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Abteilung II B-7178/2017
Urteil v o m 1 2 . März 2018 Besetzung Einzelrichter Ronald Flury, Gerichtsschreiber Thomas Ritter.
Parteien X._______, bestehend aus Y._______ und Z._______, Beschwerdeführende,
gegen
Bundesamt für Landwirtschaft BLW, Vorinstanz.
Gegenstand Zuteilung der Zollkontingentsanteile (Kontingentsperiode 2018).
B-7178/2017 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass das Bundesamt für Landwirtschaft BLW (nachfolgend: Vorinstanz) mit Verfügung vom 17. November 2017 den Zollkontingentsanteil der X._______, bestehend aus Y._______ und Z._______ (nachfolgend Beschwerdeführende), für die Kontingentsperiode 2018 nach der Zahl der geschlachteten Tiere im Sinne von Art. 24 der Verordnung über den Schlachtvieh- und Fleischmarkt vom 26. November 2003 (Schlachtviehverordnung, SV, SR 916.341) festgesetzt hat, dass die Beschwerdeführenden diese Verfügung mit Beschwerde vom 17. Dezember 2017 beim Bundesverwaltungsgericht angefochten haben, dass das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist (Art. 31 f. und Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32]). dass die Beschwerdeführenden mit Zwischenverfügung vom 21. Dezember 2017 gestützt auf Art. 63 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021) zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1ʹ000.– bis zum 26. Januar 2018 aufgefordert wurden, ansonsten auf das Rechtsmittel unter Kostenfolge nicht eingetreten werde, dass die Beschwerdeführenden den Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet haben, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von Fr. 250.– den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG und Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
B-7178/2017 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 250.– werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post. 3. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführenden (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Ronald Flury Thomas Ritter
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: 12. März 2018