Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-1763/2019
Urteil v o m 2 9 . April 2019 Besetzung Einzelrichter Simon Thurnheer, mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher; Gerichtsschreiberin Andrea Beeler.
Parteien
A._______, geboren am (…), Algerien, vertreten durch lic. iur. Othman Bouslimi, Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 4. April 2019 / N (…).
D-1763/2019 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin – eine algerische Staatsangehörige aus B._______ – suchte am 22. Januar 2019 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) des SEM in C._______ um Asyl nach. Am 24. Januar 2019 wurde ihr mitgeteilt, dass sie per Zufallsprinzip der Testphase des Verfahrenszentrums Zürich (VZ) zugewiesen worden sei. Mit Schreiben vom 15. Februar 2019 zeigte der im Rubrum aufgeführte, externe Rechtsvertreter seine Bevollmächtigung durch die Beschwerdeführerin an, woraufhin die ursprünglich zugewiesene Rechtsvertretung mit Schreiben vom 21. Februar 2019 das Mandat niederlegte. B. Am 29. Januar 2019 wurde die Beschwerdeführerin zu ihren Personalien und zum Reiseweg befragt und am 26. März 2019 zu ihren Asylgründen angehört. C. Anlässlich ihrer Befragungen machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass sie mit den Eltern und ihren (…) Brüdern aufgewachsen sei. Sie habe die Schule während (…) Jahren besucht, ohne die (…) Klasse abzuschliessen. Nachdem ihre Familie sie aus der Schule genommen habe, sei sie zu Hause geblieben und habe die Mutter im Haushalt unterstützt. Ihr Vater habe auf dem (…) gearbeitet und ihre Brüder seien (…)- und (…)abhängig gewesen. Im Jahr (…) sei sie verheiratet worden. Ihr Ehemann habe Gelegenheitsjobs (…) ausgeführt und finanzielle Probleme gehabt. Sie habe mit ihm (…) Töchter gehabt. Nach der Heirat sei ihr Mann immer religiöser geworden und habe sie geschlagen. Sie habe sich diesbezüglich drei Mal an die Polizei gewandt. Als ihr Mann eine Zweitfrau habe heiraten wollen, habe sie die Scheidung verlangt. Sie sei anschliessend zu ihrem Vater gezogen, wo es jedoch zu wenig Platz für ihre Kinder gehabt habe, weshalb diese bei ihrem Ehemann geblieben seien. Nach etwa sechs Monaten hätten ihre Brüder sie mit Gewalt zu sich nach Hause geholt. Sie hätten sie geschlagen und misshandelt. Einmal habe der Bruder sie mit einem Messer bedroht und am (…) und am (…) verletzt. Sie sei danach zur Polizei gegangen. Diese habe jedoch, wie schon bei den Übergriffen durch ihren Ex-Mann, Beweise für den Angriff verlangt. Als sie gehört habe, dass ihre Brüder ihre Ermordung planen würden, habe sie sich zur Flucht entschlossen und sei im November 2018 aus Algerien ausgereist und via D._______ und E._______ in die Schweiz gelangt.
D-1763/2019 D. Mit Verfügung vom 4. April 2019 – frühestens eröffnet am 5. April 2019 – stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, wies sie aus der Schweiz weg und ordnete den Vollzug an. E. Mit Eingabe vom 13. April 2019 (Poststempel, Eingabe datiert vom 11. April 2019) erhob die Beschwerdeführerin gegen die vorinstanzliche Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei sie vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. F. Die vorinstanzlichen Akten gingen am 15. April 2019 beim Bundesverwaltungsgericht ein. G. Mit Schreiben vom 17. April 2019 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde. H. Mit Eingabe vom 23. April 2019 (Datum Poststempel) reichte die Beschwerdeführerin eine Fürsorgebestätigung (…) vom 10. April 2019 sowie einen Arztbericht der (…) vom 11. April 2019 zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und Art. 38 der Verordnung über die Durchführung von Testphasen zu den Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich [TestV,
D-1763/2019 SR 142.318.1] i.V.m. Art. 112b Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 1.2 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 2 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.3 Am 1. Januar 2019 wurde zudem das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernommen worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbezeichnung verwenden wird. 2. 2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen
D-1763/2019 Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Zur Begründung ihrer abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz aus, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht standhalten würden, so dass die Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Die Ausführungen zu ihrer Biografie und den Asylvorbringen seien während den Befragungen allgemein und ausweichend geblieben. Sie sei konsequent sämtlichen Fragen nach ihren Adressen und jener der Familie ausgewichen und habe dies damit begründet, dass sie, aber auch ihre Brüder und der Ex-Mann mit den Kindern, oft umgezogen seien. Sie sei auch vage in Bezug auf ihre Aufenthaltsorte und jene ihrer Familie geblieben, und habe nur allgemein Städte, auf Nachfrage vereinzelt Quartiere genannt und sich dabei auf ihr mangelndes Erinnerungsvermögen berufen. In dieser Hinsicht wäre aber zu erwarten gewesen, dass sie sich zumindest an die letzte Adresse im Heimatland, namentlich die Wohnadresse der Brüder und ihrer Mutter, wo sie sich gemäss eigenen Angaben nach der Scheidung von ihrem Ex-Mann mehrere Jahre aufgehalten habe, erinnern könne. Auf Nachfrage habe sie jedoch lediglich geantwortet, man könne ihre Adresse in ihrem Reisepass nachschauen. Dies sei nicht nur unzutreffend, sondern erwecke auch den Eindruck, dass sie ihre Lebensumstände zu verschleiern versuche. Auch in Bezug auf die Ausreise sei sie allgemein und vage geblieben. So habe sie lediglich angegeben, sie habe das Haus kaum verlassen, eine Freundin habe deshalb ihre Ausreise organisiert. Bei der Befragung durch die Kantonspolizei F._______ am 18. Januar 2019 habe sie zu Protokoll gegeben, sie habe Algerien verlassen, weil ihr Ex-Mann sie mit dem Tod bedroht habe. Auch bei der (…) Untersuchung vom 19. Februar 2019 habe sie angegeben, sie würde in Algerien von ihrem Ex-Mann bedroht und verfolgt. An der Befragung vom 26. März 2019 habe sie ebenfalls geltend gemacht, ihr Ex-Mann habe sie geschlagen beziehungsweise habe sie sogar töten wollen. Auf die Aufforderung, die Versuche, sie umzubringen näher zu beschreiben, habe sie geantwortet, der Ex-Mann habe sich nie vorstellen können, dass sie sich eines Tages von ihm scheiden lassen würde und habe sie seither mehrmals mit dem Tod bedroht. Auf erneute Aufforderung, die Drohungen zu beschreiben, habe sie dann gesagt, ihre (...) in E._______ habe ihre Angehörigen immer wieder über sie informiert und sie habe dann eines Tages ein Drohvideo via WhatsApp erhalten, worin der Ex-Mann ihr gedroht habe, sie umzubringen. Sie habe das Video gelöscht und es habe
D-1763/2019 keine weiteren Drohungen gegeben. Diese Angaben liessen jegliche Details und Konkretisierung vermissen. Zudem verschiebe sich der Zeitpunkt der angeblichen Drohungen durch den Ex-Mann vor der Ausreise zu ihrem Aufenthalt in Europa, womit diese Angabe auch widersprüchlich sei. Auch die Aussagen bezüglich der Drohungen beziehungsweise Misshandlungen durch ihre Brüder seien allgemein, emotionslos und stereotyp geblieben und hätten keinen Einblick in den Konflikt und ihre Rolle dabei gegeben. Ebenso unklar sei auch die Rolle ihrer angeblich einzigen Bezugsperson in dieser Situation, ihrer Mutter, geblieben. Sie habe geschildert, auch diese sei von den Brüdern geschlagen und bedroht worden, und ausgeführt, dass sie mit ihr nicht über ihre Probleme gesprochen habe, da diese eine arme, machtlose Frau gewesen sei, die nichts habe ausrichten können. Weder ihre Mutter, ihre Brüder noch sie selbst hätten durch ihre Beschreibungen plastische Persönlichkeiten oder Handlungsmotive erhalten. Sie habe vielmehr oberflächliche und stereotype Rollen beschrieben. Die oberflächlichen ausweichenden und stereotypen Aussagen liessen erhebliche Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit entstehen, welche durch zusätzliche Widersprüche in ihren Angaben verstärkt würden. So habe sie in der freien Erzählung zu Protokoll gegeben, ihr Ex-Mann habe sie geschlagen und sie habe noch heute Narben von seinen Schlägen im Bereich des (…) und auch am (…). Später habe sie bei einer Frage in Bezug auf die Scheidung ebenfalls auf die Narbe am (…) und mehrere Narben im (…) verwiesen. Betreffend die (…) näher befragt, habe sie jedoch dann gesagt, ihr Bruder G._______ habe ihr diese mit einem Messer zugefügt, und ausgeführt, er habe sie mit dem Messer am (…) und am (…) verletzt. Damit habe sie die Narben zuerst einem Angriff durch den Ex-Mann, wenig später jedoch jenem durch ihren Bruder zugeordnet. Sie habe den Ausgangspunkt der Bedrohung in ihrem Verfahren zusehends von ihrem Ex-Mann zu ihren Brüdern verlagert, weshalb die Angaben widersprüchlich seien und ihr somit nicht geglaubt würden. In Bezug auf ihre Anzeigen bei den algerischen Behörden habe sie erst ausgesagt, ein Richter habe von ihr Beweise oder einen Arztbericht verlangt, später habe sie aber geschildert, sie sei in einem ihr unbekannten Quartier zur Polizei gegangen, welche von ihr diese Dokumente verlangt habe. Somit liege ein erheblicher Widerspruch in Bezug auf die Behörde vor, an welche sie sich angeblich gewandt habe. Schliesslich habe sie sich auch in Bezug auf den Aufenthaltsort des Vaters widersprochen. So habe sie zunächst angegeben, dieser lebe in einer anderen Stadt, nämlich H._______, und sie habe nach der Scheidung dort bei ihm gewohnt. Auf die Frage, ob sie bei einer Rückkehr nicht zu ihrem Vater ziehen könne, habe sie dann aber behauptet, dass dies unmöglich
D-1763/2019 sei, da er seine Wohnung aufgegeben habe und zu seiner Mutter beziehungsweise ihrer Grossmutter gezogen sei, und angefügt, sie habe dies auch so erwähnt. Diese Angaben seien wiederum unglaubhaft und liessen darauf schliessen, dass sie ihre Umstände und jene ihrer Familie bewusst angepasst habe, um ein desolates Bild zu zeichnen. Aufgrund ihrer widersprüchlichen und unsubstantiierten Aussagen gelinge es ihr nicht, eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft zu machen. 4.2 In der Beschwerde wird dagegen vorgebracht, es sei zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin nach (…)jähriger Schulzeit aus der Schule genommen worden sei und weder eine Ausbildung habe absolvieren noch das Haus ohne Erlaubnis habe verlassen dürfen. Später sei sie zwangsverheiratet worden. Aus ihrem Mann sei ein religiöser Fanatiker geworden, welcher sie als Frau in ihren Rechten noch mehr unterdrückt habe, als die eigene Familie. Zudem sei hervorzuheben, dass die Familienverhältnisse äusserst schwierig gewesen sein. Vor diesem Hintergrund erscheine die Tatsache, dass sie sich nicht genau an konkrete Adressen erinnern oder detaillierte Vorgänge beschreiben könne, welche dem westlichen Wertesystem entsprächen, nachvollziehbar. Die Vorinstanz berücksichtige den Grad der Bildung sowie das Aufwachsen in einer sehr strengen traditionellen sowie zerrütteten Familienstruktur nur ungenügend oder gar nicht und ziehe daraus falsche Schlüsse, indem sie ihre Vorbringen als vage und allgemein klassiere. Entgegen der Argumentation der Vorinstanz habe sie sehr wohl ausführlich über ihre Probleme mit ihrem Ex-Mann und den Brüdern gesprochen sowie die gestellten Fragen gemäss ihrem Wissensstand beantwortet. In der freien Erzählung habe sie nicht nur chronologisch ihre Erlebnisse dargelegt, sondern sei zwischen verschiedenen Überlegungen sowie Ereignissen hin- und hergependelt. Diese wendige Erzählweise lasse eindeutig auf Realkennzeichen schliessen. Zudem müsse in diesem Kontext erneut ihr Bildungsstand berücksichtigt werden. Sie habe sich an die Polizei vor Ort gewandt, die staatlichen Behörden hätten ihr jedoch keine Unterstützung angeboten und ihr Hilfe verweigert. Die von ihr beschriebenen Tatsachen beziehungsweise wie die algerische Polizei mit häuslicher Gewalt und Ehrenmorddrohungen respektive den Anzeigen von Frauen umgehe, sei allgemein bekannt. Ein im Jahr 2016 verabschiedetes Gesetz solle zwar die algerischen Frauen vor häuslicher Gewalt schützen, aber es werde sehr selten von den Staatsorganen durchgesetzt. Auch könnten Frauen sich bei den Behörden, welche ausschliesslich aus männlichen Mitarbeitern bestünden, kaum behaupten. Aus ihren Vorbringen gehe hervor, dass sie bei einer Rückkehr nicht mit Schutz durch die algerischen Behörden im Heimatland rechnen könne. Ihre Vorbringen
D-1763/2019 seien demnach hinsichtlich der Intensität der Bedrohung, mangelnder Hilfestellung durch den heimatlichen Staat sowie aufgrund von frauenspezifischen Gründen gemäss Art. 3 AsylG asylrelevant. Schliesslich sei auch zu beachten, dass sie bereits anlässlich der Anhörung zu den Asylgründen gesundheitliche, insbesondere psychische, Probleme geltend gemacht habe. 5. 5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten zum Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt hat. Sie hat den Sachverhalt richtig und vollständig abgeklärt und in der angefochtenen Verfügung in rechtsgenüglicher Weise die Gründe angeführt, welche auf die fehlende Glaubhaftigkeit der Vorbringen schliessen lassen. Die Rechtsmitteleingabe stellt dem nichts Stichhaltiges entgegen, zumal sie sich in Wiederholungen des bereits bekannten Sachverhalts beziehungsweise Erklärungsversuchen erschöpft und sich auch in keiner Weise mit den von der Vorinstanz festgestellten Widersprüchen auseinandersetzt. In dieser Hinsicht zeigt sie auch nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung Bundesrecht verletzen oder zu einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfeststellung führen soll. Der Verweis der Beschwerdeführerin auf ihr schlechtes Erinnerungsvermögen ist sodann nicht geeignet, zu einer anderen Einschätzung zu führen, zumal es sich bei den von der Vorinstanz festgestellten Widersprüchen nicht um nebensächliche Ungereimtheiten handelt. So stellen unter anderem das Verlagern des Ausgangspunktes der Bedrohung vom Ex-Mann auf die Brüder während des Verfahrens, die divergierende Zuordnung der ihr zugefügten Narben sowie die unterschiedlichen Angaben betreffend die Behörde, an welche sie sich gewandt haben will, zentrale Widersprüche dar. Auch die Berufung auf einen Mangel an formaler Bildung kann nicht zu einer veränderten Betrachtungsweise führen, zumal die Beschwerdeführerin doch immerhin (…) Jahre die Schule besucht hat und im Übrigen auch Personen mit tieferem Bildungsniveau ohne Weiteres in der Lage sind, selbst erlebte Geschehnisse überzeugend und nachvollziehbar vorzubringen.
D-1763/2019 Zusätzlich zu den vorinstanzlichen Erwägungen ist sodann noch auf folgende Punkte hinzuweisen: Dass die Beschwerdeführerin nach der Ausreise noch von ihrem Ex-Mann bedroht worden sein will, erscheint umso mehr unglaubhaft, wenn man berücksichtigt, dass sie in der Anhörung noch kurz zuvor angegeben hat, sie habe keinen Kontakt zu ihrem Ex-Mann und das letzte Mal Kontakt habe sie ungefähr einen Monat vor der Ausreise gehabt ([…]). Betreffend den Wohnort des Vaters hat die Beschwerdeführerin, wie von der Vorinstanz zu Recht festgestellt, nicht nur widersprüchliche Angaben gemacht, sondern es ist auch augenfällig, wie sie ihren diesbezüglichen Sachverhaltsvortrag in der Anhörung den Fragestellungen angepasst hat. So erwähnt sie den angeblichen Umzug des Vaters erst, als sie gefragt wird, ob die Möglichkeit bestehe, dass sie wieder bei ihm wohnen könne ([…]), während sie in der Antwort auf die unmittelbar vorangehende Frage, welche die Wohnverhältnisse in H._______ betrifft, noch kein Wort davon erwähnt, sondern lediglich, offensichtlich in Bezug auf den bisher geltend gemachten Wohnort des Vaters in H._______, ausführt: „Der Vater hat eine ganz kleine Wohnung.“ ([…]). Schliesslich ist in Bezug auf das eingereichte Arztzeugnis zu bemerken, dass die dort wiedergegebene Anamnese zu neuen Widersprüchen führt. So ist in der Anamnese wiedergegeben, dass die Beschwerdeführerin eine Lehre als (…) begonnen habe, während sie in der Anhörung zu Protokoll gegeben hat, nachdem sie aus der Schule genommen worden sei, sei sie zu Hause geblieben und habe der Mutter bis zur Heirat geholfen ([…]). Dass sich die Eltern in ihrer Kindheit viel gestritten hätten, wie in der Anamnese geschildert wird, hat die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung nie geltend gemacht, sondern lediglich ausgeführt, es sei zu Schwierigkeiten zwischen ihrem Vater und den Brüdern gekommen ([…]). Sodann habe der Vater, als er die Familie verlassen habe, laut Anamnese, alleine im Süden des Landes gelebt, während die Beschwerdeführerin in der Anhörung ausführte, der Vater sei nach seinem Auszug nach H._______ gegangen ([…]), welches sich im Nordwesten des Landes befindet. Des Weiteren ist der Anamnese zu entnehmen, dass sich der Ex-Mann „seit drei Jahren“ sehr religiös verhalten habe, während die Beschwerdeführerin in der Anhörung ausführte, die Situation mit ihrem Ex-Mann habe sich bereits kurz nach der Heirat (…), im ersten Ehejahr, verschlechtert ([…]). 6. 6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
D-1763/2019 6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5
D-1763/2019 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Algerien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Algerien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen stellt sodann nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK dar. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet, nach der Überstellung mit dem sicheren Tod rechnen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwarten könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 9 mit Hinweisen auf die damalige Praxis des EGMR). Gemäss neuerer Praxis des EGMR kann ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK auch vorliegen, wenn eine schwer kranke Person durch die Abschiebung – mangels angemessener medizinischer Behandlung im Zielstaat – mit einem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, §§ 180- 193 m.w.H.). Aufgrund der gesamten Aktenlage kann jedoch nicht von einer derart gravierenden psychischen Krankheit ausgegangen werden, dass sie einem Wegweisungsvollzug nach Algerien entgegenstehen würde. Hinsichtlich der Gefahr einer Selbstgefährdung bei einer zwangsweisen Überstellung ist der wegweisende Staat gemäss Praxis des EGMR nicht verpflichtet, vom Vollzug der Wegweisung Abstand zu nehmen, falls Ausländer oder Ausländerinnen mit Suizid drohen. Die Überstellung vermag nicht gegen Art. 3 EMRK zu verstossen, wenn der wegweisende Staat
D-1763/2019 Massnahmen ergreift, um die Umsetzung einer entsprechenden Suiziddrohung zu verhindern (vgl. den Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 7. Oktober 2004 i.S. D. und andere gegen Deutschland 33743/03, angeführt in EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 [S. 212]). Einer allfälligen Suizidalität ist jedoch Rechnung zu tragen, zumal die Überstellung nur bei Reisefähigkeit erfolgen kann und unter Einbezug der gegenwärtigen ärztlichen Betreuung sorgfältig vorzubereiten ist. Die Beschwerdeführerin ist bei der Rückführung wenn nötig ärztlich zu begleiten. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.5 Unter Berücksichtigung der allgemeinen heutigen Sicherheitslage in Algerien sind keine Hinweise dafür ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr in ihr Heimatland in konkreter Weise gefährdet wäre. Eine Situation allgemeiner Gewalt oder kriegerischer oder bürgerkriegsähnlicher Verhältnisse liegt in Algerien nicht vor. Aufgrund der durchwegs vagen und zum Teil auch widersprüchlichen Angaben ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zu Ungunsten der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass sie ihre persönlichen Lebensumstände in Algerien verheimlichen will und dort über ein familiäres Beziehungsnetz, das sie bei eine Rückkehr unterstützen kann, sowie über eine gesicherte Wohnsituation verfügt. Die Beschwerdeführerin macht gesundheitliche Probleme geltend. Gemäss dem auf Beschwerdeebene eingereichten Arztbericht leidet sie an einer (…) mit (…) wie (…), (…), (…), (…) und (…). Zu den psychischen Leiden der Beschwerdeführerin ist zu bemerken, dass bei einer Erkrankung nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann ,wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustands der betroffenen Person führen würde. Als wesentlich wird die
D-1763/2019 allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet, die zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Behandlung absolut notwendig ist, wobei Unzumutbarkeit jedenfalls noch nicht vorliegt, wenn im Heimatstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2). Wie bereits die Vorinstanz in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend bemerkt hat (a.a.O. Ziff. III.3), ist in Algerien ein Angebot an psychiatrischen Behandlungen verfügbar. Die gemäss Arztbericht erforderliche Behandlung ist somit auch im Heimatstaat der Beschwerdeführerin möglich. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 7.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 7.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. 9.1 Die gestellten Rechtsbegehren erweisen sich als von vornherein aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unbesehen der ausgewiesenen Mittellosigkeit in Anwendung von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist. 9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
D-1763/2019 (Dispositiv nächste Seite)
D-1763/2019 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
Simon Thurnheer Andrea Beeler
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