Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
9C_379/2023
Urteil vom 6. Juni 2023
III. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Gerichtsschreiber Kocher.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt, Fischmarkt 10, 4001 Basel.
Gegenstand
Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Basel-Stadt, Steuerperiode 2020,
Beschwerde gegen die Verfügung des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 16. Mai 2023 (VD.2023.50).
Erwägungen
1.
1.1. A.________ (nachfolgend: der Steuerpflichtige) hat steuerrechtlichen Wohnsitz in U.________/BS. In einem Verfahren betreffend die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Basel-Stadt, Steuerperiode 2020, war er an die Steuerrekurskommission des Kantons Basel-Stadt gelangt. Mit Verfügung vom 27. März 2023 im Verfahren STRK.2023.13 trat die Steuerrekurskommission auf die Sache nicht ein, nachdem der Steuerpflichtige den angesetzten Kostenvorschuss nicht erbracht hatte.
1.2. Dagegen erhob der Steuerpflichtige Rekurs an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Dieses forderte den Steuerpflichtigen ebenfalls auf, innerhalb der angesetzten Frist den Kostenvorschuss zu leisten. Mit Verfügung vom 16. Mai 2023 im Verfahren VD.2023.50 schrieb das Appellationsgericht die Sache einzelrichterlich ab, nachdem der Steuerpflichtige auch diesen Kostenvorschuss nicht geleistet hatte. Das Appellationsgericht stützte sich dabei auf § 30 Abs. 2 des Gesetzes [des Kantons Basel-Stadt] vom 14. Juni 1928 über die Verfassungs- und Verwaltungsrechtspflege (VRPG/BS; SG 270.100).
1.3. Mit Eingabe vom 1. Juni 2023 erhebt der Steuerpflichtige beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Die Eingabe beschränkt sich auf folgende Begründung: "Ein Staat oder Kanton, welcher einen Bürger schändet, ist schuldig. (...). Somit scheidet der Kostenvorschuss hin und ich bin keine Rechenschaft oder Gelder dem Steueramt schuldig."
2.
2.1. Rechtsschriften an das Bundesgericht haben einen Antrag, eine Begründung und die Beweismittel zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Die Begründung hat sich auf den Streitgegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens zu beziehen, der durch die Anträge umschrieben wird (BGE 144 II 359 E. 4.3). Rein kantonales oder kommunales Recht stellt im bundesgerichtlichen Verfahren, von hier nicht entscheidwesentlichen Ausnahmen abgesehen (
2.2. Dies alles ist dem Steuerpflichtigen schon mehrfach mitgeteilt worden, unter anderem im Urteil 2C_567/2020 vom 6. Juli 2020 E. 2. Dennoch enthält die Beschwerde keinerlei Begründung zur einzig streitigen Frage, ob das Appellationsgericht zu Recht erwogen habe, der verfügte Kostenvorschuss sei nicht erbracht worden, weshalb das Verfahren als erledigt abzuschreiben sei. Da hierzu rein kantonales Recht auszulegen und anzuwenden war (§ 30 Abs. 2 VRPG/BS), wäre eine vertiefte Auseinandersetzung unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Haltbarkeit erforderlich gewesen. Daran fehlt es im bundesgerichtlichen Verfahren mit Blick auf die pauschale Beschwerdebegründung ganz offensichtlich.
2.3. Dementsprechend ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, das durch einzelrichterlichen Entscheid des Abteilungspräsidenten als Instruktionsrichter zu geschehen hat (Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
3.
Nach dem Unterliegerprinzip sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 65 und
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 6. Juni 2023
Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Parrino
Der Gerichtsschreiber: Kocher