Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-1363/2015 law/rep
Urteil v o m 2 3 . Juni 2016 Besetzung Richter Walter Lang (Vorsitz), Richter Hans Schürch, Richterin Claudia Cotting-Schalch, Gerichtsschreiber Philipp Reimann.
Parteien
A._______, geboren am (…), Afghanistan, vertreten durch Peter Weibel, Fürsprecher, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM); zuvor Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 28. Januar 2015 / N (…)
D-1363/2015 Sachverhalt: A. A.a Der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer Ethnie aus Kabul – verliess seine Heimat eigenen Angaben zufolge am 20. April 2012 via den Flughafen in Kabul per Direktflug nach Moskau. Am 16. Mai 2016 griffen ihn Angehörige des Schweizer Grenzwachkorps in einem aus B._______ kommenden Zug auf der Bahnstrecke C._______ – D._______ auf. Am selben Tag befragte ihn die Kantonspolizei E._______ im Zusammenhang mit der Verletzung der schweizerischen Einreisevorschriften. Anschliessend führte ihn die Kantonspolizei dem Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) F._______ zu, wo er am 16. Mai 2012 um Asyl nachsuchte. Dabei gab der Beschwerdeführer an, er sei im Jahr (…) geboren beziehungsweise er sei minderjährig (vgl. Personalienblatt, act. A1/1). A.b Am 21. Mai 2012 beauftragte das damalige BFM (heute: SEM) Dr. med. G._______, Arzt für innere Medizin FMH, F._______, mit der Durchführung einer Handknochenanalyse. Am 23. Mai 2012 teilte Dr. med. G._______ dem BFM mit, die am 22. Mai 2012 durchgeführte radiologische Untersuchung habe ein Knochenalter von (…) Jahren oder mehr ergeben. A.c Am 1. Juni 2012 erhob das BFM im (EVZ) F._______ die Personalien des Beschwerdeführers und befragte ihn zu seinem Reiseweg sowie – summarisch – zu seinen Ausreisegründen (nachfolgend BzP [Befragung zur Person] genannt). Am 6. Mai 2014 hörte das BFM ihn einlässlich zu seinen Asylgründen an. Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei vor seiner Ausreise während etwa drei Monaten immer wieder von einem Bodyguard des mächtigen Kommandanten H._______ auf der Strasse angesprochen und aufgefordert worden, als Lustknabe („Batscha Birisch“ [bartloser Knabe]) in die Dienste des Kommandanten zu treten. Als Folge seiner Weigerung, dies zu tun, habe ihn der Bodyguard zunehmend unter Druck gesetzt und dabei auch gedroht, ihn umzubringen oder zu entführen, falls er nicht einwillige. Zusätzlich habe er in seinem Wohnquartier I._______ das Gerücht verbreiten lassen, er (der Beschwerdeführer) diene bereits als Lustknabe des Kommandanten. In der Folge habe er sich gemeinsam mit seinem Vater wiederholt an die Verwaltungsbehörden und an die Polizei gewandt und diese um Hilfe und Schutz gebeten. Dabei sei ihm jeweils mitgeteilt worden, man könne ihm angesichts
D-1363/2015 der Machtfülle des Kommandanten nicht helfen. Schliesslich habe sein Vater seine Ausreise organisiert, worauf er Afghanistan im April 2012 verlassen habe. A.d Der Beschwerdeführer reichte im Verlaufe des erstinstanzlichen Verfahrens seine vom 17. Oktober 2011 datierende Tazkira (afghanische Identitätskarte), eine Strafanzeige seines Vaters beim (…) polizeilichen Sicherheitsdistrikt, (…) 2012 und ein Antwortschreiben des Chefs des (…) polizeilichen Sicherheitsdistrikts an den Vater des Beschwerdeführers vom (…) 2012 inklusive englische Übersetzungen zu den Akten (vgl. Beweismittelkuvert, act. A31). Der englischen Übersetzung zufolge hielt der Vater des Beschwerdeführers in seiner Strafanzeige vom (…) 2012 fest, dass sein Sohn – der Beschwerdeführer – im Jahr 2012 von einer in illegale Machenschaften verwickelten Person namens J._______ mehrere Male geschlagen und schliesslich mit dem Tode beziehungsweise mit ihrer Entführung bedroht worden sei. Dem Antwortschreiben des Chefs des (…) polizeilichen Sicherheitsdistrikts an den Vater des Beschwerdeführers vom (…) 2012 ist zu entnehmen, dass der gegen die besagte Person ausgestellte Haftbefehl bis anhin nicht zu deren Festnahme geführt habe. B. B.a Mit Schreiben vom 6. November 2014 teilte das BFM dem Beschwerdeführer mit, er habe im Rahmen seines Asylgesuchs geltend gemacht, ein Kommandant habe ihn als Lustknaben gewinnen wollen und ihn deswegen immer wieder erheblich unter Druck gesetzt. Demgegenüber habe er bei seiner Einvernahme durch die Kantonspolizei am 16. Mai 2012 angegeben, lebensgefährliche Probleme in Afghanistan gehabt zu haben. Seine Eltern, welche in Kabul einen Laden besessen hätten, seien nämlich von Terroristen erpresst worden. Nachdem diese nicht mehr hätten bezahlen können, habe man ihnen gedroht, sie umzubringen. Diese beiden Versionen seiner Asylbegründung seien nicht miteinander in Einklang zu bringen. Gleichzeitig räumte das BFM dem Beschwerdeführer die Gelegenheit ein, hierzu eine Stellungnahme abzugeben. B.b Am 16. Dezember 2014 gab der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ab. C. Mit Verfügung vom 28. Januar 2015 – eröffnet am 29. Januar 2015 – stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft
D-1363/2015 nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an. D. Mit Eingabe vom 2. März 2015 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht mittels seines Rechtsvertreters Beschwerde gegen diesen Entscheid. Dabei liess er beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihm in Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Asyl in der Schweiz zu gewähren. Eventuell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung und zum Erlass eines neuen Entscheids an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Weiteren beantragte der Beschwerdeführer, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, ihm in der Person des Unterzeichneten ein amtlicher Anwalt beizuordnen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. E. Mit Begleitschreiben vom 3. März 2015 stellte der Rechtsvertreter dem Bundesverwaltungsgericht eine zugunsten seines Mandanten ausgestellte Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung des (…) der Stadt K._______ vom 2. März 2015 zu. F. Mit Instruktionsverfügung vom 10. März 2015 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Im Weiteren hiess es die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Beiordnung seines Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbeistand gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. G. Am 23. März 2015 lud das Bundesverwaltungsgericht zur Einreichung einer Vernehmlassung bis zum 7. April 2015 ein. H. Das SEM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 7. April 2015 die Abweisung der Beschwerde. I. Das Bundesverwaltungsgericht räumte dem Beschwerdeführer am 9. April 2015 die Gelegenheit ein, bis zum 24. April 2015 eine Replik einzureichen.
D-1363/2015 J. Mit Eingabe vom 24. April 2015 machte der Beschwerdeführer von seinem Replikrecht Gebrauch.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was vorliegend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Schweizerische Bundesversammlung hat am 14. Dezember 2012 eine Revision des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 verabschiedet (AS 2013 4375), welche am 1. Februar 2014 in Kraft getreten ist. Gemäss Abs. 1 der diesbezüglichen Übergangsbestimmungen gilt für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens hängigen Verfahren grundsätzlich das neue Recht. 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
D-1363/2015 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Das BFM begründete seinen Entscheid namentlich damit, eine im Mai 2012 durchgeführte Knochenaltersbestimmung habe ergeben, dass der Beschwerdeführer ein wahrscheinliches chronologisches Alter von (…) Jahren oder mehr habe. Zwar habe dieser zur Stützung seiner Behauptung, minderjährig zu sein, im Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens eine aus dem Jahr 2011 stammende Tazkira eingereicht, wonach er im Jahre 2011 (…) Jahre alt gewesen sei. Dieser Umstand widerspreche indessen seiner eigenen Aussage bei der BzP, wonach ihm seine Eltern gesagt hätten, in der Tazkira stünde, dass er (…) Jahre alt sei. Im Weiteren sei angesichts der Tatsache, dass in Afghanistan viele vermeintliche amtliche und nicht amtliche Dokumente beliebigen Inhalts ohne Mühe gegen Bezahlung erworben werden könnten, an der Echtheit der Tazkira Zweifel angebracht, weshalb dieser für das vorliegende Verfahren „keine genügende Beweiskraft“ zukomme. Bereits diese Überlegungen führten zum Schluss, dass die Behauptung des Beschwerdeführers, im Jahre (…) geboren zu sein, nicht als glaubhaft erachtet werden könne. Bereits ein solches Aussageverhalten sei der generellen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers im Asylverfahren abträglich. Darüber hinaus habe der Beschwerdeführer im Rahmen des Asylverfahrens behauptet, er habe ausreisen müssen, weil ein Kommandant ihn als
D-1363/2015 Tanz- und Lustknaben begehrt habe. Sein (des Beschwerdeführers) Vater habe hauptsächlich als Taxichauffeur, daneben aber auch noch als Flächenmaler und als Koch gearbeitet. Bei der strafrechtlichen Einvernahme (wegen illegaler Einreise in die Schweiz) habe er hingegen angegeben, seine Eltern hätten in Kabul einen Laden besessen und seien von Terroristen erpresst worden. Diese beiden Versionen von Fluchtgründen könnten miteinander nicht in Einklang gebracht werden. Der Beschwerdeführer habe diesbezüglich in seiner Stellungnahme vom 16. Dezember 2014 im Wesentlichen vorgebracht, die beiden Versionen seien sehr wohl miteinander vereinbar, habe er doch auch im Asylverfahren angegeben, von einem Kommandanten erpresst und bedroht worden zu sein und sich terrorisiert gefühlt zu haben. Mit dieser Argumentation sei es ihm indessen nicht gelungen, die vorerwähnten Abweichungen ausreichend und überzeugend aufzulösen. Hinsichtlich des vom Beschwerdeführer eingereichten handschriftlichen Schreibens sowie des Polizeiberichts sei festzuhalten, dass derartige Dokumente in Afghanistan ohne weiteres unrechtmässig erworben werden könnten, weshalb ihr Beweiswert generell als äusserst gering eingestuft werden müsse. Hiervon abgesehen sei anzumerken, dass er (der Beschwerdeführer) laut dem Polizeibericht am (…) 2012 bei der Polizei in Kabul eine Klage gegen seinen Aggressor eingereicht habe. Zum Zeitpunkt der Klageeinreichung habe er sich indessen bereits in der Schweiz aufgehalten. Es erscheine nun aber nicht plausibel, weshalb er noch von der sicheren Schweiz aus eine entsprechende Klage hätte einreichen sollen, hätte er hierdurch doch seine Angehörigen in Afghanistan der Gefahr ausgesetzt, Opfer von Repressalien aus dem Umfeld des Kommandanten zu werden. All diese Ungereimtheiten führten im Ergebnis zum Schluss, dass er sich auf eine konstruierte Asylbegründung abstütze. 4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, es gehe nicht an, die Beweiskraft der vom Beschwerdeführer zu den Akten gereichten Tazkira einzig mit dem Argument zu verneinen, solche Dokumente könnten in Afghanistan auch käuflich erworben werden. Dies umso mehr, als der eingereichte Identitätsausweis allem Anschein nach keinerlei Fälschungsmerkmale aufweise, ansonsten die Vorinstanz solche zweifellos aufgeführt hätte. Darüber hinaus sei die Knochenaltersbestimmung nach der Methode von Greulich-Pyle gemäss einem Gutachten, das Pro Asyl und der Verein Demokratischer Ärzte und Ärztinnen in Deutschland vor Jahren in Auftrag
D-1363/2015 gegeben hätten, bei aussereuropäischen Jugendlichen nicht geeignet, auf ihr effektives Alter schliessen zu lassen. Hiervon abgesehen sei darauf hinzuweisen, dass das effektive Alter des Beschwerdeführers keineswegs ausschlaggebend für die Glaubwürdigkeit seiner Angaben zur erlittenen oder befürchteten künftigen Verfolgung sei. Nach seinen Kenntnissen sei das effektive Lebensalter der Betroffenen nicht das Kriterium, nach welchen Tanzknaben rekrutiert würden; massgeblich dafür sei einzig ihr Aussehen. Dass er im Jahr 2012 durchaus nicht älter als (…) Jahre alt ausgesehen habe, gehe aus der beigelegten Fotografie, die im Jahr 2012 in L._______ gemacht worden sei, hervor. Die Vorinstanz stütze die angeblichen Ungereimtheiten in den Asylvorbringen des Beschwerdeführers im Wesentlichen auf Unterschiede, die sich zwischen dem Einvernahmeprotokoll der Kantonspolizei E._______ vom 16. Mai 2012 und den Befragungen im Asylverfahren feststellen liessen. Auf die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich seiner Einvernahme durch die Kantonspolizei E._______ dürfe indessen gar nicht abgestellt werden, da die Übersetzerin ihre Funktion nur per Telefon ausgeübt, nicht dieselbe Sprache wie der Beschwerdeführer (Farsi statt Dari) gesprochen und schliesslich auch keine Rückübersetzung des Protokolls stattgefunden habe. Schliesslich habe die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer zu den Akten gereichte polizeiliche Strafanzeige (vom […] 2012) offenbar nicht sorgfältig geprüft, gehe aus diesem Dokument doch klar hervor, dass nicht der Beschwerdeführer, sondern dessen Vater die entsprechende Anzeige gemacht habe. 4.3 Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung fest, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, die eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Ergänzend führte es aus, auch mit dem (nicht sonderlich originellen, sondern eher stereotypen) Hinweis auf Übersetzungsschwierigkeiten werde seiner Meinung nach der eklatante Widerspruch hinsichtlich des angeblichen Ausreiseanlasses nicht aufgelöst. 4.4 Der Beschwerdeführer hält dieser Sichtweise in der Replik entgegen, das Festhalten der Vorinstanz an der Beweistauglichkeit des Protokolls der Kantonspolizei E._______ wecke grosse Bedenken. Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer und die Übersetzerin nicht dieselbe Sprache gesprochen hätten, keine Rückübersetzung des Protokolls erfolgt sei
D-1363/2015 und das Protokoll im Zusammenhang mit der illegalen Einreise des Beschwerdeführers in die Schweiz erfolgt sei, dürfe auf dieses zur Beurteilung seiner Asylvorbringen nicht abgestellt werden. 5. 5.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist an die Begründung der Vorinstanz nicht gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG); es kann die Beschwerde auch aus andern Überlegungen als jenen der Vorinstanz abweisen (sog. Motivsubstitution; vgl. MADELEINE CAMPRUBI in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, N 15 zu Art. 62 VwVG; ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, S. 398, Rz. 1136). Wie sich aus nachfolgenden Erwägungen ergibt, hat das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers – ungeachtet der Frage, ob seine Begründung in allen Teilen zutreffend ist – zu Recht abgelehnt. 5.2 Begründete Furcht vor Verfolgung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme besteht, eine Verfolgung hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise – mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht beziehungsweise werde sich – auch aus heutiger Sicht – mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen konkrete Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten – und aus einem der vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden – Benachteiligung als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.5; 2010/44 E. 3.4). 5.3 5.3.1 Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch im Wesentlichen damit, ein Kommandant habe ihn mittels eines Leibwächters monatelang als Lust- und Tanzknaben anzuwerben versucht und ihm schliesslich mit seiner Entführung beziehungsweise Tötung gedroht, falls er nicht gefügig sei. Aus diesem Grund habe er keine andere Möglichkeit mehr als die Flucht aus seiner Heimat gesehen. 5.3.2 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint beziehungsweise dessen Asylgesuch abgelehnt, weil es dessen Asylvorbringen als unglaubhaft ein-
D-1363/2015 schätzte. Die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht oder zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen des Beschwerdeführers geschlossen hat, kann im vorliegenden Fall indessen offen bleiben, da selbst im Falle der Annahme, dass seine Aussagen den Tatsachen entsprechen sollten, diese aus nachfolgenden Gründen als in asylrechtlicher Hinsicht nicht relevant zu bezeichnen sind. 5.3.3 Eine Verfolgung vermag nämlich erst dann die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, wenn sie aus einem der in Art. 3 Abs. 1 AsylG genannten Gründe (Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politische Anschauung) erfolgt. Ein derartiges Verfolgungsmotiv (vgl. hierzu beispielsweise WALTER KÄLIN, Grundriss des Asylverfahrens, 1990, S. 86 ff.; WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/ Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 11.10–11.12) ist aus den vorliegenden Akten indessen nicht ersichtlich, handelt es sich doch beim Versuch, den Beschwerdeführer als Lustknaben anzuwerben, und – damit einhergehend – Drohungen gegen ihn auszusprechen, schlicht um gemeinrechtliche Straftaten, welche keine Verfolgung im asylrechtlichen Sinne darzustellen vermögen. 5.4 In Würdigung der gesamten Umstände und der Vorbringen des Beschwerdeführers ist zusammenfassend festzustellen, dass er keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen kann, weshalb die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt sind. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde im Einzelnen einzugehen, da sie an der Würdigung des vorliegenden Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach im Ergebnis zu Recht abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9 je m.w.H.).
D-1363/2015 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Afghanistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder
D-1363/2015 glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). In diesem Zusammenhang bleibt zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer aufgrund seiner vormaligen Weigerung, als Lustknabe in die Dienste des Kommandanten zu treten, bei einer Rückkehr nach Afghanistan eine mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohende menschenrechtswidrige Strafe oder Behandlung droht. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass der zwischenzeitlich mutmasslich ungefähr (…) jährige Beschwerdeführer dem Knabenalter endgültig entwachsen ist und deshalb nicht mehr im Fokus des Interesses des Kommandanten stehen dürfte, der laut Angaben des Beschwerdeführers anderweitig über eine Vielzahl williger Lustknaben zu verfügen scheint. Darüber hinaus ist auch angesichts des zwischenzeitlich über vier Jahre zurückliegenden Geschehnisses davon auszugehen, dass dieses für den Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Afghanistan keine weiteren Konsequenzen mehr haben dürfte, zumal auch nicht aktenkundig ist, dass dessen Vater zufolge seiner (…) 2012 gegen den Leibwächter des Kommandanten erhobenen Strafanzeige irgendwelche Schwierigkeiten gehabt hätte. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im heutigen Zeitpunkt nicht mehr riskiert, vom Kommandanten wegen der vormaligen Weigerung, ihm zu dienen, „bestraft“ zu werden. Die allgemeine Menschenrechtssituation in Afghanistan lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt für sich allein nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.4.1 Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan ist auf die vom Bundesverwaltungsgericht vorgenommene Einschätzung im Grundsatzurteil BVGE 2011/7 zu verweisen, welche im Ergebnis nach wie vor zutreffend ist. Die Sicherheitslage sowie die humanitären Bedingungen sind in weiten Teilen Afghanistans – ausser allenfalls in den Grossstädten – zwar äusserst
D-1363/2015 schlecht. Die Situation in Afghanistan ist praktisch flächendeckend als existenzbedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren. Von dieser allgemeinen Feststellung ist die Situation in der Hauptstadt Kabul zu unterscheiden. Angesichts dessen, dass sich dort die Sicherheitslage im Verlauf der vergangenen Jahre nicht weiter verschlechtert hat und die humanitäre Situation im Vergleich zu den übrigen Gebieten etwas weniger dramatisch ist, kann der Vollzug der Wegweisung nach Kabul unter bestimmten, im Einzelfall sorgfältig zu prüfenden Umständen als zumutbar qualifiziert werden. Solche Umstände können grundsätzlich namentlich dann gegeben sein, wenn es sich beim Rückkehrer um einen jungen, gesunden Mann handelt. Sodann ist in erster Linie ein soziales Netz unabdingbar, welches sich im Hinblick auf die Aufnahme und Wiedereingliederung des Rückkehrers als tragfähig erweist; denn ohne Unterstützung durch Familie oder Bekannte werden die schwierigen Lebensverhältnisse auch in Kabul unweigerlich in eine existenzielle beziehungsweise lebensbedrohende Situation führen. Für einen Rückkehrer aus Europa besteht nach der Ankunft in Kabul ein erhöhtes Risiko, entführt oder überfallen zu werden, da vermutet wird, er trage Devisen auf sich. Verfügt er über keine genügenden finanziellen Mittel, hat er ohne soziale Vernetzung kaum Aussicht auf eine zumutbare – das heisst winterfeste und mit minimaler sanitärer Einrichtung ausgestattete – Unterkunft. Auch für die Arbeitssuche sind persönliche Beziehungen unerlässlich, da eine Einstellung (sogar von unqualifizierten Arbeitskräften) regelmässig nur aufgrund persönlicher Empfehlungen erfolgt. Eine auch nur einigermassen gesunde Ernährung ist ohne die Hilfe von nahestehenden Personen ebenfalls kaum möglich, der Zugang zu sauberem Trinkwasser schwierig; Unterstützungsmassnahmen der Regierung oder internationaler Organisationen könnten laut zuverlässigen Quellen daran nichts ändern. Ohne eine soziale Vernetzung wird daher auch ein junger und grundsätzlich gesunder Mann unweigerlich innert absehbarer Zeit in eine existenzbedrohende Situation geraten (vgl. a.a.O. E. 9.3 ff.). 7.4.2 Beim Beschwerdeführer handelt es sich den Akten zufolge um einen heute etwa (…) jährigen alleinstehenden Mann ohne aktenkundige gesundheitliche Probleme aus Kabul, wo er geboren ist und bis zu seiner Ausreise im April 2012 gelebt hat (vgl. act. A29/15 S. 5 F und A46). Er verfügt über eine sechsjährige Schulbildung und hat nebenbei verschiedenen Leuten mit einem kleinen Schubkarren Einkäufe nach Hause transportiert (vgl. act. A8/15 S. 4 f. Ziffn. 1.17.04 und 1.17.05). Er verfügt somit nicht über eine Berufsausbildung im westeuropäischen Sinn, jedoch ist es im afghanischen Kontext durchaus üblich, dass Jugendliche auf diese Art und Weise in die Erwerbstätigkeit einsteigen. Die erworbene Arbeitserfahrung
D-1363/2015 ist daher im Hinblick auf eine Wiedereingliederung in den afghanischen Arbeitsmarkt als nützlich zu erachten. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer zusätzlich seit nunmehr beinahe zwei Jahren eine Lehre als (…) absolviert, womit er seine Berufserfahrung in der Schweiz erweitern konnte. Der Beschwerdeführer wohnte vor seiner Ausreise aus Afghanistan zusammen mit seinen Eltern und drei Geschwistern (vgl. act. A8/15 S. 5 Ziff. 2.01). Damit verfügt der Beschwerdeführer in Kabul über ein Beziehungsnetz und eine Wohnmöglichkeit. Ausserdem lebt in der Schweiz ein Onkel. Aufgrund der Aktenlage ist davon auszugehen, dass die Eltern und Geschwister des Beschwerdeführers in Afghanistan eher in bescheidenen Verhältnissen leben; möglicherweise werden sie vom in der Schweiz lebenden Bruder beziehungsweise Onkel unterstützt. Der Beschwerdeführer wird in das Haus seiner Eltern zurückkehren und somit über eine gesicherte Wohnmöglichkeit verfügen. Da er in Kabul aufgewachsen und zur Schule gegangen ist, ist überdies wahrscheinlich, dass er dort abgesehen von seinen Familienangehörigen auch noch über Freunde und Bekannte verfügt, die ihm insbesondere bei der Arbeitssuche behilflich sein könnten. Es steht ihm im Übrigen auch offen, beim SEM einen Antrag auf individuelle Rückkehrhilfe zu stellen (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 73 ff. der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2; SR 142.312]). 7.4.3 Damit liegen im vorliegenden Fall begünstigende Umstände im Sinne der vorerwähnten Rechtsprechung vor, und es ist nach dem Gesagten nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Kabul in eine existenzielle Notlage geraten wird. Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers ist daher nicht als unzumutbar zu erachten. 7.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig
D-1363/2015 sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.
9. 9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da das Bundesverwaltungsgericht ihm indessen mit Instruktionsverfügung vom 10. März 2015 die unentgeltliche Prozessführung gewährt und sich an den diesbezüglichen Voraussetzungen nichts geändert hat, sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 9.2 Mit Instruktionsverfügung vom 10. März 2015 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Beiordnung des Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbeistand gut. Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) haben die amtlich bestellten Anwälte und Anwältinnen dem Gericht vor dem Entscheid eine detaillierte Kostennote einzureichen. Gemäss Art. 14 Abs. 2 VGKE setzt das Gericht die Entschädigung für die amtlich bestellten Anwälte und Anwältinnen auf Grund der Kostennote fest. Wird keine Kostennote eingereicht, so setzt das Gericht die Entschädigung aufgrund der Akten fest. Der amtlich bestellte Rechtsvertreter hat keine Honorarnote eingereicht, weshalb das Gericht die auszurichtende Entschädigung von Amtes wegen festsetzt. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9 ff. VGKE) ist dem Rechtsbeistand ein Betrag von Fr. 1300. – (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) zuzusprechen.
(Dispositiv nächste Seite)
D-1363/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten auferlegt. 3. Das Bundesverwaltungsgericht entrichtet dem als amtlichen Rechtsbeistand eingesetzten Rechtsvertreter ein Honorar in Höhe von Fr. 1300.– 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Walter Lang Philipp Reimann
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