. Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-1367/2008
Urteil v o m 1 4 . September 2012 Besetzung
Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), Richter Martin Zoller, Richterin Christa Luterbacher, Gerichtsschreiberin Tu-Binh Truong. Parteien
A._______, geboren am (…), Kosovo, vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz, Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 31. Januar 2008 / N (…).
E-1367/2008 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin – eine zum Zeitpunkt der Ausreise serbische Staatsangehörige albanischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in B._______ (Kosovo) – hat eigenen Angaben zufolge ihren Heimatstaat am 1. Januar 2008 verlassen und reiste mit einem Schlepper über ihr unbekannte Länder mit einem Kombi am 3. Januar 2008 in die Schweiz ein. Gleichentags reichte sie beim Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ ein Asylgesuch ein, wo sie am 7. Januar 2008 zu ihrer Person und summarisch zu ihren Ausreisegründen befragt bzw. am 21. Januar 2008 einlässlich zu ihren Asylgründen angehört wurde. A.b Ihr Asylgesuch begründete sie im Wesentlichen wie folgt: Sie habe sich von (…) bis Ende (…) mit ihrer Familie als Asylsuchende in D._______ aufgehalten. Ihre Eltern hätten sich nach der Rückkehr in den Kosovo scheiden lassen, und sie habe seither keinen Kontakt mehr zu ihnen. Ihr Vater lebe irgendwo in Europa, ihre zwei Brüder in E._______ und ihre Mutter in F._______. Dank der finanziellen Unterstützung ihrer Grossmutter väterlicherseits, welche vor zwei Jahren gestorben sei, habe sie von (…) bis 15. Februar (…) an der Universität in F._______ (Fächer) studieren können. Im Sommer (…) habe sie in D._______ während dreier Monate (Juli bis September) einen Ferienjob gehabt. Nach ihrer Rückkehr habe sie ihr Onkel väterlicherseits, bei dem sie seit dem Tod ihrer Grossmutter gelebt habe, mit dem Einverständnis ihres Vaters zwangsweise mit einem Mann (G._______) aus B._______ verheiraten wollen. Dieser habe sich das Recht genommen, sie zu malträtieren und zu erniedrigen. Ende Oktober (…) – beim vierten Treffen – habe er sie unter dem Vorwand, er wolle sie seiner Familie vorstellen, zu sich nach Hause gelockt, wo er sie dann vergewaltigt habe. Da die Beschwerdeführerin Jungfrau gewesen sei, habe diese Tat sie vollkommen zerstört. Sie sei in der Folge von Ende Oktober bis Ende Dezember bis zu zwei Mal pro Woche von G._______ vergewaltigt worden, habe in der Folge massiv an Gewicht verloren und habe immer noch Alpträume davon. Sie habe sich nicht getraut, bei der Polizei Anzeige zu erstatten, sondern habe nur noch daran gedacht, irgendwie von G._______ wegzukommen. Ihre Familie habe ihr zu verstehen gegeben, dass sie von ihnen keine Hilfe zu erwarten habe, da G._______ ihr zukünftiger Mann sei, und sie sich deshalb nicht zu beklagen habe. Niemand von ihrer Familie habe sie unterstützen wollen. Insbesondere ihr Onkel väterlicherseits habe sie mit der im Sommer (…) geplanten Hochzeit loswerden wollen. Als er gefürchtet habe, sie könne vorher fliehen, habe er ihren Pass gestohlen. Einzig einer Freundin habe
E-1367/2008 sie sich anvertrauen können. Diese habe ihr dann die Hälfte des Geldes für die Flucht besorgt – die andere Hälfte habe sie mit ihren Ersparnissen gezahlt – und die ganze Reise organisiert. B. B.a Das BFM stellte mit Verfügung vom 31. Januar 2008 (Eröffnungsdatum gleichentags) fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Gleichzeitig wurde der Kanton Zürich mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragt. B.b Zur Begründung seines Entscheides führte das Bundesamt im Wesentlichen aus, die Aussagen der Beschwerdeführerin seien insgesamt unsubtantiiert, undetailliert, realitätsfremd und teilweise widersprüchlich gewesen, weshalb der Beschwerdeführerin nicht geglaubt werden könne, das Vorgebrachte selbst und in der geschilderten Art erlebt zu haben. Ihre Vorbringen würden den Anforderungen an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten, so dass ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Auf die ausführliche Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. C. Die Beschwerdeführerin liess gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 29. Februar 2008 (Poststempel) durch ihre Rechtsvertreterin Beschwerde erheben und beantragen, der vorinstanzliche Entscheid vom 31. Januar 2008 sei aufzuheben und es sei ihr Asyl zu gewähren oder jedenfalls die Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Evenutualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen, und die vorläufige Aufnahme sei anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Verzicht auf die Erhebung des Kostenvorschusses und um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ersucht. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. D. Mit Verfügung vom 7. März 2008 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde die Beschwerdeführerin eingeladen, ein ärztliches Zeugnis sowie eine ärztliche Entbindungserklärung von der Schweigepflicht einzureichen.
E-1367/2008 E. Die behandelnde Ärztin reichte am 19. April 2008 beim Bundesverwaltungsgericht einen ärztlichen Bericht vom 18. April 2008 die Beschwerdeführerin betreffend ein. Danach stehe sie seit dem 6. Februar 2008 bei ihr in regelmässiger hausärztlicher und psychiatrischer Behandlung. Sie diagnostizierte aufgrund der geschilderten Ereignisse, der nach der Vergewaltigung erstmals aufgetretenen Beschwerden und der von ihr beobachtbaren Symptome klar eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS). Ferner wurde darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin eine intensive psychotherapeutische Betreuung durch eine in Psychotraumatologie erfahrene Psychotherapeutin benötige. Die voraussichtliche Therapiedauer werde auf 1 bis 2 Jahre geschätzt. Ohne fachtherapeutische Behandlung sei die Gefahr einer Chronifizierung der schweren Beeinträchtigung mit immer wieder auftretender Suizidalität gross. F. In ihrer Vernehmlassung vom 10. Juni 2008 führte die Vorinstanz aus, dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalte, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten; sie würde aber trotzdem – insbesondere die neu auf Beschwerdeebene geltend gemachten psychischen Probleme der Beschwerdeführerin betreffend – zu einigen Bemerkungen Anlass geben. Auf diese wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. G. Dazu nahm die Beschwerdeführerin mit Einreichung der Replik vom 30. Juni 2008 Stellung. Auf die entsprechenden Ausführungen wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. H. Das Bundesverwaltungsgericht forderte die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. August 2012 auf, bis zum 31. August 2012 ihre Fürsorgeabhängigkeit – soweit noch vorhanden – mittels geeigneter Urkunden zu belegen, ansonsten davon ausgegangen werde, dass sie nicht mehr bedürftig sei. Die Beschwerdeführerin reichte keinen entsprechenden Beleg ein.
E-1367/2008 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder
E-1367/2008 begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der [ehemaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 1 E. 5a). Eine wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.3).
E-1367/2008 4. 4.1 Die Vorinstanz begründete die Unglaubhaftigkeit der letztlich fluchtauslösenden Ereignisse – die vom Onkel der Beschwerdeführerin mit Einverständnis ihres Vaters vorgesehene Zwangsheirat mit G._______, die über zwei Monate dauernden sexuellen Übergriffe durch G._______ bzw. das diesbezügliche Abseitsstehen ihrer gesamten Familie – vorab damit, dass die Schilderungen der Beschwerdeführerin durchwegs konstruiert und stereotyp wirkten. Ihren Äusserungen mangle es zudem in vieler Hinsicht an Substanz und Logik. So sei das Vorbringen, sie sei zwei Monate lang mit G._______ in sein Haus mitgegangen (A12/19 S. 9), wo er sie jedes Mal vergewaltigt haben soll, nicht nachvollziehbar. Es könne ihr insbesondere nicht geglaubt werden, dass sie in diesen zwei Monaten keinerlei Anstrengungen unternommen habe, sich den Übergriffen von G._______ zu entziehen (vgl. A12/19 S. 9). Die Beschwerdeführerin könne ihr Verhalten auch nicht begreiflich begründen. Ihre pauschale Erklärung, sie habe nichts dagegen unternehmen können, um sich vor den sexuellen Übergriffen von G._______ zu schützen (A12/19 S. 11), sei wenig überzeugend, zumal es sich bei ihr um eine gebildete, junge Frau mit Studienabschluss und Auslandserfahrung handle, und sie über eine gewisse Eigenständigkeit und ein gutes Bildungsniveau verfüge. Schon allein vor diesem Hintergrund sei es realitätsfremd, dass sie sich über mehrere Monate widerstandslos den sexuellen Übergriffen seitens G._______ ausgesetzt haben solle. Die Beschwerdeführerin habe das vollständige Unterlassen von Vorkehrungen, diesen Übergriffen vorzubeugen bzw. diese anzuzeigen, indes lediglich pauschal erklären können; so z.B., dass sie daran gedacht habe, eine Anzeige zu erstatten, aber nicht gehofft habe, dass es etwas bringen würde (A12/19 S. 12) bzw., dass sie sich nicht getraut habe, G._______ anzuzeigen (A1/10 S. 5). Diese Aussagen seien zu wenig substanziiert und würden ihr realitätsfremdes Verhalten nicht zu begründen vermögen. Dass sie lediglich mit einer Freundin über die geltend gemachten Vorkommnisse gesprochen haben wolle, und als Lösung ihres Problems nur die Ausreise "in Betracht gekommen sei" (A12/19 S. 12), sei nicht verständlich. Diese Feststellungen würden darauf hindeuten, dass die Beschwerdeführerin sich nicht in der geltend gemachten Zwangslage befunden habe. Überdies sei es für eine, in einem traditionellen Umfeld lebende Frau nicht denkbar, mit einem Mann ohne Begleitung von Familienangehörigen auszugehen oder mit ihm alleine nach Hause zu gehen. Die Tradition lasse nämlich keine andere Form der Beziehung zu als die Ehe. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe keine andere Wahl
E-1367/2008 gehabt, als G._______ zu treffen und mit ihm mitzugehen (A12/19 S. 7), stehe im Widerspruch zu den dort herrschenden traditionellen Gepflogenheiten und sei vor diesem Hintergrund nicht haltbar. Dass der Onkel nichts zu ihrem Schutz unternommen und die Vergewaltigung durch G._______ sogar geduldet haben soll, sei vor dem kulturellem Hintergrund, aus dem die Beschwerdeführerin stamme, ebenso wenig vorstellbar. Sexuelle Gewalt gegenüber einem weiblichen Familienmitglied werde immer mit der Ehre des für sie zuständigen Mannes (Ehemann, Vater, andere männliche Verwandte) in Verbindung gebracht. Da die Beschwerdeführerin unter der Obhut ihres Onkels gestanden sei, habe er ihr auch Schutz geschuldet. Ein sexueller Übergriff hätte die denkbar schwerste Verletzung der Ehre des Onkels bedeutet und auch eine Reaktion von ihm gefordert. Dass ihr Onkel lediglich gesagt haben solle, dass sie eine Frau sei, als sie ihm von den Vergewaltigungen erzählt habe (A12/19 S. 10), sei unter diesem Gesichtspunkt kaum denkbar. Ferner vermöge die Beschwerdeführerin die angeblich erlittenen Vergewaltigungen nicht überzeugend zu schildern. Ihre diesbezüglichen Aussagen würden trotz mehrmaligen Nachfragens lediglich stereotyp bleiben. Ihre Antworten würden durchgängig berichthafte und triviale Aussagen wie beispielsweise, dass sie Schmerzen gehabt und geweint habe, oder dass G._______ sich dabei gut gefühlt habe, sich dann angezogen und sie nach Hause gebracht habe, beinhalten. Ihre Aussagen seien durchwegs flach und monoton, und individuelle Einzelheiten, wie sie jedem erlebten Vorgang eigen seien, würden gänzlich fehlen. Im Übrigen seien ihre Ausführungen zu ihren familiären Verhältnissen zum Teil widersprechend und unsubstanziiert. So gebe sie beispielsweise anlässlich der Kurzbefragung zu Protokoll, ihre Mutter würde in F._______ und ihr Vater würde irgendwo in Europa leben, sie wisse nicht wo (A1/10 S. 3 und 4). In der Anhörung habe sie ferner angegeben, sie habe ihrer Mutter die Vergewaltigung nicht anvertrauen können, da sie mit dieser seit der Scheidung ihrer Eltern vor sechs Jahren keinen Kontakt mehr habe. Sie wisse auch nicht, ob die Mutter tatsächlich in F._______ lebe (A1/10 S.10 und 11). Im Widerspruch zu diesen Aussagen enthalte die von der Beschwerdeführerin mitgeführte Agenda die Telefonnummern ihrer Eltern. Auf Vorhalt hin habe sich die Beschwerdeführerin versucht herauszureden und behauptet, ihre Mutter würde den Hörer auflegen, wenn die Beschwerdeführerin sie anrufe (A12/19 S. 15). Dass sie nicht habe wissen wollen, wo ihr Vater lebe, sei ebenfalls nicht glaubhaft. Die Aussage der Beschwerdeführerin, sie habe niemanden ge-
E-1367/2008 habt, an den sie sich hätte wenden können, sei angesichts der zahlreichen in der Agenda aufgeführten Telefonnummern von Verwandten und Bekannten höchst zweifelhaft (A12/19 S. 15 bis 17). Schliesslich seien auch die Ausführungen zu ihrer geltend gemachten Ausreise – wonach sie über ihr unbekannte Länder, ohne jemals kontrolliert worden zu sein, in die Schweiz gelangt sei – äusserst vage und wenig glaubhaft (A1/10 S. 6 und 7; A12/19 S. 14 und 15). Es sei deshalb dahingestellt, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich im September (…) von D._______ aus in ihren Heimatstaat zurückgereist sei. 4.2 Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin auf Beschwerdeebene mit Hinweis auf eine entsprechende Analyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) geltend, die Position der Frau sei im Kosovo nach Tradition niedriger als diejenige des Mannes. Sie gehöre lebenslang der Herkunftsfamilie und die Entscheidungsgewalt liege im Allgemeinen bei den Männern. Selbst erwerbstätige und als emanzipiert geltende Frauen würden zu Hause die Rollenverteilung und die traditionellen Verhaltensregeln für die weiblichen Familienmitglieder einhalten. Ledige, junge Frauen könnten sich kaum vor drohender Gewalt schützen. Insbesondere (aber nicht nur) Frauen aus ländlichen Regionen würden sich davor scheuen, erlittene Gewalt anzuzeigen. Die Frauen hätten Angst davor, alle ihre Rechte zu verlieren und keinen Ort mehr zu haben, wo sie schliesslich hingehen könnten. Bei sexueller Gewalt müssten sich Frauen oft alleine bei der Polizei oder vor Gericht behaupten und sähen sich Druckversuchen oder Drohungen seitens des Täters oder seiner Familie ausgesetzt (vgl. RAINER MATTERN, Kosovo – Bedeutung der Tradition im heutigen Kosovo, SFH, Bern, 24. November 2004, S. 6 und 14). Die Beschwerdeführerin habe folglich keine Chance gehabt, sich gegen ihren Onkel und Vater durchzusetzen. Sie habe anlässlich der Anhörung klar ausgesagt, dass sie sich diesbezüglich nicht habe weigern können. Der von ihrer Familie ausgesuchte G._______ sei sehr traditionell gewesen und habe sie als seinen Besitz betrachtet. Wie oben beschrieben, sei es für eine junge, alleinstehende Frau im Kosovo, auch wenn sie gut ausgebildet sei, kaum möglich, sich gegen Befehle oder Vorhaben von männlichen Familienmitgliedern zu wehren. Für den Onkel sei es klar gewesen, dass die Beschwerdeführerin G._______ heiraten werde; es sei nun im Kosovo kaum vorstellbar, dass eine junge Frau den für sie vorgesehenen Verlobten wegen sexueller Gewalt bei der Polizei anzeige. Dem vorinstanzlichen Vorhalt – es sei eigenartig, dass sie G._______ jeweils habe allein treffen können, da dies gegen die Traditionen verstosse – hielt sie entgegen, dass die baldige Heirat der beiden jungen Leute für den Onkel und
E-1367/2008 für die Familie von G._______ eine beschlossene Sache gewesen sei. Beim ersten Treffen sei der Onkel dabei gewesen. Danach seien die Beiden in den Augen der Familien verlobt gewesen. Der Onkel habe sie loswerden wollen und sei deshalb überhaupt nicht an ihren Problemen interessiert gewesen. Er sei froh gewesen, einen jungen Mann gefunden zu haben, der seine Nichte habe heiraten wollen. Aufgrund dieses Hintergrundes habe die Beschwerdeführerin keine Hilfe von ihrer Familie erwarten können. G._______ sei nicht als ein Aussenstehender, sondern als der zukünftige Ehemann der Beschwerdeführerin betrachtet worden. Die sexuelle Gewalt, die sie durch G._______ erlitten habe, sei für die Beschwerdeführerin traumatisierend gewesen. Sie habe sich völlig hilflos gefühlt. Trotz der vielen Telefonnummern in ihrer Agenda habe sie mit Ausnahme ihrer engsten Freundin, welche ihr zur Flucht verholfen habe, niemandem vertrauen können. Ferner sei es für die Beschwerdeführerin äusserst schwierig, Hilfe von staatlicher Seite zu erhalten. Sie habe als junge Frau ohne die Einwilligung der männlichen Verwandten keine Möglichkeit gehabt in die Stadt zu ziehen, um sich der Heirat mit G._______ zu entziehen. Weil die Heirat beschlossene Sache gewesen sei, hätte aufgrund des traditionellen Umfeldes eine Anzeige bei der Polizei wegen sexueller Gewalt durch ihren zukünftigen Ehemann nichts gebracht. Die häusliche Gewalt im Kosovo habe markant zugenommen und stelle ein gewaltiges Problem dar, denn sie werde als familieninterne Angelegenheit wahrgenommen. Auch wenn die Familie der Beschwerdeführerin von den sexuellen Übergriffen erfahren hätte, wäre sie wohl nur gezwungen worden, G._______ so schnell wie möglich zu heiraten. 4.3 Dem hielt die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 10. Juni 2008 entgegen, die Beschwerdeführerin stütze sich in ihrer Argumentation zu einem grossen Teil auf die im Kosovo herrschende Tradition ab. Angesichts der fehlenden Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen könne sie aber daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Gerade vor dem geltend gemachten traditionellen Hintergrund sei das dargestellte Verhalten des Onkels der Beschwerdeführerin nicht denkbar. Für den Onkel hätte es nämlich eine grosse Schande bedeutet, wenn er zugelassen hätte, dass die Beschwerdeführerin mit G._______ vor der Hochzeit – auch wenn sie verlobt gewesen seien – allein zu diesem nach Hause gehen würde, erst recht, wenn es zu sexuellen Übergriffen gekommen wäre. Der Argumentation der Beschwerdeführerin, dass sie von ihrer Familie gezwungen worden wäre, G._______ so schnell wie möglich zu heiraten, wenn ihre Familie von den sexuellen Übergriffen erfahren hätte (Beschwerdeschrift S. 9), sei entgegenzuhalten, dass sie gemäss ihren eigenen Angaben ih-
E-1367/2008 ren Onkel über die Vergewaltigung informiert habe (vgl. A12/19 S. 9), so dass diese Darlegung der Beschwerdeführerin ins Leere laufe. Ferner werde die in der Beschwerdeschrift dargestellte, restriktive Sichtweise über die im Kosovo herrschenden Traditionen der seit dem Ende des Krieges Mitte 1999 einsetzenden Entwicklung nicht gerecht. Die Grundfeste der "patriarchalischen" Traditionen seien am zerbröckeln, und traditionelle Tabus würden zunehmend gebrochen. Zudem seien als Folge des Krieges verschiedene Frauengruppen entstanden, und es finde über bisher weitgehend tabuisierte Aspekte der Frauenfrage – wie Vergewaltigungen oder häusliche Gewalt – zunehmend ein öffentlicher Diskurs statt. Der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung, wonach Gewalt als eine familieninterne Angelegenheit wahrgenommen werde, sei entgegenzuhalten, dass die kosovo-albanische Gesellschaft immer mehr bereit sei, sich dem Problem der häuslichen Gewalt zu stellen und Frauen zu unterstützen, anstatt zu stigmatisieren und auszugrenzen. Die psychischen Probleme der Beschwerdeführerin betreffend bemerkte die Vorinstanz, es seien zum Zeitpunkt ihrer Verfügung vom 31. Januar 2008 aufgrund der Aktenlage keine Hinweise vorgelegen, der Wegweisungsvollzug erscheine wegen einer allfälligen Traumatisierung der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht als unzumutbar. Auch wenn das BFM die Diagnose des Arztberichts vom 18. April 2008 nicht in Frage stelle, so gelte es zu beachten, dass eine Psychiaterin zwar prüfen könne, ob die von einer Explorandin geschilderten Beschwerden und die erhobenen Befunde mit der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung vereinbar seien. Zur Tatsache eines stattgefundenen Traumas könne sie ohne Vorliegen von spezifisch somatisch-rechtsmedizinischen Befunden und Sachverhalten jedoch keine Stellung nehmen. Bei der grossen Variabilität menschlichen Verhaltens und Erlebens seien dem Nachweis einer kausalen Beziehung enge Grenzen gesetzt, und ohne einen konkreten Sachverhalt seien aus psychiatrischer Sicht die genauen Ursachen eines Traumas nicht mit zumindest überwiegender Wahrscheinlichkeit im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG feststellbar. Zudem müsse nicht jedes Krankheitsbild einer PTBS auf einem schwerwiegenden traumatischen Ereignis wie z.B. einer Vergewaltigung beruhen. Die Symptomatik einer posttraumatischen Belastungsstörung könne auch als Reaktion auf eine nicht besonders extreme Belastung auftreten, wie beispielsweise interfamiliäre Spannungen oder Erkrankungen von Familienmitgliedern. Aufgrund des Arztberichts vom 18. April 2008 könne somit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf geschlossen werden, dass die ge-
E-1367/2008 sundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin tatsächlich von den geltend gemachten Ereignissen abzuleiten seien. Ferner könne die Beschwerdeführerin ihre Erkrankung auch im Kosovo behandeln lassen. Zwar seien die Behandlungsmöglichkeiten bei psychischen Krankheiten, insbesondere PTBS, dort weniger gut. Insgesamt sei noch von einer schwachen Grundversorgung im psychiatrischen Bereich auszugehen. Aufgrund internationaler Hilfe verbessere sich das Gesundheitssystem im Kosovo jedoch zusehends. Gemäss Kenntnissen des BFM würden praktisch alle internationalen Organisationen im Kosovo psychologische und psychiatrische Unterstützungsprogramme anbieten. In diesem Zusammenhang sei auf die in grösseren Ortschaften vorhandenen ambulanten Community Mental Health Centers (CMHC) zu verweisen, in denen unter anderem Gesprächstherapien angeboten würden. Eine psychotherapeutische Behandlung (ein- bis zweimonatliche therapeutische Sitzungen, stützende Gespräche), sei auch in der neuropsychiatrischen Abteilung der Universitätsklinik in F._______ oder in privaten Strukturen in F._______ möglich. Generell könnten leichte bis mittelschwere psychosoziale Krankheiten auf dieser Abteilung adäquat behandelt werden. Sollte kurzfristig eine Krisenintervention notwendig sein, wäre das auf der – dieser Abteilung angeschlossenen – "Care Unit" der Universität in F._______ (ICPU) ebenfalls möglich. Die Schweiz habe seit 2001 sukzessive begonnen, psychiatrische Gemeindepflegezentren und geschützte Wohnungen für psychisch Kranke zu errichten. Im Jahr 2005 sei der Neubau der ICPU in F._______ eingeweiht worden. Diese Aktivitäten im Umfang von rund 5 Mio. Franken seien im Rahmen der Rückkehrhilfe des BFM erfolgt. Sie würden im Einzelfall darauf abzielen, adäquate Bedingungen für eine Reintegration von Rückkehrenden mit gesundheitlichen Problemen zu schaffen. Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) – in Zusammenarbeit mit dem BFM – setze sich seit Jahren im Kosovo für psychische Gesundheitspflege und für die Ausbildung von Psychiatriepflegepersonal ein. Weitere Partner seien das kosovarische Gesundheitsministerium und die Psychiatrische Universitätsklinik Basel. Die psychotherapeutische Behandlung sei in staatlichen Strukturen weitgehend gratis, in privaten kostenpflichtig. Zudem seien auch die benötigten Medikamente alle verfügbar. Angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin während ihres Studiums nach F._______ gependelt sei, wäre es ihr zuzumuten, von den dortigen, spezialisierten Behandlungsstrukturen Gebrauch zu machen.
E-1367/2008 4.4 Dem liess die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 30. Juni 2008 lediglich entgegenhalten, bei einer Rückkehr in den Kosovo und in ihr familiäres Umfeld würde eine Retraumatisierung erfolgen. Sie erhalte neu eine psycho-traumatologische Therapie, sei häufig krank und könne ohne Tabletten nicht leben. Im Weiteren wurde auf den Arztbericht vom 18. April 2008 und auf die Ausführungen in der Beschwerde vom 29. Februar 2008 verwiesen. 5. 5.1 Nach Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass es den Aussagen der Beschwerdeführerin tatsächlich teilweise an Logik und Substantiiertheit mangelt. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist auf die diesbezüglich zutreffenden Feststellungen der Vorinstanz zu verweisen (vgl. E.4.1 oben). Wird, wie auf Beschwerdeebene gefordert (vgl. E. 4.2 oben), zudem die albanische Tradition – deren Bedeutung für die heutige Gesellschaft im Kosovo auch von der Vorinstanz nicht bestritten wird – berücksichtigt, so kann das von der Beschwerdeführerin vorgetragene eigene bzw. das Verhalten ihrer Familie nicht auf Anhieb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben betrachtet werden. So erscheint insbesondere das angegebene Verhalten des Onkels, welcher die Beschwerdeführerin G._______ zugeführt haben soll, bzw. der anderen männlichen Mitglieder ihrer Familie unter dem Aspekt der "Ehre" ungewöhnlich. So sei die Ehre der Frau Bestandteil der Ehre des Mannes, d.h. seine Ehre hänge unmittelbar von dem Verhalten der ihm anvertrauten Ehefrauen, Schwestern, Töchter ab (Virginität, Treue, Schamhaftigkeit). Er schulde ihnen Schutz. Übergriffe auf die Frauen würden nach diesem Konzept die denkbar schwerste Verletzung der Ehre des Mannes bedeuten (vgl. RAINER MATTERN, a.O.O., S. 9). Ferner erscheint das beschriebene, äusserst passive Verhalten der Beschwerdeführerin über einen Zeitraum von zwei Monaten angesichts des Umstandes, dass sie im Zeitpunkt der geltend gemachten Vorfälle (…) Jahre alt war, bereits ein Studium abgeschlossen und drei Monate alleine in D._______ gelebt sowie gearbeitet haben will, eher aussergewöhnlich. Indes gilt es zu berücksichtigen, dass bei der Glaubhaftigkeitsprüfung eine Gesamtbeurteilung aller wesentlicher Elemente vorzunehmen ist und ein reduziertes Beweismass, welches durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers lässt, gilt (vgl. E. 3.2 oben). 5.2 So lässt sich das Verhalten der Beschwerdeführerin durchaus damit erklären, dass die Umstände der ersten Vergewaltigung – sie sei noch
E-1367/2008 Jungfrau gewesen, weshalb die Tat sie vollkommen zerstört habe (vgl. A1/10 S. 5) – und die danach unterbliebene Unterstützung ihrer Familie sie vollkommen traumatisiert zurückgelassen haben. So attestiert der Arztbericht vom 18. April 2008 bei der Beschwerdeführerin eine entsprechende posttraumatische Belastungsstörung. Hierzu muss festgehalten werden, dass Ausführungen von Fachärzten, soweit sie sich zur Ursächlichkeit der festgestellten Krankheitsbilder äussern, notgedrungen alleine auf die Schilderungen der jeweiligen Gesuchstellenden abstützen. Damit finden die Einwände der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 10. Juni 2008 zum begrenzten Beweiswert des Arztberichts die Ursächlichkeit der PTBS betreffend durchaus ihre Geltung (vgl. E. 4.3 oben). Indes gilt es zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin – entgegen den Feststellungen der Vorinstanz (vgl. E. 4.1 oben) – die angeblich erlittenen Übergriffe und ihre innere Gefühlslage durchaus in detaillierter Weise geschildert hat (vgl. A12/19 S. 8 ff.) und auch anlässlich der Befragung bzw. Anhörung entsprechende Emotionen zeigte (vgl. "GS weint" in A1/10 S. 5 und A12/19 S. 6, 8 und 10), was in der Regel für die persönliche Glaubwürdigkeit einer Person spricht. Zudem legt sie auf Beschwerdeebene nochmals plausibel dar, weshalb vorliegend der für sie "verantwortliche" Onkel kein Interesse daran hatte, sie vor dem designierten Ehemann zu schützen (vgl. E. 4.2 oben). Zudem kann das Bundesverwaltungsgericht keinen Widerspruch entdecken zwischen der Aussage der Beschwerdeführerin, sie pflege keinen Kontakt mehr mit ihren Eltern und verfüge über keinerlei Vertrauenspersonen, und der Tatsache, dass ihre eingereichte Agenda eine Telefonliste von Verwandten (inklusive der Eltern) und Bekannten enthält (vgl. E. 4.1). Ihren Angaben zufolge habe sie diese Telefonnummern aus der Agenda ihres Onkels abgeschrieben (vgl. A12/19 S. 15). Zumindest belegt das Führen einer solchen Liste allein nicht, dass sie mit diesen Personen tatsächlich auch in Kontakt stand und genügend Vertrauen zu ihnen hatte, um mit ihnen über die erlebten Vergewaltigungen zu sprechen bzw., dass die aufgeführten Personen der Beschwerdeführerin in der vorgebrachten Notlage zur Seite gestanden wären. 5.3 Nach einer Gesamtwürdigung erachtet das Bundesverwaltungsgericht es deshalb als glaubhaft gemacht, dass sexuelle Übergriffe auf die Beschwerdeführerin stattgefunden haben. Ob diese in der geschilderten Art und Weise bzw. ob sie mit Zustimmung oder Duldung durch die Familie der Beschwerdeführerin erfolgt sind, kann letztlich offen bleiben, denn die diesbezüglichen Vorbringen sind – wie nachfolgend aufgezeigt wird – als nicht asylrelevant zu erachten.
E-1367/2008 6. 6.1 Nach Lehre und Praxis ist für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft erforderlich, dass die asylsuchende Person ernsthafte Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss. Die Nachteile müssen der asylsuchenden Person gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive drohen oder zugefügt worden sein (vgl. W. STÖCKLI, §11 Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hug Yar/Geiser (Hrsg.), Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, S. 521 – 588, S. 525 ff.). Nach der sogenannten Schutztheorie (vgl. EMARK 2006 Nr. 18 S. 180) kann eine Verfolgungshandlung im Sinne von Art. 3 AsylG von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren ausgehen. Danach ist nichtstaatliche Verfolgung als Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes zu erachten, wenn der Staat unfähig oder nicht willens ist, Schutz vor besagter Verfolgung zu bieten. Es ist dabei nicht eine faktische Garantie für langfristigen individuellen Schutz der von nichtstaatlicher Verfolgung bedrohten Person zu verlangen, weil es keinem Staat gelingen kann, die absolute Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger jederzeit und überall zu garantieren. Erforderlich ist aber, dass eine funktionierende und effiziente Schutzinfrastruktur zur Verfügung steht, wobei in erster Linie an polizeiliche Aufgaben wahrnehmende Organe sowie an ein Rechts- und Justizsystem zu denken ist, das eine effektive Strafverfolgung ermöglicht. Die Inanspruchnahme dieses Schutzsystems muss der betroffenen Person zudem objektiv zugänglich und individuell zumutbar sein, was jeweils im Rahmen einer Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung des länderspezifischen Kontexts zu beurteilen ist (vgl. EMARK 2006 Nr. 18 E. 10.2 S. 202f.; EMARK 2006 Nr. 32 E. 6.1 S. 340 f.). Die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft setzt ferner voraus, dass die betroffene Person einer landesweiten Verfolgung ausgesetzt ist und nicht in einem anderen Teil ihres Heimatstaates um effektiven Schutz nachsuchen kann (vgl. EMARK 2006 Nr. 18 E. 10.3.1. f. S. 203 mit weiteren Hinweisen). 6.2 Da im vorliegenden Fall die sexuellen Übergriffe gemäss Angaben der Beschwerdeführerin angeblich durch den ihr zugedachten, zukünftigen Ehemann erfolgten, mithin von einer Privatperson ausgingen, kann deren asylrechtliche Relevanz – vorausgesetzt die andern Voraussetzungen von Art. 3 AsylG sind erfüllt – nur bejaht werden, wenn die Behörden im entsprechenden Staat um Schutz ersucht wurden und diese einen solchen nicht zur Verfügung stellten.
E-1367/2008 6.2.1 Nach den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts gingen im Kosovo die bisher zuständigen Behörden – im Rahmen ihrer Möglichkeiten – systematisch gegen Bedrohungen und Übergriffe Dritter vor. Insoweit kann bis zum heutigen Zeitpunkt faktisch von einem präventiven und konkreten Schutzwillen und einer weitgehenden Schutzfähigkeit der im Kosovo tätigen nationalen und internationalen Sicherheitsbehörden, namentlich der UNMIK (Interimsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo) sowie der KPS (Kosovo Police Services) ausgegangen werden (zur Frage der Schutzgewährung durch internationale Organisationen im Kosovo vgl. BVGE 2007/31 E. 5.3 S. 380, EMARK 2002 Nrn. 8 und 21). Am 17. Februar 2008 hat sich der Kosovo als ein von Serbien unabhängiger Staat erklärt. In der Folge haben zahlreiche Staaten der Europäischen Union (EU) den Kosovo als von Serbien unabhängigen Staat anerkannt. Die Schweiz tat dies am 27. Februar 2008. Bereits Ende März 2008 hat sie diplomatische sowie konsularische Beziehungen mit dem neuen Staat aufgenommen, namentlich in Prishtina eine Schweizerische Vertretung eröffnet. Zudem wurde der Kosovo vom Bundesrat mit Beschluss vom 6. März 2009 – der am 1. April 2009 in Kraft getreten ist – als verfolgungssicherer Staat ("Safe Country") gemäss Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnet. Im Rahmen der periodischen Überprüfung (vgl. Art. 6a Abs. 3 AsylG) ist die schweizerische Regierung darauf bisher nicht zurückgekommen. Die Bezeichnung eines Landes als "Safe Country" beinhaltet die Regelvermutung, dass asylrelevante staatliche Verfolgung nicht stattfinde und Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung gewährleistet sei. Hierbei handelt es sich um eine relative Verfolgungssicherheit, welche im Einzelfall auf Grund konkreter und substanziierter Hinweise umgestossen werden kann. 6.2.2 Das Bundesverwaltungsgericht verkennt nicht, dass Frauen im Kosovo bei der Durchsetzung ihrer Rechte im Allgemeinen und in Bezug auf den Schutz vor drohender Gewalt im Besonderen nach wie vor auf Schwierigkeiten stossen. Die SFH-Analyse, auf welche die Beschwerdeführerin verweist (vgl. E. 4.2 oben), konstatiert, dass Frauen sich davor scheuen würden, erlittene Gewalt anzuzeigen, weil es an der Vertrautheit mit den staatlichen Institutionen mangelt oder, weil sie Angst davor hätten, einen innerfamiliären Konflikt nach aussen zu tragen. Zudem fehle es an rechtlichem und polizeilichem Schutz für Opfer, die aus Angst vor weiteren Übergriffen auf Anzeigen verzichten würden (vgl. hierzu RAINER MATTERN, a.a.O., S. 14). Die Beschwerdeführerin brachte hierzu im Wesentlichen vor, dass aufgrund ihres traditionellen Umfeldes eine Anzeige
E-1367/2008 bei der Polizei wegen sexueller Gewalt durch ihren zukünftigen Ehemann nichts gebracht hätte, da häusliche Gewalt als familieninterne Angelegenheit wahrgenommen werde, und folglich staatlich nicht geahndet werde (vgl. die weiteren Ausführungen in E. 4.2 oben). Hierzu ist festzustellen, dass die vorgelegte SFH-Analyse aus dem Jahre 2004 stammt, seither indessen – neben den bereits oben beschriebenen allgemeinen Erweiterungen des staatlichen Schutzapparates (vgl. E. 6.2.1) – auch Fortschritte in der staatlichen Ahndung von häuslicher bzw. sexueller Gewalt gegen Frauen erzielt wurden. So ist Vergewaltigung ein Straftatbestand mit einer Strafandrohung von zwei bis zehn Jahren. Auch häusliche Gewalt wird mit einer Strafdrohung von sechs Monaten bis zu sechs Jahren geahndet. Die Probleme lagen und liegen nach wie vor in der Durchsetzung der Gesetze, weil Frauen aus Furcht vor gesellschaftlicher Ächtung und familiärer Loyalität auf eine Anzeige verzichten würden (vgl. US Departement of State, Country Report on Human Rights Practices for 2011 – Kosovo, Mai 2012, S. 21 – 23, einsehbar unter: http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?dynamic_l oad_id=186368#wrapper, besucht am 5. Juli 2012; NORA NIMANI MUSA, Kosovo's Battered Wives Still Suffer in Silence, in: Balkan Insight, 5. Mai 2010). Die Angaben der Beschwerdeführerin, sie habe die staatlichen Strafverfolgungsbehörden aus Angst vor privater Stigmatisierung bzw. aus Resignation nicht um Schutz ersucht, sind vor diesem Hintergrund durchaus nachvollziehbar. Indes hat das diesbezügliche Versäumnis der Beschwerdeführerin dazu geführt, dass sie damit nicht belegen kann, dass sie sich im vorliegenden Fall trotz einer Strafanzeige der konkreten Gefahr weiterer (oder zukünftiger) sexueller Übergriffe ausgesetzt hätte. Vielmehr muss der Beschwerdeführerin entgegengehalten werden, dass es im Kosovo staatliche und private Institutionen gibt, welche ihr entsprechende Hilfe und Unterstützung hätten anbieten können (vgl. US Departement of State, a.a.O., S. 21 – 23; NORA NIMANI MUSA, a.a.O.). Im Ergebnis sind die Vorbringen der Beschwerdeführerin also nicht geeignet, die vermutete Verfolgungssicherheit im Kosovo zu entkräften. 6.2.3 Es ist demnach im vorliegenden Fall vom Schutzwillen und der weitgehenden Schutzfähigkeit der kosovarischen Behörden auszugehen und die asylrechtliche Relevanz der geltend gemachten Übergriffe kann somit nicht bejaht werden. 6.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich relevante Verfolgung glaubhaft zu machen. Somit ist die angefochtene Verfügung vom 31. Januar 2008 in-
E-1367/2008 soweit zu bestätigen, als die Vorinstanz gestützt auf Art. 7 und Art. 3 AsylG das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt hat. 7. 7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21). 8. 8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen. 8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).
E-1367/2008 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen, da der Kosovo wie ausgeführt als "Safe Country" gilt. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-
E-1367/2008 fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 8.4.1 Im Kosovo herrscht keine Situation allgemeiner Gewalt, weshalb in konstanter Praxis von der generellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausgegangen wird. 8.4.2 Das Bundesverwaltungsgericht verkennt nicht, dass eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Kosovo nicht einfach sein wird. Indes muss berücksichtigt werden, dass die (…)-jährige Beschwerdeführerin gut ausgebildet (abgeschlossenes (Fach)studium) und in den letzten 3½ Jahren hier in der Schweiz als (Beruf) tätig gewesen ist. Diese Faktoren (Jugend, Mehrsprachigkeit, Arbeitserfahrung im Ausland) begünstigen den Aufbau einer wirtschaftlichen Lebensgrundlage im Kosovo. Ferner kann den Aussagen der Beschwerdeführerin – selbst unter der Annahme, dass tatsächlich ein Bruch mit der Herkunftsfamilie väterlicherseits aufgrund der oben geschilderten Ereignisse stattgefunden hat – keine plausible Erklärung entnommen werden, weshalb die in F._______ lebende Mutter keinen Kontakt mit ihr pflegen wolle. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Mutter ihr bei einer Rückkehr in F._______ zumindest in Bezug auf den Wohnraum Unterstützung wird zukommen lassen. Hinsichtlich der geltend gemachten Gesundheitsprobleme der Beschwerdeführerin ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund gesundheitlicher Probleme eines abgewiesenen Asylbewerbers nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt. Dabei wird als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann nicht vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist. Wenn die notwendige Behandlung im Heimat- oder Herkunftsstaat sichergestellt ist, so ist der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu beurteilen (vgl. GABRIELLE STEFFEN, Droit aux soins et rationnement, Bern 2002, S. 81 f. und 87; EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und b). In diesem Sinne hat die Vorinstanz zu Recht in der Vernehmlassung vom 10. Juni 2008 darauf hingewiesen, dass die Behandlung der geltend gemachten psychischen Erkrankung der Beschwerdeführerin auch im Kosovo durchgeführt werden könne (vgl. E. 4.3 oben). Zudem kann davon ausgegangen werden, dass die im
E-1367/2008 Arztbericht vom 18. April 2008 diagnostizierte PTBS sich in den letzten vier Jahren in erheblichem Masse zurückgebildet hat. Die Therapiedauer wurde damals namentlich auf ein bis zwei Jahre geschätzt und die Beschwerdeführerin hat seither auch keine Verschlechterung ihres medizinischen Zustandes geltend gemacht, ansonsten sie wohl kaum einer regelmässigen Arbeit hätte nachgehen können. Aus diesem Grunde wurde auch auf das Einholen eines aktuellen Arztberichts verzichtet. 8.4.3 Zusammenfassend bestehen keine Gründe für die Annahme, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr in den Kosovo aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder medizinischer Natur in eine existenzbedrohende Situation geraten würde. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 8.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 10. Der Beschwerdeführerin wurde mit Instruktionsverfügung vom 7. März 2008 die unentgeltliche Prozessführung unter Vorbehalt der Veränderung ihrer finanziellen Lage gewährt. Zum jetzigen Zeitpunkt kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr als bedürftig gilt (vgl. Prozessgeschichte Bst. H), weshalb die Bedingungen für die unentgeltliche Prozessführung nicht mehr bestehen und die damalige diesbezügliche Gutheissung wiedererwägungsweise aufzuheben ist. Aufgrund der Veränderung ihrer finanziellen Lage und bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten deshalb der Beschwerdeführerin
E-1367/2008 aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
(Dispositiv nächste Seite)
E-1367/2008 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Muriel Beck Kadima Tu-Binh Truong
Versand: