Bundesverwaltungsgericht 27.05.2013 A-1112/2012

Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral

Abteilung I A-1112/2012

Urteil v o m 2 7 . M a i 2013 Besetzung

Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz), Richterin Marianne Ryter, Richter Christoph Bandli, Gerichtsschreiberin Mia Fuchs.

Parteien

Schweizer Heimatschutz (SHS), Seefeldstrasse 5a, Postfach, 8032 Zürich, vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Lukas Pfisterer und lic. iur. Christian Munz, Voser Rechtsanwälte, Stadtturmstrasse 19, 5401 Baden, Beschwerdeführer,

gegen

Seilbahn Weissenstein AG, Hauptgasse 69, 4500 Solothurn, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Güngerich und Rechtsanwältin Anita Buri, Kellerhals Anwälte, Effingerstrasse 1, Postfach 6916, 3001 Bern Beschwerdegegnerin,

und

Bundesamt für Verkehr (BAV), Abteilung Infrastruktur, Mühlestrasse 6, 3063 Ittigen,

Vorinstanz.

Gegenstand

Plangenehmigung (Bau der Kabinenbahn Oberdorf – Nesselboden – Weissenstein Bahn-Nr. 72.115).

A-1112/2012 Sachverhalt: A. A.a Die Seilbahn Weissenstein AG wurde im Mai 2001 gegründet, nachdem über die vormalige Eigentümerin der Sesselbahn Oberdorf – Nesselboden und Nesselboden – Weissenstein (nachfolgend: Sesselbahn Weissenstein) der Konkurs eröffnet worden war. In der Folge ergaben Abklärungen beim Bundesamt für Verkehr (BAV), dass angesichts der Lebensdauer des Seilbahnsystems und im Hinblick auf die letztmals im Jahr 1994 erneuerte Betriebsbewilligung eine Lösung gefunden werden müsse. A.b Am 7. August 2009 reichte die Seilbahn Weissenstein AG dem BAV das Konzessions- und Plangenehmigungsgesuch für den Bau und Betrieb einer 6er-Kabinenbahn Oberdorf – Nesselboden – Weissenstein mit einer Förderleistung von 1'200 P/h (Endausbau) ein (Planvorlage Teil 1). Die geplante Anlage soll die bestehende 2er-Sesselbahn Weissenstein mit einer Förderleistung von 450 P/h ersetzen und in einer ersten Phase mit einer Förderleistung von 900 P/h (Anfangsausbau) betrieben werden. Zusammen mit dem Konzessions- und Plangenehmigungsgesuch wurde die Abbruchbewilligung für die Sesselbahn beantragt. Nach erfolgter Vorprüfung leitete das BAV das ordentliche Plangenehmigungsverfahren ein und lud die betroffenen Behörden und Kommissionen zur Vernehmlassung ein. A.c Am 1. November 2009 stellte die Seilbahn Weissenstein AG den Betrieb der Sesselbahn, deren Betriebsbewilligung am 23. September 1994 letztmals bis zum 31. Dezember 2009 verlängert worden war, ein. A.d Mit Zwischenverfügung vom 19. November 2010 wies das BAV das Gesuch der Seilbahn Weissenstein AG um Entfernung der Fahrbetriebsmittel bei der stillgesetzten Sesselbahn Weissenstein ab. A.e Infolge abschlägiger Stellungnahmen drängte sich eine Projektoptimierung auf. Die Planunterlagen über diese Projektänderung vom 14. April 2011 sowie vom 15. April 2011 (Teil 2, Technischer Teil) wurde den Behörden und Kommissionen am 20. April 2011 übermittelt. B. Mit Plangenehmigungsentscheid vom 25. Januar 2012 erteilte das BAV der Seilbahn Weissenstein AG die Konzession Nr. 3885 für den Bau und

A-1112/2012 den Betrieb einer 6er-Kabinenbahn für die regelmässige und gewerbsmässige Personenbeförderung von Oberdorf über Nesselboden nach Weissenstein für eine Dauer von 25 Jahren. Die stündliche Förderleistung beträgt 1'200 Personen (Dispositiv Ziff. 1). Es genehmigte die Planvorlage für den Bau der Kabinenbahn, Bahn-Nr. 72.115 (Dispositiv Ziff. 2) und verfügte diverse Auflagen (Dispositiv Ziff. 3). Des Weiteren erteilte es die Rodungsbewilligung für eine Rodungsfläche von insgesamt 4'979 m 2 (definitive Rodungsfläche 3'140 m 2 , temporäre Rodungsfläche 1'839 m 2 ; Dispositiv Ziff. 4) und für die nachteilige Nutzung des Waldes in Form von Niederhaltungen eine Ausnahmebewilligung (Dispositiv Ziff. 5). Schliesslich sprach das BAV, unter Auflagen, eine Abbruchbewilligung für den Rückbau der bestehenden Sesselbahn Weissenstein aus (Dispositiv Ziff. 6) und wies die gegen das Projekt erhobenen Einsprachen ab, soweit es darauf eingetreten war und diese nicht als erledigt oder gegenstandslos geworden abgeschrieben worden waren und sofern es sie nicht ausdrücklich guthiess (Dispositiv Ziff. 7). C. Gegen diese Verfügung hat der Schweizer Heimatschutz (Beschwerdeführer) am 29. Februar 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben und deren Aufhebung beantragt. Eventualiter beantragt er die Ergänzung der Plangenehmigung mit einer Auflage, wonach die bestehende 2er-Sesselbahn Oberdorf – Nesselboden – Weissenstein derart zu dokumentieren, rückzubauen und einzulagern sei, dass ein späterer ganzer oder teilweiser Wiederaufbau an einem anderen Ort möglich bleibe. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wird um Einleitung eines Verfahrens zur gütlichen Einigung und Mediation ersucht. Das Bundesverwaltungsgericht werde eingeladen, zwischen den Parteien zu schlichten, eventuell einen Mediator oder eine Mediatorin einzusetzen, auf dass sie sich über den Inhalt der Verfügung bzw. des Beschwerdeentscheides einigen. Der Beschwerdeführer rügt mit seiner Beschwerde zunächst, das BAV habe die Tragweite des Richtplanentscheids verkannt. Insbesondere sei dieser, soweit er die Erstellung einer neuen Bahn präjudizieren solle, nicht (behörden-) verbindlich und beruhe im Übrigen auf einer fehlerhaft vorgenommen Interessenabwägung. Mit Bezug auf die Frage des Abbruchs oder der Erneuerung der Sesselbahn habe das BAV den Sachverhalt betreffend die Grundlagen der Infrastruktur und des Betriebs der bestehenden Sesselbahn ungenügend abgeklärt und sich einseitig mit dem Expertengutachten von Hili Manz vom 2. März 2009 (nachfolgend: Gutachten Manz) auseinandergesetzt. Die Eidgenössische Natur- und

A-1112/2012 Heimatschutzkommission (ENHK) und die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) seien zum Schluss gelangt, das vorliegende Plangenehmigungsgesuch führe zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des Objekts Nr. 1010 "Weissenstein" des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (nachfolgend: BLN). Schwere Eingriffe seien aber nur zulässig, wenn sie durch ein mindestens gleichwertiges Interesse gerechtfertigt würden, das von nationaler Bedeutung sei. Da ein solches vorliegend nicht bestehe, erweise sich der geplante Eingriff als unzulässig. Die Sesselbahn müsse deshalb saniert und erhalten werden. Des Weiteren habe das BAV eine ungenügende Sachverhaltsabklärung und eine unzutreffende Interessenabwägung hinsichtlich des Biotopschutzes vorgenommen. Auch das Kurhaus – ein Denkmal von nationaler Bedeutung – werde durch die geplante Bergstation erheblich beeinträchtigt. Die vom BAV angeführten Interessen vermöchten auch diesbezüglich die Beeinträchtigung nicht zu überwiegen. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine ungenügende Sachverhaltsabklärung betreffend die Personenbeförderungskonzession, weshalb das Verfahren auch in dieser Hinsicht an das BAV zurückzuweisen sei. D. D.a Mit Schreiben vom 4. April 2012 verzichteten die ENHK und die EKD mit Verweis auf ihre früheren Gutachten und Stellungnahmen darauf, sich erneut vernehmen zu lassen. D.b Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) verzichtete mit Schreiben vom 26. April 2012 auf eine Stellungnahme, da aus seiner Sicht keine grundsätzlichen planerischen oder planungsrechtlichen Fragen betroffen seien. Auf Aufforderung der Instruktionsrichterin, einen ergänzenden Fachbericht einzureichen, übermittelte das ARE am 28. Juni 2012 seinen Vorprüfungsbericht vom 16. Juni 2008 zum Richtplan Kanton Solothurn, Anpassung Gesamtprojekt Weissenstein, sowie die Akten zu jenem Verfahren. D.c Das BAV (Vorinstanz) liess sich mit Eingaben vom 11. April und 21. Mai 2012 vernehmen und beantragte nebst der Abweisung der Beschwerde, inklusive des Antrags auf Durchführung einer Mediation, den Einbezug verschiedener kantonaler und kommunaler Stellen in das Beschwerdeverfahren.

A-1112/2012 D.d In seiner Stellungnahme vom 21. Mai 2012 hielt das Bundesamt für Kultur (BAK) an der Meinung fest, dass die historische Seilbahn am Weissenstein aufgrund ihrer nationalen Bedeutung als technisches Denkmal erhalten werden müsse. D.e Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) führte in seiner Stellungnahme vom 25. Mai 2012 aus, das modifizierte Projekt als konform mit der Umweltschutzgesetzgebung zu erachten und die Beeinträchtigung des BLN- Objekts als lediglich geringfügig zu qualifizieren. D.f In ihrer Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2012 beantragte die Seilbahn Weissenstein AG (Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, es sei nicht nachvollziehbar, inwiefern die Vorinstanz die Tragweite des Richtplans verkannt haben soll. Auch habe sie den Sachverhalt formell wie materiell rechtsgenüglich ermittelt und eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen. Um die Sesselbahn als Denkmal zu bewahren, sei es ausreichend, die repräsentativen Bauteile zu erhalten, was auch ihr, der Beschwerdegegnerin, ein grosses Anliegen sei. Sie plane deshalb eine umfassende Dokumentation der Sesselbahn und eine Ausstellung von Bahnteilen in der neuen Talstation. Zudem wolle sie die Bahn an Interessierte (Museen oder Vereine wie den Beschwerdeführer) verkaufen, weshalb sie insofern bereit sei, mit dem Beschwerdeführer aussergerichtlich eine gütliche Einigung anzustreben. Dagegen könne aber dessen Hauptbegehren, der Erhalt der Sesselbahn, aus sicherheitstechnischen Gründen nicht Bestandteil einer Mediation bilden. Hinsichtlich des BLN-Objekts sei dessen Beeinträchtigung unter Berücksichtigung aller Umstände nicht schwerwiegender Natur. Aber selbst bei Bejahung eines schweren Eingriffs läge ein gleich- oder höherwertiges Interesse von nationaler Bedeutung vor. Schliesslich habe die Vorinstanz in Bezug auf den Denkmalschutz des Kurhauses das Vorhaben in Übereinstimmung mit dem BAFU als konform mit der Umweltschutzgesetzgebung erachtet und auch hier die Interessenabwägung korrekt vorgenommen und die Interessen, die für die Erstellung der geplanten Bergstation sprechen, als überwiegend angesehen. E. E.a Mit Gesuch vom 14. Juni 2012 ersuchte der Beschwerdeführer um Einbezug der technischen Dokumentation der Sesselbahn Weissenstein in das vorliegende Beschwerdeverfahren und um Einsicht in diese. Zu-

A-1112/2012 dem beantragte er, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm sowie von ihm beigezogenen Fachleuten den Zugang zur Sesselbahn zu gewähren. E.b Die Beschwerdegegnerin wie auch die Vorinstanz sprachen sich gegen die Anträge des Beschwerdeführers aus. E.c Die Instruktionsrichterin entsprach dem Akteneinsichtsgesuch des Beschwerdeführers mit Zwischenverfügung vom 23. Juli 2012 insofern, als ihm Gelegenheit gegeben wurde, die Verfahrensakten am Sitz des Bundesverwaltungsgerichts einzusehen. Das Gesuch um Zugang zur Sesselbahn Weissenstein wurde im Rahmen des gerichtlich durchzuführenden Augenscheins bewilligt. F. Am 21. August 2012 wurde ein Augenschein unter Teilnahme sämtlicher Verfahrensbeteiligten sowie einer Delegation des Bundesverwaltungsgerichts durchgeführt. Das Protokoll des Augenscheins wurde den Beteiligten mit Verfügung vom 28. August 2012 zugestellt. Die Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten zum Protokoll sowie weitere eingereichte Unterlagen wurden diesen je wechselseitig übermittelt. G. G.a Mit Gesuch vom 4. September 2012 beantragte der Beschwerdeführer erneut, es sei ihm und den von ihm beigezogenen Fachleuten Zugang zur Sesselbahn zu gewähren und eine Klemme der bisherigen Bahn zur Durchführung der notwendigen Materialprüfungen auszuleihen. G.b Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin beantragten die Abweisung des Gesuchs. G.c Mit Zwischenverfügung vom 13. September 2012 wies die Instruktionsrichterin das Gesuch des Beschwerdeführers um Zugang zur gesamten Sesselbahn Weissenstein sowie um Ausleihe einer Klemme der bisherigen Bahn ab. G.d Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 1C_453/2012 vom 26. September 2012 mangels eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils nicht ein.

A-1112/2012 H. Der Beschwerdeführer reichte am 5. November 2012 seine Replik ein und stellt darin neu lediglich den Antrag auf Aufhebung der Plangenehmigungsverfügung. Am Antrag auf Durchführung einer Mediation hält er mangels Interesses der Beschwerdegegnerin nicht mehr fest. Mit der Replik reichte er zudem eine Sicherheitsanalyse der bestehenden Sesselbahn durch den Experten Millner sowie ein Gutachten von Prof. Forster zum Potential eines natur- und kulturnahen Tourismus am Weissenstein ein. I. I.a In ihrer Duplik vom 12. Dezember 2012 äusserte sich die Vorinstanz im Sinne ihrer bisherigen Ausführungen. Insbesondere erachtete sie eine schlichte Instandhaltung im Sinne einer Sanierung der Originalsubstanz der bestehenden Sesselbahn aufgrund der systemimmanenten Mängel als nicht möglich. Zur Eliminierung der Mängel seien derart einschneidende Massnahmen erforderlich, dass die Sesselbahn ihrer Authentizität beraubt würde. Sie würde in ihren Dimensionen ausserdem der bereits projektierten Kabinenbahn praktisch entsprechen und es könne ihr mangels Zweckmässigkeit und Sicherheit resp. Authentizität bei der Interessenabwägung weder eine Konzession noch eine Betriebsbewilligung erteilt werden. I.b Die EKD und die ENHK hielten an ihrer gemeinsamen Stellungnahme vom 18. Dezember 2012 daran fest, dass die geplante Bahn auch mit den Projektoptimierungen zu einer schweren Beeinträchtigung des BLN- Objekts Nr. 1010 "Weissenstein" führe. Die Sesselbahn Weissenstein stelle zudem einen einzigartigen Zeugen schweizerischer Bahntechnikund Fremdenverkehrsgeschichte dar und sei als Gesamtanlage zu erhalten. Es sei eine Lösung zu suchen, welche die aus Sicherheitsgründen notwendigen Anpassungen denkmalgerecht umsetze, ohne dass der Zeugniswert der Anlage geschmälert werde. I.c Das BAK gelangte in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2012 zum Schluss, die nötigen Anpassungen und Veränderungen der Elemente der Sesselbahn Weissenstein würden den Umfang der ursprünglichen Komponenten der Anlage zwar reduzieren, die Authentizität der Gesamtanlage aber nur leicht beeinträchtigen und deren nationalen Wert nicht mindern. Diese Massnahmen würden den möglichen denkmalpflegerischen Eingriffen an einem technischen Denkmal entsprechen und die

A-1112/2012 Vorgaben gemäss Art. 3 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG, SR 451) erfüllen. I.d Mit Fachbericht vom 19. Dezember 2012 führte das BAFU – wie schon zuvor – aus, die Vorinstanz habe eine vollständige Interessenabwägung im Sinne des NHG und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorgenommen. Sie habe zudem die vom BAFU geforderten Auflagen in die Plangenehmigung aufgenommen. I.e Am 20. Dezember 2012 reichte das ARE seine Stellungnahme aus raumplanungsrechtlicher Sicht ein. Es korrigierte die Aussagen des Beschwerdeführers insofern, als es sich im Richtplanverfahren nicht um eine Nichtgenehmigung der Freizeiteinrichtungen auf dem Weissenstein gehandelt habe. Der Kanton habe – nicht zuletzt aufgrund der negativen Beurteilung der geplanten Freizeitanlagen (Rodelbahn, Tubinganlage) im Rahmen des Vorprüfungsberichtes des ARE – auf deren Festsetzung im Richtplan verzichtet. Neu sei im Richtplan festgehalten worden, dass neue Freizeitanlagen zwar grundsätzlich möglich seien, jedoch ein Konzept zuerst aufzeigen solle, welche Freizeitanlagen im BLN-Gebiet überhaupt möglich seien. Der Bund habe dies positiv gewürdigt und einzig ergänzt, dass zukünftige konkrete Projekte wiederum einer Festlegung im Richtplan und damit einer Genehmigung bedürften. Der Richtplanbeschluss sei sodann schon deshalb nicht bundesrechtswidrig, weil die Rechtmässigkeit einzelner Vorhaben im Richtplan und bei der Richtplangenehmigung bloss summarisch geprüft werde und dem Beschwerdeführer im Plangenehmigungsverfahren sämtliche Rechtsschutzmöglichkeiten verblieben. I.f Die Beschwerdegegnerin machte in ihrer Duplik vom 21. Dezember 2012 insbesondere geltend, dass die vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Sanierungsmassnahmen allesamt massive Eingriffe in die bisherige Anlage zur Folge hätten. Eine Sanierung unter Wahrung des Systemtypischen der Sesselbahn, das den kulturhistorischen Wert dieses Industriedenkmals ausmache, sei unter sicherheitstechnischen Aspekten nicht möglich. J. J.a Mit Schreiben vom 15. Januar 2013 nahm die Vorinstanz zur Frage der Korrektur der Profilierung bzw. der Korrektheit der der Plangenehmi-

A-1112/2012 gung zugrunde liegenden Pläne für die Bergstation im Fachbericht des BAFU Stellung. J.b Die Beschwerdegegnerin äusserte sich hierzu ebenfalls mit Stellungnahme vom 16. Januar 2013. K. Mit Eingaben vom 4., 6. und 15. Februar 2013 haben die Vorinstanz, die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer ihre Schlussbemerkungen eingereicht. L. Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), soweit diese von einer Behörde nach Art. 33 VGG erlassen wurden und keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Der angefochtene Plangenehmigungsentscheid stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG dar, die von einer Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d VGG gefällt wurde. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 1.2 1.2.1 Zur Beschwerde berechtigt sind unter anderem Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt (Art. 48 Abs. 2 VwVG). Gemäss Art. 12 Abs. 1 Bst. b NHG steht gegen Verfügungen der kantonalen Behörden oder der Bundesbehörden das Beschwerderecht den Organisationen, die sich dem Naturschutz, dem Heimatschutz, der Denkmalpflege oder verwandten Zielen widmen, zu, falls sie gesamtschweizerisch tätig sind und rein ideelle Zwecke ver-

A-1112/2012 folgen; allfällige wirtschaftliche Tätigkeiten müssen der Erreichung der ideellen Zwecke dienen. Der Bundesrat bezeichnet die zur Beschwerde berechtigten Organisationen (Art. 12 Abs. 3 NHG). Der Beschwerdeführer ist im Anhang der Verordnung vom 27. Juni 1990 über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen (VBO, SR 814.076) unter Ziff. 5 als beschwerdeberechtigte Organisation aufgeführt. Er ist deshalb grundsätzlich zur Beschwerde legitimiert. 1.2.2 Das Beschwerderecht steht den Organisationen nur für Rügen in Rechtsbereichen zu, die seit mindestens zehn Jahren Gegenstand ihres statutarischen Zwecks bilden (Art. 12 Abs. 2 NHG). Nach Art. 2 Ziff. 1 der Statuten des Beschwerdeführers vom 21. April 1979 (nachfolgend: Statuten SHS) will er unter anderem das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Kultur- und Naturdenkmäler vor Beeinträchtigung, Entstellung und Zerstörung bewahren. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, mit dem Rückbau der Sesselbahn Weissenstein und der Genehmigung des neuen Seilbahnprojekts würde in unzulässiger Weise ein Kulturdenkmal im Sinne des NHG zerstört, ein BLN- Objekt schwer beeinträchtigt sowie der Biotopschutz missachtet. Die Rügen liegen damit in einem Rechtsbereich, der seinem statutarischen Zweck dient und sind folglich zulässig. 1.2.3 Zuständig für die Beschwerdeerhebung ist das oberste Exekutivorgan der Organisation (Art. 12 Abs. 4 NHG). Gemäss Art. 22 der Statuten SHS ist der Geschäftsausschuss das ausführende und geschäftsleitende Organ des Beschwerdeführers. Vorliegend ist die Beschwerde durch zwei für den Beschwerdeführer zeichnungsberechtigte Personen eingereicht worden. Dem Erfordernis von Art. 12 Abs. 4 NHG ist damit Genüge getan. 1.3 Die Beschwerdegegnerin stellt in Bezug auf die raumplanerischen Rügen des Beschwerdeführers in Frage, inwieweit dieser mit Blick auf Art. 12c Abs. 3 NHG überhaupt legitimiert sei, im jetzigen Zeitpunkt eine akzessorische Überprüfung des Richtplans zu verlangen. Gemäss Art. 12c Abs. 3 NHG darf eine Organisation, wenn sie gegen einen Nutzungsplan mit Verfügungscharakter zulässige Rügen nicht erhoben hat oder die Rügen rechtskräftig abgelehnt worden sind, diese Rügen in einem nachfolgenden Verfahren nicht mehr vorbringen. Der Beschwerdeführer hatte im Rahmen des kantonalen Nutzungsplanungsverfahrens Einsprache erhoben. Da die Einwände zum Ersatz der alten Sesselbahn

A-1112/2012 durch eine neue Seilbahnanlage sowie gegen das dafür erforderliche Rodungsgesuch gerichtet waren, schrieb sie der Regierungsrat des Kantons Solothurn mit rechtskräftigem Entscheid über die Nutzungsplanung vom 27. April 2010 aufgrund des bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens als gegenstandslos ab und verwies den Beschwerdeführer auf dieses, bereits bei der Vorinstanz hängige, Konzessions- und Plangenehmigungsverfahren. In diesem hatte der Beschwerdeführer ebenfalls bereits Einsprache erhoben und im Wesentlichen dieselben Rügen wie im vorliegenden Beschwerdeverfahren vorgebracht. Es ist somit von einer grundsätzlichen Legitimation des Beschwerdeführers auch zur Erhebung planungsrechtlicher Rügen auszugehen. Da die Beschwerde des Beschwerdeführers – wie noch zu sehen sein wird – abgewiesen wird, braucht die Frage an dieser Stelle jedoch nicht abschliessend geklärt zu werden. 1.4 Nachdem der Beschwerdeführer in seiner Replik mangels Interesse der Beschwerdegegnerin selber nicht mehr am Antrag auf eine gütliche Einigung und Mediation festhielt, ist dieser Antrag als gegenstandslos geworden abzuschreiben. 1.5 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist (E. 1.4 soeben), einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens – sowie auf Angemessenheit (Art. 49 VwVG). Bei der Angemessenheitskontrolle hat sich das Bundesverwaltungsgericht – insbesondere bei technischen Fragen und wenn die Vorinstanz ihren Entscheid gestützt auf die Berichte von Fachbehörden gefällt hat – jedoch eine gewisse Zurückhaltung aufzuerlegen (vgl. ANDRÉ MOSER/MI- CHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.149 ff.). In diesen Fällen hat es primär zu klären, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie ob die möglichen Auswirkungen des Projekts bei der Entscheidfindung berücksichtigt worden sind. Es untersucht daher lediglich, ob sich die Vorinstanz von sachgerechten Erwägungen hat leiten lassen und weicht nicht ohne Not von deren Auffassung ab. Voraussetzung für diese Zurückhaltung ist

A-1112/2012 allerdings, dass es im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts gibt und davon ausgegangen werden kann, dass die Vorinstanz die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen hat (BGE 133 II 35 E. 3; BGE 125 II 591 E. 8a; s.a. CHRISTOPH BANDLI, Neue Verfahren im Koordinationsgesetz: Ausgleich von Schutz und Nutzen mittels Interessenabwägung, in: Umweltrecht in der Praxis [URP] 2001, S. 511 ff., Ziff. 6.2 S. 549). Dabei darf gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Vorinstanz auf Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen abstellen, wenn sich eine solche in einem Fachbericht mit fallrelevanten naturwissenschaftlichen oder technischen Fragen auseinandergesetzt hat (Urteil des Bundesgerichts 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5). Fachbehörden sind beispielsweise das BAFU, das sich für landschafts- und naturschutzrechtliche Fragen durch besonderen Sachverstand und Fachwissen auszeichnet (vgl. Art. 3 Abs. 4 NHG und Art. 23 Abs. 1 Bst. a der Verordnung vom 16. Januar 1991 über den Natur- und Heimatschutz [NHV, SR 451.1], Art. 42 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz [Umweltschutzgesetz, USG, SR 814.01]), das ARE, die Fachstelle des Bundes für raumwirksame Themen (vgl. Art. 32 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung [Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700] und Art. 48 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV, SR 700.1]), das BAK (Art. 23 Abs. 1 Bst. b NHV) sowie die beratenden Fachkommissionen des Bundes für Angelegenheiten des Natur- und Heimatschutzes und der Denkmalpflege ENHK und EKD (vgl. Art. 23 Abs. 4 und Art. 25 Abs. 1 und 2 NHV; zum Ganzen statt vieler Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-4157/2011 vom 12. Juni 2012 E. 2 und A-7872/2010 vom 17. Oktober 2011 E. 4 mit Hinweisen). 3. 3.1 Wer eine Seilbahn bauen oder betreiben will, die für die regelmässige und gewerbsmässige Personenbeförderung bestimmt ist und für die eine Bundeskonzession notwendig ist, benötigt eine Plangenehmigung und eine Betriebsbewilligung der Vorinstanz (Art. 3 Abs. 1 des Seilbahngesetzes vom 23. Juni 2006 [SebG, SR 743.01], vgl. auch Art. 1 sowie Art. 6 Abs. 4 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 [PBG, SR 745.1]). Mit der Plangenehmigung wird das Recht erteilt, eine Seilbahn zu

A-1112/2012 bauen. Sie umfasst gleichzeitig die entsprechende Personenbeförderungskonzession nach den Bestimmungen des PBG und mit ihr werden sämtliche für den Bau der Seilbahn erforderlichen Bewilligungen erteilt (Art. 9 Abs. 1 und 2 SebG). Wird der Betrieb einer Seilbahn definitiv eingestellt, sind die Anlagen zu entfernen und die Vorinstanz entscheidet, inwieweit der ursprüngliche Zustand wiederherzustellen ist (Art. 19 SebG). Gestützt auf diese Bestimmungen hat die Vorinstanz das Plangenehmigungsgesuch der Beschwerdegegnerin vom 7. August 2009 beurteilt und dieser die Konzession für den Bau und den Betrieb einer 6er-Kabinenbahn erteilt und die Planvorlage einschliesslich der Projektänderungen vom 14. und 15. April 2011 unter Auflagen genehmigt. Gleichzeitig erteilte sie die erforderliche Rodungsbewilligung und die Abbruchbewilligung für den Rückbau der alten Sesselbahn Weissenstein. Der Beschwerdeführer rügt in erster Linie den Abbruch der Sesselbahn und beantragt stattdessen deren Erhalt. Es stellt sich vorliegend somit zunächst die Frage, ob die Vorinstanz den Abbruch der bisherigen Sesselbahn zu Recht verfügt hat oder ob sich diese – wie der Beschwerdeführer geltend macht – sanieren und damit erhalten liesse. 3.2 Bereits von Verfassungs wegen hat der Bund bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu nehmen und namentlich Landschaften sowie Natur- und Kulturdenkmäler zu schonen (Art. 78 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]). Art. 2 Abs. 1 Bst. b NHG erklärt insbesondere "die Erteilung von Konzessionen und Bewilligungen, wie zum Bau und Betrieb von Verkehrsanlagen und Transportanstalten" zu einer Bundesaufgabe. Bei der Erfüllung einer solchen Bundesaufgabe haben Bund und Kantone dafür zu sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 1 NHG). Art. 3 Abs. 2 Bst. b NHG sieht vor, dass diese Pflicht zu erfüllen ist, indem etwa Konzessionen und Bewilligungen nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilt oder aber verweigert werden. Diese Pflicht gilt unabhängig davon, ob der Eingriff in ein Objekt von nationaler, regionaler oder lokaler Bedeutung vorgenommen wird (Art. 3 Abs. 3 i.V.m. Art. 4 NHG). Art. 3 NHG verlangt keinen absoluten

A-1112/2012 Schutz der Landschaft; der Eingriff ist jedoch nur gestattet, wo ein überwiegendes allgemeines Interesse dies erfordert. Zur Beurteilung dieser Frage ist eine möglichst umfassende Abwägung aller für und gegen das Vorhaben sprechenden öffentlichen und privaten Interessen vorzunehmen (ständige Rechtsprechung; vgl. BGE 137 II 266 E. 4 mit Hinweisen; ANNE-CHRISTINE FAVRE, in: Kommentar NHG, Zürich 1997, Rz. 4, 12 und 13 zu Art. 3 NHG). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes im Sinne von Art. 5 NHG wird dargetan, dass es in besonderem Mass die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). In Art. 6 Abs. 2 NHG wird diese klar erhöhte Schutzwürdigkeit inventarisierter Objekte nochmals verstärkt, indem gemäss dieser Bestimmung ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden darf, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (BGE 127 II 273 E. 4c). 3.3 Die Sesselbahn Weissenstein ist im Schweizer Seilbahninventar als Seilbahn von nationaler Bedeutung aufgenommen (Objektblätter 73.016 und 73.017). Bei diesem Inventar handelt es sich indessen nicht um ein solches nach Art. 5 NHG, das den weitergehenden Schutz von Art. 6 NHG zur Folge hätte; als solche gelten einzig das BLN, das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung (ISOS) sowie das Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz (IVS; vgl. ANDREAS SEITZ, Gewichtung des öffentlichen Interesses bei Eingriffen in NHG-Schutzobjekte, in: Umwelt und Gesellschaft im Einklang?, Festschrift für Willi Zimmermann, S. 49 f.; siehe auch die entsprechenden Schutzverordnungen). Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits zur ehemaligen Sesselbahn Kandersteg-Oeschinen feststellte, ist aber auch die hier fragliche Sesselbahn, bei der es sich nebst der früheren Sesselbahn Kandersteg-Oeschinen um die letzte noch betriebene Einseil- Umlaufsesselbahn nach dem System Von Roll VR 101 handelt, als Kulturdenkmal zu qualifizieren (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A- 5971/2007 vom 17. Januar 2008 E. 4.6 ff.). Die Tatsache, dass die Sesselbahn Weissenstein nicht in einem (Bundes-)Inventar aufgenommen ist, hat somit lediglich die Konsequenz, dass sie nicht unter den Schutz von Art. 6 NHG fällt. Sie geniesst aber immerhin den Schutz von Art. 3 Abs. 1 NHG. Es ist daher zu prüfen, ob in Anwendung dieser Bestimmung das

A-1112/2012 allgemeine Interesse am ungeschmälerten Erhalt der Sesselbahn das Interesse am Bau einer neuen Gondelbahn überwiegt. 4. Bei der nach Art. 3 NHG gebotenen Interessenabwägung sind – anders als nach Art. 6 Abs. 2 NHG – sämtliche Interessen, und nicht nur solche von nationaler Bedeutung, zu berücksichtigen (soeben E. 3.2). 4.1 In Bezug auf den Denkmalschutz ist zunächst der kulturhistorische Wert der Sesselbahn Weissenstein hervorzuheben. Das gemeinsame Gutachten der EKD und der ENHK vom 10. Juni 2007 führt dazu aus: "Die südlichste Jurakette Weissenstein ist aufgrund ihrer landschaftlichen, verkehrs-, siedlungs- und wirtschaftshistorischen Bedeutung ein sehr sensibles Gebiet, an deren Fuss, oberhalb der Siedlung Oberdorf, sich mehrere Verkehrswege und -systeme zu einem interessanten Knotenpunkt vereinen und deren Kuppe vom geschichtsträchtigen Kurhaus bekrönt wird. Die Sesselbahn Oberdorf-Weissenstein, die in Abhängigkeit von der spezifischen Verkehrs- und Tourismussituation erstellt wurde, ist ein komplexes Ensemble bestehend aus Hochbauten und technischer Einrichtung. Entsprechend ihres Charakters als technische Anlage sind ihre Hochbauten von einer zurückhaltenden, geschlossenen Zweckarchitektur geprägt, die sich vielmehr an den Güterschuppen und Remisenbauten als an den repräsentativen Aufnahmegebäuden von Eisenbahnanlagen orientiert. Sowohl Technik als auch Architektur sind charakteristischer Ausdruck ihrer Entstehungszeit. Sie sind aufeinander bezogen und bilden hinsichtlich System und Proportion eine harmonische Einheit. Obwohl im Zug von Nachrüstungen und Generalüberholung in Einzelheiten verändert, ist die Bahnanlage in einem repräsentativen Umfang und vom System her historisch überliefert. Die Sesselbahn Oberdorf-Weissenstein gehört zusammen mit der Beförderungsanlage Kandersteg-Oeschinensee zu den Sesselbahnen der ersten Generation. Beide Bahnen sind zudem die letzten noch betriebenen Einseil-Umlaufsesselbahnen nach dem System Von Roll VR 101. Als Repräsentantin einer zentralen bahntechnischen Erneuerung bzw. eines erfolgreichen Produktionszweiges des Berner Giesserei- Werks und aufgrund ihres Alters sowie ihrer Konzeption als Zweisektionen- Bahn handelt es sich bei der kuppelbaren Einseil-Umlaufbahn VR 101 von Oberdorf um einen einzigartigen Zeugen schweizerischer Bahntechnik- und Fremdenverkehrsgeschichte und somit um ein Denkmal von nationaler Bedeutung. Zur Eigenart des Denkmals gehören materielle und emotionale Werte, die technische Leistung ebenso wie die einprägsame, unverwechselbare Erinnerung an ein besonderes Schwebeerlebnis, das Geräusche, gemächliche Fahrgeschwindigkeit und den rudimentären Sitzkomfort einschliesst.

A-1112/2012 Aufgrund ihrer Einzigartigkeit ist die Sesselbahn Oberdorf-Weissenstein als Gesamtanlage zu erhalten. Besonders schutzwürdige, den Typus der kuppelbaren Einseil-Umlaufbahn VR 101 repräsentierende Elemente sind auch die Stahl-Fachwerkmasten, die Zweiersessel und die zugehörigen Stationsbauten." Die Kommissionen halten in ihrer Beurteilung fest, der kulturhistorischen Bedeutung der Anlage sei kaum Gewicht beigemessen worden, als man sich für die Variante des Ersatzes der bestehenden Bahn durch eine neue Gondelbahn entschlossen habe. Obwohl im Bereich der Fördertechnik und Steuerung kontinuierlich technisch nachgerüstet und 1994 generalüberholt, sei die historische Bahnanlage in einem repräsentativen Umfang erhalten und vom System her historisch überliefert. Aufgrund der Unterlagen und aufgrund der Auskunft des beigezogenen Experten für Technikgeschichte kämen sie daher zum Schluss, dass Lösungen gefunden werden könnten, um diese Anpassungen denkmalgerecht zu entwickeln und dass somit den heutigen Sicherheitsvorschriften Genüge getan werden könne, ohne den Zeugniswert der Anlage zu schmälern. In ihrer Stellungnahme vom 20. August 2009 zuhanden des ARE, im Gutachten vom 30. Oktober 2009 sowie der Stellungnahme vom 31. Mai 2011 bestätigen sie diese Auffassung: Nach eingehender Analyse des Gutachtens Manz erachten sie es als möglich, die bestehende Sesselbahn so zu sanieren und zu restaurieren, dass sie den geltenden gesetzlichen Konzessions- und Sicherheitsansprüchen genüge. Der Abbruch der Bahn sei nicht mit den Bestimmungen des NHG vereinbar. Weder betriebswirtschaftliche Argumente noch zeitliche Aspekte würden gegenüber dem nationalen Interesse an der Erhaltung der Sesselbahn überwiegen. 4.2 Auch das BAK vertritt die Meinung, die Sesselbahn Weissenstein müsse erhalten bleiben. Die nationale Bedeutung der Bahn als technisches Denkmal sei unbestritten und werde im Schweizer Seilbahninventar nachgewiesen. Wie das Gutachten Manz feststelle, sei eine Sanierung unter gewissen Bedingungen technisch möglich. Insbesondere würden gewisse betriebliche Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Erhalt eines Denkmals von nationaler Bedeutung verhältnismässig erscheinen. Eine verminderte Fahrgeschwindigkeit, ein Einstellen des Betriebs bei starkem Wind oder Komforteinbussen durch Witterungseinflüsse könnten nicht als überwiegende Gründe für einen Abbruch gelten. Die Methodik und Bewertungsmatrix des Seilbahninventars führten sieben Aspekte auf, die den Wert der Seilbahnen konstituierten. Dabei komme den Kriterien Seilbahntechnik und Authentizität das grösste Ge-

A-1112/2012 wicht zu. Die Authentizität eines Denkmals sei nicht limitiert auf die sprichwörtliche Originalität seiner historischen Substanz, sondern konstituiere sich auch aus der Konzeption und der Form, dem Gebrauch und der Funktion, der Situation und räumlichen Stellung sowie dem transportierten ideellen Wert und dem vermittelten Eindruck, immer bezogen auf den Originalzustand und die später dazugekommenen Zeitgeschichten, das heisst den Objektveränderungen. Es gehöre zum Wesen eines technischen Denkmals, dass es langfristig nur erhalten werden könne, wenn es kontinuierlich betrieben werde, und dies sei ohne Anpassungen nicht möglich. Zu beachten sei dabei nicht ausschliesslich die Nachrüstung an sich, sondern auch deren Qualität. Die Anpassungen und Veränderungen im vorliegenden Fall würden zwar den Umfang der ursprünglichen Komponenten der Anlage reduzieren, die Authentizität der Gesamtanlage aber nur leicht beeinträchtigen und ihren nationalen Wert nicht mindern. Die Massnahmen entsprächen den möglichen denkmalpflegerischen Eingriffen an einem technischen Denkmal und erfüllten die Vorgaben gemäss Art. 3 NHG. 4.3 Der Beschwerdeführer rügt einerseits formelle Mängel in der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. So habe diese den Sachverhalt bezüglich der Grundlagen der Infrastruktur und des Betriebs der Sesselbahn nicht genügend festgestellt. Sie habe jeweils eine Detailbetrachtung einzelner Elemente vorgenommen, ohne die Gesamtsicherheit zu beurteilen. Die notwendigen Abklärungen in diesem Zusammenhang seien nicht erfolgt. Im Einzelnen beanstandet er den von der Vorinstanz geltend gemachten "Ansturm von Fahrgästen" sowie die angeblich langen Wartungsarbeiten. Ebenso sei es eine Mutmassung davon auszugehen, dass sich keine Versicherungsanstalt finden lasse, die eine Haftpflichtversicherung für den Betrieb der Sesselbahn ausstelle. Ausserdem hätte die Vorinstanz das Gutachten Manz als bindend ansehen müssen und hätte nicht von diesem abweichen dürfen. Andererseits moniert der Beschwerdeführer materielle Mängel in der Sachverhaltsfeststellung. Die Vorinstanz würdige das Gutachten Manz in Bezug auf die langen Revisionszeiten einseitig und habe keine Abklärungen betreffend die Windhäufigkeit und -stärke vorgenommen. Zudem habe sie hinsichtlich Infrastruktur und Betrieb jeweils nur einzelne Komponenten der Gesamtanlage kritisiert. Die Auseinandersetzung mit dem Gutachten Manz sei somit insgesamt einseitig erfolgt und die Vorinstanz habe nur die negativen Aspekte der Sesselbahn gesucht und aufgelistet. Der Beschwerdeführer stellt folglich in Frage, ob die Vorinstanz ange-

A-1112/2012 sichts der Gutachten und Stellungnahmen der ENHK und der EKD, der Ausführungen des BAK sowie des Gutachtens Manz überhaupt einen von den Fachbehörden abweichenden Schluss hatte ziehen dürfen. Er wirft ihr vor, die Interessenabwägung einseitig vorgenommen und wesentliche Aspekte nicht berücksichtigt zu haben, etwa das touristische Potential der Sesselbahn und deren im Vergleich zur Kabinenbahn geringere Investitionskosten. Sie habe nicht aufgezeigt, inwiefern triftige und unüberwindbare Gründe vorlägen, um von den eindeutigen Stellungnahmen der Fachstellen abzuweichen; sie habe insofern ihr Ermessen missbraucht. Im Rahmen der Replik reichte der Beschwerdeführer zudem eine Sicherheitsanalyse vom 30. Oktober 2012 des Experten Dipl. Ing. Millner (nachfolgend: Sicherheitsanalyse Millner) ein. Mangels Zugangs zur Anlage habe keine abschliessende Beurteilung vorgenommen werden können, doch gehe aus der Analyse hervor, dass mit bestimmten Massnahmen ein Weiterbetrieb der Anlage möglich sei. Die grössten Probleme würden bei den mechanischen Einrichtungen auf der Strecke bestehen, wo mehrere Normabweichungen vorlägen. Problematisch sei die Rollenbatterie; ein Entgleisen des Förderseils müsse zuverlässig verhindert werden. Eine mögliche Ersatzmassnahme hierfür sei eine Seillageüberwachung. Ein solches System sei auf dem Markt erhältlich, es müssten aber noch technische Abklärungen getätigt werden. Der Sachverhalt sei noch immer nicht genügend abgeklärt, um eine Sanierung ausschliessen zu können. Falls, wie von der Vorinstanz behauptet, elektronische Seillageüberwachungssysteme tatsächlich nicht tauglich seien, bestehe die Alternative darin, die Rollenbatterien und Klemmen durch Bauteile heutigen Standards auszuwechseln. 4.4 Die Beschwerdegegnerin bestreitet demgegenüber eine formell wie materiell ungenügende Sachverhaltsermittlung durch die Vorinstanz. Die Interessenabwägung sei zufolge überwiegender Interessen, namentlich Sicherheits- und Zweckmässigkeitsinteressen, ökologischen und touristischen Interessen sowie dem Interesse an einer Erschliessung des Weissensteins durch eine Seilbahn, zulasten des Schutzes der bestehenden Sesselbahn ausgefallen. Im Zusammenhang mit Seilüberwachungssystemen führt sie mit Verweis auf ein Schreiben der Herstellerin und Vertreiberin eines solchen, der Doppelmayr/Garaventa-Gruppe, an, dieses System würde an der Sesselbahn Weissenstein nicht funktionieren. Aufgrund der teilweise massiven Abweichung der Stützen von der Achse, aber auch der Untauglichkeit der

A-1112/2012 bestehenden Rollenbatterien für den Umbau sowie der nicht passenden Geometrie der Seilrollen, wäre die Wirksamkeit des Systems stark eingeschränkt, die Funktionstauglichkeit mithin nicht gegeben. Ausserdem seien die heutigen Stützen den Anforderungen des Systems auch aus statischen Gründen nicht gewachsen. Insgesamt hätten die vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Sanierungsmassnahmen allesamt massive Eingriffe in die bisherige Anlage zur Folge. Nur noch sehr wenige Teile der heutigen Anlage wären überhaupt noch im Originalzustand vorhanden und modifiziert nachzubauende Teile hätten mit dem System VR 101 nichts mehr gemein. Nur eine Replika-Anlage würde die geforderten Sicherheitsanforderungen erfüllen, wobei eine solche hinsichtlich der Dimensionen praktisch identisch mit der projektierten Bahn ausfallen würde. Des Weiteren weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass eine Sicherheitsanalyse kein Thema sei, da die Sesselbahn derart grosse Sicherheitsdefizite aufweise, mithin auch in technischer Hinsicht an ihr Lebensende gelangt sei und keine Sanierung unter Erhalt des Systemtypischen der Bahn denkbar sei. Sie sei auch unter keinen Umständen mehr zweckmässig und wirtschaftlich zu betreiben, womit die Voraussetzungen von Art. 9 und 11 PBG nicht erfüllt wären, weshalb sie daher nie mehr ein Gesuch auf Weiterbetrieb der alten Sesselbahn stellen werde. Im Übrigen sei die Vorinstanz die Fachbehörde für die zu beurteilenden technischen Fragen zur Sanierbarkeit der Sesselbahn und es liege mit dem Gutachten Manz bereits ein Gutachten zu dieser Fragestellung vor. Dieses sei explizit nicht von der Vorinstanz bestellt worden, sondern von der Beschwerdegegnerin, dem BAK und dem Beschwerdeführer, wobei sich Letzterer ausdrücklich für den gewählten Experten ausgesprochen habe. Die Vorinstanz habe sich ausführlich mit dem Gutachten auseinandergesetzt; ein Privatgutachten des Beschwerdeführers würde keinen weiteren Erkenntnisgewinn bringen. 4.5 Die Vorinstanz anerkennt in der angefochtenen Plangenehmigungsverfügung durchaus die technische Errungenschaft der kuppelbaren Klemme des Systems VR 101 und deren kulturhistorischen Wert. Dem Interesse am Erhalt der bestehenden Anlage – als Interesse des Denkmalschutzes am kulturhistorischen Wert der Anlage – setzte sie in ihrer Interessenabwägung insbesondere die Sicherheitsinteressen und das Interesse an einer wirtschaftlich tragbaren, leistungsfähigen und komfortablen Anlage gegenüber.

A-1112/2012 Mit Bezug auf die Sicherheit führte sie aus, das Gutachten Manz eigne sich weitgehend nicht als Beweismittel für die Sanierbarkeit der Anlage, da es sich nicht auf die technisch anwendbaren Vorschriften als massgeblicher Massstab abstütze und (deswegen) auf wichtige Fragen zur Sicherheit keine Antwort gebe. Unter Verwendung der bisherigen technischen Bestandteile könne die Anlage infolge systemimmanenter Sicherheitsmängel nicht in der heutigen Substanz saniert und somit nicht mehr betrieben werden. Anhand von zwei Beispielen werde deutlich, welche nicht akzeptierbaren Risiken selbst nach einer etwaigen Sanierung verbleiben würden, sofern die Sesselbahn in ihrer Originalsubstanz (als Kultur- und Industriedenkmal) erhalten werden solle: So müssten die Abziehkraft der Klemme am Seil oder die Klemmkraft bei jeder Ausfahrt automatisch überprüft werden, was beim vorhandenen System nicht möglich sei (Ziff. 709.2 der Verordnung des UVEK vom 11. April 1986 über die Sicherheitsanforderungen an Umlaufbahnen mit kuppelbaren Klemmen [SR 743.121.1, Umlaufbahnverordnung, UbVO]; Ziff. 17.8.1 der SN EN-Norm 13223). Die Klemmkraft werde massgeblich durch die Feder bestimmt. Ein Bruch der Feder dürfe höchstens zu einer Reduktion der Klemmkraft um 50% führen (Ziff. 708.2.6 UbVO), was nach heutiger Konstruktionsweise und aus Gründen der Redundanz die Verwendung von mindestens zwei gleichwertigen Federn erfordere. Dieser Nachweis könne somit auch nicht erbracht werden. Ausserdem müsse der Bruch der Feder bei der nächsten Ausfahrt mit der Klemmkraftprüfung erkannt werden, was systembedingt nicht möglich sei. Schliesslich müsse die Klemme in geschlossenem Zustand gegen unbeabsichtigtes Öffnen verriegelt werden (Ziff. 707.5 UbVO). Dies werde mit dem Arretierhebel seitlich der Klemme sichergestellt, der wiederum mittels Torsionsfeder in der Schliessstellung gehalten werde. Ein Versagen dieser Torsionsfeder (auch hier wären aus Gründen der Redundanz mindestens zwei Torsionsfedern erforderlich) sei nicht überwacht und könne dazu führen, dass die Klemme im Betrieb nicht verriegle. Zudem sei im Betrieb festgestellt worden, dass dieser Hebel aus unbekannter Ursache häufig verbogen werde. Bei einer Nachrechnung der Klemme nach heutigen Methoden könnten die vorschriftskonformen Sicherheitsfaktoren wohl nicht erreicht werden. Als weiteres Beispiel nennt die Vorinstanz die Überfahrt der Fahrzeuge über die Stützen. Die Führung des Förderseils – und damit die Überfahrt der Fahrzeuge über die Stützen – sei eines der wesentlichsten Sicherheitselemente einer Umlaufbahn. Wegen der teilweise geringen oder ungenügenden Auflagekräfte des Seils auf den Seilrollen werde eine Seilentgleisung begünstigt. Zudem werde das Fahrzeug unmittelbar oben am

A-1112/2012 Gehänge bei der Klemme geführt, und nicht wie heutzutage vorgeschrieben unten am Fahrzeug selber. Dies führe im Fall eines Anschlagens des Gehänges zu zusätzlichen und schlagartigen Querkräften auf die Klemme sowie auf das Seil, was wiederum dessen Entgleisung begünstige (sog. Aushebelungseffekt). Weiter erschwerend komme hinzu, dass die erforderliche Querpendelfreiheit der Fahrzeuge gemäss den heutigen Vorschriften weder für die Klemme gegenüber der Rollenbatterie noch für das Fahrzeug gegenüber der Stütze eingehalten werde. Dadurch bestehe gegenüber neuzeitlichen Konstruktionen eine erheblich grössere Gefahr einer Seilentgleisung unmittelbar vor oder während der Stützenüberfahrt. Die an der Sesselbahn Weissenstein nachträglich angebrachten Seilfänger würden nicht über eine optimale Geometrie verfügen und den heutigen Vorschriften nicht genügen. Somit sei nicht gewährleistet, dass die Seilfänger im Ereignisfall ihre Funktion auch bestimmungsgemäss erfüllen könnten. Ausserdem könne die Klemme die Stütze nicht passieren, wenn das Seil im Seilfänger liege, weil aus geometrischen Gründen die Klemme mit der Rollenbatterie kollidiere. Im Falle einer Entgleisung könne es daher zu einer grossen Verdrehung der Stützen und praktisch sicher zu einem Seilabwurf kommen. In der Folge schliesst die Vorinstanz aus sicherheitstechnischer Sicht, dass die Abweichungen zum aktuellen Stand der Technik grundsätzlicher Art, das heisst systembedingter Natur, seien. Massnahmen, welche zur Folge hätten, dass gemäss Art. 9 SebV trotz dieser Abweichung die Risiken insgesamt nicht erhöht würden, gäbe es keine. Das Gutachten Manz zeige zwar die komplexen technischen Zusammenhänge deutlich auf, sei aber mit Blick auf das Pflichtenheft unvollständig. Die Sicherheitsanalysen, soweit sie in den besonders relevanten Fachbereichen Bau- und Maschinentechnik überhaupt durchgeführt worden seien, basierten teilweise nicht auf den technischen Vorgaben der UbVO. Das Gutachten vermöge demnach in weiten Teilen die technisch daran gestellten Vorgaben nicht oder überhaupt nicht zu erfüllen. Da die Einhaltung und Gewährleistung der Sicherheit oberste Priorität habe, lägen triftige Gründe vor, um vom Gutachten Manz sowie den Ausführungen der Kommissionen abzuweichen, welche den Erhalt der Sesselbahn forderten. Dies umso mehr, als sich dieser Schutz nur durch Veränderungen der zu schützenden Anlageteile vornehmen lasse. Daneben bilde aber auch das Interesse der Beschwerdegegnerin an einer für sie wirtschaftlich tragbaren Anlage einen zentralen Punkt. Dieser könne unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips nicht zugemutet wer-

A-1112/2012 den, eine "Dauerbaustelle" unterhalten zu müssen, mit der – aufgrund von Ereignissen an der Anlage (Betriebsunterbrüche) und der bereits heute sehr langen Revisionsphasen – in finanzieller Hinsicht ein unternehmerisches Risiko bis hin zur Einstellung des Betriebs mangels Rentabilität bestehen würde. Selbst nach einer über die Originalsubstanz hinausgehenden Sanierung – unabhängig von der Frage, ob diese überhaupt ökonomisch sinnvoll wäre – vermöge die Anlage die Anforderungen an eine moderne Tourismusanlage nicht zu genügen, denn einerseits bleibe die Förderleistung unverändert und andererseits fehle es am Komfort für die Fahrgäste (die Passagiere sind mehr oder weniger ungeschützt der Witterung ausgesetzt) und der Möglichkeit, mobilitätsbehinderte Personen (inkl. Personen/Familien mit Kindern und Kinderwagen etc.) sowie Personen mit Hunden oder Sportutensilien zu transportieren. Somit sei auch das Interesse an einer touristischen Erschliessung des Weissenstein mit einer modernen und leistungsfähigen Anlage höher zu gewichten. Schliesslich berücksichtigte die Vorinstanz auch das Interesse der Bürgergemeinden Stadt Solothurn und Oberdorf als Grundeigentümerinnen am Rückbau der Sesselbahn, soweit diese deren Grundeigentum betreffe und die für sie abgeschlossenen Dienstbarkeitsverträge abliefen. Beide hätten dem Bau und Betrieb der Ersatzanlage zugestimmt und hätten demnach ein Interesse am raschen Rückbau der alten Anlage, damit die freigewordenen Flächen wieder bewirtschaftet werden könnten. Im Ergebnis liege daher kein überwiegendes, allgemeines Interesse im Sinne von Art. 3 Abs. 1 NHG am Erhalt der bestehenden Sesselbahn vor. In ihrer Duplik nimmt die Vorinstanz sodann Stellung zur vom Beschwerdeführer eingereichten Sicherheitsanalyse Millner. Sie kommt zum Schluss, dass die fachliche Einschätzung darin – soweit diese vorgenommen worden sei – plausibel erscheine. Die erwähnten Massnahmen würden dazu führen, die bestehende Sesselbahn sicherer zu machen. Wenn diese Massnahmen jedoch konsequent aufgrund der gesetzlichen Vorgaben umgesetzt würden, entstehe aufgrund der kaskadenhaften und zwingenden weiteren Anpassungen an der Anlage zwangsläufig eine Replika- Anlage, die hinsichtlich der Dimension praktisch identisch sei mit der projektierten Kabinenbahn. Die aus der Sicht eines Industriedenkmals schützenswerten Eigenschaften der Sesselbahn würden unweigerlich verschwinden. Einzig die Sitzposition quer zur Fahrtrichtung könne allenfalls erhalten bleiben. Es sei indes völlig verfehlt, wenn aus der Sicherheitsanalyse und deren Zusammenfassung eine Sanierbarkeit der bestehenden Anlage abgeleitet werde. Des Weiteren könne in Anbetracht des vom Experten Millner vorgeschlagenen Ersatzes ganzer Teilsysteme (Klem-

A-1112/2012 men, Rollenbatterien sowie alle unerwähnten aus Plausibilitätsgründen zusätzlichen Erfordernisse) keinesfalls mehr von einer "Sanierung" gesprochen werden. Eine Auflistung zeige, dass gemäss der Analyse Millner direkt oder indirekt sieben von insgesamt neun Teilsystemen neu erstellt werden müssten. Ohnehin stelle die Analyse lediglich ein Parteigutachten dar, sei zwar im Ansatz korrekt aber inhaltlich weder schlüssig noch abschliessend und zeige in keiner Weise die kaskadenhaften Auswirkungen an der Anlage sowie den damit einhergehenden Verlust des Schutzgedankens nach Art. 3 NHG auf. 4.6 Anlässlich des am 21. August 2012 durchgeführten Augenscheins gaben der anwesende Bau- sowie der Maschineningenieur des BAV Erläuterungen zur Sanierbarkeit der bestehenden Sesselbahn. Zunächst führten sie aus, dass es sich bei der "Sanierbarkeit" um einen schwierigen Begriff handle, da darunter Unterschiedliches verstanden werde; es könne darum gehen, gewisse Bauteile einer Seilbahn zu prüfen und wieder zu montieren oder 1:1 mit einem Nachbau identischer Teile zu ersetzen oder in einem weiteren Schritt auch um einen gänzlichen Ersatz mit Teilen, die dem heutigen Stand der Technik entsprechen. In der Technik werde eher von "Instandhaltung" gesprochen. Das Problem am Gutachten Manz liege darin, dass es nicht im Einzelnen darlege, was als sanierbar gelte und mit welchem der erwähnten Vorgehen die Sanierbarkeit mangelhafter Teile bewerkstelligt werden soll. Bei einer Replika-Anlage gehe es darum, Systemkomponenten, die den heutigen Vorschriften nicht mehr genügen, durch neue zu ersetzen. Das bedeute im vorliegenden Fall, dass die Komponenten des Typs VR 101 (Klemme, Kuppelstellen, Stützen und Stützenausrüstungen etc.) verschwinden würden. Am Beispiel der Klemmen erklärte der Maschineningenieur, wo sich wesentliche, systembedingte Sicherheitsbedenken bei der Sesselbahn stellen; die Ausführungen würden aber auch für die weiteren Komponenten gelten. Das Seil werde zwischen zwei Backen eingeklemmt. Durch eine Feder auf der einen Seite und die Gewichtskraft über einen Mechanismus auf der anderen Seite werde die Klemmkraft erzeugt. Diese müsse in einem bestimmten Bereich liegen und dürfe, für unterschiedlich dicke Stellen des Seils, weder zu stark noch zu schwach sein. Bei der vorliegenden Anlage müsse davon ausgegangen werden, dass die Feder jederzeit brechen könne, ohne dass dies systembedingt rechtzeitig erkannt werden könne. Ausserdem könne sich der Hebel, der ein unbeabsichtigtes Öffnen verhindern soll, etwa durch einen Schlag öffnen. Dieser Riegel habe bereits in der Vergangenheit zu Problemen geführt und sei nicht überwacht.

A-1112/2012 Bezüglich des Grenzprofils sei festzuhalten, dass die Klemmen bei der Sesselbahn Weissenstein auf beide Seiten des Seils bauten. Moderne Klemmen bauten dagegen nur auf eine Seite des Seils, mit der Konsequenz, dass insbesondere auf Stützen die Pendelfreiheit wesentlich grösser sei. Dasselbe gelte bei den Niederhaltestützen. Für den Fall einer Seilentgleisung bestünden Seilfänger. Bei modernen Anlagen könnten diese mit den Klemmen überfahren werden, jedoch nicht bei der vorliegenden, wo die Klemme mit der Rollenbatterie blockiere. Im Falle einer Seilentgleisung käme es daher zu einem Totalschaden mit Abwurf des Seils, des Sessels und allfälliger Personen sowie einer Verdrehung der Stütze. Die Klemmen erfüllten somit mehrere Anforderungen nicht, was grundsätzlich nicht aussergewöhnlich sei, denn Abweichungen gebe es auch bei anderen Anlagen. Doch sei jeweils nachzuweisen, dass andere Massnahmen das Sicherheitsniveau sicherstellten, was vorliegend weder durch das Aufzeigen von Massnahmen noch durch einen Sicherheitsnachweis belegt werden könne. Insgesamt erscheine es unrealistisch, diese teilweise massiven, technischen und vor allem systembedingten Abweichungen zu kompensieren. Es lasse sich auch nicht sagen, welches Einzelteil ersetzt werden müsse, vielmehr sei das ganze System nicht auf dem erforderlichen Sicherheitsniveau. Zur Rollenbatterie führte er weiter aus, dass die Seilfänger falsch positioniert und von der Geometrie her zu klein seien. Im Übrigen entspreche die ganze Batterie nicht der Norm. Wegen der falschen Position der Seilfänger würde im Fall einer Seilentgleisung die Klemme in die Stütze fahren und zum erwähnten Totalschaden führen. Eine Verbesserung sei systembedingt nicht möglich. In Bezug auf die Bautechnik wies der Bauingenieur des BAV darauf hin, dass einerseits die Führungsschiene der Bahn direkt an der Rollenbatterie heute nicht mehr vorschriftskonform sei, andererseits die Überschlagssicherungen zu schwach dimensioniert seien, so dass die Rollenbatterien grosse Bewegungen machen könnten, was zu Seilentgleisungen führen könne. Die bestehende Drehbegrenzung sei untauglich, die Zapfen würden brechen. Sie liessen sich zwar nachrüsten, jedoch müsste dafür alles, auch die Stütze und deren Fundament, angepasst und verstärkt werden. Des Weiteren seien die Steuerseile sehr dünn dimensioniert, so dass sie bei einer Vereisung reissen könnten. Ausserdem gehe man heute von höheren Windeinwirkungen aus. Nach dem Unfall am Sessellift Fallboden (Berner Oberland) seien vergleichbare, ältere Anlagen von der Vorinstanz angeschrieben und die zulässigen Windgrenzwerte zurückge-

A-1112/2012 schraubt worden, das heisst bei starkem Wind müsse der Betrieb auch bei der vorliegenden Anlage bereits bei kleineren Windgeschwindigkeiten eingestellt werden. Schliesslich führt er zur Problematik der Replika-Anlage aus, das Äussere der Bahn könne zwar mehr oder weniger beibehalten werden. Aber das Systemtypische, das Industriedenkmal (zum Beispiel das Klemmsystem), müsse verschwinden, damit die Vorschriften hinsichtlich der wichtigsten Sicherheitsbelange nur annähernd erfüllt würden. 4.7 Im Folgenden sind die Interessen, die für den Erhalt der Sesselbahn Weissenstein sprechen, denjenigen an deren Ersetzung durch eine neue Seilbahn gegenüber zu stellen. 4.7.1 Die Vorinstanz hat als wesentliches Argument gegen den Erhalt der Sesselbahn eingehend vorgebracht, inwiefern diese nicht mehr sicher betrieben werden könne. Insbesondere legte sie in der Plangenehmigungsverfügung, aber auch in den schriftlichen Eingaben im vorliegenden Beschwerdeverfahren sowie anlässlich des Augenscheins ausführlich dar, dass diejenigen Komponenten, die gerade das schützenswerte am Industriedenkmal dieser kuppelbaren Einseil-Umlaufbahn ausmachen, den Sicherheitsanforderungen nicht mehr genügen. Zu diesen Komponenten gehören vor allem die Klemmen, die Rollenbatterien, das Kuppelsystem, die Stahl-Fachwerkmasten, die Zweiersessel und die zugehörigen Stationsbauten (vorstehend E. 4.1, 4.5 und 4.6). Dies wird auch in der vom Beschwerdeführer eingereichten Sicherheitsanalyse Millner festgestellt: Danach bestehen die grössten Probleme bei den mechanischen Einrichtungen auf der Strecke, wo mehrere Normabweichungen vorliegen. So sind keine Seilfänger möglich; die Überfahrt der Klemme bei blockierter oder verlorener Rolle ist nicht möglich; die Überfahrt einer Klemme bei entgleistem Seil ist ebenfalls nicht möglich; es besteht die Gefahr des Verhängens einer Klemme und Zug des Förderseils an den Stützen und damit die Gefahr des Niederziehens oder Ausdrehens; schliesslich liegen teilweise ungefütterte Seilrollen aus Gusseisen oder Stahl vor. Als mögliche Ersatzmassnahme wird deshalb ein System vorgeschlagen, das die Seillage überwacht und sicherstellt, dass die Zeitspanne zwischen Erkennen eines Verlaufens des Seils und dem Stillsetzen der Bahn kürzer ist als die Zeit, die ein möglicher Entgleisungsvorgang in Anspruch nimmt. Der Beschwerdeführer schlägt dazu ein System der Doppelmayr/Garaventa Gruppe vor. Alternativ dazu wird in der Sicherheitsanalyse vorgeschlagen, die Rollenbatterien und die Klemmen gegen solche zu tau-

A-1112/2012 schen, für die ein Konformitätsnachweis nach EU-Seilbahnrichtlinie vorliege. Für neue Rollenbatterien seien die Stützenköpfe anzupassen, für eine neue Klemme die Kuppelstelle zu adaptieren. 4.7.2 Die Vorinstanz unterzog die Sicherheitsanalyse Millner einer detaillierten Untersuchung und gelangte zum Schluss, dass der Experte – wie auch schon das Gutachten Manz – einzelne Mängel der Anlage zwar korrekt erkannt habe. In beiden Gutachten werde aber – abgesehen von der unvollständigen Auflistung der Mängel – nicht untersucht, welche Konsequenzen die vorgeschlagenen Massnahmen auf die Anlage hätten, obwohl dies auch ohne Besichtigung der Anlagen, das heisst lediglich anhand eines Studiums der Unterlagen sowie allenfalls einer Besichtigung der frei zugänglichen Bauwerke möglich gewesen sei. Die Vorinstanz legte daher in ihrer Duplik selber im Einzelnen dar, welche Folgen die Massnahmen und Änderungen der Sesselbahn hätten und wie diese im Vergleich zur projektierten Kabinenbahn ausfielen. Beim "Erstellen einer Seillinienberechnung anhand der aufgeführten Normen" handle es sich um einen iterativen Prozess, der mehrmals ausgeführt und weiter ergänzt werden müsse. Die Resultate seien, je nach den Systemdaten bzw. dem Sesselgewicht und dem Sesselabstand, vergleichbar mit der projektierten Anlage. Betreffend die "Einhaltung des Grenzprofils, des Lichtraumprofils, der Bodenabstände sowie der Abstände in den Kreuzungsbereichen der Bahn und der Strassen auf Grund der aufgeführten Normen" würde eine Überprüfung des Längenprofils mit allen zu berücksichtigenden Faktoren und Parametern auf eine Seillinienführung hinauslaufen, die mit grösster Voraussicht sehr nahe an diejenige des aktuellen Neubauprojekts herankomme. Damit widerspreche aber die vom Beschwerdeführer hervorgehobene tiefe Seilführung und Feingliedrigkeit der bestehenden Sesselbahn den Vorschriften und wäre nicht bewilligungsfähig resp. würden mit anderen Worten die Seilführung und Feingliedrigkeit verschwinden. Hinsichtlich des Punkts "das Förderseil [werde] ... auf Grundlage des neuberechneten Längenprofils gewählt..." würde basierend auf den anzunehmenden Einwirkungen auf die Anlage der Durchmesser des Förderseils markant grösser werden und somit vergleichbar sein mit demjenigen der projektierten Anlage. Bezüglich der "mechanischen Einwirkungen auf der Strecke" sei darauf hinzuweisen, dass eine Seilüberwachung zwar sowohl von der Firma Garaventa/Doppelmayr als auch der Leitner AG zur Verfügung stehe, der Einbau des Systems indes lediglich zusätzlich erfolge und in keiner Weise

A-1112/2012 die übrigen technischen Vorgaben zu kompensieren vermöge. Der Herstellerindustrie zufolge sei dieses System aus Platzgründen in älteren Anlagen nicht einsetzbar. Ohnehin bezweifle die Vorinstanz, ob die bestehenden konisch geformten Seilrollen überhaupt für den vorgeschriebenen zweistufigen Abschaltvorgang geeignet seien und das elektronische Seilüberwachungssystem RPD für die vorhandenen Niederhaltestützen eingesetzt werden könne. Aber selbst mit Einbau einer Seillageüberwachung könnten folgende Sicherheitsmankos gleichwohl nicht eliminiert werden: Die mangelnde Querpendelfähigkeit der Sessel resp. der Klemme bei der Stützenüberfahrt, die vorhandene Seilführung des Gehänges an der Unterkante der Rollenbatterie, was einen Aushebelungseffekt des Seils zur Folge habe, ungenügend dimensionierte Rollenbatterien, ungenügend dimensionierte Drehbegrenzungen für die Rollenbatterien, die bei Seilentgleisung ein Überschlagen derselben verhindern müssten, keine Seilabweiser auf der Innenseite, die Unmöglichkeit eines Einbaus von den vorgeschriebenen Seilfängern, die Unmöglichkeit der Überfahrt der Klemme bei blockierter oder verlorener Seilrolle, die Unmöglichkeit der Überfahrt einer Klemme bei entgleistem Seil, die Gefahr des Verhängens einer Klemme und Zug des Förderseils an den Stützen – Gefahr des Niederziehens oder Ausdrehens – sowie teilweise ungefütterte Seilrollen aus Gusseisen oder Stahl. Eine Seillagenüberwachung könnte also allenfalls lediglich ein Hochsteigen des Seils am Rollenbord der Seilrolle feststellen. Bei allen anderen Szenarien bringe das System keinen zusätzlichen Sicherheitsgewinn. Angesichts dieser Problematik sei nur der vom Beschwerdeführer vorgeschlagene Austausch der Rollenbatterien und Klemmen durch normenkonforme Komponenten realistisch. Durch den Austausch der Rollenbatterien seien Rückwirkungen zu berücksichtigen, nämlich einerseits die Auflagekräfte und andererseits die Freigängigkeit. Dies habe unweigerlich zur Folge, dass die umgebaute Anlage höher und breiter ausfallen müsse und damit auch die Stützen massiver konstruiert werden müssten. Die Replika-Anlage benötige somit Stützen, die vergleichbar seien mit denjenigen der projektierten Kabinenbahn. Folglich müssten auch sämtliche Stützenfundamente neu erstellt werden. Würden die Rollenbatterien und Klemmen ersetzt, wäre gemäss Sicherheitsanalyse Millner schliesslich auch die "Kuppelstelle zu adaptieren". Das bedeute, die vorhandenen Stationseinrichtungen müssten durch neue (Standard-)Komponenten ersetzt werden. Somit werde bei der Replika-Anlage der technische Teil der Stationseinrichtungen gegenüber der bestehenden Sesselbahn wesent-

A-1112/2012 lich grösser und vergleichbar oder praktisch identisch mit der projektierten Bahn. Als Folge würden auch die Stationsgebäude grösser. Zusammengefasst würden die erwähnten Massnahmen zwar dazu führen, die bestehende Sesselbahn sicherer zu machen. Jedoch entstehe aufgrund der kaskadenhaften und zwingenden weiteren Anpassungen an der Anlage zwangsläufig eine Replika-Anlage, die hinsichtlich der Dimension praktisch identisch ausfalle wie die projektierte Kabinenbahn. Die aus der Sicht eines Industriedenkmals schützenswerten Eigenschaften der Sesselbahn würden unweigerlich verschwinden. Einzig die Sitzposition quer zur Fahrtrichtung könne allenfalls erhalten bleiben. Die Vorinstanz listet des Weiteren alternativ bzw. zusammenfassend die gleichen Resultate anhand der technischen Einteilung aus der Seilbahnrichtlinie, das heisst bezüglich der einzelnen Teilsysteme, auf. Dabei wird ersichtlich, welche sieben von insgesamt neun Teilsystemen neu erstellt werden müssten. 4.7.3 Die umfassende Analyse und differenzierten Ausführungen der Vorinstanz zeigen anschaulich auf, dass die Sicherheit der bestehenden Anlage nicht mehr gewährleistet ist und diese demnach in der heutigen Form auch nicht mehr bewilligungsfähig ist. Dies wird denn auch vom Beschwerdeführer grundsätzlich nicht bestritten. Wie gesehen, sind gemäss der von ihm eingereichten Sicherheitsanalyse Millner verschiedenste Massnahmen erforderlich, damit die Sesselbahn die geltenden Sicherheitsvorschriften wieder einhalten würde. Diese führten allerdings nicht lediglich zu einer Sanierung der bestehenden Sesselbahn, sondern vielmehr zu deren Erneuerung durch eine neue Anlage, die einerseits höchstens noch als Replika-Anlage bezeichnet werden könnte, andererseits in ihren Dimensionen denjenigen des vorliegend umstrittenen Projekts – allenfalls mit anderen Fahrzeugen – entsprechen würde. Wesentlich erscheint dabei, dass die entscheidenden Komponenten, welche die Sesselbahn Weissenstein zu einem Industriedenkmal seiner Zeit gemacht haben, vor allem das System der Einseil-Umlaufbahn mit kuppelbaren Sesseln, verschwinden würden. Die nebst den Klemmen hervorzuhebenden Rollenbatterien, die filigranen Stützen der Sesselbahn sowie die dazugehörigen Stationsgebäude würden ebenfalls nicht in der heutigen Form erhalten bleiben, sondern müssten neuen technischen Entwicklungen weichen. Vom ursprünglichen, erhaltenswerten Denkmal blieben somit die ausschlaggebenden Merkmale gerade nicht mehr erhalten.

A-1112/2012 Was das elektronische Seilüberwachungssystem RPD anbelangt, bringt zudem die Beschwerdegegnerin ein Schreiben der Garaventa AG vom 19. Dezember 2012 vor, wonach die Doppelmayr/Garaventa-Gruppe derzeit die einzige Seilbahnherstellerin sei, die ein funktionierendes, fehlersicheres RPD anbieten könne. Für den konkreten Fall werde jedoch, insbesondere aufgrund der hier vorhandenen Rollenbatterien, vom Einbau eines RPD abgeraten. Zudem würden auch die heutigen Stützen und Stützenfundationen für die zusätzlichen Lasten nicht genügen und müssten neu erstellt werden. Insofern ist festzustellen, dass selbst für die Herstellerindustrie ein Seilüberwachungssystem als Massnahme für den sicheren Betrieb der bisherigen Sesselbahn Weissenstein nicht in Frage kommt. 4.7.4 Dagegen bringen die ENHK und EKD in ihrem Gutachten vom 10. Juni 2007 vor, aufgrund der Unterlagen und der Auskunft des beigezogenen Experten für Technikgeschichte zum Schluss zu kommen, dass Lösungen gefunden werden könnten, um die erforderlichen Anpassungen denkmalgerecht zu entwickeln und den heutigen Sicherheitsvorschriften Genüge zu tun, ohne den Zeugniswert der Anlage zu schmälern. Der Massstab der bestehenden Sesselbahn stehe in einem adäquaten, ausgewogenen Verhältnis zu seiner natürlich-topografischen Umgebung sowie zu seiner aktuellen wirtschaftlichen und touristischen Nutzung. Eine Neuanlage hätte hingegen voluminösere Stationsgebäude, höhere Masten, grosse Gondeln und eine breitere Waldschneise zur Folge. Mit einer Sanierung liessen sich dagegen weitere Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes vermeiden. Im Gutachten vom 30. Oktober 2009 führen die Kommissionen des Weiteren aus, das Gutachten Manz gelange eindeutig zum Ergebnis, dass es mit geeigneten Massnahmen durchaus möglich sei, die bestehende Sesselbahn so zu sanieren und zu restaurieren, dass sie den geltenden gesetzlichen Sicherheitsansprüchen genüge (so auch schon in der Stellungnahme der Kommissionen vom 20. August 2009 im Rahmen des Prüfungs- und Genehmigungsverfahren der Richtplanvorlage). In ihrer letzten Stellungnahme zuhanden des Bundesverwaltungsgericht zitieren die Kommissionen auf Nachfrage im Wesentlichen lediglich Ausschnitte aus ihren bisherigen Eingaben im vorinstanzlichen Verfahren und bestehen auf der Sanierbarkeit der heutigen Sesselbahn. Sie sehen indes davon ab, im Einzelnen aufzuzeigen, worin diese Massnahmen bestehen sollen; selbst auf die konkreten Vorbringen der Vorinstanz gehen sie nicht näher ein.

A-1112/2012 4.7.5 Auch das BAK, ebenfalls Fachstelle im Bereich Denkmalpflege (Art. 23 Abs. 1 Bst. b NHV, vorne E. 2), hält, insbesondere gestützt auf das Gutachten Manz, eine Sanierung der Sesselbahn unter gewissen Bedingungen für technisch möglich. Mit Verweis auf die Methodik des Seilbahninventars führt es aus, dass verschiedene Aspekte den Wert der Seilbahnen konstituierten und die Authentizität eines von sieben dieser Bewertungskriterien darstelle. Es gehöre zum Wesen eines technischen Denkmals, dass es langfristig nur erhalten werden könne, wenn es kontinuierlich betrieben werde, und dies sei ohne Anpassungen nicht möglich. Die Anpassungen und Veränderungen der Elemente der bestehenden Bahn reduzierten zwar den Umfang der ursprünglichen Komponenten der Anlage, beeinträchtigten aber die Authentizität der Gesamtanlage nur leicht und minderten den nationalen Wert der Anlage nicht. Die erwähnten Massnahmen würden den möglichen denkmalpflegerischen Eingriffen an einem technischen Denkmal entsprechen und die Vorgaben gemäss Art. 3 NHG erfüllen. Im Übrigen geht aber auch das BAK im Einzelnen nicht weiter auf die Ausführungen der Vorinstanz hinsichtlich der konkret erforderlichen Änderungen ein, sondern begnügt sich im Wesentlichen damit, den Wert der Sesselbahn aus denkmalschützerischer Sicht zu betonen. 4.7.6 Die ENHK und EKD sowie das BAK erachten demnach die Sesselbahn als sanierbar, ohne dass dadurch deren Denkmaleigenschaft geschmälert werde. Sie führen jedoch nicht näher aus, wie dies möglich sein soll. Dagegen hat die Vorinstanz ausführlich dargestellt, weshalb sich – nur schon – aus Sicherheitsgründen eine Sanierung als problematisch erweist. Dabei hat sie sich auch eingehend mit den Vorbringen der Kommissionen auseinandergesetzt und ist nach Abwägung sämtlicher Interessen zum Schluss gelangt, dass eine den Sicherheitsvorschriften genügende Sanierung der Sesselbahn nicht möglich sein wird bzw. dabei unweigerlich die Komponenten ersetzt werden müssten, welche die Anlage aus denkmalschützerischer Sicht erhaltenswert machen. Grundsätzlich kommt dem Gutachten der Fachkommissionen ENHK und EKD grosses Gewicht zu. Vom Ergebnis ihrer Begutachtung darf deshalb nur aus triftigen Gründen abgewichen werden, auch wenn der entscheidenden Behörde eine freie Beweiswürdigung zusteht (vgl. BGE 127 II 273 E. 4b, BGE 125 II 591 E. 7a). Wie gesehen, lagen im vorliegenden Fall triftige Gründe vor, weshalb die Vorinstanz zu einem anderen Ergebnis gelangte als die beiden Kommissionen und das BAK. Sie hat die bestehenden Gutachten (Gutachten Manz, Sicherheitsanalyse Millner) grund-

A-1112/2012 legend analysiert und eigene Abklärungen getätigt. Im Bereich der Seilbahnen kommt der Vorinstanz zudem ein ausgeprägtes Fachwissen in technischen Fragen zu (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-523/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 4 mit Hinweisen). Das Bundesverwaltungsgericht kann auf kein vergleichbares Fachwissen zurückgreifen. Es auferlegt sich daher – bei grundsätzlich uneingeschränkter Kognition (vorne E. 2) – dort eine gewisse Zurückhaltung, wo der Vorinstanz angesichts der sich stellenden Fachfragen ein erheblicher Handlungsspielraum belassen wurde, so auch in den an dieser Stelle auftretenden Fragestellungen in Bezug auf Sicherheitsvorschriften und die erforderlichen technischen Massnahmen. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz überzeugend dargelegt, dass nicht bloss einzelne Komponenten (Klemme, Rollenbatterien) ausgewechselt oder eine Seilüberwachungsanlage eingebaut werden können, sondern viel weitreichendere Erneuerungen erforderlich sind und diese wiederum weitere Änderungen nach sich ziehen (grössere Stationsgebäude, massivere Stützen, höhere Linienführung). Letztlich kämen die Anpassungen den Dimensionen der projektierten Bahn gleich, ohne dass dabei die erhaltenswerten Elemente des als Zeitzeugen geltenden Systems VR 101 beibehalten werden könnten. Die Vorinstanz hat demnach die Sicherheit der Fahrgäste zu Recht in den Vordergrund gestellt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5971/2007 vom 17. Januar 2008 E. 6.4; siehe auch Art. 3 Abs. 1 SebG). Daneben hat sie aber auch weitere Interessen in ihre Abwägung mit einbezogen (siehe nachstehende E. 4.7.7). 4.7.7 Einerseits entspricht eine Kabinenbahn den heutigen Transportbedürfnissen besser als eine Sesselbahn, zumal diese weniger von der Witterung abhängt, behinderten Personen, einschliesslich Personen mit Kindern, Hund und Gepäck oder Sportgeräten, zugänglich ist und den Warentransport ganz allgemein, im vorliegenden Fall im Besonderen auch im Interesse des Kurhauses Weissenstein und den übrigen Gastronomiebetrieben auf dem Weissenstein, erleichtert und gleichzeitig mehr Komfort und Sicherheit bietet. Andererseits ist zu berücksichtigen, dass mit der projektierten Bahn das Gebiet des Weissenstein mit einer Seilbahn erschlossen wird und dies zu einer massiven Entlastung der Strasse führen wird. Die Beschwerdegegnerin hat klar zu verstehen gegeben, die Sesselbahn im Falle einer Verweigerung ihres Gesuchs nicht weiter zu betreiben und entsprechend kein neues Gesuch einreichen zu wollen. Im Übrigen wäre ein solches, wie gesehen, gemäss Vorinstanz nicht geneh-

A-1112/2012 migungsfähig. Damit wären die Besucher des Weissenstein – im Sommerhalbjahr – wie derzeit auf das Postauto sowie hauptsächlich auf motorisierten Individualverkehr angewiesen, im Winterhalbjahr bestünde gar keine Erschliessung mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Vorinstanz hat somit diese weiteren Interessen der allgemeinen Öffentlichkeit, aber auch der Beschwerdegegnerin als Betreiberin der Seilbahn an einer für sie wirtschaftlich tragbaren Anlage, zu Recht in ihre Überlegungen mit eingeschlossen und diese im Ergebnis höher als das denkmalschützerische Interesse am Erhalt der alten Sesselbahn gewertet. 4.7.8 Demnach erweist sich der Sachverhalt insgesamt als genügend abgeklärt. Insbesondere ist ein Gutachten zur Frage der Sanierbarkeit der Sesselbahn Weissenstein, wie es vom Beschwerdeführer beantragt wird, nicht erforderlich, der entsprechende Antrag ist mithin abzuweisen. Damit erübrigt sich auch sein Antrag auf weiteren Zugang zur bestehenden Sesselbahnanlage, weshalb auch dieser abzuweisen ist. Was sodann den Antrag der Beschwerdegegnerin sowie der Vorinstanz betrifft, mit Blick auf den Denkmalschutz die kantonalen Stellen in das vorliegende Beschwerdeverfahren einzuladen, ist auch dieser abzuweisen. Vorliegend handelt es sich um ein Plangenehmigungsverfahren nach dem anwendbaren Bundesrecht. Wie gesehen, haben die zuständigen Bundesfachstellen im bisherigen Verfahren mehrfach Gelegenheit erhalten, sich zu den in ihren Bereich liegenden Fragestellungen zu äussern. Ein weiterer Beizug kantonaler Behörden ins bundesrechtliche Verfahren ist weder gesetzlich vorgesehen noch notwendig und erübrigt sich damit. 4.8 Zusammengefasst ist demnach festzuhalten, dass die Sesselbahn Weissenstein aus Sicherheitsgründen nicht mehr wie bis anhin betrieben werden kann und keine anderen überwiegenden Interessen vorliegen, die für ihren Erhalt sprechen würden. Insbesondere hätte eine Sanierung, wie vom Beschwerdeführer beantragt, zur Folge, dass die aus denkmalschützerischen Gründen erhaltenswerten Bestandteile, welche gerade den Zeugniswert der Sesselbahn ausmachen, verschwinden würden. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt grundlegend und sorgfältig ermittelt und eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen. Sie ist dabei zu Recht zum Ergebnis gekommen, dass die bisherige Sesselbahn Weissenstein nicht saniert werden kann und daher abzubrechen ist. 4.9 In der angefochtenen Verfügung hielt die Vorinstanz fest, die (heutige) Beschwerdegegnerin sehe vor, ein Sachbuch sowie einen Dokumentar-

A-1112/2012 film zur Sesselbahn zu erstellen, weshalb sich keine weiteren dokumentarischen Massnahmen für die Nachwelt aufdrängen würden. Sie empfahl der Beschwerdegegnerin, vor der Entsorgung der Anlage mit dem BAK, dem Beschwerdeführer sowie allenfalls anderen interessierten Kreisen die Möglichkeit einer Übernahme von Anlageteilen abzuklären, dies in Ergänzung zum von ihr bei der Talstation in Aussicht gestellten Ausstellungsraum für Teile der alten Bahn. Im Dispositiv der Plangenehmigungsverfügung erteilte sie daher – unter Auflagen aufgrund von Anträgen des BAFU – die Abbruchbewilligung für den Rückbau der Sesselbahn. 4.9.1 Der Beschwerdeführer stellt nun im vorliegenden Verfahren explizit den Eventualantrag, die Plangenehmigung mit einer Auflage zu ergänzen, wonach die bestehende Sesselbahn derart zu dokumentieren, rückzubauen und einzulagern sei, dass ein späterer ganzer oder teilweiser Wiederaufbau an einem anderen Ort möglich bleibe. Er bestätigt sein Interesse am Kauf der Sesselbahn zu einem fairen Preis und würde diese umfassend restaurieren und im Interesse von Mensch und Natur an einem geeigneten Standort wieder in Betrieb nehmen. 4.9.2 Die Beschwerdegegnerin erachtet demgegenüber eine Einlagerung der gesamten Bahnanlage als unverhältnismässig, zumal dies mit hohen Kosten für sie verbunden sei. Ein Wiederaufbau der Anlage komme aus Sicherheitsaspekten von vorneherein nicht in Frage. Sie hält jedoch fest, zusammen mit dem historischen Museum der Stadt Solothurn die professionelle Aufbereitung und die öffentliche Zugänglichkeit der wichtigsten Teile des Zeitzeugen sicherzustellen. 4.9.3 Auflagen sind die mit einer Verfügung verbundenen zusätzlichen Verpflichtungen zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen. Sie bedürfen einer gesetzlichen Grundlage und müssen mit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit vereinbar sein (ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHL- MANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 913 ff.). Nachdem die Beschwerdegegnerin bereits im vorinstanzlichen Verfahren die Bereitschaft zeigte, ein Sachbuch sowie einen Dokumentarfilm zu erstellen und Teile der alten Bahn auszustellen und dies nun im vorliegenden Verfahren noch einmal bekräftigt und offenbar diesbezüglich auch schon mit dem historischen Museum der Stadt Solothurn in Kontakt getreten ist, erscheinen weitere konkrete Vorgaben nicht erforderlich. Insbesondere wäre die Einlagerung der gesamten Anlage für die Beschwerdegegnerin mit hohen Kosten verbunden, die ihr zu übertragen sich als nicht zumutbar erwiese. Die vom Beschwerdeführer verlangte

A-1112/2012 Auflage erweist sich deshalb als unverhältnismässig, weshalb sein Eventualantrag im Zusammenhang mit der Abbruchbewilligung ebenfalls abzuweisen ist. Es bleibt indessen den Parteien unbenommen, sich aussergerichtlich über einen allfälligen Kauf der Anlage zu einigen. So hatte die Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit dem – vom Beschwerdeführer im Verlauf des Beschwerdeverfahrens zurückgezogenen Antrags auf Durchführung einer gütlichen Einigung und Mediation – die Bereitschaft erklärt, in Bezug auf einen Kauf der Sesselbahn in Gespräche mit dem Beschwerdeführer zu treten. 5. Damit stellt sich als nächstes die Frage, ob dem von der Beschwerdegegnerin eingereichten Projekt für eine Kabinenbahn zu Recht die Konzession und die erforderlichen Bewilligungen erteilt worden sind. Vom Beschwerdeführer wird zunächst bestritten, dass die Anforderungen des Natur- und Heimatschutzrechts des Bundes erfüllt seien. 5.1 Das geplante Projekt kommt ab etwa Stütze Nr. 3 ins BLN-Objekt Nr. 1010 "Weissenstein" zu liegen. Der gesamte obere Teil, und damit insgesamt 14 Stützen mit einer Höhe von mindestens 9 m bis höchstens 22 m (Schafthöhe) sowie die Mittel- und die Bergstation fallen in das geschützte Gebiet. 5.2 Die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Bundesinventar im Sinne von Art. 5 NHG führt, wie gesehen (vorstehend E. 3.2), dazu, dass es die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Nach Art. 6 Abs. 2 NHG darf ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (BGE 127 II 273 E. 4c). Der Begriff der ungeschmälerten Erhaltung ist so zu verstehen, dass der im Inventar angestrebte Schutz vollumfänglich zur Geltung gelangen und allfälligen Bedrohungen begegnet werden soll. Die Aufnahme eines Objektes in ein Verzeichnis bedeutet aber nicht, dass sich am bestehenden Zustand überhaupt nichts mehr ändern darf. Der Zustand des Objektes soll vielmehr gesamthaft betrachtet unter dem Gesichtspunkt des Natur- und Heimatschutzes nicht verschlechtert werden. Allfällige geringfügige Nachteile einer Veränderung müssen durch anderweitige Vorteile mindestens ausgeglichen werden (Botschaft des Bundesrates vom 12. November 1965 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über

A-1112/2012 den Natur- und Heimatschutz [BBl 1965 III 89, 103], nachfolgend: Botschaft zum NHG). Ungeschmälerte Erhaltung verdient in besonderem Masse das, was die Objekte so einzigartig oder typisch macht (BGE 115 Ib 131 E. 5ha; Urteil des Bundesgerichts 1A.122/2004 vom 30. Mai 2005 E. 2.6). Zur Beurteilung der Problematik der ungeschmälerten Erhaltung eines BLN-Objekts ist von der jeweiligen Umschreibung des Schutzgehalts auszugehen, das heisst die möglichen Beeinträchtigungen sind an den verschiedenen Schutzzielen zu messen, die in den gesondert veröffentlichten Beschreibungen zu den Gebieten des Inventars dargestellt werden (BGE 127 II 273 E. 4c; Urteil des Bundesgerichts 1A.185/2006 vom 5. März 2007 E. 6.3 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-8386/2010 vom 1. Dezember 2011 E. 6.2 mit Hinweisen). Es müssen somit alle bedeutsamen Interessen ermittelt, beurteilt, gewichtet und im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt werden (JÖRG LEIMBA- CHER, Kommentar NHG, Rz. 22 f. zu Art. 6 NHG). 5.3 Das BLN-Objekt Nr. 1010 "Weissenstein" wird wie folgt beschrieben: "Gipfelkette des Jurarandes mit umfassender Fernsicht auf Mittelland, Jura und Alpen vom Mont Blanc bis zum Säntis. Modellartig sichtbare Struktur der Weissenstein-Antiklinale mit Mantel aus Kalken des Oberen Malm ("Weissenstein"). Tiefgreifende Halbklus; letztes Auftreten in Richtung Südwesten der Schichtglieder Trias und Lias. Hervorragende geologische Aufschlüsse. Einmalige Einsicht in den Faltenbau. Überschiebungen. Übergang zum Bergsturzgebiet des Bipperamtes. Reiche landschaftliche Gliederung im Wechsel von Wald, Weide, Felspartien und Geröllhängen. In der Verteilung des Waldes beispielhafte Abhängigkeit der Vegetation vom geologischen Untergrund. Typische Höhenstufenfolge der Buchenwaldgesellschaften am Nordhang des Schitterwaldes. Gebiet von hervorragender biogeographischer Bedeutung: östlichster Verbreitungsort für den Jura von rund 30 Pflanzenarten und zahlreichen Faunenelementen vorwiegend der subalpinen und alpinen Stufe." Gestützt auf diese Umschreibung haben die ENHK und EKD in ihrem gemeinsamen Gutachten vom 10. Juni 2007 folgende Schutzziele für das vom Vorhaben betroffene Gebiet des BLN-Objekts festgelegt: - Ungeschmälerte Erhaltung der reich gegliederten und vielfältigen Naturund Kulturlandschaft mit ihren geomorphologischen, biologischen und kulturhistorischen Elementen.

A-1112/2012 - Ungeschmälerte Erhaltung der einzigartigen Silhouette und der bewaldeten Flanken des Weissensteins. - Ungeschmälerte Erhaltung der grossflächigen, eng verzahnten und weitgehend ungestörten natürlichen und naturnahen Lebensräume mit ihren charakteristischen Tier- und Pflanzenarten. 5.4 Die Schutzzielrelevanz ist vorliegend angesichts dieser Ziele für das betroffene BLN-Objekt unbestrittenermassen gegeben. So ging auch die Vorinstanz davon aus, dass insbesondere in die Flanken (im Bereich der Masten 7 und 8), die Silhouette (durch die Linienführung und die Platzierung der Stationsgebäude der Mittel- und Bergstation) und in vom Objekt umfasste Lebensräume eingegriffen werde, weshalb eine Beeinträchtigung des BLN-Objekts gegeben sei. Fraglich und umstritten ist, wie diese Beeinträchtigung zu qualifizieren ist und welche Konsequenzen diese Beurteilung nach sich zieht. 5.5 Die Rechtsprechung unterscheidet gestützt auf die Botschaft zum NHG (BBl 1965 III 103) schwere Eingriffe, das heisst umfangreiche, nicht rückgängig zu machende, auf das Schutzziel ausgerichtete Beeinträchtigungen, von leichten Eingriffen, die nur mit einem geringfügigen Nachteil für das Schutzziel verbunden sind. Schwere Eingriffe sind nur zulässig, wenn sie durch ein mindestens gleichwertiges Interesse gerechtfertigt werden; dieses Interesse muss von nationaler Bedeutung sein. Leichte Eingriffe sind zulässig, wenn sie im Rahmen der Interessenabwägung gerechtfertigt erscheinen (Urteil des Bundesgerichts 1A.151/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1). Das bedeutet, dass immer dann, wenn das zu einem Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung vorgebrachte Interesse nicht von nationaler Bedeutung ist, der Eingriff unzulässig ist und von der Entscheidbehörde keine Interessenabwägung mehr durchgeführt werden darf, denn in diesen Fällen hat der Gesetzgeber bereits zu Gunsten der ungeschmälerten Erhaltung entschieden (LEIMBACHER, a.a.O., Rz. 20 zu Art. 6 NHG). Ist ein Eingriff in ein Schutzziel bloss mit einem geringfügigeren Nachteil verbunden, ist er grundsätzlich bei der Interessenabwägung bezüglich der grösstmöglichen Schonung mit entsprechenden (qualitativ gleichwertigen) Ersatzmassnahmen auszugleichen (zum Ganzen BGE 127 II 273 E. 4c). 5.6 Die ENHK und die EKD führen in ihrem Gutachten vom 10. Juni 2007 aus, eine Neuanlage habe voluminösere Stationsgebäude, höhere Masten, grosse Gondeln und eine breitere Waldschneise zur Folge. Die wohl als Stahlrohrkonstruktionen ausgeführten Masten würden in ihrer Anzahl

A-1112/2012 reduziert und in der Folge erhöht, so dass die neue Bahn teilweise über dem Wald geführt werde. Dies würde das Landschaftsbild des stark exponierten Jurasüdhangs massgeblich verändern und erheblich beeinträchtigen. Auch aus der Nähe betrachtet würden die Stationsgebäude aufgrund ihrer grossen Volumetrie stark in Erscheinung treten. Die Bergstation drohe zudem, je nach Lage und Abmessung, den die Bergkrete auszeichnenden Kurhauskomplex in seiner Wirkung zu schmälern. Aufgrund dieser Überlegungen sei die geplante 6er-Gondelbahn nicht mit den Schutzzielen für das BLN-Objekt Weissenstein vereinbar und müsse als schwere Beeinträchtigung dieses BLN-Objekts gewertet werden. Auch die geplante Rodelbahn und die Tubinganlage im Sommerbetrieb seien nicht mit den Schutzzielen vereinbar. Zudem sei bei Ausbau der Transportkapazitäten eine erhebliche Zunahme des Erholungsdrucks auf die Natur- und Kulturlandschaft zu erwarten. Die Kommissionen gelangen daher zum Schluss, dass das Entwicklungskonzept "Weissenstein Plus" insgesamt zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des BLN-Objekts und zur Zerstörung eines Denkmals von nationaler Bedeutung führe. Sie empfehlen, das vorliegende Gesamtkonzept grundlegend zu überarbeiten, wobei sie die Haltung vertreten, dass ein neues Entwicklungskonzept von der Erhaltung der Sesselbahnanlage ausgehen solle, da deren systemkompatible Sanierung und sorgfältige Nachrüstung einerseits die für die Eingriffe in das BLN-Objekt geforderte grösstmögliche Schonung am besten sicherstellen könne und andererseits ein wichtiges technisches Denkmal für die nachfolgenden Generationen sichern würde. Im Gutachten vom 30. Oktober 2009 bestätigen sie diese Haltung. Die mit weniger Stützen geplante neue Gondelbahn liege höher in der Luft und überrage den Wald. Verschiedene Masten stünden exponiert auf Kuppen, damit die gegenüber heute längeren Seilabschnitte zwischen den Masten trotz grösserem Durchhang einen genügend grossen Bodenabstand aufweisen würden. Sehr gross und gut sichtbar werde der Eingriff bei den Masten 7 und 8 sein (9 m und 12 m hoch), weil diese auf der Krete stünden – Mast 7 auf einer Felsformation, die durch die notwendige Rodung für das Trassee viel besser sichtbar werde und extrem exponiert liege. Auch im obersten Abschnitt würden die Masten höher ausfallen als heute. Mast 16 stehe exponiert auf der Wiese und sei weitherum gut sichtbar. Zudem müsse die Seilbahnschneise neu auf ca. 15 m ausgedehnt werden. Die Ersatzanlage habe ausserdem aufgrund der umfangreicheren Technik, der grösseren Beförderungsmittel und der aktuellen technischen Rahmenbedingungen voluminösere Stationsgebäude zur Folge, die im Vergleich zu den kleinmassstäblichen, im Verhältnis zur gebauten und na-

A-1112/2012 türlichen Umgebung adäquaten und ausgewogenen Infrastrukturen aufdringlich in Erscheinung treten würden. Sowohl die Mittel- als auch die Bergstation würden grösser und dominanter. Zwar werde die Suche nach architektonisch überzeugenden Lösungen für technische Zweckbauten begrüsst, im vorliegenden Fall besitze die Gestaltung durch die Tonnenform jedoch einen zu massiven Charakter. Die Bauten würden sich ungenügend in die kleinstrukturierte Landschaft einordnen. Insbesondere bei der Endstation trete das neue Bauwerk zu dem die Bergkrete auszeichnenden Kurhauskomplex in Konkurrenz. Aufgrund seiner Volumetrie und seiner formalen Ausbildung werde die Wirkung des Denkmals Kurhaus Weissenstein beeinträchtigt und dessen Wert geschmälert. Zwar könne mit dem geplanten Kapazitätsausbau der Weissensteinbahn ein Teil des Individualverkehrs an Spitzentagen aufgefangen werden, gleichzeitig würde aber aus wirtschaftlichen Gründen eine noch höhere Besucherzahl generiert. Die damit verbundene intensivere Nutzung führe zwangsläufig zu einem noch grösseren Druck auf die empfindliche Landschaft. Nachdem die Projektanpassungen des ursprünglichen Genehmigungsgesuchs eingereicht worden waren, betrachtete die ENHK in ihren Stellungnahmen vom 9. Dezember 2010 und 1. Juni 2011 die Beeinträchtigung des BLN-Objekts zwar als leicht reduziert, sah indes trotz der Optimierungen nach wie vor keinen Grund, um von ihren früheren Beurteilungen abzuweichen. 5.7 Auch das BAFU kam in seinem Schreiben vom 31. August 2010 im Rahmen der Beurteilung der Umweltverträglichkeit der Anlage anfänglich zum Schluss, dass das Projekt als schwerwiegende Beeinträchtigung des BLN-Objekts Nr. 1010 "Weissenstein" zu qualifizieren sei. Nachdem in der Folge die Beschwerdegegenerin Projektoptimierungen vorgenommen hatte, gelangte das BAFU in seinen Stellungnahmen vom 20. Dezember 2010 und 31. Oktober 2011 – anders als die ENHK – jedoch zur Ansicht, das Vorhaben aufgrund der diversen Projektänderungen und -verbesserungen nun als mit der Umweltschutzgesetzgebung konform anzusehen, was es auch in seinen Eingaben im vorliegenden Beschwerdeverfahren bestätigte: So sei für die Bergstation nach Durchführung eines Architektenwettbewerbs eine runde Form gewählt worden, die zu einem minimal grösseren Volumen des Baukörpers im Vergleich zum heutigen führe. Das Gewölbe der neuen Bergstation sei an seiner höchsten Stelle knapp 1 m höher als der Giebel der alten Station, die Perronhöhe sei 0.5 m höher als heute. Dadurch werde die Beeinträchtigung der Landschaft nicht vergrössert. Durch die Änderung des Antriebskonzepts und

A-1112/2012 eine Anpassung des Standorts könne die Mittelstation um 11 m verkürzt werden. Damit werde die Schneisenbreite der unteren Sektion minim verkleinert und die Überquerung der Felskuppe durch die Masten 7 bis 9 könne an einer eher weniger exponierten Lage erfolgen. Dies führe gegenüber heute nicht zu einer schwerwiegenderen Beeinträchtigung der Landschaft im Gebiet Nesselboden. Die Vergrösserung der Schneisenbreite von 10 auf 15 m führe insgesamt nicht zu einer wesentlichen Verschlechterung gegenüber der aktuellen Situation. Die Beeinträchtigung des BLN-Objekts sei somit insgesamt lediglich als geringfügig zu betrachten. 5.8 Die Vorinstanz berücksichtigte in ihrem Entscheid, dass die Sesselbahn Weissenstein bereits viele Jahre bestand, bevor der Weissenstein 1977 ins BLN aufgenommen wurde. Sie ging daher insofern von einer Vorbelastung aus und bewertete das Gesuchsprojekt als Ersatzanlage für die bereits bestehende Sesselbahn. 5.8.1 Der Bundesrat hatte den Richtplanbeschluss des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom 9. Juni 2009 am 12. März 2010 genehmigt (BBl 2010 2666). Als Vorbehalt hielt er fest, dass der abschliessende Entscheid über die Ausgestaltung der Seilbahn im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens gemäss der Seilbahngesetzgebung zu erfolgen habe. Während auf die Frage des Richtplanverfahrens nachstehend noch näher einzugehen sein wird (vgl. E. 7 ff.), ist an dieser Stelle lediglich festzuhalten, dass die Erschliessung des Weissensteins mittels Seilbahn somit bereits auf Ebene der Richtplanung festgelegt wurde. Zudem ist, wie die Vorinstanz schloss, davon auszugehen, dass bei der Unterschutzstellung des Weissensteins die bestehende Seilbahnanlage mit einbezogen wurde, zumal diese zu jenem Zeitpunkt bereits seit über 25 Jahren bestand. Dass an der, bereits zu jenem Zeitpunkt nicht mehr neuen Bahn, früher oder später Anpassungen an geänderte betriebliche Vorschriften und solche der Sicherheit notwendig sein werden und zu weitgehenden Sanierungen führen können, war damals bereits vorhersehbar. Die Auffassung der Vorinstanz, es handle sich vorliegend um eine Ersatzanlage für die bestehende Sesselbahn und damit entsprechend um einen bereits vorbelasteten Gebietsperimeter, ist somit nicht zu beanstanden. Entsprechend ist dieser Umstand bei der Einschätzung der Beeinträchtigung durch die neu geplante Anlage mit einzubeziehen. Es ist von einer gewissen, bereits bestehenden Vorbelastung auszugehen. Selbst ohne den Bau der hier umstrittenen Gondelbahn würde eine Beeinträchtigung des BLN-

A-1112/2012 Objekts vorliegen, was bei der Einschätzung der Schwere der Beeinträchtigung den Beurteilungsmassstab beeinflussen muss. 5.8.2 Wesentlich erscheint in diesem Zusammenhang sodann, dass die Beschwerdegegnerin nach der ersten kritischen Einschätzung durch das BAFU das ursprüngliche Vorhaben entscheidend überarbeitete, damit dieses aus Sicht