Judges
26,476 judges
Raumordnung
1 rulings8 viewsRaumordnung des Kantons Bern (AGR) die Einsprachen ab
1 rulings10 viewsRaumordnung des Kantons Bern (AGR) in Aussicht gestellt hatte
1 rulings9 viewsRaumordnung des Kantons Bern dem Gemeinderat mitgeteilt habe
1 rulings4 viewsRaumordnung des Kantons Bern erklärt hatte
1 rulings11 viewsRaumordnung des Kantons Bern habe anlässlich einer Vorprüfung festgehalten
1 rulings11 viewsRaumordnung des Kantons Bern in einem Bericht vom 11. September 2009 bereits in diese Richtung geäussert hatte. Die Zweifel an der Rechtmässigkeit einer solchen Zone kamen denn auch in der Botschaft für die Gemeindeversammlung (S. 10) sowie im Votum des Präsidenten der Kommission für Entwicklung anlässlich der Gemeindeversammlung (S. 23 des Versammlungsprotokolls) zum Ausdruck. Die Rechtslage präsentierte sich für die Versammlungsleitung aber nicht als so eindeutig
1 rulings3 viewsRaumordnung voraussichtlich nicht genehmigt werde
1 rulings9 viewsRaumplanungsrecht des Bundes zum Ausdruck gebracht wird
1 rulings13 viewsRaumplanungsrecht liegt ein schwerer Grundrechtseingriff vor
1 rulings7 viewsRaum & Umwelt 1998
1 rulings13 viewsRaum & Umwelt 2003 S. 27). Diese vom RPG vorgegebene Systematik darf nicht umgangen werden
1 rulings10 viewsRautistrasse 60
1 rulings10 viewsRayonverbote bringen ihrem Zweck entsprechend eine Beschränkung der Bewegungsfreiheit mit sich. Sie untersagen den Betroffenen
1 rulings9 viewsRayonverbote verhinderten die freie Zirkulation der Betroffenen. Werden Rayonverbote im Raum Zürich für Hallenstadion
1 rulings9 viewsRBAR 1970/71 S. 31 E. 2)
1 rulingsRCC 1991 p. 143). A défaut
1 rulings10 viewsRDAF
1 rulings9 viewsRDAF 1998 I S. 521)
1 rulings9 viewsRDAF 2000 I S. 795) oder die Rücksichtnahme auf denkmalgeschützte Bauten (WOLF
1 rulings9 viewsRDAF 2004 I S. 748; WOLF
1 rulings7 viewsRDAF 2005 I S. 591). Ob die Gesuchsteller bzw. die Vorinstanzen eine taugliche Evaluation von Alternativstandorten vorgenommen haben
1 rulings6 viewsRDAF 65/2009 I
1 rulingsRDAT 2001 I S. 281 f.). Zwischen den Parteien ist unbestritten
1 rulings9 viewsR.________ der treuhänderischen Verwaltung durch die Klägerin nach Massgabe des Parteiengesetzes unterstehen. Während der fraglichen Transaktion waren die Abklärungen bezüglich der R.________ bereits im Gange. Mit der S.________ befasste sich die Klägerin erst nach der Saldierung der Zürcher Konten. Die Entscheide über die Anwendbarkeit des Parteiengesetzes der DDR auf R.________
1 rulings9 viewsR.________. Die Eltern waren nie verheiratet
1 rulings11 viewsRealisierung
1 rulings10 viewsRealisierung müsse dagegen erst im Baubewilligungsverfahren erfolgen. In diesem Verfahren werde deshalb zu prüfen sein
1 rulings15 viewsRebbau sowie für den produzierenden Gartenbau bestimmt (Art. 11 der Bau-
1 rulings9 viewsRec. 1985 S. 567; BGE 130 II 113 E. 8 S. 127 ff.). Dieses Recht steht indessen unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (BGE 130 II 113 E. 9 S. 129 ff.); fehlt der Wille zur Gemeinschaft
1 rulings4 viewsRec. 1985 S. 567; BGE 130 II 113 E. 8 S. 127 ff.). Dieses Recht steht indessen unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (BGE 130 II 113 E. 9 S. 129 ff.). Fehlt der Wille zur Gemeinschaft
1 rulings3 viewsRec. 1998-VIII S. 3244
1 rulings9 viewsRec. 2001-IX
1 rulings11 viewsRec. 2010
1 rulings8 viewsRechnungen
1 rulings9 viewsRechnungen in Verbindung mit den entsprechenden Belastungen auf zeitnah ausgestellten Kontoauszügen nachzuweisen (zum erforderlichen umfassenden Einblick in die aktuelle finanzielle Situation der gesuchstellenden Partei vgl. BGE 120 Ia 179 E. 3b S. 182 f.)
1 rulings9 viewsRechnung getragen (Art. 65 Abs. 2
1 rulings9 viewsRechnung getragen. Mit diesem Vorgehen seien die topographischen Verhältnisse hinreichend abgebildet
1 rulings10 viewsRechnungsablage (im Einzelnen: RIEMER
1 rulings10 viewsRechnungslegung (CRG; LS 611). Eine derartige Kritik ist nicht mit Stimmrechtsbeschwerde
1 rulings9 viewsRechnungslegung gehörenden Grundsatz der Stetigkeit
1 rulings8 viewsRechnungslegung mit den gesetzlichen Anforderungen
1 rulings11 viewsRechnung zu tragen (Anleger-
1 rulings9 viewsRechnung zu tragen. Bei den Standorten ausserhalb der Bauzonen können nicht nur solche ausgewählt werden
1 rulings9 viewsRechte im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK betroffen sind (Urteile 2C_844/2009 vom 22. November 2010 E. 3.2.3
1 rulingsRechtfertigungsgründe vorliegen (lit. c)
1 rulings9 viewsRechtliche Überlegungen zur Problematik der Rezeptierung
1 rulings10 viewsRechtmässiger Aufenthalt
1 rulings11 viewsRecht"). Mit Blick darauf
1 rulings11 viewsRechtsanwalt
1 rulings9 views