Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung III C-3768/2011
Urteil v o m 1 9 . Juni 2012 Besetzung
Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), Richter Andreas Trommer, Richter Jean-Daniel Dubey, Gerichtsschreiber Daniel Grimm.
Parteien
A._______, Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung.
C-3768/2011 Sachverhalt: A. Der aus Brasilien stammende Beschwerdeführer (geb. 1982) reiste am 5. Mai 2005 zwecks Vorbereitung der Ehe in die Schweiz ein. Am 16. Juni 2005 heiratete er in Liestal/BL die Schweizerin Bürgerin B._______, geb. C._______ (geb. 1973), worauf er vom Kanton Basel-Landschaft eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erhielt. Die Aufenthaltsbewilligung wurde daraufhin regelmässig, letztmals bis zum 30. September 2010, verlängert. Am 5. Dezember 2007 kam die gemeinsame Tochter D._______ zur Welt. B. B.a Der Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Waldenburg stellte mit Urteil vom 4. November 2008 fest, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau seit dem 15. September 2008 getrennt lebten, und gestattete ihnen, auch fortan getrennt zu leben. Weiter wurde die gemeinsame Tochter unter die elterliche Obhut der Mutter gestellt und dem Kindsvater das Recht zugesprochen, Alana jeden Sonntag einen halben Tag zu besuchen. Zur Überwachung des Besuchsrechts ordnete das Gericht eine Erziehungsbeistandschaft an. Schliesslich wurde der Beschwerdeführer verpflichtet, der Ehefrau an den Unterhalt des Kindes D._______ monatlich vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 400.- (zuzüglich Kinderzulage) zu leisten. B.b Aufgrund des stark belasteten Verhältnisses zwischen den Eheleuten erliess das Bezirksgericht Waldenburg gegenüber dem Beschwerdeführer am 3. Februar 2009 eine Fernhalteverfügung (Annäherungs- bzw. Kontaktverbot zur Ehefrau). In der Folge änderte die zuständige Vormundschaftsbehörde das vom Gericht angeordnete Besuchsrecht im Rahmen der Institution "Begleitete Besuchstage Baselland" in begleitete Besuche und später in begleitete Übergaben ab, wobei das Besuchsrecht auf jeden zweiten Sonntag von 14.00 bis 18.00 Uhr festgesetzt wurde. Der entsprechende Beschluss der Regionalen Vormundschaftsbehörde beider Frenkentäler vom 14. Juni 2010 wurde vom Kantonalen Vormundschaftsamt am 12. August 2010 bestätigt. B.c Mit Strafbefehl vom 25. Februar 2009 verurteilte das Bezirksamt Waldenburg den Beschwerdeführer wegen Tätlichkeiten, mehrfacher Drohungen und Nötigungen (häusliche Gewalt) zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 70.- und einer Busse von Fr. 500.-. Weitere Verurteilungen erfolgten am 8. Juli 2009 durch das Bezirksamt
C-3768/2011 Laufenburg (Busse von Fr. 600.- wegen Führens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand) und am 25. Mai 2010 durch das Bezirksstatthalteramt Waldenburg (Busse von Fr. 100.- wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen). Wegen seiner Straffälligkeit, aber auch, weil er den finanziellen Verpflichtungen nicht immer nachzukommen vermochte und zeitweilig sozialhilfeabhängig war, wurde der Beschwerdeführer vom Amt für Migration des Kantons Basel-Landschaft am 28. Juli 2009 sowie 19. März 2010 verwarnt. B.d Mit Verfügung vom 6. Januar 2011 betreffend Ehescheidung bestätigte das Bezirksgericht Waldenburg u.a. die bisherige Besuchsrechtsregelung, die Erziehungsbeistandschaft und die Höhe der festgelegten Unterhaltsbeiträge an das Kind. Die Fernhalteverfügung (Kontaktverbot) vom 3. Februar 2009 wurde hingegen aufgehoben. C. Am 1. Februar 2011 erklärte sich die Migrationsbehörde des Kantons Basel-Landschaft auf Gesuch des Beschwerdeführers hin bereit, ihm die Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft zu verlängern und übermittelte die Angelegenheit der Vorinstanz mit dem Antrag auf Zustimmung. Mit Eingabe vom 14. März 2011 reichte der Beschwerdeführer zu Handen des BFM weitere Unterlagen ein. Die Vorinstanz teilte dem Betroffenen am 4. April 2011 mit, dass erwogen werde, die beantragte Zustimmung zu verweigern und ihn aus der Schweiz wegzuweisen, und sie räumte ihm Gelegenheit zur Stellungnahme ein. Dieser machte vom Äusserungsrecht am 2. Mai 2011 Gebrauch. D. Mit Verfügung vom 1. Juni 2011 verweigerte das BFM die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Gleichzeitig wies es den Gesuchsteller aus der Schweiz weg und räumte ihm eine Ausreisefrist von acht Wochen ab Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung ein. Zur Begründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, das eheliche Zusammenleben in der Schweiz habe mehr als drei Jahre gedauert, weshalb es zu prüfen gelte, ob der Beschwerdeführer erfolgreich hierzulande integriert sei. Eine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1
C-3768/2011 Bst. a des Ausländergesetzes vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) liege hier aber nicht vor. Wohl habe sich der Gesuchsteller über verschiedene Temporärbüros um Arbeit bemüht, in den Jahren 2008 und 2009 sei er jedoch zeitweilig durch die öffentliche Hand unterstützt worden. Heute sei er zwar nicht mehr auf Unterstützungsleistungen angewiesen, gleichwohl lebe er nicht in stabilen beruflichen Verhältnissen. Auch seinen finanziellen Verpflichtungen sei er nicht immer nachgekommen. So seien zur Zeit Alimentenzahlungen von Fr. 4'500.- offen. Des Weiteren habe er wegen mehrerer strafrechtlicher Verurteilungen zu Klagen Anlass gegeben. Der Betroffene bekunde offensichtlich Mühe, sich in die hier geltende Rechtsordnung und die hiesigen sozialen Gegebenheiten einzufügen. Auch die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG seien nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer sei erst im Alter von 23 Jahren in die Schweiz gekommen und mit den Verhältnissen in seiner Heimat nach wie vor vertraut. Die geltend gemachten psychischen Leiden (Anpassungsstörungen, Depressionen) könnten nach gesicherten Kenntnissen des BFM ohne weiteres in Brasilien weiterbehandelt werden. Eine Wiedereingliederung dort erscheine angesichts der nicht so langen Anwesenheit hierzulande somit nicht als stark gefährdet. Die gemeinsame Tochter wiederum stehe seit der Trennung der Eheleute unter der elterlichen Obhut der Mutter. Eine in affektiver und wirtschaftlicher Hinsicht enge Beziehung zwischen Vater und Kind bestehe nicht. Der Beschwerdeführer verbringe mit ihm offenbar alle zwei Wochen ein paar Stunden, die Hauptlast der Betreuung liege aber bei der Mutter. Wegen seiner prekären finanziellen Lage könne er zudem gar keine wirtschaftlich besonders intensive Beziehung zur Tochter aufbauen. Ausserdem könne ihm kein tadelloses Verhalten attestiert werden. Art. 8 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) finde demnach keine Anwendung. Schliesslich sei in seinem Fall der Vollzug der Wegweisung möglich, zulässig und zumutbar. E. Mit Beschwerde vom 1. Juli 2011 (Poststempel) beantragt die neu mandatierte Parteivertreterin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Neubeurteilung. In formeller Hinsicht wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. Hierzu lässt der Beschwerdeführer zur Hauptsache vorbringen, sich stets um Arbeit bemüht zu haben und vom Juli 2009 an regelmässig einer Erwerbstätigkeit nachgegangen zu sein, weshalb er seither nicht mehr auf Unterstützungsleistungen angewiesen sei. Ausser-
C-3768/2011 dem habe er eine Festanstellung in Aussicht, sobald sein Aufenthaltsstatus geklärt sei. Ohne Aufenthaltsbewilligung erhalte er jedoch keine faire Chance, sich beruflich zu stabilisieren. Damit einher gingen stabile finanzielle Verhältnisse. Sobald der Beschwerdeführer eine Festanstellung habe, könne er auch stabile finanzielle Verhältnisse vorweisen und seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nachkommen. Er räume jedoch ein, in der Zeit von August 2010 bis November 2010 keine Zahlungen an die Alimenteninkassostelle getätigt zu haben, weil er wegen eines Arbeitsunfalles arbeitsunfähig gewesen sei. Den Rückstand habe er, soweit ihm dies möglich gewesen sei, wieder auszugleichen versucht. Mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung würden selbstredend noch stabilere berufliche und finanzielle Verhältnisse entstehen. Was die dem Beschwerdeführer angelasteten Verfehlungen anbelange, gelte es sodann zu berücksichtigen, dass es gemäss einem psychologischen Abklärungsbericht vom 6. Januar 2011 nie zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen ihm und der Ehefrau gekommen sei und er zumindest deswegen nicht hätte verurteilt werden dürfen. Im Kontext des schweren Konflikts zwischen den Ehegatten könne ihm im Übrigen nachgesehen werden, nicht immer die Ruhe bewahrt zu haben. Unter Einbezug der Statistiken zu Strassenverkehrsdelikten und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 62 Abs. 1 Bst. b AuG stehe die Delinquenz des Beschwerdeführers somit in keinem Verhältnis zur vorinstanzlichen Feststellung, er bekunde offensichtlich Mühe, sich in die geltende Rechtsordnung einzufügen. Dank seines Engagements als Capoeira-Trainer sei er überdies auch sozial gut integriert. Eventualiter macht die Rechtsvertreterin geltend, es lägen wichtige persönliche Gründe gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG vor. Ihr Mandant sei Vater eines gemeinsamen Kindes, welches das Schweizer Bürgerrecht besitze. Die Regelung des Besuchsrechts gestalte sich wegen der Zerrüttung unter den Ehegatten äusserst schwierig. Trotz dieser schwierigen Situation habe der Beschwerdeführer um eine Beziehung zu seiner Tochter gekämpft und eine enge Beziehung zu ihr aufgebaut. Die nur wenigen Stunden Besuchszeit entsprächen ausschliesslich dem Willen der Gattin. Im Falle einer Wegweisung könnte er die Beziehung zum Kind nicht mehr aufrecht erhalten. Auch für das Kindeswohl wäre ein regelmässiger Kontakt zum Vater wichtig. Art. 8 EMRK sei ebenfalls anwendbar, wenn die Familiengemeinschaft aufgelöst werde. Zur Untermauerung des nach Art. 8 EMRK potenziell bestehenden Aufenthaltsanspruchs seien Art. 3 und Art. 9 Abs. 3 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) sowie Art. 11 Abs. 1 der Bundesver-
C-3768/2011 fassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) heranzuziehen und im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabwägung zu berücksichtigen. Das allgemeine öffentliche Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik könne vorliegend nicht ausreichen, um die privaten Interessen, insbesondere diejenigen des Kindes Alana, zu überwiegen. Schliesslich hätten jegliche Personen und Behörden, welche sich persönlich mit dem Beschwerdeführer auseinandergesetzt hätten, eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung befürwortet. Trotzdem sei das BFM zur gegenteiligen Auffassung gelangt. Das Rechtsmittel war mit einer Reihe von Beweismitteln (v.a. Unterlagen zur Ausgestaltung des Besuchsrechts, zur beruflichen und finanziellen Situation des Beschwerdeführers sowie einem Gutachtensbericht des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes Baselland vom 30. März 2011) ergänzt. Mit Nachtrag vom 16. August 2011 legte die Parteivertreterin im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zusätzliche Belege vor. F. Mit Zwischenverfügung vom 29. August 2011 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung mangels hinreichender Erfolgsaussichten ab. Auch den Anträgen auf Einvernahme des Arbeitgebers als Zeugen bzw. Auskunftsperson sowie auf Anordnung einer Begutachtung zur affektiven Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und dessen Tochter wurde darin nicht stattgegeben. G. Mit Schreiben vom 8. September 2011 legte die bisherige Rechtsvertreterin ihr Mandat nieder. Am 4. Oktober 2011 ging beim Bundesverwaltungsgericht per Telefax ein Exemplar eines Anstellungsvertrages (Festanstellung des Beschwerdeführers per 1. September 2011) ein. H. In ihrer Vernehmlassung vom 11. Oktober 2011 spricht sich die Vorinstanz für die Abweisung der Beschwerde aus und weist ergänzend darauf hin, dass der Beschwerdeführer von der Staatsanwaltschaft Rheinfelden- Laufenburg am 26. Juli 2011 wegen Missachtung der signalisierten
C-3768/2011 Höchstgeschwindigkeit erneut zu einer Geldstrafe verurteilt worden sei. Es könne daher weder von einer erfolgreichen Integration noch einem tadellosen Verhalten gesprochen werden. I. Replikweise hält der Beschwerdeführer am 18. November 2011 am eingereichten Rechtsmittel fest. Der Replik waren weitere Unterlagen (Arbeitsbestätigungen und Arbeitszeugnisse früherer Arbeitgeber, aktuelle Arbeitsbestätigung vom 4. November 2011, Zertifikat betr. einer betriebsinternen Schulung, Kopie eines Führerausweises für Flurförderfahrzeuge, drei Empfehlungsschreiben) beigelegt. J. Am 28. März 2012 zog das Bundesverwaltungsgericht die Akten des Amtes für Migration des Kantons Basel-Landschaft bei. K. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), welche von einer der in Art. 33 aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BFM, welche sowohl die Zustimmung zur Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung als auch die Wegweisung betreffen. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet endgültig, soweit nicht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen steht (vgl. Art. 83 Bst. c Ziff. 2 und 4 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
C-3768/2011 1.2. Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. 1.3. Als Adressat der Verfügung ist der Beschwerdeführer zu deren Anfechtung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG). 2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und – soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2011/1 E. 2 mit Hinweis). 3. Das Bundesverwaltungsgericht hat die während des Rechtsmittelverfahrens gestellten Beweisanträge (Einvernahme des jetzigen Arbeitgebers als Zeuge bzw. Auskunftsperson, Einholen eines Gutachtens zur affektiven Beziehung zwischen Vater und Kind) mit Zwischenverfügung vom 29. August 2011 abgewiesen (vgl. Sachverhalt Bst. F vorstehend). Zur aktuellen beruflichen Situation liegen denn bereits entsprechende Unterlagen vor (siehe Bestätigung betr. Festanstellung vom 10. August 2011, Anstellungsvertrag vom 19. August 2011 oder Arbeitsbestätigung vom 4. November 2011). Auch was die affektiven Beziehungen zwischen dem Beschwerdeführer und der Tochter anbelangt, so vermittelt ein Gutachtensbericht des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes Baselland vom 30. März 2011 etwelche Aufschlüsse zum Verhältnis der Beteiligten untereinander (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. Art. 33 Abs. 1 VwVG und BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen; zur Subsidiarität der Zeugeneinvernahme: BGE 130 II 169 E. 2.3.3 S. 173 mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichts 1C_292/2010 vom 5. August 2010 E. 3.2). Der entscheidswesentliche Sachverhalt erschliesst sich, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, somit in genügender Weise aus den Akten.
C-3768/2011 4. 4.1. Am 1. Januar 2008 traten die neuen gesetzlichen Bestimmungen des AuG und seine Ausführungsbestimmungen in Kraft – unter anderem die Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201). In Verfahren, die vor diesem Zeitpunkt anhängig gemacht wurden, bleibt nach der übergangsrechtlichen Ordnung des AuG das alte materielle Recht anwendbar, wobei es ohne Belang ist, ob das Verfahren auf Gesuch hin – so explizit Art. 126 Abs. 1 AuG – oder von Amtes wegen eröffnet wurde (vgl. BVGE 2008/1 E. 2). 4.2. Dem Beschwerdeführer ist zwar noch unter dem Geltungsbereich des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) eine erstmalige Aufenthaltsbewilligung erteilt worden, da er jedoch erst im Herbst 2010 die Verlängerung dieser Bewilligung beantragt hat, gelangt vorliegend neues Recht zur Anwendung. 5. 5.1. Gemäss Art. 40 AuG sind die Kantone zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen. Vorbehalten bleibt jedoch die Zustimmung durch das BFM. Dessen Zustimmungserfordernis ergibt sich im vorliegenden Fall aus Art. 99 AuG i.V.m. Art. 85 Abs. 1 Bst. a VZAE. Letztgenannte Bestimmung wird präzisiert durch die Weisungen des BFM im Ausländerbereich in der Fassung vom 30. September 2011 (online abrufbar unter: www.bfm.admin.ch > Dokumentation > Rechtliche Grundlagen > Weisungen und Kreisschreiben > I. Ausländerbereich > 1 Verfahren und Zuständigkeiten). Danach ist die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer Ausländerin oder eines Ausländers nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft mit dem schweizerischen oder ausländischen Ehegatten oder nach dessen Tod, falls die Ausländerin oder der Ausländer nicht aus einem Mitgliedstaat der EG oder der EFTA stammt, dem BFM zur Zustimmung zu unterbreiten. 5.2. Soweit auf Beschwerdeebene in diesem Zusammenhang argumentiert wird, andere Behörden und Personen (konkret das Amt für Migration des Kantons Basel-Landschaft bzw. der Verfasser der Psychologischen Abklärung vom 6. Januar 2011 und anscheinend die Ehefrau) würden den weiteren Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz befürworten, verkennt die ehemalige Parteivertreterin die Besonderheiten des ausländerrechtlichen Zustimmungsverfahrens gemäss Art. 40 Abs. 1 i.V.m. Art. 99 AuG (zum alten, aber gleich ausgestalteten Recht: BGE 127 II 49
C-3768/2011 E. 3a S. 51 f. und BGE 120 Ib 6 E. 3a S. 9 f.). Demnach ist es – als Ausfluss einer umfassenden, originären Sachentscheidskompetenz – nämlich Aufgabe der Vorinstanz zu beurteilen, ob die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 Bst. a und b AuG erfüllt sind. Weder das BFM noch das Bundesverwaltungsgericht sind hierbei an die Einschätzung der kantonalen Migrationsbehörde oder Empfehlungen Dritter gebunden. Anzumerken wäre, dass der Kanton Basel-Landschaft den kantonalen Akten zufolge keineswegs der festen Überzeugung gewesen zu sein scheint, die entsprechenden Voraussetzungen lägen hier wirklich vor. 6. 6.1. Nach Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern, wenn sie mit diesen zusammenwohnen, Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und – nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren – Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung (Art. 42 Abs. 3 AuG). 6.2. Vom Erfordernis des Zusammenwohnens kann gemäss Art. 49 AuG abgesehen werden, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Familien- bzw. Ehegemeinschaft weiter besteht. Als wichtige Gründe können insbesondere berufliche Verpflichtungen oder eine vorübergehende Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme gelten (vgl. Art. 76 VZAE). Erhebliche familiäre Probleme sind beispielsweise dann gegeben, wenn ein vorübergehender Aufenthalt in einem Frauenhaus erfolgt oder wenn ein Ehegatte zeitweise aus der gemeinsamen Wohnung weggewiesen wird (vgl. ESTHER S. AMSTUTZ in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG], Bern 2010, Art. 49 N. 25, MARC SPESCHA in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 2. aktualisierte Auflage, Zürich 2009, Art. 49 AuG N. 3; AMSTUTZ, a.a.O., Art. 49 N 20 f.). Entscheidend ist jedoch bei all diesen Gründen, dass die eheliche Gemeinschaft weiter besteht, d.h., dass die Beziehung tatsächlich gelebt wird und die beiden Ehegatten den Willen zur Gemeinschaft haben, an den Bestand der Ehe glauben und an ihr festhalten (vgl. AMSTUTZ, a.a.O., Art. 49 N. 29). 6.3. Nach Auflösung der Ehe oder Familiengemeinschaft – mitgemeint ist auch die eheliche Gemeinschaft – besteht der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung u.a. nach Art. 42 Abs. 1 AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat
C-3768/2011 und eine erfolgreiche Integration besteht (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG). Die Ansprüche aus Art. 43 und 50 AuG erlöschen, wenn sie rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, namentlich um die Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (Art. 51 Abs. 2 Bst. a AuG). 6.4. Aus den Akten geht hervor, dass sich die Ehegatten am 15. September 2008, nach einer Ehedauer von ziemlich genau drei Jahren und drei Monaten, getrennt haben. Die durch eine kurze Ehekrise bedingte Trennung in der Zeit vom 10. bis 20. April 2006 war vorübergehender Natur und kann miteinbezogen werden (vgl. Art. 49 AuG und Art. 76 VZAE sowie E. 6.2 hiervor). Da der Ehewille beider Eheleute offenkundig nicht über den Trennungszeitpunkt hinaus fortdauerte, fallen die Ansprüche gestützt auf Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 42 Abs. 3 AuG weg, hingegen erfüllt der Beschwerdeführer eine der beiden Anspruchsvoraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG. 7. Selbst bei Vorliegen einer vorherigen dreijährigen Ehegemeinschaft kann der Beschwerdeführer aus Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG nur dann einen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung ableiten, wenn er sich in der Schweiz erfolgreich integriert hat. Beide Kriterien müssen kumulativ vorliegen, damit ein Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung besteht (BGE 136 II 113 E. 3.3.3 S. 119). In diesem Kontext beruft sich der Beschwerdeführer darauf, hinreichend gut integriert zu sein. 7.1. Das AuG enthält keine Legaldefinition des Begriffs Integration, verwendet diesen Begriff aber im Sinne eines gesamtgesellschaftlichen Ziels. Die Integration bezweckt, längerfristig und rechtmässig anwesenden Ausländerinnen und Ausländern die Teilhabe am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben zu ermöglichen (Art. 4 Abs. 2 AuG; BGE 134 II 1 E. 4.1 S. 4). Nach Art. 77 Abs. 4 VZAE liegt eine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG namentlich vor, wenn die ausländische Person die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert (Bst. a) und den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben sowie zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (Bst. b). Nach Art. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA, SR
C-3768/2011 142.205) zeigt sich der Beitrag einer ausländischen Person zur Integration namentlich in der Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung und der Werte der Bundesverfassung (Bst. a), im Erlernen der am Wohnort gesprochenen Landessprache (Bst. b), in der Auseinandersetzung mit den Lebensbedingungen in der Schweiz (Bst. c) und im Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (Bst. d). Die Verwendung des Adverbs "namentlich" bringt den nicht abschliessenden Charakter der Auflistungen in Art. 77 Abs. 4 VZAE und Art. 4 VIntA zum Ausdruck und zeigt zugleich, dass die Beurteilung der erfolgreichen Integration eine gesamthafte Würdigung der Umstände des konkreten Einzelfalles verlangt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_426/2011 vom 30. November 2011 E. 3.2 mit Hinweisen). 7.2. Allzu hohe Anforderungen an den Integrationsgrad dürfen im Anwendungsbereich von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG nicht gestellt werden. Die erfolgreiche Integration ist hier weder ein Aspekt des privaten Interesses, das sich im Rahmen der Interessenabwägung bei einem Ermessensentscheid (vgl. Art. 54 Abs. 2 und Art. 96 Abs. 1AuG) gegen das zum vornherein erhebliche Gewicht des öffentlichen Interesses an der Wahrung einer restriktiven Migrationspolitik durchsetzen müsste, noch stellt sie sich als ein Wertungskriterium bei der Konkretisierung der restriktiv auszulegenden unbestimmten Rechtsbegriffe des "schwerwiegenden persönlichen Härtefalles" nach Art. 30 Abs. 1 Bst. b AuG bzw. des "wichtigen Grundes" nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG dar (vgl. Art. 31 Abs. 1 Bst. a VZAE). Sie ist vielmehr eine eigenständige Anspruchsvoraussetzung, die denjenigen ausländischen Personen zu einem Aufenthaltsrecht verhelfen will, die unter Berücksichtigung ihrer konkreten Situation einen ausreichenden Beitrag zum Integrationsprozess geleistet haben, wie er in Art. 77 Abs. 4 VZAE und Art. 4 VIntA umschrieben ist. Das ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts regelmässig schon der Fall, wenn die ausländische Person eine feste Arbeitsstelle hat, die wirtschaftliche Sozialhilfe nicht in Anspruch nimmt, die öffentliche Ordnung achtet und die am Wohnort gesprochene Landessprache spricht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_426/2011 vom 30. November 2011 E. 3.3 mit Hinweisen). Eine erfolgreiche Integration hat die Praxis demgegenüber etwa dann verneint, wenn gegen die Rechtsordnung verstossen wurde, Schulden vorhanden sind, Sozialhilfe in Anspruch genommen wurde oder die erlangte finanzielle Unabhängigkeit erst von kurzer Dauer ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6240/2008 vom 23. Dezember 2011 E. 6.3 mit Hinweisen).
C-3768/2011 7.3. Aus den Akten geht hervor, dass sich der Beschwerdeführer über verschiedene Temporärbüros – lange Zeit mit mässigem Erfolg – immer wieder um Arbeit bemüht hat. Nachdem seine Ehefrau ihr Arbeitspensum bei einer Bank im Jahre 2007 nach der Geburt der gemeinsamen Tochter reduziert hatte, wurde er zeitweilig durch die öffentliche Hand unterstützt. So erhielten er und seine Familie vom 1. April 2008 bis 30. November 2008 von der Gemeinde X._______/BL Unterstützungsleistungen im Umfang von Fr. 10'998.-. Von Januar 2009 bis und mit Juni 2009 wurden ihm an seinem neuen Wohnort Y._______ nochmals Fr. 9'183.50 ausgerichtet (vgl. Verfügung der Sozialhilfebehörde Y._______ vom 20. November 2009 betr. Beendigung der Unterstützung). Seither musste er keine Fürsorgeleistungen mehr in Anspruch nehmen. Entgegen der Behauptung der früheren Parteivertreterin erzielte er aber auch danach (zum Teil unfallbedingt) kein regelmässiges Einkommen (siehe beispielsweise die zweite Verwarnung des Amtes für Migration des Kantons Basel- Landschaft vom 19. März 2010). Eine lückenlose Beschäftigung ist denn erst von Februar 2011 an erstellt. Als unzutreffend erweist sich in diesem Zusammenhang der Einwand, wegen seines unsicheren Aufenthaltsstatus habe der Beschwerdeführer keine faire Chance bekommen, sich in der Schweiz beruflich zu stabilisieren. Selbst für die Zeit von 2005 bis 2010, als er mit gesichertem Anwesenheitsrecht hierzulande weilte, sind nämlich stets nur kurzzeitige Anstellungen nachgewiesen. Seit dem 1. September 2011 verfügt der Betroffene nun über eine Festanstellung als Monteur im Telekommunikationsbereich (vgl. Anstellungsvertrag vom 19. August 2011 und Arbeitsbestätigung vom 4. November 2011). In diesem Rahmen hat er auch eine Weiterbildung absolviert. Laut Replik handelte es sich allerdings um eine blosse interne Einführungsschulung in den künftigen Tätigkeitsbereich. Wegen der vergleichsweise kurzen Dauer besagter Festanstellung kann indessen ohnehin noch nicht von stabilen beruflichen Verhältnissen ausgegangen werden. 7.4. Noch weniger gilt dies mit Blick auf die damit einhergehende wirtschaftliche Selbständigkeit, deren Fehlen hier weiterhin negativ ins Gewicht fällt. Wie eben dargetan, vermochte der Beschwerdeführer, der über ein Jahr lang sozialhilfeabhängig gewesen ist, seinen finanziellen Verpflichtungen nicht immer nachzukommen. Zudem unterliess er es, regelmässig Zahlungen an die Alimenteninkassostelle zu entrichten. Gemäss dem Debitoren-Kontoauszug des kantonalen Sozialamtes vom 18. März 2011 betrugen die Ausstände damals Fr. 4'500.-, danach erhöhten sie sich sogar auf Fr. 4'900.- (vgl. Debitoren-Kontoauszug vom 27. Juni 2011). Dass der Beschwerdeführer diese Rückstände inzwischen begli-
C-3768/2011 chen hat, wird weder belegt noch behauptet. Von einer erfolgreichen Integration kann in dieser Hinsicht mithin nicht die Rede sein. 7.5. Festzustellen ist des Weiteren, dass der Beschwerdeführer inzwischen viermal strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden musste: am 25. Februar 2009 wegen Tätlichkeiten, mehrfacher Drohungen und Nötigungen zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 70.- und einer Busse von Fr. 500.-, am 8. Juli 2009 wegen Führens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand zu einer Busse von Fr. 600.-, am 25. Mai 2010 wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu einer Busse von Fr. 100.- und am 26. Juli 2011 wegen Geschwindigkeitsüberschreitung zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen à Fr. 30.- und einer Busse von Fr. 250.-. Ein weiteres Strafverfahren wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen hat die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft am 16. Mai 2011 wegen Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen (Hauptgrund hierfür bildete das per 6. Januar 2011 aufgehobene Kontaktverbot) eingestellt. Die strafbaren Handlungen des Beschwerdeführers sind entgegen seiner Annahme nicht als Bagatellen zu betrachten, zeigen sie in ihrer Gesamtheit doch auf, dass er mehrfach Mühe bekundete, die schweizerische Rechtsordnung zu respektieren. Soweit in der Beschwerdeschrift vom 1. Juli 2011 argumentiert wird, er hätte nicht wegen Tätlichkeiten verurteilt werden dürfen, ist ihm entgegenzuhalten, dass sich die Vorinstanz hierbei auf ein rechtskräftiges Strafurteil stützt, von dem die Behörde im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtseinheit nicht ohne Not abweichen soll (vgl. BGE 124 II 103 E. 1c und 1d S. 106 f. mit Hinweisen). Der psychologische Abklärungsbericht vom 6. Januar 2011, auf den seitens der ehemaligen Parteivertreterin u.a. verwiesen wird, spricht nicht für die Unrichtigkeit der strafrichterlichen Feststellungen, ist in jenem Beweismittel doch lediglich davon die Rede, dass es nicht zu wirklich schwerwiegenden handgreiflichen Übergriffen gekommen sein soll. Dem stehen die detaillierte Strafanzeige vom 30. November 2008 und nicht zuletzt der Gutachtensbericht vom 30. März 2011 entgegen, wonach der Kindsvater seine Gattin (in Übereinstimmung mit der Strafanzeige) einmal geschlagen und ihr dabei das Jochbein geprellt habe. Auch von daher besteht kein Grund, nicht auf den fraglichen Strafbefehl vom 25. Februar 2009 abzustellen. Dass drei der eingeleiteten Strafverfahren einen Bezug zur gescheiterten Ehe aufweisen, vermag die Verfehlungen des Beschwerdeführers nicht zu relativieren. Auch der Hinweis auf die Häufigkeit von Strassenverkehrsdelikten erweist sich als unbehelflich, beurteilt sich die Frage der erfolgreichen Integration doch nicht nach Statistiken sondern der konkreten Situation.
C-3768/2011 Art. 62 Abs. 1 Bst. b AuG schliesslich bezieht sich auf den Widerruf von Bewilligungen und kann nur schon deshalb nicht herangezogen werden. Bloss am Rande erwähnt sei das mitunter aggressive und unkooperative Auftreten des Beschwerdeführers gegenüber Behörden und Dritten (siehe hierzu die Verwarnung der kantonalen Migrationsbehörde vom 19. März 2010). Auch der psychologische Abklärungsbericht vom 6. Januar 2011 verweist auf das beträchtliche Aggressionspotenzial auf Seiten des Kindsvaters. All dies macht deutlich, dass er sich in gesellschaftlicher Hinsicht nicht anstandslos in die hiesigen Lebensverhältnisse hat einfügen können und ihm der zu erwartende Respekt gegenüber der rechtsstaatlichen Ordnung zuweilen abgeht. 7.6. Ansonsten sind Bemühungen des Beschwerdeführers, am gesellschaftlichen Leben in der Schweiz teilzunehmen, erkennbar. Seine Kenntnisse der deutschen Sprache liessen, trotz einem von Januar bis März 2009 absolvierten Intensiv-Deutschkurs, allerdings lange Zeit zu wünschen übrig (so der psychologische Abklärungsbericht vom 6. Januar 2011 S. 4). Immerhin wird er als Capoeira-Trainer sehr geschätzt, wie die mit der Replik nachgereichten Empfehlungsschreiben bestätigen. Dieser Integrationsleistung kann im konkreten Fall freilich nicht übermässiges Gewicht beigemessen werden. Zum einen handelt es sich bei Capoeira um eine brasilianische Kampfkunst bzw. einen Kampftanz aus seinem Kulturkreis, zum andern hat gerade der (zu) häufige Verkehr in der Capoeira-Szene das familiäre Zusammenleben zugleich stark belastet. Wohl schliessen Defizite auf einzelnen Integrationsfeldern eine erfolgreiche Integration nicht notwendigerweise aus, gesamthaft betrachtet (unzureichende berufliche Eingliederung, fehlende finanzielle Absicherung, kein klagloses Verhalten) ist diese hier jedoch zu verneinen. 7.7. Im Ergebnis steht damit fest, dass der Beschwerdeführer die Anforderungen von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG nicht erfüllt, ist doch das kumulativ erforderliche Kriterium der erfolgreichen Integration nicht gegeben. 8. Damit stellt sich die Frage, ob wichtige persönliche Gründe im Sinne von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG den weiteren Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz erforderlich machen. Solche Gründe können namentlich – so explizit Art. 50 Abs. 2 AuG – vorliegen, wenn der betreffende Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und seine soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint; beide Bedingungen müssen nicht kumulativ erfüllt sein (BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.). Weitere wichtige,
C-3768/2011 im Zusammenhang mit der Ehe stehende Gründe können sich auch daraus ergeben, dass der in der Schweiz lebende Ehepartner gestorben ist oder gemeinsame Kinder vorhanden sind (vgl. SPESCHA, a.a.O., Art. 50 AuG N. 7 sowie CARONI, a.a.O., Art. 50 N. 23 f.). Auch die in Art. 31 Abs. 1 VZAE genannten, aber nicht erschöpfenden Kriterien können für die Beurteilung eines sogenannten "nachehelichen Härtefalls" herangezogen werden (BGE 137 II 345 E. 3.2 S. 348 f. mit weiteren Hinweisen). 9. Im Falle des Beschwerdeführers fällt in Betracht, dass er Vater eines Kindes ist, das die schweizerische Staatsangehörigkeit besitzt. Aufgrund dessen macht er geltend, gestützt auf Art. 8 EMRK, die BV sowie die KRK einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu haben. 9.1. Art. 8 Abs. 1 EMRK und der – soweit hier von Interesse – inhaltlich im Wesentlichen übereinstimmende Art. 13 Abs. 1 BV gewährleisten das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Hat ein Ausländer nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz und wird die zu ihnen bestehende intakte Beziehung tatsächlich gelebt, so kann Art. 8 Abs. 1 EMRK verletzt sein, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz untersagt und damit sein Familienleben vereitelt wird (BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f. mit Hinweis). Der entsprechende Schutz gilt jedoch nicht absolut; vielmehr gestattet Art. 8 Abs. 2 EMRK einen Eingriff in das von Abs. 1 geschützte Rechtsgut, wenn er gesetzlich vorgesehen und unter den dort aufgeführten Voraussetzungen – insbesondere sicherheits- und ordnungspolitischer Art – notwendig ist. Insofern erfordert der Eingriff eine Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und den öffentlichen Interessen an deren Verweigerung; diese müssen jene in dem Sinne überwiegen, dass sich der Eingriff in das Privat- und Familienleben als notwendig erweist (vgl. BGE 137 I 247 E. 4.1.1 S. 249 mit Hinweisen). 9.2. Bei dieser Interessenabwägung fällt es zu Gunsten der um Aufenthalt ersuchenden Person ins Gewicht, wenn diese mit der in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Person zusammenlebt. Im Verhältnis zwischen getrennt lebenden Eltern und ihren minderjährigen Kindern gilt dies jedenfalls für den Elternteil, dem die elterliche Sorge zusteht (BGE 137 I 247 E. 4.2 S. 250). Der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte Elternteil kann die familiäre Beziehung hingegen von Vornherein nur in einem beschränkten Rahmen – innerhalb des ihm eingeräumten Besuchsrechts –
C-3768/2011 ausüben. Hierfür ist regelmässig nicht erforderlich, dass er sich dauernd im gleichen Land wie das Kind aufhält; vielmehr genügt es den Anforderungen von Art. 8 EMRK, wenn er das Besuchsrecht – unter den geeigneten Modalitäten – vom Ausland her ausüben kann. Ein weitergehender Anspruch – der auch dem nichtsorgeberechtigten Elternteil ein Aufenthaltsrecht vermitteln würde – kann aber dann bestehen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des Ausländers praktisch nicht mehr aufrecht erhalten werden könnte und das bisherige Verhalten des Betroffenen in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (vgl. BGE 120 Ib 1 E. 3c S. 5 f. und BGE 120 Ib 22 E. 4a/b S. 24 f. sowie Urteil des Bundesgerichts 2C_171/2009 vom 3. August 2009 E. 2.2 mit Hinweisen). Die besondere gefühlsmässige Intensität der Beziehung kann in der Regel nur dann bejaht werden, wenn ein grosszügig ausgestaltetes Besuchsrecht eingeräumt ist und dieses kontinuierlich, spontan und reibungslos ausgeübt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_805/2011 vom 16. Februar 2012 E. 3.2 mit Hinweisen). 9.3. In der Beschwerdeschrift vom 1. Juli 2011 gibt die damalige Rechtsvertreterin zu bedenken, die Regelung der Besuchsrechte gestalte sich, da die Eheleute untereinander zerstritten seien, äusserst schwierig. Der Beschwerdeführer habe sein Besuchsrecht nur unter Einschaltung der Vormundschaftsbehörden wahrnehmen können. Der Kindsmutter sei daran gelegen, seine Kontakte zur Tochter auf einem Minimum zu halten. Von der Vormundschaftsbehörde und den Verantwortlichen der begleiteten Besuchstage werde dem Beschwerdeführer aber ein liebevoller und geduldiger Umgang mit D._______ attestiert. Mit Verfügung vom 10. Mai 2011 habe das Bezirksgericht Waldenburg das Besuchsrecht nun erheblich ausgebaut. Auch die Ehefrau befürworte inzwischen einen regelmässigen Kontakt zwischen Vater und Tochter. Der Beschwerdeführer selber äusserte sich dazu in der Replik, abgesehen vom Hinweis auf pünktlich bezahlte Alimente, nicht mehr. Dass zwischen Vater und Tochter eine intakte Beziehung besteht, ist nicht in Abrede zu stellen. Die Angaben der Beteiligten geben aber keinen hinreichenden Aufschluss darüber, ob die vom Beschwerdeführer geschilderte Beziehung zur Tochter eine gefühlsmässig enge Verbundenheit im Sinne der oben (E. 9.2) beschriebenen Kriterien darstellt. Insbesondere stellt sich die Frage, ob der zeitliche Umfang der gehandhabten Besuchsrege-
C-3768/2011 lung überhaupt ausreicht, um in affektiver Hinsicht eine besonders enge Vater-Tochter-Beziehung annehmen zu können. 9.4. Unbestritten ist, dass wegen des Besuchsrechts entsprechende Auseinandersetzungen vor Gerichts- und Vormundschaftsbehörden stattgefunden haben. Wie sich dem Sachverhalt entnehmen lässt, hat der Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Waldenburg dem nicht obhutsberechtigten Beschwerdeführer mit Urteil vom 4. November 2008 ursprünglich zugestanden, seine Tochter jeden Sonntag einen halben Tag zu besuchen. Zur Überwachung des väterlichen Besuchsrechts wurde eine Erziehungsbeistandschaft angeordnet. Aufgrund der grossen Schwierigkeiten unter den Eltern, was sogar polizeiliche Interventionen nach sich zog, änderte die zuständige Vormundschaftsbehörde das vom Gericht angeordnete Besuchsrecht erst in begleitete Besuche und ab dem 26. August 2009 in begleitete Kindsübergaben im Rahmen begleiteter Besuchstage ab. Zugleich wurde das Besuchsrecht auf jeden zweiten Sonntag von 14.00 bis 18.00 Uhr eingeschränkt. Diese Regelung haben die Regionale Vormundschaftsbehörde beider Frenkentäler (mit Beschluss vom 14. Juni 2010) und das Kantonale Vormundschaftsamt (mit Entscheid vom 12. August 2010) später bestätigt (vgl. ebenfalls Sachverhalt Bst. B.b vorstehend). Der Kindsvater wurde zudem ermahnt, sich kooperativ zu verhalten und die Besuchstage regelmässig und pünktlich einzuhalten. Mit Verfügung vom 6. Januar 2011 hat das Bezirksgericht Waldenburg die bisherige Besuchsrechtsregelung vorläufig bestätigt. Entgegen der Behauptung der früheren Parteivertreterin erfolgte mit Urteil der gleichen Behörde vom 10. Mai 2011 keine erhebliche Ausweitung des Besuchsrechts. Weggefallen ist einzig die Modalität der begleiteten Übergabe. Der Kindsvater wurde wiederum ermahnt und angewiesen, die Besuchstage regelmässig wahrzunehmen, die Termine einzuhalten und am Übergabeort kooperativ mitzuwirken. Letzteres gelte auch für die Kindsmutter. Die zeitliche Ausgestaltung des Besuchsrechts zur Tochter D.______ entspricht den üblichen Vereinbarungen, welche Kindeseltern ansonsten anlässlich einer Trennung oder Scheidung vornehmen. Das Besuchsrecht, wie es hier gehandhabt wird, ist sozusagen der Mindeststandard, der dem nichtsorgeberechtigten Elternteil erlaubt, seine Beziehung zum Kind aufrecht erhalten zu können. Von einem grosszügig ausgestalteten, kontinuierlich, spontan und reibungslos ausgeübten Besuchsrecht – Zeichen für eine besonders intensive affektive Beziehung – kann bei einer solchen Vereinbarung indes keine Rede sein. Dementsprechend hat das Bundesgericht eine enge gefühlsmässige Vater-Kind-Beziehung nur in den Fällen
C-3768/2011 bejaht, in denen der Kontakt über das übliche Mass hinausging (vgl. BGE 120 Ib 1 E. 3a S. 4; ferner Urteile des Bundesgerichts 2C_718/2010 vom 2. März 2011 E. 3.2.1 und 2C_787/2010 vom 16. Juni 2011 E. 3.2.2, je mit Hinweisen). Kommt hinzu, dass das Besuchsrecht in casu durchwegs nur begleitet oder mit begleiteten Übergaben ausgeübt wurde und der Beschwerdeführer sich nicht massgeblich an der Betreuung seiner Tochter beteiligt (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 2C_799/2010 vom 20. Februar 2011 E. 3.3.1). Abgesehen davon kam es bei der Ausübung des Besuchsrechts, wie angetönt, mehrmals zu Unregelmässigkeiten und, im Frühjahr 2010, vorübergehend zu einem Kontaktunterbruch. Auch von daher kann die Beziehung zwischen Vater und Tochter nicht als besonders eng angesehen werden. 9.5. Der Beschwerdeführer gibt ferner zu bedenken, dass die Kindsmutter den Kontakt zwischen ihm und der Tochter auf einem Minimum halten möchte. Diese Argumentation greift zu kurz. Entscheidend ist in dieser Hinsicht, wie sich die Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer als nichtsorgeberechtigtem Elternteil und dem Kind im gegenwärtigen Zeitpunkt präsentiert, nicht, wie sie unter den bestmöglichen Voraussetzungen gelebt werden könnte. Zugegebenermassen kann es in der Praxis nur dann ein grosszügig ausgeübtes Besuchsrecht geben, wenn diesbezüglich unter beiden Elternteilen Einvernehmen herrscht. Anders ist ein solches Besuchsrecht, welches eine gewisse Offenheit und gegenseitiges Vertrauen der Beteiligten erfordert, aber gar nicht denkbar, denn die wesentlichen Eigenschaften, die ein solches Besuchsrecht ausmachen, lassen sich gegenüber dem sorgeberechtigten Elternteil nicht zwangsweise durchsetzen. Es ist deshalb unerheblich, dass der Beschwerdeführer die Kindsmutter für die jetzige, aus seiner Sicht unbefriedigende Situation, verantwortlich macht. Zwar wird darauf hingewiesen, dass mittlerweile auch die Kindsmutter einen regelmässigen Kontakt zwischen Vater und Tochter befürworte, indessen sind bislang keine Änderungen des Besuchsrechts aktenkundig (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-3374/2010 vom 4. Januar 2012 E. 8.5 mit Hinweis). 9.6. Folglich liefern weder die vorliegenden Akten noch die Beschwerdevorbringen einschliesslich der vorgelegten Beweismittel Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer zu seiner Tochter D.______ eine besonders intensive affektive Beziehung im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung unterhält. Verneint man das Vorliegen einer intensiven gefühlsmässigen Vater-Tochter-Beziehung, so kommt es auch nicht mehr darauf an, mit welchen (räumlichen und finanziellen) Einschränkungen
C-3768/2011 der Beschwerdeführer den Kontakt zur Tochter von seinem Heimatland aus weiterführen kann. Diese Frage wäre nur – bei Bejahung einer intensiven affektiven Beziehung – kumulativ zu prüfen. Bloss nebenbei erscheint der monatliche (bevorschusste) Unterhaltsbeitrag von Fr. 400.als eher bescheiden. Überdies mangelte es am Erfordernis des tadellosen Verhaltens (siehe Urteile des Bundesgerichts 2C_805/2011 vom 16. Februar 2012 E. 3.2 und 2C_171/2009 vom 3. August 2009 E. 2.2 je mit Hinweisen). Vor diesem Hintergrund ist es dem Beschwerdeführer zuzumuten, den Kontakt zu seinem Kind auf andere Weise als bisher zu pflegen (Briefverkehr, Videotelefonie, Telefonate, etc.) und sein Besuchsrecht – dessen Modalitäten in diesem Fall anzupassen wären – im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Heimatland her auszuüben. Letzteres wäre nicht mit unüberwindbaren Schwierigkeiten verbunden, auch wenn die dem Beschwerdeführer zur Verfügung stehenden Mittel künftigen persönlichen Kontakten gewisse Grenzen setzen dürften. Gemäss den kantonalen Akten weilte er zwischen 2007 und Ende 2010 aber immerhin dreimal in Brasilien. Den Anforderungen von Art. 8 EMRK und Art. 11 Abs. 1 BV wäre bei gleichartigen, in der Häufigkeit gesteigerten Möglichkeiten Genüge getan. Die KRK gewährt keine darüberhinausgehenden Rechte (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 2C_10/2012 vom 17. März 2012 E. 3.3 mit Hinweisen oder Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-8103/2009 vom 24. Oktober 2011 E. 7.5.2). Im Übrigen wird das Kind im konkreten Fall sowieso hierzulande bei seiner sorge- und obhutsberechtigten Schweizer Mutter bleiben. 9.7. Anspruchsbegründend können auch sonstige wichtige persönliche Gründe sein, da Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG bewusst auf eine abschliessende Aufzählung der Gründe verzichtet (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-3374/2010 vom 4. Januar 2012 E. 9). Entscheidend ist hierbei die persönliche Situation des Betroffenen. Die in Art. 31 Abs. 1 VZAE aufgelisteten, aber nicht erschöpfenden Kriterien können für die Beurteilung eines Härtefalles herangezogen werden und eine wesentliche Rolle spielen, auch wenn sie einzeln betrachtet grundsätzlich noch keinen Härtefall zu begründen vermögen (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 349 f.). Als insofern relevante Auslegungskriterien (vgl. E. 8 am Ende) nennt Art. 31 Abs. 1 VZAE die Integration (Bst. a), die Respektierung der Rechtsordnung (Bst. b), die Familienverhältnisse (Bst. c), die finanziellen Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (Bst. d), die Dauer der Anwesenheit (Bst. e), der Gesundheitszustand (Bst. f) und die Möglichkeiten der Wiedereingliederung im Herkunftsland (Bst. g) (siehe CARONI, a.a.O., Art. 50 N. 23 f.).
C-3768/2011 9.8. Aufgrund der bisherigen Erwägungen fallen die unter Art. 31 Abs. 1 Bst. a – d aufgeführten Kriterien von vornherein nicht zu Gunsten des Beschwerdeführers in Betracht. Aber auch aus den weiteren Aspekten (Bst. e – g) lässt sich nicht ableiten, dass sich der Beschwerdeführer in einer Härtefallsituation befindet, welche die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung erfordern würde. Der Beschwerdeführer ist im Sommer 2005 als 23-jähriger in die Schweiz gekommen. Seine Anwesenheit hierzulande ist angesichts seines Alters nicht als sehr lang anzusehen und hat in beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht zu keiner nennenswerten Anpassung geführt (siehe E. 7.3 und 7.4 hiervor). Der Beschwerdeführer hat den grössten Teil seines bisherigen Lebens, welcher für die Persönlichkeitsbildung und die Sozialisierung wichtige Phasen umfasst, in seiner Heimat verbracht und er ist mit den dortigen kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten offenkundig vertraut. Seine Mutter und eine Schwester, zu denen er nach wie vor in Kontakt steht, leben ebenfalls noch in Brasilien. So weilte er ferienhalber dort vom 12. November 2010 bis 21. Dezember 2010, sowie anscheinend letztmals soeben, wurde ihm doch ein Rückreisevisum vom 28. April bis zum 13. Mai 2012 gewährt. Deswegen kann davon ausgegangen werden, dass er nach einer Rückkehr soziale Anknüpfungspunkte haben wird, welche seine Reintegration erleichtern dürften. Die hier erworbenen Fähigkeiten werden ihm bei der beruflichen Wiedereingliederung von Nutzen sein. Ohne Belang ist, wenn die wirtschaftlichen Lebensverhältnisse bzw. Verdienstmöglichkeiten in jenem Land allenfalls nicht denen in der Schweiz entsprechen (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-3374/2010 vom 4. Januar 2012 E. 9.4 oder C-8103/2009 vom 24. Oktober 2011 E. 8.2). Gesundheitliche Probleme schliesslich werden zumindest auf Beschwerdeebene keine mehr geltend gemacht. Was die im Vorverfahren eingereichten Bestätigungen des Fachpsychologen Z.______ anbelangt, diagnostizieren diese Depressionen und Anpassungsstörungen, an denen der Betroffene von Januar 2009 bis März 2009 gelitten hat. Seit dem 5. März 2009 ist der Beschwerdeführer wieder voll erwerbsfähig. Im Übrigen könnten psychische Leiden der beschriebenen Art ohne weiteres in Brasilien (weiter)behandelt werden. 10. Der Beschwerdeführer besitzt somit weder gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG (dreijährige Ehegemeinschaft und erfolgreiche Integration) noch gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG (wichtige persönliche Gründe) einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Dafür, dass
C-3768/2011 die Vorinstanz innerhalb des Beurteilungsspielraums der Art. 18 – 30 AuG einen fehlerhaften Ermessensentscheid getroffen haben könnte, bestehen keine Anhaltspunkte; insbesondere wäre in diesem Rahmen auch keine Härtefallregelung nach Art. 30 Abs. 1 Bst. b AuG in Betracht gekommen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6133/2008 vom 15. Juli 2011 E. 8). Dass die Vorinstanz die Zustimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert hat, kann daher nicht beanstandet werden. 11. Als gesetzliche Folge der nicht mehr verlängerten Aufenthaltsbewilligung hat der Beschwerdeführer die Schweiz zu verlassen (Art. 64 Abs. 1 Bst. c AuG). Es bleibt aber zu prüfen, ob Hinderungsgründe für den Vollzug der Wegweisung anzunehmen sind (Art. 83 Abs. 2 – 4 AuG) und das BFM gestützt hierauf die vorläufige Aufnahme hätte verfügen müssen. 11.1. Die Möglichkeit und Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs stehen im vorliegenden Fall ausser Frage. Demzufolge wäre allenfalls relevant, ob die zwangsweise Rückkehr für den Beschwerdeführer eine konkrete Gefährdung mit sich brächte und damit nicht zumutbar wäre. 11.2. Der Wegweisungsvollzug kann für die betroffene Person unzumutbar sein, wenn sie in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt oder einer medizinischen Notlage ausgesetzt wäre. Wirtschaftliche Schwierigkeiten, von welchen die ansässige Bevölkerung regelmässig betroffen ist, wie Wohnungsnot oder ein schwieriger Arbeitsmarkt, vermögen jedoch keine konkrete Gefährdung zu begründen. Dagegen ist der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar, wenn dieser für die ausländische Person höchstwahrscheinlich zu einer existenziellen Bedrohung führen würde, beispielsweise dann, wenn sie sich nach ihrer Rückkehr mit völliger Armut, Hunger, Invalidität oder Tod konfrontiert sähe (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-8103/2009 vom 24. Oktober 2011 E. 10.2). 11.3. Der Beschwerdeführer hat sich nicht zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geäussert. Auch die vorliegenden Akten lassen nicht darauf schliessen, dass die Wegweisung für ihn zu einer existenzbedrohenden Situation führen könnte. Der Vollzug seiner Wegweisung ist damit als zumutbar zu erachten.
C-3768/2011 12. Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung als rechtmässig zu bestätigen ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. 13. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Dispositiv Seite 24
C-3768/2011 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem am 10. September 2011 geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. ZEMIS […] retour) – das Amt für Migration des Kantons Basel-Landschaft mit den Akten BL […] (in Kopie)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Antonio Imoberdorf Daniel Grimm
C-3768/2011 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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