Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

6B_454/2025  

 

 

Urteil vom 24. Juni 2025  

 

I. strafrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Muschietti, als präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4500 Solothurn, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Einsprache gegen Strafbefehl (Abwesenheit bei Pfändung, Ungehorsam gegen die Polizei); Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, 

vom 2. Mai 2025 (BKBES.2025.60). 

 

 

 

1.  

Die Vorinstanz trat am 2. Mai 2025 auf eine Beschwerde gegen die von der Amtsgerichtspräsidentin von Dorneck-Thierstein verfügte Abschreibung des Einspracheverfahrens vom 26. März 2025 nicht ein, weil die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht genügte. Auf das (sinngemässe) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege trat sie ebenfalls nicht ein und führte aus, beschuldigte Personen hätten unter den Voraussetzungen von Art. 130 ff. StPO Anspruch auf amtliche Verteidigung (nicht jedoch auf unentgeltliche Rechtspflege), was indessen eine gewisse Schwere des Vorhalts erfordere, die hier nicht gegeben sei. Das Bundesgericht könnte sich vorliegend deshalb nur mit der Frage befassen, ob die Vorinstanz auf die kantonale Beschwerde und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (bzw. amtliche Verteidigung) zu Recht nicht eingetreten ist. Damit befasst sich die Beschwerdeführerin allerdings nicht. Stattdessen moniert sie, dass der Postbeamte die Post mit dem Auto bringe, sie sich hingegen zu Fuss zur nächsten Poststelle begeben müsse. Daraus ergibt sich nicht in einer den Formerfordernissen genügen Weise (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG), dass und inwiefern das vorinstanzliche Nichteintreten auf Beschwerde und Gesuch verfassungs- oder sonst wie bundesrechtswidrig sein könnte. 

 

2.  

Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird damit gegenstandslos. Soweit die Beschwerdeführerin im Übrigen um die Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsvertreters ersucht, ist darauf hinzuweisen, dass es im bundesgerichtlichen Verfahren grundsätzlich an der rechtsuchenden Partei liegt, sich einen Anwalt zu organisieren. Der Umstand, dass die Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht entspricht, begründet keine Unfähigkeit zur Prozessführung im Sinne von Art. 41 BGG. 

 

 

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 24. Juni 2025 

 

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied: Muschietti 

 

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill