Bundesve rwa l t ungsge r i ch t T r i buna l adm in istratif f édé ra l T r i buna l e ammin istrati vo f ede ra l e T r i buna l adm in istrativ f ede ra l Abteilung IV D3149/2008 Urteil v om 2 6 . Juli 2011 Besetzung Richter Thomas Wespi (Vorsitz), Richter Robert Galliker, Richter Bendicht Tellenbach, Gerichtsschreiber Daniel Stadelmann. Parteien A._______, geboren (…), Kongo (Kinshasa), vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz, (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 11. April 2008 / N _______.
D3149/2008 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin – eine Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo angeblich aus B._______, mit letztem Wohnsitz in C._______ (bei B._______) – ihren Heimatstaat im März 2006 und gelangte auf dem Land und Luftweg über D._______ und E._______ in die F._______, von wo aus sie durch ihr unbekannte Länder am 6. Juli 2006 in die Schweiz einreiste. Am 7. Juli 2006 suchte sie im Empfangs und Verfahrenszentrum (EVZ) (…) um Asyl nach. B. Zur Begründung ihres Asylgesuches brachte die Beschwerdeführerin anlässlich der Befragung vom 27. Juli 2006 im Transitzentrum (TZ) (…) und der Anhörung vom 24. Januar 2007 durch die zuständige kantonale Behörde im Wesentlichen vor, sie stamme aus C._______, einem Dorf in der Nähe von B._______. Eines Nachts (Ende November 2005) seien bewaffnete Unbekannte in ihr Haus eingedrungen, hätten sie vergewaltigt und ihren Ehemann umgebracht. Ihre acht Kinder seien geflüchtet und sie wisse nicht, wo sich diese seither aufhielten. Vor diesem Hintergrund habe sie ihre Heimat verlassen. C. Mit Verfügung vom 11. April 2008 – eröffnet am 14. April 2008 – lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an. Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin insgesamt den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht standhielten, weshalb ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Demzufolge erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei. Zudem erachtete das BFM den Vollzug der Wegweisung gestützt auf die allgemeine Lage in der Demokratischen Republik Kongo und die individuellen Gegebenheiten betreffend die Beschwerdeführerin als zulässig, zumutbar und möglich. D. Mit Beschwerde vom 14. Mai 2008 an das Bundesverwaltungsgericht liess die Beschwerdeführerin beantragen, der Entscheid des BFM vom 11. April 2008 sei aufzuheben und es sei ihr Asyl zu gewähren oder jedenfalls die Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Eventualiter sei die
D3149/2008 Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Auf die Begründung der Beschwerde und die eingereichten Beweisakten – ein Arztbericht der (…) und ein Schreiben der SOSBeratung des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) Zürich an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) vom 9. Juli 2007 – wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. E. Mit Verfügung vom 7. Juli 2008 verschob der Instruktionsrichter den Entscheid betreffend die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) auf einen späteren Zeitpunkt und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Zudem lud er die Vorinstanz in Anwendung von Art. 57 VwVG zur Einreichung einer Stellungnahme bis zum 28. Juli 2008 ein. F. In seiner Vernehmlassung vom 25. Juli 2008 verwies das BFM auf seine Erwägungen, an denen es vollumfänglich festhalte, und beantragte daher die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Zudem machte die Vorinstanz Bemerkungen zum eingereichten Arztzeugnis vom 28. April 2008, auf welche in den Erwägungen näher eingegangen wird. G. Mit Zwischenverfügung vom 31. Juli 2008 erhielt die Beschwerdeführerin die Möglichkeit, sich bis zum 15. August 2008 zur Vernehmlassung der Vorinstanz schriftlich zu äussern. H. Die Beschwerdeführerin liess mit Schreiben vom 15. August 2008 eine Stellungnahme zur Vernehmlassung des BFM einreichen. I. Mit Schreiben vom 1. Oktober 2010 teilte die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass das IKRK ihren ältesten Sohn X._______ gefunden habe. Dieser befinde sich in einem Flüchtlingslager
D3149/2008 in G._______. Er könne der Beschwerdeführerin mitteilen, wie er am Anfang mit seinen Geschwistern geflüchtet und was mit ihnen geschehen sei. Ihre anderen Kinder seien vom IKRK noch nicht gefunden worden. Überdies waren dem obgenannten Schreiben ein Brief des SRK vom 1. Juni 2010, zwei IKRKMitteilungen des Sohnes vom 12. Mai 2010 und vom 29. Juni 2010 sowie Fotos von ihm aus G._______ beigelegt. Zudem teilte die Rechtsvertreterin mit, dass sich die Beschwerdeführerin nach wie vor in psychotherapeutischer Behandlung befinde. In der Beilage zu einem weiteren Schreiben vom 5. November 2010 reichte sie eine Bestätigung des SRK vom 29. Oktober 2010 zum erfolgreichen Auffinden von X._______ zu den Akten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Es liegt kein solches Auslieferungsbegehren vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht vorliegend endgültig entscheidet. 1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3. Die Beschwerde ist frist und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
D3149/2008 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1. Zur Begründung ihres ablehnenden Entscheides vom 11. April 2008 führte die Vorinstanz aus, dass sich die Darlegungen betreffend das Asylgesuch der Beschwerdeführerin als unstimmig erwiesen. Sie habe geltend gemacht, ihr Mann sei beim erwähnten Überfall von den Tätern umgebracht worden. Jedoch sei ihre Darstellung, sie habe in der Folge nichts unternommen, um die Leiche ihres Mannes ausfindig zu machen, nicht nachvollziehbar (vgl. A13, S. 19 und 25). Ebenfalls nicht nachzuvollziehen sei ihr Vorbringen, wonach ihre acht Kinder als Folge des besagten Überfalles geflohen seien und sie seither nicht wisse, wo sich diese aufhielten (vgl. A13, S. 4). Es erstaune zudem, dass sie keinerlei Schritte unternommen habe, um ihre Kinder ausfindig zu machen (vgl. A13, S. 26). Dies überrasche umso mehr, als sie angegeben habe, ihre Kinder seien in C._______ und B._______ zur Schule gegangen (vgl. A13, S. 8). Somit wäre zu erwarten gewesen, dass
D3149/2008 sie in einem ersten Schritt zumindest an den betreffenden Schulen bezüglich ihrer Kinder nachgefragt hätte, was sie aber unterlassen habe. Überdies schildere die Beschwerdeführerin, sie habe sich nach dem Vorfall von November 2005 bis Februar 2006 bei ihrer Nachbarin aufgehalten, ohne dass etwas geschehen sei (vgl. A13, S. 12 f.). Sie habe sich somit auch während dieses Zeitraumes bezüglich der vorgebrachten Benachteiligungen nicht um behördliche Hilfe bemüht, was doch erstaune. Zudem seien Vorbringen widersprüchlich, wenn im Verlaufe des Verfahrens zu wesentlichen Punkten unterschiedliche Angaben gemacht worden seien. Bei der Befragung habe die Beschwerdeführerin den vorgebrachten Überfall zeitlich nicht präzise einzuordnen vermocht (vgl. A1, S. 5), demgegenüber habe sie an der kantonalen Anhörung spontan den 25. November 2005 genannt (vgl. A13, S. 19). Sodann seien Asylvorbringen dann nicht hinreichend begründet, wenn sie in wesentlichen Punkten zu wenig konkret, detailliert und differenziert dargelegt würden und somit den Eindruck vermittelten, die Beschwerdeführerin habe das Geschilderte nicht selber erlebt. Betreffend die Anzahl der Täter und deren Identität habe sie keinerlei Angaben zu machen vermocht (vgl. A1, S. 4 f. sowie A13, S. 21 f.). Sie habe weiter erklärt, solche Überfälle würden sich häufig ereignen, habe jedoch auf die in diesem Zusammenhang gestellte Frage nicht aussagen können, ob in der zur Frage stehenden Nacht in ihrem Dorf noch andere Häuser überfallen worden seien (vgl. A13, S. 20). Es wäre aber zu erwarten gewesen, dass sie sich dessen kundig gemacht hätte. Abschliessend sei auszuführen, dass die Beschwerdeführerin zwar angebe, sie stamme aus C._______, sich jedoch auch diesbezüglich in Unstimmigkeiten verstricke. Sie habe beispielsweise ausgesagt, C._______ sei ein Dorf, wogegen es sich angesichts der Grösse dieses Ortes um eine Stadt handle (vgl. A13, S. 21 und 30). Obwohl sie zehn Jahre in dieser Ortschaft gelebt haben wolle, kenne sie beispielsweise den Namen des Ortschefs nicht (vgl. A13, S. 10 und 21). Gemäss allgemeinen Erkenntnissen seien beim Vulkanausbruch im Jahr 2002 im zirka (…) entfernten B._______ tausende Personen auch nach C._______ geflohen, wovon die Beschwerdeführerin ebenfalls nichts wisse (vgl. A13. S. 30), obwohl sie gemäss eigenen Angaben zu dieser Zeit dort gelebt habe. Somit hielten die Vorbringen der Beschwerdeführerin insgesamt den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, weshalb ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Demzufolge
D3149/2008 erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei. 4.2. In ihrer Rechtsmitteleingabe vom 14. Mai 2008 verwies die Beschwerdeführerin zum massgeblichen Sachverhalt zunächst auf die Protokolle der Befragung und der Anhörung. Die vorinstanzliche Zusammenfassung im angefochtenen Entscheid gebe deren Inhalt im Wesentlichen korrekt wieder. Wie sie anlässlich der Anhörung ausgeführt habe, sei ihr Mann vor dem Haus ermordet und weggebracht worden. Zur gleichen Zeit habe man sie im Innern des Hauses vergewaltigt. Die Kinder hätten nicht im gleichen Haus wie ihre Eltern geschlafen, sondern nebenan, und seien weggelaufen, als sie den Lärm gehört hätten. In den folgenden vier Monaten, als sie bei der Nachbarin gelebt habe, seien die Kinder nicht wieder zurückgekehrt. Der Beschwerdeführerin sei es sehr schlecht gegangen. Aus Angst habe sie sich nur noch verstecken wollen. Wie ein Bericht des Tages Anzeigers vom 16. April 2008 vermeldet habe, seien seit dem ersten Kongokrieg 1996 in den nördlichen Provinzen der Demokratischen Republik Kongo hunderttausende Frauen vergewaltigt worden. Zurzeit sei es nirgends so schlimm wie in NordKivu. Der Krieg in dieser Region sei der Schlimmste weltweit. Sexuelle Gewalt sei von unvorstellbarer Brutalität. Vergewaltigte Frauen würden zusätzlich noch von ihren Familien verstossen. Die Beschwerdeführerin befinde sich aufgrund der schrecklichen Erlebnisse seit November 2007 in ärztlicher Behandlung in der (…). Bei ihr sei eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS), eine mittelgradig depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung festgestellt worden (vgl. […]). Damals sei es ihr nicht möglich gewesen, aktiv auf die Suche nach der Leiche ihres Mannes zu gehen. Auch das Auffinden ihrer Kinder sei ihr unmöglich gewesen. Hier in der Schweiz sei sie diesbezüglich ans Rote Kreuz verwiesen worden. Dieses habe ihr geholfen, eine Suchmeldung nach ihren Kindern zu machen (vgl. Schreiben der SOS Beratung des SRK Zürich an das IKRK vom 9. Juli 2007). Bis zum damaligen Zeitpunkt seien die Kinder noch nicht gefunden worden. Sie könne sich nicht vorstellen, ohne ihre acht Kinder weiterzuleben. Sie hoffe, dass der Suchdienst des Roten Kreuzes ihre Kinder finden werde. Weiter finde es die Vorinstanz widersprüchlich, dass sie bei der Befragung nicht habe angeben können, wann der Überfall auf sie und ihren Ehemann geschehen sei, diesen Zeitpunkt jedoch bei der Anhörung sofort und spontan genannt habe. Bei der Befragung sei die Beschwerdeführerin nur summarisch befragt worden, und sie habe auch unter dem Eindruck der Flucht gestanden. Überdies werde ihr vom BFM
D3149/2008 vorgehalten, sie habe nur wenig konkrete, detaillierte und sich widersprechende Angaben gemacht. Diesbezüglich gebe es zu bedenken, dass sie im November 2005 von Militanten überfallen und vergewaltigt worden sei. Bei diesem Vorfall habe man zudem ihren Ehemann getötet. Danach sei es ihr sehr schlecht gegangen und sie habe sich nur noch um sich selber kümmern können. Sie habe als Beweis ihrer Herkunft beim Stellen des Asylgesuchs eine Identitätskarte abgegeben. Auf diesem Dokument sei auch ihr Wohnort aufgeführt. Die Identitätskarte müsse als Beweis ihrer Herkunft genommen werden. Dies sei von der Vorinstanz mit keinem Wort erwähnt worden. Sie habe auch vom Vulkanausbruch gehört, sei aber von diesem nicht direkt betroffen gewesen. Er liege auch schon mehrere Jahre zurück. Im Ostkongo herrsche Krieg von einer unbeschreiblichen Härte. Nirgends sei sexueller Terrorismus so verbreitet wie in NordKivu. Die Täter seien Soldaten, Milizionäre, aber auch Zivilisten. Es sei für die Menschen dort äusserst schwierig, die Delinquenten jeweils zu unterscheiden. Das (…) habe aufgrund der schrecklichen Erlebnisse, die sie in ihrer Heimat erlebt habe, bei ihr eine PTBS festgestellt. Aufgrund obiger Ausführungen müsse die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin festgestellt und ihr Asyl gewährt werden. Zumindest solle aber die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festgestellt werden. Nach UNHCRBerichten würden die Kriegsgräuel im Osten der Demokratischen Republik Kongo die menschliche Vorstellung übersteigen. In der Region befänden sich tausende Menschen auf der Flucht. In der Provinz NordKivu, woher die Beschwerdeführerin stamme, tobten Kämpfe. Flüchtlinge in den Lagern berichteten über systematische Vergewaltigungen und Folterungen. Es gebe auch Massaker an Zivilpersonen. Aus medizinischen Gründen sei eine Wegweisung ebenfalls unzumutbar. Die bestehende Symptomatik würde sich mit grosser Wahrscheinlichkeit beträchtlich verschlechtern. Bei einer Rückkehr müsste zudem mit einer Reaktivierung der erlebten Traumatisierung gerechnet werden. Die gefährlichen Verhältnisse im Herkunftsstaat liessen auch eine Verstärkung des ohnehin ausgeprägten Unsicherheitsgefühls befürchten. Eine Wegweisung in die Demokratische Republik Kongo sei deshalb unzumutbar, was eine vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin zur Folge habe. 4.3. In ihrer Vernehmlassung vom 25. Juli 2008 äusserte sich die Vorinstanz zum von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Arztzeugnis. Der ärztliche Bericht stütze sich auf deren Angaben.
D3149/2008 Gemäss der angefochtenen Verfügung des BFM seien die von ihr vorgebrachten Verfolgungsmassnahmen aber unglaubhaft, wovon im medizinischen Bericht jedoch nicht Kenntnis genommen werde. Folgerichtig müssten ihre allfälligen gesundheitlichen Probleme andere als die vorgebrachten Ursachen haben. Auf S. 2 des Arztzeugnisses vom 28. April 2008 werde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin seit ihrer Ausreise aus der Demokratischen Republik Kongo im März 2006 unter gesundheitlichen Schwierigkeiten leide. Somit wäre zu erwarten gewesen, dass sie sich entsprechend in ärztliche Behandlung begeben hätte. Demgegenüber habe sie sich beziehungsweise deren Rechtsvertreterin auffallenderweise erst um medizinische Hilfe bemüht, nachdem sie den negativen Entscheid erhalten habe. Weiter werde auf S. 2 des Berichts festgehalten, die Beschwerdeführerin leide unter Hypertonie und Diabetes II. Es würden sich aber keine Angaben dazu befinden, welche Behandlung sie diesbezüglich benötige. Ebenso fehlten die zu erwartenden Angaben betreffend die Anzahl der erfolgten Behandlungen beziehungsweise zu deren Frequenz. Schliesslich stelle sich die Frage, wie sich die Psychologin oder der Arzt mit der Patientin verständigt habe, da nämlich keine dolmetschende Person aufgeführt sei. 4.4. In ihrer Replik vom 15. August 2008 liess die Beschwerdeführerin ausführen, dass der von ihr eingereichte Arztbericht vom (…) erstellt worden sei. Diese Abteilung des (…) therapiere ausschliesslich Folter und Kriegsopfer und habe somit grosse Erfahrung mit ihnen und deren Aussagen. Die behandelnde Psychotherapeutin habe mitgeteilt, dass aus psychiatrischer Sicht alles für eine Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdeführerin spreche. Die von ihr erlebten schweren Intrusionen der PTBS würden sich ausschliesslich um die erlebten Verfolgungstraumata drehen, weswegen das Ambulatorium von der Richtigkeit ihrer Vorbringen ausgehe. Die geschilderten Symptome bildeten konsistent diejenigen der PTBS ab. Die Beschwerdeführerin habe seit Beginn der Massaker unter psychischen Problemen gelitten, die immer schwerwiegender geworden seien. Sie habe somit schon bei der Einreise unter psychischen Problemen gelitten. Wegen ihrer rudimentären Schulbildung habe sie nicht gewusst, dass es für ihr psychischen Symptome eine Störungsbezeichnung, geschweige denn therapeutische Hilfe gebe. Erst während eines Besuches beim Roten Kreuz Zürich, als es um die Suche nach ihren Kindern gegangen sei, sei sie auf das Ambulatorium hingewiesen worden. Das SRK Zürich habe auch ihren Hausarzt angerufen, welcher sie am 17. Juli 2007 ans Ambulatorium für (…) verwiesen habe. Wegen der dort herrschenden
D3149/2008 langen Wartezeiten sei sie jedoch erst am 8. November 2007 zu einem Erstgespräch in dieses Zentrum eingeladen worden. Die zuerst behandelnde Therapeutin sei französischer Muttersprache gewesen, weshalb die Gespräche ohne Dolmetscherin hätten stattfinden können. Deshalb sei im entsprechenden Bericht diesbezüglich auch nichts erwähnt. Die jetzige Therapeutin (beziehungsweise diejenige, welche sie seit dem 1. Juni 2008 betreue) arbeite mit einer Übersetzerin. Die Beschwerdeführerin sei zusätzlich seit Beginn des Asylverfahrens in hausärztlicher Behandlung, da sie seit ihrer Einreise unter grossen Beschwerden in der Magen und Unterleibgegend leide. Die Berichte zu den somatischen Beschwerden müssten bei ihrem Hausarzt eingeholt werden. 5. 5.1. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung vom 11. April 2008 ausführlich, überzeugend und substanziiert die diversen Unglaubhaftigkeitselemente in den Aussagen der Beschwerdeführerin dargelegt und vor diesem Hintergrund festgestellt, deren Vorbringen genügten den Anforderungen gemäss Art. 7 AsylG nicht. Für das Bundesverwaltungsgericht besteht nach Überprüfung der Akten keine Veranlassung, die Erwägungen des BFM zu beanstanden. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann daher auf die diesbezüglich zutreffenden vorinstanzlichen Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 5.2. Bereits die widersprüchlichen und unpräzisen Angaben betreffend die Einreise der Beschwerdeführerin in die Schweiz geben erste Hinweise auf die Unglaubhaftigkeit ihrer Vorbringen. Gab sie beispielsweise an der Befragung noch an, sie sei mit der E._______ Airways ab H._______ nach I._______ gereist (vgl. A1, S. 7), konnte sie dann während der Anhörung den Namen der Airline nicht mehr nennen (vgl. A13, S. 29). Weiter ist nicht nachvollziehbar, dass sie die im Zusammenhang mit ihrer Vergewaltigung geschehenen Vorkommnisse während der Befragung zeitlich nicht einordnen konnte (vgl. A1, S. 5), dies jedoch während der Anhörung nachholte (vgl. A13. S. 19). Es hätte von ihr erwartet werden können, dass sie ein solch einschneidendes Ereignis bereits bei der Kurzbefragung zeitlich ungefähr hätte bestimmen können. Überdies ist nicht nachvollziehbar, dass sie nach den Geschehnissen im November 2005 lediglich zu einer Nachbarin und nicht in eine entferntere Gegend flüchtete, musste sie doch damit rechnen, in derselben Region wiederum Opfer von Gewalttaten zu werden. Es widerspricht zudem der
D3149/2008 allgemeinen Lebenserfahrung, dass sie nach den genannten Ereignissen überhaupt keine Anstrengungen unternahm, um sich um den Leichnam ihres Ehemannes zu kümmern beziehungsweise in den Besitz der sterblichen Überreste zu gelangen, oder sich auf die Suche nach ihren geflüchteten Kindern zu machen. Auch ihre diesbezügliche Argumentation, es hätten ihr die nötigen Mittel gefehlt, um nach ihren Kindern zu suchen (vgl. A13, S. 28), vermag nicht zu überzeugen, bezahlte sie doch angeblich für die Reise nach Europa 5'000 US Dollar (vgl. A1, S. 8), was für eine kongolesische Staatsbürgerin sehr viel Geld ist. Ganz allgemein fehlt den Schilderungen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Überfall im November 2005 und den sich daraus ergebenden Konsequenzen die Detailgenauigkeit und der persönliche Bezug. Insgesamt handelt es sich bei den Asylvorbringen der Beschwerdeführerin somit um ein Sachverhaltskonstrukt. An dieser Einschätzung vermögen auch ihre Vorbringen betreffend die psychischen Beeinträchtigungen und die in diesem Zusammenhang stehende Vergesslichkeit oder sonstige Auswirkungen nichts zu ändern, erwähnte sie diesbezüglich weder bei der Befragung noch während der Anhörung etwas oder machte entsprechende Vorhalte. Mit ihrer jeweiligen Unterschrift visierte sie die Richtigkeit und Vollständigkeit der Protokolle und muss deren Inhalt nun auch gegen sich gelten lassen. An dieser Stelle gilt es festzuhalten, dass die Asylbehörden die gesundheitliche Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin nicht bestreiten, nur kann diese nicht die Folge ihrer unglaubhaften Asylvorbringen sein. Die behandelnden Ärzte übernahmen lediglich ihre Schilderungen und brachten diese nach medizinischen Gesichtspunkten in Verbindung zu dem diagnostizierten Krankheitsbild. Geradezu unbehelflich ist die Argumentation der Beschwerdeführerin, aufgrund ihrer rudimentären Schulbildung habe sie nicht gewusst, dass es für ihre psychischen Symptome eine Störungsbezeichnung, geschweige denn therapeutische Hilfe gebe, absolvierte sie doch eine 12jährige Schul und Ausbildungszeit (vgl. A13, S. 10), und ist als Schneiderin und Kindergärtnerin im heimatlichen Kontext betrachtet überdurchschnittlich gut ausgebildet und sozial eingebettet. Die medizinischen Vorbringen sind deshalb ebenfalls nicht geeignet, zur Annahme einer Verfolgung der Beschwerdeführerin in Kongo (Kinshasa) zu führen, sondern diese sind grundsätzlich unter dem Aspekt der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu prüfen. In Anbetracht der unglaubhaften Darstellung der Beschwerdeführerin kann offen gelassen werden, unter welchen Umständen ihre Kinder verschwanden.
D3149/2008 5.3. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen bezüglich Asyl und Flüchtlingspunkt in den Eingaben der Beschwerdeführerin im Einzelnen einzugehen, da sie am Ergebnis der vorgenommenen Würdigung nichts zu ändern vermögen. Nach dem Gesagten erfüllt die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht. Das Bundesamt hat ihr Asylgesuch demnach zu Recht abgewiesen. 6. 6.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 6.2. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 S. 733, BVGE 2008/34 E. 9.2 S. 510, Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 7. 7.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). 7.2. 7.2.1. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des
D3149/2008 Ausländers in den Heimat, Herkunfts oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.2.2. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen NonRefoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Kongo (Kinshasa) ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Kongo (Kinshasa) dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UNAntiFolterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im
D3149/2008 Kongo – mit Ausnahme der Lage im Osten (siehe nachfolgende Erwägungen) – lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.3. 7.3.1. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.3.2. Für die allgemeine Lage in Kongo (Kinshasa) kann zunächst auf die detaillierte, in EMARK 2004 Nr. 33 E. 8.1 – 8.3 S. 232 ff. publizierte Lageanalyse verwiesen werden, welche das Bundesverwaltungsgericht als im Wesentlichen weiterhin zutreffend erachtet (vgl. diesbezüglich beispielsweise Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E1177/2010 vom 24. März 2010, D7028/2008 vom 14. Juni 2008 und D1005/2010 vom 24. August 2010). Am 18./19. Dezember 2005 wurde die für die Durchführung von Präsidentschafts und Parlamentswahlen erforderliche neue Verfassung durch ein Referendum angenommen. Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen fand am 30. Juli 2006 und die zweite Runde (Stichwahl) am 29. Oktober 2006 statt. Am 27. November 2006 erklärte der Oberste Gerichtshof Joseph Kabila als Sieger der Stichwahl; er wurde am 6. Dezember 2006 als Staatspräsident vereidigt. Ende März 2007 kam es im Westen des Landes und auch in der Hauptstadt Kinshasa zwischen der regulären kongolesischen Armee und der Garde von Ex Rebellenchef JeanPierre Bemba, welcher als Präsidentschaftskandidat Joseph Kabila unterlegen war und sich in der Folge weigerte, seine Leute in die nationale Armee zu integrieren, zu blutigen Auseinandersetzungen. Nach der Niederlage von Bemba und dessen Flucht in die südafrikanische Botschaft beziehungsweise Weiterreise ins Exil nach Portugal beruhigte sich die Lage wieder. Kinshasa ist von den Kriegswirren im Osten des Landes, fast 2'000 Kilometer entfernt, nicht direkt betroffen. Seit den Kämpfen zwischen den Präsidialgarden Kabilas und Bembas im Februar 2007 ist es in Kinshasa zu keinen grösseren gewaltsamen Auseinandersetzungen mehr gekommen.
D3149/2008 7.3.3. Es ist die Pflicht der Asyl suchenden Person, im Rahmen des ihr Zumutbaren und Möglichen an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und ihre Aussagen zu substanziieren. Wegweisungshindernisse sind zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen, diese Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerde führenden Person (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es kann nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2). 7.3.4. Die Beschwerdeführerin gab an, sie stamme aus C._______, einem Dorf in der Nähe von B._______. Diesbezüglich ist jedoch festzuhalten, dass C._______ kein Dorf, sondern eine Stadt ist. Zudem kennt sie den Namen des Vorstehers dieser Ortschaft nicht (vgl. A13, S. 10 und 21), obwohl sie zehn Jahre an diesem Ort gelebt haben will. Da sie auch die Auswirkungen des Vulkanausbruches 2002 im benachbarten B._______, als Tausende von Personen nach C._______ geflüchtet waren, nicht substanziiert wiedergeben konnte (vgl. A13, S. 30), ist auszuschliessen, dass sie tatsächlich aus dieser Gegend kommt. Der Ausstellungsort ihrer Identitätskarte vom 22. Juli 1989 (und mithin rund 17 Jahre vor ihrer Ausreise), J._______, muss nicht zwingenderweise im Zusammenhang mit ihrem letzten Wohnort in der Heimat vor ihrer Ausreise stehen, weshalb ihre diesbezügliche Argumentation ins Leere greift. Die Beschwerdeführerin konnte somit ihre Herkunft aus C._______ beziehungsweise B._______ nicht glaubhaft machen. Sie hat daher die Folgen ihrer mangelhaften Mitwirkung respektive Verheimlichung ihrer wahren Herkunft zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen ist, es lägen keine Wegweisungsvollzugshindernisse im Sinne von Art. 83 Abs. 2 4 AuG vor. 7.3.5. Es bleibt somit zu prüfen, ob die gesundheitlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin ein individuelles Vollzugshindernis bilden könnten. Betreffend die medizinische Notlage kann nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden, wenn eine notwendige medizinische Versorgung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt. Dabei wird als wesentlich die allgemeine dringende medizinische Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit
D3149/2008 liegt jedenfalls dann noch nicht vor, wenn im Heimat oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2 S. 21, EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und b). 7.3.6. Vorliegend geht – wie bereits oben in E. 5.2. erwähnt – sowohl das BFM als auch das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass die Beschwerdeführerin an einer PTBS leidet. Allerdings ist festzustellen, dass der behandelnde Oberarzt und die Psychologin ihren Bericht vom 28. April 2008 auf die vorliegend im Rahmen des Asylverfahrens als nicht glaubhaft erachteten Angaben der Beschwerdeführerin abstützten. Vor diesem Hintergrund ist zu schliessen, dass der diagnostizierten PTBS andere Ursachen zu Grunde liegen. Aufgrund der Aktenlage und des Alters der Beschwerdeführerin sowie der Tatsache, dass sie hier in der Schweiz über keine sozialen Beziehungen verfügt und auch keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, drängt sich der Schluss auf, dass die Ursache der diagnostizierten PTBS auch in ihrem ungewissen Aufenthaltsstatus hier in der Schweiz begründet sein kann. Dem Bundesverwaltungsgericht ist bekannt, dass Ausländer und Ausländerinnen, deren Asylgesuche abgelehnt werden oder die in lang andauernder Ungewissheit über ihren Aufenthaltsstatus im Gastland leben, in depressive Stimmung verfallen können. Ein diesbezüglicher Zusammenhang wird im Arztbericht dann auch explizit erwähnt, habe sich doch ihr Gesundheitszustand bis zum Asylentscheid langsam verbessert (siehe Arztbericht vom 28. April 2008 S. 2). Da die Beschwerdeführerin in der Zwischenzeit keinen weiteren Arztbericht mehr einreichte, ist davon auszugehen, dass sich ihr Gesundheitszustand zumindest nicht verschlechtert hat. Durch das Auffinden ihres ältesten Sohnes dürfte sich ihr gesundheitlicher Zustand eher verbessert und stabilisiert haben. Das mögliche weitere Auffinden ihrer übrigen Familienangehörigen wird sich wohl ebenfalls positiv auf den Krankheitsverlauf auswirken. Es ist ihr in Zusammenarbeit mit der Psychotherapeutin zuzumuten, sich in den kommenden Wochen im Rahmen der angezeigten Sitzungen – falls die Beschwerdeführerin sich überhaupt noch in Behandlung befindet – im Gespräch und allenfalls unter Zuhilfenahme von entsprechenden Medikamenten auf eine Rückkehr in ihre Heimat vorzubereiten. Sollte sie auch nach einer Rückkehr in ihren angestammten Kulturkreis und die ihr bekannte Umgebung auf eine Behandlung durch eine Psychologin angewiesen sein, ist eine solche nach den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts beispielsweise in Kinshasa möglich. So verfügt das Centre NeuroPsychoPathologique (CHPP) du Mont Amba
D3149/2008 über drei Abteilungen (Psychiatrie, Neurologie, Kinder und Jugendpsychiatrie) und bietet auch Gratisbehandlungen an. Auch in dem von katholischen Nonnen unterhaltenen Zentrum TELEMA oder bei Psychologinnen internationaler Organisationen ist eine Behandlung möglich, wenn auch das Versorgungsniveau nicht mit demjenigen westeuropäischer Länder und insbesondere der Schweiz zu vergleichen ist (vgl. dazu BVGE 2009/2 E. 9.3.2 S. 21 mit Hinweis auf EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und b). Was überdies die Finanzierung einer allfälligen Therapie anbelangt, ist es der Beschwerdeführerin unbenommen, beim BFM einen Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen (vgl. Art 93 Abs. 1 Bst. d. AsylG; Art 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]). Damit liegen insgesamt keine Hindernisse medizinischer Art vor, welche dem Vollzug der Wegweisung entgegenstehen. 7.3.7. Weiter ist festzuhalten, dass die heute knapp (…)jährige Beschwerdeführerin von Geburt bis zu ihrer Ausreise im März 2006 in Kongo (Kinshasa) lebte, dort ihre eigene Familie gründete sowie als Schneiderin und Kindergärtnerin arbeitete. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass sie an ihrem Herkunftsort über ein soziales Beziehungsnetz verfügt, welches ihr bei einer Rückkehr die Reintegration erleichtern wird. Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist, genügen jedenfalls nach der Rechtsprechung der schweizerischen Asylbehörden nicht, um eine Gefahr im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. BVGE 2008/34 E. 11.2.2 S. 512 f., EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1 S. 215). Sodann ist es der Beschwerdeführerin auch zuzumuten, sich wieder um eine Anstellung zu bemühen, dies umso mehr, als sie über Arbeitserfahrungen als Schneiderin und Kindergärtnerin verfügt. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 7.4. Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).
D3149/2008 7.5. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da die Beschwerde im Zeitpunkt ihrer Einreichung nicht als aussichtslos zu bezeichnen war, ist indessen ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen, zumal von der prozessualen Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen ist. Bei dieser Sachlage sind keine Kosten zu erheben. (Dispositiv nächste Seite)
D3149/2008 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zuständige kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Daniel Stadelmann Versand: