Skip to content

Zürich Obergericht Strafkammern 12.12.2024 UE240457

December 12, 2024·Deutsch·Zurich·Obergericht Strafkammern·PDF·357 words·~2 min·4

Summary

Einstellung

Full text

Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Geschäfts-Nr.: UE240457-O/U/BEE Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger und Oberrichter Dr. iur. P. Klaus sowie Gerichtsschreiber lic. iur. T. Böhlen Beschluss vom 12. Dezember 2024 in Sachen A._____, Beschwerdeführer gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Beschwerdegegnerin betreffend Einstellung Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 26. November 2024

- 2 - Erwägungen: 1. Mit Verfügung vom 26. November 2024 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat die Strafuntersuchung gegen A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) wegen übler Nachrede ein (Urk. 5). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Dezember 2024 sinngemäss Beschwerde (Urk. 6; vgl. auch Urk. 3 = Urk. 7). 2. Dem Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 5. Dezember 2024 zusammengefasst mitgeteilt, dass er auf den ersten Blick über kein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung der von ihm angefochtenen Einstellungsverfügung verfüge, weshalb auf seine Beschwerde aller Voraussicht nach nicht einzutreten wäre. Es wurde ihm eine einmalige, nicht erstreckbare Frist angesetzt, um ausdrücklich zu erklären, ob er an der Beschwerde festhalten wolle oder nicht (Urk. 9). 3. Daraufhin zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde mit Eingabe vom 8. Dezember 2024 (Urk. 11) samt Beilage (Urk. 12) zurück. Diese Rückzugserklärung ist zulässig und verbindlich (Art. 386 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 StPO). Das Beschwerdeverfahren ist daher als durch Rückzug erledigt abzuschreiben. 4. Wie mit Schreiben vom 5. Dezember 2024 in Aussicht gestellt (Urk. 9), ist auf eine Kostenauflage zu verzichten. Entschädigungen sind keine zuzusprechen. Es wird beschlossen: 1. Das Beschwerdeverfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an:  den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)  die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

- 3 - 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. Zürich, 12. Dezember 2024 Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Präsident: lic. iur. D. Oehninger Gerichtsschreiber: lic. iur. T. Böhlen

UE240457 — Zürich Obergericht Strafkammern 12.12.2024 UE240457 — Swissrulings