Familienzulagen und kantonale Sozialversicherung

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

8C_827/2023  

 

 

Urteil vom 7. Februar 2024  

 

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Wirthlin, Präsident, 

Gerichtsschreiberin Berger Götz. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Kantonale Sozialversicherung (Prozessvoraussetzung), 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. November 2023 (KV.2023.00068). 

 

 

 

1.  

Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies bedingt bei angefochtenen Nichteintretensentscheiden praxisgemäss eine spezifische Auseinandersetzung mit den Nichteintretensgründen (BGE 123 V 335). 

 

2.  

Das kantonale Gericht trat in der angefochtenen Verfügung vom 29. November 2023 auf die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Prämienverbilligung, vom 14. Juni 2023 nicht ein mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe es versäumt, ihre mangelhafte Beschwerdeschrift rechtzeitig innert der vom Gericht angesetzten zehntägigen Nachfrist durch handschriftliche Unterzeichnung ihrer Eingabe zu verbessern. 

 

3.  

Die Beschwerdeführerin befasst sich in ihren Eingaben an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich mit den für das Ergebnis der angefochtenen Nichteintretensverfügung massgeblichen vorinstanzlichen Erwägungen. Mit ihrer blossen Behauptung, sie habe die Frist "zu 100 % eingehalten" und "die Unterlagen fristgerecht abgeschickt", vermag sie den Mindestanforderungen an die Beschwerdebegründung keineswegs zu genügen. Denn sie unterlässt es namentlich, im Einzelnen darzutun, ob es sich bei den "Unterlagen" um die allenfalls zwischenzeitlich von ihr unterschriebene Beschwerdeschrift handelt, oder in anderer Weise zu belegen, dass sie den Mangel der fehlenden Unterschrift in der Beschwerdeschrift fristgemäss behoben hätte. 

 

4.  

Demnach liegt offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, was zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG führt. 

 

5.  

In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. 

 

 

 

 

Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 7. Februar 2024 

 

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Wirthlin 

 

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz