Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung III C-1368/2014
Urteil v o m 1 7 . August 2015 Besetzung Richter Michael Peterli (Vorsitz), Richterin Michela Bürki Moreni, Richterin Franziska Schneider, Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.
Parteien A._______, AT vertreten durch Dr. Stefan Hämmerle, Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenrevision / Wiedererwägung (Verfügung vom 7. Februar 2014).
C-1368/2014 Sachverhalt: A. Der 1955 geborene A._______ lebt in seinem Heimatland Österreich. Zwischen 1981 und 1998 übte er in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit aus und entrichtete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. IV-act. 46 S. 3). Im März 1999 nahm er in Österreich eine selbständige Erwerbstätigkeit als Fliesenleger auf (vgl. IV-act. 13 S. 2, IV-act. 17). A.a Am 15. Februar 2006 erlitt A._______ (nachfolgend Versicherter oder Beschwerdeführer) einen Autounfall und klagte in der Folge über Schulterbeschwerden. Am 7. Dezember 2007 meldete er sich über die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle Vorarlberg (nachfolgend: SVA Vorarlberg) zum Bezug einer Invalidenrente an, da er seine Tätigkeit nur noch in reduziertem Umfang ausüben könne (vgl. IVact. 31 und 26). Nach erfolgten Abklärungen sprach ihm die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) mit Verfügung vom 27. Januar 2009 bei einem Invaliditätsgrad von 40% eine Viertelsrente ab dem 1. April 2008 zu (IV-act. 46). Für ihre Beurteilung stützte sich die Verwaltung insbesondere auf die Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes, Dr. med. B._______, vom 12. Oktober 2008, wonach der Versicherte in seiner angestammten Tätigkeit vorübergehend vollumfänglich, ab April 2007 zu 70% und seit August 2007 zu 40% arbeitsunfähig sei (IV-act. 41). A.b Im Mai 2011 eröffnete die IVSTA ein Revisionsverfahren und holte medizinische und erwerbliche Unterlagen ein. Mit Mitteilung vom 21. März 2012 bestätigte sie dem Versicherten, die Überprüfung habe keine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades ergeben (IV-act. 62). A.c Mit Schreiben vom 25. Juni 2012 ersuchte der Versicherte um eine Neubeurteilung des Invaliditätsgrades, weil er einen Herzinfarkt erlitten habe und nun für einen Monat in die Rehabilitation müsse (IV-act. 63). Die IVSTA trat auf das Revisionsbegehren ein und forderte beim Versicherten und der SVA Vorarlberg weitere – insbesondere medizinische – Unterlagen ein (vgl. IV-act. 68 ff.). Anschliessend legte die Verwaltung das Dossier ihrem medizinischen Dienst zur Beurteilung vor. Frau Dr. med. C._______ attestierte in ihrer Stellungnahme vom 13. November 2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% ab dem 4. Juni 2012 in der angestammten Tätigkeit; in einer leidensangepassten Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit – seit April 2008 – nicht beeinträchtigt (IV-act. 84 ff.). Der Einkommensvergleich ergab einen Invaliditätsgrad von 25% (IV-act. 88).
C-1368/2014 A.d Mit Vorbescheid vom 22. März 2013 stellte die IVSTA dem Versicherten die Aufhebung der IV-Rente in Aussicht, mit der Begründung, der Gesundheitszustand habe sich seit dem 4. Juni 2012 verbessert. Für die letzte Tätigkeit als Fliesenleger bestehe zwar seit diesem Datum eine leicht erhöhte Arbeitsunfähigkeit (50% statt 40%), in leichten Verweistätigkeiten bestehe jedoch keine Arbeitsunfähigkeit. Die Verminderung der Erwerbsfähigkeit betrage 25% (IV-act. 91). A.e Nachdem der Versicherte Einwand erhoben und – auf entsprechende Aufforderung der Verwaltung – weitere medizinischen Berichte eingereicht hatte (IV-act. 92 ff.), holte die Verwaltung erneut eine Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes ein (IV-act. 106 f.) und erliess am 18. September 2013 einen neuen Vorbescheid. Demnach sollte die Mitteilung vom 21. März 2012, mit welcher ein unveränderter Rentenanspruch bestätigt wurde, wegen zweifelloser Unrichtigkeit in Wiedererwägung gezogen und festgestellt werden, dass kein Rentenanspruch mehr bestehe (IV-act. 111). Der Versicherte liess insbesondere einwenden, im Alter von 58 Jahren sei ihm ein Berufswechsel nicht mehr möglich und zumutbar, zumal er seit seiner Jugend immer als Fliesenleger gearbeitet habe (IV-act. 112). A.f Mit Verfügung vom 7. Februar 2014 hob die IVSTA die bisher gewährte IV-Rente mit Wirkung ab 1. April 2014 auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IV-act. 117). Zur Begründung führte sie – ergänzend zum Vorbescheid vom 18. September 2013 – insbesondere aus, dem Versicherten wären ab dem massgeblichen Beurteilungszeitpunkt im Dezember 2012 bis zum Erreichen des Pensionsalters noch 7 Jahre verblieben. Weiter sei er nie ganz aus dem Erwerbsleben ausgeschieden und sei nach langjähriger selbständiger Erwerbstätigkeit auch in kaufmännischer Hinsicht qualifiziert und erfahren. Die Anstellungschancen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt seien intakt und eine Selbsteingliederung zumutbar. B. Mit Beschwerde vom 11. März 2014 liess der Versicherte – vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Hämmerle – die Zusprechung einer halben IV-Rente beantragen. Er machte insbesondere geltend, ein Berufswechsel sei aufgrund seines Alters und seiner Qualifikationen nicht möglich und zumutbar. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz verfüge er nicht über besondere kaufmännische Qualifikationen; die administrativen Tätigkeiten habe regelmässig sein beauftragter Buchhalter ausgeführt (act. 1).
C-1368/2014 C. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 25. April 2014, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen. Zur Begründung führte sie unter anderem aus, eine anspruchsbegründende Invalidität habe nie bestanden und dem Beschwerdeführer sei zu Unrecht eine Viertelsrente zugesprochen worden. Sowohl die Verfügung vom 27. Januar 2009 als auch die Bestätigung des Anspruchs vom 21. März 2012 seien fehlerhaft und daher zu Recht in Wiedererwägung gezogen worden. Aufgrund der Rechtsprechung sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglich und zumutbar wäre (act. 3). D. Der mit Zwischenverfügung vom 6. Mai 2014 auf CHF 400.- festgesetzte Kostenvorschuss ging am 20. Mai 2014 bei der Gerichtskasse ein (act. 2 und 4). E. Mit Replik vom 5. Juni 2014 hielt der Beschwerdeführer an seinem Begehren fest (act. 7). F. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grundsätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG (SR 830.1). 1.2 Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer davon berührt und er kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse an deren
C-1368/2014 Aufhebung oder Änderung berufen (vgl. Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG, Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist, nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, einzutreten. 2. Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsangehöriger und wohnt in Österreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist. Das FZA setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu gewährleisten. 2.1.1 Nach Art. 3 Abs. 1 der bis zum 31. März 2012 in Kraft gewesenen Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831. 109.268.1) hatten die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnten, für die diese Verordnung galt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsahen. Dabei war im Rahmen des FZA und der Verordnung auch die Schweiz als „Mitgliedstaat“ zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA). 2.1.2 Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (7. Februar 2014) finden vorliegend auch die am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: VO 883/2004) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11; nachfolgend: VO 987/2009) Anwendung. Gemäss Art. 4 VO 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in dieser Verordnung) nichts anderes bestimmt ist, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die
C-1368/2014 Staatsangehörigen dieses Staates. Im Rahmen ihres Geltungsbereichs tritt diese Verordnung an die Stelle aller zwischen den Mitgliedstaaten geltenden Abkommen über soziale Sicherheit. Einzelne Bestimmungen von Abkommen über soziale Sicherheit, die von den Mitgliedstaaten vor dem Beginn der Anwendung dieser Verordnung geschlossen wurden, gelten jedoch fort, sofern sie für die Berechtigten günstiger sind oder sich aus besonderen historischen Umständen ergeben und ihre Geltung zeitlich begrenzt ist. Um weiterhin Anwendung zu finden, müssen diese Bestimmungen in Anhang II aufgeführt sein. Ist es aus objektiven Gründen nicht möglich, einige dieser Bestimmungen auf alle Personen auszudehnen, für die diese Verordnung gilt, so ist dies anzugeben (Art. 8 Abs. 1 VO Nr. 883/2004). Die Bestimmung des anwendbaren Rechts ergibt sich aus Art. 11 ff. VO 883/2004. Die Beurteilung der Invalidität und die Berechnung der Rentenhöhe richten sich auch nach dem Inkrafttreten des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 m.w.H.; BASILE CARDINAUX, § 7 Beweiserhebung im Ausland, in: Recht der Sozialen Sicherheit, 2014, S. 281 Rz. 7.23). 2.2 In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_419/ 2009 vom 3. November 2009 E. 3.1, BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Der Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445). Vorliegend sind daher auch die im Rahmen der 5. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2008; AS 2007 5129) und der IV-Revision 6a (in Kraft seit 1. Januar 2012; AS 2011 5659) vorgenommenen Änderungen des IVG, der IVV (SR 831.201) und des ATSG zu beachten. Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteile BGer 8C_944/2010 vom 21. März 2011 E. 3, 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1, siehe auch BGE 135 V 215 E. 7). 3. In materieller Hinsicht sind namentlich folgende Bestimmungen und Grundsätze zu beachten.
C-1368/2014 3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Abs. 2 hat den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert, BGE 135 V 215 E. 7.3). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 3.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 3.3 Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt allgemein der Grundsatz der Schadenminderungspflicht, wonach die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn die Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Von der versicherten Person dürfen dabei aber nur Vorkehren verlangt werden, die unter
C-1368/2014 Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. Der Begriff der zumutbaren Tätigkeit im Rahmen der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG bezweckt, die Schadenminderungspflicht zu begrenzen oder – positiv formuliert – deren Mass zu bestimmen. Eine versicherte Person ist daher unter Umständen invalidenversicherungsrechtlich so zu behandeln, wie wenn sie ihre Tätigkeit als Selbstständigerwerbende aufgibt, d.h. sich im Rahmen der Invaliditätsbemessung jene Einkünfte anrechnen lassen muss, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten unselbstständigen Erwerbstätigkeit zumutbarerweise verdienen könnte. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die weiteren persönlichen Verhältnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umständen sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivitätsdauer massgeblich (zum Ganzen: Urteil BGer 8C_748/2011 vom 11. Juni 2012 E. 6.3 m.w.H.; Urteil EVG I 15/05 vom 18. Juli 2005 E. 6.1.1 f.). 3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine Aufgabe, wofür Verwaltung und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson hingegen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die Arztperson zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können. Nötigenfalls sind, in Ergänzung der medizinischen Unterlagen, für die Ermittlung des erwerblich nutzbaren
C-1368/2014 Leistungsvermögens die Fachpersonen der beruflichen Integration und Berufsberatung einzuschalten (BGE 140 V 193 E. 3.2 m.w.H.; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 4, 125 V 256 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, BGE 125 V 351 E. 3a). 3.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3, Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass zur Revision von Invalidenrenten gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann etwa revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5). Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 [9C_899/2009] E. 2.1). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (vgl. SVR 2010 IV Nr. 30 [9C_961/2008] E. 6.3; zum Ganzen: Urteil BGer 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.1). 3.6 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Vorausgesetzt ist, dass kein vernünftiger Zweifel an der Un-
C-1368/2014 richtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. Als in diesem Sinne qualifiziert unrichtig erweist sich eine Verfügung zum einen dann, wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt worden sind. Weiter ist zweifellose Unrichtigkeit in der Regel gegeben, wenn eine Leistungszusprechung auf Grund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Soweit indessen ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung (bzw. -aufhebung) in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (zum Ganzen: Urteil BGer 8C_125/2015 vom 26. Juni 2015 E. 9.1 m.w.H.; vgl. auch Urteil BGer 9C_816/2013 vom 20. Februar 2014 E. 1.1 m.w.H.). Unter den gleichen Voraussetzungen kann der Versicherungsträger auf formlos zugesprochene Leistungen (vgl. Art. 51 ATSG und Art. 74ter IVV) zurückkommen (BGE 129 V 110; Urteil BGer 9C_851/2013 vom 24. Juni 2014 E. 2; Urteil BGer 9C_95/2015 vom 27. Mai 2015 E. 5.3). 4. Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG geht die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG vor (Urteil BGer 8C_846/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 1.4). Daher ist zunächst zu prüfen, ob die rentenzusprechende Verfügung vom 27. Januar 2009 bzw. die Mitteilung vom 21. März 2012 als zweifellos unrichtig im Sinne der dargelegten Rechtsprechung zu qualifizieren ist. Die erhebliche Bedeutung der Berichtigung ist bei einer Invalidenrente als periodische Dauerleistung ohne Weiteres zu bejahen (vgl. BGE 140 V 85 E. 4.4; in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.3 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008). 4.1 Die rentenzusprechende Verfügung stützte sich insbesondere auf die Stellungnahme des medizinischen Dienstes der IVSTA, Dr. B._______, vom 12. Oktober 2008 (IV-act. 41). 4.1.1 Der IV-Stellenarzt attestierte dem Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Plattenleger eine Arbeitsunfähigkeit von 70% ab April 2007 bzw. von 40% seit August 2007. Die Frage, nach einer zumutbaren Verweistätigkeit verneinte er mit dem Hinweis, eine solche stehe nicht zur Diskussion. Der IV-Stellenarzt zitierte aber den orthopädischen Verlaufsbericht von Dr. D._______ (vgl. IV-act. 37), der dem Versicherten eine volle
C-1368/2014 Arbeitsfähigkeit für leichte und mittelschwere Tätigkeiten ohne Überkopfarbeiten attestiere. 4.1.2 Weshalb nach Ansicht des IV-Stellenarztes eine Verweistätigkeit "nicht zur Diskussion" stand, lässt sich aufgrund der Stellungnahme nur vermuten. So wird beispielsweise erwähnt, die Teilarbeitsfähigkeit sei möglicherweise nur vorübergehender Natur. Der Zustand sei "besserbar". Er schlage deshalb in 1-2 Jahren eine Revision vor, möglicherweise lägen dann auch aktuelle Erfolgsrechnungen vor, "welche eine (dauernde?) Teilerwerbsunfähigkeit belegen" (IV-act. 41 S. 2). Der IV-Stellenarzt war vermutlich der Ansicht, vom Beschwerdeführer könne zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit verlangt werden. 4.2 Die Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit kann aufgrund des Grundsatzes der Schadenminderungspflicht geboten sein (vgl. E. 3.3). Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann es dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen wäre, seinen Einmannbetrieb aufzugeben und eine unselbständige, seinem Leiden angepasste Erwerbstätigkeit anzunehmen, um die Restarbeitsfähigkeit voll auszuschöpfen, ist von den rechtsanwendenden Behörden und nicht von einem medizinischen Sachverständigen zu beurteilen (vgl. E. 3.4). Bei ihrem Entscheid hat die Behörde aber die Einschätzungen der Sachverständigen zu berücksichtigen. 4.3 Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass die Verwaltung die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit des IV-Stellenarztes ihrer Verfügung zugrunde gelegt hat, ohne dessen Ausführungen zur Kenntnis zu nehmen. Erst nach der revisionsweisen Bestätigung des Rentenanspruchs (im März 2012) stellte die Verwaltung – aufgrund der Neubeurteilung der IV-Stellenärztin nach dem erlittenen Herzinfarkt – fest, dass in einer angepassten Tätigkeit bereits seit April 2008 keine Arbeitsunfähigkeit bestanden hatte (vgl. IV-act. 85-89 und 103). Vor Erlass der rentenzusprechenden Verfügung wurde nicht geprüft, ob auch eine Erwerbsunfähigkeit im Sinne von Art. 7 Abs. 1 ATSG und eine Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG vorlagen. 4.4 Nach der Rechtsprechung ist eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung zu bejahen, wenn bis zum damaligen Verfügungszeitpunkt keine Einschätzung der Leistungsfähigkeit in einer zumutbaren Verweistätigkeit vorlag und der Invaliditätsgrad allein nach Massgabe der Arbeitsfähigkeit festgelegt wurde. In einem solchen Fall wurde
C-1368/2014 bei der erstmaligen Anspruchsprüfung die Invalidität der Arbeitsunfähigkeit gleichgestellt und damit von einem rechtlich falschen Invaliditätsbegriff ausgegangen. Ein Wiedererwägungsgrund liegt aber nur vor, wenn gestützt auf eine rechtlich korrekte Invaliditätsbemessung ohne Zweifel eine tiefere (oder keine) Rente zugesprochen worden wäre (in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.3 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008; Urteil BGer 8C_114/2015 vom 6. Juni 2015 E. 4.2.1). 4.5 Vorliegend wäre zwar eine medizinische Einschätzung der Leistungsfähigkeit in einer zumutbaren Verweistätigkeit vorhanden gewesen, die Verwaltung hat diese aber nicht zur Kenntnis genommen. Die Vorinstanz hat die Arbeitsunfähigkeit ohne weitere Prüfung einer Invalidität gleichgesetzt und ist damit von einem falschen Invaliditätsbegriff ausgegangen. Hingegen steht nicht ohne Zweifel fest, dass eine rechtlich korrekte Invaliditätsbemessung damals keinen Rentenanspruch ergeben hätte. Denn die IVSTA hätte bei der Beurteilung der Zumutbarkeit des Berufswechsels (vgl. E. 3.3) auch berücksichtigen müssen, dass die Gesundheitsbeeinträchtigung möglicherweise nur vorübergehend sein könnte. 4.6 Spätestens bei der revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs hätte die Vorinstanz aber berücksichtigen müssen, dass der Beschwerdeführer bei der Ausübung von leichten und mittelschweren Tätigkeiten (ohne Überkopfarbeiten und Tätigkeiten im Knien oder in der Hocke) vollschichtig arbeitsfähig war (vgl. IV-act. 61, 60 S. 3 und 59, 55 S. 6), und einen Einkommensvergleich durchführen müssen. Die Bestätigung des Rentenanspruchs vom 21. März 2012 war demnach zweifellos unrichtig, weshalb die Vorinstanz zu Recht darauf zurückgekommen ist. 5. 5.1 Nach der Rechtsprechung können Personen, deren Rente (revisionsoder) wiedererwägungsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, nicht ohne Weiteres auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Vielmehr sind in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis die Betroffenen in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (Urteil BGer 8C_855/2013 vom 30. April 2014 E. 2.2 m.w.H.; Urteil BGer 9C_816/2013 vom 20. Februar 2014 E. 2.2 m.w.H.). Dies bedeutet
C-1368/2014 nicht, dass im revisions- oder wiedererwägungsrechtlichen Kontext ein Besitzstandsanspruch geltend gemacht werden könnte. Den Betroffenen wird lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil BGer 9C_367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.3). 5.2 Die Vorinstanz ist offenbar der Ansicht, der massgebende Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter zu beantworten ist, sei auch bei einer wiedererwägungsweisen Aufhebung der Rente entsprechend BGE 138 V 457 zu bestimmen (vgl. angefochtene Verfügung S. 3, IV-act. 115). Demnach wäre auf den Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit abzustellen (BGE 138 V 457 E. 3.3). Dies kann vorliegend schon deshalb nicht der massgebende Zeitpunkt sein, weil die medizinische Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit (in einer angepassten Tätigkeit) bereits vor Erlass der rentenzusprechenden Verfügung feststand (und nicht erst am 13. November 2012). Es erscheint vielmehr sachgerecht, wie bei einer revisionsweisen Rentenaufhebung vorzugehen. Demnach ist auf den Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verfügung resp. auf den darin verfügten Zeitpunkt der Rentenaufhebung abzustellen (vgl. BGE 141 V 5 E. 4.2.1). 5.3 Mit der angefochtenen Verfügung hob die IVSTA die Rente per 1. April 2014 auf. Zu diesem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer 59 Jahre alt, weshalb eine Selbsteingliederung in der Regel nicht mehr zumutbar ist. Soweit die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung auf ihr "Avis juridique" (IVact. 115) bzw. die Begründung in der angefochtenen Verfügung verweist, ist festzuhalten, dass damit nicht ein Ausnahmefall im Sinne der Rechtsprechung begründet wird (vgl. E. 5.1; PETRA FLEISCHANDERL, Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langjährig ausgerichteten Invalidenrente, in: SZS 2012 S. 360 ff.), zumal sich die Vorinstanz primär auf nicht einschlägige Rechtsprechung stützt. Insbesondere kann eine ausnahmsweise zumutbare Selbsteingliederung nicht damit begründet werden, dass der Beschwerdeführer nie ganz aus dem Erwerbsleben ausgeschieden ist, weil er stets in seinem Beruf als Fliesenleger gearbeitet hat und daher nicht über Berufserfahrungen verfügt, die seinem vorhandenen Leistungsprofil entsprechen. Dafür dass er über besondere kaufmännische Qualifikationen verfügen könnte, gibt es keine Hinweise.
C-1368/2014 5.4 Demnach ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die Eingliederungsfrage prüfe. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. Abzuweisen ist hingegen der Antrag des Beschwerdeführers, es sei ihm eine halbe Rente zuzusprechen. 6. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. 6.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG sind die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt. Den Vorinstanzen werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten von CHF 200.- auferlegt. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von CHF 400.- entnommen. Der Restbetrag von CHF 200.- wird ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 6.2 Der Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des teilweisen Obsiegens sowie des gebotenen und aktenkundigen Aufwandes erscheint eine Parteientschädigung von pauschal CHF 800.- angemessen.
C-1368/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 2. Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten von CHF 200.- auferlegt. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von CHF 400.- entnommen. Der Restbetrag von CHF 200.- wird ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 3. Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von CHF 800.- zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: Auszahlungsformular) – die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli Susanne Fankhauser
C-1368/2014 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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