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Mit Beschluss vom 15. Dezember 2010 ist die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich auf die Strafanzeige nicht eingetreten. Demgemäss hat sie gegen Staatsanwalt Eberle keine Strafuntersuchung eröffnet
1 rulings8 viewsMit Beschluss vom 16. Dezember 2008 entliess der Gemeinderat Hochfelden das Bauernhaus an der Dorfstrasse 8 in Hochfelden (Assek.-Nr. 45) aus dem Inventar der kommunalen Natur-
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 16. Juli 2008 lehnte der Schulrat der Gemeinde Schwyz dieses Ersuchen ab
1 rulings11 viewsMit Beschluss vom 17. August 2011 entschied der Regierungsrat erneut
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 19. Dezember 2006 erteilte die Bausektion der Stadt Zürich der Casino Zürich AG die baurechtliche Bewilligung für die Umnutzung bestehender Räume in der Liegenschaft "Alte Börse" am Bleicherweg 5 in Zürich in einen Casinobetrieb mit sogenannter B-Konzession (das heisst ein gegenüber einem Casino mit A-Konzession eingeschränktes
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 19. Dezember 2007 erteilte die Baukommission Dietikon der Bauherrschaft
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 19. März 2009 schrieb dieses das Verfahren betreffend den Antrag
1 rulings11 viewsMit Beschluss vom 22. August 2012 wies der Regierungsrat den Rekurs vom 19. Mai 2010 betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung in der Hauptsache ab
1 rulings11 viewsMit Beschluss vom 23. Januar 2008 verweigerte der Ausschuss Bau
1 rulings10 viewsMit Beschluss vom 23. März 2007 änderte die Bundesversammlung im Rahmen der so genannten Unternehmenssteuerreform II verschiedene steuerrechtliche Bestimmungen des Bundes. Unter anderem fügte sie in Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone
1 rulings7 viewsMit Beschluss vom 24. Juni 2010 stellte der Gemeinderat Wettingen fest
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 25. November 2008 verweigerte die Baukommission der Gemeinde Küsnacht X.________
1 rulings11 viewsMit Beschluss vom 27. Oktober 2008 stellte die Schätzungskommission fest
1 rulings10 viewsMit Beschluss vom 28. Dezember 2011 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein
1 rulings10 viewsMit Beschluss vom 29. November 2005 wiesen die Gemeinderäte Rudolfstetten-Friedlisberg
1 rulings8 viewsMit Beschluss vom 29. Oktober 2010 hiess das Obergericht den Rekurs teilweise gut
1 rulings11 viewsMit Beschluss vom 2. Oktober 2012 trat das Handelsgericht auf die Klage
1 rulings10 viewsMit Beschluss vom 2. September 2008 erteilte die Bausektion der Stadt Zürich der Sunrise Communications AG die baurechtliche Bewilligung zur Erstellung einer Mobilfunk-Basisstation auf dem Gebäude Zollikerstrasse 247 in Zürich. Die Basisstation soll mit einer Gesamtleistung von maximal 2'050 WERP betrieben werden. Beim vorgesehenen Antennentyp handelt es sich um eine stabförmige Rundantenne
1 rulings11 viewsMit Beschluss vom 30. März 2006 trat die Gesundheitsdirektion auf das Feststellungsgesuch nicht ein
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 30. Oktober 2009 stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt das Strafverfahren gegen Prof. Dr. C.________ wegen vorsätzlicher einfacher Körperverletzung
1 rulings6 viewsMit Beschluss vom 30. September 2008 erliess der Regierungsrat des Kantons Zug die kantonale Nutzungszone für Abfallanlagen "Stockeri". Er stellte fest
1 rulings10 viewsMit Beschluss vom 31. August 2011 setzte der Regierungsrat des Kantons Zürich den kantonalen Klärschlamm-Entsorgungsplan 2015 fest. Gemäss diesem Plan wird ab dem 1. Juli 2015 der gesamte kommunale Klärschlamm
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 3. April 2009 schrieb das Handelsgericht die Widerklage im Umfang von Fr. 7'918.40 als durch Rückzug erledigt ab. Mit (Teil-)Urteil vom 3. April 2009 verpflichtete es die Beschwerdeführer unter solidarischer Haftung zur Zahlung von Fr. 260'745.25 nebst Zins an die Beschwerdegegnerin; im Mehrbetrag wies es die Widerklage ab. Damit hat die Vorinstanz sämtliche vor ihr geltend gemachten Ansprüche beurteilt
1 rulings10 viewsMit Beschluss vom 3. Juli 2007 hob die Anklagekammer des Kantons Thurgau die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Februar 2007 im Beschwerdeverfahren auf. Gleichzeitig wies sie das Gesuch um Einsicht in die fraglichen Nichtanhandnahme-
1 rulings7 viewsMit Beschluss vom 4. September 2008 erteilte der Hochbau-
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 5. März 2012 hiess das Obergericht die Beschwerde teilweise gut
1 rulings7 viewsMit Beschluss vom 8. März 2011 wies das Kantonsgericht sowohl die Beschwerde als auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren ab. Auf die Beschwerde von Y.________ trat es nicht ein
1 rulings9 viewsMit Beschluss vom 8. November 2005 verweigerte die Bausektion der Stadt Zürich die nachträgliche baurechtliche Bewilligung für die sexgewerbliche Nutzung der Lokalitäten im Untergeschoss
1 rulings10 viewsMit Beschluss vom 9. April 2003 verzichtete die Stockwerkeigentümerversammlung für die Dauer eines Jahres auf die bisherige individuelle Heizkostenabrechnung. Am 7. April 2004 beschloss die Versammlung einstimmig
1 rulings10 viewsMit Beschluss vom 9. Dezember 2010 schrieb das Obergericht das Rekursverfahren betreffend die vorsorglichen Massnahmen zufolge Gegenstandslosigkeit ab (Dispositiv-Ziffer 1). Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens mit einer Abschreibungsgebühr von Fr. 4'000.-- auferlegte es den Beschwerdeführern (Dispositiv-Ziffer 2)
1 rulings11 viewsMit Beschluss vom 9. Juli 2009 wies das Obergericht den Rekurs der Beschwerdeführer ab
1 rulings12 viewsMit Beschwerde an das Bundesgericht vom 22. August 2012 beantragen X.________
1 rulings10 viewsMit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. September 2010 beantragten die Eheleute C.________ unter anderem
1 rulings12 viewsMit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. September 2010 beantragten E.________
1 rulings7 viewsMit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. September 2010 beantragten G.________
1 rulings10 viewsMit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 15. September 2010 beantragten C.________
1 rulings9 viewsMit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 1. September 2010 beantragte I.________ unter anderem
1 rulings11 viewsMit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 22. September 2010 beantragte die D.________ Corporation unter anderem
1 rulings9 viewsMit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht vom 16. April 2007 stellten die genannten sieben Personen gemeinsam den Antrag
1 rulings10 viewsMit Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG vom 12. Oktober 2012 verlangten A.A.________
1 rulings8 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht beantragen die ZVH
1 rulings10 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht stellen A.________
1 rulings8 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 10. Januar 2011 beantragen A.________
1 rulings11 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 10. Mai 2011 beantragen A.________
1 rulings10 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 10. September 2009 beantragen A.________
1 rulings10 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 11. Februar 2010 beantragen die Mitglieder der Erbengemeinschaft
1 rulings10 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 14. September 2010 beantragen Markus Bischoff
1 rulings11 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 16. August 2010 beantragen die im Rubrum genannten Personen
1 rulings10 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 19. Februar 2010 beantragen X.________
1 rulings14 viewsMit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 1. April 2011 beantragen die X.________ AG
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