Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
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{T 0/2}
6B_961/2015, 6B_973/2015, 6B_974/2015
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Urteil vom 5. April 2016
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen Jacquemoud-Rossari, Jametti,
Gerichtsschreiberin Pasquini.
Verfahrensbeteiligte
6B_961/2015
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdeführerin 1,
6B_973/2015
D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Adrian Bachmann,
Beschwerdeführer 2,
6B_974/2015
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Adrian Bachmann,
Beschwerdeführer 3,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Gehilfenschaft zu mehrfachem, teilweise versuchtem Betrug; Geldwäscherei,
Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 9. Juli 2015.
Sachverhalt
A.
Y.________ wird im Anklagepunkt betreffend Gehilfenschaft zum Betrug zusammengefasst vorgeworfen, sie habe gewusst, dass X.________ an Geld von Investoren habe kommen wollen, indem er ihnen äusserst günstige Kredite von bis zu Fr. 10 Mio. für 1-2 % Jahreszins ohne jegliche Sicherheit in Aussicht gestellt habe. Gemäss seinem Plan, den Y.________ gebilligt habe, sollten D.________ und A.________ zu diesem Zweck je ein Unternehmen gründen, an dessen vorgetäuschten Gründungskosten (sechsstellige Eurobeträge) sowie am Aktienkapital der zu gründenden Unternehmen sich die Beschuldigten hätten bereichern wollen. X.________ habe D.________ und A.________ sowie deren Umfeld eine überragende soziale Stellung in der Finanzwelt und eine erfolgreiche Geschäftstätigkeit mit exzellenten Beziehungen zur E.________ AG vorgespiegelt. Y.________ habe zur Täuschung beigetragen, indem sie sich wahrheitswidrig als "Hausbankerin" von X.________ präsentiert habe, sich euphorisch über ihn geäussert und ihn wahrheitswidrig als erstklassigen Vermögensverwalter und erfolgreichen Financier hingestellt habe. D.________ und A.________ hätten sich entschlossen, die Unternehmen zu gründen sowie die zur Erlangung der Kredite - wie sie irrtümlich gemeint hätten - notwendigen Investitionen zu leisten. Die Beschuldigten hätten diese Gelder für ihre eigenen Zwecke verwendet. Y.________ habe Fr. 100'000.-- aus der Beute in eine Eigentumswohnung investiert. Die Beträge für das Gründungskapital hätten D.________ und A.________ noch retten können, nachdem sie den Schwindel durchschaut hätten.
B.
Das Bezirksgericht Zürich sprach Y.________ am 22. Mai 2014 vollumfänglich frei. Es verwies die Zivilansprüche der Privatkläger auf den Zivilweg, hob die Kanzleisperre auf, wies die Einziehungsanträge ab und hob die Sperre eines Kontos sowie eines Schrankfachs auf.
Gegen diesen Entscheid erhoben die Staatsanwaltschaft und die Privatkläger Berufung. Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte am 9. Juli 2015 das erstinstanzliche Urteil.
C.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, es seien Dispositiv-Ziffern 1 (Freispruch), 3 (Kanzleisperre), 4 (Einziehung), 6 (Bestätigung erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung) sowie 8 (Kostenauferlegung) des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. Juli 2015 aufzuheben und die Sache in diesem Umfang zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
D.________ und A.________ führen je einzeln Beschwerde. Sie beantragen, es seien Dispositiv-Ziffern 1 (Freispruch), 2 (Zivilklagen), 3 (Kanzleisperre), 4 (Einziehung), 5 (Konto- bzw. Schrankfachsperre), 6 (Bestätigung erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung), 8 (Kostenauferlegung) und 9 (Prozessentschädigung der Privatkläger) des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. Juli 2015 aufzuheben. Die Sache sei zur neuen Beurteilung an das Bezirksgericht Zürich, eventualiter an das Obergericht, zurückzuweisen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, inkl. derjenigen des obergerichtlichen Verfahrens, zu Lasten von Y.________.
D.
Die Beschwerden in Strafsachen im Verfahren von X.________ bilden Gegenstand der separaten Verfahren 6B_934/2015 bzw. 6B_960/2015, 6B_968-970/2015.
Erwägungen
1.
Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn sie in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich, wenn sie auf einem im Wesentlichen gleichartigen tatsächlichen und rechtlichen Grund beruhen und wenn sie gleiche Parteien sowie ähnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP; BGE 133 IV 215 E. 1; 126 V 283 E. 1). Da hier diese Voraussetzungen erfüllt sind, rechtfertigt es sich, die Verfahren 6B_961/2015, 6B_973/2015 und 6B_974/2015 zu vereinigen.
2.
2.1.
2.1.1. Die Beschwerdeführerin rügt die Verletzung von Art. 146 Abs. 1 und
2.1.2. Die Beschwerdeführer bringen zusammengefasst vor, die Verurteilung der Beschwerdegegnerin hänge unmittelbar mit jener des Hauptbeschuldigten X.________ zusammen. Die Aufhebung des Freispruchs des Hauptbeschuldigten in Bezug auf den Betrugsvorwurf führe zwingend zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids im vorliegenden Verfahren. Die Vorinstanz bewerte bloss ihr Verhalten und verneine Arglist, ohne das Verhalten des Hauptbeschuldigten zu beurteilen oder eine Abwägung vorzunehmen. Die Vorinstanz begründe ihre Leichtfertigkeit bloss mit apodiktischen Feststellungen und lasse die konkreten Umstände ausser Acht. Dies erscheine umso stossender, weil die Vorinstanz dabei auch verkenne, dass die Arglist in der jüngeren bundesgerichtlichen Rechtsprechung weniger restriktiv gehandhabt werde. Nachdem der Hauptbeschuldigte unter Mitwirkung der Beschwerdegegnerin, der die Aufgabe der Vertrauensförderung zugekommen sei, ein Lügengebäude konstruiert habe, wobei sie sich zusätzlich besonderer Machenschaften bedient hätten und nicht zuletzt hätten voraussehen können, dass ihre Angaben schwierig zu überprüfen seien und eine eingehende Nachforschung aufgrund des geschaffenen Vertrauensverhältnisses ohnehin unterbleiben würde, sei von besonders umfangreichen, raffinierten und intensiven Täuschungshandlungen der Beschuldigten auszugehen. Da es sich nicht um einen in jeder E.________ AG-Filiale erhältlichen Standardkredit, sondern um einen vom Hauptbeschuldigten vermittelten Vorzugskredit gehandelt habe, sei eine Überprüfung der Angaben unmöglich und unzumutbar gewesen. Die Beschwerdeführer hätten sich daher in nachvollziehbarer Weise und nicht leichtfertig verhalten. Weil die hohen Honorarkosten auch die Vergütung für die Vermittlung des Vorzugskredits, also gewissermassen das Synallagma zum tiefen Zins bzw. zur fehlenden Sicherheit des Kredits gewesen seien, sei irrelevant, was normalerweise für eine Gesellschaftsgründung verlangt werde. Für eine (Internet-) Recherche habe kein Anlass bestanden.
2.2. Die Vorinstanz hält fest, in Bezug auf den Hauptbeschuldigten seien die Erwägungen in jenem Verfahren zu bestätigen. Danach fehle es an der Arglist der Verhaltensweise des Hauptbeschuldigten. Dessen irreführendes Verhalten habe sich zur Hauptsache auf zwei Punkte bezogen: Einerseits habe er den Beschwerdeführern vorgespiegelt, dass er ihnen Kredite der E.________ AG in Millionenhöhe zu einem Jahreszins von 1-2 % vermitteln könne, ohne dass sie dafür Sicherheiten zu bieten hätten. Andererseits habe er ihnen weisgemacht, dass sie dafür eine AG mit Sitz in der Schweiz gründen müssten, was - abgesehen vom Aktienkapital in der Höhe von Fr. 100'000.-- - mit Gründungskosten von EUR 140'000.-- bzw. EUR 150'000.-- verbunden sei. Daneben habe er weitere Umstände vorgegaukelt, z.B. dass er ein erfolgreicher Geschäftsmann mit besten Kontakten zu vermögenden Kunden im arabischen Raum sei. Bankkredite in Millionenhöhe ohne Sicherheiten gebe es weder in Deutschland noch in der Schweiz, erst recht nicht zu einem Jahreszins von 1-2 % oder für eine neu gegründete Gesellschaft ohne richtigen Businessplan. Dass ein derartiges Kreditgeschäft unrealistisch sei und mit den Gegebenheiten des üblichen Wirtschaftsverkehrs nichts gemein habe, könne auch einem Laien in Finanzangelegenheiten nicht verborgen bleiben. Den Beschwerdeführern habe klar sein müssen, dass ein solches Darlehen nicht existieren könne. Dies gelte umso mehr, als es sich bei ihnen um Geschäftsleute handle, die in Finanz- bzw. Bankangelegenheiten keineswegs unbedarft einzustufen seien. Hinzu komme, dass sie keine Sprachbarrieren zu überwinden hatten, um das Geschäftsmodell zu überprüfen. Dafür hätte eine schriftliche oder telefonische Anfrage gereicht. Dass sich die Beschwerdeführer nicht einmal um einen Termin mit dem oder den für die Kreditgewährung zuständigen Bankmitarbeiter (n) bemüht hätten, sei als ausgesprochen leichtfertig einzustufen. Aufgrund ihrer geschäftlichen Erfahrung hätte der Umstand, dass Zahlungen zu Gunsten der für den Kredit zuständigen Bankmitarbeitern anfallen würden, sämtliche Alarmglocken zum Läuten bringen müssen. Analoges gelte in Bezug auf die angeblichen Kosten, inkl. Honorar, für die Gründung einer AG in der Schweiz. Die Falschangaben des Hauptbeschuldigten seien ohne weiteres überprüfbar gewesen, was der Arglist seines täuschenden Verhaltens entgegen stehe. Die Beschwerdeführer hätten durch Rückfragen Klarheit schaffen können. Dass sie dies nicht gemacht hätten, sei - gerade mit Blick auf die konkrete Situation (Geschäftsleute aus Deutschland, denen die Gegebenheiten im Nachbarland nicht gänzlich fremd sein konnten und die nicht als besonders schutzbedürftig einzustufen seien) - besonders leichtfertig. Auch der Aspekt der Opfermitverantwortung schliesse Arglist aus. Indem die Beschwerdeführer die Angaben des Hauptbeschuldigten nicht überprüften, obwohl ihnen dies aufgrund ihrer Geschäftserfahrung und Sprache ohne Schwierigkeiten möglich gewesen wäre, hätten sie die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen missachtet. Selbst wenn der Hauptbeschuldigte ein Lügengebäude errichtet habe, ändere sich am Ergebnis nichts, da die Vornahme der gebotenen Überprüfungen dieses zum Einsturz gebracht hätte. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, eine Arglist im Handeln des Haupttäters (und damit dessen Strafbarkeit) sei zu verneinen, weshalb auch der angefochtene Freispruch der Beschwerdegegnerin vom Vorwurf der Gehilfenschaft zum Betrug zu bestätigen sei. Mangels deliktischer Vortat sei auch der Freispruch der Beschwerdegegnerin vom Vorwurf der Geldwäscherei zu bestätigen
2.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1; 139 III 334 E. 3.2.5; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und
Soweit die Beschwerdeführerin und die Beschwerdeführer in ihren Eingaben Ausführungen zum Sachverhalt machen, legen sie ihre Sicht der Dinge dar, ohne Rügen zu erheben oder aufzuzeigen, dass und inwiefern die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz willkürlich sein sollen. Darauf ist nicht einzutreten.
2.4.
2.4.1. Gehilfe ist, wer zu einem Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich Hilfe leistet (Art. 25 StGB). Die Strafbarkeit der Teilnahme setzt eine tatbestandsmässige und rechtswidrige Haupttat voraus (limitierte Akzessorietät).
2.4.2. Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt.
Arglist wird in ständiger Rechtsprechung bejaht, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Arglist wird aber auch schon bei einfachen falschen Angaben angenommen, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist oder wenn der Täter das Opfer von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieses die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde. Der Gesichtspunkt der Überprüfbarkeit der Angaben erlangt nach der neueren Rechtsprechung auch bei Lügengebäuden und besonderen Machenschaften und Kniffen Bedeutung. Auch in diesen Fällen ist somit das Täuschungsopfer zu einem Mindestmass an Aufmerksamkeit verpflichtet (BGE 135 IV 76 E. 5.2; 128 IV 18 E. 3a; je mit Hinweisen).
Arglist scheidet aus, wenn der Getäuschte den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. Dabei sind die jeweilige Lage und die Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall entscheidend. Rücksicht zu nehmen ist namentlich auf geistesschwache, unerfahrene oder aufgrund von Alter oder Krankheit beeinträchtigte Opfer oder auf solche, die sich in einem Abhängigkeits- oder Unterordnungsverhältnis oder in einer Notlage befinden und deshalb kaum imstande sind, dem Täter zu misstrauen. Auf der anderen Seite sind besondere Fachkenntnis und Geschäftserfahrung des Opfers in Rechnung zu stellen. Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Getäuschten, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt. Die zum Ausschluss der Strafbarkeit des Täuschenden führende Opferverantwortung kann nur in Ausnahmefällen bejaht werden (BGE 135 IV 76 E. 5.2; Urteil 6B_364/2012 vom 19. April 2013 E. 1.1; je mit Hinweisen).
2.4.3. Der Geldwäscherei macht sich schuldig, wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen herrühren (Art. 305bis Ziff. 1 StGB).
2.5. Der Freispruch der Beschwerdegegnerin vom Vorwurf der Gehilfenschaft zu (mehrfachem, teilweise versuchtem) Betrug mangels tatbestandsmässiger Haupttat und vom Vorwurf der Geldwäscherei mangels Vortat verletzt kein Bundesrecht. Die Vorinstanz erwägt zutreffend, der Hauptbeschuldigte sei vom Vorwurf des mehrfachen, teilweise versuchten Betrugs freizusprechen. Wie dargelegt, genügen weder besondere Machenschaften noch ein Lügengebäude für sich alleine für die Bejahung der Arglist. Denn auch da ist die Überprüfbarkeit wesentlich, die unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung, d.h. der jeweiligen Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall zu beurteilen ist. Die Vorinstanz hält zu Recht fest, dass es Bankkredite in Millionenhöhe ohne Sicherheiten zu einem Jahreszins von 1-2 % weder in der Schweiz noch in Deutschland gibt. Der Einwand, die Geschäftserfahrung der Beschwerdeführer beschränke sich auf Deutschland, ist unbehelflich. Bei ihnen handelt es sich um Geschäftsleute, die in Finanz- und Bankangelegenheiten nicht als unbedarft einzustufen sind. Nach den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ist der Beschwerdeführer 2 (Jahrgang 1970) gelernter Kaufmann mit eigenem Unternehmen, das Solaranlagen betreibt, den produzierten Strom verkauft und sich daneben noch in der Immobilien-, Promotions-, Marketing- sowie Werbebranche betätigt. Der Beschwerdeführer 3 (Jahrgang 1968) erlernte nach dem Abitur den Kaufmannsberuf und ist Geschäftsführer mehrerer Unternehmen in Deutschland, die im Bereich Immobilienverwaltung, Vermögensverwaltung sowie Zeitarbeit tätig sind (Urteil S. 28 f. E. 3.4).
Zu Recht erblickt die Vorinstanz im völligen Untätigbleiben der Beschwerdeführer eine Vernachlässigung elementarster Vorsichtsmassnahmen. Wie sie zutreffend erwägt, hätte für die Beschwerdeführer im Lichte der konkreten Umstände Anlass dazu bestanden, an den Angaben des Hauptbeschuldigten vor allem in Bezug auf die Konditionen des Kredits zu zweifeln. Eine Internetrecherche oder ein einfacher Anruf bei der Bank hätte dessen Inszenierung als Schwindel entlarvt. Dass den Beschwerdeführern keine gesetzliche Überprüfungspflicht oblag, ändert nichts daran, dass sie das zumutbare Mindestmass an Vorsicht nicht aufgebracht haben. Dies gilt auch in Bezug auf den Einwand, der Hauptbeschuldigte habe seine Inszenierung mit einer "Hausbankerin" untermauert. Ob die Inszenierung insgesamt für die Beschwerdeführer nicht ohne Weiteres zu durchschauen war, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, ist vorliegend ebenso unmassgeblich, wie der Umstand, dass es sich beim vorgetäuschten Erfüllungswillen bezüglich der Vermittlung des Kredits um eine innere Tatsache handelt. Die Angaben des Hauptbeschuldigten zu den Konditionen des zu vermittelnden Kredits wären je für sich alleine für die Beschwerdeführer in zumutbarer Weise überprüfbar gewesen und hätten zur Aufdeckung des ganzen Schwindels geführt (vgl. BGE 126 IV 165 E. 2.a S. 171 mit Hinweis; 119 IV 28 E. 3.c). Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführer keinerlei Überprüfungen oder Nachfragen vorgenommen haben. Aufgrund ihres völligen Untätigbleibens lässt sich ihr Fall nicht mit demjenigen in BGE 135 IV 76 vergleichen, in dem das Bundesgericht festhielt, Täuschungsopfer, die Anstrengungen unternehmen würden, um die ihnen gegenüber gemachten falschen Angaben zu überprüfen, würden ihrer Mitverantwortung gerecht und dürften den Strafrechtsschutz nicht verlieren, wenn sie dabei erneut Täuschungen erliegen würden. Insgesamt trete dann der Gesichtspunkt der Mitverantwortung der Opfer angesichts der von den Täuschenden mit enormem Aufwand betriebenen betrügerischen Inszenierung in den Hintergrund (E. 5.3 S. 85 f. mit Hinweisen). Schliesslich ist nicht ersichtlich, dass und inwiefern vorliegend von einem besonderen Vertrauensverhältnis auszugehen ist (vgl. HEIDI SÄGESSER, Opfermitverantwortung beim Betrug, Bern 2014, S. 153 ff. mit Hinweisen).
3.
Die Beschwerden sind abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführerin sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Den Beschwerdeführern 2 und 3 sind die bundesgerichtlichen Kosten anteilsmässig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet.
Demnach erkennt das Bundesgericht
1.
Die Verfahren 6B_961/2015, 6B_973/2015 und 6B_974/2015 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Im Verfahren 6B_961/2015 werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdeführern 2 und 3 je im Umfang von Fr. 2'000.-- auferlegt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. April 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Pasquini