Urk. 26 S. 3; Prot. I S. 6; Urk. 45 S. 2). 3. Der vom Beschuldigten bestrittene Teil des Anklagesachverhaltes ist daher aufgrund der Untersuchungsakten und der vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln zu würdigen. 3.1. Das Gericht legt gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zu Grunde, den es aus seiner freien, aus der Hauptverhandlung und aus den Untersuchungsakten geschöpften Überzeugung als verwirklicht erachtet. Ist der Beschuldigte nicht geständig und äussert er andere Sachverhaltsdarstellungen, als sich durch die übrigen Beweismittel und Indizien ergeben, so ist nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung aufgrund der Aussagen und aller in Betracht fallenden Umstände zu prüfen, ob der nicht mit Sicherheit feststehende Sachverhalt als gegeben erachtet werden kann (ZR 72 Nr. 80). Dabei sind an den Nachweis von Täterschaft und Schuld hohe Anforderungen zu stellen. Ein Schuldspruch darf nur dann erfolgen, wenn die Schuld des Beschuldigten mit hinrei-
- 6 chender Sicherheit erstellt ist, mit anderen Worten, wenn Beweise dafür vorliegen, dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den ihm zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Das Gericht muss eine persönliche Gewissheit hinsichtlich der Tatschuld erhalten. Nicht ausreichend ist, wenn die vorliegenden Beweise zwar objektiv klar auf eine Schuld des Beschuldigten hindeuten, das Gericht aber persönlich nicht zu überzeugen vermögen. Dabei kann jedoch nicht verlangt werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher und unter allen Aspekten unwiderlegbar feststeht. Eine bloss theoretische, entfernte Möglichkeit, dass der wirkliche Sachverhalt anders sein könnte, genügt nicht, um einen Freispruch zu begründen. Es muss genügen, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld des Beschuldigten ausgeschlossen werden können. Hingegen ist irrelevant, ob das Gericht tatsächlich zweifelt, denn massgebend ist, ob bei einer objektiven Betrachtungsweise solche Zweifel angebracht gewesen wären. Wenn sich das Gericht nach Erschöpfung aller Erkenntnisquellen weder von der Existenz noch von der Nichtexistenz der beweisbedürftigen Tatsachen zu überzeugen vermag, ist nach dem in Art. 10 Abs. 3 StPO festgehaltenen Grundsatz "in dubio pro reo" von der für den Beschuldigten günstigeren Sachlage auszugehen (SCHMID, Handbuch des Schweizerischen Strafprozesses, 2. Auflage 2013, N 227 ff.; SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Auflage 2013, N 4 ff. zu Art. 10 StPO). 3.2. Als Beweismittel liegen die auf DVD festgehaltene Videoaufnahme der Geschwindigkeitsmessung vom 31. Januar 2013 und ein entsprechendes Standbild (Urk. 4), eine Kopie des Messprotokolls vom 31. Januar 2013 sowie des Eichzertifikates des damals eingesetzten Laser Geschwindigkeitsmessgerätes vom 26. Juni 2012 (Urk. 3/3; Urk. 3/4) sowie die polizeiliche Fotodokumentation mit der am 14. Oktober 2014 erstellten Bildreihe der Signalisation ab der Abfahrt Sihlhochstrasse von der Autobahn bis zur Stelle der Geschwindigkeitsmessung (Urk. 12/2, insbes. Urk. 12/3) und die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 11 S. 3 ff.; Urk. 15 S. 5; Urk. 26 S. 3; Prot. I S. 6) vor. 3.2.1. Anlässlich seiner ersten staatsanwaltschaftlichen Befragung vom 3. Oktober 2013 erklärte der Beschuldigte, den Weg, den er damals genommen
- 7 habe, nehme er sehr selten. Üblicherweise fahre er durch den Tunnel. Soweit er sich erinnere, habe es bezüglich des Tunnels eine Staumeldung gegeben (Urk. 11 S. 3). 3.2.2. Vor Vorinstanz machte der Beschuldigte alsdann geltend, wenn er bei der Einmündung noch hätte mit 60 km/h fahren müssen, hätte auch genau dort ein 60 km/h-Signal stehen müssen (Prot. I S. 6). 3.2.3. Im Berufungsverfahren machte die Verteidigung geltend, dass es sich bei der vom Beschuldigten befahrenen Fahrbahn um eine Ausserortsstrecke handle. Die vorherige Geschwindigkeitsreduktion auf 60 km/h habe mangels Wiederholung des Signals ihre Wirkung verloren und die allgemeine Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h habe mit Ende der Verzweigung in der Einmündung der Sihlhoch-/Allmendstrasse wieder aufgelebt, zumal zum Messzeitpunkt das Ende der Verzweigung im Sinne einer Einmündung bereits erreicht und damit die Gefahrenlage beseitigt gewesen sei. Der Beschuldigte habe deshalb am Messort 80 km/h fahren dürfen (Urk. 45 S. 5 ff.). 3.2.4. Aus der Betrachtung der auf der DVD vom 31. Januar 2013 festgehaltenen Videoaufnahme und dem dort zusätzlich abgespeicherten Standbild, welches mit der von der Verteidigung eingereichten Beilage zu ihrer Stellungnahme vom 27. März 2014 übereinstimmt (Urk. 4; Urk. 13/2, "Beilage 2"), erhellt gut erkennbar, dass der Beschuldigte im Zeitraum der Geschwindigkeitsmessung unmittelbar nach seinem Spurwechsel von der linken auf die rechte Fahrbahn genau an einem solchen Signal 60 (2.30) vorbeifährt. Es handelt sich dabei um die auf diesen beiden Bildträgern bloss von hinten sichtbare runde Signaltafel, welche am zweiten Beleuchtungskandelaber nach der Unterführung, aus der Fahrtrichtung des Beschuldigten gesehen, (auf dem Standbild direkt neben dem blauen Mizubishi-Bus) angebracht ist. Auf den aus der Gegenrichtung gemachten Bildaufnahmen (DSCF1150.JPG, DSCF1151.JPG und DSCF1153.JPG f.) der polizeilichen Fotodokumentation (Urk. 12/3 S. 4 - 6) ist unzweifelhaft zu sehen, dass es sich dabei um eine Signaltafel mit einer angegebenen zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h handelt (Art. 22 SSV, Signal 2.30). Damit kann aber kein Zweifel daran bestehen, dass der Beschuldigte im Zeitraum der Geschwin-
- 8 digkeitsmessung, bzw. ca. 2 Sekunden danach an einem solchen Signal vorbeigefahren ist (vgl. Video, Urk. 4), sich mithin entgegen seiner wiederholt geäusserten Auffassung (Urk. 11 S. 2 f.; Urk. 15 S. 3 f.) im Bereich der zulässigen Höchstgeschwindigkeit 60 km/h befand. Daran vermögen auch die von der Verteidigung angestrengten theoretischen Überlegungen zur weiteren Signalisation der Strecke (Urk. 13/1) nichts zu ändern. 3.2.5. Beim Verlassen der vom Beschuldigten befahrenen Abfahrtsrampe von der Sihlhochstrasse lenkte er sein Fahrzeug zunächst an den am selben Ort angebrachten drei verschiedenen Signaltafeln "Ende der Autobahn" (Art. 45 SSV, Signal 4.01), dem Signal "Höchstgeschwindigkeit" [60] (Art. 22 SSV, Signal 2.30) und dem Signal "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" (Art. 50 SSV, Signal 4.27) vorbei (vgl. Bildaufnahme DSCF1145.JPG; Urk. 12/3 S. 1). Die Verteidigung geht fehl, den dieser Signalisation folgenden Streckenabschnitt als "Ausserortsstrecke" zu bezeichnen (vgl. Urk. 13/1 S. 2 oben; Urk. 45 S. 6). Zutreffend ist zwar, dass beim Verlassen der Autobahn die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h gilt. Es darf indessen nicht ausser Acht gelassen werden, dass an der betreffenden Stelle, wie soeben dargelegt, nicht bloss das Signal "Ende Autobahn" (4.01) steht, sondern mit dem Signal "Zch.-Leimbach" ("Ortsbeginn auf Hauptstrassen", 4.27) und dem Signal "Höchstgeschwindigkeit" [60] (2.30) zugleich eindeutig der Ortsbeginn und eine vom singulären Signal 4.01 abweichende zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h klar signalisiert ist. 3.2.5.1. Diese Signalisation bietet demnach keinerlei Anhaltspunkte für die Interpretation der Verteidigung dieses Strassenabschnittes als Ausserortsstrecke mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h. Entgegen der Ansicht der Verteidigung ist die Signalisation weder irreführend noch unklar (Urk. 13/1 S. 2; Urk. 27 S. 2 ff.; Urk. 45 S. 7). In Übereinstimmung mit der Staatsanwaltschaft signalisiert das dort gemeinsam mit den Signalen 4.01 und 2.30 angebrachte Signal "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" (4.27) den Ortsbeginn, wie sich bereits aus der Bezeichnung des Signals 4.27 selber ergibt. Zutreffend ist dagegen, dass der betreffende Streckenabschnitt keinen (eigentlichen) Innerortscharakter aufweist, zumal an jener Stelle auch keine Höchstgeschwindigkeit von
- 9 - (bloss) "50 generell" (Art. 22 Abs. 3 SSV, Signal 2.30.1), sondern eben eine solche von 60 km/h (2.30) signalisiert ist, was ihren Charakter als "atypische" Innerortsstrecke indiziert (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 6S.99/2004 vom 25. August 2004 E. 2.4). 3.2.5.2. Der Beschuldigte lässt durch die Verteidigung weiter geltend machen, die Geschwindigkeitsreduktion auf 60 km/h nach dem Verlassen Abfahrtsrampe von der Sihlhochstrasse (DSCF1145.JPG und DSCF1146.JPG; Urk. 12/3 S. 1) nach der Ausfahrt Zürich-Leimbach gelte gemäss Art. 16 Abs. 2 SSV höchstens bis zum Ende der nächsten Verzweigung, wobei als Verzweigung im Sinne von Art. 1 Abs. 8 VRV namentlich Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen von Fahrbahnen gelten würden (Urk. 13/1 S. 3, 2. Absatz; Urk. 27 S. 3 f.; Urk. 45 S. 5 f.). Dies trifft zu. 3.2.5.3. Entgegen der Auffassung der Verteidigung ist der Beginn der Verzweigung auf der Bildaufnahme DSCF1145.JPG (Urk. 12/3 S. 1) indessen (noch) nicht zu sehen. Diese Bildaufnahme hält lediglich die Strecke der zwei durch eine (ununterbrochene) Sperrfläche (Art. 78 SSV, Signal 6.20) getrennten Fahrbahnen der Abfahrt von der Sihlhochstrasse und der von rechts kommenden Allmendstrasse fest (vgl. dazu Bildaufnahmen DSCF1147.JPG und DSCF1148.JPG; Urk. 12/3 S. 3), was selbstredend weder eine Kreuzung, eine Gabelung noch eine Einmündung im Sinne von Art. 1 Abs. 8 VRV sein kann. Die Einmündung beginnt erst etwas weiter vorne stadtauswärts, unter der Fussgängerüberführung, wo die Sicherheitslinie in eine Leitlinie übergeht und ein "Einmünden" durch einen regelkonformen Wechsel der Fahrspur möglich wird (vgl. sogleich, Erw. II.3.2.6.1.). 3.2.6. Die Verteidigung und der Beschuldigte gehen zutreffend davon aus, dass die Geschwindigkeitsmessung ca. in jenem Moment erfolgte, als das Fahrzeug des Beschuldigten sich unterhalb der Fussgängerüberführung befand (Urk. 11 S. 4 u.). Auf den Bildaufnahmen (DSCF1149.JPG, DSCF1150.JPG und DSCF1151.JPG f.) der polizeilichen Fotodokumentation (Urk. 12/3 S. 4 - 6) ist ersichtlich, dass die Sicherheitslinie (Art. 73 SSV, Signal 6.01) an dieser Stelle in eine Leitlinie (Art. 73 Abs. 3 SSV, Signal 6.03) übergeht. An dieser Stelle wech-
- 10 selte der Beschuldigte mit seinem Fahrzeug regelkonform auf die rechte Fahrspur (vgl. Videosequenz, Urk. 4). 3.2.6.1. Entgegen der Auffassung der Verteidigung handelt es sich bei dieser Örtlichkeit indessen nicht um das Ende der Einmündung der Allmendstrasse (Urk. 13/1 S. 3, 3. Absatz; Urk. 11 S. 5; Urk. 45 S. 4 ff.), sondern um deren Anfang, wie bereits die Vorderrichterin zutreffend erwogen hat (Urk. 34 S. 7, Ziff. 2.1. f.). Beim Übergang zur Leitlinie, resp. ab deren Beginn, wird ein regelkonformes Einmünden in die Allmendstrasse erst möglich. Dieses Einmünden birgt sodann einen weiteren Gefahrenherd, weshalb bei dieser Örtlichkeit die Gefahrenlage nicht als beseitigt bezeichnet werden kann (Urk. 45 S. 5). Insofern ist auch der betreffende Teil des Anklagesachverhaltes mit dem Ort der Geschwindigkeitsmessung "Höhe Beginn der Zusammenführung der Sihlhochstrasse mit der Allmendstrasse" (Urk. 19 S. 2) erstellt. 3.2.6.2. Nachdem sich dort erst der Beginn der Einmündung der Sihlhochstrasse in die Allmendstrasse befindet und nicht bereits das Ende dieser Einmündung, erfolgt bis an die Stelle der Geschwindigkeitsmessung entgegen der Auffassung der Verteidigung mithin auch keine Aufhebung der zuvor signalisierten Höchstgeschwindigkeit 60 (Bildaufnahme DSCF1145.JPG; Urk. 12/3 S. 1; vorstehend, Erw. II.3.2.4.) gestützt auf Art. 16 Abs. 2 SSV und Art. 1 Abs. 8 VRV (BGE 128 IV 30 E. 2). 3.2.6.3. Hinzu kommt, dass bereits am zweiten auf die Fussgängerüberführung folgenden, am rechten Strassenrand eingebauten Beleuchtungskandelaber eine weitere, von weitem gut sichtbare Signaltafel mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h (Art. 22 SSV, Signal 2.30) folgt, diese Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der Einmündung m.a.W. wiederholt wird (vgl. vorstehend, Erw. II. 3.2.4.). 3.2.7. Angesichts der auf dem vorstehend beschriebenen Streckenabschnitt angebrachten gesamten Signalisation bestand für den Beschuldigten somit zu keinem Zeitpunkt und auf keinem Teilabschnitt ein Anhaltspunkt für eine höhere als die stets signalisierte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h.
- 11 - 3.2.8. Vor Vorinstanz machte die Verteidigung zudem geltend, das auf den Bildaufnahmen (DSCF1150.JPG, DSCF1151.JPG und DSCF1153.JPG f.) der polizeilichen Fotodokumentation (Urk. 12/3 S. 4 - 6) erkennbare Signal Höchstgeschwindigkeit 60 (2.30) auf der rechten Strassenseite der Allmendstrasse habe zum Zeitpunkt der Geschwindigkeitsmessung am 31. Januar 2013 nicht an dieser Stelle, sondern 50 Meter weiter vorne in Richtung Leimbach gestanden. Dies sei insgesamt rund 150 bis 170 Meter von jener Stelle entfernt gewesen, wo die Geschwindigkeitsmessung effektiv stattgefunden habe, weshalb von einer rechtsgenügenden Wiederholung der Signalisation 60 km/h an der Messstelle nicht die Rede sein könne (Urk. 13/1 S. 4; Urk. 27 S. 4 f.). 3.2.8.1. Dabei verkennt die Verteidigung allerdings, dass die Rückseite dieser Signaltafel auch auf der Videoaufnahme der Geschwindigkeitsmessung vom 31. Januar 2013 und dem entsprechenden Standbild ersichtlich ist. Dort war sie gut erkennbar, mithin bereits am 31. Januar 2013, wie bereits dargelegt (vgl. vorstehend, Erw. II.3.2.4.), auf dem zweiten, der Fussgängerüberführung auf der rechten Strassenseite folgenden Beleuchtungskandelaber angebracht (Urk. 4). 3.2.8.2. Dies belegt eindeutig, dass diese Signaltafel am 31. Januar 2013 exakt an jener Stelle und nicht etwa wie von der Verteidigung behauptet, 50 Meter weiter vorne in Richtung Leimbach, bereits angebracht war. Angesichts der dargelegten, gesamten Signalisation auf dem vom Beschuldigten am 31. Januar 2013 befahrenen Streckenabschnitt ab dem Verlassen der Autobahn über die Abfahrtsrampe von der Sihlhochstrasse bis zum Einmündungsbereich in die Allmendstrasse bestehen somit keine unüberbrückbaren, rechtserheblichen Zweifel daran, dass auf der Vorderseite der auf dem zweiten, der Fussgängerüberführung auf der rechten Strassenseite folgenden Beleuchtungskandelaber angebrachten runden Tafel das Signal "Höchstgeschwindigkeit" 60 (2.30) signalisiert war, wie sich auch aus den später, am 14. Oktober 2013, erstellten Bildaufnahmen der polizeilichen Fotodokumentation ergibt (Urk.12/2; Urk. 12/3 S. 4 ff.). Dass im dortigen Einmündungsbereich zu irgendeinem Zeitpunkt einmal eine Signaltafel mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h angebracht gewesen sei könnte, wird auch vom Beschuldigten nicht geltend gemacht.
- 12 - Der Anklagesachverhalt erweist sich somit als vollumfänglich erstellt. III. Rechtliche Würdigung 1. Die Subsumtion der massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um massgebliche 28 km/h durch den Beschuldigten wurde im angefochtenen Urteil mit zutreffender Begründung korrekt vorgenommen. Es kann darauf verwiesen werden (Urk. 34 S. 8 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 2. Der Beschuldigte ist daher der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 5 VRV schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung 1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen korrekt abgesteckt und die gesetzlichen Zumessungsregeln zutreffend dargelegt (Urk. 34 S. 10 f.). Diese Erwägungen brauchen an dieser Stelle nicht wiederholt zu werden. 2. Bei der objektiven Tatschwere der groben Verletzung der Verkehrsregeln des Beschuldigten ist zu gewichten, dass es sich bei der Geschwindigkeitsüberschreitung von 28 km/h bei einer geltenden Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um eine massive Überschreitung handelt. Da dieser qualifizierte Tatbestand gemäss bundesgerichtlicher Praxis ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 25 km/h (und mehr) erfüllt ist (BGE 123 II 37 E. 1d - f; BGE 123 II 106 E. 2c), liegt der Beschuldigte 3 km/h über dieser Marke, was sein Verkehrsvergehen in objektiver Hinsicht unter diesem Aspekt als noch leicht erscheinen lässt, zumal es sich bei der befahrenen Strecke um eine eher atyptische Innerortsstrecke handelt (vorstehend, Erw. II.3.2.4.1.) und eine konkrete Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer nicht vorlag (Urk. 4). Dennoch war das abstrakte Gefährdungspotential durch die massive Geschwindigkeitsüberschreitung erheblich. 3. Was die subjektive Tatschwere anbelangt, ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte bezüglich der Gefährdung grobfahrlässig handelte. Er hätte oh-
- 13 ne Weiteres mit der korrekten Geschwindigkeit fahren können. Aus einem zwingenden Grund in Eile war er gemäss eigener Angabe nicht, auch wenn er infolge Erkrankung seiner Ehefrau auf dem Weg war, die Kinder vom Kindergarten in … abzuholen (Urk. 11 S. 3 f.). Somit führt die subjektive Tatschwere nicht zu einer Verschuldensminderung. Es bleibt bei einem – angesichts des Strafrahmens von Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe – noch leichten Verschulden. Insgesamt erweist sich daher eine Einsatzstrafe von 15 Tagessätzen als dem Verschulden angemessen. 4. Bei den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ist zu erfahren, dass er in Moskau geboren und aufgewachsen ist. Er absolvierte dort eine integrierte 10-jährige Primar- und Mittelschule. Danach studierte er an einer Universität in Frankreich Jurisprudenz und erwarb die Französische Staatsbürgerschaft. Er lebt seit dem 1. August 2009 in der Schweiz, wohnte zunächst in Zürich und hatte eine Niederlassungsbewilligung B. Im Jahre 2014 erhielt er die Niederlassungsbewilligung C. Er ist verheiratet und Vater von zwei ehelichen Kindern im Schulalter. In ... [Ortschaft] bewohnt er mit seiner Familie eine 4 ½- Zimmerwohnung mit Fr. 3'300.– Wohnkosten pro Monat. Der Beschuldigte arbeitet bei der ... [Arbeitgeber] in Zürich und ist dort für die russische Kundschaft zuständig. Im Jahre 2014 wurden ihm Nettoerwerbseinkünfte (Lohn und Bonus) von Fr. 422'376.– ausbezahlt, was monatlichen Einkünften von rund Fr. 35'000.– entspricht, während er im Zeitpunkt des Vorverfahrens noch einen Monatslohn von Fr. 9'000.– und zur Zeit der vorinstanzlichen Hauptverhandlung einen solchen von ca. Fr. 11'000.– bis Fr. 12'000.– erzielte (Urk. 11 S. 5; Urk. 15 S. 5; Urk. 26 S. 1 ff.; Urk. 4/1; Urk. 42/3; Urk. 42/4). 4.1. Aus der Biografie und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ergeben sich keine Anhaltspunkte, die für die Strafzumessung von wesentlicher Bedeutung wären. 4.2. Der Beschuldigte weist bereits eine Vorstrafe aus dem Strassenverkehr auf. Er wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. März 2012 wegen fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Blutalkoholgehalt von mindestens 0.94 Gewichtspromille) mit 12 Tagessätzen zu Fr. 180.– bedingt,
- 14 bei einer Probezeit von 2 Jahren und mit Fr. 500.– Busse bestraft (Urk. 8/1; Beizugsakten Staatsanwaltschaft Zürich–Sihl 2011/7446, vom 21. März 2012, Urk. 8). Dieser noch nicht sehr lange zurückliegenden Vorstrafe und dem Umstand, dass der Beschuldigte während laufender Probezeit erneut im Strassenverkehr straffällig wurde, ist straferhöhend Rechnung zu tragen. 4.3. Weitere Strafminderungs- oder Straferhöhungsgründe liegen nicht vor, weshalb die Geldstrafe auf 20 Tagessätze festzusetzen ist. Nachdem die Staatsanwaltschaft kein Rechtsmittel ergriffen hat, stünde einer strengeren Bestrafung ohnehin das Verbot der reformatio in peius entgegen (Art. 391 Abs. 2 StPO). Mit der selben Begründung hat auch eine Erhöhung der durch die Vorinstanz aufgrund der damaligen wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten festgesetzten Tagessatzhöhe von Fr. 110.– als Anpassung an seine markant verbesserten Erwerbseinkünfte zu unterbleiben (vgl. vorstehend, Erw. IV.4.). Demzufolge ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 110.– zu bestrafen. V. Vollzug / Widerruf 1. Die Vorderrichterin hat dem Beschuldigten trotz der noch nicht lange zurückliegenden Vorstrafe im Strassenverkehr den bedingten Vollzug dieser Geldstrafe gewährt und die Probezeit dafür leicht auf 3 Jahre erhöht. Zum Zwecke einer effektiven Warnwirkung und Spürbarkeit dieser Strafe fällte sie gestützt auf Art. 42 Abs. 4 StGB mit zutreffender Begründung eine Verbindungsbusse von Fr. 600.– aus (Urk. 34 S. 12 f.). In Anwendung von Art. 106 Abs. 2 StGB ist für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen festzusetzen. 2. Einer Anordnung des Vollzugs der Geldstrafe durch die Berufungsinstanz steht wiederum das Verbot der reformatio in peius entgegen, nachdem die Staatsanwaltschaft kein Rechtsmittel ergriffen hat. Da die Vorstrafe noch nicht sehr lange zurückliegt und der Beschuldigte während laufender Probezeit delin-
- 15 quierte, verbleibenden gewisse Bedenken hinsichtlich seiner Bewährung, weshalb die leicht erhöhte Probezeit von 3 Jahren zu bestätigen ist. 3. Im angefochtenen Urteil wurde von einem Widerruf des mit Strafbefehl vom 21. März 2012 gewährten bedingten Strafvollzuges abgesehen (Urk. 34 S. 13). Auch dabei hat es sein Bewenden (Art. 391 Abs. 2 StPO). Da der Beschuldigte während laufender Probezeit delinqierte und gewisse Bedenken hinsichtlich seiner Bewährung verbleiben, ist die durch die Vorinstanz gestützt auf Art. 46 Abs. 2 StGB zurecht angeordnete Verlängerung der Probezeit der Vorstrafe vom 21. März 2012 um 1 Jahr zu bestätigen. VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen Da der Beschuldigte mit seiner Berufung vollumfänglich unterliegt, sind ihm ausgangsgemäss die Kosten der Verfahren beider Instanzen (mit Ausnahme der Kosten der Übersetzung) aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1 StPO; Art. 428 Abs.1 StPO). Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 5 VRV. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 110.– und mit Fr. 600.– Busse. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
- 16 - 5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich–Sihl vom 21. März 2012 angesetzte Probezeit wird mit Wirkung ab heute um 1 Jahr verlängert. 6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt. 7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl sowie in vollständiger Ausfertigung an − die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − das Migrationsamt des Kantons Zürich − das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B. 10. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
- 17 - Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer
Zürich, 26. Mai 2015
Der Präsident:
Oberrichter Dr. Bussmann
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw Hässig
Urteil vom 26. Mai 2015 Anklage: Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 4a Abs. 5 VRV. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 110.– sowie mit einer Busse von Fr. 600.–. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 5. Die Probezeit der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. März 2012 ausgesprochenen bedingten Geldstrafe von 12 Tagessätzen zu Fr. 180.– wird um ein Jahr ab Urteil verlängert. 6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. Berufungsanträge: 1. Es sei das Urteil der 7. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 30.10.2014 aufzuheben; 2. Es sei der Beschuldigte vom Vorwurf der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 5 VRV freizusprechen; eventualiter sei das Verfahren zur Sachverhaltsermittlung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 3. Es sei auf den Widerruf der Vorstrafe bzw. auf eine Verlängerung der Probezeit zu verzichten; 4. Die Kosten des Strafverfahrens seien auf die Staatskassen zu nehmen und dem Beschuldigten eine angemessene Entschädigung zuzusprechen. Erwägungen: I. Verfahrensgang/Prozessuales II. Sachverhalt III. Rechtliche Würdigung IV. Strafzumessung V. Vollzug / Widerruf VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 5 VRV. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 110.– und mit Fr. 600.– Busse. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich–Sihl vom 21. März 2012 angesetzte Probezeit wird mit Wirkung ab heute um 1 Jahr verlängert. 6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt. 7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl die Vorinstanz das Migrationsamt des Kantons Zürich das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B. 10. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.