Öffentliche Finanzen & Abgaberecht

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

9C_194/2024  

 

 

Urteil vom 8. Mai 2024  

 

III. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Moser-Szeless, als Einzelrichterin, 

Gerichtsschreiberin Nünlist. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, Obergrundstrasse 46, 6003 Luzern, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Luzern und direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2020 und 2021, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Luzern vom 23. Februar 2024 (7U 23 19/7U 23 20). 

 

 

 

1.  

 

1.1. Mit Verfügung vom 23. Februar 2024 wies das Kantonsgericht Luzern die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung in zwei Verfahren betreffend Staats- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer der Jahre 2020 und 2021 des (damaligen) Ehepaars A.________ ab.  

 

1.2. Der hiergegen beim Kantonsgericht Luzern eingereichte "Einspruch" von A.________ wurde zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet.  

 

2.  

 

2.1. Ein Rechtsmittel hat gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des betreffenden Entscheids massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 V 286 E. 1.4). Rein appellatorische Kritik genügt nicht (BGE 145 I 26 E. 1.3; 140 III 264 E. 2.3).  

 

2.2. Die Beschwerdeführerin lässt es gänzlich vermissen, auf die Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und darzulegen, inwiefern diese Recht verletzte. Stattdessen beschränkt sie sich auf die Schilderung ihrer finanziellen Lage.  

 

2.3. Mangels hinreichender Begründung ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, was durch einzelrichterlichen Entscheid im vereinfachten Verfahren zu geschehen hat (Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG).  

 

3.  

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 BGG). Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird vorliegend jedoch umständehalber verzichtet (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht auszurichten (Art. 68 Abs. 3 BGG). 

 

 

Demnach erkennt die Einzelrichterin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien, der Dienststelle Steuern des Kantons Luzern und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 8. Mai 2024 

 

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Einzelrichterin: Moser-Szeless 

 

Die Gerichtsschreiberin: Nünlist