Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-3277/2011
Urteil v o m 8 . Juni 2012 Besetzung
Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richterin Regula Schenker Senn, Richter Walter Lang, Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy. Parteien
A._______, geboren am (…), Sri Lanka, vertreten durch Caritas Schweiz, Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung: Verfügung des BFM vom 9. Mai 2011/ N _______.
D-3277/2011 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer, ein srilankischer Staatsangehöriger tamilischer Ethnie, Sri Lanka am 22. Februar 2011 mit einem gefälschten sri-lankischen Reisepass auf dem Luftweg und gelangte über ihm unbekannte Transit- und Ankunftsländer am 6. April 2011 illegal in die Schweiz. Hier stellte er am selben Tag ein Asylgesuch, zu dem er am 12. April 2011 im Rahmen einer Befragung zur Person (BzP) summarisch befragt wurde. Am 28. April 2011 fand die direkte Anhörung durch das BFM (DBA) zu seinen Asylgründen statt. B. B.a. Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei in [der Nord-Provinz] geboren worden. Von seiner Geburt an bis im Jahr 1994 habe er in einem Dorf namens B._______, C._______, gelebt. Zweimal habe die Familie fliehen müssen, zum ersten Mal, als er noch ein Baby gewesen sei. Das zweite Mal sei die Familie im Jahr 1994 nach dem etwas über eine Busstunde entfernten D._______ geflohen, wo sie bis im Jahr 1996 bei seiner Grosstante väterlicherseits gelebt habe. Auf dieser Flucht sei seine Mutter spurlos verschwunden. Von 1996 bis 31. August 2008 habe er wiederum in B._______ gelebt. Im Alter von sechs Jahren sei er in die Schule eingetreten. Bis zur fünften Klasse habe er die [Schule] in der Ortschaft E._______ besucht. Von der sechsten bis zur elften Klasse sei er in F._______ in der [Schule] gewesen. Im Jahr 2008 habe er die Schule wegen eines Problems abgebrochen. Im Januar 2006 sei er einer Studentenorganisation beigetreten. Aufgrund seiner Mitgliedschaft bei dieser Studentenorganisation seien Mitglieder der Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) – üblicherweise drei bis vier Personen - bei seiner Familie verköstigt worden. Gelegentlich habe er auch für solche Personen Schlafgelegenheiten organisieren müssen. Am 31. August 2008 habe eine Explosion in G._______ stattgefunden. Am Vortag habe er drei Mitglieder der LTTE beherbergt, die am Morgen des 31. August 2008 wieder fortgegangen seien. Einer der drei sei später von der Armee getötet, ein weiterer sei verhaftet worden, und ein dritter habe entkommen können. Dieser habe ihm von den Geschehnissen berichtet und ihm geraten, sich in Sicherheit zu bringen. Er habe zunächst bei einem Freund in F._______ und zwei Tage später bei seinem Onkel in D._______ Zuflucht gesucht. Dort habe er Flüchtlingen aus dem Vanni-Gebiet geholfen. Wäh-
D-3277/2011 rend dieser Zeit sei die Armee häufig bei seinem Vater in B._______ aufgetaucht und habe diesen mehrmals geschlagen. Am 20. Juli 2009 habe man seinen Bruder mitgenommen, der seither unbekannten Aufenthalts sei. Aus Angst, der Bruder könne seinen Aufenthaltsort preisgeben, habe er seit dem 21. Juli 2009 abwechselnd in H._______ und I._______ gelebt. Am 31. Dezember 2010 sei einer seiner Freunde, der ihm geholfen habe, erschossen worden. Deshalb habe er sich entschlossen, das Land zu verlassen. B.b. Der Beschwerdeführer reichte seine sri-lankische Identitätskarte (…) zu den Akten. C. Mit Verfügung vom 9. Mai 2011 - eröffnet am 12. Mai 2011 - lehnte das BFM das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz an. Zur Begründung wurde ausgeführt, die Vorbringen des Beschwerdeführers erfüllten die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht. Das BFM führte im Einzeln aus, die Angaben des Beschwerdeführers zu den Umständen seiner Reise, insbesondere zu den Verkehrsmitteln und Passkontrollen seien ebenso unglaubhaft wie tatsachenwidrig (vgl. Akten der Vorinstanz A7/17 S. 14). Zudem sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer, unmittelbar nachdem er dank seines Vaters und Schulleiters der Haft habe entrinnen können, gleich wieder Kontakt mit den LTTE aufgenommen habe und diese, angeblich sogar mit der Billigung seines Vaters, verköstigt und beherbergt haben will. Ferner sei er eine Erklärung schuldig geblieben, weshalb der Vater einerseits eine Haftentlassung habe erwirken können, andererseits aber nichts gegen die eigenen Behelligungen habe ausrichten können (vgl. A7/17 S. 11). Auch habe der Beschwerdeführer zur angeblich namenlosen Studentenorganisation (vgl. A4/12 S. 6 f., A7/17 S. 7 ff.), dem Aufnahmeprozedere und seiner Funktion innerhalb der Organisation nur unsubstanziierte, teilweise auch unglaubhafte Angaben machen können. So solle die mit den LTTE sympathisierende Vereinigung ihre Meetings mit Wissen der Schulleitung und in von dieser eigens zur Verfügung gestellten Räumen abgehalten haben. Schliesslich habe der Beschwerdeführer die Umstände seiner Inhaftierung und der Haft substanz- und emotionslos geschildert (vgl. A7/17
D-3277/2011 S. 9 f.). Die Vorbringen des Beschwerdeführers müssten als Konstrukt eingestuft werden. D. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 9. Juni 2011 liess der Beschwerdeführer die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung von Asyl beantragen. Eventualiter sei die Sache zur vollständigen Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und dem Beschwerdeführer als Folge davon von Amtes wegen die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In prozessualer Hinsicht wurde die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und der Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragt. E. Mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2011 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, er könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) wurde gutgeheissen und antragsmäss auf die Erhebung eine Kostenvorschusses verzichtet, während das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 2 VwVG abgewiesen wurde. F. F.a. Mit Zwischenverfügung vom 21. März 2012 wurde dem Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Säumnisfolge die Gelegenheit eingeräumt, sich innert Frist zum vorinstanzlichen Länderbericht "Sri Lanka, Erkenntnisse Dienstreise 5. bis 17. September 2010", welcher Eingang in die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung gefunden hatte, vernehmen zu lassen. F.b. Mit Eingabe vom 5. April 2012 liess sich der Beschwerdeführer fristgerecht vernehmen. Dabei machte er im Wesentlichen geltend, die subjektiven Eindrücke, die das BFM im Rahmen seiner Dienstreise vor mittlerweile 18 Monaten gewonnen habe, könnten nicht als Grundlage für die objektive Beurteilung der Gefährdung von Tamilen dienen, die in Verbindung mit den LTTE gebracht worden seien.
D-3277/2011 Auf die weitere Begründung wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
D-3277/2011 3. 3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1. Vorab wird in der Beschwerde eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gerügt. Die Begründung des BFM, welche die Studentenorganisation betreffe, entbehre der sachlichen Grundlage. Insbesondere treffe es zu, dass die Studentenorganisation keinen Namen habe und zu einem grossen Teil von den Lehrenden (Dozenten und Lehrer) getragen werde. Auch wenn die Ausführungen des Beschwerdeführers für das hiesige Verständnis von Studentenorganisationen seltsam erscheinen sollten, so würden sie, den begrenzten Recherchemöglichkeiten des Rechtsvertreters zufolge, zutreffen oder zumindest sehr glaubhaft erscheinen. Das BFM als Asylbehörde müsste sich gewohnt sein, mit andersgearteten Strukturen konfrontiert zu werden, und wäre deshalb aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet gewesen, die Angaben des Beschwerdeführers entweder mit spezifischen Fragen klarzustellen und/oder entsprechende Abklärungen durch die Botschaft in Auftrag zu geben. Es gehe nicht an, dass das BFM klare und widerspruchsfreie Ausführungen des Beschwerdeführers als unglaubwürdig taxiere, weil sie nicht auf den ersten Blick nachvollzogen werden könnten. 4.2. Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 37 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess (BZP, SR 273) verpflichtet die Behörde
D-3277/2011 nicht, alles und jedes, was wünschbar wäre, abzuklären. Bei der Auswahl der Beweismittel berücksichtigt sie vielmehr deren Tauglichkeit und Beweiskraft (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 276). Zusätzliche Abklärungen sind insofern nur dann vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte Anlass besteht. Von beantragten Beweisvorkehren kann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlich neuen Erkenntnisse zu vermitteln vermag oder wenn die Behörde den Sachverhalt aufgrund eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (vgl. KÖLZ/HÄNER a.a.O., Rz. 319 und 320; BGE 122 V 157 E. 1d S. 162 mit Hinweis). Gelangt die Behörde bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, der zu beweisende Sachverhalt sei nicht rechtserheblich oder der angebotene Beweis nicht geeignet, weitere Abklärungen herbeizuführen, kann auf ein beantragtes Beweismittel verzichtet werden. 4.3. Vor diesem Hintergrund ist festzustellen, dass zusätzliche Abklärungen im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu neuen sachdienlichen Erkenntnissen führen könnten beziehungsweise auch im vorinstanzlichen Verfahren nicht entscheiderheblich gewesen wären: In antizipierter Beweiswürdigung ist festzustellen, dass eine ergänzende, vertiefte Sachverhaltsfeststellung bei der Beurteilung des vorliegenden Verfahrens nicht zu einem anderen Entscheid führen könnte, da die Vorbringen des Beschwerdeführers offensichtlich unglaubhaft sind (siehe E. 5.1.). Die entsprechenden Beweisanträge werden demnach abgewiesen. Der Umstand, dass das BFM eine andere Schlussfolgerung zog als der Beschwerdeführer, stellt somit keine Verletzung der Untersuchungspflicht dar, weshalb die entsprechende Rüge nicht gehört werden kann. 5. 5.1. Die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe vom 9. Juni 2011 sind nicht geeignet, eine Änderung der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Der Argumentation der Vorinstanz werden keine stichhaltigen und substanziierten Gründe entgegengesetzt. Eine diesbezügliche Auseinandersetzung unterbleibt zwar nicht. Die Ausführungen des Beschwerdeführers vermögen jedoch die nachvollziehbaren Erwägungen des BFM nicht umzustossen. Eigenen Angaben zufolge will der Beschwerdeführer unmittelbar nach seiner Entlassung aus der Haft gleich wieder Kontakt mit An-
D-3277/2011 gehörigen der LTTE aufgenommen und diese angeblich mit Billigung seines Vaters beherbergt und verköstigt haben. Ein solches Verhalten ist jedoch mit demjenigen einer tatsächlich verfolgten Person nicht zu vereinbaren, welche in aller Regel nach ihrer Freilassung versucht, möglichst unauffällig zu bleiben und mögliche Gefahrenherde weitgehend meidet. Der Beschwerdeführer konnte denn auch dafür auf Beschwerdeebene keine plausible Erklärung liefern und hielt lediglich lapidar fest, der Kontakt mit Anhängern der LTTE habe sich zwangsläufig mit seiner Arbeit bei der Studentenorganisation ergeben. Auffallend ist auch, dass den Aussagen des Beschwerdeführers über seine Haft beziehungsweise seine Inhaftierung keinerlei Hinweise auf seine inneren Befindlichkeiten zu entnehmen sind. An keiner Stelle des Befragungsprotokolls kommen seine Gefühle oder Ängste während der dreiwöchigen Haft oder während der mehrstündigen Verhöre zum Ausdruck. Demgegenüber sind jedoch Menschen, die sich tatsächlich in einer vom Beschwerdeführer geschilderten Situation befunden haben, erfahrungsgemäss zu einer differenzierten und anschaulichen Darstellung ihrer inneren Befindlichkeiten im Stande, die denn auch von einer subjektiven Sichtweise geprägt ist. Die entsprechenden Ausführungen des Beschwerdeführers lassen jedoch jegliche persönlich gefärbte Betroffenheit vermissen. Auch eine Beschreibung des Raumes, in dem er drei Wochen lang eingesperrt gewesen sein will, fehlt völlig (vgl. A7/17 F. 90 S. 9). Ausser, dass es dort dunkel war, konnte der Beschwerdeführer über diesen Raum keinerlei Angaben machen. Entgegen den anderslautenden Angaben auf Beschwerdeebene lässt auch die Schilderung der Ausreise auf die Unglaubhaftigkeit der Vorbringen schliessen. Seinen eigenen Angaben zufolge, handelte es sich bei dem Flug von J._______ nach Malaysia um seine erste Flugreise (vgl. A7/17 F. 153 S. 14). Selbst wenn ihn der Schlepper über die genauen Umstände der Reise im Unklaren gelassen haben sollte, wäre doch davon auszugehen, dass er die für ihn völlig neuen Umstände auf dem Flughafen in J._______, das Einchecken, das Warten am Gate, das dort herrschende allfällige Gedränge oder ähnliches hätte näher beschreiben können. Ferner ist es widersprüchlich, dass der Beschwerdeführer bei der DBA zu Protokoll gab, sein Vater sei nach dem Tod seiner Mutter psychisch erkrankt, jetzt gehe es ihm aber wieder gut (vgl. A7/17 F. 48 S. 5), um dann mit Eingabe vom 5. April 2012 nachzuschieben, dass sogar sein psychisch schwer kranker Vater unter den Schikanen der Sicherheitskräfte zu leiden habe. Zusammenfassend besteht für das Bundesverwaltungsgericht nach Überprüfung der Akten keine Veranlassung, die Erwägungen des Bundesamtes zu beanstanden. Bei dieser Sachlage kann, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die Ausführungen in der angefochtenen
D-3277/2011 Verfügung verwiesen werden. Nach dem Gesagten droht dem Beschwerdeführer keine asylrelevante Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG. Vor diesem Hintergrund besteht kein Anlass, die geltend gemachte Reflexverfolgung des Bruders zu glauben. 5.2. Schliesslich stellt sich die Frage einer Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle der Rückkehr aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe. 5.2.1. Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat - insbesondere durch politische Exilaktivitäten - eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, sich somit auf das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe beruft, hat begründeten Anlass zur Furcht vor künftiger Verfolgung, wenn der Heimatoder Herkunftsstaat mit erheblicher Wahrscheinlichkeit von den Aktivitäten im Ausland erfahren hat und die Person deshalb bei einer Rückkehr in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt würde (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 1 E. 6.1 S. 10; 2000 Nr. 16 E. 5a S. 141 f.). Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinn von Art. 3 AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum Ausschluss der Asylgewährung. Die vom Gesetzgeber bezweckte Bestimmung subjektiver Nachfluchtgründe als Asylausschlussgrund verbietet ein Addieren solcher Gründe mit Fluchtgründen vor der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat, die für sich allein nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausreichen (vgl. BVGE 2009/28 E.7.1 S. 352, EMARK 1995 Nr. 7 E. 7b und 8 S. 67 und 70). 5.2.2. Mit Eingabe vom 5. April 2012 machte der Beschwerdeführer unter anderem geltend, er habe am 27. Februar 2012 in K._______ an einer Demonstration gegen das sri-lankische Regime teilgenommen, wo er auch fotografiert worden sei. Zum Beweis legte er vier Fotografien in Fotokopie bei und verwies auf einen [Zeitungsartikel], wonach eine grosse Wahrscheinlichkeit bestehe, dass der sri-lankische Geheimdienst Tamilen in der Schweiz überprüfe und einschüchtere. Gleichzeitig legte er eine private Übersetzung des in diesem Artikel abgedruckten Drohbriefes ins Recht. Der Beschwerdeführer hat im vorliegenden Fall sein exilpolitisches Engagement nur in bescheidenem und wenig überzeugendem Ausmass betrieben. Man darf davon ausgehen, dass die sri-lankischen Behörden kein Interesse an derartigen, politisch unbedeutenden Aktivitäten ihrer Lands-
D-3277/2011 leute haben, mit denen Emigranten offensichtlich eine Aufnahme in ihrem Zielland anvisieren. Das Interesse der sri-lankischen Behörden dürfte auf die eigentlichen Regimegegner beschränkt sein, welche gegebenenfalls mit den zur Verfügung stehenden, nachrichtendienstlichen Personalressourcen überwacht werden, soweit dies überhaupt möglich ist. Der Beschwerdeführer gehört nicht zu dieser Kategorie von Zielpersonen. Seine exilpolitischen Aktivitäten, die seinen eigenen Aussagen zufolge lediglich in der Teilnahme an einer einzigen Demonstration bestanden haben, verschaffen ihm kein Profil, welches die sri-lankischen Behörden als staatsfeindliche Aktivität im Ausland auffassen könnten. Vor diesem Hintergrund besteht kein hinreichender Anlass zur Annahme, dass der Beschwerdeführer bei der Rückkehr nach Sri Lanka mit ernsthaften Nachteilen von Seiten des Regimes zu rechnen hätte. Dies umso mehr, als er auf den eingereichten Fotografien überhaupt nicht ausgemacht werden kann. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der Eingabe des Beschwerdeführers sowie auf die weiteren eingereichten Beweismittel im Einzelnen einzugehen, da sie am Ergebnis der vorgenommenen Würdigung nichts zu ändern vermögen. Es ist dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Bei dieser Sachlage ist auch die geltend gemachte Furcht vor künftiger Verfolgung als unbegründet zu erkennen, weshalb das Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen im Sinne von Art. 54 AsylG zu verneinen ist. Die Vorinstanz hat somit das Asylgesuch zu Recht und mit zutreffender Begründung abgelehnt. 6. 6.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 6.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 mit Hinweis auf EMARK 2001 Nr. 21). 7. 7.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach
D-3277/2011 den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). 7.2. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren
D-3277/2011 keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Sri Lanka ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.4. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.5. Gemäss öffentlich zugänglichen Quellen ist heute im Heimatstaat des Beschwerdeführers von einer seit Ende des bewaffneten Konflikts zwischen der sri-lankischen Armee und den LTTE im Mai 2009 erheblich verbesserten Menschenrechts- und Sicherheitslage auszugehen, auch wenn sich das Land immer noch in einem Entwicklungsprozess befindet (vgl. das zur Publikation vorgesehene Länderurteil BVGE E-6220/2006 vom 27. Oktober 2011 E. 12 S. 40). Laut UNHCR "bedürfen Personen aus dem Norden des Landes in Übereinstimmung mit den einschlägigen Prinzipien und Kriterien des Flüchtlingsrechts oder komplementären Schutzformen nicht länger alleine wegen der Gefahr von Schäden, die durch wahlloses Vorgehen verursacht werden, internationalen Schutzes" (vgl. a.a.O., mit Hinweis). 7.6. Die Lage präsentiert sich jedoch nicht in allen Landesteilen gleich und muss differenziert betrachtet werden. Insbesondere die Lage in der
D-3277/2011 Nordprovinz von Sri Lanka ist differenziert einzuschätzen, da sich die Situation gebietsweise sehr unterschiedlich präsentiert (vgl. das zur Publikation vorgesehene Länderurteil BVGE E-6220/2006 vom 27. Oktober 2011 E. 13.2. S. 41). Insbesondere in den Gebieten, die bereits seit längerer Zeit unter Regierungskontrolle stehen, das heisst die Distrikte Jaffna und in den südlichen Teilen der Distrikte Vavuniya und Mannar, scheine der Alltag eingekehrt zu sein. Die Lage in Jaffna hat sich namentlich nach der Öffnung der Verbindungsstrasse A9 (Hauptverkehrsachse zwischen Kandy in der Zentralprovinz nach Jaffna) im November 2009 deutlich gebessert und die Versorgungslage hat sich entspannt (vgl. a.a.O. E. 13.2.1. S. 41). Der Fortschritt in diesen Gebieten ist beeindruckend und auch einige Schulen sind wieder eröffnet und Spitäler wieder eingerichtet worden (vgl. a.a.O.). 7.7. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass in den genannten Provinzen (Distrikt Jaffna und die südlichen Teilen der Distrikte Vavuniya und Mannar) keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht und die dortige politische Lage nicht dermassen angespannt ist, dass eine Rückkehr dorthin als generell unzumutbar eingestuft werden müsste (vgl. das zur Publikation vorgesehene Länderurteil BVGE E-6220/2006 vom 27. Oktober 2011 E. 13.2.1. S. 42). 7.8. Zu prüfen bleibt die individuelle Zumutbarkeit der Wegweisung für den Beschwerdeführer. Nebst der allgemeinen Zumutbarkeit (beispielsweise die sozio-ökonomischen und medizinischen Aspekte und das Kindeswohl) ist dabei auch dem zeitlichen Element gebührend Rechnung zu tragen (vgl. a.a.O E. 13.2.1.1. f. S. 42). Für Personen, die aus der Nordprovinz stammen, bildet die Beendigung des Bürgerkrieges im Mai 2009 das entscheidende zeitliche Moment. Dabei ist für Personen, die wie der Beschwerdeführer, aus der Nordprovinz stammen und die dieses Gebiet erst nach Beendigung des Bürgerkrieges im Mai 2009 verlassen haben, der Wegweisungsvollzug (zurück) in dieses Gebiet als grundsätzlich zumutbar zu beurteilen, wenn davon ausgegangen werden kann, dass die betreffende Person auf die gleiche oder gleichwertige Lebens- und Wohnsituation zurückgreifen kann, die im Zeitpunkt der Ausreise geherrscht hat und dem Wegweisungsvollzug zurück dorthin nichts im Weg steht (vgl. a.a.O. E. 13.2.1.1 S: 42). 7.9. Den Akten zufolge lebte der junge und offensichtlich gesunde Beschwerdeführer mit seinem Vater und seinem Bruder bis im Jahr 1994 in einem Dorf namens B._______ in der Nordprovinz (vgl. A7/17 F. 30 ff. S.
D-3277/2011 4). Dann mussten sie fliehen und lebten bis im Jahr 1996 in D._______ bei einer Grosstante väterlicherseits (vgl. A7/17 F. 34 S. 4) beziehungsweise beim Onkel seines Vaters (vgl. A4/12 S. 2). Danach kehrte er nach Koddaikadu zurück, so sein Vater heute noch lebt (vgl. A7/17 F. 49 S. 4). Seit dem 21. Juli 2009 habe er abwechselnd in H._______ (bei einem Bekannten seines Onkels) und in I._______ (bei einem Bekannten seines Freundes) gelebt (vgl. A4/12 S. 2 f.). Der Beschwerdeführer hat somit den grössten Teil seines Lebens in Sri Lanka beziehungsweise in B._______ verbracht, wo seinen Angaben zufolge sein Vater heute noch lebt, welcher für seinen Lebensunterhalt aufgekommen sei (vgl. A4/12 S. 3) und als Maurer gearbeitet habe (vgl. A7/17 F. 48 S. 5). 7.10. Mit Eingabe vom 5. April 2012 werden unter anderem gesundheitliche Probleme des Vaters des Beschwerdeführers geltend gemacht, zu deren Untermauerung die Fotokopien einer Diagnosis Card sowie eine Reihe von handschriftlich aufgelisteten Daten eingereicht wurden. Letzte haben jedoch keinerlei Beweiswert, da daraus nicht klar hervorgeht, inwiefern es sich dabei um Arzttermine handeln soll. Auch die Diagnosis Card kann nicht zweifelsfrei dem Vater des Beschwerdeführers zugeordnet werden. Diesen Dokumenten kommt somit kein Beweiswert zu. 7.11. Im Rahmen der Befragungen hat der Beschwerdeführer vorgetragen, vollumfänglich von seinem Vater unterstützt worden zu sein (vgl A4/12 S. 3). Sein Vater, sein Bruder, eine Tante und eine Grossmutter väterlicherseits leben noch immer in Sri Lanka und ein Onkel väterlicherseits in Kanada (vgl. A4/12 S. 4). Aufgrund der persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers ist vom Vorliegen begünstigender Faktoren auszugehen. Es ist somit anzunehmen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka auf ein existierendes, tragfähiges familiäres Netz stossen wird. Bei der Wiedereingliederung in B._______, wo der Vater des Beschwerdeführers noch immer lebt, können ihm seine Angehörigen gegebenenfalls Unterstützung gewähren. Im Alter von sechs Jahren ist er in die Schule eingetreten. Bis zur fünften Klasse hat er die [Schule] in der Ortschaft E._______ besucht, und von der sechsten bis zur elften Klasse besuchte er in F._______ die [Schule]. Im Jahr 2008 hat er die Schule wegen eines Problems abgebrochen (vgl. die vorstehenden Ausführungen unter B.a.). Der Beschwerdeführer verfügt somit über eine solide Grundausbildung. Es bestehen demnach keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass er bei einer Rückkehr nach Sri Lanka in eine existenzielle Notlage geraten würde. Dies um so weniger, als der Beschwerdeführer seinen Aussagen zufolge vor seiner Ausreise immer wieder den
D-3277/2011 Wohnort gewechselt hat und dabei auf die Gastfreundschaft mehrerer ihm nahestehender Personen vertrauen durfte (vgl. die vorstehenden Erwägungen unter E. 6.9). Folglich ist davon auszugehen, dass diese ihm auch bei seiner Rückkehr Unterstützung zukommen lassen. Auch wenn er allenfalls nicht erneut direkt zu ihnen ziehen könnte, ist doch anzunehmen, dass er mit deren Hilfe eine dauerhafte Bleibe in B._______, D._______, I._______ oder H._______ finden könnte. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 7.12. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.13. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 9. Mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2011 wurde unter anderem das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VWVG gutgeheissen. Folglich ist auf die Auferlegung von Verfahrenskosten zu verzichten. Es ist keine Parteientschädigung auszurichten.
(Dispositiv nächste Seite)
D-3277/2011 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Fulvio Haefeli Ulrike Raemy
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