Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-6530/2015
Urteil v o m 1 7 . Oktober 2016 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Walter Lang; Gerichtsschreiberin Regula Frey.
Parteien
A._______, geboren am (…), Albanien, (…), Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); Verfügung des SEM vom 5. Oktober 2015 / N (…).
D-6530/2015 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer ersuchte am 14. August 2015 in der Schweiz um Asyl. Am 27. August 2015 wurde er zur Person befragt (BzP) und am 10. September 2015 fand – im Beisein einer Vertrauensperson – die Anhörung zu seinen Asylgründen statt. B. Der aus Albanien stammende Beschwerdeführer gab an, er sei am (…) geboren und somit noch minderjährig. Zur Begründung seines Asylgesuchs führte er aus, er habe eine Beziehung zu einer jungen Frau gehabt, worauf deren Vater, nachdem er von der Beziehung mit seiner Tochter erfahren gehabt habe, von ihm verlangt habe, diese zu heiraten. Da er aber das Mädchen nicht liebe, habe er weder eine Ehe mit ihr eingehen noch eine Beziehung mit ihr weiterführen wollen. Der Vater der jungen Frau habe sich mit seinen Eltern in Verbindung gesetzt und ihnen erklärt, dass ihr Sohn seine Tochter zu heiraten habe, da er mit ihr eine Beziehung geführt habe. Seine Eltern seien damit einverstanden gewesen. Seither habe ihn sein Vater täglich ermahnt, dass er dieses Mädchen nun heiraten müsse. Weil er sich jeden Tag dasselbe von seinem Vater habe anhören müssen und er dies nicht mehr ertragen habe, habe er sich zum Verlassen seines Heimatlandes entschlossen. Bei einer Rückkehr nach Albanien hätte er mit Schwierigkeiten zu rechnen, da man ihn zur Heirat zwingen würde. Zum Beleg seiner Personalien reichte der Beschwerdeführer eine Identitätskarte ein. C. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2015 – dem Beschwerdeführer und seiner Vertrauensperson eröffnet am darauffolgenden Tag – stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Den zuständigen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung. D. Mit Eingabe vom 13. Oktober 2015 (Poststempel) erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, sodann sei ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihm die vorläufige Aufnahme zu
D-6530/2015 gewähren, subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen und diese anzuweisen, eine allfällige Wegweisung des Beschwerdeführers pflichtgemäss abzuklären, dies unter Würdigung seiner Minderjährigkeit. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 2.1. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1. Vorab ist die Frage der Prozessfähigkeit als Sachurteilsvoraussetzung von Amtes wegen zu prüfen (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 73). Als verfahrensrechtliches Korrelat der Handlungsfähigkeit ist sie nach den einschlägigen zivilrechtlichen Vorschriften zu beurteilen (vgl. Urteil des BVGer D-5114/2010 vom 9. Januar 2013 E. 2.1). Sie setzt demnach Urteilsfähigkeit, Mündigkeit und das Fehlen einer Entmündigung voraus (Art. 13 und 17 ZGB sowie Art. 35 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 Bst. a
D-6530/2015 des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht [IPRG, SR 291]). 3.2. Der Beschwerdeführer stand bei der Einreichung der vorliegenden Beschwerde im (…) Altersjahr und ist damit unmündig (vgl. Art. 14 ZGB). Zwar kann sich ein minderjähriger Beschwerdeführer grundsätzlich nur mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters durch seine Handlungen verpflichten (Art. 19 Abs. 1 ZGB). Soweit urteilsfähig, vermag er jedoch ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters selbständig Rechte auszuüben, die ihm um seiner Persönlichkeit willen zustehen (Art. 19 Abs. 2 ZGB). Das Einreichen eines Asylgesuches wie auch die Ergreifung von damit zusammenhängenden Rechtsmitteln sind sogenannt "höchstpersönliche" Rechte, die ein nicht mündiger, aber urteilsfähiger Gesuchsteller ohne Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters ausüben kann (vgl. BVGE 2011/39 E. 4.3.2). Urteilsfähig ist jeder, dem es nicht wegen seines Kindesalters oder infolge anderer Umstände an der Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln (Art. 16 ZGB). Vorliegend bestehen aufgrund der Akten keinerlei Anhaltspunkte, die zu Zweifeln an der Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers in Bezug auf das Einreichen des Asylgesuches oder auf die Erhebung der vorliegenden Beschwerde Anlass geben würden. Zudem wurde die angefochtene Verfügung auch seiner Vertrauensperson eröffnet, womit die Interessen des Beschwerdeführers hinreichend gewahrt worden sind. Infolgedessen ist von dessen Urteilsfähigkeit und damit Prozessfähigkeit auszugehen. 3.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 4. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.
D-6530/2015 5. 5.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 5.2. Gemäss Art. 7 AsylG muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht (Abs. 1). Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Abs. 3). 5.3. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 6. 6.1. Die Vorinstanz kam in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten, weshalb die Asylrelevanz nicht mehr geprüft werde. So stellte die Vorinstanz zahlreiche Unstimmigkeiten und Widersprüche in den Aussagen des Beschwerdeführers fest. Gleichzeitig hielt sie fest, dass seine Aussagen insgesamt als zu oft und in zu vielen Punkten vage und unsubstantiiert geblieben seien, um als glaubhaft eingeschätzt werden zu können. 6.2. Auf Beschwerdeebene wird im Wesentlichen an der Wahrheit der gemachten Angaben festgehalten und angeführt, im Gegensatz zu der vorinstanzlichen Einschätzung seien seine Kernaussagen stringent beziehungsweise schlüssig und glaubhaft. Die Vorinstanz habe die fehlende Reaktion der Mutter auf den Besuch des Vaters der jungen Frau zu Unrecht
D-6530/2015 als unglaubhaft gewertet. Sie habe argumentiert, dass bei einer solch wichtigen Situation eine Mutter ihr Kind doch verteidigen oder wenigstens irgendeine Reaktion zeigen müsste. Dies sei eine Implementierung schweizerischer Wertvorstellungen in einen völlig anderen Kontext und werde den in Albanien herrschenden kulturellen Normen und patriarchalen Verhältnissen nicht gerecht. So liesse sich aus der fehlenden Reaktion der Mutter ebenso gut „eine stille Akzeptanz gesellschaftlicher Normen, eine Akzeptanz des Unausweichlichen“ erkennen. Weiter dürfe ihm nicht zur Last gelegt werden, dass er sich betreffend den Monat des Kennenlernens vertan habe, umso mehr er dies bei der Rückübersetzung bemerkt und korrigiert habe. Es sei somit nicht einmal sicher, ob das Versehen ihm (dem Beschwerdeführer) oder dem Übersetzer zuzuschreiben sei. Seine ungenauen Angaben zum Wohnsitz der jungen Frau seien damit zu begründen, dass die Grenze zwischen einzelnen Quartieren nicht so einfach zu ziehen sei. Zudem sei auch zu berücksichtigen, dass die Situation für ihn als Minderjährigen eine enorme Belastung darstelle. So befinde er sich ganz alleine in einem ihm unbekannten Land und in einer Situation, die ihm psychisch sehr viel abverlange. Dem Druck, unter dem er stehe, müsse Rechnung getragen werden. Unter Hinweis auf einen Länderbericht des Auswärtigen Amtes Deutschlands aus dem Jahr 2013 zur Lage in der Republik Albanien verweist er sodann auf die wirtschaftliche Situation und die kulturellen Hintergründe Albaniens. So könnte er nach dem dortigen Traditionsrecht im schlimmsten Fall Opfer einer Blutrache werden. Zudem verfüge er in seinem Heimatland über kein tragfähiges Beziehungsnetz mehr. In casu habe es die Vorinstanz unterlassen, das Kindeswohl im Sinne von Art. 3 KRK zu berücksichtigen. 6.3. 6.3.1. Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz sind weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich begründet, weshalb die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. 6.3.2. Die Vorbringen auf Beschwerdeebene sind nicht geeignet, zu einer abweichenden Betrachtungsweise zu führen. Der Beschwerdeführer führt in seiner Rechtsmitteleingabe aus, das SEM habe die fehlende Reaktion der Mutter auf den Besuch des Vaters der jungen Frau zu Unrecht als unglaubhaft gewertet, und argumentiert, dass bei einer solch wichtigen Situation von einer Mutter zu erwarten wäre, ihr Kind zu verteidigen, oder dass
D-6530/2015 sie wenigstens irgendeine Reaktion zeigen müsste. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die behauptete Argumentation des SEM ein Konstrukt des Beschwerdeführers darstellt. So führte nämlich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid – entgegen der anderslautenden Schilderung auf Beschwerdeebene – lediglich aus „Auf die Reaktion Ihrer Mutter angesprochen, gaben Sie an, diese habe nichts gesagt (A9, S. 5), was angesichts der Schwere des von Ihnen geschilderten Ereignisses doch erstaunt. Auf Nachfrage begründeten Sie dies damit, dass Ihre Mutter wegen der Sache traurig gewesen sei (A9, S. 5)“. Der Einwand des Beschwerdeführers vermag somit die vorinstanzlichen Erwägungen nicht zu entkräften. Aus den von der Vorinstanz zahlreich aufgeführten Unstimmigkeiten führt der Beschwerdeführer lediglich deren zwei auf – seine unterschiedlichen Angaben zum Zeitpunkt des Kennenlernens der jungen Frau sowie zu deren Wohnort beziehungsweise -quartier – und macht geltend, diese Unstimmigkeiten dürften ihm nicht zur Last gelegt werden. So habe er den Monat des Kennenlernens bei der Rückübersetzung korrigiert, wobei auch nicht auszuschliessen sei, dass es sich dabei um einen Übersetzungsfehler gehandelt habe. Seine divergierenden Angaben bezüglich des Wohnortes seiner Freundin basierten auf einem Missverständnis, da sie sehr nahe beieinander gewohnt hätten und er selbst genau an der Grenze der beiden Quartiere gewohnt habe. Diese Relativierung von Aussagen ist nicht geeignet, zu einer von der Vorinstanz abweichenden Gesamtwürdigung zu führen, da es der Beschwerdeführer vollständig unterlässt, sich mit den festgestellten weiteren Unstimmigkeiten auseinanderzusetzen beziehungsweise sich zu den Erwägungen der Vorinstanz, wonach seine Vorbringen insgesamt oberflächlich und unsubstantiiert seien, zu äussern, und lediglich pauschal an der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen festhält. Die Vorinstanz stellte in ihrer Verfügung sodann zutreffend fest, dass die Angaben des Beschwerdeführers über seine nur wenige Wochen vor der Befragung zurückliegende Beziehung mit der jungen Frau, mit der er sich oft getroffen haben will, äusserst vage und unsubstantiiert ausgefallen seien. So antwortete er beispielsweise auf die offen gestellte Frage, wie er die Beziehung zu dieser Frau geführt habe, lediglich damit, dass sie sich oft getroffen hätten. Weiter fällt auf, dass er, obschon sie sich gemäss eigenen Angaben oft getroffen hätten, keine Angaben zu den Eltern seiner Freundin machen konnte. So gab er zu Protokoll, deren Namen nicht zu kennen. Auch konnte er keine Angaben zum Beruf des Vaters machen (vgl. A 9/13 S. 6 f.). Die völlige Unkenntnis elementarer Angaben zum Vater seiner Freundin erstaunt umso mehr, als dieser sogar mit ihm persönlich gesprochen haben und wiederholt mit seinen Eltern in Kontakt getreten sein
D-6530/2015 soll. Zudem ist die völlige Unkenntnis über den Vater seiner Freundin auch deshalb erstaunlich, als dieser den Grund für sein Verlassen des Heimatlandes darstellen soll, weil er von ihm angeblich die Heirat seiner Tochter gefordert hat. Realitätsfremd wirkt sodann die Aussage des Beschwerdeführers, dass er auf die Frage „Können Sie den Besuch des Vaters des Mädchens genau beschreiben, wie lief der ab?“ lediglich erklärte, er sei zu Hause gewesen und es habe ihn nicht interessiert, was dieser mit ihnen gesprochen habe (A 9/13 S. 8 f). Auf die Frage, was er denn getan habe, als der Vater des Mädchens plötzlich vor ihrer Türe gestanden habe, antwortete er „Ich habe nicht reagiert, ich machte nichts. Ich blieb einfach weiter zu Hause“. Auf Nachfrage des Befragers und unter dem Hinweis auf das ungewöhnliche Verhalten gab er sodann die divergierende Antwort, er sei sofort in sein Zimmer gegangen, als er ihn gesehen habe (vgl. A 9/13 S. 9). Befremdend wirkt seine Antwort auf die Frage, wie er die Tage bis zur Ausreise beschreiben würde. So führte er aus „Ich war traurig, ich war überhaupt traurig. Ich war im Stress. Ich ging nicht viel nach aussen“. Auf die Frage, was seine Eltern in diesen Tagen gemacht hätten, antwortete er sodann, sie seien auch im Stress gewesen und ebenfalls traurig (vgl. A 9/13 S. 9 f.). Überdies ist festzuhalten, dass die auf Beschwerdeebene erstmals behauptete Gefährdungssituation, wonach er aufgrund des Traditionsrechts, welches nach wie vor in Teilen der albanischen Gesellschaft verankert sei, bei einer Rückkehr im schlimmsten Fall Opfer einer Blutrache werden könnte, aus seinen protokollierten Aussagen nicht hervorgeht und er zu keinem Zeitpunkt eine solche Gefährdung geltend machte. Aus diesem Grund ist die erstmals auf Beschwerdeeben vorgebrachte Gefährdungssituation als nachgeschoben zu qualifizieren. Die Schilderungen des Beschwerdeführers sind insgesamt widersprüchlich, unsubstantiiert und teilweise realitätsfremd ausgefallen. Seine Darstellungen entbehren Realkennzeichen wie Detailreichtum, Beschreibungen von Emotionen und Gedankengängen, räumliche und zeitliche Verknüpfung der erzählten Ereignisse sowie insbesondere die Schilderungen von nebensächlichen und ausgefallenen Einzelheiten, die normalerweise die Erzählungen von tatsächlich erlebten Begebenheiten prägen. Entsprechend zeigt der Beschwerdeführer bei zentralen Punkten eine – aus angeblicher Teilnahmslosigkeit begründete – Unverbindlichkeit, was ebenfalls darauf hinweist, dass er seine Schilderungen auf einen konstruierten Sachverhalt und nicht auf tatsächlich Erlebtes stützt. Der Einwand, wonach dem Umstand Rechnung zu tragen sei, dass sich der minderjährige Beschwerdeführer ganz allein in einem ihm unbekannten Land befinde und ihm die Situation psychisch sehr viel abverlange, ist nicht geeignet, die zahlreichen Unstimmig-
D-6530/2015 keiten in seinen Aussagen in einem anderen Lichte darzustellen, insbesondere da er die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Aussagen unterschriftlich bestätigte, weshalb er sich bei seinen Aussagen zu behaften hat. 6.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Albanien bestehende oder drohende, asylrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 7. 7.1. Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 7.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 8. 8.1. Es bleibt zu prüfen, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegweisung entgegenstehen, da das SEM eine vorläufige Aufnahme von Ausländern anzuordnen hat, wenn sich der Wegweisungsvollzug als nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich erweist (vgl. Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Es gilt bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen nach Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, Vollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 8.2. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich in Beachtung der massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG), da im Falle des Beschwerdeführers weder Hinweise auf eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen noch Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK ersichtlich sind. Der Beschwerdeführer als unbegleiteter Minderjähriger unterliegt den Normen des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des
D-6530/2015 Kindes (KRK; SR 0.107). Das Kindeswohl gemäss Art. 3 KRK und die aus der KRK fliessenden Rechte sind im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung von Art. 83 Abs. 4 AuG (nachstehend unter E. 8.3) als gewichtiger Aspekt zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2014/20 E. 8.3.6, 2009/51 E. 5.6, je m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Albanien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen, zumal dieser Staat vom Bundesrat als verfolgungssicherer Staat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnet wurde. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig. 8.3. Bei der Beurteilung der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges ist der besonderen Situation unbegleiteter minderjähriger Asylgesuchsteller besondere Beachtung zu schenken. Es ergibt sich für das SEM die Pflicht, die spezifisch mit der Minderjährigkeit verbundenen Aspekte vertieft abzuklären und namentlich den individuellen Verhältnissen der betroffenen Person gebührend Rechnung zu tragen (vgl. BVGE 2015/30 E. 7.3). Es bedarf indessen in der Regel nicht weitergehender Abklärungen, wenn klare Anhaltspunkte für das Vorhandensein tragfähiger Anknüpfungspunkte bestehen, sondern es ist vorab sicherzustellen, dass die minderjährige Person wiederum in das ihr vertraute Umfeld zurückkehren kann (vgl. Urteil des BVGer D-3552/2012 vom 23. Juli 2012 mit weiteren Hinweisen). Der Beschwerdeführer versucht zwar, das Vorhandensein eines rechtsgenüglichen Beziehungsnetzes zu bestreiten, was aber aufgrund der als unglaubhaft zu qualifizierenden Angaben bezüglich seiner Asylgründe als nicht überzeugend zu erachten ist. Der Beschwerdeführer, der (…) Jahre die Schule besucht und als (…) gearbeitet habe, verfügt in seinem Heimatstaat sowohl über ein familiäres als auch ein soziales Beziehungsnetz. Es kann diesbezüglich auf die ausführlichen Erwägungen des SEM verwiesen werden. Schliesslich gibt der (…) Beschwerdeführer an, gesund zu sein, weshalb das SEM auch nicht anzuhalten ist, in seinem Fall besondere Vorkehrungen für die Rückführung in sein Heimatland zu treffen (vgl. A 3/10 S. 7). Es ist damit unter Berücksichtigung der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers von der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges auszugehen. 8.4. Der Wegweisungsvollzug ist auch als möglich zu erkennen (Art. 83 Abs. 2 AuG), zumal der Beschwerdeführer verpflichtet ist, an der Beschaffung von Reisepapieren mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG).
D-6530/2015 8.5. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 AsylG; Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 10. 10.1. Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) ist abzuweisen, da die Beschwerde als aussichtslos zu bezeichnen war. Der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wird mit dem vorliegenden Direktentscheid in der Hauptsache gegenstandslos. 10.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). In Anwendung von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist indessen davon abzusehen.
(Dispositiv nächste Seite)
D-6530/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
Thomas Wespi Regula Frey
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