Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-2453/2014
Urteil v o m 1 2 . August 2015 Besetzung
Richterin Contessina Theis (Vorsitz), Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner, Richter Fulvio Haefeli, Gerichtsschreiberin Anne Kneer. Parteien
A._______, geboren (…), Gambia, vertreten durch lic. iur. Martina Culic, (…), Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Aufhebung vorläufige Aufnahme; Verfügung des BFM vom 10. April 2014 / N (…).
D-2453/2014 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Gambias, reiste am 14. Dezember 2009 im Alter von (…) Jahren als unbegleiteter Minderjähriger in die Schweiz ein. Das BFM lehnte sein Asylgesuch des gleichen Tages mit Verfügung vom 6. Juli 2010 ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, schob diese jedoch aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. Zur Begründung seiner Verfügung führte das BFM im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer habe nach dem Putsch, bei dem sein Bruder beteiligt gewesen sei, noch jahrelang in Gambia gelebt und habe selbst nie Probleme mit den Behörden gehabt. Deshalb sei es unwahrscheinlich, dass er selber asylrelevante Nachteile durch die Behörden zu erwarten habe. Die Vorbringen würden daher den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. Im vorliegenden Fall sei jedoch der Vollzug der Wegweisung in Würdigung sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der Aktenlage im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zumutbar. Deshalb sei der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. B. Am 17. Februar 2014 teilte das BFM dem Beschwerdeführer mit, es erwäge, seine vorläufige Aufnahme aufzuheben und den Vollzug der Wegweisung anzuordnen, da er seit dem (…) volljährig sei und damit die Gründe für eine vorläufige Aufnahme nicht mehr gegeben seien. Das BFM gab dem Beschwerdeführer gleichzeitig Gelegenheit zur Stellungnahme. C. Mit Schreiben vom 17. März 2014 führte der Beschwerdeführer – handelnd durch seine Rechtsvertreterin – im Wesentlichen aus, er sei erst seit (Zeitangabe) ein junger Erwachsener. Er habe seinen Heimatstaat im Alter von (…) Jahren verlassen und sei als knapp (…)-jähriger unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender in die Schweiz eingereist. Seit seiner Einreise sei er stetig darum bemüht, die Kultur, Traditionen und die Umgangsformen der Schweiz kennenzulernen und einzuüben. Er habe damit ausserordentlich grossen Erfolg. So stehe er kurz davor, eine Berufslehre zu beginnen und fülle auch seine Freizeit mit sinnvollen Tätigkeiten, wobei er beim (Verein) aktiv sei und in einer Fussballmannschaft spiele. Er habe sich
D-2453/2014 während äusserst prägenden Jahren seiner Entwicklung vom Kind zum jungen Erwachsenen in der Schweiz aufgehalten und habe hier die ordentlichen Schulen besucht, sich bei intensiven Fussballtrainings und im (Verein) betätigt und ein Praktikum in Vorbereitung auf eine Lehrstelle ab August 2014 absolviert. Im Dezember 2014 werde er bereits (…) Jahre in der Schweiz sein. Nach Gambia pflege er keine Kontakte und kenne seit seiner Einreise in die Schweiz niemanden mehr. Er verfüge in Gambia weder über Verwandte noch Bekannte, zu denen er Kontakt pflege. Ein tragfähiges Beziehungsnetz fehle ihm dort gänzlich. So wäre er bei einer Rückkehr vollumfänglich auf sich alleine gestellt. Demgegenüber sei er in der Schweiz nach seinem bald (…)jährigen Aufenthalt stark verwurzelt. Es sei ihm nicht zumutbar, aus diesem Umfeld gerissen zu werden, welches er sich während den vergangenen Jahren aktiv geschaffen habe. Er habe keinen Beruf, welche er in Gambia ausüben könne, und auch keine Berufserfahrung, welche ihm in Gambia dazu verhelfen könne, sich seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Hinzu komme die in Gambia herrschende prekäre Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, die es als höchst unwahrscheinlich erscheinen lasse, dass er eine Arbeitsstelle finde und sich eine wirtschaftliche Existenz aufbauen könne. Er habe zudem zu keinem Zeitpunkt die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Schweiz gefährdet. Aus diesen Gründen sei von einer Aufhebung der vorläufigen Aufnahme abzusehen. Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer einen Kursausweis des Grundsprachkurs Deutsch, Beurteilungsberichte der Oberstufe Z._______ der achten und neunten Klasse, ein Zeugnis des berufsvorbereitenden Schuljahres, eine Kursbestätigung für einen Intensivkurs Deutsch, eine Kursbestätigung des Junior-Senior-Kurs und das entsprechende Diplom, eine Bestätigung des Untermietsverhältnis und den entsprechenden Untermietvertrag sowie ein Arbeitszeugnis der (…) Y._______ zu den Akten. D. Mit Schreiben vom 25. März 2014 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme seiner ehemaligen Beiständin zur Entwicklung und Integration zu den Akten. E. Mit Eingabe vom 4. April 2014 reichte der Beschwerdeführer ein Referenzschreiben seiner ehemaligen Betreuerin des Zentrums für unbegleitete minderjährige Asylsuchende sowie ein ausführliches Zwischenzeugnis seines Praktikums bei der (…) X._______ zu den Akten.
D-2453/2014 F. Mit Verfügung vom 10. April 2014 – eröffnet am 14. April 2014 – hob das BFM die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers auf und beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. G. Mit Eingabe vom 7. Mai 2014 reichte der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und es sei die vorläufige Aufnahme weiterhin aufrecht zu erhalten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 110a Abs. 1 Bst. c AsylG (SR 142.31) und um Erlass eines Kostenvorschusses. Zur Stützung seiner Vorbringen verwies der Beschwerdeführer auf die bei der Vorinstanz eingereichten Akten reichte eine Kostennote der Rechtsvertreterin zu den Akten. H. Mit Zwischenverfügung vom 13. Mai 2014 stellte die Instruktionsrichterin fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, hiess die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 110a Abs. 1 Bst. c AsylG gut und ordnete Frau lic. iur. Martina Culic, Rechtsanwältin, (…), als amtliche Rechtsbeiständin bei. Gleichzeitig wurde auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet und das BFM eingeladen, innert Frist eine Vernehmlassung einzureichen. I. Am 15. Mai 2014 reichte das BFM eine Vernehmlassung ein, wobei es die Abweisung der Beschwerde beantragte. Die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung des Standpunktes rechtfertigen könnten. Sie hielten vollumfänglich an den Erwägungen fest. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 20. Mai 2014 zur Kenntnisnahme zugestellt. J. Mit Schreiben vom 27. August 2014 ersuchte der Beschwerdeführer um baldigen Verfahrensabschluss, da das Verfahren ihn sehr belasten würde. K. Mit Eingabe vom 15. April 2015 ergänzte der Beschwerdeführer – nach
D-2453/2014 entsprechender Aufforderung durch das Bundesverwaltungsgericht – den Sachverhalt. L. Mit Eingabe vom 2. Juni 2015 ersuchte der Beschwerdeführer um Mitteilung des Verfahrensstandes.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM respektive das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann im Geltungsbereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Soweit den Wegweisungsvollzug betreffend (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG [SR 142.20]), kann
D-2453/2014 zudem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Gemäss Art. 84 AuG prüft das SEM periodisch, ob die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme noch gegeben sind (Abs. 1); es hebt sie auf und ordnet den Vollzug der Wegweisung an, wenn die Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind (Abs. 2). Die Voraussetzungen der vorläufigen Aufnahme fallen weg, wenn der Vollzug der rechtskräftig angeordneten Wegweisung zulässig ist und es der ausländischen Person zumutbar und möglich ist, sich rechtmässig in ihren Heimat-, in den Herkunfts- oder in einen Drittstaat zu begeben (Art. 83 Abs. 2-4 AuG). 4. 4.1 Das BFM begründet die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme in der angefochtenen Verfügung damit, die Verfügung vom 6. Juli 2010 sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Der Beschwerdeführer mache aktuell nicht geltend, seit diesem Entscheid habe sich der diesbezügliche rechtserhebliche Sachverhalt geändert. Es stehe somit rechtskräftig fest, dass er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und der Vollzug der Wegweisung daher als zulässig zu beurteilen sei. Der Vollzug der Wegweisung sei zudem technisch möglich und praktisch durchführbar. Somit sei zu prüfen, ob die vorläufige Aufnahme infolge weiterhin bestehender Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu bestätigen oder aufzuheben sei. In Gambia herrsche aktuell keine Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt, welche einen Vollzug der Wegweisung generell als unzumutbar erscheinen lassen würde. In individueller Hinsicht stehe fest, dass der – im Übrigen keine gesundheitliche Probleme geltend machende – Ausländer am (…) volljährig geworden sei. Damit sei der zentrale Grund für die damalige Anordnung der vorläufigen Aufnahme nicht mehr gegeben. Das Vorbringen, er wäre im Heimatstaat völlig auf sich allein gestellt, sei nicht belegt und damit nicht glaubhaft. Der Beschwerdeführer habe im Asylverfahren angegeben, dass sich im Heimatstaat seine Mutter und seine Geschwister aufhalten; es sei ihm zuzumuten, sich über deren Verbleib zu erkundigen. Da er dort ausserdem die Schule besucht habe, verfüge er mit seinen ehemaligen Schulkollegen über weitere soziale Kontakte. Ausserdem sei im westafrikanischen Kontext davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer über weitere Verwandte verfüge, an welche er sich bei Bedarf wenden könne. Dem Beschwerdeführer sei zwar zu Gute zu halten, dass er sich während seines rund (…)jährigen Aufenthaltes in der Schweiz um eine berufliche und soziale Integration bemüht habe. Die eingereichten
D-2453/2014 Referenzschreiben und Schulzeugnisse attestierten ihm dabei ehrliche Bemühungen und gute Erfolge. Eine tatsächliche berufliche Integration sei ihm indessen nicht gelungen, da er bisher ausschliesslich Ausbildungen und Kurse absolviert habe und erst seit kurzem in einem Praktikum arbeite. Eine berufliche Ausbildung habe er nicht begonnen, geschweige denn abgeschlossen. Aus dem – im Übrigen durchaus positiven – eingereichten Arbeitszeugnis gehe nicht hervor, dass vorgesehen sei, ihm im Sommer 2014 eine Lehrstelle anzubieten. Er habe bis zu seinem (…). Lebensjahr die Schule in Gambia besucht. Dass er in der Schweiz über das normale Mass hinaus persönliche Beziehungen pflege, sei aus den Akten nicht ersichtlich. Aufgrund dieser Umstände und des letztlich nicht sehr langen Aufenthaltes in der Schweiz müsse jedenfalls nicht davon ausgegangen werden, der (…)-jährige Beschwerdeführer sich hier derart verwurzelt habe, dass eine eigentliche Entwurzelung im Heimatstaat stattgefunden habe. Es werde zwar nicht in Abrede gestellt, dass der Beschwerdeführer bei der Rückkehr in seinen Heimatstaat mit Reintegrationsschwierigkeiten konfrontiert sein könnte. Die in der Schweiz erworbenen Schul- und Sprachkenntnisse, die im Praktikum gesammelte Berufserfahrung sowie seine offensichtlich vorhandenen Sozialkompetenzen würden ihm jedoch bei der Reintegration entgegenkommen. Daher sei der Vollzug der Wegweisung heute zulässig, möglich und zumutbar. 4.2 In seiner Beschwerde hielt der Beschwerdeführer dem im Wesentlichen entgegen, er habe einen Drittel seines gesamten Lebens in der Schweiz verbracht. Demnach sei vorliegend von einem verhältnismässig langen Aufenthalt in der Schweiz auszugehen. Die prägende Phase des Teenageralters sowie der Pubertät habe er in der Schweiz erlebt. Die Assimilierung an die schweizerische Kultur und Lebensweise sei weit fortgeschritten. Er sei seit seiner Einreise stetig darum bemüht, die Kultur, Tradition und die Umgangsformen der Schweiz kennenzulernen und einzuüben. Er habe damit ausserordentlich grossen Erfolg. So stehe er beispielsweise kurz davor, eine Berufslehre zu beginnen in einem Beruf, der ihm Freude bereite und in dem er seine Fähigkeiten leben könne. Auch seine Freizeit fülle er mit sinnvollen Tätigkeiten, indem er unter anderem als (Leiter) bei einem (Verein) aktiv sei und fest in einer Fussballmannschaft spiele, mit der er regelmässig trainiere. Er habe sich unbestreitbar während äusserst prägenden Jahren seiner Entwicklung vom Kind zum jungen Erwachsenen in der Schweiz aufgehalten und habe hier die ordentlichen Schulen besucht. Nach Gambia pflege er, seit er in die Schweiz gereist sei, keine Kontakte und kenne dort niemanden mehr. Demgegenüber sei er nach seinem bald (…)jährigen Aufenthalt in der Schweiz stark verwurzelt. In der Schweiz
D-2453/2014 habe er ausserdem die Möglichkeit, einen Beruf zu erlernen, mit dem er sich später seinen Lebensunterhalt verdienen könne. Hier könne er auch in seiner Persönlichkeit weiter wachsen und sich weiterhin gewinnbringend in die Gesellschaft einbringen, indem er beispielsweise andere Jugendliche betreue und für sie eine Vorbildfunktion wahrnehme. Er habe die entscheidenden Ausbildungsjahre in der Schweiz verbracht. Seine berufliche Integration sei zweifellos noch nicht abgeschlossen. Doch stehe er kurz davor, eine Berufslehre zu beginnen. Während seinen (…) Jahren Aufenthalt in der Schweiz habe er seine erfolgreiche berufliche Integration Schritt für Schritt in die Wege geleitet, indem er zunächst Deutsch gelernt, danach während mehreren Jahren die ordentliche Schule besucht habe und nun schliesslich ein einjähriges Praktikum auf seinem späteren Beruf absolviere. Im Sommer 2014 werde er voraussichtlich an seinem Praktikumsplatz eine Berufslehre beginnen können. Die zunehmende Verwurzlung in der Schweiz habe zweifelsohne bei ihm eine zunehmende Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge, was angesichts des Umstandes, dass er im Jahr 2006 seine ganze Familie verloren habe und im Oktober 2009 auch der Nachbar gestorben sei, der ihm in dieser Situation als alleinstehendes Kind den einzigen Rückhalt gegeben habe. Dies habe dazu geführt, dass er alle Angebote, die er in der Schweiz zu einer erfolgreichen Integration erhalten habe, dankbar angenommen habe und sehr gut umsetze. Infolge der mit der Verwurzelung in der Schweiz einhergehenden Entwurzelung aus dem Heimatland lasse seine Rückkehr als unzumutbar erscheinen. In Gambia verfüge er weder über Verwandte noch Bekannte, zu denen er Kontakt pflege. Ein tragfähiges Beziehungsnetz fehle ihm in Gambia vollends. Würde er nach Gambia zurückgeschickt, wäre er dort vollumfänglich auf sich alleine gestellt. Er besitze keinen Beruf, den er in Gambia ausüben könnte, und auch keine Berufserfahrung, die ihm in Gambia helfen könnte, seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Hinzu komme die in Gambia herrschende prekäre Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, die es als höchst unwahrscheinlich erscheinen lasse, dass er in Gambia eine Arbeitsstelle finden oder sich eine genügende wirtschaftliche Existenz aufbauen könnte. Darüber hinaus habe er zu keinem Zeitpunkt die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Schweiz gefährdet. Vielmehr fungiere er seinerseits im (Verein) wie auch im Fussballtraining als Vorbild für die anderen Jugendlichen. Auch sonst seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, die gegen ein Aufrechterhalten seiner vorläufigen Aufnahme sprechen würden. Aus diesen Gründen sei von einer Aufhebung der vorläufigen Aufnahme abzusehen. 4.3 Im Schreiben vom 15. April 2015 machte der Beschwerdeführer geltend, er spiele immer noch Fussball beim FC W._______. Auch engagiere
D-2453/2014 er sich bei den (…) in Y._______ und besuche auch den (Verein) in Y._______ immer wieder. 4.4 Aus den eingereichten Referenzschreiben und Stellungnahmen geht insbesondere folgendes hervor: 4.4.1 Die ehemalige Beiständin des Beschwerdeführers bemerkte in ihrer Stellungnahme vom 17. März 2014 im Wesentlichen, der Beschwerdeführer habe sich von Anfang an in grosser Selbstverantwortung um seinen Bildungs- und Integrationsprozess bemüht. Er sei von der Bezugsperson des Zentrums für unbegleitete Minderjährige als emotional ausgeglichene, verbindliche und zuverlässige Person beschrieben worden. Er begegne allen Personen gleichermassen mit Ruhe, Respekt und Freundlichkeit. Er habe nur mit denjenigen Personen Beziehungen aufgebaut, welche genauso diszipliniert für die Schule gearbeitet hätten wie er. In X._______ sei er regelmässig in den (Verein) und habe begonnen, sich bei diversen Aktivitäten des (Vereins) einzubringen und zu engagieren. In der Schule sei der Beschwerdeführer den Lehrkräften schnell als diszipliniert und intelligent aufgefallen. Im Sommer 2014 könne er wahrscheinlich in (Pflegezentrum) X._______ eine Ausbildung als (Beruf) beginnen. Er habe selber ein Zimmer in einer Wohngemeinschaft gefunden. Aufgrund seines hohen Selbständigkeitsgrads habe die Beiständin einem Auszug aus dem Zentrum für unbegleitete minderjährige Asylsuchende mehrere Monate vor Erreichung der Volljährigkeit zustimmen können. Mit den Alltagsverrichtungen und dem Mitbewohner komme der Beschwerdeführer gut zurecht. Er sei zudem auch ein talentierter Fussballspieler. Sein Verein sei von seinen Fähigkeiten so überzeugt gewesen, dass sie ihm nicht nur die Vereinskosten erlassen hätten, sondern auch die Transportkosten für die Trainings übernommen hätten. Seine Priorität liege nach wie vor bei der Schule und der Arbeit. Durch seine hilfsbereite Art und seine vielen Interessen sei dem Beschwerdeführer in den vergangenen viereinhalb Jahren eine beispiellose Integrationsleistung gelungen. Er habe die Möglichkeiten, die ihm die schnelle vorläufige Aufnahme geboten habe, selbstverantwortlich genutzt. Der Beschwerdeführer befinde sich hier in der Schweiz in einem Bildungsprozess, der ihm ermögliche, in zwei bis drei Jahren unabhängig von der Sozialhilfe zu leben. Eine Rückkehr nach Gambia würde seine Chancen ungleich erschweren, da er die Schule dort nicht abgeschlossen habe und keine Beziehungen mehr zum Herkunftsland vorhanden seien.
D-2453/2014 4.4.2 Aus dem Zwischenzeugnis (des Pflegezentrums) X._______ vom 31. März 2014 ist hervorzuheben, dass der Beschwerdeführer am 1. August 2013 ein Praktikum im (Beruf) im Vollzeitpensum begonnen habe. Er habe sich gut eingearbeitet und eigne sich laufend weitere Kenntnisse zur Ausübung seiner Tätigkeiten an und setze diese in der Praxis um. Bekannte Aufgaben erledige er zuverlässig, gewissenhaft und er erbringe eine gute Arbeitsleistung innerhalb der vorgegebenen Zeit. Die Bewohnenden und Mitarbeitenden würden den respektvollen und wertschätzenden Umgang sowie die fröhliche Art des Beschwerdeführers schätzen. Eine gute Zusammenarbeit sei ihm wichtig und er beteilige sich an gemeinsamen Aufgaben. Sein Verhalten gegenüber Vorgesetzten sei jederzeit korrekt und loyal. 4.4.3 Die damalige Betreuerin des Zentrums für unbegleitete Minderjährige führte in ihrem Referenzschreiben vom 1. April 2014 im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei als begeisterter Fussballer sofort im Fussballklub aufgenommen worden. Durch seinen Fleiss habe er sich die deutsche Sprache in kurzer Zeit angeeignet und habe die Unterstufe mit guten Noten abschliessen können. Er habe sich seit seiner Einreise in die Schweiz unermüdlich bemüht, seinen Integrationsprozess zu beschleunigen. Er sei ein vorbildlicher junger Mensch, der trotz Fehlen jeglicher familiärer Unterstützung einen vielversprechenden Weg in der Schweiz angetreten habe. Er sei ein ausgezeichnetes Beispiel einer gelungenen Integration. Menschen wie er seien ein Gewinn für unsere Gesellschaft. 5. 5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung unmöglich, unzulässig oder unzumutbar, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG, Art. 83 Abs. 1 AuG). Der Vollzug ist nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann, er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen, und er kann für Ausländerinnen oder Ausländer unzumutbar sein, wenn sie in Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage im Heimat- oder Herkunftsstaat konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 2-4 AuG).
D-2453/2014 5.2 Die erwähnten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind alternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4. m.w.H.). Bei der Prüfung der drei genannten Kriterien ist auf die im Zeitpunkt des Entscheides bestehenden Verhältnisse abzustellen. 5.3 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 6. 6.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 6.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es denm Beschwerdeführer im ordentlichen Asylverfahren nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Gambia ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
D-2453/2014 6.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Rückschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Gambia lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. 6.4 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7. 7.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Neben den im Gesetz beispielhaft aufgezählten Faktoren können namentlich auch die fehlenden oder mangelhaften medizinischen Behandlungsmöglichkeiten, die Beeinträchtigung des Kindeswohls bei minderjährigen Gesuchstellern oder eine Kombination von Faktoren wie Alter, Beeinträchtigung der Gesundheit, fehlendes Beziehungsnetz, düstere Aussichten für das wirtschaftliche Fortkommen von Bedeutung sein, immer vorausgesetzt, dass sie zu einer konkreten Gefährdung führen (vgl. BVGE 2014/26 E. 7.1-7.7 m.w.H. und Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 5 E. 6e, 1994 Nr. 20, 1994 Nr. 19, 1994 Nr. 18). Wird eine solche festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.2 Auch eine Verwurzelung in der Schweiz kann eine reziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs haben, indem eine starke Assimilierung in der Schweiz eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen lässt (vgl. BVGE 2009/28 E. 9.3.2 sowie die vom Bundesverwaltungsgericht übernommene Praxis der ARK in EMARK 2006
D-2453/2014 Nr. 24 E. 6.2.3 S. 259 f.; EMARK 2005 Nr. 6 E. 6. S. 55 ff., je mit weiteren Hinweisen). 7.3 7.3.1 Zunächst ist mit der Vorinstanz einig zugehen, dass in Gambia zurzeit weder Krieg oder Bürgerkrieg herrscht noch eine Situation allgemeiner Gewalt vorliegt, weshalb von der generellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aufgrund der dortigen Lage ausgegangen werden kann. 7.3.2 7.3.2.1 Zu prüfen bleibt die Frage, ob für den Beschwerdeführer eine Rückkehr in seinen Heimatstaat konkret zumutbar ist. Der Beschwerdeführer verliess Gambia gemäss eigenen Angaben im Oktober 2009 im Alter von (…) Jahren und gelangte am 12. Dezember 2009 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Er befindet sich demnach seit gut (…) Jahren in der Schweiz und verbrachte somit den grössten Teil seiner Adoleszenz hier. 7.3.2.2 Der Beschwerdeführer, heute (…)-jährig, ist gemäss den eingereichten Berichten bestens integriert. Nach seiner Ankunft in der Schweiz und der Anordnung der vorläufigen Aufnahme, besuchte er zunächst einen Grundlagenkurs Deutsch, um dann die achte und neunte Klasse der Sekundarstufe 1 in Z._______ sowie im Anschluss das Berufsvorbereitende Schuljahr (BVS) mit Schwerpunkt Integration zu absolvieren, welche er jeweils erfolgreich abschloss. So fallen bereits in den eingereichten Zeugnissen sein gutes Arbeits- und Lernverhalten auf, wobei insbesondere explizit sein grosses Lernpotenzial und seine Motivation unterstrichen werden. Zudem absolvierte er im Rahmen des BVS bereits erste individuelle Berufspraktika. Im August 2013 begann der Beschwerdeführer schliesslich bereits ein einjähriges Praktikum in der (…) X._______. In seinem Zwischenzeugnis verweisen seine Vorgesetzten unter anderem auf seine ruhige und besonnene Art. Sein Verhalten sei jederzeit korrekt und loyal. Zudem sei er interessiert, sich weiterzuentwickeln. Es ist davon auszugehen, dass er nach Regelung seines Aufenthaltes eine Ausbildungsstelle finden dürfte. Der Beschwerdeführer hat daher den für das zukünftige Berufsleben wesentlichen Teil der Sozialisation im Umfeld und in der Kultur der Schweiz erlebt. Neben dem Vollzeitpraktikum im Bereich Pflege spielt der Beschwerdeführer leidenschaftlich Fussball beim FC W._______, besucht den (Verein) Y._______ und engagiert sich seit Februar 2013 zusätzlich aktiv bei den (…), wo er nahezu jeden Samstagabend im Winterhalbjahr zunächst als (Leiter) und seit Erlangung der Volljährigkeit als (Leiter) tätig
D-2453/2014 ist. Als solcher (Leiter) ist der Beschwerdeführer unter anderem für die Durchsetzung der Hallenregeln, die Vorbereitung und den Abbau der Gerätschaften und Einrichtung, die Animation der teilnehmenden Jugendlichen zu Beteiligung und Bewegung, die regelmässige Besprechung innerhalb des Leistungsteams, die Unterstützung der (Leiter) an diversen Posten und die Regelung von Auseinandersetzungen und Schwierigkeiten (vgl. dazu insbesondere Bericht zum Abend 58 vom 7. Februar 2015) verantwortlich. An den meisten Abenden ist der Beschwerdeführer als alleiniger (Leiter) anwesend und trägt so zusammen mit den Projektleiterinnen die Verantwortung für den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung. Im diesbezüglichen Arbeitszeugnis der beiden Projektleiterinnen wird auf sein ausserordentliches Engagement und seine Vorbildfunktion verwiesen und ihm eine hohe Zuverlässigkeit und Selbständigkeit attestiert. Zudem habe er sich während seiner Tätigkeit bei den (…) enorm weiterentwickelt. Er gehe offen und zuvorkommend auf andere zu und werde als Ansprechperson sehr geschätzt. Er habe sich schnell in die Gruppe des Leitungsteams integriert und dort viele Freundschaften geschlossen. Aus dem Aktenstudium ist weiter ersichtlich, dass der Beschwerdeführer zusammen mit dem ehemaligen Projektleiter der (…) in einer Wohngemeinschaft wohnt, was die erwähnten neuen Freundschaften, welche er durch die (…) schliessen konnte, belegt und dadurch zudem offensichtlich wird, dass es sich bei diesen Kontakten nicht um oberflächliche Bekanntschaften handelt. Es ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass er eine überdurchschnittliche Sozialisierung in der Schweiz durchlaufen und in absolut selbständiger Weise ein breites soziales Beziehungsnetz mit gleichaltrigen Personen aufgebaut hat. An dieser Stelle ist anzumerken, dass sich der Beschwerdeführer auch nach Erlass der angefochtenen Verfügung bei den (…) sowie beim FC W._______ engagierte, und es ihm demnach gelungen ist, als junger Erwachsener in einer überaus schwierigen Situation weiterhin engagiert und motiviert zu bleiben, was ein Zeichen von bemerkenswerter Charakterstärke und Integrität ist. 7.3.2.3 Kontakte in sein Heimatland sind hingegen aus den Akten keine ersichtlich. So schilderte er im ordentlichen Asylverfahren in glaubhafter Weise, dass er seine Mutter und Geschwister verloren und nicht mehr wiederzufinden vermochte. Dies wurde vom BFM in der Verfügung vom 6. Juli 2010 nicht in Zweifel gezogen und als glaubhaft erachtete. Eine Wiedervereinigung sollte nach einer derart langen Landesabwesenheit und der mehrheitlich einfachen Infrastruktur Gambias im administrativen Bereich auch heute kaum möglich sein (vgl. dazu UN Committee on Economic, Social and Cultural Rights (CESCR), Concluding observations on the initial
D-2453/2014 report of the Gambia, E/C.12/GMB/CO/1, 6. März 2015). Es ist entgegen der angefochtenen Verfügung auch unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer den Kontakt zu ehemaligen Schulkollegen in Gambia wiederherstellen könnte, zumal der Beschwerdeführer Gambia auch wegen des fehlenden Beziehungsnetzes im Jahr 2009 verliess. Hätte er bereits damals einen vertiefen Kontakt zu Schulkammeraden gepflegt, hätte er als (…)jähriger kaum die Flucht nach Europa gewagt. Auch das BFM führte in seinem Schreiben vom 17. Februar 2014 an den Beschwerdeführer bezüglich der Gewährung des rechtlichen Gehörs zur Aufhebung der vorläufigen Aufnahme aus, dass der Vollzug der Wegweisung zum damaligen Zeitpunkt unter anderem als nicht zumutbar angesehen wurde, da der Beschwerdeführer über kein soziales Netz im Heimatstaat verfüge. Weshalb das BFM in der angefochtenen Verfügung zu einem anderen Schluss gelangte, wobei es sich vorwiegend auf Mutmassungen und Verallgemeinerungen stützte, ist nicht ersichtlich. Jedenfalls ist aus den Akten kein einziges positives Indiz, welches direkt auf ein Beziehungsnetz oder eine Kontaktnahme des Beschwerdeführers mit Personen aus Gambia hinweist, ersichtlich. Daher muss davon ausgegangen werden, dass er in den gut (…) Jahren seines Aufenthaltes in der Schweiz keine mit den hiesigen Bindungen vergleichbare Beziehung zu in Gambia lebenden Personen hat aufrechterhalten respektive aufbauen können. 7.3.2.4 Der Grad der Integration ist zwar in der Schweiz als solcher nicht von rechtlicher Bedeutung, da es im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung nur um die Ermittlung der im Heimat- oder Herkunftsland, in welches zu Rückreise geprüft wird, bestehenden konkreten Gefährdung geht. Jedoch würde der Beschwerdeführer heute bei einem allfälligen Wegweisungsvollzug aus einer Lebensstruktur, die während der letzten und entscheidenden Jahre seiner Persönlichkeitsentwicklung und seinen Alltag geprägt hat und welche sich erheblich von derjenigen in Gambia unterscheiden dürfte, herausgerissen. Nach der Praxis der schweizerischen Asylbehörden (vgl. BVGE 2009/28 E. 9.3.2, m.w.H.) kann die Verwurzelung einer asylsuchenden Person in der Schweiz eine reziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs haben, indem eine starke Assimilierung in der Schweiz eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen lässt; eine solche Überlagerung der früheren Sozialisierung durch die aktuelle Einbettung in die schweizerische Gesellschaft ist insbesondere bei Kindern und Jugendlichen aber auch bei jungen Erwachsenen zu beobachten. Angesichts der weit fortgeschrittenen Integration betref-
D-2453/2014 fend die schweizerische Kultur und Lebensweise des jungen und vor Ausbildung stehenden Beschwerdeführers und seiner während mehr als fünf Jahren eingesetzten, sämtliche Lebensbereiche betreffenden Prägung durch die hiesigen Verhältnisse einerseits und der bei einer Rückkehr nach Gambia erfolgenden Trennung von seinem nächsten ausserfamiliären sozialen Umfeld andererseits ist bei ihm in Berücksichtigung der für die Beurteilung der Unzumutbarkeit wesentlichen Faktoren für den Fall einer Rückkehr ins Heimatland eine konkrete Gefährdung seiner physischen und psychischen Gesundheit und Weiterentwicklung wegen Entwurzelung und mangelnden positiven Reintegrationsfaktoren zu bejahen (vgl. so auch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-2743/2011 und E-2744/2011 vom 19. September 2013). 7.4 In Berücksichtigung der geschilderten Umstände kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im vorliegenden Einzelfall im Sinne einer Gesamtbetrachtung, der Vollzug der Wegweisung im heutigen Zeitpunkt nach wie vor als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren ist. Aus den Akten ergeben sich keinerlei Hinweise auf ein unbotmässiges Verhalten des Beschwerdeführers, welches eine nähere Prüfung unter dem Gesichtspunkt des Ausschlussgrundes von Art. 83 Abs. 7 AuG bedingen würde. Die Voraussetzungen für eine vorläufige Aufnahme in der Schweiz gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG sind damit gegeben. 8. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die vorinstanzliche Verfügung vom 10. April 2014 ist aufzuheben. Der Beschwerdeführer bleibt vorläufig aufgenommen. 9. 9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 9.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Die Rechtsvertreterin hat mit der Beschwerdeschrift eine Kostennote vom 7. Mai 2014 zu den Akten gereicht, die als angemessen erscheint. Indessen wurden
D-2453/2014 weitere Eingaben bis zum Urteilszeitpunkt eingereicht. Auf die Nachforderung einer aktualisierten Kostennote kann jedoch verzichtet werden, da sich der diesbezügliche Aufwand aufgrund der Akten hinreichend zuverlässig abschätzen lässt. Die Parteientschädigung wird unter Berücksichtigung der massgebenden Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 7 VGKE) auf insgesamt Fr. 2450.- festgesetzt.
(Dispositiv nächste Seite)
D-2453/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Die Verfügung des BFM vom 10. April 2014 wird aufgehoben. Der Beschwerdeführer bleibt vorläufig aufgenommen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2450.auszurichten. 5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Contessina Theis Anne Kneer
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