Zürich Obergericht Strafkammern 10.01.2017 UE160259

Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: UE160259-O/U/HEI

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely und Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Fischer

Beschluss vom 10. Januar 2017

in Sachen

A._____, Beschwerdeführer

gegen

1. B._____, 2. Staatsanwaltschaft See/Oberland, Beschwerdegegnerinnen

betreffend Nichtanhandnahme Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 20. September 2016, B-4*/2016/10029273

- 2 - Erwägungen: I. 1. B._____ (hernach Beschwerdegegnerin 1) soll sich der Verleumdung strafbar gemacht haben, indem sie der Hausverwaltung mitgeteilt habe, A._____ (hernach Beschwerdeführer) habe im Bereich des Hauses … [Adresse] Pflanzungen vorgenommen. Er habe auch mehrmals frühmorgens im Hausflur Lärm gemacht. Die Beschwerdegegnerin 1 habe sodann die Behörden durch falsche Anschuldigungen, welche sie gegenüber dem Beschwerdeführer erhoben habe, irregeführt. So habe sie auf dem Polizeiposten … [Ortschaft] vorgebracht, er stelle ihr an ihrem Waschtag im Keller nach und ängstige sie (Urk. 21/2/1). 2. Am 28. August 2016 reichte der Beschwerdeführer gegen die Beschwerdegegnerin 1 bei der Staatsanwaltschaft See/Oberland (hernach Staatsanwaltschaft) Strafanzeige ein wegen „Verleumdung“ und „Irreführung der Kantonspolizei“ (Urk. 21/1). Die Staatsanwaltschaft erliess in dieser Sache am 20. September 2016 eine Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 3/5 = Urk. 5 = Urk. 21/9). 3. Dagegen erhob der Beschwerdeführer bei der hiesigen Kammer mit Eingabe vom 28. September 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss, die Nichtanhandnahmeverfügung sei aufzuheben und es sei ein Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 zu eröffnen (Urk. 2). Innert Frist leistete der Beschwerdeführer eine Prozesskaution in Höhe von Fr. 1‘500.– (Urk. 6; Urk. 18). 4. In einer weiteren Eingabe vom 22. Oktober 2016 erklärte der Beschwerdeführer, er widerrufe seine Anzeige betreffend Art. 304 StGB. An seinen Anzeigen gegen die Beschwerdegegnerin 1 nach Art. 173, 174 und 303 StGB halte er fest (Urk. 8). Sodann reichte der Beschwerdeführer zusätzliche Schreiben bzw. Ausführungen und Unterlagen ein (Urk. 8-16), allesamt nach Ablauf der Beschwerdefrist am 9. Oktober 2016 (Urk. 21/11). Diese bleiben für den vorliegenden Entscheid zufolge Verspätung unbeachtlich (Art. 396 Abs. 1 StPO).

- 3 - II. 1. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen zusammengefasst vor, die Äusserungen der Beschwerdegegnerin 1 gegenüber der Kantonspolizei bzw. gegenüber der Verwaltung seien nicht wahr, er bleibe bei seiner Anzeige. Es sei der Beschwerdegegnerin gelungen, den Polizisten irrezuführen (Urk. 2). 2. Die Staatsanwaltschaft nahm die Untersuchung nicht an die Hand, weil mit dem Vorwurf, die Beschwerdegegnerin 1 habe sich bei der Hausverwaltung über Lärmimmissionen sowie über vorgenommene Pflanzungen beschwert, der Tatbestand einer Ehrverletzung in strafrechtlichem Sinn bei weitem noch nicht dargetan sei. Die Äusserungen der Beschwerdegegnerin 1 seien nicht dazu geeignet, den Beschwerdeführer grundsätzlich als ehrbaren Mensch in Frage zu stellen. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 1 Gründe gehabt habe, ihre Äusserungen gegenüber der Verwaltung für wahr zu halten, und dass sie in der legitimen Absicht gehandelt habe, ihre privaten Interessen als Mieterin zu wahren und nicht etwa in reiner Beleidigungsabsicht. Die Äusserungen der Beschwerdegegnerin 1 seien nicht strafbar. Was den Vorwurf der falschen Anschuldigung bzw. der Irreführung der Rechtspflege anbelange, sei festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin 1 keine Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer erhoben habe, sondern sich bei der Polizei vielmehr Rat habe holen wollen, wie sie sich in der Situation verhalten solle. Ihre Vorsprache bei der Polizei sei nicht mit der Absicht erfolgt, den Beschwerdeführer einer Straftat zu beschuldigen und gegen ihn eine Strafverfolgung herbeizuführen. Da die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt seien, seien die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung nicht gegeben, weshalb auf die Anzeige nicht einzutreten und die Untersuchung nicht an die Hand zu nehmen sei (Urk. 3/5 = Urk. 5 = Urk. 21/9). 3. Nach Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, den Tatbestand soweit zu ermitteln, dass entweder Anklage erhoben oder das Verfahren eingestellt werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zweckes steht der Untersuchungsbehörde ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere hat die Untersuchungsbehörde diejenigen Vorkehren zu treffen, die zur Klärung des

- 4 - Falles Wesentliches beizutragen vermögen. Andererseits ist sie nicht verpflichtet, alle erdenklichen Ermittlungshandlungen vorzunehmen. Zeigt sich nach den ersten Ermittlungen, dass der für die Eröffnung eines Untersuchungsverfahrens notwendige hinreichende Anfangsverdacht nicht vorliegt bzw. dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt die Untersuchungsbehörde ein Nichteintreten (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Daneben erfolgt eine Nichteintretens- bzw. Nichtanhandnahmeverfügung auch dann, wenn die Untersuchungsbehörden bereits bei Eingang des Polizeirapports bzw. der Anzeige feststellen, dass ein Verfahren als aussichtslos erscheint, sei es, weil offensichtlich kein Straftatbestand erfüllt ist oder sei es, weil ein gültiger Strafantrag fehlt. Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf folglich nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen (vgl. dazu BGE 137 IV 287, unter Hinweis auf Schmid, StPO- Praxiskommentar, 2. Aufl., 2013, Art. 310 N 2; ferner die Bundesgerichtsentscheide 6B_127/2013 E. 4.1. sowie 6B_830/2013 E. 1.4.). Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf indes nicht ergehen, wenn das Vorliegen eines Straftatbestandes bloss zweifelhaft ist. 4. Geschützt i.S.v. Art. 173 ff. StGB ist der Ruf und das Gefühl des Betroffenen, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeinen Anschauungen ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden in anderer Hinsicht – etwa in Bezug auf seinen Geisteszustand – in der gesellschaftlichen Geltung bzw. sozialen Funktion herabzusetzen oder in ihrem Selbstbewusstsein zu verletzen, gelten nicht als ehrverletzend. Massgebend für die Auslegung der ehrverletzenden Äusserung ist der Sinn, den ein unbefangener Adressat einer Aussage nach den Umständen beilegen muss (vgl. dazu Donatsch, Strafrecht III, 10. Aufl., Zürich 2013, S. 372 ff. m.H.). 5. Die Kantonspolizei Zürich, Regionalabteilung See/Oberland hielt am 15. September 2016 fest, die Beschwerdegegnerin 1 sei am 8. August 2016 auf dem Polizeiposten erschienen. Sie habe sich über ihren Nachbarn, den Beschwerdeführer, beschwert. Sie höre früh morgens Lärm aus dessen Wohnung. Die Verwaltung habe den Beschwerdeführer darauf angesprochen. Jetzt erhalte

- 5 sie von ihm Schreiben, sie sei eine Lügnerin und sie müsse seine Aussagen berichtigten. Sie habe auch vorgebracht, sie habe Angst vor dem Beschwerdeführer, da jener ihr nachstelle. So sei es schon einige Male vorgekommen, dass wenn sie in den Keller bzw. in die Waschküche gegangen sei, er auch gleich aus seiner Wohnung gekommen und hinter ihr in den Keller nachgegangen sei. Die Beschwerdegegnerin 1 habe keine Anzeige gegen den Beschwerdeführer erstattet; vielmehr habe sie bei der Polizei Rat gesucht (Urk. 21/8). 6. Wie bereits in der Nichtanhandnahmeverfügung dargelegt, hat der Beschwerdeführer keine Äusserungen bzw. Handlungen der Beschwerdegegnerin 1 zur Anzeige gebracht, welche unter eine der umschriebenen Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuches zu subsumieren wären. Inwiefern die Beschwerdegegnerin 1 den Tatbestand der falschen Anschuldigung nach Art. 303 StGB erfüllt haben soll, lässt sich aufgrund des vorliegenden Aktenmaterials und dem Vorbringen in der Beschwerdeschrift nicht einmal ansatzweise erahnen. Jedenfalls ist nicht erkennbar, welche Straftaten die Beschwerdegegnerin 1 den Beschwerdeführer mit ihrem Vorsprechen bei der Polizei (vgl. dazu obige Wiedergabe) konkret wider besseres Wissen beschuldigt haben soll, zumal sie ausdrücklich keine Anzeige gegen den Beschwerdeführer erstattet hat. Sodann erfüllt der seitens des Beschwerdeführers geltend gemachte Umstand, die Beschwerdegegnerin 1 habe sich mit ihren Beschreibungen an die Hausverwaltung gewendet, den Tatbestand nach Art. 173 ff. StGB nicht. Auch sind die Äusserungen der Beschwerdegegnerin 1 an sich nicht ehrverletzend im Sinne des Schweizerischen Strafgesetzbuches. Die zitierten Äusserungen der Beschwerdegegnerin 1 betreffen das Verhalten des Beschwerdeführers als Mieter in der Nutzung des Mietobjekts und zeigen dieses aus ihrer Sicht auf. Ob er dabei tatsächlich seine vertraglichen Rechte überschritt oder Pflichten missachtete, kann hier offen bleiben. Eine Herabsetzung der Person des Beschwerdeführers und damit den Tatbestand der Ehrverletzung vermögen die dargelegten Beanstandungen der Beschwerdegegnerin 1 nicht zu belegen. Es kann somit in strafrechtlicher Hinsicht auch offen bleiben, ob sie inhaltlich der Wahrheit entsprechen.

- 6 - Im Ganzen erscheinen die geäusserten Angaben weder unnötig verletzend noch offensichtlich unverhältnismässig. Dass die Äusserungen den gebotenen Sachbezug übersteigen, ist weder aufgrund des vorliegenden Aktenmaterials noch aufgrund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift erkennbar. Die dargelegten Berichterstattungen entsprechen vielmehr einer alltäglichen Mängelrüge eines Mieters gegenüber dem Vermieter und vermögen damit die Geltung des Beschwerdeführers als ehrbarer Mensch nicht zu berühren. Die Vorsprache der Beschwerdegegnerin 1 bei der Polizei führte offenbar nicht einmal dazu, dass die Einleitung eines Strafverfahrens gegen diesen auch nur in Betracht gezogen wurde. 7.1 Insgesamt ist weder aus der Anzeige noch aus dem vorliegenden Aktenmaterial herleitbar, inwiefern der Beschwerdegegnerin ein strafrechtlich relevantes Verhalten i.S.v. Art. 173, 174 oder 303 StGB anzulasten wäre, so dass ein hinreichender Anfangsverdacht zu verneinen ist. Weitere Untersuchungshandlungen, welche an dieser Einschätzung etwas zu ändern vermögen, sind in der Beschwerdeschrift nicht genannt und auch aufgrund der Akten nicht erkennbar. 7.2 Die Vorbringen des Beschwerdeführers lassen eine Strafverfolgung der Beschwerdegegnerin 1 insgesamt nicht zu. Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft ist daher nicht zu beanstanden. Die Staatsanwaltschaft nahm zu Recht keine Untersuchung an die Hand, so dass die Beschwerde abzuweisen ist. III. 1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 2. Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr sind die Bedeutung des Falls, der Zeitaufwand des Gerichts sowie die Schwierigkeit des Falls zu berücksichtigen (vgl. dazu §§ 2 Abs.1 lit. b-d und 17 Abs. 1 GebV OG). Im Ergebnis ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 800.– festzusetzen.

- 7 - 3. Der Beschwerdeführer hat für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheitsleistung von Fr. 1'500.– geleistet (vgl. Art. 383 StPO; Urk. 9). Der Restbetrag nach Abzug der Gerichtsgebühr ist ihm – nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittelverfahren sowie unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates – zurückzuerstatten. 4. Eine Entschädigung ist der Beschwerdegegnerin 1 mangels entsprechender Umtriebe nicht zuzusprechen. Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf Fr. 800.– und dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Die Sicherheitsleistung wird dem Beschwerdeführer abzüglich der Gerichtsgebühr zurückerstattet, unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 4. Entschädigungen werden nicht zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an: − den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) − die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft See/Oberland unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 21; gegen Empfangsbestätigung) − das Zentrale Inkasso der Gerichte 6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.

- 8 - Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

Zürich, 10. Januar 2017

Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer

Präsident:

lic. iur. Th. Meyer Gerichtsschreiberin:

lic. iur. M. Fischer

Beschluss vom 10. Januar 2017 Erwägungen: I. II. 1. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen zusammengefasst vor, die Äusserungen der Beschwerdegegnerin 1 gegenüber der Kantonspolizei bzw. gegenüber der Verwaltung seien nicht wahr, er bleibe bei seiner Anzeige. Es sei der Beschwerdegegnerin gelu... 2. Die Staatsanwaltschaft nahm die Untersuchung nicht an die Hand, weil mit dem Vorwurf, die Beschwerdegegnerin 1 habe sich bei der Hausverwaltung über Lärmimmissionen sowie über vorgenommene Pflanzungen beschwert, der Tatbestand einer Ehrverletzung ... 3. Nach Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, den Tatbestand soweit zu ermitteln, dass entweder Anklage erhoben oder das Verfahren eingestellt werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zweckes steht der Untersuchungsbehörde ein ... 4. Geschützt i.S.v. Art. 173 ff. StGB ist der Ruf und das Gefühl des Betroffenen, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeinen Anschauungen ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Äusserungen, die... 5. Die Kantonspolizei Zürich, Regionalabteilung See/Oberland hielt am 15. September 2016 fest, die Beschwerdegegnerin 1 sei am 8. August 2016 auf dem Polizeiposten erschienen. Sie habe sich über ihren Nachbarn, den Beschwerdeführer, beschwert. Sie hö... 6. Wie bereits in der Nichtanhandnahmeverfügung dargelegt, hat der Beschwerdeführer keine Äusserungen bzw. Handlungen der Beschwerdegegnerin 1 zur Anzeige gebracht, welche unter eine der umschriebenen Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuche... Inwiefern die Beschwerdegegnerin 1 den Tatbestand der falschen Anschuldigung nach Art. 303 StGB erfüllt haben soll, lässt sich aufgrund des vorliegenden Aktenmaterials und dem Vorbringen in der Beschwerdeschrift nicht einmal ansatzweise erahnen. Jede... Sodann erfüllt der seitens des Beschwerdeführers geltend gemachte Umstand, die Beschwerdegegnerin 1 habe sich mit ihren Beschreibungen an die Hausverwaltung gewendet, den Tatbestand nach Art. 173 ff. StGB nicht. Auch sind die Äusserungen der Beschwer... Im Ganzen erscheinen die geäusserten Angaben weder unnötig verletzend noch offensichtlich unverhältnismässig. Dass die Äusserungen den gebotenen Sachbezug übersteigen, ist weder aufgrund des vorliegenden Aktenmaterials noch aufgrund der Vorbringen in... 7.1 Insgesamt ist weder aus der Anzeige noch aus dem vorliegenden Aktenmaterial herleitbar, inwiefern der Beschwerdegegnerin ein strafrechtlich relevantes Verhalten i.S.v. Art. 173, 174 oder 303 StGB anzulasten wäre, so dass ein hinreichender Anfangs... 7.2 Die Vorbringen des Beschwerdeführers lassen eine Strafverfolgung der Beschwerdegegnerin 1 insgesamt nicht zu. Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft ist daher nicht zu beanstanden. Die Staatsanwaltschaft nahm zu Recht keine Untersuc... III. Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf Fr. 800.– und dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Die Sicherheitsleistung wird dem Beschwerdeführer abzüglich der Gerichtsgebühr zurückerstattet, unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 4. Entschädigungen werden nicht zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an:  den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)  die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)  die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:  die Staatsanwaltschaft See/Oberland unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 21; gegen Empfangsbestätigung)  das Zentrale Inkasso der Gerichte 6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.