Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Entscheid aufgehoben durch BGer mit Urteil vom 16.08.2018 (8C_1/2018)
Abteilung III C-2278/2015
Urteil v o m 7 . November 2017 Besetzung Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), Richter David Weiss, Richterin Michela Bürki Moreni, Gerichtsschreiberin Patrizia Levante.
Parteien A._______, vertreten durch lic. iur. Claudio Chiandusso, Fürsprecher, Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz.
Gegenstand IV, Revision und Einstellung der Rente; Verfügung der IVSTA vom 6. März 2015.
C-2278/2015 Sachverhalt: A. A.a Die am (…) 1952 geborene, verheiratete A._______ (nachfolgend: Versicherte) ist portugiesische Staatsangehörige und wohnt in Portugal. Von 1984 bis 2002 war sie als Mitarbeiterin Hauswirtschaft in einem Betagtenzentrum in Z._______ angestellt. Während dieser Zeit entrichtete sie obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Am 24. September 1999 stürzte die Versicherte mit dem Fahrrad. Sie zog sich dabei Fuss- und Knöchelverletzungen zu. Mit Formular vom 22. Dezember 2000 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf ihre seit dem Unfall bestehenden linksseitigen Fussbeschwerden bei der IV-Stelle Bern zum Bezug von IV-Leistungen an (vgl. IV- BE-act. 1). Die IV-Stelle Bern nahm in der Folge entsprechende Abklärungen vor und veranlasste eine medizinische Begutachtung sowie eine Haushaltsabklärung. Mit Verfügung vom 8. Juli 2003 wies die IV-Stelle Bern das Leistungsbegehren mangels rentenbegründender Invalidität ab (vgl. IV-BEact. 127). Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid der IV-Stelle Bern vom 4. Dezember 2003 gutgeheissen. Mit Verfügung vom 3. Juni 2004 sprach die IV-Stelle Bern der Versicherten – gestützt auf einen mit der gemischten Methode errechneten Invaliditätsgrad von 51% – ab dem 1. September 2000 eine ordentliche halbe Invalidenrente zu. Gleichzeitig verfügte die IV-Stelle Bern die Ausrichtung der halben Invalidenrente an die Versicherte sowie der halben Zusatzrente für den Ehegatten ab dem 1. Juni 2004. In der Verfügung vom 2. Februar 2005 regelte die IV-Stelle Bern die Nachzahlung der halben Invalidenrente für die Versicherte und der halben Zusatzrente für den Ehegatten für die Zeit vom 1. September 2000 bis Ende Mai 2004 sowie die rückwirkende Ausrichtung der halben Kinderrente für den Sohn (geb. 1982) bis Ende Juni 2003. A.b Mit Mitteilung vom 29. Dezember 2006 bestätigte die IV-Stelle Bern gestützt auf den von der Versicherten ausgefüllten Fragebogen für die Rentenrevision vom 8. Dezember 2006 die Weitergewährung der bisherigen Invalidenrente. A.c Da die Versicherte ihren Wohnsitz per 1. Juni 2009 nach Portugal verlegt hatte, wurden die Unterlagen mit Schreiben vom 12. Juni 2009 zuständigkeitshalber an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV- STA) überwiesen. Mit Schreiben vom 8. März 2011 (IVSTA-act. 3) informierte die IVSTA die Versicherte über die Durchführung einer (zweiten)
C-2278/2015 Rentenrevision und sie holte den von ihr am 6. April 2011 ausgefüllten Fragebogen für die Rentenrevision ein (vgl. IVSTA-act. 7). A.d Mit Schreiben vom 10. Mai 2011 forderte die IVSTA den portugiesischen Versicherungsträger auf, eine orthopädische Untersuchung der Versicherten zu veranlassen und alle medizinischen Unterlagen seit November 2003 zuzustellen (vgl. IVSTA-act. 9). A.e Mit Schreiben vom 18. Oktober 2011 (IVSTA-act. 19) wurde das zuhanden der zuständigen Unfallversicherung (B._______ AG) erstellte Gutachten des Rheumatologen Dr. med. C._______ vom 25. September 2011 (IVSTA-act. 20) der IVSTA zugestellt. Die IVSTA legte das Dossier in der Folge dem regionalärztlichen Dienst (RAD) zur Beurteilung vor. Die RAD-Ärztin Dr. med. D._______, Fachärztin für Allgemeine Medizin FMH, kam zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten verbessert habe und keine Arbeitsunfähigkeit mehr vorliegen würde (vgl. IVSTA-act. 25). A.f Mit Vorbescheid vom 23. Februar 2012 teilte die IVSTA der Versicherten mit, dass aufgrund des verbesserten Gesundheitszustandes bzw. bei einem Gesamtinvaliditätsgrad von 29% kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente bestehe (vgl. IVSTA-act. 30). Mit Eingaben vom 2. April und 10. Mai 2012 liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter Einwände gegen diesen Vorbescheid erheben (vgl. IVSTA-act. 34 und 41). A.g In der Zwischenzeit reichte der portugiesische Versicherungsträger den von Dr. E._______ ausgefüllten Formularbericht E 213 (IVSTA-act. 38) und einen medizinischen Bericht von Dr. F._______ ein (vgl. IVSTAact. 39). Die IVSTA forderte daraufhin am 4. Juni 2012 erneut einen Bericht der RAD-Ärztin Dr. med. D._______ an (IVSTA-act. 40, 43). A.h Mit Verfügung vom 17. Juli 2012 bestätigte die IVSTA ihren Vorbescheid vom 23. Februar 2012 und stellte die Invalidenrente der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. September 2012 ein. Einer gegen die Verfügung gerichteten Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (IV- STA-act. 47). A.i Gegen die Verfügung vom 17. Juli 2012 erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher Claudio Chiandusso, mit Eingabe vom 13. September 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte die Auf-
C-2278/2015 hebung der angefochtenen Verfügung und die Weiterausrichtung der halben Invalidenrente. Eventualiter seien von der IVSTA ergänzende medizinische Untersuchungen durchzuführen. Schliesslich wurde der Antrag gestellt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren (IV- STA-act. 50/4 ff.). A.j Mit Zwischenverfügung vom 15. November 2012 wies der Instruktionsrichter das Gesuch der Versicherten um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab (IVSTA-act. 53). A.k Mit Urteil B-4783/2012 vom 24. Juni 2014 (IVSTA-act. 62) hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Versicherten in dem Sinne gut, als die angefochtene Verfügung der IVSTA aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur weiteren Abklärung sowie zum Erlass einer neuen Verfügung an die IVSTA zurückgewiesen wurde. Das Urteil hielt zusammenfassend fest (E. 10), dass sowohl das Gutachten von Dr. med. C._______ als auch die Stellungnahmen der RAD-Ärztin Dr. med. D._______ voll beweiskräftig seien. Die Beurteilungen hinsichtlich der Auswirkungen der bei der Versicherten vorhandenen Leiden auf die Arbeitsund Leistungsfähigkeit hätten daher als rechtsgenügliche Entscheidbasis zu dienen. Die IVSTA sei demnach zu Recht davon ausgegangen, dass die Versicherte in einer leidensadaptierten Verweisungstätigkeit ab dem 25. September 2011 zu 100% arbeitsfähig sei und auch im Bereich Haushalt keine Einschränkungen mehr bestünden. Die von der IVSTA durchgeführte Invaliditätsberechnung bzw. der von ihr mittels der gemischten Methode errechnete Gesamtinvaliditätsgrad von 29% (Teilinvaliditätsgrad im Haushaltsbereich 0% + Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich 36%) erachtete das Bundesverwaltungsgericht als korrekt (E. 11). Jedoch wurde im Urteil (E. 12.2) beanstandet, dass die IVSTA – trotz Hinweis des Gutachters auf die Schwierigkeit einer allfälligen Eingliederung – es unterlassen habe, Abklärungen zu treffen hinsichtlich der Eingliederungsfähigkeit der Versicherten, welche im Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verfügung vom 17. Juli 2012 über 59 Jahre alt gewesen sei und während über 8 Jahren eine halbe Invalidenrente bezogen habe. Nachdem sich in den Akten in diesem Zusammenhang keinerlei Hinweise befänden, sei es nicht möglich, die Auswirkung der Verbesserung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit auf die Erwerbsfähigkeit zu beurteilen. Es sei daher nicht abschliessend beurteilbar, ob es der Versicherten im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung möglich und zumutbar gewesen sei, ihre Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt im Hinblick auf die Selbstein-
C-2278/2015 gliederung zu verwerten. Mit anderen Worten schlage sich das medizinisch-theoretisch wiedergewonnene Leistungsvermögen nicht ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad nieder. Die ohne Prüfung der Eingliederungsfähigkeit der Versicherten angeordnete Rentenaufhebung erweise sich demnach als unzulässig. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Sache daher mit der Anweisung an die IVSTA zurück, die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit zu prüfen und anschliessend eine neue Revisionsverfügung zu erlassen (E. 13). B. B.a Am 16. September 2014 ersuchte die IVSTA die RAD-Ärztin Dr. med. D._______ um Angabe der medizinischen (psychischen oder somatischen) Elemente, welche für eine Selbsteingliederung der Versicherten sprächen (IVSTA-act. 68). In ihrem Schlussbericht vom 6. Oktober 2014 (IVSTA-act. 71) hielt die RAD-Ärztin fest, dass in medizinisch-theoretischer Hinsicht unter der Voraussetzung des Einhaltens der körperlichen Einschränkungen und einer ein- bis zweistündigen Mittagspause auch eine ganztägige Tätigkeit mit vorwiegendem Stehen und Gehen möglich sei. Aus ärztlicher Sicht spreche deshalb nichts gegen eine berufliche Selbsteingliederung der Versicherten. Hingegen würden sich deutliche Hinweise auf eine Aggravation ergeben. Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit sei bereits ab dem Jahre 2007 oder sogar noch früher möglich, zum jetzigen Zeitpunkt aber kaum mehr nachweisbar. B.b Mit Schreiben ihres Rechtsvertreters vom 4. November 2014 (IVSTAact. 73) ersuchte die Versicherte die IVSTA, die Auszahlung der Invalidenrente umgehend wieder aufzunehmen und die Rentenrückstände (ab September 2012) auszuzahlen. Die IVSTA teilte der Versicherten mit Antwortschreiben vom 10. Dezember 2014 (IVSTA-act. 77) unter Hinweis auf die massgebliche Rechtsprechung des Bundesgerichts mit, dass ihrem Ersuchen um unverzügliche und rückwirkende Wiederaufnahme der Zahlung der Rente nicht entsprochen werden könne. B.c Im Vorbescheid vom 10. Dezember 2014 (IVSTA-act. 78) kam die IV- STA zum Schluss, dass die Rente ab dem 1. September 2012 zu Recht aufgehoben worden sei. Mit Verweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_752/2013 vom 27. Juni 2014 wurde im Vorbescheid dargelegt, dass die Versicherte seit jeher in der Lage gewesen sei, zu mindestens 50% zu arbeiten. Dass dies nicht geschehen sei, habe keine Ursachen, welche in der
C-2278/2015 Invalidität begründet seien. Deshalb müsse im Grundsatz davon ausgegangen werden, dass die Versicherte die verbleibende Arbeitsfähigkeit verwerten könne und sie keinen Anspruch auf die gesonderte Prüfung der Selbsteingliederungsfähigkeit habe. B.d Die Versicherte erhob gegen diesen Bescheid mit Schreiben ihres Rechtsvertreters vom 7. Januar 2015 Einwände (IVSTA-act. 79). Sie machte geltend, das Bundesgerichtsurteil 9C_752/2013 könne nicht herangezogen werden, nachdem sich bei ihr die Situation anders darstelle. Die Selbsteingliederung sei ihr angesichts des Alters nicht mehr zumutbar und es sei nicht davon auszugehen, dass die IVSTA ihr Eingliederungsmassnahmen anbieten könne. B.e Am 6. März 2015 (BVGer-act. 1/1 = IVSTA-act. 80) traf die IVSTA – in Bestätigung ihres Vorbescheides vom 10. Dezember 2014 – die Verfügung, dass die Rente zu Recht mit Wirkung ab dem 1. September 2012 aufgehoben wurde. Sie wiederholte die im Vorbescheid gemachten Darlegungen und führte ergänzend aus, dass die im Einwand vorgebrachten Argumente an der Richtigkeit des Vorbescheides nichts zu ändern vermöchten. Das Angebot und die Inanspruchnahme von Wiedereingliederungsmassnahmen seien vorliegend nicht Streitgegenstand und es bestehe seitens der Versicherten kein Anspruch auf Prüfung der Verwertbarkeit der wiedergewonnen Arbeitsfähigkeit, da die berufliche Integration seit September 1999 aus invaliditätsfremden Gründen unterblieben sei. Ausserdem bestehe aufgrund des ausländischen Wohnsitzes kein Versicherungsschutz für Eingliederungsmassnahmen. Schliesslich wurde der gegen die Verfügung gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen. C. Gegen die Verfügung vom 6. März 2015 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) durch ihren Rechtsvertreter Claudio Chiandusso mit Eingabe vom 13. April 2015 (BVGer-act. 1) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (Poststempel: 13. April 2015, Eingang: 14. April 2015) erheben und beantragen, 1. es sei die Verfügung der IVSTA (nachfolgend auch: Vorinstanz) vom 6. März 2015 aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe, 2. eventualiter sei die Verfügung der IVSTA vom 6. März 2015 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung sowie zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
C-2278/2015 Zur Begründung der Beschwerde wurde im Wesentlichen geltend gemacht, die Vorinstanz verweise lediglich auf das Bundesgerichtsurteil 9C_752/2013, anstatt ergänzende Abklärungen durchzuführen, wie dies vom Bundesverwaltungsgericht entschieden worden sei. Im besagten Urteil des Bundesgerichts sei ein anders gelagerter Sachverhalt zu beurteilen gewesen. Es liege daher angesichts dieses Urteils keine Änderung der Rechtsprechung vor. Zudem sei die vorinstanzliche Einschätzung nicht durch geeignete Abklärungen abgestützt. D. Den mit Zwischenverfügung vom 21. April 2015 (BVGer-act. 3) erhobenen Kostenvorschuss von Fr. 400.- leistete die Beschwerdeführerin am 6. Mai 2015 (BVGer-act. 5). E. In ihrer Vernehmlassung vom 12. Mai 2015 (BVGer-act. 6) beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung. Sie verwies auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung sowie die dieser zugrunde liegenden internen Stellungnahmen (Vorakten 75 und 76). F. Mit Replik vom 22. Juni 2015 (BVGer-act. 8) liess die Beschwerdeführerin an den in der Beschwerdeschrift gestellten Rechtsbegehren sowie den dort gemachten Ausführungen festhalten. Ergänzend wurde in der Replik darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Verfügung vom 17. Juli 2012 bereits 60-jährig gewesen sei und damit kurz vor der Berentung gestanden habe, weshalb ihr eine Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar sei. G. Mit Duplik vom 1. Juli 2015 (BVGer-act. 10) hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen und bisher gemachten Ausführungen fest. Sie wies ausserdem darauf hin, dass in der angefochtenen Verfügung die Frage der Verwertung der Restarbeitstätigkeit auch in Anbetracht des Alters der Beschwerdeführerin diskutiert worden sei. H. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
C-2278/2015 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 i.V.m. Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. 1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist. 1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist eine Verfügung der IVSTA. Die Beschwerdeführerin ist als Adressat durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde fristund formgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1 i.V.m. Art. 38 Abs. 3 und 4 Bst. a ATSG sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auch der Kostenvorschuss wurde innert Frist geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Damit ist auf die Beschwerde einzutreten. 2. 2.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2009/65 E. 2.1). 3. 3.1 Die Beschwerdeführerin ist portugiesische Staatsangehörige und wohnt in Portugal, weshalb vorliegend das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) anzuwenden ist. Soweit das FZA
C-2278/2015 bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente daher grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3). Daran haben der revidierte Anhang II zum FZA, welcher die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt und für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getreten ist, bzw. die ab diesem Zeitpunkt anwendbaren Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009, welche die Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 ersetzen, nichts geändert. Entsprechend bestimmt sich vorliegend die streitige Frage, ob die der Beschwerdeführerin ausgerichtete halbe Invalidenrente zu Recht aufgehoben wurde, ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht. 3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 6. März 2015) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). 3.3 Weiter sind in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (Urteil des BGer 8C_419/2009 vom 3. November 2009 E. 3.1; BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die spätestens bei Erlass der Verfügung am 6. März 2015 in Kraft standen (so auch die Normen der auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten 6. IV-Revision, erstes Massnahmepaket, AS 2011 5659). 4. 4.1 Anfechtungsobjekt ist vorliegend die Verfügung vom 6. März 2015, mit welcher die Vorinstanz den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Prüfung der Selbsteingliederungsfähigkeit verneinte und folglich verfügte, die (halbe) Invalidenrente sei ab dem 1. September 2012 zu Recht aufgehoben worden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Vorinstanz im rechtskräftigen Rückweisungsurteil vom 24. Juni 2014 angewiesen, die Verwertbarkeit der von der Beschwerdeführerin wiedergewonnen Arbeitsfähigkeit zu prüfen und anschliessend eine neue Revisionsverfügung zu
C-2278/2015 erlassen. Die vorinstanzliche Annahme, wonach die Beschwerdeführerin in einer leidensadaptierten Verweisungstätigkeit ab dem 25. September 2011 zu 100% arbeitsfähig ist und auch im Bereich Haushalt keine Einschränkungen mehr bestehen, wurde vom Bundesverwaltungsgericht im besagten Urteil nicht beanstandet (vgl. Sachverhalt A.k vorne). Somit ist im Folgenden einzig zu prüfen, ob die Vorinstanz – in der hier angefochtenen Verfügung – zu Recht den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Prüfung der Selbsteingliederungsfähigkeit verneinte bzw. von einer zumutbaren Selbsteingliederung ausging und die seit dem 1. September 2000 ausgerichtete halbe Invalidenrente per 1. September 2012 aufhob. 4.2 Die Vorinstanz bringt im Wesentlichen vor, gestützt auf eine Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil 9C_752/2013 vom 27. Juni 2014), welche nach Erlass des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Juni 2014 erfolgt sei, habe die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Prüfung der Selbsteingliederung, da ihre berufliche Integration seit September 1999 aus invaliditätsfremden Gründen unterblieben sei. Die Beschwerdeführerin hält zusammengefasst dagegen, es liege keine Änderung der Rechtsprechung vor und die Vorinstanz habe entgegen der Weisung des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Juni 2014 hinsichtlich der Frage der Selbsteingliederung keine ergänzenden Abklärungen durchgeführt. 4.3 4.3.1 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Indes können nach langjährigem Rentenbezug ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der sofortigen Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des BGer 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86 und seitherige Praxis, z.B. Urteil des BGer 9C_178/2014 vom 29. Juli 2014). Das bedeutet nicht, dass sich die versicherte Person auf eine Besitzstandsgarantie berufen kann, sondern lediglich, dass ihr zugestanden wird, dass ihre Rente erst nach Prüfung
C-2278/2015 und Durchführung von Eingliederungsmassnahmen eingestellt wird (vgl. etwa Urteil des BGer 9C_920/2013 vom 20. Mai 2014 E. 4.4 mit Hinweis). Diese Rechtsprechung ist allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die revisionsweise Rentenaufhebung eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteil des BGer 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220). Die Rentenhöhe spielt für die Voraussetzung der 15-jährigen Bezugsdauer keine Rolle (BGE 141 V 5 E. 4.2.1 in fine). 4.3.2 Das Bundesgericht hat wiederholt entschieden, dass auch bei einer über 55-jährigen versicherten Person oder einer Rentenbezugsdauer von mehr als 15 Jahren ausnahmsweise eine (sofortige) Selbsteingliederung zumutbar sein kann. Das ist – gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung – namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteile des BGer 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1.2 sowie 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2, jeweils in fine; siehe auch Urteil des BGer 9C_726/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.2; vgl. auch die Zusammenfassung in: PETRA FLEISCHANDERL, Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langjährig ausgerichteten Invalidenrente, SZS 2012 S. 360 ff.). Die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung wurde somit bei einer seit Jahren vorhandenen, aber nicht verwerteten Restarbeitsfähigkeit wiederholt bejaht (siehe z.B. auch BGE 141 V 385 E. 5.3; Urteile des BGer 9C_752/2013 vom 27. Juni 2014 E. 4.3.2 sowie 9C_661/2014 vom 17. September 2015 E. 3.3; vgl. auch Kreisschreiben des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, Rz. 5020.3). Ausnahmen vom Grundsatz der Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen auch dann vor, wenn die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren (Urteil des BGer 8C_394/2017 vom 8. August 2017 E. 4.2 sowie Urteil des BGer 9C_183/2015 vom 19. August 2015 E. 5, in: SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139).
C-2278/2015 4.3.3 Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass – entgegen der oben erwähnten Regel der Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung (E. 4.3.1) – die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten, und mithin von der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung auszugehen ist (vgl. Urteile des BGer 9C_317/2017 vom 19. Juni 2017 E. 3.1 sowie 8C_394/2017 vom 8. August 2017 E. 4.2). Es gilt dabei der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. Urteil des BGer 9C_231/2015 vom 7.September 2015 E. 4.2 mit Hinweisen). Dieser Grad übersteigt einerseits die Annahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer Hypothese und liegt andererseits unter demjenigen der strikten Annahme der zu beweisenden Tatsache. Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, als der begründeten Überzeugung keine konkreten Einwände entgegenstehen (UELI KIE- SER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43 Rz. 50; THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2014, § 70, Rz. 58 ff.). 4.3.4 Hebt die Beschwerdeinstanz den angefochtenen Entscheid auf, und weist sie die Sache gestützt auf Art. 61 Abs. 1 VwVG zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück, so hat diese die Erwägungen, mit denen die Rückweisung begründet wird, ihrem neuen Entscheid zugrunde zu legen. Es gilt der Grundsatz der Bindung an die Erwägungen der Beschwerdeinstanz. Wird der neue Entscheid der unteren Instanz wiederum an die Beschwerdeinstanz weitergezogen, so ist diese selbst an ihre früheren Erwägungen gebunden (BGE 94 I 384 E. 2). Davon kann sie nur ganz ausnahmsweise abweichen, wenn sich daraus ein in höchstem Masse stossendes Ergebnis ergeben würde, etwa bei einer zwischenzeitlichen Änderung der Rechtsprechung durch die Beschwerdeinstanz und Anwendbarkeit dieser Rechtsprechung auf im Wesentlichen identische andere Sachverhalte (PHILIPPE WEISSENBERGER, in: Waldmann/Weissenberger, Praxiskommentar VwVG, 2009, Art. 61 Rz. 28). 4.4 Vorliegend hat sich die Vorinstanz nicht an die Erwägungen des Bundesverwaltungsgerichts im rechtskräftigen Rückweisungsurteil vom 24. Juni 2014 gehalten, mit welchen sie angewiesen wurde, die Verwertbarkeit der von der Beschwerdeführerin wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit zu prüfen. Die Vorinstanz holte lediglich eine Stellungnahme der RAD- Ärztin Dr. med. D._______ in Bezug auf die Selbsteingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ein. Die Allgemeinmedizinerin bejahte in ihrer Stellungnahme vom 6. Oktober 2014 (IVSTA-act. 71) die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung ohne Weiteres und einzig gestützt auf das Gutachten
C-2278/2015 des Rheumatologen Dr. med. C._______ vom 25. September 2011, welcher seinerseits eine adaptierte Tätigkeit bei der Beschwerdeführerin aber als „faktisch wenig realistisch“ bezeichnete (IVSTA-act. 20/23), so dass das Bundesverwaltungsgericht die besagte Prüfung der Eingliederungsfähigkeit anordnete (vgl. E. 12.2 des Urteils des BVGer B-4783/2012). Die Vorinstanz nahm keine weiteren Abklärungen hinsichtlich der Selbsteingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin vor. Auch im kantonalen und eidgenössischen Vorverfahren hatte diese im Übrigen keinerlei Unterstützung in Bezug auf ihre beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten erhalten. Zur Abklärung der (Selbst-)Eingliederungsfähigkeit gehören in der Regel jedoch die Durchführung eines Assessments (Art. 70 IVV, SR 831.201) und gegebenenfalls Beratungsgespräche, Tests etc. (vgl. Kreisschreiben über das Verfahren bei der Invalidenversicherung [KSVI], Stand: 1. Januar 2015, Rz. 2093 ff. sowie Kreisschreiben über die Früherfassung und die Frühintervention [KSFEFI], Stand: 1. Januar 2015, Rz. 3005 ff.). Die Vorinstanz verneinte den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Abklärung bzw. Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung, das Bundesgericht habe mit dem Urteil 9C_752/2013 vom 27. Juni 2014 seine Rechtsprechung geändert. Die Erwägungen im Rückweisungsurteil vom 24. Juni 2014 erachtete die Vorinstanz folglich als nicht verbindlich. Wie oben dargelegt (E. 4.3.2), wurde mit dem erwähnten Urteil 9C_752/2013 aber keine Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eingeleitet. Bereits gemäss der zuvor ergangenen Praxis des Bundesgerichts wurde eine Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei einer seit Jahren vorhandenen, aber nicht verwerteten Restarbeitsfähigkeit wiederholt bejaht. Es besteht somit keine Ausnahme, welche ein Abweichen von den Erwägungen des Rückweisungsurteils vom 24. Juni 2014 erlauben würde. Diese Erwägungen sind daher sowohl für die Vorinstanz als auch das Bundesverwaltungsgericht bindend. Daraus folgt, dass die Vorinstanz die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hätte vollumfänglich prüfen müssen, was sie aber pflichtwidrig unterlassen hat. Die bei der RAD-Ärztin eingeholte Stellungnahme ist weder überzeugend noch ausreichend. Die Vorinstanz hat somit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan, dass die Beschwerdeführerin, welche im Zeitpunkt der Rentenaufhebung (Juli 2012) über 59 Jahre alt war und seit fast 12 Jahren eine Rente bezog, in der Lage war, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten, und dass mithin von der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung auszugehen war.
C-2278/2015 Eine nochmalige Rückweisung zur erneuten Sachverhaltsabklärung erscheint nun nicht mehr zielführend, da die Beschwerdeführerin am (…) 2016 bereits das AHV-Pensionsalter erreicht hat (vgl. auch Urteil des BVGer C-3373/2015 vom 18. Oktober 2017 E. 6.7). Es ist davon auszugehen, dass sich der rechtserhebliche Sachverhalt heute nicht mehr durch weitere Abklärungen feststellen lässt, weshalb von Beweislosigkeit zu Lasten der Vorinstanz (vgl. E. 4.3.3) auszugehen ist. Ein abschliessendes Urteil über die Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen kann hier somit nicht gefällt werden. Die revisionsweise Aufhebung der halben Invalidenrente der Beschwerdeführerin ist daher zu Unrecht erfolgt. 5. Damit steht fest, dass die angefochtene Verfügung vom 6. März 2015 nicht rechtmässig ist und daher in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist. Die Beschwerdeführerin hat folglich über den 1. September 2012 hinaus bis zum Eintritt des AHV-Rentenalters Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. 6. Schliesslich ist über die Verfahrenskosten sowie eine allfällige Parteientschädigung zu befinden. 6.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Der obsiegenden Beschwerdeführerin sind keine Kosten aufzuerlegen und der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- ist ihr nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 6.2 Die obsiegende Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens sowie in Anbetracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen ist eine Parteientschädigung von Fr. 2'800.- (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer; Art. 9 Abs. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE) gerechtfertigt.
C-2278/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 6. März 2015 wird aufgehoben. 2. Der Beschwerdeführerin wird über den 1. September 2012 hinaus eine halbe Invalidenrente zugesprochen. 3. Die Akten gehen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils an die Vorinstanz zur Berechnung des ab dem 1. September 2012 auszurichtenden Rentenbetrags. 4. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird der bereits geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 5. Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von Fr. 2‘800.- zulasten der Vorinstanz zugesprochen. 6. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular Zahladresse) – die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
C-2278/2015 Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Patrizia Levante
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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