Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-2287/2017
Urteil v o m 1 6 . Oktober 2019 Besetzung Richter Lorenz Noli (Vorsitz), Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richterin Sylvie Cossy, Gerichtsschreiber Kevin Schori.
Parteien
A._______, geboren am (…), Eritrea, vertreten durch MLaw Nora Maria Riss, Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. März 2017 / N (…).
E-2287/2017 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer suchte am 9. Mai 2015 in der Schweiz um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 26. Mai 2015 machte er im Wesentlichen Folgendes geltend: Er stamme aus B._______, Subzoba C._______, Zoba D._______, wo er zusammen mit seinen Eltern und vier Geschwistern gelebt habe. Da er Zuhause habe aushelfen müssen, sei er manchmal zu spät in die Schule gekommen. Hierfür habe er jeweils eine Busse in der Höhe von 100 Nakfa bezahlen müssen. Da er dies nicht mehr habe bezahlen können, sei er aufgefordert worden, die Schule nicht mehr zu besuchen. Eine Woche danach habe er ein schriftliches Einrückungsaufgebot erhalten, wonach er in E._______ hätte einrücken müssen. Er habe vergeblich versucht, wieder die Schule besuchen zu können. Im (…) 2014 sei er schliesslich mit dem Bus von B._______ nach F._______ gefahren und von dort zu Fuss nach G._______ gegangen. In G._______ sei er von Sicherheitskräften aufgegriffen und für (…) Tage inhaftiert worden. Diese hätten ihm auch seinen Schülerausweis der (…) Klasse abgenommen. Nach (…) Tagen sei ihm die Flucht gelungen und er sei illegal über die Grenze in den Sudan gegangen. Im März 2015 sei er nach Libyen aufgebrochen und von dort über Italien in die Schweiz gereist. Anlässlich der Anhörung vom 20. Mai 2016 machte er im Wesentlichen Folgendes geltend: Er sei in der (…) Klasse von der Schule verwiesen worden. Die Schule sei hart gewesen, wenn er auf eine Antwort keine Frage gewusst habe oder zu spät gekommen sei, sei er jeweils sehr hart bestraft worden. Es habe auch Strafen finanzieller Art gegeben. Sein Lehrer respektive der Schuldirektor habe ihn eines Tages in sein Büro zitiert und ihm gesagt, dass er aufgrund seiner schlechten Leistungen und der ständigen Verspätungen von der Schule verwiesen werde. Nach dem Verweis habe er nach zweimonatigem vergeblichen Bemühen um Wiederaufnahme in der Schule gehört, dass sein Name auf eine öffentliche Liste der Verwaltung betreffend den Militärdienst gesetzt worden sei. Einen Monat nach dieser Listung respektive innerhalb dieser zwei Monate habe er eine Vorladung erhalten, wonach er sich innert einem Monat in E._______ zu melden habe. Er glaube, dass er nach seinem Schulverweis vermutlich vom Geheimdienst verfolgt oder ausspioniert worden sei, weshalb sein Name auf die Liste gesetzt worden sei. In der Folge sei er zu zwei Freunden nach F._______ gefahren. Sie
E-2287/2017 hätten sich geeinigt, gemeinsam über die Grenze in den Sudan zu gehen. Den Schleppern hätten sie 50'000 Nakfa pro Person geboten. Dieses Geld habe er selber bei «irgendeinem» Bekannten angespart. Diesen habe er angewiesen, dem Schlepper das Geld nach Ankunft im Sudan zu überweisen. Von F._______ seien sie zu Fuss nach G._______ gegangen, jedoch kurz vor G._______ von Sicherheitskräften aufgegriffen worden. Da er einen Rucksack getragen habe, seien die Sicherheitskräfte davon ausgegangen, dass er der Schlepper sei, weshalb sie sich beim Verhör auf ihn konzentriert hätten. Er sei an den Armen und den Beinen gefesselt, kopfüber aufgehängt und geschlagen worden. Sie hätten – wie von den Schleppern für den Fall einer Festnahme empfohlen – angegeben, aus H._______ zu kommen und Goldsucher zu sein. Dies hätten ihnen die Sicherheitskräfte jedoch nicht geglaubt und ihnen gesagt, man würde sie nach G._______ zu einem Mann namens «I._______» schicken, welcher sehr brutal sei. Auf dem Weg nach G._______ sei es ihnen gelungen, von der Ladefläche des Fahrzeugs zu springen. Die Sicherheitskräfte hätten sie verfolgt und einen von ihnen verhaftet. Er selber habe sich jedoch in einem Gebüsch verstecken können. Schliesslich sei er in G._______ angekommen, wo er seinen Freund und den einen Schlepper gefunden habe. Nach ein paar Tagen hätten sie einen weiteren Schlepper kennengelernt, welcher sie in den Sudan gebracht habe. B. Mit Verfügung vom 20. März 2017 verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers und lehnte sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. C. Mit Beschwerde vom 20. April 2017 beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzulässigkeit der Wegweisung festzustellen und er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen, subeventualiter sei die Unzumutbarkeit der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme als Ausländer anzuordnen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Er reichte auf Rechtsmittelebene sodann eine militärische Vorladung im Original inklusive Übersetzung zu den Akten.
E-2287/2017 D. Mit Zwischenverfügung vom 25. April 2017 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. E. Mit Eingabe vom 22. Dezember 2017 setzte der Beschwerdeführer das Bundesverwaltungsgericht über den Umstand in Kenntnis, dass er sich seit dem 12. September 2017 in psychiatrischer Behandlung im (…) befinde und an einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome sowie an einer posttraumatischen Belastungsstörung leide. Er reichte einen Bericht der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie vom 28. November 2017 zu den Akten. F. Mit Eingabe vom 14. September 2018 der Gemeinde J._______ äusserte sich diese zum vorliegenden Fall und reichte ein Arztzeugnis des den Beschwerdeführer behandelnden Hausarztes vom 28. August 2018 sowie diverse Empfehlungsschreiben betreffend den Beschwerdeführer zu den Akten. G. Mit Zwischenverfügung vom 18. September 2018 lud das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. In ihrer Stellungnahme vom 21. September 2018 hielt die Vorinstanz fest, dass keine neuen und erheblichen Tatsachen oder Beweismittel vorlägen, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnte. Sie äusserte sich ausserdem zu ihrer Einschätzung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers, zum auf Beschwerdeebene eingereichten schriftlichen Aufgebot im Original, zu einer allfälligen Identifizierung des Beschwerdeführers durch die eritreischen Behörden, zur drohenden Einziehung in den eritreischen Nationaldienst und seinem psychischen Gesundheitszustand im Hinblick auf die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. H. In seiner Replik vom 8. Oktober 2018 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Er reichte überdies ein Arztzeugnis des ihn behandelnden Hausarztes vom 28. August 2018 ins Recht. Hierbei handelte es sich um
E-2287/2017 das selbe Arztzeugnis, welches bereits von der Gemeinde J._______ mit Eingabe vom 14. September 2018 zu den Akten gereicht wurde. I. Mit Zwischenverfügung vom 24. Mai 2019 forderte das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführer auf, ärztliche Berichte zu seinem aktuellen Gesundheitszustand und zum Behandlungsverlauf einzureichen. Mit Eingabe vom 7. Juni 2019 kam der Beschwerdeführer dieser Aufforderung nach und reichte ein aktuelles Arztzeugnis des ihn behandelnden Hausarztes vom 31. Mai 2019 ins Recht.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
E-2287/2017 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Die Vorinstanz kam in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit eines asylbegründenden Sachverhalts gemäss Art. 7 AsylG noch an die Asylrelevanz gemäss Art. 3 AsylG genügen. Zum einen seien seine Schilderungen zum Schulausschluss unsubstantiiert und widersprüchlich ausgefallen. So habe er an der BzP angegeben, von der Schule jeweils eine Busse für Verspätungen erhalten zu haben und von der Schule verwiesen worden zu sein, da er diese nicht habe bezahlen
E-2287/2017 können. An der Anhörung habe er demgegenüber als Grund für den Schulausschluss seine schlechten schulischen Leistungen und seine Verspätung angegeben. Auch den Erhalt der Vorladung habe er bloss sehr vage und unsubstantiiert geschildert. Er habe keine schlüssigen Angaben dazu machen können, weshalb sein Name auf der Liste der Verwaltung gestanden sei. Seine diesbezüglichen Mutmassungen, vermutlich vom Geheimdienst ausspioniert worden zu sein, erscheine nicht nachvollziehbar. Auf Fragen bezüglich der schriftlichen Vorladung habe er durchgehend ausweichend, einsilbig und knapp geantwortet. In Anbetracht der Wichtigkeit dieser Ereignisse hätte jedoch erwartet werden können, dass er diese lebensnah und klar hätte schildern können. Zusätzlich komme hinzu, dass er sich auch noch in offene Widersprüche verstrickt habe. So habe er an der BzP ausgeführt, die Vorladung eine Woche nach seinem Schulabbruch erhalten zu haben. Demgegenüber habe er an der Anhörung abweichend angegeben, den Direktor ganze zwei Monate lang vergeblich gebeten zu haben, wieder zur Schule gehen zu dürfen und erst dann die Vorladung erhalten zu haben. Auf diese Widersprüche angesprochen habe er keine Erklärung geben können und einzig ausgeführt, er sei anlässlich der BzP aufgefordert worden, sich kurz zu fassen. Seine Vorfluchtgründe könnten ihm daher nicht geglaubt werden, so dass deren Asylrelevanz nicht vertieft geprüft werden müsse. Auch die geltend gemachte illegale Ausreise alleine vermöge keine Furcht vor einer zukünftigen asylrelevanten Verfolgung zu begründen. Andere Anknüpfungspunkte, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten, seien ebenfalls nicht ersichtlich. Hinsichtlich der angeblichen Festnahme durch Sicherheitskräfte bei seiner illegalen Ausreise sei festzuhalten, dass er diesen gemäss eigenen Angaben seine Identität und seinen Herkunftsort bewusst verschwiegen habe. Mangels Kenntnis seiner Identität würden ihm somit auch hierdurch keine Nachteile drohen. Schliesslich sei der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich. 4.2 Zur Begründung seiner Beschwerde brachte der Beschwerdeführer vor, dass seine Vorbringen entgegen der Ansicht der Vorinstanz glaubhaft seien und hielt zunächst fest, dass die Vorinstanz zur Begründung der von
E-2287/2017 ihr angeführten Widersprüche ausschliesslich seine Aussagen anlässlich der BzP denjenigen der Anhörung gegenüber gestellt habe. Den Aussagen der BzP komme aber nur eingeschränkter Beweiswert zu und diese könnten nur mit Zurückhaltung zum Vergleich herangezogen werden. Zudem sei er anlässlich der BzP mehrmals angewiesen worden, sich kurz zu halten und sei unter Zeitdruck gestanden. So habe er als Grund für seinen Schulverweis nur seine wiederholten Verspätungen und die damit verbundenen Bussen, welche er nicht habe bezahlen können, genannt. Es sei nachvollziehbar, dass er in einer kurzen Befragung und unter Zeitdruck nicht die ganze Geschichte erzählt habe. In der Anhörung habe er hingegen sehr ausführlich darüber berichtet. Auch habe er erklären können, weshalb er auf die Liste der Verwaltung gesetzt worden sei. Einen Monat nach dieser Auflistung habe er das schriftliche Aufgebot bekommen. Er wisse nicht genau, wer ihn auf diese Liste gesetzt habe, aber er habe damit gerechnet. Es entspreche dem normalen Vorgehen in Eritrea, dass staatliche Schulen der Verwaltung Schulabbrecher melden würden. Mit seiner Aussage, möglicherweise vom Geheimdienst ausspioniert worden zu sein, habe er nicht gemeint, dass extra Spione auf ihn angesetzt worden seien, sondern nur, dass er aufgrund der Auflistung auch dem Geheimdienst bekannt gewesen sei. Den Erhalt des Aufgebots habe er keineswegs ausweichend und einsilbig geschildert, vielmehr seien ihm hierzu klare und kurze Fragen gestellt worden, welche nicht nach einer langen Erzählung verlangt hätten. Er habe überdies das Original der Vorladung besorgen können. Er habe an der BzP auch nicht wörtlich gesagt, dass er das Aufgebot zwei Wochen nach seinem Rauswurf aus der Schule erhalten habe, sondern erst nach einer Zwischenfrage gesagt: «Eine Woche später bekam ich diese Vorladung». Das Aufgebot habe er demnach bekommen, eine Woche nachdem ihm klar geworden sei, wirklich nicht mehr zur Schule gehen zu können – mithin nachdem er zwei Monate probiert habe, den Schuldirektor zu überzeugen. Betreffend seine Verhaftung habe er bereits an der BzP angegeben, dass die Sicherheitskräfte ihm den Schülerausweis der (…) Klasse abgenommen hätten. Auch an der Anhörung habe er mehrmals ausgesagt, dass ihm bei der Verhaftung alles abgenommen worden sei. Man habe ihn nach seiner Flucht somit ohne weiteres identifizieren und feststellen können, dass er nicht aus G._______ stamme sowie für den Militärdienst aufgeboten worden sei. Neben der illegalen Ausreise seien durch seine Verhaftung und
E-2287/2017 Flucht Faktoren hinzugetreten, welche ihn als missliebige Person erscheinen liessen, weshalb er zumindest als Flüchtling wegen subjektiver Nachfluchtgründe aufzunehmen sei. 4.3 In ihrer Vernehmlassung vom 21. September 2018 hielt die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalte, die eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnte. Zudem räumte sie ein, dass Aussagen asylsuchender Personen an der BzP für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit grundsätzlich nur ein beschränkter Beweiswert zukomme. Dies gelte jedoch nicht, wenn die Aussagen an der Anhörung von jenen der BzP in wesentlichen Punkten diametral abwichen oder bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, die später als zentrale Asylgründe genannt werden, an der BzP nicht zumindest ansatzweise Erwähnung fänden. Beim Erhalt des schriftlichen Militäraufgebots handle es sich mithin um einen wesentlichen Punkt beziehungsweise um das eigentliche Kerngeschehen der Asylvorbringen des Beschwerdeführers. Es hätte somit zwingend von ihm erwartet werden müssen, zum zeitlichen Kontext der Zustellung des Aufgebots widerspruchsfreie Angaben machen zu können. Dies sei aber nicht der Fall. Vielmehr habe sich dieser in mehrfache Widersprüche verstrickt. Seine Entgegnung, wonach seine Antworten rund um das Militäraufgebot auf die Befragungstechnik an der Anhörung zurückzuführen seien, überzeuge nicht. Er sei durchaus mittels offener Fragestellungen dazu aufgefordert worden, die Situation rund um den Erhalt des Aufgebots zu schildern. Dem Anhörungsprotokoll könne auch entnommen werden, dass er – unter Beibehaltung der selben Befragungstechnik – ohne Weiteres zu ausführlichen und erlebnisgeprägten Schilderungen in der Lage gewesen sei. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer sodann ein schriftliches Aufgebot im Original nachgereicht habe, ändere bereits aufgrund dessen leichter Fälschbarkeit nichts. Diesem Dokument komme daher bereits für sich alleine bloss ein geringer Beweiswert zu. Im Weiteren erstaune es, dass er dieses Dokument nicht bereits zusammen mit den an der Anhörung eingereichten Dokumenten – welche er sich teilweise ebenfalls per Post aus Eritrea habe zustellen lassen – zu den Akten gegeben habe. Weiter komme hinzu, dass die inhaltlichen Angaben zu Ort und Zeit des Einrückens in offenem Widerspruch zu seinen eigenen Angaben stünden. So widersprächen die Angaben auf dem vom (…) 2014 datierten Aufgebot – gemäss welchem er sich bereits am (…) 2014 in K._______ hätte melden müssen – seinen eigenen Ausführungen. Insgesamt müssten somit seine Asylvorbringen als unglaubhaft eingestuft werden.
E-2287/2017 Im Weiteren sei auch nicht davon auszugehen, dass er bei der angeblich späteren Festnahme identifiziert worden sei. Wäre den Soldaten seine Identität und Herkunft bereits bekannt gewesen, wäre es kaum notwendig gewesen, ihn umständlich zur Klärung dieser Informationen nach G._______ zu dem Mann namens «I._______» zu schicken. 4.4 In seiner Replik vom 8. Oktober 2018 betonte der Beschwerdeführer das unmittelbare und tatsächliche Risiko, bei einer Rückkehr nach Eritrea sofort verhaftet und dem Nationaldienst zugeführt zu werden. Er habe entgegen der Meinung der Vorinstanz glaubhaft darlegen können, dass er noch keinen Nationaldienst absolviert habe respektive von diesem suspendiert worden sei. Ferner gehe es ihm mental nicht gut. 5. 5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein, nicht der inneren Logik entbehren oder den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Vorbringen sind substantiiert, wenn sie sich auf detaillierte, präzise und konkrete Schilderungen stützen. Als schlüssig gelten Vorbringen, wenn sie innerhalb einer Anhörung, zwischen Anhörungen oder im Vergleich zu Aussagen Dritter keine Widersprüche aufweisen. Allerdings sollten kleine, marginale Widersprüche sowie solche, die nicht die zentralen Asylvorbringen betreffen, zwar in die Gesamtbetrachtung einfliessen, jedoch nicht die alleinige Begründung für die Verneinung der Glaubhaftigkeit darstellen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt oder die nötige Mitwirkung am Verfahren verweigert. Glaubhaftmachen bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden Person. Entscheidend ist, ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2012/5 E. 2.2, BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3; Entscheidungen und Mitteilungen der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.; ANNE KNEER und LINUS SONDEREGGER, Glaubhaftigkeitsprüfung im Asylverfahren – Ein Überblick über die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, Asyl 2/2015 S. 5).
E-2287/2017 5.2 Nach Prüfung der Akten kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers korrekterweise für unglaubhaft beziehungsweise für nicht asylrelevant befunden hat. Die Argumentation des Beschwerdeführers vermag gesamthaft betrachtet nicht zu überzeugen. 5.2.1 Zunächst ist festzustellen, dass die Aussagen des Beschwerdeführers zum Kerngeschehen – namentlich dem Erhalt der Vorladung – klare Widersprüche enthalten, welche er mit seinen Erklärungsversuchen auf Beschwerdeebene nicht auszuräumen vermochte. Der Erhalt einer schriftlichen Vorladung stellt ein zentrales Ereignis dar. Hierzu ist daher zu erwarten, dass ein Betroffener dieses Ereignis zeitlich, örtlich und hinsichtlich des Ablaufs des Geschehens in sich stimmig darstellen kann. Dies trifft im vorliegenden Fall jedoch gerade nicht zu. So hat der Beschwerdeführer in zeitlicher Hinsicht an der BzP angegeben, die angebliche Vorladung bereits eine Woche nach seinem Schulabbruch erhalten zu haben (vgl. A8, Ziff. 7.01). Demgegenüber hat er anlässlich der Befragung zu Protokoll gegeben, vorerst zwei Monate lang vergeblich den Direktor gebeten zu haben, die Schule wieder besuchen zu können und erst danach ein Aufgebot erhalten zu haben. Seine diesbezüglichen Angaben weisen somit klare Widersprüche auf. Die hierzu nun in der Beschwerdeeingabe vorgebrachten Erklärungsversuche, das Aufgebot eine Woche, nachdem ihm klar geworden sei, dass er nicht mehr in die Schule zurückkehren könne – mithin also erst, nachdem er zwei Monate lang vergeblich versucht habe, den Schuldirektor umzustimmen – erhalten zu haben, vermögen nicht zu überzeugen und sind augenscheinlich nachgeschoben. Ihm wurde bereits direkt an der Anhörung Gelegenheit eingeräumt, diese Widersprüche zu erklären. Hierbei erschöpfte er sich in der Aussage, er habe sich an der BzP halt einfach kurz gefasst (vgl. A24, F79). Seine Angaben zum zeitlichen Geschehen stehen somit in offenem Widerspruch zu seinen diesbezüglichen Vorbringen anlässlich der Anhörung, wonach er die Vorladung drei Monate (vgl. A24, F57: «Danach habe ich zwei Monate lang ihn gebeten. Dann bin ich bei der Verwaltung auf eine Liste gekommen […]. Dann nach einem Monat nach dieser Auflistung kam eine Vorladung zu uns nach Hause.») respektive zwei Monate nach Schulabbruch (vgl. A24, F69: «Also ich hatte den Direktor zwei Monate lang gebittet. […] In dieser Zeit habe ich die Vorladung erhalten.»; i.V.m. F57: «Dann nach einem Monat nach dieser Auflistung kam eine Vorladung zu mir nach Hause» und F78: «Ich habe diese Liste einen Monat lang nicht gesehen.»)
E-2287/2017 erhalten haben will. Es ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass solche klaren Abweichungen zum zeitlichen Geschehen bereits deutliche Widersprüche zu einem zentralen Aspekt der Asylvorbringen des Beschwerdeführers darstellen (Art. 7 AsylG). Im Weiteren vermag auch das auf Beschwerdeebene zu den Akten gereichte Original inklusive Übersetzung der angeblichen Vorladung seine Vorbringen nicht zu stützen. Vielmehr führt diese ganz im Gegenteil sogar noch zu weiteren massiven Widersprüchen. So ist der angeblichen Vorladung vom (…) 2014 zu entnehmen, dass er sich rund eine Woche nach Erhalt derselben – nämlich am (…) 2014 – in K._______ hätte melden müssen. Diese örtlichen und zeitlichen Angaben stehen indes in Widerspruch zu den Angaben des Beschwerdeführers. Seinen eigenen Angaben zufolge hätte er sich zeitlich einen Monat nach Erhalt beziehungsweise örtlich in E._______ melden müssen (vgl. A24, F72). Zu diesen offensichtlichen Widersprüchen betreffend den Ort und den Zeitpunkt des Einrückens äusserte er sich weder in seiner Beschwerde noch in seiner Replik. Im Übrigen kann hierzu auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung verwiesen werden. Zusätzlich erweisen sich bereits seine Vorbringen hinsichtlich des angeblichen Schulverweises, welcher schliesslich zu der Listung und dem schriftlichen Aufgebot für den Militärdienst geführt haben soll, als massiv widerspruchsbehaftet. So gab er diesbezüglich an der BzP an, manchmal einfach zu spät zur Schule gekommen zu sein und hierfür jeweils 100 Nakfa Busse bezahlt zu haben. Da er diese Bussen leider mit der Zeit nicht mehr habe bezahlen können, sei er schliesslich aufgefordert worden, die Schule nicht mehr zu besuchen (vgl. vorinstanzliche Akten A8, Ziff. 7.01). Auch diese Behauptung steht in Widerspruch zu seinen übrigen Angaben. Zum einen gab er abweichend hiervon an der Anhörung an, aufgrund schlechter schulischer Leistungen (und einmaliger respektive mehrfachen Verspätungen) von der Schule verwiesen worden zu sein (vgl. A24, F43 ff.). Zum anderen erweist sich aber seine Behauptung, aufgrund fehlender finanziellen Möglichkeiten, die aufgelaufenen Bussen zu bezahlen, von der Schule verwiesen worden zu sein, als offenkundig widersprüchlich, da er an anderer Stelle in der Anhörung angab, neben der Schule noch einer Arbeitstätigkeit nachgegangen zu sein und hierdurch den beträchtlichen Betrag von 50'000 Nakfa angespart zu haben (vgl. A24, F92 ff.). Vor diesem Hintergrund ist schlechterdings nicht nachvollziehbar, dass er nicht auf diese finanziellen Mittel zurückgegriffen hätte, um die vergleichsweise tiefen Bussen zu bezahlen und so den Verweis von der Schule abzuwenden.
E-2287/2017 Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer behauptet, noch volle zwei Monate lang erfolglos versucht zu haben, den Schuldirektor umzustimmen, um von einem Schulverweis abzusehen (vgl. A24, F57 f., F69). Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, den Erhalt einer Vorladung zwecks Rekrutierung in den Militärdienst glaubhaft zu machen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sein Heimatland verlassen hat, noch bevor er militärisch aufgeboten wurde. 5.3 Auch die illegale Ausreise führt – wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen – nicht zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft. 5.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich im Rahmen des Urteils D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert) mit der Frage, ob Eritreerinnen und Eritreer, die ihr Land illegal verlassen haben, allein deswegen bei einer Rückkehr Verfolgung zu befürchten haben. Das Gericht kam dabei zum Schluss, dass sich die bisherige Praxis nicht mehr aufrechterhalten lasse und vom SEM zwischenzeitlich zu Recht angepasst worden sei. Es sei mithin nicht mehr davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer unerlaubten Ausreise aus Eritrea eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung droht. Von der begründeten Furcht vor intensiven und flüchtlingsrechtlich begründeten Nachteilen sei nur dann auszugehen, wenn zur illegalen Ausreise weitere Faktoren hinzukommen, welche die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen (vgl. a.a.O., E. 5). 5.3.2 Solche zusätzlichen Gefährdungsfaktoren sind aus den Akten nicht ersichtlich. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers vermag auch die behauptete Festnahme anlässlich seiner illegalen Ausreise keinen solchen Umstand darzustellen. Ob sich diese Festnahme beziehungsweise die nachfolgende Inhaftierung überhaupt je ereignet haben, kann im Resultat offen gelassen werden. Aufgrund der Aktenlage bestehen – wie nachfolgend noch aufgezeigt wird – ohnehin keine validen Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer – bei Wahrunterstellung der Festnahme – hierbei identifiziert worden wäre. Mangels Preisgabe seiner Identität wäre somit auch nicht nachvollziehbar, inwiefern ihm durch diesen angeblichen Vorfall bei einer Rückkehr nach Eritrea Nachteile drohen könnten.
E-2287/2017 5.3.3 In Bezug auf die Frage einer allfälligen Identifizierung des Beschwerdeführers durch die Sicherheitskräfte erweisen sich seine Angaben als widerspruchsbehaftet und nicht glaubhaft. So hat er beispielsweise an der Anhörung einerseits angegeben, die Sicherheitskräfte hätten vergeblich versucht seine Identität festzustellen und er habe diese nicht preisgegeben. Aus diesem Grund habe man schliesslich beschlossen, ihn hierfür nach G._______ zu schicken (vgl. A24, F102). Andererseits gab er hiervon abweichend anlässlich der BzP zu Protokoll, die Sicherheitskräfte hätten ihm direkt seinen Schülerausweis abgenommen (vgl. A8, Ziff. 5.01). Dies ist nicht nachvollziehbar. In seiner Beschwerdeeingabe hielt er hierzu nun fest, aufgrund des konfiszierten Schülerausweises sei es für die Sicherheitskräfte ein leichtes gewesen, ihn zu identifizieren. Diese Darstellung erweist sich indes als wenig logisch. Wäre ihm anlässlich der behaupteten Festnahme effektiv sein Schülerausweis abgenommen worden, so wäre sowohl seine Identität wie auch seine Herkunft bereits festgestanden, weshalb es schlechterdings keinen nachvollziehbaren Grund mehr gegeben hätte, ihn umständlich – und überdies auch mit dem Risiko einer möglichen Flucht behaftet – nach G._______ zu bringen, um dort seine Identität zu klären. Bereits der blosse Umstand, dass ihn die Sicherheitskräfte nach G._______ bringen wollten – wo dem Beschwerdeführer auf der Fahrt dahin schliesslich die Flucht gelungen sein will – belegt, dass den Sicherheitskräften die Identität des Beschwerdeführers eben gerade nicht bekannt gewesen war. 5.3.4 Im Weiteren lässt sich die Behauptung des Beschwerdeführers, die Sicherheitskräfte hätten ihm seinen Schülerausweis abgenommen, auch nicht logisch mit seinen übrigen Sachverhaltsschilderungen in Einklang bringen. So bringt er beispielsweise vor, die Sicherheitskräfte seien irrtümlicherweise davon ausgegangen, er sei ein Schlepper, weshalb er schliesslich sogar gefoltert worden sein. Dass erfahrene Sicherheitskräfte einen Schuljungen, der noch seinen Schülerausweis auf sich trägt, mit einem professionellen Schlepper verwechseln könnten, erweist sich als geradezu lebensfremd. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer fälschlicherweise als Schlepper eingestuft und daher gefoltert worden sein will, spricht somit ebenfalls ganz entschieden gegen die Behauptung, dass ihm die Sicherheitskräfte seinen Schülerausweis abgenommen und ihn als Schüler erkannt beziehungsweise ihn als Person identifiziert hätten. 5.3.5 Aufgrund der Aktenlage ist – selbst unter Wahrunterstellung der behaupteten Festnahme – somit nicht davon auszugehen, dass der Be-
E-2287/2017 schwerdeführer identifiziert wurde und er den eritreischen Behörden hierdurch bekannt wäre. Das Vorhandensein zusätzlicher Risikofaktoren ist demzufolge zu verneinen. 5.4 Es ist dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen, eine relevante Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 glaubhaft darzutun und die Vorinstanz hat somit die Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 Mit Beschwerdeeingabe vom 20. April 2017 machte der Beschwerdeführer geltend, der ihm drohende Militärdienst in Eritrea stelle ein Wegweisungshindernis im Sinne von Art. 83 Abs. 3 und Abs. 4 AIG dar, da ihm dort eine Verletzung von Art. 3 und Art. 4 EMRK drohten. Mit Eingabe vom 22. Dezember 2017 wies er darauf hin, an einer depressiven Episode sowie an einer posttraumatischen Belastungsstörung zu leiden und sich in psychiatrischer Behandlung zu befinden. In der Replik vom 8. Oktober 2018 brachte er weiter vor, dass es ihm weiterhin nicht gut gehe. Allfällige Vollzugshindernisse diesbezüglich machte er jedoch nicht geltend.
E-2287/2017 7.3 Mit Vernehmlassung vom 21. September 2018 hielt die Vorinstanz fest, die drohende Einberufung in den eritreischen Nationaldienst stehe der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs nicht entgegen. Es könne auch nicht von einem tatsächlichen und unmittelbaren Risiko einer Rekrutierung und gegebenenfalls einer zukünftigen Verletzung von Art. 4 EMRK ausgegangen werden. Hinsichtlich der mentalen Beschwerden des Beschwerdeführers gelte es darauf hinzuweisen, dass diese im Lichte der Rechtsprechung nicht als derart gravierend einzustufen seien, als dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Eritrea in eine medizinische Notlage geraten würde und dem Wegweisungsvollzug somit entgegenstünden. Dies gelte nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) selbst im Falle drohender Suizidalität. In diesem Zusammenhang wies das SEM auf die Möglichkeit der medizinischen Rückkehrhilfe hin und dass die Vollzugsbehörden den gesundheitlichen Problemen Rechnung tragen würden. 8. 8.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Gemäss Art. 4 EMRK darf niemand in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten (Abs. 1) oder gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten (Abs. 2).
E-2287/2017 8.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 8.3 Ob die Gefahr einer Rekrutierung in den Militärdienst und einer darauf beruhenden Verletzung von Art. 3 und Art. 4 EMRK tatsächlich besteht, kann aufgrund nachfolgender Erwägungen offen gelassen werden. 8.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit dem Koordinationsentscheid BVGE 2018 VI/4 vom 10. Juli 2018 mit der Frage befasst, ob der Vollzug der Wegweisung auch angesichts einer drohenden Einziehung in den eritreischen Nationaldienst als zulässig (Art. 83 Abs. 3 AIG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AIG) qualifiziert werden könne. Beides hat das Gericht mit den folgenden Erwägungen bejaht: Die Verpflichtung eritreischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, Nationaldienst zu leisten, kann nach Auffassung des Gerichts nicht als Ausübung quasi-eigentumsrechtlicher Befugnisse gegenüber der betreffenden Person durch den eritreischen Staat bezeichnet werden. Zudem kann, auch wenn der Nationaldienst formal nicht befristet ist und sich teilweise über Jahre erstreckt, nicht von jenem dauerhaften Zustand ausgegangen werden, der für die Annahme von Leibeigenschaft vorausgesetzt wäre. Beim eritreischen Nationaldienst handelt es sich demnach weder um Sklaverei noch um Leibeigenschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 1 EMRK (vgl. BVGE 2018 VI/4 E. 6.1 insbes. 6.1.4). In seiner heutigen Ausgestaltung (namentlich angesichts seiner Zweckentfremdung als Mittel zur Arbeitskraftbeschaffung für das gesamte Wirtschaftssystem und der unabsehbaren Dauer) kann der eritreische Nationaldienst nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts zwar nicht als "übliche Bürgerpflicht" im Sinn von Art. 4 Abs. 3 Bst. d EMRK verstanden werden. Die Bedingungen im Nationaldienst sind folglich grundsätzlich als Zwangsarbeit im Sinn von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren. Für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs reicht diese Einschätzung jedoch nicht aus. Vielmehr wäre hierfür erforderlich, dass durch die Einziehung das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung von Art. 4
E-2287/2017 Abs. 2 EMRK bestünde, der eritreische Nationaldienst mithin diese Bestimmung ihres essenziellen Inhalts berauben würde. Eine solche Situation liegt indessen – auch unter Berücksichtigung der Dienstdauer, der niedrigen Besoldung und der Berichte über Misshandlungen und Übergriffe während der Dienstzeit – nach Auffassung des Gerichts nicht vor (vgl. a.a.O. E. 6.1 insbes. 6.1.5). In der Folge befasste sich das Bundesverwaltungsgericht in seinem Koordinationsentscheid mit der Frage, ob bei einer Rückkehr nach Eritrea aufgrund der Verhältnisse im Nationaldienst oder im Zusammenhang mit einer allfälligen Inhaftierung – beispielsweise aufgrund einer illegalen Ausreise – eine Verletzung des konventionsrechtlichen Verbots von Folter oder unmenschlicher Behandlung (Art. 3 EMRK) drohen könnte. Auch in diesem Zusammenhang ging das Gericht davon aus, dass in Eritrea Misshandlungen und sexuelle Übergriffe während der Dienstzeit oder im Fall einer Inhaftierung nicht derart flächendeckend sind, dass jede nach Eritrea zurückkehrende dienstpflichtige Person dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher auch insoweit kein ernsthaftes Risiko von Folter oder einer unmenschlichen Behandlung (vgl. a.a.O. E. 6.1 insbes. 6.1.6 und E. 6.1.8). 8.3.2 Es ergeben sich sodann weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Rückkehr in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückkehr Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Dies gelingt ihm nicht. Ein „real risk“ einer unmenschlichen Behandlung besteht vorliegend auch dann nicht, wenn von der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten illegalen Ausreise auszugehen wäre, weil – bei einer freiwilligen Rückkehr – deswegen nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine damit zusammenhängende Verhaftung droht (vgl. oben E. 5.3). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen.
E-2287/2017 8.4 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung für den Fall einer freiwilligen Rückkehr sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 9. 9.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 9.2 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Referenzurteil publiziert) hatte sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea beschäftigt. Dabei kam es zum Schluss, angesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem Eritreas sei die frühere Praxis, wonach eine Rückkehr nur bei begünstigenden individuellen Umständen zumutbar sei, nicht länger berechtigt. Der kriegerische Konflikt mit dem Nachbarland Äthiopien ist seit vielen Jahren beendet, und auch im Inneren sind keine ernsthaften ethnischen oder religiösen Konflikte zu verzeichnen. Angesichts der schwierigen allgemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage des Landes müsse bei Vorliegen besonderer individueller Umstände aber nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit bleibe daher im Einzelfall zu prüfen. 9.3 Der Zumutbarkeit stehen auch keine individuellen Gründe entgegen, diesbezüglich ist auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz gemäss angefochtener Verfügung (dort E. III, Ziff. 2) und – ausführlich Bezug nehmend auf den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers – der Vernehmlassung (dort Ziff. 6, S. 4 f.) zu verweisen, welchen das Gericht nichts anzufügen hat. Auch die nach Aufforderung des Gerichts mit Eingabe vom 7. Juni 2019 erfolgte Stellungnahme zum psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und das eingereichte Arztzeugnis des ihn behandelnden Hausarztes vom 31. Mai 2019 führen zu keinem anderen Schluss. Gemäss Arztzeugnis leide er weiterhin an Schlaflosigkeit, Schwindel, Kopfschmerzen und depressiver Verstimmung. Der Hausarzt sehe ihn lediglich noch in grösseren zeitlichen Abständen. Es bestehe indes weiterhin eine gewisse
E-2287/2017 latente Suizidalität. Eine psychiatrische Behandlung und Psychopharmaka lehne er jedoch ab, da ihn diese nur müde machen und nicht helfen würden. Er wünsche sich nichts sehnlicher, als eine Aufenthaltsbewilligung und Beschäftigung. Er trainiere fast täglich bei einem Laufverein, dies tue ihm gut. Auf eine Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aufgrund einer medizinischen Notlage wäre nur dann zu schliessen, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führen würde. Als wesentlich gilt eine allgemeine und dringende medizinische Behandlung, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz notwendig ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3). Die vorliegend diagnostizierten Beeinträchtigungen sind zwar bedauernswert, es kann aus ihnen aber nicht geschlossen werden, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr mangels einer notwendigen medizinischen Behandlung einer akuten Lebensgefahr ausgesetzt wäre. Zudem bestehen in Eritrea gewisse Möglichkeiten, um psychische Erkrankungen zu behandeln. Es ist zwar auch anzumerken, dass der Zugang zu psychiatrischer Behandlung mangels ausreichendem Fachpersonal erschwert ist (vgl. European Asylum Support Office, EASO-Bericht über Herkunftsländer-Informationen, Länderfokus Eritrea, Mai 2015). Es ist aber nicht massgebend, ob die medizinische Versorgung im Heimatstaat den in der Schweiz vorhandenen Standards entspricht. Ebenso gilt es zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer in ein familiäres Umfeld zurückkehren kann, welches ihm bei der Bewältigung seiner gesundheitlichen Probleme unterstützend zur Seite stehen kann. Seine Eltern und sechs seiner Geschwister leben in seinem Heimatdorf. Ferner steht es dem Beschwerdeführer auch frei, im Bedarfsfall medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG). Aus der bestehenden Aktenlage lassen sich somit keine medizinischen Gründe ableiten, welche gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen würden. 9.4 Das Bundesverwaltungsgericht stellte im oben angeführten Koordinationsentscheid vom 10. Juli 2018 (vgl. E. 8.3.1) überdies fest, dass die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst mangels einer hinreichend konkreten Gefährdung auch nicht generell zur Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 AlG führt (vgl. a.a.O. E. 6.2). Im vorliegenden Fall liegen auch keine Hinweise dafür
E-2287/2017 vor, dass dem Beschwerdeführer bei einem allfälligen Einzug in den Nationaldienst eine konkrete Gefährdung droht. 9.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 10. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine zwangsweise Rückführung nach Eritrea derzeit generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG entgegen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12). 11. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 12. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 13. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da mit Zwischenverfügung vom 25. April 2017 jedoch die unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und seither keine ersichtliche Verbesserung der finanziellen Verhältnisse eingetreten ist, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. (Dispositiv nächste Seite)
E-2287/2017 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Lorenz Noli Kevin Schori
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