Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-3736/2015 law/fes
Urteil v o m 9 . November 2015 Besetzung Richter Walter Lang (Vorsitz), Richter Thomas Wespi, Richter Fulvio Haefeli, Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra.
Parteien
A._______, geboren am (…), angeblich Eritrea, vertreten durch MLaw Katarina Socha, Caritas Luzern, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM); zuvor Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 6. Mai 2015 / N (…).
D-3736/2015 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Oktober 2013 und gelangte zu Fuss illegal nach Äthiopien, wo er sich mehrere Monate aufhielt. Danach reiste er via Sudan und Libyen nach Italien, von wo er am 19. Mai 2014 in die Schweiz einreiste und gleichentags um Asyl nachsuchte. B. Am 17. Juni 2014 erhob das Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ die Personalien des Beschwerdeführers und befragte ihn zum Reiseweg und summarisch zu den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes. C. Am 2. Juli 2014 ordneten die zuständigen kantonalen Behörden dem Beschwerdeführer eine Vertrauensperson zu, welche im Dezember 2014 ersetzt wurde. D. Am 26. Februar 2015 reichte der Beschwerdeführer, handelnd durch seine Vertrauensperson, eine Kopie seines Taufscheins ein und führte aus, er habe diesen von seinem Bruder über das Internet zugesendet bekommen. Sein Bruder lebe im Heimatdorf in Eritrea und es sei momentan nicht möglich, das Dokument per Post in die Schweiz zu senden. E. Am 10. März 2015 hörte das SEM den Beschwerdeführer einlässlich zu den Asylgründen an. Zur Begründung seines Asylgesuches führte er im Wesentlichen aus, er sei im Dorf C._______, Subzoba D._______, Zoba E._______, geboren und dort mit seiner Mutter und seinen Geschwistern aufgewachsen. Sein Vater sei Soldat. Seine Familie wisse jedoch nicht, wo er sei. Die Behörden hätten deshalb ungefähr im Jahr 2011 die Mutter verhaftet und zwei Wochen festgehalten. Seine Mutter habe mit ihm, seiner Schwester und seinem Bruder einen Fluchtversuch unternommen, wobei auf sie geschossen worden sei und sie festgenommen und eine Woche und drei Tage inhaftiert worden seien. Seine Schwester sei seither verschwunden. Im Jahr 2013 habe seine Mutter zusammen mit ihm und seinem Bruder nochmals einen Fluchtversuch unternommen. Als sie in der Nähe der Grenze gewesen
D-3736/2015 seien, seien sie von den eritreischen Soldaten wiederum entdeckt worden und es sei auf sie geschossen worden. Sie seien in alle Richtungen gelaufen. Er sei auf äthiopische Soldaten getroffen, die ihn nach F._______ gebracht hätten. Als er im Flüchtlingslager gewesen sei, habe er von seiner Schwester in Israel erfahren, dass es seiner Mutter und seinem Bruder gut gehe, sie jedoch in Haft seien, aber bald freikommen würden. F. Mit Verfügung vom 6. Mai 2015 – eröffnet am 12. Mai 2015 – stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung sowie deren Vollzug – unter Ausschluss von Eritrea – an. G. Am 8. Mai 2015 reichte der Beschwerdeführer, handelnd durch seine Vertrauensperson, beim SEM eine Kopie der Identitätskarte seines Vaters ein. Das Dokument sei von der Schwester in Israel über Viper gesendet worden. H. Mit Eingabe vom 11. Juni 2015 erhob der Beschwerdeführer, handelnd durch seine Rechtsvertreterin, gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, es seien die Ziffern 1, 3, 4 und 5 der angefochtenen Verfügung aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Eventualiter sei die Unzumutbarkeit beziehungsweise Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei das Verfahren zur erneuten Sachverhaltsabklärung und Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In formeller Hinsicht beantragte er, es sei die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung unter Beiordnung der Rechtsvertreterin zu gewähren. Der Beschwerde legte er seinen Taufschein im Original, je eine Kopie der Identitätskarte seiner Mutter und seines Vaters, einen Bericht der (…) Kinder- und Jugendpsychiatrie vom 15. Mai 2015 und eine Zeichnung der eritreischen Flagge, welche er anlässlich der Anhörung beschrieben habe, bei. I. Am 12. Juni 2015 reichte der Beschwerdeführer, handelnd durch seine Rechtsvertreterin, eine Fürsorgebestätigung vom 10. Juni 2015 nach.
D-3736/2015 J. Mit Verfügung vom 29. Juni 2015 stellte der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 42.31) hiess er gut und ordnete dem Beschwerdeführer die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin bei. Gleichzeitig forderte er das SEM unter Hinweis auf das zur Publikation vorgesehene Urteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 zur Vernehmlassung auf. K. In ihrer Vernehmlassung vom 10. August 2015 hielt die Vorinstanz an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Der Instruktionsrichter gab dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. August 2015 Gelegenheit, eine Stellungnahme zur Vernehmlassung einzureichen. L. Mit Replik vom 18. September 2015 nahm der Beschwerdeführer, handelnd durch seine Rechtsvertreterin, zur Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung und reichte einen Bericht seiner Vertrauensperson und eine Kopie der Aufenthaltsbewilligung seiner Schwester für Israel ein.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG, Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist
D-3736/2015 durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 3.2 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Gemäss Art. 8 AsylG hat die asylsuchende Person demgegenüber die Pflicht (und unter dem Blickwinkel des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 VwVG und Art. 29 Abs. 2 BV auch das Recht) an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken (vgl. zum Ganzen BVGE 2012/21 E. 5.1 und 2009/50 E. 10.2 je mit weiteren Hinweisen).
D-3736/2015 3.3 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien eines Verfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieser Grundsatz wird in den Art. 29 ff. VwVG für das Verwaltungsverfahren konkretisiert. Er dient einerseits der Aufklärung des Sachverhalts, andererseits stellt er ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Partei dar. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen muss. Das Recht auf vorgängige Anhörung (Art. 30 Abs. 1 VwVG) als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs sieht insbesondere vor, dass die Behörde sich beim Erlass ihrer Verfügung nicht auf Tatsachen abstützen darf, zu denen sich die von der Verfügung betroffene Person nicht vorgängig äussern und diesbezüglich Beweis führen konnte. Eng mit dem Äusserungsrecht ist der verfahrensrechtliche Anspruch auf Akteneinsicht (Art. 26 VwVG) – ebenfalls Teilgehalt des rechtlichen Gehörs – verbunden. So können sich die Betroffenen in einem Verfahren nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignet Beweis führen beziehungsweise Beweismittel bezeichnen, wenn ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche die Behörde ihren Entscheid stützt. Das Recht auf Akteneinsicht kann eingeschränkt werden, wenn ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse an der Geheimhaltung der betreffenden Akten vorhanden ist (Art. 27 VwVG). Wird einer Partei die Einsichtnahme in ein Aktenstück verweigert, muss ihr die Behörde indes von seinem wesentlichen Inhalt Kenntnis sowie die Gelegenheit geben, sich dazu zu äussern und Gegenbeweismittel zu bezeichnen (Art. 28 VwVG). Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet schliesslich auch, dass die Behörden alles in den Akten festzuhalten haben, was zur Sache gehört und entscheidwesentlich sein kann. Daraus resultiert die Pflicht, dass jegliche Abklärungen schriftlich festzuhalten, zu den Akten zu nehmen und aufzubewahren sind. Die Aktenführung hat geordnet, übersichtlich und vollständig zu sein und es muss ersichtlich sein, wer die Akten erstellt hat und wie sie zustande gekommen sind (vgl. zum Ganzen BVGE 2011/37 E. 5.4.1; BVGE 2013/23 E. 6.4.2 je mit weiteren Hinweisen). 4. 4.1 Zur Begründung seiner Verfügung hielt das SEM im Wesentlichen fest, es bestünden Zweifel, dass der Beschwerdeführer seit seiner Geburt bis
D-3736/2015 zur illegalen Ausreise in Eritrea gelebt habe. Insbesondere deshalb, weil er zu Beginn der Anhörung die Fragen zur Schulbildung in Eritrea nur unbefriedigend habe beantworten können. Anlässlich der Anhörung seien nebst seinen Asylvorbringen insbesondere seine Länderkenntnisse sowie sein Alltagswissen und seine Aussagen zum Reiseweg geprüft worden. Er habe erklärt, er habe zu Identitätszwecken einen Schülerausweis gehabt, den er in Aussicht gestellt habe. Er sei nicht in der Lage gewesen, diesen beizubringen, weil dieser zu Hause nicht habe aufgefunden werden können. Stattdessen habe er einen Taufschein nachgereicht. Er habe auf Nachfrage hin angegeben, er sei in der Kirche H._______ getauft worden. Wieso auf dem Taufschein eine andere Kirche vermerkt sei, habe er nicht plausibel erklären können. Die Frage, wie man eine Identitätskarte in Eritrea ausstellen lassen könne, habe er auch nicht zu beantworten gewusst. Aufgrund der unplausiblen Aussagen und der Tatsache, dass er nicht wisse, wie eine Identitätskarte ausgestellt werden könne, bestünden Zweifel an seiner angegebenen Herkunft. Er habe zu Protokoll gegeben, mit sechs oder sieben Jahren eingeschult worden zu sein und habe die Schule bis im Oktober 2013 besucht und diese in der siebten Klasse abgebrochen. Darauf angesprochen, dass dies nicht mit seinem Geburtsdatum übereinstimmen könne, sei er nicht in der Lage gewesen, den Fehler plausibel zu erklären. Weil er in Bezug auf den Schulbesuch widersprüchliche Angaben gemacht habe, bestünden Zweifel an seinem Lebenslauf. Er habe weiter angegeben, er sei täglich von seinem Dorf nach I._______ zur Schule gelaufen. Auch nach mehrfacher Aufforderung, den Schulweg bildlich und detailreich zu beschreiben, habe er zum Schulweg lediglich gesagt, er sei von C._______ an K._______ vorbeigekommen und so nach I._______ zur Schule gelangt. Er sei nicht in der Lage gewesen, Details anzubringen oder das Dorf K._______ zu beschreiben. Er habe lediglich gesagt, es habe dort Häuser und eine Strasse gegeben. Auch die Beschreibung seines Dorfes sei kurz und oberflächlich ausgefallen, indem er geschildert habe, es liege zwischen Bergen und im Zentrum gebe es einen Baum. Weil er weder den Schulweg noch sein Dorf trotz mehrfachen Bittens nicht detailliert habe beschreiben können, bestünden Zweifel an der von ihm geltend gemachten Herkunft. Zum Schulsystem habe er fälschlicherweise angegeben, dass man nach zwölf Schuljahren nach Sawa gelange. Er habe nicht angeben können, wie lange die Sekundarschule daure oder ob man in Eritrea studieren könne. Bezüglich des Länderwissens habe er zwar gewusst, wie viele Zobas Eritrea habe, aber sei nicht im Stande gewesen, alle Zobas treffend zu benennen. Er habe auch nur zwei Subzobas der Zoba E._______ benennen können. Er sei auch nicht im Stande gewesen, die eritreische Flagge korrekt zu beschreiben oder darzustellen, und habe
D-3736/2015 nicht gewusst, wie das eritreische Wappen aussehe. Auch seine Kenntnisse zur eritreischen Währung seien äusserst beschränkt. Ein Indiz dafür, dass er aus einer anderen Gegend als der von ihm angegebenen stamme, sei, dass er hingegen spontan in der Lage gewesen sei, den Wechselkurs der äthiopischen Währung zu nennen. Seine Länderkenntnisse seien äusserst beschränkt, was auch im Hinblick darauf, dass er bis zur siebten Klasse zur Schule gegangen sei, nicht nachvollziehbar sei. Die anfänglichen Zweifel an seiner geltend gemachten Herkunft hätten sich somit weiter erhärtet. Den Widerspruch betreffend die Anzahl Personen die mit ihm ausgereist seien, habe er nicht befriedigend aufklären können. Seine Aussagen zum Fussmarsch und zur illegalen Ausreise seien oberflächlich geblieben. Auch als er aufgefordert worden sei, persönliche Erlebnisse von dieser Reise zu erzählen, habe er unpersönliche und pauschale Darstellungen repetiert. Er habe auch die Umgebung nicht bildlich beschreiben können. Als er gebeten worden sei, genau zu schildern, wie es gewesen sei, als auf ihn geschossen worden sei, habe er lediglich seine oberflächlich gehaltenen Aussagen wiederholt. Er sei auf Nachfrage hin nicht in der Lage gewesen zu erzählen, wie sein Bruder und seine Mutter reagiert hätten, woher plötzlich die Soldaten aufgetaucht seien, wie es ihm gelungen sei, den Soldaten zu entwischen oder was er bei der Flucht gedacht habe. Er habe unterschiedliche Aussagen zur Aufenthaltsdauer im Flüchtlingscamp L._______ gemacht. Aufgrund der vagen und widersprüchlichen Aussagen habe er den geltend gemachten Reiseweg nicht glaubhaft zu machen vermocht, womit sich die Zweifel an seiner Herkunft erhärten würden. Er habe sein Gesuch mit Problemen in Eritrea begründet. Da sein Aufenthalt in Eritrea nicht glaubhaft sei, seien auch die vor seiner Ausreise erlittenen Nachteile, die sich ausschliesslich auf Eritrea beschränken würden, erheblich anzuzweifeln. Er habe nicht einsichtig erklären können, wieso er nicht gewusst habe, wo sein Vater stationiert gewesen sei. Seine Aussage, sein Vater habe vom Militärdienst drei Mal jährlich für jeweils einen Monat Urlaub gehabt, entspreche nicht den länderspezifischen Gegebenheiten. Dies sei ein weiterer Hinweis, dass er nicht in der von ihm angegebenen Gegend gelebt habe. Er habe vorerst erklärt, keine persönlichen Probleme in Eritrea gehabt zu haben, insbesondere sei der Militärdienst noch kein Thema gewesen. Erst nachträglich habe er gesagt, er habe bereits vorher einen Ausreiseversuch unternommen, bei dem er erwischt und inhaftiert worden sei und seine Schwester verschwunden sei. Auf die Frage, wieso er von diesem Fluchtversuch und der Haft nicht bereits vorher erzählt habe, habe er geantwortet, er habe lediglich auf die Fragen des Befragers geantwortet. Diese Begründung überzeuge nicht, da er offen nach seinen Problemen gefragt worden sei und er mehrmals die
D-3736/2015 Gelegenheit gehabt habe, dieses Vorbringen geltend zu machen. Insbesondere im Hinblick auf die Schwere der geltend gemachten Vorfälle erscheine es nicht nachvollziehbar, wieso er dies nicht schon vorher vorgebracht habe. Er sei nicht im Stande gewesen anzugeben, wann genau der erste Fluchtversuch stattgefunden habe. Er habe auch keine detaillierten Ausführungen darüber machen können, wie es gewesen sei, als er von den Soldaten an der Grenze aufgegriffen worden sei, wie es gewesen sei, als man ihn ins Gefängnis gebracht habe, oder wie er die Zeit im Gefängnis erlebt habe. Diesbezüglich habe er nur gesagt, es sei sehr schlecht gewesen. Die Befragung sowie die Anhörung seien auf Tigrinya durchgeführt worden. Dieser Umstand sei aber nicht dazu geeignet, seine Staatsangehörigkeit zu belegen. Es bestünden nämlich mehrere Möglichkeiten bezüglich seiner Staatsangehörigkeit, denn seine Muttersprache werde nicht nur in Eritrea, sondern auch in Äthiopien gesprochen. Zusammengefasst bedeute dies, dass aufgrund der fehlenden Identitätspapiere, seiner mangelhaften Länderkenntnisse, seines fehlenden Alltagswissens, aufgrund des unglaubhaften Reisewegs sowie der unglaubhaften Asylgründe nicht davon auszugehen sei, dass er in der von ihm angegebenen Region sozialisiert worden sei. Auf eine eingehende Würdigung der eingereichten Kopie des Taufscheins könne verzichtet werden. Beweismittel würden nämlich keiner materiellen Prüfung unterzogen, wenn sie erfahrungsgemäss käuflich leicht erhältlich seien oder wenn unterschiedliche formale und inhaltliche Kriterien bei der Ausstellung eine schlüssige Überprüfung des Dokuments verunmöglich würden. Da Taufscheine erfahrungsgemäss käuflich erwerbbar seien und weil seine Identität nicht rechtsgenüglich belegt sei, vermöge die eingereichte Kopie seines Taufscheins die angegebene Herkunft nicht nachzuweisen. Seine geltend gemachte Herkunft sei aufgrund der oben genannten Gründe nicht glaubhaft. Daher sei auch nicht davon auszugehen, dass er Staatsangehöriger von Eritrea sei. Anlässlich der Anhörung sei ihm das rechtliche Gehör gewährt worden. Erklärungen seinerseits seien ausgeblieben. Seine Stellungnahme sei deshalb nicht geeignet, die Einschätzung des SEM umzustossen. Dies habe zur Folge, dass seine Staatsangehörigkeit von "Eritrea" auf "Staat unbekannt" geändert werde. Angesichts dieser zahlreichen, nicht abschliessend aufgeführten, erheblichen Unstimmigkeiten hielten seine Vorbringen den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. 4.2 In der Beschwerde wird demgegenüber im Wesentlichen geltend gemacht, es sei die Minderjährigkeit des Beschwerdeführers zu beachten. Art. 12 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte
D-3736/2015 des Kindes und Art. 7 Abs. 5 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) würden eine kindsgerechte Anhörung vorschreiben. An den von Minderjährigen vorgebrachten Sachverhalt dürften nicht dieselben strengen Voraussetzungen der Glaubhaftmachung geknüpft werden wie bei Erwachsenen. Von ihnen könne nicht erwartet werden, ihre Erfahrungen auf dieselbe Weise schildern zu können wie Erwachsene. Es werde ihnen zum Teil bereits an der Fähigkeit fehlen zu erkennen, welche Informationen wichtig seien, und sie würden dementsprechend wesentliche Informationen übergehen oder verzerrt darstellen. Kindern könne es auch schwer fallen, Eingebildetes von der Wirklichkeit zu unterscheiden oder abstrakte Begriffe wie Zeit oder Entfernung zu fassen. Für Minderjährige gelte folglich ein tieferer Beweismassstab, den man im Asylentscheid zu würdigen habe. Bestünden Bedenken über die Glaubhaftigkeit der Ausführungen eines Minderjährigen, solle gemäss dem Ausschuss für die Rechte des Kindes und nach dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) "im Zweifel für das Kind" entschieden werden. Es gelte festzuhalten, dass das SEM in seinem Entscheid betreffend Glaubhaftmachung die Minderjährigkeit des Beschwerdeführers und somit den tiefen Beweismassstab nicht berücksichtigt habe. Das gelte es insbesondere deshalb zu erwähnen, weil erstaune, dass das SEM im Grundsatz an allen vorgebrachten Inhalten Zweifel aufbringe (Staatszugehörigkeit Eritrea, illegale Ausreise, Asylgründe). Offensichtlich habe dem Beschwerdeführer das Bewusstsein gefehlt, inwiefern vertiefte Beschreibungen zu seiner Glaubhaftmachung beitragen würden. Jedenfalls sei er offensichtlich aufgrund seiner Minderjährigkeit, des kulturellen Hintergrundes, seiner Persönlichkeit und seines psychischen Zustands nicht fähig, sich detailliert und substantiiert auszudrücken. In BVGE 2014/30 konkretisiere das Bundesverwaltungsgericht, was bei einer Anhörung einer unbegleiteten minderjährigen Person zu beachten sei: Neben dem Alter und der Reife des Kindes gelte es, die Kapazität, die Fragen richtig zu verstehen, sich an den Sachverhalt zu erinnern sowie sich auszudrücken, zu berücksichtigen. Die befragende Person müsse auch dafür sorgen, dass sich die minderjährigen Asylsuchenden möglichst wohl fühlen. Die Schaffung einer Vertrautheit könne sich positiv auf die Aussagen auswirken. Klarerweise müsse die Anhörung von Minderjährigen durch speziell geschultes Personal erfolgen. Nach objektiver Prüfung des Anhörungsprotokolls vom 10. März 2015 falle auf, dass die befragende Person eine negative Wertung und somit eine Verunsicherung bei dem Beschwerdeführer versursacht habe (vgl. Akte A14/23 F36, F42, F47, F60, F65, F99, F144, F150, F177, F192, F229, F245). Jedenfalls habe sich der Beschwerdeführer ge-
D-3736/2015 mäss Aussage der Vertrauensperson von der befragenden Person provoziert gefühlt, zumal er ohnehin nicht gerne über sich spreche. Sei eine Frage von der minderjährigen Person offensichtlich falsch verstanden worden, so solle jene wiederholt oder in einer anderen Form erneut gestellt werden und etwas Zeit zum Nachdenken gegeben werden. Es sei günstig, wenn die befragende Person erkläre, weshalb oberflächliche Angaben nicht genügen würden und wie ausführlich man Fragen beantwortet haben wolle. Bei Frage 47 habe der Beschwerdeführer nicht gewusst, welchen Inhalt seiner vorher gemachten Antworten die befragende Person hätte hören wollen beziehungsweise, wie er sie besser hätte beantworten können. Der Beschwerdeführer habe aktiv nachgefragt, wie er die Frage besser hätte beantworten können, eine Antwort der befragenden Person sei jedoch ausgeblieben. Bei Frage 48 habe der Beschwerdeführer den Weg aufzeichnen wollen, er sei aber aufgefordert worden, darüber zu sprechen. Die befragende Person hätte ihm beispielhaft am Arbeitsweg aufzeigen können, was eine detaillierte Antwort ausmache. Da die befragende Person den Beschwerdeführer mehrmals auf unbefriedigende Antworten hingewiesen habe, hätte sie dem Wunsche des Beschwerdeführers, den Weg von K._______ zur Schule aufzuzeichnen, nachgehen sollen. Auch als der Beschwerdeführer aufgefordert worden sei, C._______ zu beschreiben, habe er präferiert, die Antwort mit Gesten statt mit Worten zu beantworten, was ihm aber erneut verwehrt worden sei. Die Fahne Eritreas habe der Beschwerdeführer ebenfalls zeichnen wollen. Der Kapazität des minderjährigen Beschwerdeführers, ob und wie er sich am besten ausdrücken könne, sei sowohl in der Anhörung wie auch im Entscheid des SEM nicht befriedigend Rechnung getragen worden. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer – insbesondere was er selbst erlebt habe und somit kenne – befriedigend wiedergegeben habe. Er habe die Telefonnummer samt korrekter Vorwahl seiner Mutter und seines Bruders in Eritrea korrekt wiedergegeben. Er habe über die Morgen- und Nachmittagsschicht in der Schule Bescheid gewusst, wann das Schuljahr anfange sowie ende und zu welcher Zeit Abschlussprüfungen anstünden. Auch die Zobas, die Ortschaften um C._______, das Dorfzentrum, sowie die Stelle namens M._______, wo er sich mit seinen Freunden getroffen habe, habe er ausreichend wiedergeben können. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer die Flagge Eritreas entgegen der Meinung des SEM nicht vollumfänglich fehlerhaft dargestellt habe: Er habe lediglich die Farben rot und blau verwechselt. Zu der vom SEM erachteten nachgeschobenen und somit unglaubhaften ersten illegalen Ausreise des Beschwerdeführers mit seiner Familie aus Eritrea sei auf den summarischen Charakter der EVZ-Befra-
D-3736/2015 gung hinzuweisen. Betreffend Name der Kirche, in welcher er getauft worden sei, habe er angegeben, sie heisse "H._______". Darauf habe die befragende Person den Beschwerdeführer hingewiesen, er habe eine andere Kirche als auf dem Taufschein genannt, ohne ihm anzugeben, welche Kirche denn richtigerweise auf dem Taufschein vermerkt sei – obschon dies die Sachlage hätte klären können. Auf Anfrage hin habe ein Dolmetscher aus Eritrea die Richtigkeit der Angabe des Beschwerdeführers bestätigt. Denn "Debre" heisse Kloster, "selam" stehe für Heil/Frieden, "ku(n)duj" bedeute heilig und "abune" bedeute Abt, wobei "N._______" sehr wohl als Name der Kirche angegeben werden könne und nicht wie von der Vorinstanz vermutet falsch zu Protokoll gegeben worden sei. Des Weiteren beweise die eingereichte Taufurkunde im Original, dass der Beschwerdeführer in Eritrea getauft und somit geboren sei, weshalb vermutet werden könne, dass er auch dort sozialisiert worden sei. Untermauert werde dies durch Kopien der eritreischen Identitätskarten beider Elternteile. Zudem dürfe nicht missachtet werden, dass der Beschwerdeführer Tigrinya spreche. Dörfer in Eritrea würden keine grossen beziehungsweise für Minderjährige erwähnenswerten Merkmale aufweisen. So ergebe sich dort die Landschaft tatsächlich aus ähnlich aufgebauten Häusern, erdigen Strassen, Bergen und Hügeln, Bäumen und Büschen und bestenfalls einer Kirche oder einer bestimmten Gaststätte, die zu erwähnen wären. Beschreibe der Beschwerdeführer also seinen Schulweg von C._______ damit, dass er nach I._______ 30 Minuten Fussmarsch über eine sandige Strasse hinlege, vor K._______ sich an der rechten Seite ein Berg befinde, er danach K._______ durchquere, wo es hauptsächlich Häuser und eine Kirche gebe, so sei aufgrund der Eigenschaft der eritreischen Dorflandschaft nicht davon auszugehen, dass die gemachten Angaben unbefriedigend ausgefallen und somit unglaubhaft seien. Es sei fraglich, ob dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör betreffend seine Staatsangehörigkeit vollumfänglich gewährt worden sei. Zum einen habe der Beschwerdeführer konkret nachgefragt, was der befragenden Person nicht klar sei, beziehungsweise ob sie etwas Konkretes nennen könne, zum anderen habe er darauf bestanden, ihm seien noch weitere Fragen zu stellen, damit er das Missverständnis klären könne beziehungsweise seine eritreische Herkunft beweisen könne. Der Beschwerdeführer habe so klar die Mitwirkungsbereitschaft bei der Sachverhaltsabklärung betreffend seine Herkunft gezeigt. Die befragende Person habe aber keine weiteren Fragen mehr zugelassen mit der Begründung, nicht nochmals eine Anhörung durchführen zu wollen. Von einem ernsthaften Auseinandersetzen mit den vom Beschwerdeführer gemachten Äusserungen könne folglich nicht die Rede sein. Da es sich um einen minderjährigen Asylsuchenden handle, scheine hier das rechtliche
D-3736/2015 Gehör nicht genügend gewährt worden zu sein: Einerseits habe dem Beschwerdeführer das Bewusstsein betreffend die Aufklärung seiner Herkunft während der Anhörung gefehlt, zum anderen sei ihm die Möglichkeit, sich nochmals zur Staatszugehörigkeit zu äussern und diese damit mündlich zu beweisen, trotz aktiver Äusserung faktisch verwehrt worden. Wie der Beurteilung des ärztlichen Berichts der (…) Psychiatrie zu entnehmen sei, leide der Beschwerdeführer an ausgeprägten Schlaf- und Konzentrationsstörungen, Schreckhaftigkeit, starker innerer Unruhe, chronischen Kopfschmerzen sowie unter Dissoziation und Flashbacks. Nach Angaben des Beschwerdeführers könne er sich nur schlecht an seine Kindheit erinnern. Er traue aufgrund seiner Erlebnisse den Menschen nicht mehr, habe Angst vor ihnen, könne sich schlecht öffnen und fühle sich schnell provoziert. Aufgrund der erwähnten Symptome sei beim Beschwerdeführer eine Posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert worden, welche eine Behandlung benötige. Dieser psychiatrische Befund sei bei der Würdigung der Aussagen beziehungsweise der Glaubhaftigkeit zu berücksichtigen. In Anbetracht des insgesamt zurückhaltenden Äusserungsstils zusammenhängend mit dem psychischen Zustand könne nicht auf eine unglaubhaft gemachte illegale Ausreise geschlossen werden, zumal er keiner Frage ausgewichen sei und jede Frage nach individueller Möglichkeit beantwortet habe. Des Weiteren müsse festgestellt werden, dass es sich bei der Ausreise, der Schiesserei sowie dem Verlust der Familie an der Grenze für den minderjährigen Beschwerdeführer um ein traumatisches Erlebnis handle, was in der Würdigung seiner Aussagen zu berücksichtigen sei. Dass der Beschwerdeführer diese negativen Erlebnisse nicht detailliert wiedergeben könne oder wolle, sei dem psychiatrischen Bericht vom 15. Mai 2015 zu entnehmen. Würdige man nach einer objektiven Betrachtungsweise die Beweismittel, namentlich den Taufschein im Original, die Kopien der Identitätskarte der Mutter, die Muttersprache, den ärztlichen Bericht in Verbindung mit den Vorbringen der Anhörung sowie der Befragung, so könne entgegen der Meinung des SEM nicht vertreten werden, dass allgemeine Zweifel an der Herkunft und der damit verbundenen illegalen Ausreise aus Eritrea bestünden. Aufgrund der obigen Erläuterungen sei der Beschwerdeführer zweifelsfrei eritreischer Herkunft. Im Urteil D-3892/2008 vom 6. April 2010 habe sich das Bundesverwaltungsgericht zur illegalen Ausreise aus Eritrea geäussert. Da der Beschwerdeführer weder einen Reisepass besitze noch die Voraussetzungen für ein Visum erfülle, sei mit höchster Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass er das Land auf illegalem Weg verlassen habe. Ergänzend sei beizufügen, dass eritreische Staatsbürger, die Eritrea illegal verlassen hätten, ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
D-3736/2015 AsylG zu befürchten hätten. In vorliegendem Fall habe der Beschwerdeführer Eritrea mit ungefähr 15 Jahren illegal verlassen. Aufgrund des Gesagten habe der Beschwerdeführer seine Herkunft aus Eritrea sowie die illegale Ausreise aus Eritrea glaubhaft machen können, weshalb ihm die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen sei. 4.3 In ihrer Vernehmlassung hielt die Vorinstanz fest, dass auch in Anbetracht des Alters des Beschwerdeführers von ihm detailliertere Aussagen erwartet werden dürften. Seine Schilderungen seien trotz mehrfachen Nachfragens auffallend ungenau gewesen. Zusätzlich müsse berücksichtigt werden, dass der Beschwerdeführer lediglich knapp minderjährig sei und dass er trotz seines Alters einen hohen Selbständigkeitsgrad aufweise, was er damit darlege, indem es ihm gelungen sei, eine interkontinentale Reise selbständig durchzuführen. Weder die Vertrauensperson noch die Hilfswerksvertretung hätten sich während der Anhörung negativ geäussert. Die Hilfswerkvertretung habe auch nichts dergleichen auf dem Beiblatt vermerkt. Der Ton der befragenden Person sei stets freundlich gewesen und mit den Fragen sei der Beschwerdeführer lediglich auf undetaillierte und unplausible Aussagen seinerseits aufmerksam gemacht und ihm die Möglichkeit eingeräumt worden, sich verständlicher und detaillierter auszudrücken. Im Übrigen müsse festgehalten werden, dass dem Beschwerdeführer explizit erklärt worden sei, weshalb er mehrfach nach Beschreibungen gefragt worden sei. Der Beschwerdeführer sei in der Anhörung fortwährend über seine fehlerhaften, undetaillierten und unplausiblen Aussagen informiert worden und ihm sei somit stets die Gelegenheit geboten worden, seine Aussagen plausibel darzulegen. Dass davon abgesehen worden sei, beim rechtlichen Gehör den Beschwerdeführer wiederholt mit seinen mangelhaften Aussagen zu konfrontieren, dürfe nicht zu einer ungenügenden Wertung der Gewährung des rechtlichen Gehörs führen. Im Resultat ändere sich auch nach der Eingabe der weiteren Unterlagen nichts. Der Beschwerdeführer habe zur Untermauerung einen Geburtsschein eingereicht. Es sei allgemein bekannt, dass solche Dokumente ohne weiteres unrechtmässig erworben werden könnten, weshalb der Beweiswert als äusserst gering eingestuft werden müsse. Ebenso wenig vermöchten die eingereichten Kopien der Identitätskarten der Eltern die angegebene Herkunft des Beschwerdeführers nachzuweisen, da dessen Identität nicht genügend belegt sei. Die Schlaf- und Konzentrationsstörungen würden den Beschwerdeführer nicht von der Wahrheits- und Mitwirkungspflicht entbinden. Weder in der Anhörung noch in der Befragung habe er gesundheitliche Probleme angegeben. Dem ärztlichen Bericht sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Auftrag seiner Rechtsvertretung zur Psychiatrie
D-3736/2015 gegangen sei und er von einer Behandlung habe absehen wollen. Eine allfällige Posttraumatische Belastungsstörung sei im Übrigen nicht dazu geeignet, die unglaubhaften Aussagen des Beschwerdeführers zu begründen. 4.4 In der Replik wird daran festgehalten, dass bei Anhörungen von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden neben dem Alter auch seine Reife zu berücksichtigen sei. Deshalb könne auch die Meinung nicht vertreten werden, wer nur noch knapp minderjährig sei, sei faktisch schon erwachsen. Neben der psychologischen Entwicklung müssten auch kulturelle Hintergründe sowie die interkulturelle Kommunikation berücksichtigt werden. Inwiefern die befragende Person im Stande gewesen sei, diesbezüglich Sensibilität aufzubringen, sei fraglich. Das Anhörungsprotokoll wirke motorisch und wenig auf den minderjährigen Beschwerdeführer eingehend. Die anwesende Vertrauensperson habe schriftlich Stellung genommen und führe aus, dass das Gespräch sehr angespannt verlaufen sei. Die junge Befragerin habe den Beschwerdeführer sehr direkt und provokativ befragt. Sie habe ihn oft ganz schnell unterbrochen, sei ruppig und kurz angebunden gewesen. Während des Interviews habe sie fast keinen Blickkontakt mit dem Jungen gehabt, was den unbegleiteten Minderjährigen enorm verunsichert habe. Der Junge habe sich sehr von der Körperhaltung und der Art und Weise der Fragestellungen provozieren lassen. Da er schon bald habe erkennen können, dass die Befragerin seine Antworten nicht glaube, habe er sich noch mehr verschlossen. Mit seiner gleichgültigen Haltung habe er wiederum die Befragerin provoziert, die dann fast schnippisch geworden sei. Diese Anhörung sei ihr zweites Interview gewesen als Vertrauensperson und sie habe sich noch unsicher gefühlt, weshalb sie nicht sicher gewesen sei, wie sie reagieren solle. Zudem habe die Befragerin sie hinter dem Jungen platziert, von wo sie den Beschwerdeführer nicht habe sehen und ihm keine Unterstützung bieten können. Mittlerweile habe sie viele weitere Interviews begleitet und sie müsse sagen, dass dieses Interview bisher das Unangenehmste gewesen sei. Ihre Erfahrungen würden nun zeigen, dass es sehr wohl möglich sei, eine angenehme Atmosphäre zu schaffen und die Fragen kinds- und jugendgerecht zu stellen. Die Befragerin in B._______ habe dem Alter des Beschwerdeführers keine Rechnung getragen. Dem Jungen gehe es heute nicht gut. Er sei verschlossen und bedrückt. Sie würden sich grosse Sorgen um ihn machen. Sie sei sich sicher, dass er aus Eritrea stamme. Diese Bestätigung hätten sie auch vom Dolmetscher erhalten. Eine Reise allein sei nicht geeignet, den Grad an Selbständigkeit eines Jugendlichen zu bestimmen. Es sei nicht zutreffend,
D-3736/2015 dass der Beschwerdeführer im Auftrag der Rechtsvertretung zur psychiatrischen Behandlung gegangen sei. Die Anmeldung sei über die zuständige Vertrauensperson erfolgt, da sich der Beschwerdeführer auffällig isoliert habe. Der Behandlungszeitraum sei zwischen dem 14. April und 6. Mai 2015 gewesen – also noch vor dem Asylentscheid und somit vor der Beschwerde. Dass der minderjährige Beschwerdeführer keine Therapie wünsche, ändere nichts an seinem psychischen Befund. Die Meinung der Vorinstanz, die Posttraumatische Belastungsstörung sei nicht geeignet, unglaubhafte Aussagen des Beschwerdeführers zu begründen, müsse als Bagatellisierung des Befundes gewertet werden und lasse sich somit – insbesondere mit Blick auf das jugendliche Alter – nicht vertreten. Es sei zu betonen, dass der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht sehr wohl nachgekommen sei. Er habe den Taufschein sowie die Kopien der Identitätskarten seiner Eltern beschafft und während der Anhörung stets nachgefragt, wenn er eine Frage nicht verstanden habe, auch habe er bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs mitwirken wollen, doch sei keine Möglichkeit zu dieser Mitwirkung gegeben worden. Der Beschwerdeführer reiche zudem noch Kopien der befristeten Aufenthaltsbewilligung seiner Schwester ein. Der Beschwerdeführer sei bereit, eine Lingua-Analyse durchzuführen, sollte das Gericht Zweifel an seiner eritreischen Herkunft haben. Es sei nämlich fraglich, inwiefern die Vorinstanz – als nicht unabhängige Instanz – über die fachlich genügenden länderspezifischen Kompetenzen verfüge, dem Beschwerdeführer die eritreische Staatsbürgerschaft abzuerkennen beziehungsweise die äthiopische zu vermuten. Vielmehr hätte vorliegend die angegebene Herkunft des Beschwerdeführers durch eine unabhängige und fundierte Herkunftsanalyse geprüft werden sollen, weshalb auf das Urteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 verwiesen werde. Aufgrund der objektiven Sachlage, namentlich der eingereichten Dokumente, der Muttersprache Tigrinya und der Aussagen an der Anhörung müsse angenommen werden, dass der Beschwerdeführer eritreischer Herkunft sei. Dies könne jedenfalls aufgrund der vielen positiven Indizien nicht ausgeschlossen werden. Im Zweifel müsse zu Gunsten des unbegleiteten Minderjährigen entschieden werden. 5. 5.1 In BVGE 2015/10 hat das Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass die vom SEM neu eingeführte, als Praxisänderung deklarierte Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie – anstelle von Lingua-Analysen werden neu im Rahmen der eingehenden Anhörung vertiefte Befragungen zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen durchgeführt – könne sich grundsätzlich zur Plausibilitätsprüfung
D-3736/2015 von Herkunftsangaben eignen, sofern gewisse Mindeststandards die Gewährung des rechtlichen Gehörs respektive die Untersuchungspflicht betreffend eingehalten sind. Demnach muss aus den Akten nicht nur in für das Gericht nachvollziehbarer Weise hervorgehen, welche Fragen die Vorinstanz dem Beschwerdeführer gestellt hat und wie dieser darauf geantwortet hat, sondern auch welche Fragen wie hätten beantwortet werden müssen und weshalb an jenem Ort sozialisierte asylsuchende Personen in einer vergleichbaren Situation wie der Beschwerdeführer die zutreffenden Antworten hätten kennen sollen. Da bei der neu eingeführten Methode kein amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, muss aus den Akten auch hervorgehen, auf welche Informationen zum Herkunftsland (COI) sich die von der Vorinstanz als zutreffend angegebenen Antworten stützen, wobei sich die Vorinstanz an den grundlegenden Standards, die bei der Beschaffung, Aufbereitung und Präsentation von COI gelten, zu orientieren hat. In welcher Form die Vorinstanz dem Gericht die genannten Informationen offenlegen will, steht ihr frei. Eine rechtsgenügliche Gewährung der Akteneinsicht verlangt zudem, dass der betroffenen Person der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung zur Kenntnis gebracht wird und ihr die Möglichkeit eingeräumt wird, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften Antworten äussern zu können (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.2.2). Sind diese Mindeststandards betreffend Gewährung des rechtlichen Gehörs respektive die Untersuchungspflicht der Vorinstanz im Rahmen ihrer neu eingeführten Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende nicht erfüllt, ist der vorinstanzliche Entscheid in der Regel aufzuheben und die Sache zur korrekten Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die Vorbringen der asylsuchenden Person – aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit – offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedarf (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.2.3). 5.2 Vorliegend hat das SEM analog der Herkunftsabklärungen von Personen tibetischer Ethnie die Herkunft eines unbegleiteten Minderjährigen aus Eritrea im Rahmen der eingehenden Anhörung mittels vertiefter Befragung zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen abgeklärt (vgl. Akte A14/23). 5.3 5.3.1 Vor dem Hintergrund der eben erläuterten Anforderungen ist vorweg festzuhalten, dass die Antworten des minderjährigen Beschwerdeführers auf die Fragen zum Länder- und Alltagswissen nicht derart unplausibel,
D-3736/2015 substanzarm und widersprüchlich ausgefallen sind, dass eine Herkunft desselben aus Eritrea offensichtlich ausgeschlossen werden könnte. So hat der Beschwerdeführer Namen von Ortschaften, Bergen, den Zobas, die Währung und den Namen einer Zeitung (vgl. Akte A14/23 F190, F193, F238, F212, F215) und auch die Telefonnummer seiner Mutter in Eritrea inklusive Vorwahl genannt (vgl. Akte A14/23 F17 f.). Ferner hat er Distanzen nicht in Kilometern angegeben, sondern aufgrund der Dauer, welche für die Zurücklegung benötigt wird (vgl. Akte A14/23 F21), was darauf hinweist, dass die Angabe auf der persönlichen Erfahrung beruht. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer einige Ortschaften nennen konnte (vgl. Akte A14/23 F193), welche gerade nicht mit einer einfachen Recherche verifiziert werden können, deutet darauf hin, dass er sich diese Information nicht aus dem Internet angeeignet hat. Zudem spricht der Beschwerdeführer Tigrinya und gab Dokumente zu den Akten, welche eine Herkunft aus Eritrea nahe legen. Gemäss einer internen Triage betreffend die Identitätskategorie stellte die Vorinstanz sodann selbst fest, es bestünden keine sprachlichen Hinweise auf eine Herkunft aus einem anderen Land (vgl. Akte A3/1). Auch lässt sich allein aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers zu den Asylgründen, zum Reiseweg und zu den fehlenden Identitätspapieren nicht ableiten, dass er nicht aus Eritrea stammt. Würden nämlich bereits diese Angaben für sich allein eine Herkunft aus Eritrea ausschliessen, würden sich weitere fachliche Abklärungen bezüglich des Länder- und Alltagswissens des Beschwerdeführers von vornherein erübrigen. 5.3.2 Für den vorliegenden Fall ist festzuhalten, dass dem Protokoll zur Anhörung vom 10. März 2015 zwar die gestellten Fragen und die Antworten des Beschwerdeführers entnommen werden können. Allerdings enthalten die Akten keinerlei Ausführungen zu den vom SEM als korrekt erachteten Antworten, geschweige denn zu den Quellen, an denen sich die Befragerin zwecks Beurteilung der Erklärungen des Beschwerdeführers orientiert hat. Das Befragungsprotokoll erlaubt bezüglich eines Grossteils der Fragen nicht einmal eindeutige Rückschlüsse darauf, ob der Beschwerdeführer diese in zulänglicher Weise beantwortet hat beziehungsweise, wenn er die Antwort nicht wusste, ob und weshalb er diese hätte kennen sollen (vgl. Akte A14/23 F18-25, F36-68, F86-101, F185-229). Aus den Akten geht somit nicht hervor, welche Antworten des Beschwerdeführers richtig beziehungsweise falsch sind und wie im Falle unzutreffender Angaben die korrekte Antwort auf die gestellte Frage lauten würde. Folglich ist für das Gericht weder nachvollziehbar, ob die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich
D-3736/2015 des Länder- und Alltagswissens des minderjährigen Beschwerdeführers vertretbar ist, noch feststellbar, ob die Vorinstanz ihren aus dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessenden Pflicht zur ernsthaften, sorgfältigen und vollständigen Abklärung der Vorbringen des Beschwerdeführers sowie aller weiteren rechtsrelevanten Sachumstände vorliegend tatsächlich nachgekommen ist. 5.3.3 Wie in E. 5.1 ausgeführt, muss die Vorinstanz dem Beschwerdeführer vor dem Hintergrund von Art. 30 VwVG überdies den wesentlichen Inhalt der Herkunftsuntersuchung – insbesondere die als unzureichend eingestuften Antworten – so detailliert zur Kenntnis bringen, dass er hierzu konkrete Einwände anbringen kann, und ihm die Möglichkeit einräumen, sich tatsächlich dazu zu äussern. Im vorliegenden Fall wurde der Beschwerdeführer zwar auf seine undetaillierten Beschreibungen und mit allgemeinen Aussagen auf sein angebliches Unwissen anlässlich der Anhörung bezüglich der eritreischen Schule (vgl. Akte A14/23 F59 ff.), des Aussehens des Wappens und der Fahne (vgl. Akte A14/23 F228), der Namen der Subzobas (vgl. Akte A14/23 F192), der Fernsehsender (vgl. Akte A14/23 F231) und der Verwaltung (vgl. Akte A14/23 F186) unverzüglich nach seinen Antworten hingewiesen. Allerdings wurde nicht konkret dargelegt, welche seiner Antworten inwiefern falsch waren. Angesichts dieser pauschalen Rückfragen und insbesondere weil ihm grösstenteils gar nicht mitgeteilt wurde, dass seine Antworten angeblich falsch seien, war es dem Beschwerdeführer objektiv unmöglich, konkrete Einwände anzubringen, was in der Beschwerde zu Recht gerügt wird. 5.3.4 Nach dem Gesagten steht fest, dass das SEM im vorliegenden Fall sowohl den Anspruch des Beschwerdeführers auf Einräumung des rechtlichen Gehörs als auch den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat. 6. 6.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festgestellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätzlich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, wenn dies im Einzelfall aus
D-3736/2015 prozessökonomischen Gründen angebracht erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5 mit weiteren Hinweisen). Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt – angesichts des formellen Charakters des Gehörsanspruchs unabhängig davon, ob die angefochtene Verfügung bei korrekter Verfahrensführung im Ergebnis anders ausgefallen wäre – grundsätzlich ebenfalls zur Kassation und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Die Heilung von Gehörsverletzungen aus prozessökonomischen Gründen ist auf Beschwerdeebene nur möglich, sofern das Versäumte nachgeholt wird, der Beschwerdeführer dazu Stellung nehmen kann und der Beschwerdeinstanz für die konkrete Streitfrage die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zukommt, sowie die festgestellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist und die fehlende Entscheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden kann (vgl. BVGE 2014/22 E. 5.3 mit weiteren Hinweisen). Selbst wenn eine Heilung nach den erwähnten Anforderungen möglich wäre, kann sich eine Kassation unter Umständen aber rechtfertigen. Sie kann beispielsweise dann in Betracht gezogen werden, wenn die Gehörsverletzung durch die Vorinstanz kein Versehen im Einzelfall darstellt, sondern Resultat gehäufter unsorgfältiger Verfahrensführung ist und es nicht Sinn der zitierten Rechtsprechung sein kann, die Vorinstanz durch systematische Heilung erstinstanzlicher Verfahrensfehler von sorgfältiger Verfahrensführung zu entbinden sowie auf diese Weise zur Verschlechterung der Position von Betroffenen beizutragen. Eine Kassation rechtfertigt sich diesfalls, um die Vorinstanz auf ihre verfahrensrechtlichen Pflichten aufmerksam zu machen. Auch eine Häufung von für sich allein weniger gewichtigen Verfahrensfehlern kann dazu führen, dass das Verfahren insgesamt als derart mangelhaft bezeichnet werden muss, dass eine Heilung im Rechtsmittelverfahren ausgeschlossen ist. 6.2 Eine Kassation ist vorliegend bereits angesichts der durch die Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Untersuchungsgrundsatzes gehäuft aufgetretenen Verfahrensfehler gerechtfertigt. Hinzu kommt, dass der Instruktionsrichter der Vorinstanz unter Hinweis auf das Urteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 (damals zur Publikation vorgesehen) Gelegenheit gab, Stellung zu nehmen, das SEM sich jedoch nicht veranlasst sah, auf den Hinweis in seiner Vernehmlassung einzugehen. Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens braucht nicht geklärt zu werden, ob die im Zusammenhang
D-3736/2015 mit der Anhörung des Beschwerdeführers erhobenen – prima facie jedenfalls nicht von vornherein unbegründet erscheinenden – Rügen im Lichte der diesbezüglich bei unbegleiteten Minderjährigen zu beachtenden Faktoren (vgl. BVGE 2014/30) begründet sind. 7. 7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 7.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Die Rechtsvertreterin hat die Kosten in der Beschwerde und der Replik aufgeführt. Der darin geltend gemachte Zeitaufwand von zehneinhalb Stunden sowie eine Pauschale von Fr. 54.–, erscheinen angemessen. Der Stundenansatz von Fr. 194.– bewegt sich zudem im Rahmen von Art. 10 Abs. 2 VGKE. Das SEM ist anzuweisen, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 2091.– (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten. 7.3 Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 29. Juni 2015 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG gewährt. Die öffentlichrechtliche Entschädigung des Rechtsbeistandes kommt jedoch bei einer zugesprochenen Prozessentschädigung lediglich subsidiär zum Tragen. Es ist deshalb kein amtliches Honorar zuzusprechen. (Dispositiv nächste Seite)
D-3736/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Die Verfügung des SEM vom 6. Mai 2015 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2091.– auszurichten. 5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Walter Lang Sarah Ferreyra
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