Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung III C-1379/2011
Urteil v o m 1 5 . M a i 2012 Besetzung
Richterin Marianne Teuscher (Vorsitz), Richter Antonio Imoberdorf, Richterin Elena Avenati-Carpani, Gerichtsschreiber Daniel Brand.
Parteien
K._______, Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Einreiseverbot.
C-1379/2011 Sachverhalt: A. Die aus Ghana stammende Beschwerdeführerin (geb. 1961) reiste am 27. Dezember 1990 unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz ein, wo sie um Asyl ersuchte. Am 28. Februar 1992 heiratete sie im Kanton Aargau den in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Landsmann P._______ (geb. 1958). In der Folge zog sie ihr Asylgesuch zurück und verliess Ende Mai 1992 zusammen mit ihrem Ehemann die Schweiz. Im Rahmen des Familiennachzugs reiste die Beschwerdeführerin am 21. Dezember 1992 mit einem gültigen Visum in die Schweiz ein, wo ihr von der Migrationsbehörde des Kantons Aargau eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann erteilt wurde; diese wurde letztmals am 13. Dezember 2005, mit Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2006, verlängert. B. Am 5. Mai 2003 wurde der Ehemann der Beschwerdeführerin vom Bezirksgericht Zürich wegen Drogenhandels zu einer dreieinhalbjährigen Zuchthausstrafe verurteilt sowie für die Dauer von acht Jahren des Landes verwiesen. Nachdem gegen ihn eine Einreisesperre auf unbestimmte Dauer verhängt worden sowie die ihn betreffende Ausweisungsverfügung des Migrationsamtes Kanton Aargau vom 27. Februar 2004 in Rechtskraft erwachsen war, wurde der inzwischen von der Beschwerdeführerin geschiedene P._______ am 23. Januar 2005 nach Ghana ausgeschafft. C. Am 28. Juni 2007 wurde die Beschwerdeführerin vom Bezirksgericht Zofingen wegen mehrfachen qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz vom 3. Oktober 1951 (BetmG, SR 812.121) und mehrfacher Geldwäscherei zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt. Ausserdem widerrief es eine vom Obergericht des Kantons Zürich am 23. Februar 2004 bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe von 18 Monaten wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das BetmG sowie mehrfacher Geldwäscherei. Der Beschwerdeführerin wurde von den Strafbehörden vorgeworfen, sie habe in der Zeit von Januar/Februar 2005 bis zu ihrer Verhaftung am 9. Februar 2006 durch Drogenkuriere, welche sie in der Schweiz rekrutiert und instruiert habe, mehrmals Kokain in grossen Mengen (durchschnittlich pro Transport zwischen vier und viereinhalb Kilogramm) aus Ghana in die Schweiz einführen lassen und selber mindestens 450 Gramm Kokain verkauft. Dabei habe sie Einnahmen
C-1379/2011 aus dem Drogenhandel in der Höhe von über Fr. 100'000.- durch ihre Tochter und deren damaligen Freund in US-Dollar wechseln lassen. Auf Berufung hin wurde die Beschwerdeführerin am 27. März 2008 vom Obergericht des Kantons Aargau in einem (einzigen) Anklagepunkt freigesprochen, wobei das Strafmass jedoch nicht reduziert wurde. In seinem Urteil hielt das Obergericht vielmehr fest, angesichts des schweren Verschuldens der Angeklagten befinde sich eine siebenjährige Freiheitsbzw. Zuchthausstrafe im unteren Teil des Strafrahmens. Die gegen das obergerichtliche Urteil erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht am 9. Oktober 2008 ab. D. Mit Verfügung vom 3. Februar 2009 verweigerte das Migrationsamt Kanton Aargau der Beschwerdeführerin die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies sie aus der Schweiz weg. E. Am 21. Januar 2011 gelangte die kantonale Migrationsbehörde an die Beschwerdeführerin und teilte ihr unter Gewährung des rechtlichen Gehörs mit, dass sie beabsichtige, gegen sie bei der Vorinstanz ein Einreiseverbot zu beantragen. Von der Gelegenheit zur Stellungnahme machte die Beschwerdeführerin am 24. Januar 2011 Gebrauch. F. Mit Verfügung vom 1. Februar 2011 verhängte die Vorinstanz über die Beschwerdeführerin ein Einreiseverbot auf unbestimmte Dauer mit Gültigkeit ab dem 15. Juni 2011 und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Zur Begründung führte sie unter Bezugnahme auf Art. 67 des Ausländergesetzes vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) aus, wegen mehrfachen Verbrechens gegen das BetmG sowie mehrfacher Geldwäscherei liege ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor und die Beschwerdeführerin gefährde diese. G. Mit Rechtsmitteleingabe vom 1. März 2011 an das Bundesverwaltungsgericht beantragt die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung; eventualiter sei das Einreiseverbot auf drei Jahre zu befristen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsverbeiständung. Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie habe unbestritte-
C-1379/2011 nermassen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen, indem sie mit harten Drogen gehandelt habe. Aus diesem Grunde habe sie die Wegweisung aus der Schweiz akzeptiert. Es sei jedoch unverhältnismässig, neben dieser Wegweisung noch ein unbefristetes Einreiseverbot zu verhängen, könne sie sich doch auf eine enge, von Art. 8 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) geschützte Beziehung zu ihren in der Schweiz eingebürgerten Töchtern, mit denen sie bis zu ihrer Inhaftierung in Haushaltsgemeinschaft gelebt habe, berufen. Die Fernhaltemassnahme verunmögliche ihr den Besuch ihrer Angehörigen für unbestimmte Zeit, würden doch aufgrund der strengen Praxis der Vorinstanz für "normale" Familienbesuche keine Suspensionen gewährt. Der Eingabe waren unter anderem ein Unterstützungsschreiben der Töchter sowie weitere, diese betreffende Beweismittel beigelegt. H. Mit Zwischenverfügung vom 16. März 2011 gab das Bundesverwaltungsgericht dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsverbeiständung wegen Aussichtlosigkeit der Begehren nicht statt. I. Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 26. April 2011 auf Abweisung der Beschwerde. J. Nach ihrer (bedingten) Entlassung aus dem Strafvollzug am 15. Juni 2011 wurde die Beschwerdeführerin nach Ghana ausgeschafft. K. Am 28. März 2012 informierte die (bisherige) Rechtsvertreterin das Bundesverwaltungsgericht über ihre Mandatsniederlegung. L. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
C-1379/2011 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Dazu gehört auch das BFM, das mit der Anordnung eines Einreiseverbotes eine Verfügung im erwähnten Sinne und daher ein zulässiges Anfechtungsobjekt erlassen hat. Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. 1.2. Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 1.3. Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsbetroffene legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 49 ff. VwVG). 1.4. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und – soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2011/1 E. 2 mit Hinweis). 3. 3.1. Mit Inkrafttreten des AuG am 1. Januar 2008 wurde das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) abgelöst (vgl. Art. 125 AuG i.V.m. Ziffer I des
C-1379/2011 Anhangs 2 zum AuG). Das AuG beansprucht Geltung auf alle Verfahren, die nach seinem Inkrafttreten eingeleitet wurden, sei es nun auf Gesuch hin oder von Amtes wegen (vgl. Art. 126 Abs. 1 AuG e contrario; ferner BVGE 2008/1 E. 2 mit Hinweisen). Wenn bei der Anwendung des neuen Rechts auf Verhältnisse abgestellt wird, die – wie vorliegend – noch unter der Herrschaft des alten Rechts entstanden sind und beim Inkrafttreten des neuen Rechts andauern, liegt eine unechte Rückwirkung vor, die – vorbehältlich des Vertrauensschutzprinzips – grundsätzlich zulässig ist (vgl. ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜL- LER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. vollständig überarbeitete Aufl., Zürich/St.Gallen 2010, Rz. 337 ff.). 3.2. Wird gegen eine Person, welche nicht Angehörige eines Staates ist, der durch eines der Schengen-Assoziierungsabkommen gebunden ist (vgl. Anhang 1 Ziffer 1 AuG), ein Einreiseverbot nach Art. 67 AuG verhängt, wird diese Person gestützt auf Art. 94 Abs. 1 und Art. 96 des Übereinkommens vom 19. Juni 1990 zur Durchführung des Übereinkommens betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (Schengener Durchführungsübereinkommen [SDÜ], Abl. L 239 vom 22. September 2000, S. 19-62) und Art. 16 Abs. 2 und 4 des Bundesgesetzes vom 13. Juni 2008 über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (BPI, SR 361) grundsätzlich im Schengener Informationssystem ([SIS], vgl. dazu Art. 92 ff. SDÜ) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben. Eine solche Ausschreibung einer Person im SIS zur Einreiseverweigerung aufgrund einer vom BFM verhängten Fernhaltemassnahme bewirkt, dass ihr die Einreise in das Hoheitsgebiet der Schengen- Mitgliedstaaten verweigert wird (vgl. Art. 13 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen [Schengener Grenzkodex bzw. SGK, Abl. L 105 vom 13. April 2006, S. 1-32]). 4. 4.1. Das in Art. 67 AuG geregelte Einreiseverbot entspricht der altrechtlichen Einreisesperre des Art. 13 ANAG. Auf den 1. Januar 2011 trat als Folge der Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes eine neue Fassung in Kraft (zum Ganzen vgl. BBl 2009 8881 und AS 2010 5925). Nach Art. 67 Abs. 1 AuG wird ein Einreiseverbot vom BFM unter Vorbehalt von Abs. 5 nun gegenüber weggewiesenen Ausländerinnen und Ausländern verfügt, wenn die Wegweisung nach Art. 64d Abs. 2 Bst. a – c
C-1379/2011 AuG sofort vollstreckt wird (Bst. a) oder die betroffene Person der Ausreiseverpflichtung nicht innert der angesetzten Frist nachgekommen ist (Bst. b). Es kann nach Art. 67 Abs. 2 AuG sodann gegen ausländische Personen erlassen werden, die gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen haben oder diese gefährden (Bst. a), Sozialhilfekosten verursacht haben (Bst. b) oder in Vorbereitungs-, Ausschaffungs- oder Durchsetzungshaft genommen worden sind (Bst. c). Hinsichtlich der Dauer der Fernhaltemassnahme hält Art. 67 Abs. 3 AuG fest, dass das Einreiseverbot für eine Dauer von höchstens fünf Jahren verhängt wird, jedoch auch für eine längere Dauer verfügt werden kann, wenn die betroffene Person eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Schliesslich kann die verfügende Behörde nach Art. 67 Abs. 5 AuG aus humanitären oder anderen wichtigen Gründen von der Verhängung eines Einreiseverbots absehen oder ein Einreiseverbot vollständig oder vorübergehend aufheben. Die bisher bestehende Praxis der Vorinstanz bei der Ansetzung von Fernhaltemassnahmen ist mit den obgenannten Grundsätzen vereinbar (vgl. BBl 2009 8896 ad Art. 67 Abs. 3 in fine AuG sowie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-7110/2010 vom 20. Januar 2012 E. 6.1. mit Hinweis). 4.2. Wie bereits die altrechtliche Einreisesperre stellt das Einreiseverbot keine Sanktion dar (eine solche erweist sich definitions- bzw. naturgemäss als eine Reaktion – im Sinne zumindest auch einer Ahndung – auf vergangenes Fehlverhalten); sie bildet eine Massnahme zur Abwendung einer künftigen Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (siehe Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002 [nachfolgend: Botschaft], BBl 2002 3813). Die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG bildet den Oberbegriff für die Gesamtheit der polizeilichen Schutzgüter; sie umfasst unter anderem die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung und der Rechtsgüter Einzelner (Botschaft, a.a.O., 3809; vgl. auch RAINER J. SCHWEIZER/PATRICK SUTTER/NINA WIDMER, in: Rainer J. Schweizer [Hrsg.], Sicherheits- und Ordnungsrecht des Bundes, SBVR Bd. III/1, Basel 2008, Teil B, Rz. 12 und 13 mit Hinweisen). Die Verhängung eines Einreiseverbots knüpft somit an das Bestehen eines Risikos einer künftigen Gefährdung an. Es ist daher gestützt auf die gesamten Umstände des Einzelfalls eine entsprechende Prognose zu fällen, wobei naturgemäss auf die Vergangenheit abgestellt werden muss, mithin in erster Linie auf das vergangene Verhalten der betroffenen Person. Ein vergangenes
C-1379/2011 deliktisches Verhalten ist sodann geeignet, einen Hinweis auf eine Gefährdung in der Zukunft zu liefern (vgl. auch CATERINA NÄGELI/NIK SCHOCH, in: Peter Uebersax/Beat Rudin/Thomas Hugi Yar/Thomas Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 22.177, sowie zum Ganzen kritisch: PAUL-LUKAS GOOD/PATRICK SUTTER, Einreiseverbot als Sanktion für vergangenes Verhalten oder Mittel zur Gefahrenabwehr?, Sicherheit & Recht 3/2010, S. 199 ff.). Aus diesem Grund verknüpft Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG die Verhängung einer solchen Massnahme unter anderem mit einem (bereits erfolgten) Verstoss gegen die fraglichen Polizeigüter. Art. 80 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) konkretisiert lediglich, wie der Begriff des "Verstosses" nach Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG zu verstehen ist; so hält er fest, dass (unter anderem) eine Missachtung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Verfügungen dazu zählt (Bst. a). Das Bundesgericht hat in einem Verfahren betreffend Bewilligungswiderruf in grundlegender Weise festgehalten, eine "längerfristige Freiheitsstrafe" (welche nach Art. 62 Bst. b erster Satzteil AuG einen Widerrufsgrund darstellt) liege vor, wenn gegen eine Person eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr ausgefällt worden sei (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.). A fortiori kann im Zusammenhang mit der Verhängung einer Fernhaltemassnahme an diese Rechtsprechung angeknüpft bzw. eine solche Freiheitsstrafe im Rahmen der zu stellenden Prognose gewürdigt werden. 4.3. Zu berücksichtigen gilt es im Weitern, dass Drogenhandel nebst Gewalt- und Sexualdelikten zu den Verhaltensweisen gehört, die besonders hochrangige Rechtsgüter betreffen und die daher aus präventivpolizeilicher Sicht einen strengen Beurteilungsmassstab rechtfertigen (BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 526 f.; Urteil des Bundesgerichts 2A.308/2004 vom 4. Oktober 2004 E. 3.3; ALAIN WURZBURGER, La jurisprudence récente du Tribunal fédéral en matière de police des étrangers, in: RDAF 53/1997 I, S. 42). Das bedeutet unter anderem, dass zum Schutz der Rechtsgenossen nur ein geringes Risiko des Rückfalls einer einschlägig vorbestraften Person in Kauf genommen werden darf (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2196/2008 vom 17. März 2011 E. 9.3.3.). Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sind ohne weiteres als Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu qualifizieren und können daher – wie bereits unter der Geltung des ANAG bzw. der alten Fassung des AuG – die Anordnung von (zum Teil langen) Fernhaltemassnahmen nach
C-1379/2011 sich ziehen (vgl. dazu die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-20/2010 vom 12. Oktober 2010 E. 5 f., C-4509/2009 vom 7. Januar 2010 E. 6 f. und C-6199/2008 vom 24. August 2009 E. 5.1 ff. und 6.2 mit zahlreichen weiteren Hinweisen auf die bundesverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung; vgl. auch BVGE 2008/24 E. 4.3 sowie zum Ganzen auch BGE 131 II 352 E. 4.3.1 S. 359 f. und BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 526 f.). Zudem erweist sich in Konstellationen, in welchen kein sogenannter Vertragsausländer betroffen ist, auch die Berücksichtigung generalpräventiver Aspekte als zulässig (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_542/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 3.2 mit Hinweisen [betreffend ebenfalls einen Bewilligungswiderruf – wiederum a fortiori]). 5. 5.1. Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das BetmG sowie mehrfacher Geldwäscherei zu einer Gefängnisstrafe von 18 Monaten verurteilt wurde (vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 23. Februar 2004). Offensichtlich unbeeindruckt durch die bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe stieg sie in der Folge ohne Not und aus rein monetären Gründen massiv in den Drogenhandel ein. Über einen längeren Zeitraum hinweg beteiligte sie sich aktiv als Mitglied einer Drogenhändlerbande, welche insgesamt mehr als zehn Kilogramm reines Kokain umsetzte. Am 28. Juni 2007 wurde die Beschwerdeführerin vom Bezirksgericht Zofingen bzw. am 27. März 2008 vom Obergericht des Kantons Aargau wegen mehrfachen qualifizierten Widerhandlungen gegen Art. 19 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2 BetmG sowie mehrfacher Geldwäscherei (Art. 305 bis Ziff. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 [StGB, SR 311.0]) zu einer siebenjährigen Zuchthausstrafe verurteilt, wobei die am 23. Februar 2004 bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe von 18 Monaten widerrufen wurde. Die gegen das obergerichtliche Urteil erhobene Beschwerde wurde vom Bundesgericht am 9. Oktober 2008 abgewiesen. 5.2. Ausländische Straftäter, die durch Verbreitung harter Drogen die Gesundheit anderer gefährden oder beeinträchtigen, sind während einer gewissen Zeit von der Schweiz fernzuhalten. Damit soll der weiteren Ausbreitung des verbotenen Handels mit Betäubungsmitteln entgegengewirkt werden. Aufgrund der Zunahme solcher Taten ist zum Schutz der Allgemeinheit durch eine kontinuierliche und strenge Verwaltungspraxis
C-1379/2011 zu verdeutlichen, dass schwere Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz mit langjährigen Fernhaltemassnahmen geahndet werden. Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit ist dabei durch Abschreckung nicht nur des jeweiligen Straftäters, sondern auch anderer potenzieller Rechtsbrecher weitest möglich zu gewährleisten (vgl. BGE 131 II 352 E. 4.3.1 S. 359 f., mit Hinweis oder das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-4752/2010 vom 26. April 2012 E. 7.2. mit weiteren Hinweisen). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin führten denn auch Verurteilungen zu Freiheitsstrafen wegen Drogendelikten nach altem Recht – selbst bei lediglich einer Verurteilung – regelmässig zur Anordnung einer (langjährigen) Fernhaltemassnahme (siehe beispielsweise Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-8211/2007 vom 16. Mai 2008 E. 5.2 oder C-137/2006 vom 31. März 2008 E. 6.8). Die Voraussetzungen für ein Einreiseverbot gemäss Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG sind zweifelsohne erfüllt. 6. 6.1. Es bleibt zu prüfen, ob die Massnahme in richtiger Ausübung des Ermessens ergangen und angemessen ist. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit steht dabei im Vordergrund. Unter diesem Gesichtspunkt ist eine wertende Abwägung vorzunehmen zwischen dem öffentlichen Interesse an der Massnahme einerseits und den von der Massnahme beeinträchtigten privaten Interessen des Betroffenen andererseits. Die Stellung der verletzten oder gefährdeten Rechtsgüter, die Besonderheiten des ordnungswidrigen Verhaltens und die persönlichen Verhältnisse des Verfügungsbelasteten bilden dabei den Ausgangspunkt der Überlegungen (vgl. statt vieler HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 613 ff.). 6.2. Angesichts der vorstehenden Ausführungen besteht an der Fernhaltung als solcher klarerweise ein erhebliches öffentliches Interesse. Als ebenso offenkundig erweist sich, dass von der Beschwerdeführerin eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht, welche fraglos die Verhängung einer Fernhaltemassnahme von einer fünf Jahre überschreitenden Dauer zulässt (vgl. Art. 67 Abs. 3 AuG), war doch die Beschwerdeführerin aus rein finanziellen Motiven bereit, durch Drogenhandel im grossen Stil die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen erheblichen Gefahren auszusetzen. Mitzuberücksichtigen gilt es ferner, dass sie nicht selbständig vom Drogenhandel Abstand nahm, sondern erst infolge ihrer Verhaftung. Erschwerend kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin trotz einer 18-monatigen Vorstrafe wegen Widerhandlung gegen das BetmG ihre deliktische Tätigkeit in diesem Bereich
C-1379/2011 intensivierte, je länger sie sich in der Schweiz aufhielt. Sie hat damit aus ausschliesslich gewinnorientierten, egoistischen Beweggründen die physische Integrität bzw. Leib und Leben – mithin besonders schützenswerte Rechtsgüter (vgl. BGE 131 II 352 E. 4.3.1 S. 359 f. und BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 526 f.) – einer Vielzahl von Menschen gefährdet respektive verletzt. Die Versuche der früheren Parteivertreterin, die Schwere des deliktischen Verhaltens der Beschwerdeführerin zu relativieren, erweisen sich als unbehelflich. Angesichts der im Betäubungsmittelbereich verübten Straftaten und insbesondere der massiven Gefährdung vieler (drogenabhängiger) Personen musste sie damit rechnen, über viele Jahre hinweg als Risikofaktor für die öffentliche Sicherheit und Ordnung eingestuft zu werden (vgl. in diesem Sinne – auf der Grundlage anderer Straftaten – BGE 130 II 493 E. 5 S. 504). Zu berücksichtigen gilt es in diesem Zusammenhang, dass bei schweren Straftaten – wozu auch Drogendelikte der vorliegenden Art gehören – in fremdenpolizeilicher Hinsicht selbst ein geringes Restrisiko nicht in Kauf genommen werden muss (BGE 130 II 176 E. 4.2 bis E. 4.4 S. 185 ff. mit Hinweisen). Gemäss ständiger (höchstrichterlicher) Rechtsprechung besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an der Fernhaltung ausländischer Drogenhändler bzw. Drogenhändlerinnen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_76/2011 vom 26. Juli 2011 E. 3.3 sowie 2C_463/2011 vom 23. August 2011 E. 2.4). 6.3. Ein Einreiseverbot wird auf unbestimmte Dauer verhängt, wenn zum Zeitpunkt der Anordnung keine zuverlässige Prognose darüber abgegeben werden kann, wie lange seitens der betroffenen Person ein Risiko für die öffentliche Sicherheit bestehen wird. Verhält sie sich während längerer Zeit klaglos, so stellt dies (im Rahmen der zu berücksichtigenden gesamten Umstände des Einzelfalls) ein Argument dafür dar, dass das öffentliche, die Fernhaltemassnahme rechtfertigende Sicherheitsbedürfnis nachträglich weggefallen ist. Für die Berechnung der Dauer des klaglosen Verhaltens kommt dabei dem Umstand, wie lange sich eine straffällig gewordene Person nach ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug in Freiheit bewährt hat, vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVGE 2008/24 E. 4.3 und 6.2 je mit Hinweisen). Aus den Akten geht diesbezüglich hervor, dass die Beschwerdeführerin Mitte Juni 2011 aus dem Strafvollzug entlassen und in ihr Heimatland ausgeschafft wurde. Angesichts der Schwere der von ihr verübten Straftaten im Betäubungsmittelbereich sowie der auf dem Spiel stehenden
C-1379/2011 höchsten Rechtsgüter einer Vielzahl von Personen, erweist sich die seither vergangene Bewährungszeit als viel zu kurz, als dass in unmittelbarer oder mittelbarer Zukunft von einer grundlegenden und gefestigten Wandlung ausgegangen werden könnte (vgl. BGE 130 II 493 E. 5 S. 504). Damit erscheint die Anwendung eines strengen Massstabs als angezeigt und zum heutigen Zeitpunkt ein öffentliches Interesse an einer nicht von vornherein befristeten Fernhaltemassnahme als gerechtfertigt. 6.4. Schliesslich argumentiert die Beschwerdeführerin, die zuständigen Behörden hätten im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung Art. 8 EMRK mitzuberücksichtigen. Zunächst ist hervorzuheben, dass allfällige Einschränkungen des Privatbzw. Familienlebens der Beschwerdeführerin im vorliegenden Zusammenhang aufgrund sachlicher und funktioneller Unzuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nicht Verfahrensgegenstand sein können, soweit sie auf das Fehlen eines dauerhaften Aufenthaltsrechts in der Schweiz zurückzuführen sind (vgl. das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-4509/2009 vom 7. Januar 2010 E. 7.3 mit weiteren Hinweisen). Die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen fällt grundsätzlich in die Zuständigkeit der Kantone. Der Beschwerdeführerin ist die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung durch die zuständige kantonale Behörde verweigert worden (vgl. Bst. D des Sachverhalts). Die Pflege regelmässiger persönlicher Kontakte zu ihren in der Schweiz lebenden Töchtern und dem Grosskind scheitert daher bereits an ihrem fehlenden Anwesenheitsrecht hierzulande. Somit stellt sich im vorliegenden Verfahren nurmehr die Frage, ob die über die Verweigerung des Aufenthaltsrechts hinausgehende, durch das Einreiseverbot zusätzlich bewirkte Erschwernis vor Art. 8 Ziff. 1 EMRK (und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) standhält. Aus den vorstehenden Ausführungen geht hervor, dass sich die Beschwerdeführerin derzeit nur zu Besuchszwecken in der Schweiz aufhalten könnte. Eine Aufhebung des Einreiseverbots führte demnach lediglich dazu, dass sie den allgemeinen, für ghanaische Staatsangehörige geltenden Einreisebestimmungen (insbesondere der Visumspflicht) unterstünde (vgl. Art. 4 Abs. 1 der Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung [VEV, SR 142.204] mit Verweis auf die Verordnung [EG] Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 2001, welche im Anhang I eine Liste von Drittländern enthält – darunter Ghana – deren
C-1379/2011 Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussengrenzen der Schengen- Mitgliedstaaten im Besitze eines Visums sein müssen). Sie könnte somit ohnehin nicht visumsfrei in die Schweiz einreisen. Die Wirkungen des Einreiseverbots bestehen zudem nicht darin, dass der Beschwerdeführerin während dessen Geltungsdauer Besuchsaufenthalte bei ihren Familienangehörigen in der Schweiz schlichtweg untersagt wären. Es steht ihr – wie die Vorinstanz in ihrer Verfügung zu Recht festgehalten hat – vielmehr die Möglichkeit offen, aus wichtigen Gründen mittels begründetem Gesuch die zeitweilige Suspension der angeordneten Fernhaltemassnahme zu beantragen (Art. 67 Abs. 5 AuG). Die Suspension wird aber praxisgemäss nur für eine kurze und klar begrenzte Zeit gewährt (vgl. zum Ganzen wiederum das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-4509/2009 E. 7.4. mit Hinweisen). Nicht zutreffend erweist sich hingegen die Behauptung der Parteivertreterin, für "normale" Familienbesuche würden von der Vorinstanz a priori keine Suspensionen erteilt. Den geltend gemachten privaten Interessen der Beschwerdeführerin und ihren Familienangehörigen kann somit im dargelegten Umfang und Rahmen Rechnung getragen werden. Ob in diesem, in erster Linie administrativen Erschwernis bereits ein rechtfertigungsbedürftiger Eingriff in das Familienleben begründet ist, kann offen bleiben. Selbst wenn von einem unter dem Gesichtspunkt von Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 EMRK relevanten Eingriff ausgegangen würde, wäre ein solcher unter den konkreten Begebenheiten gestützt auf Art. 8 Ziff. 2 EMRK als gerechtfertigt zu qualifizieren. In neueren Urteilen des Bundesgerichts (in Verfahren jeweils das Anwesenheitsrecht betreffend) werden bei der im Rahmen von Art. 8 EMRK vorzunehmenden Interessenabwägung und den diesbezüglich einzubeziehenden Gesichtspunkten explizit ordnungsund sicherheitspolizeiliche Interessen vorbehalten (BGE 135 I 143 E. 4 insb. E. 4.1 in fine und 4.4 S. 150 ff., BGE 135 I 153 E. 2.2.4 S. 158 sowie BGE 136 I 285 E. 5.3 S. 289). Zweifellos erreicht das deliktische Verhalten der Beschwerdeführerin auch unter diesem Blickwinkel die erforderliche Schwere, welche ohne weiteres einen Eingriff in das Privat- und Familienleben als gerechtfertigt erscheinen liesse. 6.5. Eine wertende Gewichtung der sich gegenüberstehenden Interessen führt das Bundesverwaltungsgericht daher zum Schluss, dass die auf unbestimmte Dauer verhängte Fernhaltemassnahme auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine unter Berücksichtigung der gängigen Praxis in vergleichbaren Fällen verhältnismässige und angemessene Massnahme zum Schutze der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstellt (vgl. bei-
C-1379/2011 spielsweise das erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-4752/2010 vom 26. April 2012). Die fehlende Befristung bedeutet schliesslich nicht, dass die Massnahme für den Rest des Lebens Gültigkeit haben soll; ein Anspruch auf Überprüfung der Massnahme bei Wohlverhalten besteht im Allgemeinen etwa nach zehn Jahren nach Verbüssung der letzten Freiheitsstrafe (vgl. BVGE 2008/24 E. 4.3 und 6.2 je mit Hinweisen). Eine zuverlässige Prognose, wie lange ein relevantes öffentliches Sicherheitsbedürfnis anzunehmen ist, lässt sich in casu zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgeben. Von der Beschwerdeführerin ist zu verlangen, sich vorerst während längerer Zeit im Ausland zu bewähren. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 8. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 1'000.- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
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C-1379/2011 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem am 4. April 2011 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Einschreiben) – die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. ZEMIS […] zurück) – das Migrationsamt Kanton Aargau (ad AG […])
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Marianne Teuscher Daniel Brand
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