Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS150001-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger Urteil vom 10. April 2015 in Sachen
A._____, Beschwerdeführer,
betreffend Pfändung Nr. 1 (Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 11)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 3. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 17. Dezember 2014 (CB140211)
- 2 - Erwägungen: 1.1. Am 17. November 2014 vollzog das Betreibungsamt Zürich 11 in der Pfändung Nr. 1 betreffend die Betreibung Nrn. … ff. die Einkommenspfändung. Dabei setzte es das Existenzminimum des Beschwerdeführers auf Fr. 2'531.– bzw. ab März 2015 auf Fr. 2'281.– fest (act. 14/5). Am 19. November 2014 nahm das Betreibungsamt eine Revision der Pfändung vor, nachdem der Beschwerdeführer den Zahlungsnachweis der Krankenkassenprämie nachgereicht hatte (act. 14/7; act. 14/9). Dabei setzte es das Existenzminimum des Beschwerdeführers neu auf Fr. 2'944.95 bzw. ab März 2015 auf Fr. 2'694.95 fest und zeigte dem Beschwerdeführer die Einkommenspfändung im Umfang der das monatliche Existenzminimum übersteigenden Einkünfte an (act. 2/9; act. 14/9). Gegen diese Anzeige erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. Dezember 2014 beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (nachstehend Vorinstanz) Beschwerde (act. 1). Mit Zirkulationsbeschluss vom 17. Dezember 2014 trat die Vorinstanz auf die Beschwerde nicht ein (act. 3 = act. 6 = act. 8). 1.2. Gegen den ihm am 22. Dezember 2014 zugegangenen Entscheid (act. 4/2) erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. Januar 2015 (Datum Poststempel) rechtzeitig bei der Kammer als obere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben (act. 7 S. 1). Am 6. und am 14. Januar 2015 (Datum Poststempel) reichte der Beschwerdeführer jeweils eine weitere Eingabe sowie neue Beilagen ein (act. 9A/1-2; act. 10; act. 11/1-3). Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1/1-4). Ebenfalls beigezogen wurden die Akten des der Pfändung zugrunde liegenden Betreibungsverfahrens (act. 13; act. 14/1-12). Der Beizug der Akten des Betreibungsamtes wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24. Februar 2015 angezeigt (act. 15). Dieses wurde von der Post mit dem Vermerk "nicht abgeholt" an das Obergericht retourniert (act. 16). Aus den Track & Trace-Informationen der Post ergibt sich, dass die
- 3 - Sendung dem Beschwerdeführer am 26. Februar 2015 zur Abholung gemeldet wurde. Nachdem der Beschwerdeführer das vorliegende Verfahren einleitete, musste er mit gerichtlichen Zustellungen rechnen, weshalb die Sendung nach Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch, d.h. am 5. März 2015, als zugestellt gilt. Der Beschwerdeführer reichte bis heute keine weitere Eingabe ein. Das Verfahren ist damit spruchreif. 2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Aufl. 2010, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss §§ 17 und 18 EG SchKG nach §§ 80 ff. GOG. Nach § 84 GOG gelten für den Weiterzug an das Obergericht die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO. Die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO ist innert der zehntägigen Beschwerdefrist schriftlich einzureichen und abschliessend zu begründen (Art. 321 Abs. 1 ZPO; Art. 18 Abs. 1 SchKG). Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 22. Dezember 2014 zugestellt (act. 4/2). Die Beschwerdefrist endete damit am Montag, 5. Januar 2015 (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO). Die Beschwerdeschrift wurde am 2. Januar 2015 und damit rechtzeitig zur Post gegeben (act. 7; Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Eingaben des Beschwerdeführers vom 6. und 14. Januar 2015 (Datum Poststempel; act. 9A/1-2; act. 10) erfolgten hingegen nach Ablauf der Beschwerdefrist und sind daher – soweit sie eine Ergänzung der Beschwerde darstellen – nicht zu berücksichtigen (vgl. BGE 126 III 30 Erw. 1b). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren sodann ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Soweit die Eingaben des Beschwerdeführers neue Vorbringen enthalten, sind sie daher auch unter dem Aspekt des Novenverbots unberücksichtigt zu lassen. Das Gleiche gilt für die im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Unterlagen (act. 9/3-7; act. 9/9-11; act. 11/1-3). 2.2. Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Nichteintretensentscheids aus, die Beschwerde des Beschwerdeführers genüge den Anforderungen an die Be-
- 4 gründungspflicht nicht. Der Beschwerdeführer stelle sinngemäss den Antrag, es sei das persönliche Existenzminimum auf Fr. 4'000.– festzulegen, damit er alle weiteren Verpflichtungen und die aktuelle Lebenshaltung pflegen könne. Zudem seien die Beiträge für Miete und Krankenkasse nicht den aktuellen Verhältnissen angepasst. Aus der Beschwerde gehe jedoch weder hervor, aufgrund welcher Überlegungen, rechtlichen Grundlagen etc. das Existenzminimum des Beschwerdeführers bei den beantragten Fr. 4'000.– festzulegen sei, noch welche Rechtsgrundsätze konkret durch das Betreibungsamt bei der Festsetzung des Existenzminimums auf Fr. 2'944.95 resp. Fr. 2'694.95 ab März 2015 verletzt worden seien. Alleine mit der Behauptung des Beschwerdeführers, er sei auf Fr. 4'000.– angewiesen, damit er alle weiteren Verpflichtungen und die aktuelle Lebenshaltung pflegen könne, sei die Beschwerde nicht hinreichend begründet. Auch bestehe kein Anlass, gestützt auf Art. 22 SchKG von Amtes wegen in das Verfahren einzugreifen (act. 3 S. 3). 2.2. Der Beschwerdeführer stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, er habe in seiner Beschwerde an die Vorinstanz deutlich gemacht, dass er nicht handlungsfähig sei, wenn er nur Fr. 2'200.– oder Fr. 2'600.– bzw. Fr. 2'700.– im Monat zum Leben habe. Er sehe die Begründungspflicht damit als erfüllt (act. 7 S. 4). 2.3. Gegen eine Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Rechtsverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Wie ausgeführt richtet sich das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen nach kantonalem Recht, soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält. Gemäss § 83 Abs. 1 GOG müssen Beschwerden an die Aufsichtsbehörde einen Antrag und eine Begründung enthalten. Dies bedeutet, dass der Beschwerdeführer ein Rechtsbegehren stellen und angeben muss, welche Änderung des angefochtenen Entscheids er beantragt sowie kurz darzulegen hat, welche Rechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen (vgl. auch Ammonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 6 N 52 mit Hinweis auf BGer 7B.129/2005 vom
- 5 - 28. September 2005). Bei Laien sind zwar im Allgemeinen minimale Anforderungen an die Beschwerdebegründung zu stellen. Es müssen aber immerhin irgendwelche konkreten Beanstandungen an der angefochtenen Verfügung oder Amtshandlung erkennbar sein. 2.3.1. Die Vorinstanz hielt zu Recht fest, allein mit der Behauptung des Beschwerdeführers, er sei auf Fr. 4'000.– angewiesen, damit er alle weiteren Verpflichtungen und die aktuelle Lebenshaltung pflegen könne, sei die Beschwerde nicht hinreichend begründet (act. 3 S. 3). Die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich hat für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums Richtlinien aufgestellt (Kreisschreiben vom 16. September 2009). Der Betreibungsbeamte hat sich bei der Festsetzung des Existenzminimums soweit möglich an diese Richtlinien zu halten, wobei er stets den konkreten Umständen im Einzelfall Rechnung zu tragen hat. Seinem Ermessen kommt dabei ein weiter Spielraum zu. Für das Existenzminimum zu berücksichtigen ist im Übrigen aber nicht etwa der standesgemässe oder gar gewohnte Lebensaufwand, sondern sind es die Bedürfnisse des Durchschnittsbürgers (BSK SchKG I-Vonder Mühll, 2. Aufl. 2010, Art. 93 N 21). Der Beschwerdeführer legte nicht dar, inwiefern sich das Betreibungsamt bei der Festsetzung des Existenzminimums nicht an diese Regeln gehalten bzw. sein Ermessen falsch ausgeübt hat. Die Berechnung des vom Betreibungsamt berücksichtigten und mit der angefochtenen Anzeige betreffend Einkommenspfändung mitgeteilten Existenzminimums ergibt sich aus den beim Vollzug der Pfändung festgestellten Bedarfspositionen und musste dem Beschwerdeführer somit bekannt sein, zumal der Pfändungsvollzug in seinem Beisein erfolgte (act. 14/7; act. 1 S. 2). Der Beschwerdeführer setzte sich mit den im Existenzminimum berücksichtigten Bedarfspositionen in seiner Beschwerde indes in keiner Weise auseinander. Er machte vor Vorinstanz lediglich pauschal geltend, die Beträge für Miete und Krankenkasse seien nicht den aktuellen Verhältnissen und den für das nächste Jahr gültigen Forderungsgrössen angemessen, legte dabei jedoch nicht dar, inwiefern die vom Betreibungsamt eingesetzten Beträge konkret zu beanstanden sind. Was die anzurechnenden Krankenkassenprämien anbelangt, entspricht der vom Beschwerdeführer vor Vorinstanz eingereichte Beleg (act. 2/8) vielmehr dem vom Betreibungsamt berücksichtigten Be-
- 6 trag. Soweit sich der Beschwerdeführer auf eine nachträgliche Änderung der Verhältnisse beruft, ist er darauf hinzuweisen, dass eine solche im Rahmen einer Revision der Einkommenspfändung im Sinne von Art. 93 Abs. 3 SchKG und nicht auf dem Beschwerdeweg geltend zu machen wäre. Auch wenn der Beschwerdeführer vor Vorinstanz vorbrachte, die Erneuerung des Generalabonnements der SBB sei ihm mit dem errechneten Existenzminimum nicht möglich, fehlt es an einer konkreten Auseinandersetzung mit dem vom Betreibungsamt errechneten Bedarf. So legte der Beschwerdeführer weder dar, inwiefern die Festlegung der Fahrkosten durch das Betreibungsamt auf Fr. 81.– nicht den betreibungsrechtlichen Richtlinien entspricht, noch gab er an, welcher Betrag (und aus welchen Gründen) seiner Ansicht nach für Fahrkosten anzurechnen wäre. Schliesslich machte der Beschwerdeführer auch keinerlei Angaben dazu, welche konkreten Positionen und Beträge zusätzlich im Existenzminimum zu berücksichtigen wären. Mit seinen pauschalen Vorbringen hat der Beschwerdeführer die erwähnten Anforderungen an eine Beschwerdebegründung daher offenkundig auch im für Laien geltenden Umfang nicht erfüllt. Von einer minimalen Begründungs- und Substantiierungspflicht im vorerwähnten Sinne entbindet sodann auch die im Beschwerdeverfahren geltende Untersuchungsmaxime (Art. 22a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) nicht. Der Beschwerdeführer muss wie ausgeführt wenigstens ansatzweise erkennen lassen, inwiefern er eine Verfügung oder Amtshandlung des Betreibungsamts für ungesetzlich oder unangemessen hält (vgl. BGer 7B.129/2005 vom 28. September 2005 Erw. 2.1. und 2.3.). Dies ist dem Beschwerdeführer entgegen zu halten, soweit er geltend macht, die Vorinstanz hätte selbst Abklärungen treffen müssen. 2.3.2. Die Einreichung einer genügend begründeten Beschwerde innert der Beschwerdefrist ist eine Voraussetzung des Beschwerdeverfahrens (BGE 126 III 30 Erw. 1b). Da es an einer solchen wie ausgeführt fehlt, ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf die Beschwerde des Beschwerdeführers eingetreten. Die Beschwerde an die obere kantonale Aufsichtsbehörde ist folglich unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 3. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).
- 7 - Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, sowie an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Empfangsschein. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Kröger versandt am: 13. April 2015
Urteil vom 10. April 2015 Erwägungen: 2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3... 2.2. Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Nichteintretensentscheids aus, die Beschwerde des Beschwerdeführers genüge den Anforderungen an die Begründungspflicht nicht. Der Beschwerdeführer stelle sinngemäss den Antrag, es sei das persönliche Exi... 2.2. Der Beschwerdeführer stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, er habe in seiner Beschwerde an die Vorinstanz deutlich gemacht, dass er nicht handlungsfähig sei, wenn er nur Fr. 2'200.– oder Fr. 2'600.– bzw. Fr. 2'700.– im Monat zum Leben h... 2.3. Gegen eine Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Rechtsverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Wie ausgeführt richtet sich das Verfahren der Aufsichtsbesch... 2.3.1. Die Vorinstanz hielt zu Recht fest, allein mit der Behauptung des Beschwerdeführers, er sei auf Fr. 4'000.– angewiesen, damit er alle weiteren Verpflichtungen und die aktuelle Lebenshaltung pflegen könne, sei die Beschwerde nicht hinreichend be... 2.3.2. Die Einreichung einer genügend begründeten Beschwerde innert der Beschwerdefrist ist eine Voraussetzung des Beschwerdeverfahrens (BGE 126 III 30 Erw. 1b). Da es an einer solchen wie ausgeführt fehlt, ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf die Be... 3. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, sowie an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Empfangsschein. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...