Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

{T 0/2}    1B_367/2015

 

 

 

Urteil vom 20. Oktober 2015  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, 

Gerichtsschreiber Pfäffli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Obergericht des Kantons Aargau, 

Beschwerdekammer in Strafsachen, 

Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren; Rechtsverweigerung. 

 

 

In Erwägung,  

dass A.________ gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 1. Oktober 2015 mit Eingabe vom 9. Oktober 2015 "Rekurs" bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau erhoben hat; 

dass A.________ mit Eingabe vom 16. Oktober 2015 Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen die Beschwerdekammer in Strafsachen erhoben hat, weil diese noch nicht einmal eine Kostenvorschussverfügung versandt habe; 

dass bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) eine qualifizierte Rügepflicht besteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen); 

dass sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht ergibt, inwiefern die Beschwerdekammer in Strafsachen im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung gesetzlich verpflichtet sein sollte, innerhalb von nicht einmal einer Wochen eine Kostenvorschussverfügung zu erlassen oder eine andere Prozesshandlung zu tätigen; 

dass sich somit aus der Beschwerde nicht ergibt, inwiefern die Beschwerdekammer in Strafsachen den Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV verletzt haben sollte; 

dass die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) offensichtlich nicht genügt, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist; 

dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (Art. 66 Abs. 1 BGG); 

 

 

erkennt der Präsident:  

 

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.   

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.   

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 20. Oktober 2015 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Fonjallaz 

 

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli