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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 28. Juli 2015 (470 15 105) ____________________________________________________________________
Strafprozessrecht
Verfahrenseinstellung
Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richter Peter Tobler (Ref.), Richter Edgar Schürmann; Gerichtsschreiber Pascal Neumann
Parteien A.____, vertreten durch B.____, Beiständin, wiederum vertreten durch Advokat Alain Joset, Gitterlistrasse 8, Postfach 215, 4410 Liestal, Beschwerdeführer
gegen
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin
C.____, vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet, Rebgasse 1, Postfach 477, 4005 Basel, Beschuldigte
Gegenstand Verfahrenseinstellung (Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft vom 16. April 2015)
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A. In der Zeit von Ende August 2007 bis zum 23. Juni 2008 war C.____ als Vormund von A.____ eingesetzt. Mit Entscheid der Kantonalen Vormundschaftskommission vom 23. Juni 2008 (act. 565 ff.) wurde die Vormundschaft gemäss Art. 369 ZGB über A.____ aufgehoben. Im Anschluss daran errichtete die Vormundschaftsbehörde X.____ mit Beschluss vom 14. Juli 2008 (act. 581 f.) für A.____eine kombinierte Beistandschaft gemäss Art. 392 Ziff. 1 ZGB und Art. 393 Ziff. 2 ZGB und setzte den bisherigen Vormund C.____ als Beiständin ein. Mit Beschluss vom 15. September 2008 (act. 603 f.) genehmigte die Vormundschaftsbehörde X.____ den Schlussbericht von C.____. Auf entsprechende Beschwerde von A.____vom 22. Juli 2008 (act. 587 ff.) hin hob das Kantonale Vormundschaftsamt mit Entscheid vom 21. April 2009 (act. 623 ff.) die kombinierte Beistandschaft gemäss Art. 392 Ziff. 1 ZGB und Art. 393 Ziff. 2 ZGB rückwirkend auf den Zeitpunkt ihrer Errichtung auf. Bereits zuvor, nämlich am 22. September 2008 (act. 615 f., 635 f.), schloss A.____mit C.____ auf privater Basis einen Vertrag mit dem Titel "Geschäftsbesorgung etc.". Dieser Vertrag wurde mit Schreiben vom 27. März 2010 (act. 639, 981) gekündigt. Per 30. Juli 2013 wurde durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Y.____ gegenüber A.____wiederum eine kombinierte Beistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 395 ZGB mit Entzug der Handlungsfähigkeit für die Einkommens- und Vermögensverwaltung sowie den Abschluss von Verträgen (ausgenommen Barkäufe bis CHF 200.--) und Schenkungen errichtet und B.____ als Beiständin eingesetzt (act. 29, 725 ff.). Am 22. August 2013 (act. 1059 ff.) erstattete sodann die KESB Y.____ Anzeige gegen C.____ unter anderem wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung und Veruntreuung zum Nachteil von A.____in der Zeit vom 23. Juni 2008 bis zum 22. August 2013. Der Beschuldigten wurde dabei vorgeworfen, sie sei verantwortlich für den Rückgang des Vermögens von A.____im genannten Zeitraum im Umfang von rund CHF 300'000.--.
B. Nach der Vornahme diverser Untersuchungshandlungen – insbesondere der Einvernahme der Beschuldigten, des Geschädigten, dessen ehemaligen Anwaltes und zweier Treuhänder, einer Hausdurchsuchung bei der Beschuldigten sowie der Prüfung deren Bankunterlagen – erliess die Staatsanwaltschaft mit Datum vom 16. April 2015 folgende Einstellungsverfügung:
"1. Das Strafverfahren wird in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO eingestellt. 2. Die Zivilklage wird auf den Zivilweg verwiesen.
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3. Die Verfahrenskosten gehen zu Lasten des Staates. 4. Der beschuldigten Person wird gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO eine Entschädigung von CHF 6'726.70 zugesprochen."
Auf die Begründung dieser Verfügung sowie der nachfolgenden Eingaben der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen eingegangen.
C. Gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 16. April 2015 erhob A.____, vertreten durch seine Beiständin B.____, mit Eingabe vom 4. Mai 2015 Beschwerde und beantragte dabei Folgendes: Es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, und es sei die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Strafuntersuchung gegen C.____ wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung weiterzuführen oder einen Strafbefehl zu erlassen bzw. Anklage beim Strafgericht zu erheben (Ziff. 1); dies unter o/e Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegner, wobei ihm im Fall des Unterliegens die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung zu bewilligen sei (Ziff. 2).
D. Demgegenüber beantragte die Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom 13. Mai 2015, es sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen (Ziff. 1), und es seien die Kosten der beschwerdeführenden Partei aufzuerlegen (Ziff. 2).
E. Die Beschuldigte begehrte in ihrer Stellungnahme vom 20. Mai 2015, es sei auf die Beschwerde unter o/e Kostenfolge nicht einzutreten, eventualiter sei diese ebenfalls unter o/e Kostenfolge abzuweisen.
F. Mit Eingabe vom 1. Juni 2015 reichte der Beschwerdeführer seine Replik ein und hielt dabei vollumfänglich an seinen bereits in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren fest.
G. Mit Schreiben vom 4. Juni 2015 teilte die Staatsanwaltschaft unter Verweis auf ihre Ausführungen in der angefochtenen Verfügung vom 16. April 2015 sowie in der Stellungnahme vom 13. Mai 2015 ihren Verzicht auf eine Duplik mit.
H. Die Beschuldigte reichte mit Datum vom 11. Juni 2015 eine Duplik ein und hielt ihrerseits vollumfänglich an den in der Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2015 gestellten Begehren fest.
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Erwägungen
1. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO, wonach die Befugnisse der Beschwerdeinstanz dem Berufungsgericht übertragen werden können und die Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfahrenshandlungen und gegen nicht der Berufung unterliegende Entscheide der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Übertretungsstrafbehörden beurteilt, sowie aus § 15 Abs. 2 EG StPO. Nach Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist die Beschwerde zulässig gegen die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden. Gemäss Abs. 2 von Art. 393 StPO können mit der Beschwerde gerügt werden: Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a); die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (lit. b); sowie Unangemessenheit (lit. c). Nach Art. 322 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Die Legitimation des Privatklägers zur Ergreifung des Rechtsmittels schliesslich wird in Art. 382 Abs. 1 StPO sowie Art. 322 Abs. 2 StPO normiert; unbestritten ist in diesem Zusammenhang, dass sich der Beschwerdeführer als Privatkläger im Strafverfahren konstituiert hat.
Die Beschuldigte ist der Ansicht, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, weil sich A.____bereits zu einem früheren Zeitpunkt dahingehend geäussert habe, dass er keine Strafverfolgung ihrer Person wünsche. Die KESB Y.____ ignoriere diesen Willen offensichtlich und nehme daher nicht die Interessen des Privatklägers wahr, womit die Beiständin nicht zur Beschwerde legitimiert sei. Dieser Meinung ist nicht zu folgen, was sich wie folgt begründet: Mit Entscheid bzw. Ernennungsurkunde der KESB Y.____ vom 30. Juli 2013 wurde betreffend den Beschwerdeführer eine kombinierte Beistandschaft mit Entzug der Handlungsfähigkeit für die Einkommens- und Vermögensverwaltung sowie den Abschluss von Verträgen und Schenkungen errichtet und B.____ mit Amtsbeginn per 30. Juli 2013 als Beiständin eingesetzt. Zu den ausdrücklichen Aufgaben der Beiständin gehört gemäss diesem Entscheid bzw. dieser Ernennungsurkunde unter anderem die Vertretung bei Prozessen und allfälligen Strafverfahren. Praxisgemäss beschränkt sich die Vertretungsbefugnis nicht nur auf das Einreichen einer Straf-
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anzeige, sondern beinhaltet auch weiterführende Rechtsmittelverfahren. Gestützt darauf ist demnach die Legitimation der Beiständin für das vorliegende Beschwerdeverfahren ohne Weiteres zu bejahen. Hinzu kommt, dass es sich beim fraglichen Tatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung nach Art. 158 Ziff. 1 StGB um ein Offizialdelikt handelt und die Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Einstellungsverfügung kein höchstpersönliches Recht darstellt, welches ausschliesslich dem entmündigten Betroffenen zusteht. Diesbezüglich ist zudem festzustellen, dass den Depositionen des Privatklägers nicht entnommen werden kann, dieser wünsche ausdrücklich keine Weiterführung des Strafverfahrens. Zwar hat er anlässlich seiner Einvernahme durch die Polizei Basel-Landschaft, Zentrale Ermittlung, vom 21. November 2013 auf die Frage, ob er noch Ergänzungen habe, ausgeführt: "(…) lassen wir doch die C.____ laufen" (act. 857). Dieser Satz ist aber sowohl für sich allein genommen als auch im Kontext mit der gesamten Befragung des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung des Umstandes, wonach es gestützt auf dessen Antworten zumindest als fraglich erscheint, ob das Denk- und Ausdrucksvermögen des Privatklägers so differenziert ist, dass er die sachverhaltsmässigen Zusammenhänge erkennen und sich entsprechend präzise dazu äussern kann, nicht aussagekräftig genug, um ihn als eigentliche Desinteresseerklärung verstehen zu können. Nachdem zusammenfassend die angefochtene Verfügung ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt, der Privatkläger eine zulässige Rüge erhebt und die Rechtsmittelfrist gewahrt hat sowie der Begründungspflicht nachgekommen ist, ist im Folgenden zufolge Vorliegens der formellen Voraussetzungen auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Der Beschwerdeführer legt in seiner Beschwerde im Wesentlichen dar, es sei nicht zu beanstanden, dass eine Bereicherungsabsicht der Beschuldigten infolge der nicht mehr nachvollziehbaren Geldflüsse nicht nachgewiesen werden könne, weshalb sich die Beschwerde auch nicht gegen die Einstellung des Strafverfahrens wegen Veruntreuung gemäss Art. 138 StGB und ungetreuer Geschäftsbesorgung nach Art. 158 Ziff. 2 StGB richte. Nicht zu folgen sei aber der Vorinstanz bei der Einstellung des Strafverfahrens wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung nach Art. 158 Ziff. 1 StGB. So verkenne diese die Sach- und Rechtslage, wenn sie davon ausgehe, es habe nach Aufhebung der vormundschaftlichen Massnahmen keine Vermögensfürsorgepflicht mehr bestanden. Insbesondere mit Blick auf die vorhergehende Vormundschaft gehe aus dem Vertrag zwischen A.____und C.____ vom 22. September 2008 hervor, dass darin auch eine Vermögenserhaltungspflicht stipuliert worden sei. Bereits der Betreff des Vertrages mache deutlich, dass dem Beschwerdeführer eine umfassende
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Hilfestellung in finanziellen Angelegenheiten habe zugesichert werden sollen und damit einhergehend insbesondere der Erhalt und Schutz des Vermögens beabsichtigt gewesen seien. Daran vermöge auch die fehlende wortwörtliche Erwähnung einer solchen Pflicht nichts zu ändern. Ungeachtet der beantragten Aufhebung der Vormundschaft bzw. der kombinierten Beistandschaft gehe aus den Akten hervor, dass der Beschwerdeführer auf umfassende Hilfe in finanziellen Angelegenheiten angewiesen gewesen sei. Auch aus den Umständen des Vertragsschlusses werde erhellt, dass der Zweck des Vertrages darin bestanden habe, die Besorgung der finanziellen Belange durch die Beschuldigte sicherzustellen, womit als zentrales Element eine Vermögenserhaltungspflicht verbunden gewesen sei. Sodann habe das Vormundschaftsamt allein aufgrund des Vertrages zwischen dem Privatkläger und der Beschuldigten im Sinne des Subsidiaritätsprinzips auf eine vormundschaftliche Massnahme verzichtet. Zudem ergebe der Vertrag ohnehin nur dann einen Sinn, wenn damit eine Vermögenserhaltungspflicht verbunden gewesen sei, ansonsten keine Veranlassung bestanden hätte, die Beschuldigte mit der Erledigung des gesamten Zahlungsverkehrs zu beauftragen und diese zu einer Rechenschaftsablegung zu verpflichten. Von entscheidender Bedeutung sei ferner, dass die Beschuldigte die einzige Verfügungsberechtigte über die Konten des Privatklägers gewesen sei. Auch der angebliche Hinweis auf den hohen Vermögensverzehr habe die Beschuldigte nicht von der stipulierten Vermögenserhaltungspflicht entbunden; dies abgesehen davon, dass höchst fraglich erscheine, ob der Beschwerdeführer darüber überhaupt rechtsgenüglich aufgeklärt worden sei. Gestützt auf diese Erwägungen müsse eine Verurteilung wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung in Anwendung von Art. 158 Ziff. 1 StGB in Betracht gezogen werden, wobei die Tathandlung darin liege, dass der Privatkläger an seinem immensen Vermögensverzehr nicht gehindert bzw. die Pflicht zur Erhaltung des Vermögens sträflich vernachlässigt worden sei. Zusammenfassend lasse sich damit festhalten, dass die Würdigung der Beweis- und Rechtslage durch die Staatsanwaltschaft und in der Folge die Einstellung des Verfahrens gegen den Grundsatz "in dubio pro duriore" verstosse.
2.2 Demgegenüber ist die Beschuldigte unter Verweis auf die Ausführungen der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen der Ansicht, dass sie keine Vermögensfürsorgepflicht getroffen habe. Das Kantonale Vormundschaftsamt habe im Entscheid vom 21. April 2009 dem Beschwerdeführer grundsätzlich die Fähigkeit zur selbstständigen Besorgung seiner Angelegenheiten zugesprochen. Dessen Folgerung, wonach aus den Umständen der Entstehung des Vertrages auf eine Vermögensfürsorgepflicht
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geschlossen werden könne, gehe damit fehl. Der Vertrag beinhalte lediglich die Besorgung des Zahlungsverkehrs, und eine Herleitung weitergehender Pflichten stelle eine unzulässige Erweiterung des Inhaltes dar, welche nicht im Sinne der Parteien gewesen sei. Unter Berücksichtigung der Situation des Beschwerdeführers sei es ohne Weiteres verständlich, dass es für diesen sinnvoll gewesen sei, die Beschuldigte mit den administrativen Angelegenheiten, welche regelmässig mit dem Zahlungsverkehr einher gegangen seien, zu betrauen, ohne dass hiermit eine weitergehende Vermögenserhaltungspflicht verbunden gewesen sei. Es sei ausserdem darauf hinzuweisen, dass die Beschuldigte im privatrechtlichen Vertragsverhältnis mit dem Beschwerdeführer nicht mehr über die Befugnisse eines Vormundes oder einer Beiständin verfügt habe, um diesen am Vermögensverzehr zu hindern. Ein über die im Vertrag festgehaltenen Befugnisse hinausgehendes Handeln hätte damit keinerlei Rechtsgrundlage gehabt. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass sie den Beschwerdeführer mehrmals auf den Vermögensschwund aufmerksam gemacht habe. Dieser habe aber ungehalten reagiert und sein Verhalten trotz der drohenden Konsequenzen nicht geändert, weshalb er den Vermögensschwund selbst zu verantworten habe.
2.3 Die Vorinstanz führt im Wesentlichen aus, der Vertrag zwischen dem Beschwerdeführer und der Beschuldigten vom 22. September 2008 sei zwar dem Kantonalen Vormundschaftsamt vor dessen Entscheid vom 21. April 2009 vorgelegen, jedoch sei die Aufhebung der kombinierten Beistandschaft bedingungslos und nicht unter dem Vorbehalt dieses Vertrages erfolgt. Gemäss der Zeugenaussage von E.____, welcher den genannten Vertrag aufgesetzt habe, sei die Idee dahinter gewesen, dass der Beschwerdeführer in finanziellen Belangen eine gewisse Betreuung und Unterstützung benötige, er dies aber selber kontrollieren könne. Der Parteiwille sei somit klar die Regelung der finanziellen Betreuung gewesen. Hätte diese Betreuung auch darin bestehen sollen, das Vermögen des Beschwerdeführers zu verwalten, so hätte dies im Vertrag geregelt werden müssen. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer durch das Kantonale Vormundschaftsamt die volle Handlungsfähigkeit attestiert worden, weshalb er alleine über sein Vermögen habe verfügen dürfen. Die Beschuldigte, welche ihn mehrfach auf die Vermögensabnahme aufmerksam gemacht habe, sei unter diesen Umständen ohne Rechtsgrundlage gar nicht berechtigt gewesen, ihn am Abheben von Geld zu hindern bzw. ihm die Auszahlung seines Geldes zu verweigern. Eine Pflicht, als Garantin für den Bestand des Vermögens des Beschwerdeführers Sorge zu tragen, könne ihr somit nicht attestiert werden. Anzumerken sei zudem, dass die vereinbarte geringe Pauschalentschädigung von CHF 2'000.--
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pro Jahr ebenfalls nicht auf einen Vermögensverwaltungs-, sondern vielmehr auf einen Gefälligkeitsvertrag schliessen lasse. Dem Beschwerdeführer sei zwar beizupflichten, dass er mit der Regelung seiner finanziellen Angelegenheiten überfordert gewesen sei, dies ändere aber nichts daran, dass er als voll handlungsfähig erklärt worden sei, und die Beschuldigte in Bezug auf die Finanzen lediglich mit der Besorgung des Zahlungsverkehrs beauftragt habe. Unter diesen Umständen sei weder die Beweis- noch die Rechtslage zweifelhaft und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" nicht ersichtlich.
3.1 Nach Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn unter anderem kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b). Nach lit. a von Art. 319 Abs. 1 StPO ist einzustellen, wenn im Vorverfahren der ursprünglich vorhandene Anfangsverdacht nicht in einem Mass erhärtet werden konnte, dass sich eine Anklage rechtfertigt. Allerdings hat sich die Staatsanwaltschaft in Zurückhaltung zu üben bei der Frage, ob ein solcher Tatverdacht besteht. Widersprechen sich Beweise, so ist es gemäss Botschaft des Bundesrates vom 21. Dezember 2005, S. 1273, nicht Sache der Staatsanwaltschaft, eine Beweiswürdigung vorzunehmen. Im Zweifelsfalle ist in Beachtung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" zu überweisen. Bei der Frage der Überweisung des Beschuldigten an das urteilende Gericht spielt der Grundsatz "in dubio pro reo" nicht. Es ist Sache des Gerichts, darüber zu befinden, ob sich jemand im strafrechtlichen Sinne schuldig gemacht hat oder nicht. Die Staatsanwaltschaft hat nur dann einzustellen, wenn eine Hauptverhandlung aufgrund des absehbaren Freispruchs als Zumutung für den Beschuldigten erscheinen müsste. Von einer Überweisung ist mithin dann abzusehen, wenn nach der gesamten Aktenlage ein Freispruch zu erwarten ist (ROLF GRÄDEL / MATTHIAS HEINIGER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, N 8 zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen). Nach Schmid ist erforderlich, dass bei erfolgter Anklage nicht mit einem verurteilenden Erkenntnis des Gerichts gerechnet werden könnte, also mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen wäre. Da die Staatsanwaltschaft als Untersuchungs- und Anklagebehörde nicht dazu berufen ist, über Recht oder Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch und gestützt auf eigene Bedenken (die irrtümlich sein können) zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen sachverhalts- sowie beweismässiger und vor allem rechtlicher Art ist Anklage zu erheben (NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St.Gallen 2013, N 5 zu Art. 319 StPO; DERSELBE, in: Handbuch des schweizerischen
Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht Strafprozessrechts, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Rz. 1251, mit Hinweisen). Die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Schuldspruchs bzw. der Prozessaussichten ist dem pflichtgemässen Ermessen der Staatsanwaltschaft anheimgestellt. In Zweifelsfällen tatsächlicher oder rechtlicher Natur darf das Verfahren nicht eingestellt werden, da in diesen Fällen das Urteil dem Gericht überlassen bleiben soll. Stehen sich unterschiedliche Zeugenaussagen gegenüber und kann die Untersuchung die Zuverlässigkeit der einzelnen Zeugen nicht erschüttern, darf keine Einstellung ergehen. Der Ermessensentscheid, wem unter solchen Verhältnissen zu glauben ist, liegt beim Gericht. Keine Einstellung, sondern Erhebung einer Anklage ist grundsätzlich immer dann angezeigt, wenn der Ausgang des Verfahrens ausschliesslich von der Beweiswürdigung abhängt (NATHAN LANDSHUT / THOMAS BOSSHARD, in: Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 16 ff. zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen). Gemäss der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichts kann in denjenigen Fällen, in denen ausser den sich widersprechenden Aussagen des Geschädigten und des Beschuldigten keine wesentlichen objektiven Beweismittel vorhanden sind, ausnahmsweise auf eine Anklage verzichtet werden, wenn es nicht möglich ist, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder weniger glaubhaft zu bewerten und keine weiteren Beweisergebnisse zu erwarten sind (BGer 6B_856/2013 vom 3. April 2014 E. 2.2). Lit. b von Art. 319 Abs. 1 StPO kommt dann zur Anwendung, wenn das inkriminierte Verhalten, selbst wenn es nachgewiesen wäre, nicht den objektiven und subjektiven Tatbestand einer Strafnorm erfüllt. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn eine Anzeige einen nur zivilrechtlich relevanten Sachverhalt betrifft. Vielfach sind die rechtlichen Voraussetzungen der Strafbarkeit weniger offensichtlich nicht gegeben, sodass gerade dieser Einstellungsgrund in der Praxis besonders viele Abgrenzungsprobleme schafft, da die Grenze zwischen strafbarem und straflosem Verhalten oft durch schwer fassbare Gesetzesbegriffe wie die Arglist beim Betrugstatbestand bestimmt wird (GRÄDEL / HEINIGER, a.a.O., N 9 zu Art. 310 StPO, mit Hinweisen).
3.2 Bei der konkreten Beurteilung der vorliegenden Streitsache ist in einem ersten Schritt festzustellen, dass der Beschwerdeführer die Rechtmässigkeit der Verfahrenseinstellung wegen Veruntreuung gemäss Art. 138 StGB und ungetreuer Geschäftsbesorgung nach Art. 158 Ziff. 2 StGB ausdrücklich anerkennt, womit im vorliegenden Beschwerdeverfahren lediglich zu prüfen ist, ob die Staatsanwaltschaft auch das Verfahren wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung nach Art. 158 Ziff. 1 StGB zu Recht eingestellt hat. Gemäss Art. 158 Ziff. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer aufgrund des Gesetzes, eines behördlichen Auftrags oder eines Rechtsgeschäfts damit betraut ist, Vermögen eines andern zu
Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht verwalten oder eine solche Vermögensverwaltung zu beaufsichtigen, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird. Das spezifische Unrecht des Treubruchs beim Tatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung liegt in der Verletzung einer besonderen Treupflicht. Nicht jede auf Wahrung fremder Vermögensinteressen gerichtete Pflicht genügt; bei Art. 158 StGB geht es vielmehr um Pflichten, die alle wesentlichen Merkmale einer Garantenpflicht aufweisen. Die Pflicht, fremdes Vermögen zu verwalten, ist zunächst nur dann gegeben, wenn der Verpflichtete zur selbstständigen Verfügung über das fremde Vermögen oder Bestandteile eines solchen befugt ist. Dagegen scheiden alle mit untergeordneten Verrichtungen verknüpften Pflichten aus, mögen sie auch die Besorgung fremden Vermögens zum Gegenstand haben (wie z.B. die Tätigkeit eines Buchhalters, Botentätigkeit oder die Ausführung festgelegter Inkassoaufträge). Ausserdem hat die Praxis für die durch Rechtsgeschäft begründeten Pflichten festgestellt, dass sie gerade auf die Wahrnehmung der fremden Vermögensinteressen gerichtet sein und den eigentlichen Kern der Verpflichtungen bilden müssen, wenn der Treuebruchtatbestand eingreifen soll (GÜNTER STRATENWERTH / GUIDO JENNY / FELIX BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 7. Auflage, Bern 2010, § 19 Rz. 5 ff., mit Hinweisen).
Nachdem der Beschwerdeführer seine Rügen im Beschwerdeverfahren nur noch auf den zwischen ihm und der Beschuldigten abgeschlossenen Vertrag vom 22. September 2008 mit dem Titel "Geschäftsbesorgung etc." stützt, ist in einem zweiten Schritt dieser Vertrag zu würdigen. Gestützt auf Art. 18 Abs. 1 OR ist bei der Beurteilung eines Vertrages sowohl nach Form als nach Inhalt der übereinstimmende wirkliche Wille der Parteien zu beachten. In casu ergibt sich aus dem Wortlaut des nämlichen Vertrages, dass die Beschuldigte beauftragt wird, den gesamten Zahlungsverkehr für den Privatkläger zu besorgen (Ziff. 1); dass die Beschuldigte berechtigt ist, für die Erstellung des Jahresabschlusses sowie für das Ausfüllen der Steuererklärung eine Drittperson zu beauftragen (Ziff. 2); dass sich die Beschuldigte verpflichtet, für den Privatkläger Ansprechpartnerin zu sein und ihm in seinem Alltagsleben beizustehen, insbesondere bei der Besorgung des Haushaltes (Ziff. 3); sowie dass sich die Beschuldigte verpflichtet, jährlich, erstmals per 30. Juni 2009, über die von ihr übernommenen finanziellen Angelegenheiten Rechenschaft abzulegen (Ziff. 4). Praxisgemäss muss zur Erfüllung des strafrechtlichen Tatbestandes der ungetreuen Geschäftsbesorgung die vertragliche Pflicht der beschuldigten Person ausdrücklich auf die Wahrnehmung der fremden Vermögensinteressen gerichtet sein und dies den eigentlichen Kern der Verpflichtungen bilden. Vorliegend lässt sich entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hingegen weder aus dem Wortlaut des Vertrages noch aus den
Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht Umständen des Vertragsschlusses eine Vermögensfürsorge- bzw. Vermögenserhaltungspflicht durch die Beschuldigte ableiten. Vielmehr hat sich diese zur blossen Besorgung des Zahlungsverkehrs, zusammenhängend damit zur Rechenschaftsablegung über die von ihr übernommenen finanziellen Angelegenheiten sowie als Ansprechpartnerin im Alltag verpflichtet, was, nicht zuletzt auch belegt durch die minimale jährliche Pauschalentschädigung von CHF 2'000.--, klarerweise nur eine zwischenmenschliche Lebenshilfe dargestellt und keinesfalls eine eigentliche Garantenstellung im Sinne von Art. 158 Ziff. 1 StGB zu begründen vermögen hat. Wäre es die Absicht der Parteien gewesen, eine Vermögensfürsorge- bzw. Vermögenserhaltungspflicht der Beschuldigten zu stipulieren, hätte diese Verpflichtung explizit in den Vertrag aufgenommen werden müssen; dies gilt umso mehr, als die Idee zu diesem Vertrag von einer fachkundigen Person, vom Anwalt und Notar E.____, gekommen ist und dieser den Vertrag auch erstellt hat. Gemäss den Darlegungen von E.____ anlässlich der Zeugeneinvernahme vom 3. September 2014 ist sodann die Überlegung hinter dem Vertrag gewesen, dass der Beschwerdeführer in finanziellen Belangen eine gewisse Betreuung und Unterstützung erhalte, er dies aber selber kontrollieren könne (act. 955 f.). Diese Ausführungen erhellen, dass es offenbar gerade die Absicht des Beschwerdeführers gewesen ist, selbst die Kontrolle über seine Finanzen zu haben, und er lediglich bei Bedarf auf die ersatzweise Hilfe der Beschuldigten oder einer Drittperson hat zurückgreifen wollen.
An diesem Resultat ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer unzweifelhaft auf Hilfe in finanziellen und anderen Angelegenheiten angewiesen gewesen wäre und in diesem Sinne sowohl die Aufhebung der Vormundschaft durch die Kantonale Vormundschaftskommission vom 23. Juni 2008 als auch die Aufhebung der im Anschluss daran errichteten kombinierten Beistandschaft durch das Kantonale Vormundschaftsamt vom 21. April 2009, jeweils auf Bestrebung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers E.____, im Nachhinein schwer nachvollziehbar erscheinen. Die in diesem Zusammenhang vorgebrachte Behauptung des Beschwerdeführers, wonach das Vormundschaftsamt allein aufgrund des Vertrages zwischen ihm und der Beschuldigten auf eine vormundschaftliche Massnahme verzichtet habe, erweist sich hingegen als unzutreffend. Aus dem Entscheid des Kantonalen Vormundschaftsamtes vom 21. April 2009 ergibt sich vielmehr, dass die kombinierte Beistandschaft aufgehoben worden ist, weil erstens eine tiefe innere Ablehnung der Massnahme durch den Betroffenen festzustellen gewesen sei und zweitens bei ihm nicht von einer Unfähigkeit des zweckmässigen Handelns habe gesprochen werden können. Des Weiteren ist, abgesehen davon, dass keine Hinweise auf eine vertragliche Vermögensfürsorge- bzw. Vermögenserhaltungspflicht vorhanden sind,
Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht per se nicht ersichtlich, welche fachlichen Kenntnisse die Beschuldigte als ausgebildete medizinisch-technische Assistentin (vgl. act. 869) ohne jegliche Erfahrungen als Vormund (act. 871) überhaupt zur Erfüllung dieser Pflicht hätten befähigen sollen. Ausserdem hat die Beschuldigte ungeachtet der fehlenden Vermögensfürsorge- bzw. Vermögenserhaltungspflicht den Privatkläger aktenkundig mehrfach auf dessen unverhältnismässigen Vermögensverzehr hingewiesen. Diesbezüglich hat der Beschwerdeführer in einem ersten Schreiben vom 28. März 2010 (act. 985) erklärt, von der Beschuldigten auf den hohen Vermögensverzehr aufmerksam gemacht worden zu sein, und in einem zweiten Schreiben vom 23. April 2012 (act. 931 f.) hat er darüber hinaus dargelegt, er verwalte sein Geld in Eigenverantwortung, mache grosse und kleine Spenden und gebe insgesamt sein Geld so aus, wie es ihm gefalle. Entscheidend ist hierbei, dass aufgrund der Tatsache, wonach der Privatkläger nach der Aufhebung sämtlicher vormundschaftlicher Massnahmen und damit spätestens seit dem Entscheid des Kantonalen Vormundschaftsamtes vom 21. April 2009 als voll handlungsfähig eingestuft worden ist, sich von vornherein nicht erschliesst, woher die Beschuldigte die Berechtigung hätte beziehen sollen, den Beschwerdeführer davon abzuhalten, sein eigenes Geld auszugeben. Insofern spielt auch die Tatsache, dass die Beschuldigte die einzige Verfügungsberechtigte über die Konten des Privatklägers gewesen ist, keine Rolle. Dass der Beschwerdeführer jeweils sehr ungehalten auf Bemerkungen zu seinem Vermögensverzehr reagiert hat, belegt unter anderem die Zeugenaussage des Treuhänders F.____, welcher anlässlich seiner Befragung durch die Staatsanwaltschaft vom 21. August 2014 ausgeführt hat, der Beschwerdeführer habe ihm nach einem entsprechenden Hinweis auf die Vermögensabnahme das Mandat entzogen und ihm gesagt, es gehe ihn nichts an, was er mit seinem Geld mache (act. 941 f.). Sogar die Beiständin des Beschwerdeführers, B.____, hat anlässlich der Einvernahme vom 18. Dezember 2014 als Auskunftsperson auf die Frage, wie der Beschwerdeführer mit Geld umgehe, Folgendes zu Protokoll gegeben: " Wenn er Geld hat, dann gibt er Geld aus" (act. 1045).
Sodann ist zu konstatieren, dass die Staatsanwaltschaft nach Eingang der Strafanzeige die Angelegenheit umfassend untersucht, den Beschwerdeführer, die Beschuldigte und diverse Zeugen befragt, bei der Beschuldigten eine Hausdurchsuchung vorgenommen und zahlreiche Akten diverser Banken, der Bezirksschreiberei X.____ sowie der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft beigezogen und dabei keinerlei Hinweise gefunden hat, welche den Anfangsverdacht gegen die Beschuldigte erhärtet hätten. Für das Kantonsgericht ist daher nicht ersichtlich, dass weitere Untersuchungshandlungen an diesem Ergebnis etwas ändern könnten. Nach Durchsicht sämtlicher Akten bleibt abschliessend festzustellen, dass erstens die
Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht Beschuldigte nach Ansicht des Kantonsgerichts nicht zuletzt in Relation zu ihrer Entschädigung einen ausserordentlichen Aufwand in der Betreuung des Beschwerdeführers betrieben hat, ohne hierbei eine massgebliche Unterstützung durch die zuständigen Vormundschaftsbehörden erfahren zu haben, und dass es zweitens für alle Verfahrensbeteiligten dienlicher gewesen wäre, wenn die genannten Behörden statt zum heutigen Zeitpunkt bereits im inkriminierten Zeitraum mehr Initiative gezeigt hätten. Gemäss diesen Erwägungen ist festzuhalten, dass ein Freispruch vom Vorwurf der ungetreuen Geschäftsbesorgung gemäss Art. 158 Ziff. 1 StGB vor dem Sachgericht mit Sicherheit zu erwarten ist, womit die Staatsanwaltschaft das entsprechende Verfahren auch unter Beachtung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" zu Recht eingestellt hat. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen und die angefochtene Einstellungsverfügung vollumfänglich zu bestätigen.
4. Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich nach Art. 428 Abs. 1 StPO, die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'600.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 1'500.-- sowie Auslagen von CHF 100.--) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, welcher ausserdem der Beschuldigten in Anwendung von § 18 Abs. 1 TO Anwälte eine pauschale Parteientschädigung in der Höhe von CHF 1'296.-- (inklusive Auslagen und CHF 96.-- Mehrwertsteuer) zu bezahlen hat. Das in diesem Zusammenhang gestellte Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für die Privatklägerschaft ist abzuweisen, nachdem gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO die Verfahrensleitung diese von vornherein nur für die Durchsetzung der Zivilansprüche gewähren kann, es in casu aber nicht um die Durchsetzung solcher Ansprüche geht. Überdies wird die Voraussetzung der Mittellosigkeit nach Art. 136 Abs. 1 lit. a StPO nicht belegt, da die in der Beschwerde vom 4. Mai 2015 angekündigte Dokumentation der finanziellen Bedürftigkeit ausgeblieben ist und zudem der Beschwerdeführer in seiner Replik vom 1. Juni 2015 bemerkt hat, noch über Vermögen zu verfügen.
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Demnach wird erkannt:
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für den Beschwerdeführer wird abgewiesen.
Die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'600.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 1'500.-- sowie Auslagen von CHF 100.--) gehen zu Lasten des Beschwerdeführers.
Die vom Beschwerdeführer erbrachte Sicherheitsleistung in der Höhe von CHF 500.-- wird entsprechend verrechnet.
3. Der Beschwerdeführer hat der Beschuldigten eine pauschale Parteientschädigung in der Höhe von CHF 1'296.-- (inklusive Auslagen und CHF 96.-- Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Präsident
Dieter Eglin Gerichtsschreiber
Pascal Neumann