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Geschäftsnummer: VB.2023.00756 Entscheidart und -datum: Endentscheid vom 08.02.2024 Spruchkörper: 1. Abteilung/1. Kammer Weiterzug: Dieser Entscheid ist rechtskräftig. Rechtsgebiet: Submissionsrecht Betreff: Submission
Schutzwürdiges Interesse an der Beschwerdeführung. Nicht berücksichtigte Anbietende sind zur Beschwerde gegen einen Vergabeentscheid legitimiert, wenn sie bei deren Gutheissung eine realistische Chance haben, mit dem eigenen Angebot zum Zug zu kommen, oder wenn die Gutheissung der Beschwerde zu einer Wiederholung des Submissionsverfahrens führt, in welchem sie ein neues Angebot einreichen können; andernfalls fehlt ihnen das schutzwürdige Interesse an der Beschwerdeführung. Ob eine solche reelle Chance besteht, ist aufgrund der gestellten Anträge und Parteivorbringen zu prüfen (E. 2.1). Mit ihrer Beschwerde macht die Beschwerdeführerin nur geltend, dass sie zur Bemusterung hätte eingeladen werden müssen. Die Beschwerdeführerin wendet sich nicht substanziiert gegen die Bewertung ihres Angebots gemäss der Zuschlagskriterien durch den Beschwerdegegner. Auch wenn die Beschwerdeführerin mit ihren Rügen durchdringen würde, hätte sie (selbst bei einer – ohnehin nicht beantragten – Wiederholung der Bewertung und einer Zulassung zur Testmusterung) keine realistische Aussicht auf den Zuschlag, da sie zahlreiche Muss-Kriterien nicht erfüllt (E. 2.2). Nichteintreten.
Stichworte: ANTRAG BEGRÜNDUNG LEGITIMATION SCHÜTZENSWERTES INTERESSE SUBMISSIONSRECHT
Rechtsnormen: § 21 Abs. 1 VRG § 70 VRG
Publikationen: - keine - Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) Gewichtung: 4
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich 1. Abteilung
VB.2023.00756
Beschluss
der 1. Kammer
vom 8. Februar 2024
Mitwirkend: Abteilungspräsidentin Sandra Wintsch (Vorsitz), Verwaltungsrichterin Maja Schüpbach Schmid, Verwaltungsrichter Josua Raster, Gerichtsschreiber Jonas Alig.
In Sachen
A SA,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stadtspital Zürich Triemli,
Beschwerdegegner,
und
B AG,
Mitbeteiligte,
betreffend Submission,
hat sich ergeben:
I.
Das Stadtspital Zürich eröffnete mit Publikation vom 15. September 2023 ein offenes Submissionsverfahren für den Lieferauftrag "Beschaffung von Zimmermobiliar für Stadtspital Zürich Waid". Die Vergabe wurde in zwei Lose unterteilt. Gemäss Offertöffnungsprotokoll vom 25. Oktober 2023 sind zehn Angebote eingegangen, darunter – für das Los 2 – dasjenige der A SA zu einem Eingabepreis von Fr. 147'060.- (exkl. MWST). Mit undatierter Verfügung wurde der Zuschlag für das Los 2 zum (bereinigten) Preis von Fr. 244'500.- (exkl. MWST) an die B AG vergeben und mit Schreiben vom 14. Dezember 2023 versandt.