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Zürich Obergericht Zivilkammern 26.11.2018 LB180054

26 novembre 2018·Deutsch·Zurich·Obergericht Zivilkammern·PDF·368 mots·~2 min·8

Résumé

Öffentliche Bekanntmachung.

Texte intégral

Art. 141 ZPO, öffentliche Bekanntmachung. Bei einem längeren Text genügt ein allgemeiner Hinweis und die Auflage des ganzen Entscheides auf der Gerichtskanzlei.

Die Zustellung an den schweizerischen Zustellbevollmächtigten, weil dieser ohne Adressangabe weggezogen ist. Die (klagende) Partei selber wohnt in einem Staat, in welchen Zustellung auf dem Rechtshilfeweg erfahrungsgemäss nur sehr schwer möglich und jedenfalls sehr zeitraubend sind. Die aktuelle Verfügung wird daher amtlich veröffentlicht. (Verfügung des Obergerichts:) Die Verfügung vom 9. November kann dem Kläger an die angegebene Adresse nicht zugestellt werden. Sendungen kommen von der Post zurück mit der Angabe "destinataire introuvable", und auf Anfrage teilt die Gemeindeverwaltung mit, der Zustellungsempfänger sei am 9. August 2018 "parti pour l'inconnu". Das zweite ist etwas wunderlich, weil das Bezirksgericht seinen Entscheid am 21. September 2018 noch zustellen konnte. Es ist aber offenkundig nicht (mehr) möglich, an die vom Kläger angegebene Adresse zuzustellen. Auf dem Weg der internationalen Rechtshilfe versuchte Zustellungen nach Mazedonien sind erfahrungsgemäss sehr schwierig und damit im Sinne von Art. 141 ZPO "mit ausserordentlichen Umständen" verbunden. Die Verfügung ist dem Kläger daher durch amtliche Publikation zu eröffnen. Es wird verfügt:

1. Die Verfügung vom 9. November 2018 wird dem Kläger durch die folgende Publikation im kantonalen Amtsblatt eröffnet: "Im Berufungsverfahren LB180054 des Klägers A(…), M(…)/Mazedonien, gegen den Beklagten I(…), P(…), hat das Gericht dem Kläger mit Verfügung vom 9. November 2018 verschiedene prozessuale Auflagen gemacht. Da die Zustellung der Verfügung an die vom Kläger genannte Adresse nicht möglich ist, hat der Kläger die Auflagen innert 20 Tagen ab der heutigen Publikation zu erfüllen. Die Verfügungen vom 9. November 2018 und von heute kann der Kläger im ganzen

Wortlaut beim Gericht am Hirschengraben 15 in 8001 Zürich beziehen. Zürich, den 26. November 2018

Obergericht, II. Zivilkammer" 2. Eröffnung an den Kläger gemäss dem vorstehenden Text durch Publikation im Amtsblatt und Mitteilung an den Beklagten schriftlich gegen Empfangsschein.

Obergericht, II. Zivilkammer Verfügung vom 26. November 2018 LB190054/Z03

Es wird verfügt: 1. Die Verfügung vom 9. November 2018 wird dem Kläger durch die folgende Publikation im kantonalen Amtsblatt eröffnet: "Im Berufungsverfahren LB180054 des Klägers A(…), M(…)/Maze-donien, gegen den Beklagten I(…), P(…), hat das Gericht dem Kläger mit Verfügung vom 9. November 2018 verschiedene prozessuale Auflagen gemacht. Da die Zustellung der Verfügung an die vom Klä...

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