Obligationenrecht (allgemein)

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

{T 0/2}    4D_22/2015

 

 

 

Urteil vom 5. März 2015  

 

I. zivilrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Huguenin. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

B.________, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Unterhaltsvertrag, 

 

Beschwerde betreffend das Verfahren ZVE.2015.9 des Obergerichts des Kantons Aargau. 

 

 

In Erwägung,  

dass die Friedensrichterin des Kreises III des Kantons Aargau den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 23. Januar 2015 aufforderte, einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 160.-- zu zahlen; 

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe vom 29. Januar 2015 beim Obergericht des Kantons Aargau anfocht, worauf dieses ein Beschwerdeverfahren eröffnete; 

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 23. Februar 2015 datierte, als Beschwerde betitelte Rechtsschrift einreichte; 

dass der Beschwerdeführer vom Bundesgericht mit Verfügung vom 25. Februar 2015 unter Hinweis auf Art. 42 Abs. 5 BGG aufgefordert wurde, den angefochtenen Entscheid einzureichen; 

dass der Beschwerdeführer darauf dem Bundesgericht eine vom 26. Februar 2015 datierte Rechtsschrift einreichte, die ebenfalls als Beschwerde betitelt war; 

dass der Beschwerdeführer in dieser Rechtsschrift auf eine Verfügung des Obergerichts vom 24. Februar 2015 Bezug nahm; 

dass das Obergericht mit dieser Verfügung anordnete, dass die Beschwerde des Beschwerdeführers der Gegenpartei zur Erstattung der Beschwerdeantwort zugestellt werde; 

dass aus den Rechtsschriften des Beschwerdeführers vom 23. und 26. Februar 2015 hervorgeht, dass er sich über das Verfahren vor dem Friedensgericht sowie darüber beschweren will, dass sich das Zivilgericht des Obergerichts und nicht dessen Verwaltungskommission mit seiner Sache befasst; 

dass von vornherein auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit der Beschwerdeführer das Verfahren vor dem Friedensgericht kritisiert (Art. 75 Abs. 1 und Art. 113 BGG); 

dass die Beschwerde im Übrigen daran scheitert, dass in den Rechtsschriften nicht gesagt wird, welcher Entscheid des Obergerichts wegen welcher Rechtsverletzung angefochten wird und wie das Bundesgericht entscheiden soll (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG); 

dass jedenfalls festzuhalten ist, dass der Beschwerdeführer die erwähnte Verfügung des Obergerichts vom 24. Februar 2015 nicht mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechten kann (Art. 93 Abs. 1 und Art. 117 BGG); 

dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist; 

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird; 

 

 

erkennt die Präsidentin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 5. März 2015 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Kiss 

 

Der Gerichtsschreiber: Huguenin