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Art. 2 Abs. 1 GEKW). Pro Bauherrschaft ist das Jahreskontingent limitiert auf 600 m² (Grossbauprojekte) bzw. 300 m² BGF (übrige Überbauungen) (Art. 10 Abs. 1 GEKW)
1 rulings5 viewsArt. 2 Abs. 1 LSV
1 rulings9 viewsArt. 2 Abs. 1 LSV. Wird eine bestehende ortsfeste Anlage geändert
1 rulings11 viewsArt. 2 Abs. 1 RPG dar
1 rulings9 viewsArt. 2 Abs. 1 UVPV unterliegt die strittige Änderung an der bestehenden Nationalstrassenanlage somit der UVP-Pflicht. Hingegen kann es nicht einfach genügen
1 rulings9 viewsArt. 2 Abs. 2ter EntsG verkannt hat
1 rulings5 viewsArt. 2 Abs. 2 ZGB gewährt offenbarem Rechtsmissbrauch keinen Rechtsschutz. Ob eine Berechtigung missbräuchlich ausgeübt wird
1 rulings9 viewsArt. 2 CEDAW; auch sie halten somit einen Erlass des kantonalen Gesetzgebers für erforderlich. Dagegen stellt sich die Frage
1 rulings9 viewsArt. 2 CEDAW verletzt zu sein
1 rulings9 viewsArt. 2 Definizione di comportamento violento
1 rulings9 viewsArt. 2 der kantonalen Verordnung vom 12. November 1980 über die Unterhalts-
1 rulings7 viewsArt. 2 HBV sieht für die Schweinezucht
1 rulings12 viewsArt. 2 KV/SG gewährleistet die Grundrechte nach Massgabe der Bundesverfassung in allgemeiner Weise
1 rulingsArt. 2 lit. a CEDAW verpflichtet
1 rulings9 viewsArt. 2 lit. x der St. Galler Kantonsverfassung vom 10. Juni 2001 (KV/SG; SR 131.225) garantiert ist. Ein hinreichender Zusammenhang zum Stimm-
1 rulingsArt. 2 lit. x KV/SG an
1 rulingsArt. 2 LugÜ: Schweizerische Praxis
1 rulings9 viewsArt. 2 ZGB
1 rulings8 viewsArt. 3
1 rulings9 viewsArt. 306 Abs. 2 i.V.m. Art. 392 Ziff. 2 ZGB; vgl. BGE 95 I 392 E. 1 S. 394
1 rulings6 viewsArt. 30 Abs. 1 BV) rügen
1 rulings9 viewsArt. 30 Abs. 2 HMG keine Vorschriften über die Selbstdispensation aufstellen
1 rulings13 viewsArt. 30 Abs. 2 ZGB in ihrer Gesamtheit als verfassungswidrig erweist
1 rulings11 viewsArt. 30 Abs. 3 BV
1 rulings12 viewsArt. 30 Abs. 3 BV) zwischen der förmlichen Eröffnung an die Parteien
1 rulings13 viewsArt. 30 BV) verletzt
1 rulings11 viewsArt. 30 der Lärmschutz-Verordnung (LSV; SR 814.41)
1 rulings9 viewsArt. 30 KV/FR)
1 rulingsArt. 30 LSV erschlossenen oder erschliessbaren Flächen der beiden Grundstücke eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV in Aussicht zu stellen. Im Zusammenhang mit den beantragten Ausnahmebewilligungen bringen die Beschwerdeführerinnen zusätzlich vor
1 rulings8 viewsArt. 30 LSV gemäss Antrag Ziff. 2 erschlossenen bzw. erschliessbaren Flächen der Grundstücke Kat.-Nrn. 802
1 rulings15 viewsArt. 30 LSV in Verbindung mit §§ 234
1 rulings7 viewsArt. 30 LSV in Verbindung mit Art. 19 RPG erschlossen sind;
1 rulings6 viewsArt. 30 LSV in Verbindung mit Art. 19 RPG (SR 700) erschlossen seien. Zudem sei in Anwendung von Art. 30 LSV für die Erschliessung der noch nicht erschlossenen Restflächen der beiden Grundstücke eine Ausnahmebewilligung in Aussicht zu stellen. Ausserdem sei für die im Sinne von Art. 24 USG
1 rulings9 viewsArt. 30 N. 2). Diese ist dem Zürcher Verwaltungsgericht zur Behandlung zu überweisen
1 rulings10 viewsArt. 30 N. 37)
1 rulings8 viewsArt. 30 N. 3; Seiler/v. Werdt/Güngerich
1 rulingsArt. 30 N. 7). Im Übrigen lässt sich aus Art. 26 HMG
1 rulings9 viewsArt. 318 StPO
1 rulings6 viewsArt. 31 Abs. 1)
1 rulings8 viewsArt. 31 Abs. 1 VStrR erkläre für die Berechnung der Fristen
1 rulings9 viewsArt. 31 Abs. 4 BV untersucht (BGE 136 I 87 E. 3.4 S. 93
1 rulings6 viewsArt. 31 BV
1 rulings9 viewsArt. 31 FINMAG). Da sie allgemein über die Einhaltung der "gesetzlichen Vorschriften" zu wachen bzw. für die Wiederherstellung des ordnungsgemässen Zustands zu sorgen hat
1 rulings9 viewsArt. 31 FINMAG). Geht eine Gesellschaft unbewilligt einer den Banken oder den bewilligten Effektenhändlern vorbehaltenen Tätigkeit nach
1 rulings9 viewsArt. 321 Abs. 2 ZPO). Hinzu kommt
1 rulings10 viewsArt. 32-40 OR bezögen sich nur auf den Abschluss von Verträgen. Da es sich bei der Kündigungsandrohung nach Art. 257d OR um eine einseitige Willenserklärung handle
1 rulings9 viewsArt. 32 Abs. 2 Satz 2 BV) tangiert erscheinen (vgl. BGE 132 I 201 E. 8.2 S. 214
1 rulings7 viewsArt. 32 Abs. 2 Satz BV
1 rulings7 viewsArt. 335 StGB zum Erlass solcher Bestimmungen nicht befugt seien
1 rulings8 viewsArt. 33 Abs. 1 lit. h bzw. Art. 34 lit. a DBG. Das zum DBG Ausgeführte ist damit ebenfalls für die kantonalen Steuern massgebend (Urteil 2C_819/2009 vom 28. September 2010 E. 4; 2A.2/2006 vom 17. Mai 2006 E. 3). Damit resultiert für die Staats-
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