IV.2007.00337
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich III. Kammer Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Annaheim Ersatzrichterin Condamin Gerichtssekretär Eggenberger Urteil vom 16. Dezember 2008 in Sachen A.___ Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin
Sachverhalt: 1. 1.1 Der 1966 geborene A.___ war bis am 21. November 2003 für die B.___ AG als Bauhilfsarbeiter tätig (Urk. 12/24 S. 1). Ab 26. Juli 2004 war er bis am 5. Oktober 2004 für die C.___ AG, Konstruktions- und Montageunternehmung, als Bauarbeiter tätig (Urk. 12/21, 12/23). 1.2 Am 27. Juli 2004 meldete sich der Versicherte wegen eines Bandscheiben-Vorfalles erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und beantragte eine Arbeitsvermittlung (Urk. 12/6). Mit Verfügung vom 17. März 2005 wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Begehren um Arbeitsvermittlung sowie Zusprechung einer Rente ab (Urk. 12/28). Mit Schreiben vom 13. August 2005 (Urk. 12/34) beantragte der Versicherte eine erneute Prüfung seines Begehrens. Mit Verfügung vom 28. September 2005 teilte ihm die IV-Stelle mit, dass sie darauf nicht eintreten werde (Urk. 12/36). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 28. Oktober 2005 Einsprache (Urk. 12/39), worauf diese mit Einspracheentscheid vom 16. Februar 2006 gutgeheissen und die Verfügung vom 28. September 2005 aufgehoben wurde (Urk. 12/51). Mit Verfügung vom 16. März 2006 wurde die Arbeitsvermittlung abgeschlossen (Urk. 12/52). Mit Verfügung vom 8. Mai 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe (Urk. 12/56). Nachdem der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler, mit Eingabe vom 6. Juni 2006 Einsprache gegen die Verfügung vom 8. Mai 2006 erhoben hatte (Urk. 12/57), wies die IV-Stelle das Begehren mit Einspracheentscheid vom 30. Januar 2007 (Urk. 2) und der Begründung, dass dem Versicherten aus medizinischer Sicht eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei, ab. 2. Gegen den Einspracheentscheid vom 30. Januar 2007 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 28. Februar 2007 Beschwerde mit dem Antrag, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und es sei die Sache zu weiteren Abklärungen, insbesondere einem Gutachten über die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers, an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sodann stellte er den prozessualen Antrag, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und es sei ihm in der Person von Rechtsanwalt Dr. Stadler ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen (Urk. 1 S. 2). In der Beschwerdeantwort vom 23. Mai 2007 beantragt die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). Mit Verfügung vom 30. Mai 2007 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. Sodann wurde der Schriftenwechsel als geschlossen erklärt (Urk. 13).
Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Weil der angefochtene Einspracheentscheid am 30. Januar 2007 erging, gelangen die revidierten materiellen Vorschriften des IVG, der IVV und des ATSG im vorliegenden Fall noch nicht zur Anwendung. Bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen handelt es sich deshalb - soweit nichts anderes vermerkt wird - um die Fassungen, wie sie bis Ende 2007 in Kraft gewesen sind. 1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 1.3 Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung). 1.4 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen). 1.5 War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 4 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 Erw. 3a mit Hinweis). 1.6 Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2. 2.1 Die IV-Stelle hielt fest, dass der Beschwerdeführer an einem chronischen lumbovertebralen Syndrom leide, weshalb er keine körperlich schwere Tätigkeit mehr ausüben könne. Keiner der Arztberichte würde aber Befunde oder Diagnosen enthalten, welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster, leichter und wechselbelastender Tätigkeit begründen könnten. Es sei daher von einer 100%igen Restarbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auszugehen (Urk. 11). Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, dass der Sachverhalt unzureichend abgeklärt worden sei, da sich die von der Beschwerdegegnerin im Einspracheverfahren eingeholten Berichte über die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers gar nicht oder zumindest zu wenig klar und verbindlich äussern würden. Lediglich Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH als Praktischer Arzt, gehe in seinem nicht mehr aktuellen Arztbericht vom 29. Juli 2005 von gar keiner Arbeitsunfähigkeit für leichte Arbeiten aus. Dagegen werde diese Frage sowohl von Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH für Rheumatologie, als auch von der Uniklink F.___ offen gelassen. Zudem würden Dr. E.___ und auch die Uniklinik F.___ eine fachkundige ergonomische Abklärung beziehungsweise eine genaue Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers empfehlen (Urk. 1). 2.2 Strittig und zu prüfen ist somit, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer noch arbeitsfähig ist.
3. 3.1 Im Arztbericht des Stadtspitals G.___ vom 28. September 2004 (Urk. 12/13) werden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbospondylogenes Syndrom beidseits, mediolaterale bis foraminale Diskushernie L4/5 links mit Kompression des Rezessus lateralis links ohne direkte neuroforaminale Einengung (MRI LWS vom 20. Oktober 2003) und ein Status nach Verhebeereignis am 24. September 2003 festgehalten. 3.2 Dr. D.___ hält in seinem Arztbericht vom 29. Juli 2005 (Urk. 12/32 S. 1-4) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ebenfalls ein lumbospondylogenes Syndrom beidseits und eine mediolaterale bis foraminale Diskushernie L4/5 links mit Kompression des Rezessus lateralis links ohne direkte neuroforaminale Einengung fest. Weiter führt Dr. D.___ aus, dass der Beschwerdeführer für körperlich schwere Arbeit nicht mehr geeignet sei. Für leichte Arbeit bestehe hingegen keine Arbeitsunfähigkeit. 3.3 Auch im Arztbericht von Dr. E.___ vom 27. November 2006 (Urk. 12/74) wird als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbovertebrales Syndrom festgehalten. Sodann führt Dr. E.___ aus, dass er aus zeitlichen und fachlichen Gründen nicht in der Lage sei, das Beiblatt „Arbeitsbelastbarkeit: Medizinische Beurteilung“ auszufüllen. 3.4 Im Bericht der Uniklinik F.___ vom 27. November 2006 (Urk. 12/75) wird als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Lumboischialgie linksseitig bei Facettengelenksarthrose und Diskusprotrusion L4/5 festgehalten. Weiter wird im Bericht festgehalten, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers stationär sei und gegebenenfalls durch medizinische Massnahmen verbessert werden könne. Ergänzende medizinische Abklärungen seien zur Messung der Leistungsfähigkeit und zur Beurteilung des Rehabilitationspotenzials angezeigt. Als Bauarbeiter sei der Beschwerdeführer auf längere Sicht zu 100 % arbeitsunfähig [im Bericht ist von Arbeitsfähigkeit die Rede, doch geht aus dem Kontext zweifellos hervor, dass Arbeitsunfähigkeit gemeint sein muss]. Sodann wird im Bericht ausgeführt, dass keine Aussagen über die physischen und psychischen Funktionen des Beschwerdeführers getätigt werden könnten, da keine genauen Kenntnisse der Tätigkeit des Beschwerdeführers vorliegen würden. Dies solle im Rahmen einer Beurteilung der Leistungsfähigkeit erfolgen.
4. 4.1 Aufgrund übereinstimmender Feststellung ist ausgewiesen, dass dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Rückenbeschwerden die angestammte Tätigkeit nicht mehr möglich ist (Urk. 12/34 S. 1-4, 12/75, 12/79 S. 3). Strittig ist die Frage nach der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer behinderungsangepassten Tätigkeit. Die IV-Stelle geht dabei von einer 100%igen Restarbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten, leichten und wechselbelastenden Tätigkeit aus (Urk. 2 S. 3), während der Beschwerdeführer beim Gespräch bei der Arbeitsvermittlung der IV-Stelle vom 13. Februar 2006 (Urk. 12/49) geltend machte, dass er auch in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit höchstens 50 % arbeiten könne. 4.2 Gestützt auf die vorliegenden Akten kann nicht abschliessend beurteilt werden, in welchem Umfang der Beschwerdeführer in leidensangepasster Tätigkeit arbeitsfähig ist. Wohl geht Dr. D.___ in seinem Bericht vom 29. Juli 2005 (Urk. 12/32 S. 1-4) davon aus, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei, doch gilt es zu berücksichtigen, dass Dr. D.___ einerseits kein Rheumatologe ist und andererseits seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 1 ½ Jahre vor dem abweisenden Einspracheentscheid der IV-Stelle erging. Die Uniklinik F.___ empfiehlt in ihrem Bericht vom 27. November 2006 (Urk. 12/75) denn auch eine Beurteilung der Leistungsfähigkeit, damit Aussagen über die psychischen und physischen Funktionen des Beschwerdeführers gemacht werden könnten. In den Akten fehlt schliesslich ein ausgefülltes Beiblatt über die medizinische Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit. So lässt sich nicht feststellen, ob dem Beschwerdeführer beispielsweise das längere Sitzen oder das Heben und Tragen von leichten Lasten überhaupt und in welchem Umfang zumutbar ist. Diese Angaben sind indes unabdingbar für die Beurteilung, ob dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % oder allenfalls nur zu einem reduzierten Pensum zumutbar ist. Die Sache ist daher zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese weitere Abklärungen in Bezug auf die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in leidensangepasster Tätigkeit vornimmt, welche eine zuverlässige Beurteilung zulassen.
5. 5.1 Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG in der seit 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 600.- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2 Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 GSVGer). Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze, nach Einsicht in die Honorarnote in der ein Aufwand von 6.45 Stunden und Fr. 40.50 Barauslagen geltend gemacht werden (Urk. 17), was angemessen erscheint, sowie der Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 200.--, ist dem unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers eine Prozessentschädigung von Fr. 1'496.20 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 30. Januar 2007 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler, Zürich, eine Prozessentschädigung von Fr.1'496.20 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).