Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung I A-825/2013
Urteil v o m 1 6 . Oktober 2013 Besetzung
Richter Daniel Riedo (Vorsitz), Richter Markus Metz, Richter Pascal Mollard, Gerichtsschreiber Beat König.
Parteien
A._______, Taxiunternehmen, vertreten durch B._______ AG, Beschwerdeführer,
gegen
Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Vorinstanz.
Gegenstand
MWST; Ermessenseinschätzung (1/2004-4/2008).
A-825/2013 Sachverhalt: A. A._______ betreibt in der Rechtsform der Einzelunternehmung einen Taxibetrieb in der Stadt Basel und Umgebung. Um eine allfällige Mehrwertsteuerpflicht überprüfen zu können, forderte ihn die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) mit Schreiben vom 23. Juni 2009 und 11. August 2009 auf, alle Bilanzen, Erfolgsrechnungen, Aufwand- und Ertragskonti, Fahrtenschreiberkarten, Arbeitszeitkontrollkarten sowie Service- und Reparaturrechnungen für die Zeit ab 1. Januar 2003 bzw. ab Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit einzureichen. B. In der Folge nahm die ESTV gestützt auf die eingereichten Unterlagen eine Umsatzschätzung vor und trug A._______ rückwirkend per 1. Januar 2004 ins Register der Mehrwertsteuerpflichtigen ein. Mit Ergänzungsabrechnung (EA) Nr. […] vom 28. September 2009 betreffend die Steuerperioden 1. Quartal 2004 bis 4. Quartal 2008 (Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2008) belastete sie ihm einen Mehrwertsteuerbetrag von Fr. 33'019.- zuzüglich 5 % Verzugszins seit dem 30. April 2007 (mittlerer Verfall) nach. C. Auf entsprechende Bestreitung hin erliess die ESTV am 9. November 2009 einen förmlichen Entscheid, worin sie sowohl die Steuerpflicht von A._______ ab 1. Januar 2004 als auch die Nachbelastung in der Höhe von Fr. 33'019.- Mehrwertsteuern zuzüglich Verzugszins bestätigte. Dagegen erhob A._______ mit Eingabe vom 8. Dezember 2009 Einsprache. D. Die ESTV (nachfolgend auch: Vorinstanz) hiess das Rechtsmittel mit Einspracheentscheid vom 16. Januar 2013 teilweise gut, bestätigte die Steuerpflicht von A._______ ab dem 1. Januar 2004 und setzte die für die Steuerperioden 1. Quartal 2004 bis 4. Quartal 2008 geschuldete Mehrwertsteuer neu auf Fr. 30'662.- zuzüglich Verzugszins ab dem 30. April 2007 (mittlerer Verfall) fest.
A-825/2013 E. Gegen diesen Einspracheentscheid liess A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 15. Februar 2013 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erheben. Auf Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts reichte der Beschwerdeführer am 28. Februar 2013 eine Beschwerdeverbesserung ein. Er ersucht um Aufhebung bzw. Korrektur der EA Nr. […] vom 28. September 2009 und um Aufhebung des Entscheids der ESTV vom 9. November 2009. Sinngemäss bestreitet er zudem seine Steuerpflicht per 1. Januar 2004. Sodann fordert er eine Parteienschädigung in der Höhe von mindestens Fr. 12'000.-. Im Sinne von Beweisofferten nennt der Beschwerdeführer in der Begründung seines Rechtsmittels verschiedene Zeugen bzw. Auskunftspersonen. F. In ihrer Vernehmlassung vom 27. März 2013 beantragt die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des Einspracheentscheids vom 16. Januar 2013. G. Auf die Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Dokumente wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachstehenden Erwägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 1.1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist. Eine solche liegt nicht vor und die ESTV ist eine Behörde im Sinn von Art. 33 VGG. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Soweit das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich gemäss dessen Art. 37 das Verfahren nach dem VwVG. 1.1.2 Anfechtungsobjekt im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bildet einzig der vorinstanzliche Entscheid, vorliegend der Einspracheent-
A-825/2013 scheid der ESTV vom 16. Januar 2013. Dieser ersetzt allfällige vorangehende Verfügungen, so dass diese nicht mehr (selbständig) anfechtbar sind (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4786/2012 vom 12. September 2013 E. 1.3.1; ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.7). Eine solche vorangehende Verfügung stellt vorliegend der Entscheid der ESTV vom 9. November 2009 dar. Soweit der Beschwerdeführer die Aufhebung dieses Entscheids beantragt, ist demnach auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. Aus entsprechenden Gründen nicht einzutreten ist auch auf das Begehren, die EA Nr. […] vom 28. September 2009 sei aufzuheben bzw. zu korrigieren. Diesbezüglich kommt hinzu, dass Ergänzungsabrechnungen nach konstanter Praxis nicht als Verfügungen gelten (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 2A.339/2003 vom 18. Februar 2004 E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts vom 2. Juni 2003, veröffentlicht in Archiv für Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 74 S. 672 E. 3.4.3.4; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1145/2011 vom 28. September 2011 E. 2.2). 1.1.3 Auf die im Übrigen mit der notwendigen Beschwerdeberechtigung (Art. 48 Abs. 1 VwVG) sowie frist- und nach Verbesserung formgerecht eingereichte Beschwerde ist mit den vorgenannten Einschränkungen einzutreten. 1.2 Am 1. Januar 2010 ist das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) in Kraft getreten. Der zu beurteilende Sachverhalt hat sich in den Jahren 2004 bis 2008 zugetragen, also vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes. Gemäss Art. 112 Abs. 1 MWSTG bleiben die bisherigen gesetzlichen Bestimmungen sowie die gestützt darauf erlassenen Vorschriften grundsätzlich weiterhin auf alle während ihrer Geltungsdauer eingetretenen Tatsachen und entstandenen Rechtsverhältnisse anwendbar. Das vorliegende Verfahren untersteht deshalb in materieller Hinsicht dem Bundesgesetz vom 2. September 1999 über die Mehrwertsteuer (aMWSTG, AS 2000 1300) sowie der dazugehörigen Verordnung vom 29. März 2009 (aMWSTGV, AS 2000 1347). Demgegenüber ist das neue mehrwertsteuerliche Verfahrensrecht im Sinn von Art. 113 Abs. 3 MWSTG auf sämtliche im Zeitpunkt des Inkrafttretens hängige Verfahren anwendbar. Allerdings ist Art. 113 Abs. 3 MWSTG insofern restriktiv zu handhaben, als gemäss höchstrichterlicher
A-825/2013 Rechtsprechung nur eigentliche Verfahrensnormen sofort auf hängige Verfahren anzuwenden sind, und es dabei nicht zu einer Anwendung von neuem materiellem Recht auf altrechtliche Sachverhalte kommen darf (ausführlich: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1113/2009 vom 23. Februar 2010 E. 1.3; vgl. auch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4506/2011 vom 30. April 2012 E. 1.3, A-6299/2009 vom 21. April 2011 E. 2.2 und E. 5.7 sowie A-7652/2009 vom 8. Juni 2010 E. 1.3, mit Hinweisen). Kein Verfahrensrecht in diesem engen Sinn stellen etwa die nachfolgend abgehandelten Themen wie die Buchführungspflicht, das Selbstveranlagungsprinzip oder die Ermessensveranlagung dar, so dass vorliegend diesbezüglich noch altes Recht anwendbar ist. Keine Anwendung finden deshalb beispielsweise Art. 70, 71, 72 oder 79 MWSTG, obwohl sie unter dem Titel "Verfahrensrecht für die Inland- und die Bezugsteuer" stehen (statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4506/2011 vom 30. April 2012 E. 1.3 und A-2998/2009 vom 11. November 2010 E. 1.2). Hingegen kann unter anderem Art. 81 MWSTG unter die von Art. 113 Abs. 3 MWSTG anvisierten Verfahrensbestimmungen subsumiert werden (PASCAL MOLLARD/XAVIER OBERSON/ANNE TISSOT BENEDETTO, Traité TVA, Basel 2009, S. 1235 N 670). 1.3 Im Verwaltungsverfahren und in der Verwaltungsrechtspflege gilt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 12 VwVG). Dieser Grundsatz gilt nunmehr auch im Mehrwertsteuerrecht, da nach Art. 81 Abs. 1 MWSTG der Vorbehalt für Steuerverfahren gemäss Art. 2 Abs. 1 VwVG auf das Mehrwertsteuerrecht keine Anwendung mehr findet (s. vorne E. 1.2). Gelangt der Richter aufgrund der Beweiswürdigung nicht zur Überzeugung, eine rechtserhebliche Tatsache habe sich verwirklicht, so stellt sich die Frage, ob zum Nachteil der Steuerbehörde oder des Steuerpflichtigen zu entscheiden ist, wer also die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat (sog. materielle Beweislast). Im Steuerrecht gilt grundsätzlich, dass die Steuerbehörde für die steuerbegründenden und steuererhöhenden Tatsachen beweisbelastet ist, während der steuerpflichtigen Person der Nachweis der Tatsachen obliegt, welche die Steuerschuld mindern oder aufheben (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_232/2012 vom 23. Juli 2012 E. 3.5; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4206/2012 vom 13. März 2013 E. 2.2.1). 1.4 Gestützt auf die direkt aus der Verfassung fliessenden minimalen Verfahrensgarantien (insbesondere das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
A-825/2013 vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.110/2000 vom 26. Januar 2001 E. 3b) und gestützt auf die nach Art. 81 MWSTG neu unmittelbar anwendbaren Bestimmungen des VwVG (Art. 12-19 und Art. 30-33 VwVG) kann im Steuerverfahren die Anhörung von Parteien, die Befragung von Auskunftspersonen sowie die Einvernahme von Zeugen in bestimmten Fällen geboten sein. Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn eine Behörde auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil eine antizipierte Beweiswürdigung ergibt, dass die angebotenen Beweise eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind oder sich der Sachverhalt auch sonst genügend ermitteln lässt (BGE 131 I 153 E. 3, 124 I 208 E. 4a, 122 II 464 E. 4a, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 2C_115/2007 vom 11. Februar 2008 E. 2.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-829/2011 vom 30. Dezember 2011 E. 1.4 und A-4785/2007 vom 23. Februar 2010 E. 5.5; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.144 ff.). Beispielsweise kann auf eine Parteibefragung verzichtet werden, wenn sich daraus offensichtlich keine neuen Tatsachen ergeben würden bzw. davon auszugehen ist, dass an einer mündlichen Befragung nichts anderes behauptet werden würde, als was sich bereits aus den bisherigen Eingaben ergibt (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-5116 vom 31. Juli 2013 E. 1.3.2, A-5110/2011 vom 23. Januar 2012 E. 1.3, A- 6299/2009 vom 21. April 2011 E. 3.1 und A-710/2007 vom 24. September 2009 E. 2.2). 2. 2.1 Der Mehrwertsteuer unterliegen die im Inland gegen Entgelt erbrachten Lieferungen von Gegenständen und Dienstleistungen (Art. 5 Bst. a und b aMWSTG). Als Dienstleistung gilt jede Leistung, die keine Lieferung eines Gegenstandes ist (Art. 7 Abs. 1 aMWSTG). 2.2 Mehrwertsteuerpflichtig ist grundsätzlich, wer eine mit der Erzielung von Einnahmen verbundene gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausübt, sofern seine Lieferungen und seine Dienstleistungen im Inland jährlich gesamthaft Fr. 75'000.- übersteigen (Art. 21 Abs. 1 aMWSTG). Eine Ausnahme von der Steuerpflicht besteht insofern, als die nach Abzug der Vorsteuer verbleibende Steuer (sog. Steuerzahllast) regelmässig nicht mehr als Fr. 4'000.- beträgt; diese Ausnahme bleibt auf Jahresumsätze bis zu Fr. 250'000.- beschränkt (Art. 25 Abs. 1 Bst. a
A-825/2013 aMWSTG). Für bestehende Betriebe, bei welchen im Zeitpunkt der Aufnahme der Tätigkeit keine Steuerpflicht gegeben war, beginnt die Steuerpflicht am 1. Januar, wenn im vorangehenden Jahr die oben erwähnten Betragsgrenzen kumulativ überschritten worden sind (Art. 28 Abs. 1 aMWSTG). 2.3 Die Veranlagung und Entrichtung der Mehrwertsteuer erfolgt nach dem Selbstveranlagungsprinzip (Art. 46 f. aMWSTG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_356/2008 vom 21. November 2008 E. 3.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5312/2008 vom 19. Mai 2010 E. 2; ERNST BLUMENSTEIN/PETER LOCHER, System des schweizerischen Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 421 ff.). Der Steuerpflichtige hat selbst und unaufgefordert über seine Umsätze und Vorsteuern abzurechnen und innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode den geschuldeten Mehrwertsteuerbetrag an die ESTV abzuliefern. Das Selbstveranlagungsprinzip bedeutet auch, dass der Leistungserbringer für die Feststellung der Mehrwertsteuerpflicht bzw. -forderung selbst verantwortlich ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_356/2008 vom 21. November 2008 E. 3.2 und 2A.109/2005 vom 10. März 2006 E. 2.1; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1344/2011 und A-3285/2011 vom 26. September 2011 E. 3.1 sowie A-5460/2008 vom 12. Mai 2010 E. 2.5.1). 2.4 2.4.1 Zu den Obliegenheiten der mehrwertsteuerpflichtigen Person gehört insbesondere auch die Buchführungspflicht. Der Mehrwertsteuerpflichtige hat seine Geschäftsbücher ordnungsgemäss zu führen und so einzurichten, dass sich aus ihnen die für die Feststellung der Mehrwertsteuerpflicht sowie für die Berechnung der Steuer und der abziehbaren Vorsteuern massgebenden Tatsachen leicht und zuverlässig ermitteln lassen (Art. 58 Abs. 1 Satz 1 aMWSTG). 2.4.2 Die mehrwertsteuerliche Buchführungspflicht knüpft nach dem klaren Wortlaut von Art. 58 Abs. 1 aMWSTG und sachgerechterweise an eine bestehende Mehrwertsteuerpflicht an. Insofern missverständlich, da logisch nicht denkbar, ist damit die Aussage, das Mehrwertsteuerrecht gebiete die Führung von Geschäftsbüchern im oben erwähnten Sinn schon betreffend Feststellung der Steuerpflicht, besteht doch vor Entstehung der Steuerpflicht eben gerade noch keine steuerpflichtige Person, welche unter den Anwendungsbereich von Art. 58 Abs. 1 aMWSTG fallen könnte. Da indessen die Selbstveranlagung auch die Anmeldepflicht umfasst (Art. 56 aMWSTG), sind auch Unternehmerinnen
A-825/2013 und Unternehmer, die noch nicht mehrwertsteuerpflichtig sind, gehalten, durch geeignete Massnahmen periodisch zu überprüfen, ob sie der Mehrwertsteuerpflicht unterliegen (BVGE 2009/60 E. 2.5.1; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.4.2). 2.4.3 Über die Buchführungspflicht kann die ESTV nähere Bestimmungen aufstellen (Art. 58 Abs. 1 Satz 2 aMWSTG). Von dieser Befugnis hat sie im Rahmen des Erlasses der Wegleitung für Mehrwertsteuerpflichtige (in erster Auflage erschienen im Herbst 1994 [herausgegeben im Frühling 1997]; danach per 1. Januar 2001 als Wegleitung 2001 zur Mehrwertsteuer [Wegleitung 2001] und per 1. Januar 2008 als Wegleitung 2008 zur Mehrwertsteuer [Wegleitung 2008] herausgegeben) Gebrauch gemacht. In den – vorliegend einschlägigen – Wegleitungen 2001 und 2008 sind genauere Angaben enthalten, wie eine derartige Buchhaltung auszugestalten ist (je Rz. 878 ff.). Alle Geschäftsfälle müssen fortlaufend, chronologisch und lückenlos aufgezeichnet werden (Rz. 884) und alle Eintragungen haben sich auf entsprechende Belege zu stützen, so dass die einzelnen Geschäftsvorfälle von der Eintragung in die Hilfs- und Grundbücher bis zur Steuerabrechnung und bis zum Jahresabschluss sowie umgekehrt leicht und genau verfolgt werden können (sog. "Prüfspur"; vgl. Rz. 890 und 893 ff.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_356/2008 vom 21. November 2008 E. 3.3; statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6181/2012 vom 3. September 2013 E. 2.7.2, A-5274/2011 vom 19. März 2013 E. 4.1.3, A-4506/2011 vom 30. April 2012 E. 2.3.1 und A-7570/2009 vom 22. Juni 2011 E. 2.2.1). 2.4.4 Nach der Rechtsprechung ist die steuerpflichtige Person selbst bei geringem Barverkehr zur Führung zumindest eines einfachen ordentlichen Kassabuches verpflichtet. Sie ist zwar mehrwertsteuerrechtlich nicht gehalten, kaufmännische Bücher im Sinne des Handelsrechts zu führen; die Bücher müssen die erzielten Umsätze jedoch lückenlos erfassen und die entsprechenden Belege sind aufzubewahren (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.2, 2A.693/2006 vom 26. Juli 2007 E. 3.1 und 2A.569/2006 vom 28. Februar 2007 E. 3.1). Die detaillierte und chronologische Führung eines Kassabuches muss besonders hohen Anforderungen genügen. Soll ein Kassabuch für die Richtigkeit des erfassten Bargeldverkehrs Beweis erbringen, ist zu verlangen, dass in diesem die Bareinnahmen und -ausgaben fortlaufend, lückenlos und zeitnah aufgezeichnet werden und durch Kassenstürze regelmässig – in bargeldintensiven Betrieben täglich – kontrolliert werden. Nur auf diese
A-825/2013 Weise ist gewährleistet, dass die erfassten Bareinnahmen vollständig sind, das heisst den effektiven Bareinnahmen entsprechen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.2, 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.2.2, 2C_302/2009 vom 15. Oktober 2009 E. 4.2 und 2A.693/2006 vom 26. Juli 2007 E. 3.1; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4616/2011 vom 18. September 2012 E. 2.4.4, A-5938/2011 vom 4. Juli 2012 E. 2.4.3 und A-5166/2011 vom 3. Mai 2012 E. 2.5.4). Die zentrale Bedeutung eines korrekt geführten Kassabuchs ist allen Steuerarten gleichermassen eigen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.2 und 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.2.2; statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-5836/2012 vom 19. August 2013 E. 2.4.4 und A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.4.4 mit weiteren Hinweisen). 2.5 2.5.1 Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so nimmt die ESTV gemäss Art. 60 aMWSTG eine Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen vor (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.1). Diese Bestimmung ist auch heranzuziehen, falls mangels Aufzeichnungen – worunter nicht nur Geschäftsbücher im Sinne von Art. 58 Abs. 1 aMWSTG zu verstehen sind (vgl. dazu PASCAL MOLLARD, TVA et taxation par estimation, veröffentlicht in: ASA 69 S. 518 ff.) – die sachverhaltsmässigen Grundlagen zur Beantwortung der Frage, ob überhaupt eine Steuerpflicht vorliegt, nicht einwandfrei ermittelt werden können (zur Ermessensveranlagung als Sachverhaltsermittlung durch Schätzung vgl. grundlegend: BLUMENSTEIN/LOCHER, a.a.O., S. 404; zur Rechtslage bei den direkten Steuern: THOMAS STADELMANN, Beweislast oder Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen, veröffentlicht in: SteuerRevue [StR] 2001 S. 258 ff., 260). 2.5.2 Art. 60 aMWSTG unterscheidet nach dem Ausgeführten zwei voneinander unabhängige Konstellationen, welche zu einer Ermessensveranlagung führen. Die erste ist diejenige der ungenügenden Aufzeichnung (Konstellation 1). In diesem Fall hat eine Schätzung insbesondere auch dann zu erfolgen, wenn die Verstösse gegen die formellen Buchhaltungsvorschriften als derart gravierend zu qualifizieren sind, dass sie die materielle Richtigkeit der Buchhaltungsergebnisse in Frage stellen (statt vieler: BGE 105 Ib 181 E. 4a; Urteile des Bundesgerichts 2C_429/2009 vom
A-825/2013 9. November 2009 E. 3 und 2A.437/2005 vom 3. Mai 2006 E. 3.1). Zweitens kann selbst eine formell einwandfreie Buchführung die Durchführung einer Schätzung erfordern, wenn die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht übereinstimmen (Konstellation 2). Dies ist nach der Rechtsprechung der Fall, wenn die in den Büchern enthaltenen Geschäftsergebnisse von den von der Steuerverwaltung erhobenen branchenspezifischen Erfahrungszahlen wesentlich abweichen, vorausgesetzt die kontrollierte Person ist nicht in der Lage, allfällige besondere Umstände, auf Grund welcher diese Abweichung erklärt werden kann, nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen (zum Ganzen statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.5.2, mit Hinweisen). 2.6 2.6.1 Sind die Voraussetzungen für eine Ermessenstaxation erfüllt, so ist die ESTV nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, eine solche nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen. Die Fälle, in denen die Steuerpflichtigen ihre Mitwirkungspflichten nicht wahrnehmen bzw. keine, unvollständige oder ungenügende Aufzeichnungen über ihre Umsätze (bzw. hinsichtlich der Feststellung oder Überprüfung der Steuerpflicht) führen, dürfen keine Steuerausfälle zur Folge haben (Urteil des Bundesgerichts 2A.552/2006 vom 1. Februar 2007 E. 3.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6544/2012 vom 12. September 2013 E. 2.6.1 und A- 4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.6.1). 2.6.2 Hat die ESTV eine Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen, hat sie dabei diejenige Schätzungsmethode zu wählen, die den individuellen Verhältnissen im Betrieb der steuerpflichtigen Person soweit als möglich Rechnung trägt, auf plausiblen Annahmen beruht und deren Ergebnis der wirklichen Situation möglichst nahe kommt (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.1; ALOIS CAMENZIND/NIKLAUS HONAUER/KLAUS A. VALLENDER, Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz [MWSTG], 2. Aufl., Bern 2003, N. 1682). In Betracht kommen Schätzungsmethoden, die auf eine Ergänzung oder Rekonstruktion der ungenügenden Buchhaltung hinauslaufen, aber auch Umsatzschätzungen aufgrund unbestrittener Teil-Rechnungsergebnisse in Verbindung mit Erfahrungssätzen. Die brauchbaren Teile der Buchhaltung und allenfalls vorhandene Belege sind soweit als möglich bei der Schätzung zu berücksichtigen. Sie können durchaus als Basiswerte der Ermessenstaxation fungieren (statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.6.2 mit weiteren Hinweisen;
A-825/2013 Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6544/2012 vom 12. September 2013 E. 2.5.2; MOLLARD, a.a.O., S. 530 ff.). 2.6.3 Im Rahmen einer Ermessenstaxation ist es nach der Rechtsprechung auch zulässig, dass die ESTV eine Prüfung der Verhältnisse während eines Teils der Kontrollperiode vornimmt und in der Folge das Ergebnis auf den gesamten kontrollierten Zeitraum umlegt bzw. hochrechnet (sog. Umlageverfahren), vorausgesetzt die massgebenden Verhältnisse im eingehend kontrollierten Zeitabschnitt seien ähnlich wie in der gesamten Kontrollperiode (Urteile des Bundesgerichts 2C_309/2009 vom 1. Februar 2010 E. 2.2 und 2A.437/2005 vom 3. Mai 2006 E. 4.3.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-852/2012 vom 27. September 2012 E. 2.3.4 und A-689/2012 vom 31. Mai 2012 E. 2.6.3). 2.7 Die Vorinstanz zieht bei ihrer Arbeit Erfahrungszahlen heran, sei es im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen der Ermessensveranlagung oder sei es für die Vornahme der Schätzung. Nach der Rechtsprechung ist das Abstellen auf Erfahrungszahlen grundsätzlich nicht zu beanstanden (statt vieler: BVGE 2009/60 E. 2.8). 2.7.1 Erfahrungszahlen sind Ergebnisse, die aus zuverlässigen Buchhaltungen gewonnen und nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten statistisch verarbeitet werden. Sie sind keine Rechtssätze und auch keine Beweismittel (solange sie nicht z.B. durch ein Sachverständigengutachten erwiesen sind), die den Geschäftsbüchern gleichgestellt wären (MAR- TIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, Beweis und Beweislast im Steuerverfahren bei der Prüfung von Leistung und Gegenleistung unter dem Gesichtswinkel des Drittvergleichs ["dealing at arm's length"], veröffentlicht in: ASA 77 S. 658 ff., 665, 679, mit Hinweisen). 2.7.2 Erfahrungszahlen drücken Gesetzmässigkeiten in den Verdienstverhältnissen einzelner Branchen aus. Diese Funktion kommt ihnen aber nur dann zu, wenn sie auf einer sicheren Grundlage beruhen (vgl. ZWEI- FEL/HUNZIKER, a.a.O., S. 679). Sollen Erfahrungswerte Aufschluss über durchschnittliche Umsatzziffern geben, müssen sie breit abgestützt sein und nebst der Betriebsstruktur sowie den regionalen Gegebenheiten auch die Betriebsgrösse berücksichtigen (vgl. MOLLARD, a.a.O., S. 553). Mit anderen Worten müssen sie aufgrund umfassender, repräsentativer, homogener und aktueller Stichproben gewonnen werden. Das verlangt, dass sie aufgrund einer genügenden Anzahl von Fällen ermittelt werden. Der Stichprobenumfang lässt sich nicht in einer absoluten Zahl bestim-
A-825/2013 men, welche für alle Branchen gültig wäre. Die Wahl der Stichproben darf nicht einseitig nur günstige oder ungünstige Verhältnisse betreffen. Sie muss alle Verhältnisse in angemessener Anzahl umfassen, um repräsentative Ergebnisse ermitteln zu können (BVGE 2009/60 E. 2.8.1; statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1933/2012 vom 20. November 2012 E. 2.7.2, mit weiteren Hinweisen). 2.7.3 Die Steuerbehörde hat die Pflicht, der steuerpflichtigen Person die Grundlagen der Erfahrungszahlen kundzugeben (vgl. ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., S. 682 f., mit zahlreichen Hinweisen). Dies folgt aus der Begründungspflicht. Die Behörde hat der steuerpflichtigen Person die Art und Weise, wie die Ermessensveranlagung zustande gekommen ist – beinhaltend auch die Zahlen und Erfahrungswerte –, bekannt zu geben. Sie hat zu erläutern, dass die zum Vergleich herangezogenen Betriebe nicht nur der gleichen Branche entstammen wie das eingeschätzte (gegebenenfalls) steuerpflichtige Unternehmen, sondern auch in anderer Hinsicht vergleichbar sind, wie zum Beispiel betreffend Standort, Betriebsgrösse, Kundenkreis usw. Nur so ist es der steuerpflichtigen Person möglich, die Veranlagung sachgerecht anzufechten (Urteil des Bundesgerichts 2A.284/2000 vom 5. Dezember 2000 E. 3, mit Hinweisen). 2.7.4 Da es sich bei Erfahrungszahlen prinzipiell um Durchschnittswerte handelt, dürfen sie im Einzelfall nicht lediglich in schematischer Weise angewendet werden. In Ausübung des pflichtgemässen Ermessens muss bei der Anwendung von Erfahrungszahlen deshalb deren Streubreite (zwischen Maximal- und Minimalwert) beachtet werden, wenn eine den individuellen Verhältnissen gerecht werdende Schätzung erfolgen soll (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Mai 1983, veröffentlicht in: ASA 52 S. 234 E. 4). Inwiefern die Verwaltung ihr Ermessen ausgeübt hat, ist in der Entscheidbegründung darzulegen (zum Ganzen: BVGE 2009/60 E. 2.8.4; statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6181/2012 vom 3. September 2013 E. 2.10.4, mit Hinweis). 2.8 2.8.1 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Die Beschwerdeführerin kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a VwVG) und der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes (Art. 49 Bst. b VwVG) auch die Rüge der Unangemessenheit erheben (Art. 49 Bst. c VwVG).
A-825/2013 2.8.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft das Vorliegen der Voraussetzungen einer Ermessenstaxation – als Rechtsfrage – uneingeschränkt. Als ausserhalb der Verwaltungsorganisation und Behördenhierarchie stehendes, von der richterlichen Unabhängigkeit bestimmtes Verwaltungsgericht auferlegt es sich trotz des möglichen Rügegrundes der Unangemessenheit bei der Überprüfung von zulässigerweise erfolgten Ermessensveranlagungen jedoch eine gewisse Zurückhaltung und reduziert dergestalt seine Prüfungsdichte. Grundsätzlich setzt das Bundesverwaltungsgericht nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind (zum Ganzen statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.9.2). Diese Praxis wurde vom Bundesgericht bestätigt (vgl. bereits Urteil des Bundesgerichts 2C_426/2007 vom 22. November 2007 E. 4.3, ferner: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3). 2.8.3 Für das Vorliegen der Voraussetzungen einer Ermessenseinschätzung ist nach der allgemeinen Beweislastregel die ESTV beweisbelastet (E. 1.3). Sind die Voraussetzungen erfüllt (erste Stufe) und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Stufe), obliegt es – in Umkehr der allgemeinen Beweislast – der steuerpflichtigen Person, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung (dritte Stufe) zu erbringen (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6181/2012 vom 3. September 2013 E. 2.11.3, A-5836/2012 vom 19. August 2013 E. 2.8.3, A-4750/2012 vom 22. Juli 2013 E. 2.4.3 und A-6001/2011 vom 21. Mai 2013 E. 2.4.2). Weil das Ergebnis der Ermessensveranlagung selbst auf einer Schätzung beruht, kann sich die steuerpflichtige Person gegen eine zulässigerweise durchgeführte Ermessenseinschätzung nicht mit allgemeiner Kritik zur Wehr setzen. Vielmehr hat sie darzulegen, dass die von der ESTV vorgenommene Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist, und sie hat auch den Beweis für ihre vorgebrachten Behauptungen zu erbringen (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3). 3. 3.1 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz die massgebenden Umsätze des Beschwerdeführers ermessensweise ermittelt. Nachfolgend ist daher auf einer ersten Stufe zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung zu Recht bejaht wurden (vgl. E. 2.5 und E. 2.8.2 f.).
A-825/2013 3.1.1 Die ESTV begründet die Vornahme der Ermessenseinschätzung mit fehlenden Kassabüchern und weiteren erheblichen Mängeln in der Buchhaltung des Beschwerdeführers. Dieser habe die Einnahmen lediglich summarisch aufgezeichnet. Von der Möglichkeit der Verfolgung einzelner Geschäftsfälle könne bei der vorliegenden Sachlage keine Rede sein. Die Beweiskraft der Geschäftsbücher sei deshalb massiv eingeschränkt, so dass die Buchführung nicht geeignet sei, die Frage nach der Steuerpflicht zu beantworten. 3.1.2 Nach der Rechtsprechung war der Beschwerdeführer gehalten, durch geeignete Massnahmen periodisch zu überprüfen, ob er die Voraussetzungen der Steuerpflicht erfüllt (E. 2.4.2). Ein Taxibetrieb der vorliegenden Art gilt als bargeldintensiver Betrieb (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_569/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 3.1, A-4876/2012 vom 11. März 2013 E. 3.1.2, A-5510/2011 vom 23. Januar 2012 E. 3.1, A- 2998/2009 vom 11. November 2010 E. 3.2.1), weshalb für diese Prüfung die Führung eines tagfertigen Kassabuches zwingend erforderlich ist bzw. gewesen wäre. Die Bareinnahmen und Barausgaben müssen darin fortlaufend, lückenlos und zeitnah aufgezeichnet und durch Kassenstürze kontrolliert werden (vgl. E. 2.4.4; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2A.109/2005 vom 10. März 2006 E. 2.2 und E. 4.3 mit insoweit ähnlicher Sachverhaltskonstellation). Bereits aufgrund des Fehlens eines solchen Kassabuches ist die Buchführung des Beschwerdeführers mangelhaft und sind die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung erfüllt. 3.1.3 Der Beschwerdeführer wendet diesbezüglich ein, er habe tägliche Aufzeichnungen gemacht, welche er jeweils pro Monat zusammengefasst und einmal jährlich seinem Treuhänder zum Verbuchen übergeben habe. Es sei üblich und wirtschaftlich effizient, in einem kleinen Taxibetrieb wie dem vorliegenden die Buchhaltung nur einmal pro Jahr nachführen zu lassen. Seine Buchhaltungen über all die Jahre würden zeigen, dass jeder Einzelbeleg detailliert verbucht worden sei. Angesichts der klaren sowie vom Bundesgericht bestätigten Rechtsprechung, wonach ein bargeldintensiver Betrieb ein tagfertiges Kassabuch zu führen hat (vgl. E. 2.4.4), kann dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden. Die angeblich von ihm angefertigten täglichen Aufzeichnungen hat er bis heute nicht vorgelegt, obschon er mit Schreiben der ESTV vom 28. September 2012 insbesondere dazu aufgefordert worden war, "sämtliche Details zu den im Kassakonto summarisch verbuchten Umsätzen"
A-825/2013 für die Jahre 2003 bis 2009 einzureichen (vgl. Akten Vorinstanz, act. 6). Auch hat er weder substantiiert noch ist aus den Akten ersichtlich, dass er – wie bei einem Betrieb seiner Art erforderlich – täglich Kassenstürze vorgenommen, also seine Aufzeichnungen mit dem Bargeld abgestimmt hat. Die aktenkundigen Unterlagen (insbesondere die Aufstellung der monatlichen Umsätze der Jahre 2003 bis 2008 [Akten Vorinstanz, act. 7]) genügen den von der Rechtsprechung geforderten Kriterien nicht, lassen sie doch keine leichte und genaue Verfolgung der einzelnen Geschäftsfälle (vgl. E. 2.4.3) zu. Der Verstoss gegen die Obliegenheit, ein tagfertiges Kassabuch zu führen, stellt die materielle Richtigkeit der Buchhaltungsergebnisse grundsätzlich in Frage. Daran nichts zu ändern vermag die pauschale Behauptung des Beschwerdeführers, bei Einsicht in die Buchhaltungen "über all die Jahre" könne festgestellt werden, dass jeder Einzelbeleg detailliert verbucht worden sei. Es kommt hinzu, dass den vorliegenden Fahrtenschreiberscheiben unbestrittenermassen nicht lückenlos zu entnehmen ist, wieviele geschäftlich gefahrene Kilometer im massgebenden Zeitraum mit dem Geschäftsfahrzeug des Beschwerdeführers zurückgelegt wurden (vgl. zu einem ähnlich gelagerten Fall Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-104/2013 vom 22. Juli 2013 E. 3.1.3). Zwar macht der Beschwerdeführer ferner mit Bezug auf die nicht mehr vorhandenen Fahrtenschreiberkarten geltend, "taxirechtlich" habe für diese Karten eine Aufbewahrungspflicht von lediglich zwei Jahren gegolten. Dieses Vorbringen vermag jedoch die Annahme, dass die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung vorliegend erfüllt waren, nicht zu entkräften. Die Regelung von Art. 23 Abs. 3 Bst. b der Verordnung vom 6. Mai 1981 über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leichten Personentransportfahrzeugen und schweren Personenwagen (ARV 2, SR 822.222), wonach die Fahrtenschreiberscheiben (nur) während zweier Jahre aufzubewahren sind, ist nämlich lediglich für den Beweis der Einhaltung der Ruhezeiten von Belang (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2998/2009 vom 11. November 2010 E. 3.3.2.3; vgl. ferner Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4876/2012 vom 11. März 2013 E. 3.1.2; vgl. zur ARV 2 auch hinten E. 3.3.2). 3.1.4 Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung infolge ungenügender Aufzeichnungen gegeben sind (vgl. vorn E. 2.5). Die ESTV war daher nicht nur berechtigt, sondern vielmehr verpflichtet, eine solche vorzunehmen (vorn E. 2.6.1).
A-825/2013 3.2 Auf einer zweiten Stufe gilt es nun – mit der gebotenen Zurückhaltung (E. 2.8.2) – zu prüfen, ob ein Ermessensfehler der Vorinstanz bei der fraglichen Schätzung erkennbar ist (E. 2.8.3). 3.2.1 Die Vorinstanz berechnete zunächst das Total der in den fraglichen Jahren mit dem Geschäftsfahrzeug des Beschwerdeführers zurückgelegten Kilometer. Da sich gestützt auf die vorhandenen Unterlagen bzw. die vorhandenen Fahrtenschreiberscheiben (nach Darstellung der Vorinstanz) (einzig) die im Jahr 2008 insgesamt gefahrenen Kilometer exakt ermitteln liessen, wurde die entsprechende Kilometerzahl auch den Jahren 2004 bis 2007 zugrunde gelegt. Zur Ermittlung der geschäftlich gefahrenen Kilometer zog die ESTV von diesem Total eine (teilweise) geschätzte Zahl an Privatkilometern ab, nämlich den Arbeitsweg des Beschwerdeführers und seiner Angestellten, ferner für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 1. Juli 2007 pauschal 100 Privatkilometer pro Woche sowie für die Zeit vom 2. Juli 2007 bis Ende 2008 eine anhand der verfügbaren Fahrtenschreiberkarten bestimmte Zahl von insgesamt 10'283 Privatkilometern. Basierend auf einem Ansatz von Fr. 2.15 pro geschäftlich gefahrenem Kilometer errechnete die Vorinstanz sodann den jeweiligen Jahresumsatz. Für Fahrten, welche der Beschwerdeführer für die Firma C._______ unternommen hat, zog die Vorinstanz vom so ermittelten Ergebnis zudem nachgewiesene Entgeltsminderungen ab. 3.2.2 Die Vorinstanz stützte ihre Berechnungen soweit möglich auf die vorhandenen Beweismittel. Ihre Schätzung erscheint im Rahmen einer vom Bundesverwaltungsgericht unter der gebotenen Zurückhaltung vorgenommenen Prüfung nicht als pflichtwidrig: 3.2.2.1 Was das von der Vorinstanz ermittelte Total der mit dem Geschäftsfahrzeug zurückgelegten Kilometer betrifft, beanstandet der Beschwerdeführer zu Recht nicht das Abstellen auf die Fahrtenschreiberscheiben für das Jahr 2008. Aus den Fahrtenschreiberscheiben liessen sich die in diesem Jahr gefahrenen Kilometer ermitteln (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2C_569/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 5). Ebenso nicht in Abrede stellt der Beschwerdeführer die Zulässigkeit der seitens der ESTV vorgenommenen Umlage der Kilometerzahl des Jahres 2008 auf die übrigen in Frage stehenden Jahre. Letzteres Vorgehen erscheint denn auch nicht offensichtlich pflichtwidrig, zumal für den fraglichen Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 keine vollständigen, als Beweismittel verwertbaren Unterlagen vorliegen. Insbesondere sind – wie
A-825/2013 der Beschwerdeführer selbst konzediert – für die Zeit bis Juli 2007 keine Fahrtenschreiberkarten mehr vorhanden. 3.2.2.2 Auch die vorinstanzliche Ermittlung der privat gefahrenen Kilometer erscheint nicht als offensichtlich pflichtwidrig: Zum einen hat die Vorinstanz in diesem Zusammenhang anhand der Fahrtenschreiberscheiben der Monate Oktober 2007 und April 2008 überprüft, ob es gerechtfertigt ist, bei der Ermittlung des Arbeitswegs des Beschwerdeführers von einer Hin- und Rückfahrt pro Arbeitstag auszugehen (vgl. E. 4.1 des Einspracheentscheids). Sie kam zum Schluss, dass sich aus den stichprobeweise überprüften Fahrtenschreiberscheiben nicht entnehmen lasse, ob der Arbeitsweg auch während einer Schicht zurückgelegt wurde. Deshalb sei grundsätzlich nur von einer Hin- und Rückfahrt pro Arbeitstag auszugehen. Allerdings habe die Angestellte des Beschwerdeführers an ihren Arbeitstagen unbestrittenermassen jeweils die Frühschicht übernommen und das Fahrzeug am Mittag dem Beschwerdeführer übergeben. Zudem sei auf den aktenkundigen Fahrtenschreiberscheiben von Arbeitstagen der Angestellten die Grafik des Arbeitswegs zu erkennen. Ausgehend von diesem Befund hat die Vorinstanz folgerichtig insoweit, als entsprechende Fahrtenschreiberscheiben vorlagen, sowohl den Arbeitsweg der Angestellten als auch denjenigen des Beschwerdeführers als privat gefahrene Strecke berücksichtigt. Diese Art und Weise, den Arbeitsweg in Rechnung zu stellen, liegt nach Prüfung der diesbezüglichen Aktenlage durch das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen des zulässigen Ermessens der Vorinstanz bei der Beweiswürdigung. Zum anderen entspricht die Anrechnung einer Pauschale von 100 Privatkilometern pro Woche, wie sie die Vorinstanz für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 1. Juli 2007 mangels Belegen für darüber hinausgehende Privatkilometer vorgenommen hat, dem Vorgehen der ESTV in anderen, ähnlich gelagerten Fällen. Diese Herangehensweise wurde seitens der Gerichte schon mehrmals für entsprechende Konstellationen als angemessen beurteilt (vgl. etwa die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A- 5836/2012 vom 19. August 2013 E. 3.2.2, A-4918/2012 vom 2. Juli 2013 E. 3.2.4, A-4616/2011 vom 18. September 2012 E. 3.2.2, A-6370/2011 vom 1. Juni 2012 E. 3.3.4, A-5166/2011 vom 3. Mai 2012 E. 3.3.1 sowie A-2690/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4.4, letzteres bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 4.1).
A-825/2013 3.2.2.3 Schliesslich hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer den Nachweis ermöglicht, dass bzw. weshalb die angewendeten Erfahrungszahlen in seinem Fall nicht sachgerecht sind. Sie ist damit ihrer Pflicht, die Art und Weise der Ermittlung der Erfahrungszahlen kundzutun, nachgekommen. Im angefochtenen Einspracheentscheid hat sie nämlich nicht nur auf die erwähnte Gerichtspraxis zur Pauschale von 100 Privatkilometern pro Woche hinwiesen (vgl. E. 4.2 des Einspracheentscheides). Vielmehr ging sie darin auch ausführlich auf den Erfahrungswert von Fr. 2.15 pro geschäftlich gefahrenem Kilometer ein. Sie zeigte dabei detailliert auf, welche Daten diesem Erfahrungswert zugrunde liegen. Die entsprechende Datenerhebung kann mit ihren 38 Datensätzen als genügend breit bezeichnet werden. Es kommt hinzu, dass der Ansatz von Fr. 2.15 pro geschäftlich gefahrenem Kilometer in der Rechtsprechung bei konkreten Anwendungsakten in vergleichbaren Fällen (ebenfalls) mehrfach als bundesrechtskonform qualifiziert worden ist (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-104/2013 vom 22. Juli 2013 E. 3.2.5, A-4918/2012 vom 2. Juli 2013 E. 3.3.3, A-1933/2012 vom 20. November 2012 E. 3.2.3, A- 6370/2011 vom 1. Juni 2012 E. 3.4; entsprechend hat das Bundesgericht einen durchschnittlichen Kilometeransatz von Fr. 2.04 [ohne Trinkgeld] für unselbständig erwerbende Taxichauffeure bestätigt [Urteil des Bundesgerichts 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 4.1]; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2C_569/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 5). Die Vorinstanz hat im Übrigen einlässlich begründet, weshalb die genannte Datenerhebung für das Taxiunternehmen des Beschwerdeführers als repräsentativ erscheint (vgl. E. 4.3 des Einspracheentscheids). Zu diesem Punkt führte die Vorinstanz insbesondere aus, der vom Beschwerdeführer behauptete Anteil an Leerkilometern liege (sogar) unter dem sich aus den herangezogenen Datensätzen ergebenden Durchschnitt. Zwar sei bei den meisten Fahrten des Taxiunternehmens des Beschwerdeführers von einem über dem erwähnten Erfahrungswert liegenden Umsatz auszugehen, da es sich grösstenteils um Fahrten vom Flughafen in die Stadt oder die nähere Umgebung gehandelt habe und bei diesen der durchschnittliche Umsatz pro Kilometer überdurchschnittlich hoch ausfalle. Da aber zugleich im Rahmen der für die Firma C._______ durchgeführten Fahrten ein unterdurchschnittlicher Umsatz erzielt worden sei, sei es insgesamt gerechtfertigt, vom Ansatz von Fr. 2.15 pro geschäftlich gefahrenem Kilometer auszugehen.
A-825/2013 3.2.3 Die Schätzung der Vorinstanz ist demnach – insbesondere auch mit Blick auf die sachverhaltlichen Grundlagen – nicht erkennbar pflichtwidrig. 3.3 Die bisherigen Ausführungen ergeben, dass die Vorinstanz zur Vornahme einer Ermessenseinschätzung berechtigt war (s. E. 3.1) und sie diese – soweit erkennbar – pflichtgemäss vorgenommen hat (s. E. 3.2). Unter diesen Umständen obliegt es nun auf einer dritten Stufe dem Beschwerdeführer nachzuweisen, dass die Schätzung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist bzw. dass dieser dabei erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind (E. 2.8.3). 3.3.1 Der Beschwerdeführer behauptet, er habe an den Tagen, an welchen seine Angestellte nicht gearbeitet habe, jeweils aufgrund einer (während der Mittagspause unternommenen) Rückfahrt nach Hause zwei Arbeitswege pro Tag (mit je einer Hin- und Rückfahrt) zurückgelegt. Diese Sachdarstellung erscheint indes nicht als hinreichend substantiiert und lässt sich nicht auf die vorliegenden Akten stützen. Zwar beruft sich der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf die Tachoscheiben der Monate Oktober 2007 und April 2008. Freilich konzediert er selbst, dass es – unter anderem weil er auf dem Heimweg regelmässig die Autobahn nicht befahren habe – schwierig bzw. unmöglich sei, diesen Tachoscheiben die als Arbeitsweg zurückgelegte Strecke zu entnehmen. Die entsprechenden Tachoscheiben vermögen die Annahme der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer an den erwähnten Tagen nur je einmal den Arbeitsweg (inklusive Hin- und Rückfahrt) auf sich genommen hat, denn auch tatsächlich nicht zu widerlegen. Andere Beweismittel für den behaupteten zusätzlichen Arbeitsweg liegen nicht vor und wurden vom insofern beweisbelasteten Beschwerdeführer auch nicht vorgelegt oder offeriert. 3.3.2 Der Beschwerdeführer rügt sodann, die Vorinstanz habe bei der Ermittlung der privat gefahrenen Kilometer verkannt, dass auf seinen Fahrtenschreiberscheiben bzw. Tachokarten an den Tagen, an welchen sein Geschäftsfahrzeug sowohl geschäftlich als auch privat genutzt worden sei, keine privaten Fahrten verzeichnet worden seien. Als Taxichauffeur untersteht der Beschwerdeführer bzw. sein Taxiunternehmen der erwähnten ARV 2 (vgl. zum Geltungsbereich Art. 1 ARV 2). Nach Art. 15 Abs. 1 und 2 ARV 2 hat ein Taxifahrer ständig einen sog. "Fahrtenschreiber" in Betrieb zu halten und bei Privatfahrten die Pausenstellung (Stellung "0" oder "Stuhl") zu wählen. Lässt die Pausenstellung
A-825/2013 keine eindeutige Unterscheidung zwischen privaten und berufsmässigen Fahrten zu, hat der Chauffeur nach der seit 1. November 2006 geltenden Fassung von Art. 15 Abs. 2 ARV 2 (AS 2006 1701) eine fortlaufende Kontrolle über die von ihm getätigten Privatfahrten zu führen. Sollte der Beschwerdeführer für sein Geschäftsfahrzeug – wie er selbst geltend macht – einen Fahrtenschreiber benutzt haben, welcher eine Unterscheidung zwischen privat und beruflich gefahrenen Kilometern erlaubte, wäre es ihm bei dessen korrekter Handhabung durchaus möglich gewesen, die im hier interessierenden Zeitraum gefahrenen Privatkilometer vollständig nachzuweisen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.109/2005 vom 10. März 2006 E. 4.4). Dies gilt auch mit Bezug auf die Privatkilometer, welche der Beschwerdeführer (bzw. seine Angestellte) nach seiner Darstellung an Arbeitstagen zurückgelegt haben soll. Der Umstand, dass er an diesen Tagen möglicherweise die privaten Fahrten nicht auf den Fahrtenschreiberscheiben sowie Tachokarten verzeichnet hat, kann nichts daran ändern, dass es ihm obliegt, die entsprechenden Fahrten in geeigneter Form nachzuweisen. Selbst wenn der Beschwerdeführer keinen entsprechenden Fahrtenschreiber eingesetzt hätte, hätte es ihm oblegen, seine privat gefahrenen Kilometer – beispielsweise mit einer fortlaufenden Kontrolle – nachzuweisen. Letzteres gilt unabhängig davon, ob er aufgrund von Art. 15 Abs. 2 ARV 2 zur Führung einer entsprechenden Kontrolle verpflichtet war (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4918/2012 vom 2. Juli 2013 E. 3.2.4). Wie im Folgenden aufgezeigt wird, liegen gleichwohl keine hinreichenden Beweismittel für die geltend gemachten zusätzlichen Privatkilometer vor (vgl. dazu sogleich E. 3.3.3 f.). 3.3.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, er und seine Angestellte (sowie Lebenspartnerin) hätten bis anfangs Juni 2008 nur ein Fahrzeug benutzt. Sie hätten deshalb bis zu diesem Zeitpunkt sämtliche Privatfahrten mit dem Geschäftsfahrzeug unternommen. Danach bzw. nach der Anschaffung eines Privatfahrzeuges durch seine Angestellte seien die mit dem Geschäftsfahrzeug gemachten Privatfahrten stark zurückgegangen. Letzteres zeige sich namentlich an den Kilometerständen gemäss den Tachoscheiben der Jahre 2009–2011. Vor diesem Hintergrund sei darauf zu schliessen, dass in den Jahren 2004 bis 2008 mit dem Geschäftsfahrzeug "sehr viele Kilometer" privat zurückgelegt worden seien. Als Beweismittel für die entsprechenden Privatkilometer legt der Beschwerdeführer neu insbesondere eine Motorfahrzeugversicherungspolice für ein
A-825/2013 Fahrzeug seiner Angestellten und Kopien der Tachoscheiben des Geschäftsfahrzeuges aus den Jahren 2009–2011 vor. Mit dem genannten Vorbringen bestreitet der Beschwerdeführer die Zahl der von der Vorinstanz als belegt anerkannten Privatkilometer und macht zugleich sinngemäss geltend, hinsichtlich der übrigen Privatkilometer sei in seinem Fall die Pauschale von 100 Kilometern pro Woche unangemessen. Allein mit seinen diesbezüglichen Ausführungen und den genannten Beweismitteln gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, den ihm obliegenden Nachweis zu erbringen, dass die Vorinstanz bei der Schätzung der privat zurückgelegten Kilometer einen erheblichen Ermessensfehler begangen hat: Die Vorinstanz hat sich – wie aufgezeigt zu Recht (E. 3.2.1 sowie E. 3.2.2.1 f.) – soweit verfügbar auf die vorliegenden Fahrtenschreiberscheiben gestützt. Es ist nicht zu beanstanden, dass sie darüber hinaus keine weiteren Privatkilometer als belegt erachtet hat. Die neu eingereichten Beweismittel, die sich teilweise auf hier nicht in Frage stehende Steuerperioden beziehen, vermögen die im vorliegend interessierenden Zeitraum zurückgelegten Privatkilometer zahlenmässig nicht zu belegen. Die gestützt auf diese Beweismittel aufgestellte Behauptung des Beschwerdeführers, es seien "sehr viele Kilometer" privat zurückgelegt worden, erscheint als zu vage, um von einer hinreichend substantiierten Geltendmachung eines diesbezüglichen Ermessensfehlers der Vorinstanz auszugehen. Letzteres gilt auch, soweit die Vorinstanz vorliegend die in vergleichbaren Fällen verwendete Pauschale von 100 Privatkilometern pro Woche in Abzug gebracht hat. Es fehlt an genügenden Anhaltspunkten für die Annahme, dass diese Pauschale im Fall des Beschwerdeführers unangemessen sein sollte (vgl. dazu auch sogleich E. 3.3.4). 3.3.4 Zwar nennt der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 28. Februar 2013 mehrere Privatfahrten, so verschiedene Reisen an Auswärtsspiele des Fussballclubs D._______ im In- und Ausland, Fahrten zwecks Besuchs seines Halbbruders in E._______, Fahrten zum Hausarzt des Beschwerdeführers und seiner Lebenspartnerin nach F._______, Fahrten zu einem Tierarzt in G._______ und jährliche Ferienreisen nach Italien. Diese Nennung vermag aber der vorinstanzlichen Schätzung der privat gefahrenen Kilometer ebenfalls von vornherein nicht den Boden zu entziehen. Denn auch damit gelingt es dem insofern beweisbelasteten Beschwerdeführer (vgl. vorn E. 1.3 und E. 2.8.3) nicht, rechtsgenügend nachzuweisen, dass mit dem fraglichen Geschäftsfahrzeug tatsächlich
A-825/2013 mehr Privatkilometer als gemäss dem Einspracheentscheid zurückgelegt wurden: Mit Bezug auf die genannten, seitens des Beschwerdeführers geltend gemachten Privatfahrten fehlt es schon an einer hinreichenden Substantiierung, zumal die kilometergenaue Bezifferung ebenso wie der Nachweis der Privatfahrten aufgrund der Umkehr der allgemeinen Beweislast auf der vorliegenden Stufe einer Ermessenseinschätzung (vgl. vorn E. 2.8.3) dem Beschwerdeführer obliegt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5836/2012 vom 19. August 2013 E. 3.3.1.1). Die Angaben des Beschwerdeführers erscheinen als zu vage, um die Schätzung der ESTV als offensichtlich fehlerhaft erscheinen zu lassen. Denn statt die gefahrenen Privatkilometer exakt zu beziffern und hinreichend zu belegen, beschränkt er sich im Wesentlichen darauf, die Länge einzelner Wegstrecken anzugeben. Bei den Fahrten an die Auswärtsspiele des Fussballclubs D._______ fehlt es an einer kilometergenauen Bezifferung und Belegung der an die Austragungsorte und zurück gefahrenen Strecke. Auch hinsichtlich der angeblich jährlichen Ferien in Italien hat der Beschwerdeführer darauf verzichtet, die gefahrene Strecke kilometergenau zu bezeichnen und zu belegen, spricht er in diesem Zusammenhang doch von "ca. 1'500 km" pro Jahr. Aus der Darstellung des Beschwerdeführers geht (abgesehen von letzteren Ferienreisen) auch nicht exakt hervor, wie oft er die in Frage stehenden Strecken zurückgelegt haben will. So ist in der Beschwerdeverbesserung etwa lediglich von "vielen" Auswärtsspielen des Fussballclubs D._______, von "regelmässig" erfolgten Besuchen beim Halbbruder und von "ungefähr" vier Hausarztterminen pro Jahr die Rede. Ebenso wenig gibt der Beschwerdeführer an und belegt er, wie häufig er den angeblich 28 km von seinen Wohnort entfernt arbeitenden Tierarzt aufgesucht hat. Bereits aus diesen Gründen kann der Beschwerdeführer aus der nachträglichen Behauptung dieser Privatkilometer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Zwar versucht der Beschwerdeführer die geltend gemachten Privatfahrten mit der Bezeichnung von acht verschiedenen Personen als Zeugen oder Auskunftspersonen zu substanziieren, darunter seine Lebenspartnerin und Angestellte. Allerdings erscheint es dem Bundesverwaltungsgericht als ausgeschlossen, dass diese Personen im Nachhinein Aussagen machen können, welche eine kilometergenaue Bezifferung der entsprechenden Privatfahrten erlauben. Dies gilt umso mehr, als jedenfalls ein Teil der Personen (namentlich die beiden Ärzte) gar nicht zur Kenntnis genommen haben oder sich nicht mehr daran erinnern dürfte, ob der Be-
A-825/2013 schwerdeführer bei den fraglichen Fahrten sein Geschäftsfahrzeug verwendet hat. Selbst wenn die angerufenen Zeugen oder Auskunftspersonen einzelne der geltend gemachten Privatkilometer bestätigen könnten, lässt sich nicht davon ausgehen, dass das Total dieser Kilometer die von der Vorinstanz im Rahmen ihrer Schätzung mit der Pauschale von 100 Kilometern pro Woche bereits berücksichtigten Privatkilometer übersteigt. Es kommt im Übrigen hinzu, dass der Beschwerdeführer seitens der Vorinstanz mehrfach ohne Erfolg zur Einreichung der Fahrtenschreiber- und Arbeitszeitkontrollkarten aufgefordert worden ist (vgl. Akten Vorinstanz, act. 1). Er hatte zudem sowohl bei der Vorinstanz als auch im gegenwärtigen Beschwerdeverfahren hinreichend Gelegenheit, Unterlagen zum Beweis einzureichen. Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass er sich erst im Beschwerdeverfahren erstmals auf konkrete Privatfahrten nebst seinem Arbeitsweg beruft. Vor diesem Hintergrund lässt sich ohne Willkür annehmen, dass weitere Beweiserhebungen nichts am fehlenden Nachweis der in Frage stehenden Privatfahrten ändern würden. Nach dem Ausgeführten kann in antizipierter Beweiswürdigung (E. 1.4) auf eine Befragung der vom Beschwerdeführer als Zeugen oder Auskunftspersonen genannten Personen verzichtet werden. Offen gelassen werden kann hier im Übrigen, ob die vom Beschwerdeführer erwähnten Personen als Zeugen oder als Auskunftspersonen zu befragen wären (vgl. dazu PHILIPPE WEISSENBERGER/BERNHARD WALDMANN, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], VwVG – Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2009, N. 5 zu Art. 14 VwVG). Nicht geklärt werden muss hier auch die Frage, inwieweit den als Zeugen oder Auskunftspersonen angerufenen Personen aufgrund ihrer Beziehungen zum Beschwerdeführer die nötige Unabhängigkeit fehlt und inwieweit ihre Aussagen deshalb (ohnehin) nur mit Zurückhaltung zu würdigen wären (vgl. zum Fall, dass ein Anstellungsverhältnis zwischen dem Zeugen bzw. der Auskunftsperson und dem Steuerpflichtigen besteht, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A- 6188/2012 vom 3. September 2013 E. 3.2.3, mit Hinweisen). 3.3.5 Im Ergebnis misslingt dem Beschwerdeführer der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Schätzung.
A-825/2013 3.4 Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit insgesamt als rechtmässig. Die Beschwerde ist deshalb, soweit darauf einzutreten ist, abzuweisen. 4. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten, die auf Fr. 1'300.- festzusetzen sind, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).
A-825/2013 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde); – die Vorinstanz (Ref.-Nr. […]; Gerichtsurkunde).
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Daniel Riedo Beat König
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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