Zürich Obergericht Zivilkammern 14.12.2017 LY170005

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: LY170005-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Menghini-Griessen Urteil vom 14. Dezember 2017

in Sachen

A._____, Beklagte und Berufungsklägerin

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

B._____, Kläger und Berufungsbeklagter

teilweise unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____

betreffend Ehescheidung auf Klage (vorsorgliche Massnahmen / unentgeltliche Rechtspflege) Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 27. Oktober 2016; Proz. FE160056

- 2 -

Eheschutzurteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Dielsdorf vom 31. Januar 2014: 1. Es wird festgestellt, dass die Parteien auf unbestimmte Zeit zum Getrenntleben berechtigt sind.

Es wird davon Vormerk genommen, dass der Gesuchsgegner sich verpflichtet hat, die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in D.____ bis spätestens 31. März 2014 zu verlassen.

2. Die gemeinsamen Kinder E.____, geboren am tt.mm.2003, und F.____, geboren am tt.mm.2004, werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Gesuchstellerin gestellt. 3. […] 4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung der Kinder ab Auszug aus der ehelichen Wohnung, spätestens per 1. April 2014, im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'100.– pro Kind (zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familien- bzw. Ausbildungszulagen) zu bezahlen. Die für die zahnchirurgische Behandlung der Tochter F.____ notwendigen Auslagen, welche nicht durch die IV, Krankenkasse oder andere Beiträge gedeckt werden, tragen die Parteien je zur Hälfte.

5. Die übrigen Punkte der von den Parteien am 31. Januar 2014 abgeschlossenen Vereinbarung werden vorgemerkt. Sie lauten wie folgt: 1.–5. ( ... ) 6. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin als Ehegattenunterhalt monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'600.–, zu bezahlen, wobei der Gesuchsgegner sämtliche Kosten der ehelichen Wohnung (Hypothekarzinsen, Verwaltungs- und Betriebskosten) von derzeit Fr. 1'400.– direkt begleicht und dieser Betrag daher vom Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin in Abzug zu bringen ist. Der Nettounterhaltsbeitrag von Fr. 2'200.– ist zahlbar im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals ab Auszug des Gesuchsgegners aus der ehelichen Wohnung, spätestens per 1. April 2014. 7. Die Parteien gehen von folgenden finanziellen Grundlagen aus: – Bedarf Gesuchstellerin: Fr. 4'850.– (ohne Steuern) – Bedarf Gesuchsgegner: Fr. 4'340.– (ohne Steuern und Nachsteuern) – Einkommen Gesuchstellerin: Fr. 0.– – Einkommen Gesuchsgegner: Fr. 10'612.– (netto, exkl. Kinderzulagen, inkl. 13. Monatslohn) – Vermögen Gesuchstellerin: Fr. 0.– bzw. Hälfte der Eigentumswohnung) – Vermögen Gesuchsgegner: Fr. 0.– (bzw. Hälfte der Eigentumswohnung) 8.–12. […]

- 3 - Massnahmebegehren des Klägers: ln Abänderung von Dispositiv Ziffer 5 des Eheschutzurteils des Bezirksgerichts Dielsdorf und der gerichtlich genehmigten Vereinbarung der Parteien vom 31. Januar 2014 sei der Massnahmekläger zu verpflichten, der Massnahmebeklagten als Ehegattenunterhalt monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'400.00 zu bezahlen, wobei er die Kosten der ehelichen Wohnung (Hypothekarzinsen, Verwaltungs- und Betriebskosten) von nach wie vor Fr. 1'400.00 direkt begleicht. Der zusätzliche Nettounterhaltsbeitrag von bisher Fr. 2'200.00 pro Monat sei spätestens mit Wirkung ab 1. September 2016 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens aufzuheben;

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Massnahmebeklagten, alles zuzüglich MWST.

Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 27. Oktober 2016: 1. Dispositiv-Ziffer 5 des Eheschutzurteils vom 31. Januar 2014 des Bezirksgerichts Dielsdorf (Geschäfts-Nr. EE130118-D) wird mit Wirkung ab 1. April 2017 aufgehoben und durch folgende Neufassung ersetzt: "6. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin als Ehegattenunterhalt monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'000.–, zu bezahlen, wobei der Gesuchsgegner sämtliche Kosten der ehelichen Wohnung (Hypothekarzinsen, Verwaltungs- und Betriebskosten) von derzeit Fr. 1'400.– direk t begleicht und dieser Betrag daher vom Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin in Abzug zu bringen ist. Der Nettounterhaltsbeitrag von Fr. 600.– ist zahlbar im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals per 1. April 2017."

Berufungsanträge: der Beklagten und Berufungsklägerin (act. 2): 1. Es sei Ziffer 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. Oktober 2016, Geschäfts-Nr. FE160056-D, vollumfänglich aufzuheben; 2. Eventualiter sei Ziffer 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. Oktober 2016, Geschäfts-Nr. FE160056-D, vollumfänglich aufzuheben und es seien die Ziffern 4, 5.6 und 5.7 des Eheschutzentscheids vom 31. Januar 2014 des Bezirksgerichts Dielsdorf (Geschäfts-Nr.: EE130118-D) mit Wirkung ab dem 1. Januar 2017 aufzuheben und durch folgende Neufassungen zu ersetzen: Ziffer 4: Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung der Kinder ab 1. Januar 2017, im Voraus auf den ersten eines jeden Monats bezahlbare monatliche Unterhaltsbeiträge CHF 6'810.00, hier-

- 4 von je CHF 1190.00 an den Barunterhalt und CHF 2'215.00 je an den Betreuungsunterhalt, pro Kind (zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familienbzw. Ausbildungszulagen) zu bezahlen. Die für die zahnchirurgische Behandlung der Tochter F.____ notwendigen Auslagen, welche nicht durch die IV, Krankenkasse oder andere Beiträge gedeckt werden, tragen die Parteien je zur Hälfte. Ziffer 5.6: Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin als Ehegattenunterhalt ab 1. Januar 2017 monatliche Unterhaltsbeiträge von CHF 86.00 zu bezahlen, wobei der Gesuchsgegner sämtliche Kosten der ehelichen Wohnung, Hypothekarzinsen, Verwaltungs- und Betriebskosten) von derzeit CHF 1'400.00 direkt begleicht und dieser Betrag daher vom Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin in Abzug zu bringen ist. Der netto Unterhaltsbeitrag von CHF 86.00 ist zahlbar im Voraus auf den ersten eines jeden Monats, erstmals per 1. Januar 2017. Ziffer 5.7: Die Parteien gehen von folgenden finanziellen Grundlagen aus: Bedarf Gesuchstellerin: CHF 5'037.40 Bedarf E.____: CHF 1'371.60 Bedarf F.____: CHF 1'371.60 Bedarf Gesuchsgegner: CHF 4'340.00 Einkommen Gesuchstellerin: CHF 607.85 Einkommen (Familienzulage) E.____: CHF 250.00 Einkommen (Familienzulage) F.____: CHF 200.00 Einkommen Gesuchsgegner: CHF 11'321.75 Vermögen Gesuchstellerin: CHF 0.00 Vermögen Gesuchsgegner CHF 0.00 Ein allfälliges Manko im Betreuungs- oder Barunterhalt der Kinder sei im Dispositiv aufzunehmen. 3. Subeventualiter sei Ziffer 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. Oktober 2016, Geschäfts-Nr. FE160056-D, vollumfänglich aufzuheben und es seien die Ziffern 4, 5. 6 und 5.7 des Eheschutzentscheids vom 31. Januar 2014 des Bezirksgerichts Dielsdorf (Geschäfts-Nr.: EE130118-D) mit Wirkung ab 1. Januar 2017 aufzuheben und durch folgende Neufassungen zu ersetzen: Ziffer 4: Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung der Kinder ab 1. Januar 2017, im Voraus auf den ersten eines jeden Monats bezahlbare monatliche Unterhaltsbeiträge CHF 6'810.00, hiervon CHF 1'190.00 an den Barunterhalt und CHF 2'215.00 an den Betreuungsunterhalt, pro Kind (zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familienbzw. Ausbildungszulagen), ab 1. Januar 2018, im Voraus auf den ersten eines jeden Monats bezahlbare monatliche Unterhaltsbeiträge CHF 5'848.00, hiervon CHF 1'430.00 an den Barunterhalt und CHF 1'494.00 an den Betreuungsunterhalt, pro Kind (zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familien- bzw. Ausbildungszulagen) zu bezahlen.

- 5 - Die für die zahnchirurgische Behandlung der Tochter F.____ notwendigen Auslagen, welche nicht durch die IV, Krankenkasse oder andere Beiträge gedeckt werden, tragen die Parteien je zur Hälfte. Ziffer 5.6: Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin als Ehegattenunterhalt ab 1. Januar 2017 monatliche Unterhaltsbeiträge von CHF 86.00; ab 1. Januar 2018 von CHF 566.70 zu bezahlen, wobei der Gesuchsgegner sämtliche Kosten der ehelichen Wohnung, Hypothekarzinsen, Verwaltung- und Betriebskosten) von derzeit CHF 1'400.00 direkt begleicht und dieser Betrag daher vom Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin in Abzug zu bringen ist. Der netto Unterhaltsbeitrag von CHF 86.00 bzw. 566.70 ist zahlbar im Voraus auf den ersten eines jeden Monats, erstmals per 1. Januar 2017 bzw. 1. Januar 2018. Die Parteien gehen von folgenden finanziellen Grundlagen ab 1. Januar 2017 aus: Bedarf Gesuchstellerin: CHF 5'037.40 Bedarf E.____: CHF 1'371.60 Bedarf F.____: CHF 1'371.60 Bedarf Gesuchsgegner: CHF 4'340.00 Einkommen Gesuchstellerin: CHF 607.85 Einkommen (Familienzulage) E.____: CHF 250.00 Einkommen (Familienzulage) F.____: CHF 200.00 Einkommen Gesuchsgegner: CHF 11'321.75 Vermögen Gesuchstellerin: CHF 0.00 Vermögen Gesuchsgegner CHF 0.00 Ab 1. Januar 2018 von folgenden finanziellen Grundlagen: Bedarf Gesuchstellerin: CHF 4'538.25 Bedarf E.____: CHF 1'371.60 Bedarf F.____: CHF 1'371.60 Bedarf Gesuchsgegner: CHF 4'340.00 Einkommen Gesuchstellerin: CHF 1'550.00 Einkommen E.____: CHF 250.00 Einkommen F.____: CHF 200.00 Einkommen Gesuchsgegner: CHF 11'321.75 Vermögen Gesuchstellerin: CHF 0.00 Vermögen Gesuchsgegner CHF 0.00 Ein allfälliges Manko im Betreuungs- oder Barunterhalt der Kinder sei im Dispositiv aufzunehmen. 4. Subsubeventualiter sei Ziffer 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. Oktober 2016, Geschäfts-Nr. FE160056-D, vollumfänglich aufzuheben und es seien die Ziff. 4, 5.6 und 5.7 des Eheschutzentscheids vom 31. Januar 2014 des Bezirksgerichts Dielsdorf (Geschäfts-Nr.: EE130118-D) mit Wirkung ab 1. dem Januar 2017 aufgehoben und durch folgende Neufassungen zu ersetzen: Ziffer 4: Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchsstellerin an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung der Kinder ab 1. Januar 2017, im Voraus auf den ersten eines jeden Monats bezahlbare monatliche Unterhaltsbeiträge CHF 6'810.00, hier-

- 6 von CHF 1'190.00 an den Barunterhalt und CHF 2'215.00 an den Betreuungsunterhalt, pro Kind (zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familien- bzw. Ausbildungszulagen), ab 1. Juli 2017, im Voraus auf den ersten eines jeden Monats bezahlbare monatliche Unterhaltsbeiträge von CHF 5'848.00, hiervon CHF 1'430.00 an den Barunterhalt und CHF 1'494.00 an den Betreuungsunterhalt, pro Kind (zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familien- bzw. Ausbildungszulagen) zu bezahlen. Die für die zahnchirurgische Behandlung der Tochter F.____ notwendigen Auslagen, welche nicht durch die IV, Krankenkasse oder andere Beiträge gedeckt werden, tragen die Parteien je zur Hälfte. Ziffer 5.6: Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin als Ehegattenunterhalt ab 1. Januar 2017 monatliche Unterhaltsbeiträge von CHF 86.00; ab 1. Juli 2017 von CHF 566.70 zu bezahlen, wobei der Gesuchsgegner sämtliche Kosten der ehelichen Wohnung, Hypothekarzinsen, Verwaltung- und Betriebskosten) von derzeit CHF 1'400.00 direkt begleicht und dieser Betrag daher vom Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin in Abzug zu bringen ist. Der netto Unterhaltsbeitrag von CHF 86.00 bzw. 566.70 ist zahlbar im Voraus auf den ersten eines jeden Monats, erstmals per 1. Januar 2017 bzw. 1. Juli 2017. Ziffer 5.7: Die Parteien gehen von folgenden finanziellen Grundlagen aus: Bedarf Gesuchstellerin: CHF 5'037.40 Bedarf E.____: CHF 1'371.60 Bedarf F.____: CHF 1'371.60 Bedarf Gesuchsgegner: CHF 4'340.00 Einkommen Gesuchstellerin: CHF 607.85 Einkommen (Familienzulage) E.____: CHF 250.00 Einkommen (Familienzulage ) F.____: CHF 200.00 Einkommen Gesuchsgegner: CHF 11'321.75 Vermögen Gesuchstellerin: CHF 0.00 Vermögen Gesuchsgegner CHF 0.00 Ab 1. Juli 2017 von folgenden finanziellen Grundlagen: Bedarf Gesuchstellerin: CHF 4'538.25 Bedarf E.____: CHF 1'371.60 Bedarf F.____: CHF 1'371.60 Bedarf Gesuchsgegner: CHF 4'340.00 Einkommen Gesuchstellerin: CHF 1'550.00 Einkommen E.____: CHF 250.00 Einkommen F.____: CHF 200.00 Einkommen Gesuchsgegner: CHF 11'321.75 Vermögen Gesuchstellerin: CHF 0.00 Vermögen Gesuchsgegner CHF 0.00 Ein allfälliges Manko im Betreuungs- oder Barunterhalt der Kinder sei im Dispositiv aufzunehmen.

- 7 - 5. Subsubsubeventualiter zu den vorstehenden Antragsziffern 1, 2, 3 und 4 sei Ziff. 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. Oktober 2016, Geschäfts-Nr. FE160056-D, vollumfänglich aufzuheben und zur Neuentscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen; 6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt) gemäss dem Ausgang des Verfahrens. Prozessuale Anträge 7. Der vorliegenden Berufung sei gestützt auf Art. 315 Abs. 5 ZPO die aufschiebende Wirkung zu erteilen; 8. Es seien die erstinstanzlichen Akten des vorsorglichen Massnahme- und Scheidungsverfahrens mit der Geschäfts-Nr. FE160056-D beim Bezirksgericht Dielsdorf beizuziehen; 9. Es sei der Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Berufungsklägerin für das vorliegende Berufungsverfahren einen Prozesskostenvorschuss von einstweilen CHF 6'000.00 zu bezahlen; 10. Eventualiter sei der Berufungsklägerin für das vorliegende Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihr in der Person des Unterzeichneten einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestellen.

des Klägers und Berufungsbeklagten (act. 10): 1. Es sei die Berufung der Berufungsklägerin gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. Oktober 2016 (FE160056) vollumfänglich abzuweisen. 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MWSt) zu Lasten der Berufungsklägerin. sowie folgenden Prozessuale Anträgen: 3. Es sei der Antrag der Berufungsklägerin auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung abzuweisen. 4. Es sei das Gesuch der Berufungsklägerin um Leistung eines Prozesskostenvorschusses durch den Berufungsbeklagten abzuweisen. 5. Es sei die Berufungsklägerin zu verpflichten, dem Berufungsbeklagten einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 4'000.–, zuzüglich 8% MWSt, zu bezahlen. Eventualiter sei dem Berufungsbeklagten für das vorliegende Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihm in der Person der Unterzeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.

- 8 - Erwägungen: 1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 1.1. B._____ (fortan Kläger) und A._____ (fortan Beklagte) heirateten am tt. September 2003. Sie haben zwei gemeinsame Töchter, E.____, geb. tt.mm.2003, und F.____, geb. tt.mm.2004. 1.2. Anlässlich der Eheschutzverhandlung vom 31. Januar 2014 schlossen die Parteien eine Vereinbarung über die trennungsbedingten Nebenfolgen ab (vgl. act. 6/7/19), welche mit Urteil vom 31. Januar 2014 im Eheschutzverfahren genehmigt bzw. vorgemerkt wurde (vgl. act. 6/5/3 = act. 6/7/22 = act. 4/2). Soweit für die vorliegende Berufung relevant, verpflichtete sich der Kläger in dieser Vereinbarung, die eheliche Wohnung bis am 31. März 2014 zu verlassen und der Beklagten monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'600.– zu bezahlen (direkte Begleichung sämtlicher Kosten der ehelichen Wohnung von Fr. 1'400.– zuzüglich Nettounterhaltsbeitrag von Fr. 2'200.– [act. 6/7/19 Ziff. 6, act. 6/7/22 Dispositivziff. 5]). Für die beiden Kinder wurde der Kläger zu Unterhaltszahlungen von je Fr. 1'100.– zuzüglich Familien- bzw. Ausbildungszulagen verpflichtet (act. 6/7/22 Dispositivziff. 4, vgl. dazu und zu den Berechnungsgrundlagen oben, S. 2 f.). 1.3. Am 12. April 2016 verlangte der Kläger beim Bezirksgericht Dielsdorf (nachfolgend Vorinstanz) die Scheidung. 1.4. Mit Eingabe vom 20. Mai 2016 beantragte der Kläger die vorsorgliche Abänderung von Dispositivziff. 5 des Eheschutzurteils. Er sei zu verpflichten, der Beklagten nur mehr Fr. 1'400.– als Ehegattenunterhalt (direkte Begleichung der Kosten der ehelichen Wohnung) zu bezahlen. Der zusätzliche Nettounterhalt von bisher Fr. 2'200.– pro Monat sei spätestens ab dem 1. September 2016 und für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens aufzuheben (act. 6/9). Nachdem sich die Beklagte dazu schriftlich geäussert hatte (vgl. act. 6/17), wurden diese Unterlagen dem Kläger mit Verfügung vom 12. Juli 2016 zugestellt unter dem Hinweis, dass den Parteien anlässlich der Einigungsverhandlung vom 23. August

- 9 - 2016 Gelegenheit gegeben werde, zu den vorsorglichen Massnahmen Stellung zu nehmen (vgl. act. 6/21). 1.5. Kurz vor der Verhandlung vom 23. August 2016 liess die Beklagte dem Gericht diverse Unterlagen über ihre finanziellen Verhältnisse sowie die der Kinder zukommen (act. 6/23, 6/24 und 6/25/4-29). Am 23. August 2016 fand die Einigungsverhandlung und Verhandlung zum Gesuch um vorsorgliche Massnahmen statt. 1.6. Mit Verfügung vom 27. Oktober 2016, den Parteien versandt am 25. Januar 2017, hob die Vorinstanz Dispositivziff. 5 des Eheschutzurteils vom 31. Januar 2014 mit Wirkung ab dem 1. April 2017 auf und ersetzte sie durch die oben zitierte Neufassung (act. 4/1 = act. 5 = act. 6/35, Dispositiv-Ziff.1). Demnach hatte der Kläger der Beklagten ab 1. April 2017 nur noch monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträge von insgesamt Fr. 2'000.– respektive netto Fr. 600.– zu bezahlen. 1.7. Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 6. Februar 2017 Berufung (act. 2). In der Hauptsache beantragt sie, die Ziff. 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. Oktober 2017 sei vollumfänglich aufzuheben (Ziff. 1). Sodann folgen diverse Eventualbegehren (Ziff. 2-5, vgl. die eingangs wiedergegebenen Anträge). In prozessualer Hinsicht ersucht sie darum, der Berufung die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Ziff. 7). Sodann stellt sie ein Gesuch um Leistung eines Prozesskostenvorschusses durch den Kläger (Ziff. 9), eventualiter beantragt sie die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung (Ziff. 10). 1.8. Dem Kläger wurde mit Verfügung vom 22. Februar 2017 Frist zur Beantwortung der Berufung angesetzt (act. 7). Mit rechtzeitig erfolgter Eingabe vom 6. März 2017 (act. 10 f.) beantragt er, es sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen (Ziff. 1). Sodann sei das Begehren der Beklagten auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie das Gesuch um Leistung eines Prozesskostenvorschusses abzuweisen (Ziff. 3 und 4). Es sei umgekehrt die Beklagte zu verpflichten, ihm einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 4'000.– zu leisten, eventualiter sei ihm für das Rechtsmittelverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbei-

- 10 ständung zu gewähren (Ziff. 5). Gleichzeitig mit einem Begleitschreiben (act. 9) reicht die Rechtsanwältin des Klägers ihre Honorarnote ein (act. 12). 1.9. Mit Beschluss vom 27. März 2017 entschied die Kammer über den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung und hiess diesen teilweise gut. Der Kläger hatte der Beklagten daher ab dem 1. April 2017 und bis zum Entscheid im Berufungsverfahren monatliche Unterhaltsbeiträge von netto Fr. 1'600.– zu bezahlen und weiterhin die direkten Kosten der ehelichen Wohnung (von bislang offenbar Fr. 1'400.–) direkt zu begleichen (vgl. act. 13). Der Antrag der Beklagten, der Kläger sei zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses zu verpflichten, wurde abgewiesen, und es wurde der Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Ebenso wurde der Antrag des Klägers, wonach ihm die Beklagte einen Prozesskostenvorschuss zu zahlen habe, abgewiesen. Der Kläger wurde aufgefordert, seine aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen und zu begründen. Gleichzeitig mit der Eröffnung dieses Beschlusses wurde die Berufungsantwort des Klägers der Beklagten zugestellt. 1.10. Am 29. März 2017 ersuchte die Beklagte darum, ihr sei nach der Eingabe des Klägers im Sinne eines Replikrechts Frist anzusetzen, um zur Berufungsantwort inkl. den aktuellen Unterlagen, insbesondere auch zur Frage deren Rechtzeitigkeit, Stellung nehmen zu können (act. 15). 1.11. Mit Eingabe vom 10. April 2017 (act. 16) und Beilagen (act. 17/1-32) nahm der Kläger zu seiner aktuellen Einkommens- und Vermögenssituation Stellung. Daraufhin gewährte ihm die Kammer mit Beschluss vom 26. April 2017 die unentgeltliche Prozessführung teilweise, stellte der Beklagten die nachgereichten Unterlagen zu und setzte ihr Frist zur freigestellten Stellungnahme zur Berufungsantwort (act. 18). 1.12. Am 5. Mai 2017 reichte die Vertreterin des Klägers ein Schreiben hinsichtlich ihrer Honorarnote sowie eine weitere Honorarnote ein (act. 20 ff.). 1.13. Die Beklagte liess sich mit Eingabe vom 12. Mai 2017 zur Berufungsantwort vernehmen (act. 25 und 25/33-35). Nach Zustellung derselben an den Kläger

- 11 liess dieser mit Schreiben vom 19. Mai 2017 verlauten, auf eine weitere ausführliche Stellungnahme, abgesehen von einer kurzen Bemerkung / Bestreitung, zu verzichten (act. 30). Nachdem dieses Schreiben der Beklagten zugestellt wurde (act. 31 f.) und – abgesehen von der Honorarnote des Rechtsanwaltes der Beklagten (act. 28 f.) und einer Mitteilung über Ferienabwesenheiten (vgl. act. 33) – keine Eingaben zur Sache mehr erfolgten, ist der Schriftenwechsel abgeschlossen. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-35). Das Verfahren ist spruchreif. 2. Formelles 2.1. Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind mit Berufung anfechtbar (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens ist allein die Unterhaltspflicht des Klägers. Damit liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor. 2.2. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.00 beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). In Anbetracht des vorinstanzlichen Rechtsbegehrens des Klägers, den ehelichen Unterhalt ab dem 1. September 2016 und für die Dauer des Scheidungsverfahrens um Fr. 2'200.– monatlich zu reduzieren, ist das Streitwerterfordernis ohne weiteres erfüllt. 2.3. Die vorliegende Berufung vom 6. Februar 2017 (Datum Poststempel) wurde innert der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet bei der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Die Beklagte ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Berufung legitimiert. Es ist daher auf die Berufung einzutreten. 2.4. Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Sachverhaltsfeststellung gerügt werden (Art. 310 ZPO). Ebenfalls gerügt werden kann die (blosse) Unangemessenheit eines Entscheides, da es sich bei der Berufung um ein vollkommenes Rechtsmittel handelt. Im Berufungsverfahren gilt auch im Bereich der Untersuchungsmaxime die Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit,

- 12 was bedeutet, dass die Berufung führende Partei sich sachbezogen mit den Entscheidgründen der Vorinstanz im Einzelnen auseinanderzusetzen und konkret aufzuzeigen hat, was am angefochtenen Urteil oder am Verfahren der Vorinstanz falsch war. Danach muss sie den vorinstanzlichen Erwägungen die aus ihrer Sicht korrekte Rechtsanwendung bzw. den korrekten Sachverhalt gegenüberstellen und darlegen, zu welchem abweichenden Ergebnis dies führen soll (vgl. BGE 138 III 374, E. 4.3.1 = Pra 102 (2013) Nr. 4 und BGer Urteil 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1). 2.5. Die Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Beklagte hat die Dispositivziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheides (Abänderung des im Eheschutzentscheid geregelten Ehegattenunterhaltes) angefochten und verlangt, diese Neuregelung sei aufzuheben und das Gesuch um Abänderung abzuweisen. Eventualiter, für den Fall einer neuen Regelung, verlangt sie, in die Abänderung des Ehegattenunterhaltes seien auch die im Eheschutzverfahren geregelten Kinderunterhaltsbeiträge einzubeziehen und sowohl über den Bar- und Betreuungsunterhalt sowie über den ehelichen Unterhalt neu zu entscheiden. 2.6. Diese Anpassung und Ausweitung des Rechtsbegehrens hängt mit der am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Abänderung des Kinderunterhaltsrechts (Änderung vom 20. März 2015, AS 2015 4299 ff. und S. 5017) zusammen: Das neue Recht erfordert eine neue Berechnungsweise des ehelichen Unterhalts. Einkommen und Bedarf der Eltern und der Kinder sind je separat auszuscheiden und es ist zu prüfen, ob neben dem Barunterhalt gegenüber den Kindern auch ein Betreuungsunterhalt geschuldet ist, der wiederum den Ehegattenunterhalt beeinflusst. Gemäss den Übergangsbestimmungen (Art. 13cbis SchlT ZGB bzw. Art. 7d und 7e SchlT ZGB) findet das neue Recht auf Verfahren, die bei Inkrafttreten vor einer kantonalen Instanz rechtshängig sind, Anwendung. Gleiches gilt auch für das Verfahrensrecht (Art. 407b Abs. 1 ZPO; vgl. AS 2015 4299, 4305 ff.). Gemäss Art. 407b Abs. 2 ZPO sind neue Rechtsbegehren, die durch den Wechsel des anwendbaren Rechts veranlasst worden sind, zulässig. Dies gilt auch für die zweite Instanz (MTTHIAS DOLDER, Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang, in:

- 13 - FamPra.ch 2016 S. 917 ff., S. 921; IVO SCHWANDER, Grundsätze des intertemporalen Rechts und ihre Anwendung auf neuere Gesetzesrevisionen, in: AJP 2016 S. 1575 ff., S. 1585) und zwar unabhängig von den sonst geltenden prozessualen Beschränkungen der Klageänderung gemäss Art. 317 Abs. 2 ZPO (IVO SCHWAN- DER, a.a.O., S. 1585). Das bedeutet für den vorliegenden Fall, dass bei Bejahung eines Abänderungsgrundes vor Berufungsinstanz unter gleichzeitiger Korrektur der von der Vorinstanz angewandten Berechnungsmethode respektive Berechnungsgrundlagen der eheliche Unterhalt nicht mehr unabhängig vom Kinderunterhalt beurteilt und auch letzterer neu festgesetzt werden müsste. 2.7. Beide Parteien reichen im Berufungsverfahren neue Beweismittel, unter anderem zwecks Aktualisierung der Bedarfszahlen, ein. 2.7.1. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO können neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt werden, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Das Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid darauf hingewiesen, bisher offen gelassen zu haben, ob die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO auch dann gelten würden, wenn die uneingeschränkte Untersuchunsgmaxime und die Offizialmaxime zur Anwendung kommen (vgl. BGer Urteil 5A_456/2016 vom 28. Oktober 2016 E. 4.1). Die Kammer hat sich gestützt auf ältere Entscheide des Bundesgerichts dafür ausgesprochen, Art. 317 Abs.1 ZPO auch auf Verfahren anzuwenden, die, wie die eherechtlichen Summarverfahren, gemäss Art. 272 ZPO der Untersuchungsmaxime unterstehen (BGer Urteil 4D_8/2015 vom 21. April 2015, E. 2.2; BGE 138 III 625 E. 2.1 f.; BGE 141 III 569 E. 2.3.3 S. 577). Zu beachten bleibt jedoch, dass die Rechtsmittelinstanz bei Kinderbelangen in familienrechtlichen Angelegenheiten gestützt auf Art. 296 Abs. 1 ZPO auch im Rechtsmittelverfahren von sich aus Untersuchungen anstellen kann (vgl. BGer Urteil 5A_528/2015 vom 21. Januar 2016 E. 2) und in dieser Hinsicht auch Noveneingaben der Parteien, welche nicht gestützt auf Art. 317 Abs. 1 ZPO zulässig sind, zur Kenntnis zu nehmen hat (vgl. OGer ZH LY160019 vom 21. Juli 2016 E. 2.2.1.2). Echte Noven können sodann

- 14 auch im Berufungsverfahren bis zum Zeitpunkt der Urteilsberatung vorgebracht werden (vgl. BGE 142 III 413 E. 2.2.6 S. 418 f.). 2.7.2. Neue Tatsachen und Beweismittel, die durch den Wechsel des anwendbaren Rechts veranlasst wurden, sind ferner nach Massgabe von Art. 317 Abs. 1 zulässig. Eine Erweiterung des Prozessstoffes wird bejaht, wenn sie mit gemäss Art. 407b Abs. 1 ZPO zulässigen neuen Rechtsbegehren zusammenhängt (vgl. MATTHIAS DOLDER, a.a.O., S. 921 und Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 13. April 2017 in FamPra.ch 2017 S. 864 ff., S. 875). Dies bedeutet jedoch nicht, dass im Abänderungsverfahren vor Vorinstanz die Bedarfszahlen zwecks Aktualisierung nicht darzulegen und zu belegen gewesen wären. Auch die neue Berechnungsweise ab 1. Januar 2017 bietet keine Grundlage dafür, Versäumtes nachzuholen. 3. Voraussetzungen zur Abänderung vorsorglicher Massnahmen 3.1. Die Beklagte macht im Hauptstandpunkt geltend, es liege entgegen der vorinstanzlichen Einschätzung keine wesentliche Veränderung der Verhältnisse vor, welche eine Abänderung der im Eheschutz getroffenen Regelung des ehelichen Unterhaltes rechtfertigen würde. Die Klage auf Abänderung sei deshalb abzuweisen (act. 2 S. 10 ff.). 3.2. Eine Abänderung vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren setzt eine Veränderung der Verhältnisse voraus (Art. 276 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 179 Abs. 1 ZGB). Verlangt ist dabei eine wesentliche und dauernde Veränderung. Des Weitern können vorsorgliche Massnahmen aufgehoben oder abgeändert werden, wenn der frühere Entscheid auf unzutreffenden Voraussetzungen beruht. Dies trifft namentlich dann zu, wenn sich die tatsächlichen Umstände, die dem Massnahmeentscheid zugrunde gelegt wurden, nachträglich als unrichtig erwiesen bzw. nicht wie prognostiziert verwirklicht haben, oder wenn sich der Entscheid im Ergebnis als nicht gerechtfertigt herausstellt, weil dem Massnahmegericht erhebliche Tatsachen nicht bekannt gewesen sind (vgl. Art. 268 Abs. 1 ZPO; BGer Urteil 5A_22/2014 vom 13. Mai 2014 E. 3.1 mit Hinweisen; BSK ZGB I-ISEN- RING/KESSLER, 5. Aufl. 2014, Art. 179 N. 4). Beruht die abzuändernde Massnahme

- 15 auf einer Vereinbarung der Parteien, kann eine Anpassung nur dann erfolgen, wenn die erhebliche tatsächliche Abänderung Teile des Sachverhaltes betreffen, welche im Zeitpunkt der Vereinbarung als feststehend angesehen wurden. Bezüglich Tatsachen, welche vergleichsweise definiert worden sind, gibt es keine Anpassung (BGE 142 III 518 E. 2.6.1 S. 519 f.). Auch eine Berichtigung wegen originär unzutreffender Entscheidungsgrundlagen ist eingeschränkt und kommt nur im Falle eines rechtserheblichen Willensmangels in Frage (BGE 142 III 518 E. 2.6.2 S. 520). Sodann können auch Veränderungen, die bereits im Zeitpunkt des zu Grunde liegenden Urteils voraussehbar waren und im Voraus bei der Festsetzung des abzuändernden Unterhaltsbeitrages berücksichtigt worden sind, keinen Änderungsgrund bilden (BGE 141 III 376 E. 3.3.1 S. 378). Ob die Verhältnisse sich geändert haben entscheidet sich grundsätzlich aufgrund der Umstände im Zeitpunkt der Klageeinreichung (BGE 137 III 604 E. 4.1.1 mit Verweis auf BGE 120 II 285 E. 4b), wobei für die Frage der Neuregelung die im Zeitpunkt der Beurteilung bestehenden Verhältnisse respektive die bis dahin eingetretenen Entwicklungen massgebend sind. Berücksichtigt werden kann ferner bereits die in naher Zukunft sich abzeichnende Entwicklung der Verhältnisse, um spätere Abänderungsverfahren soweit wie möglich zu vermeiden (BGE 120 II 285 E. 4.b S. 292 f.). Es genügt dabei, die behaupteten Tatsachen glaubhaft zu machen (statt vieler BGer Urteil 5A_848/2015 vom 4. Oktober 2016 E. 3.1). 3.3. Die Abänderung resp. Anordnung der notwendigen Massnahmen im Scheidungsverfahren erfolgt im summarischen Verfahren (Art. 276 Abs. 1 i.V.m. Art. 271 ff. ZPO und Art. 248 lit. d ZPO), die Art. 252 ff. ZPO gelten subsidiär (ZK ZPO-SUTTER-SOMM/STANISCHEWSKI, 3. Aufl. 2016, Art. 276 N 41). Die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft sind sinngemäss anwendbar (Art. 276 Abs. 1 ZPO). Kinderbelange unterliegen der Offizialund uneingeschränkten Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO), für die übrigen Themen gelten die Dispositions- und die (eingeschränkte) Untersuchungsmaxime (Art. 252 Abs. 1 und Art. 272 ZPO). https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/3921c364-c33e-4ff9-8bd3-0437ed584ff7?citationId=ff47b703-3518-4b94-8bf2-eb12eee15401&source=document-link&SP=3|lq1g3m https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/aefa9e1e-13fc-41a5-bbc8-0c3dbdadbefe?citationId=63771a6f-9f8f-4f50-aca2-9c3a899c6edc&source=document-link&SP=3|lq1g3m

- 16 - 4. Prüfung eines Abänderungsgrundes 4.1. Der Kläger führte in seinem Massnahmengesuch (vgl. act. 6/9 E. 1) zusammengefasst aus, die Eheschutzmassnahmen seien im Bereich des Ehegattenunterhaltes überholt. Die Eheschutzrichterin habe der Beklagten bereits an der Eheschutzverhandlung mitgeteilt, sie müsse sich Arbeit suchen und zwar am besten sofort, spätestens aber in zwei Jahren. Diese zwei Jahre seien im Februar 2016 abgelaufen (act. 6/9 E. 3.1.1). Die Beklagte habe sich seither nicht ernsthaft um Arbeit bemüht. Da sie wohl erst auf Druck des Gerichts hin tätig werde, sei das Gesuch um vorsorgliche Massnahme unvermeidbar (act. 6/9 E. 1). Nachdem es der Beklagten zumutbar und möglich sei, mit einem Nebenerwerb Fr. 2'000.00 zu verdienen, stelle dies eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse dar, weshalb die Abänderung gerechtfertigt sei (vgl. act. 6/9 E. 3.1.3). 4.2. Die Beklagte machte vor Vorinstanz im Wesentlichen geltend, im Eheschutzurteil sei auf eine Übergangsphase bzw. zeitliche Abstufung des Unterhaltsbeitrages verzichtet worden (act. 6/17 E. 9). Eine dauernde, wesentliche Veränderung liege seit der getroffenen Vereinbarung im Eheschutz nicht vor (act. 6/17 E. 16). 4.3. Die Vorinstanz bejahte den Abänderungsgrund gestützt auf den Umstand, dass die Beklagte spätestens seit dem Eheschutzurteil, und erst recht nach Einleitung der Scheidungsklage, nicht mehr mit einer Wiederaufnahme des Zusammenlebens habe rechnen können. Da die Beklagte nicht habe vorbringen lassen, von einer Wiederaufnahme des Zusammenlebens ausgegangen zu sein, liege damit grundsätzlich ein Abänderungsgrund vor (act. 5 E. III.1.4.2). Im Hinblick auf die Ehescheidung habe sie daher für ihre Eigenversorgung aufzukommen. Vorsorgliche Massnahmen während des Scheidungsverfahrens würden einen anderen Zweck verfolgen als Eheschutzmassnahmen und eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit sei im Verlaufe der mehrjährigen Trennungszeit zumutbar (vgl. act. 5 E. III.1.2 und 1.4.2). Die Vorinstanz führte aus, die Töchter seien mittlerweile beinahe 12 und 13 Jahre alt, weshalb es auch aufgrund des Alters der Kinder grundsätzlich zumutbar sei, dass sich die Beklagte eine passende Teilzeitarbeitsstelle von 50 % suche (vgl. act. 5 E. III.2.2.2).

- 17 - 4.4. Die Beklagte bestreitet in ihrer Berufung erneut das Vorliegen eines Abänderungsgrundes. Gemäss ihrer Darstellung sei im Zeitpunkt des Eheschutzurteils am 31. Januar 2014 absolut voraussehbar gewesen, dass die jüngste Tochter der Parteien im selben Jahr das zehnte Lebensjahr erreichen werde. Dennoch hätten die Parteien auf eine phasenweise Anpassung der Unterhaltsbeiträge und auf die Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens explizit verzichtet. Die Parteien hätten sich damit darüber geeinigt, dass Ehegattenunterhaltsbeiträge für die Dauer der Trennung und bis zum Vorliegen des Scheidungsurteils und auch über das zehnte Lebensjahr des jüngsten Kindes hinaus geschuldet seien. Der Kläger sei daran zu behaften. Die Tatsache, dass die jüngste Tochter nun das zehnte Lebensjahr erreicht habe, stelle keinen Abänderungsgrund resp. Grund für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens dar (act. 2 E. 13 f.). 4.5. Der Kläger bestreitet dies und weist darauf hin, die Verhältnisse hätten sich durch den Zeitablauf und den Umstand, dass die Töchter älter geworden seien und beide das 10. Lebensjahr erreicht haben, verändert (act. 10 E. 3.2). Er bringt vor, die Beklagte habe sich nicht darauf verlassen dürfen, dass das Eheschutzurteil bis zum Zeitpunkt des Erlasses des Scheidungsurteils Geltung habe. Der Kläger habe zu keinem Zeitpunkt auf die Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens der Beklagten ab 16. November 2014 und damit auf eine phasenweise Anpassung der Unterhaltsbeiträge verzichtet. Solches sei nicht vereinbart worden. Vielmehr sei auf eine zeitliche Abstufung im Eheschutzentscheid verzichtet worden, weil dieser ohnehin nur auf zwei Jahre ausgerichtet sei und erleichtert abgeändert werden könne. Es sei davon ausgegangen worden, dass die Beklagte einsichtig sei und vor Ablauf der zwei Jahre eine Erwerbstätigkeit aufnehmen werde. Der Kläger erinnert daran, es sei an der Eheschutzverhandlung thematisiert worden und der Beklagten gesagt worden, dass sie höchstens noch zwei Jahre Zeit habe und dann auf eigenen Beinen stehen müsse (vgl. act. 10 E. 3.2). 4.6. Vorliegend wird für die Abänderung einzig die Tatbestandsvariante der wesentlichen Veränderung der Verhältnisse geltend gemacht. 4.6.1. Die Begründung der Vorinstanz prüft hingegen im Wesentlichen sämtliche Kriterien zur Berechnung des ehelichen Unterhaltes als vorsorgliche Massnahme

- 18 im Scheidungsverfahren. Die Veränderung der Verhältnisse sieht sie einzig darin, dass von einer Wiederaufnahme des Zusammenlebens nicht mehr auszugehen sei, was zu einer anderen Berechnung des ehelichen Unterhaltes führe. Die Vorinstanz sah den Abänderungsgrund somit darin, dass ab Einleitung des Scheidungsverfahrens respektive der "definitiven" Nichtwiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes eine vom Eheschutz abweichende Berechnung des ehelichen Unterhaltes erfolge: Spätestes ab Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens liege der Abänderungsgrund vor. 4.6.2. Zwar trifft es zu, dass Eheschutzmassnahmen (auch) andere Zwecke verfolgen als vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren: Nach der Einleitung eines Scheidungsverfahrens ist grundsätzlich nicht mehr mit der Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushalts zu rechnen. Was das Zumutbarkeitskriterium für die (Wieder-)aufnahme der Erwerbstätigkeit angeht, stellt sich die Frage der Eigenversorgungskapazität bei der Bestimmung des nachehelichen Unterhalts somit akzentuierter als bei der Festsetzung des ehelichen Unterhalts im Rahmen eines Eheschutzverfahrens (BGer Urteil 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012 E. 3.3). Dennoch wird bei fehlender Aussicht auf eine Wiederaufnahme des Ehelebens, was in der Praxis meist der Fall ist, dem unterhaltsberechtigten Ehegatten sogar schon ab der Trennung die Wiederaufnahme oder Ausdehnung der Erwerbsarbeit zugemutet (BGE 128 III 65 E. 4a S. 67; 130 III 537 E. 3.2 S. 542; 137 III 385 E. 3.1 S. 387). Es ist mit anderen Worten keinesfalls ausgeschlossen, auch bereits im Eheschutzverfahren ein hypothetisches Einkommen auf Seiten des Unterhaltsberechtigten zu thematisieren. Ist eine Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr zu erwarten und sind die Voraussetzungen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erfüllt, kann das für den nachehelichen Unterhalt geltende Prinzip der Eigenversorgung – unter Gewährung einer angemessenen Übergangsfrist – auch bereits im Eheschutzverfahren berücksichtigt werden (vgl. FamKomm Scheidung-ROLF VETTERLI, 3. Aufl. 2017, Art. 176 N. 25). Im Übrigen kann, entgegen der rechtlichen Verallgemeinerung der Vorinstanz, nicht generell darauf abgestellt werden, ob theoretisch anders angeknüpft werden könnte, sondern ist vor allem auch zu prüfen, ob dies für den konkreten Fall zutrifft.

- 19 - 4.6.3. Für ihre rechtliche Schlussfolgerung hätte die Vorinstanz sachverhaltsmässig erstellen müssen, dass die Parteien zum Zeitpunkt der Eheschutzvereinbarung noch mit der Wiederaufnahme des Zusammenlebens rechneten. Die Vorinstanz führte jedoch im Gegenteil aus, die Beklagte habe spätestens nach Erlass des Eheschutzentscheides nicht mehr mit einer Wiederaufnahme des Zusammenlebens rechnen können und auch nicht vorgebracht, von einer Wiederaufnahme des Zusammenlebens ausgegangen zu sein. Die Beklagte lässt diese Feststellung in der Berufung nicht bestreiten, wohl aber die Veränderung der Verhältnisse. Somit folgt bereits aus der Sachverhaltserstellung der Vorinstanz, dass in dieser Hinsicht nicht von einer tatsächlichen Veränderung der Verhältnisse ausgegangen werden kann. Die Vereinbarung im Eheschutz ist gerade darauf ausgerichtet, die Folgen der Aufgabe des gemeinsamen Haushaltes zu regeln. Bleibt es bei dieser Situation, wird also das Zusammenleben nicht wieder aufgenommen, liegt per se keine (wesentliche) Veränderung der Verhältnisse vor. Daran vermag die Einleitung des Scheidungsverfahrens allein nichts zu ändern. 4.6.4. Im Gegensatz zur Begründung der Vorinstanz stritten sich die Parteien vor Vorinstanz jedoch im Wesentlichen darüber, ob das Alter der Kinder einen Abänderungsrund darstelle. Der Kläger setzte sich auf den Standpunkt, die jüngste Tochter sei nun über 10 Jahre alt, und der Beklagten sei daher ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Die Beklagte bringt dagegen in ihrer Berufung vor, das Älterwerden der Kinder dürfe vorliegend nicht zu einer Abänderung führen, da zum Zeitpunkt der Vereinbarung im Eheschutzverfahren absolut voraussehbar gewesen sei, dass die jüngste Tochter bald 10 Jahre alt werde. Dennoch sei damals auf eine Staffelung der Unterhaltsbeiträge verzichtet worden. 4.6.4.1. Auch wenn die Vorinstanz diese Veränderung nicht explizit als Abänderungsrund bezeichnete, berücksichtigte sie das Alter der Kinder im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit der Beklagten. Hinzuweisen ist dabei auf die unbestritten gebliebene Tatsache, dass die Parteien in der Vereinbarung zu den Nebenfolgen der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes keine Staffelung des ehelichen Unterhaltes vorgesehen hatten. Die beiden Kinder waren im Zeitpunkt des Eheschutzverfahrens bereits 9 und 10 Jahre alt und damit in

- 20 einem Alter, welches es zuliess, die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit jedenfalls ins Auge zu fassen. Dies wurde im Eheschutzverfahren denn auch thematisiert: der Kläger beantragte, den ehelichen Unterhalt von Fr. 2'000.00 bis am 31. Dezember 2014 zu befristen (vgl. Plädoyernotizen act. 6/7/17, S. 4 und S. 10), was dann aber in der Vereinbarung der Parteien keinen Niederschlag fand. Die Gründe dafür sind nicht aktenkundig. 4.6.4.2. Der Kläger führt aus, auf eine zeitliche Abstufung sei verzichtet worden, weil der Eheschutzentscheid ohnehin nur auf zwei Jahre ausgerichtet sei und erleichtert abgeändert werden könne. Er sei von einer befristeten Dauer der Massnahme sowie davon ausgegangen, dass die Beklagte einsichtig sei und vor Ablauf der zwei Jahre eine Erwerbstätigkeit aufnehmen werde. Diese Annahmen ändern jedoch nichts daran, dass in der Vereinbarung, obwohl das Alter der Kinder und die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Eheschutz thematisiert worden waren, keine entsprechenden Vorbehalte erfasst wurden. Das Alter der Kinder kann daher in der vorliegenden Situation und gut zwei Jahre später nicht zum Anlass genommen werden, die fehlende Regelung über eine zeitliche Staffelung des ehelichen Unterhaltes nachzuholen. Die Vorhersehbarkeit einer Tatsache schliesst zwar die spätere Abänderung nicht generell, sondern nur dann aus, wenn sie bereits berücksichtigt wurde (vgl. oben E. 3.2 und BGE 141 III 376 E. 3.3.1 S. 378). Es wird jedoch vermutet, eine vorhersehbare Tatsache sei berücksichtigt worden, mitunter auch durch den Verzicht einer Anpassung an vorhersehbare Veränderungen (vgl. zur Vermutung bei einem fehlenden Vorbehalt BGer Urteil 5A_597/2013 vom 4. März 2014 E. 3.4). Davon ist im vorliegendem Fall, in welchem das Alter der Kinder respektive die dadurch sich ergebende Möglichkeit zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit thematisiert, jedoch nicht ausdrücklich in der Konvention geregelt wurde, auszugehen. Eine fehlende Staffelung heute nachzuholen, würde auf eine Korrektur des Eheschutzentscheides und nicht auf eine Anpassung an veränderte Verhältnisse hinauslaufen. Dies entspricht nicht dem Sinn des Abänderungsverfahrens (vgl. statt vieler BGer Urteil 5A_544/2015 vom 9. Februar 2016 E. 2.1 mit Hinweisen). Somit ist davon auszugehen, dass die in der Vereinbarung getroffene Regelung so lange gilt, bis sie durch das Scheidungsurteil oder eine wesentliche, noch nicht berücksichtigte https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/3921c364-c33e-4ff9-8bd3-0437ed584ff7?citationId=ff47b703-3518-4b94-8bf2-eb12eee15401&source=document-link&SP=3|lq1g3m https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/3921c364-c33e-4ff9-8bd3-0437ed584ff7?citationId=ff47b703-3518-4b94-8bf2-eb12eee15401&source=document-link&SP=3|lq1g3m

- 21 - Veränderung der Verhältnisse abgeändert werden kann. Da eine solche wesentliche Veränderung weder durch das Älterwerden der Kinder noch durch die Einleitung des Scheidungsverfahrens eingetreten ist, lag vor Vorinstanz kein Abänderungsgrund vor. Die weiteren Rügen der Beklagten zur unrichtigen Feststellung des hypothetischen Einkommens (tatsächliche Möglichkeit, Gesundheitszustand etc., Rüge 2, act. 2 Rz. 17 ff.) werden damit gegenstandslos. 5. Anpassung an veränderte tatsächliche Verhältnisse während des rechtshängigen Abänderungsverfahrens 5.1. Im Berufungsverfahren weist die Beklagte darauf hin, dass sie mittlerweile, d.h. seit Ende Dezember 2016, eine Teilzeitarbeitsstelle gefunden habe. Sie arbeite zu ca. 20% und erziele damit ein Nettoeinkommen von Fr. 607.85 (act. 2 Rz. 50 ff.). 5.2. Bei dieser neu vorgebrachten Tatsache handelt es sich um ein echtes Novum, welches im Berufungsverfahren zu berücksichtigen ist. Durch die Erwerbsaufnahme der Beklagten hat sich die Situation tatsächlich verändert. Diese Veränderung stellt eine wesentliche und dauerhafte dar, welche zu einer Abänderungsklage berechtigen würde. Sie ist daher, auch wenn sie erst während der Eröffnung des vorinstanzlichen Entscheides eingetreten ist, zu berücksichtigen. 5.3. Der Kläger konnte im Berufungsverfahren zur tatsächlichen Veränderung der Verhältnisse Stellung nehmen. Er führte aus, die Beklagte habe am 28. Dezember 2016 mit der Arbeit begonnen. Dennoch habe sie bereits im Dezember zwei Schichten absolviert und rund Fr. 300.00 netto verdient. Aus den Unterlagen gehe weiter hervor, dass sie im Januar 2017 rund netto Fr. 900.00 verdient habe. Somit erziele sie bereits heute netto Fr. 900.00 und nicht Fr. 600.00, wie sie zu suggerieren versuche (act. 10 Ziff. 3.3. S. 8). 5.4. Die neu eingereichten Unterlagen der Beklagten, welche echte Noven darstellen und damit zulässig sind, belegen eine Anstellung im Stundenlohn bei der G._____ GmbH seit dem 28. Dezember 2016 für einen Einsatz von ca. einmal wöchentlich. Eine Schicht dauert gemäss der G._____ GmbH 8 Stunden (vgl. act. 4/14) und umfasst den Zeitraum von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr oder von 17.00

- 22 - Uhr bis 01.00 Uhr. Die Beklagte werde bei Bedarf in beiden Schichten eingeteilt. Ferner wird ausgeführt, dass es momentan nicht möglich sei, der Beklagten mehr Schichten anzubieten, da sie ausreichend Personal hätten, was sich in den nächsten Monaten nicht ändern werde. Würde aber eine Stelle frei werden, würden sie der Beklagten mehr Arbeit anbieten (vgl. act. 4/14). Aus den im Berufungsverfahren eingereichten Unterlagen geht hervor, dass die Beklagten im Dezember 2016 16 Stunden (zwei Schichten), im Januar 48 Stunden (6 Schichten für netto Fr. 894.20, vgl. act. 4/16), im Februar 56 Stunden (7 Schichten für netto Fr. 1'098.55), im März 32 Stunden (4 Schichten für netto Fr. 618.95) und im April 24 Stunden (3 Schichte für netto Fr. 459.05, vgl. act. 25/33) arbeitete. Sie begründete die Mehrarbeit im Februar mit Einsätzen für Ferien- und Krankheitsausfälle anderer Mitarbeiter (vgl. act. 24 Rz. 8). Im Schnitt arbeitete die Beklagte in diesen vier Monaten somit zu einem Pensum von 5 Schichten (40 Stunden) im Monat, was einem durchschnittlichen Nettoeinkommen von Fr. 767.70 entspricht. Unter Berücksichtigung von 5 Wochen Ferien pro Jahr, d.h. etwas mehr als einem Monat, in welchem diese 5 Schichten nicht anfallen werden, resultiert ein Nettoeinkommen von ca. Fr. 695.00. Es ist damit von einem durchschnittlichen, tatsächlich erzielten Netto-Einkommen der Beklagten von Fr. 695.00 (entsprechend rund 4.52 Schichten im Monat) auszugehen. 5.5. Liegt ein Grund zur Abänderung von Unterhaltsbeiträgen vor, hat das Gericht diese neu zu berechnen. Dabei hat es von den Positionen, welche dem abzuändernden Entscheid zugrunde gelegt wurden, auszugehen. Diese sind den aktuellen Verhältnissen anzupassen, wobei dafür nicht vorausgesetzt ist, dass allfällige Veränderungen der einzelnen Positionen ebenfalls wesentlich und dauerhaft sind (BGE 138 III 289 E. 11.1.1; BGE 137 III 604 E. 4.1.2). Dies folgt daraus, weil nicht von vornherein fest steht, ob sich Änderungen nicht allenfalls gegenseitig aufheben. Die Neuberechnung anhand der aktualisierten Einkommens- und Bedarfszahlen hat sich sodann an den im abzuändernden Entscheid vorgenommenen Wertungen zu orientieren. Davon darf nur in Ausnahmefällen abgewichen werden (vgl. OGer ZH LY160007 vom 24. August 2016 E. 5.1; BGer Urteil 5A_245/2013 vom 24. September 2013 E. 3.1 mit Verweis auf BGE 138 III 289 E. 11.1.1).

- 23 - 5.6. Die Vorinstanz hat ihrem Entscheid die Bedarfsberechnung gemäss Eheschutzurteil zugrunde gelegt und diese bei der Beklagten und den Kindern lediglich um die im Zusammenhang mit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zusammenhängenden Kosten für Mobilität, auswärtige Verpflegung und für den dreimal wöchentlichen Mittagstisch, welcher bereits vor der Aufnahme der Erwerbstätigkeit eingeführt wurde, angepasst. Sie erwog, die Parteien hätten keinen veränderten Bedarf geltend gemacht respektive die Bedarfszahlen gemäss Eheschutzentscheid nicht bestreiten lassen, weshalb, mit Ausnahme der genannten Anpassungen, auf die damaligen Zahlen abzustellen sei (act. 5 E. 3.2). Dem vorinstanzlichen Entscheid liegt daher folgende Berechnung zugrunde:

Bedarf Ehefrau und Kinder (Fr.) Grundbetrag 1'350.00 Grundbetrag E.____ (6.11.2003) 600.00 Grundbetrag F.____ (16.11.2004) 400.00 Mietzins 1'360.00 Krankenkasse Ehefrau 515.00 Krankenkasse E.____ 112.00 Krankenkasse F.____ 112.00 Telefon / Internet / TV 150.00 Hausratsversicherung 60.00 Kinderkosten Schule 30.00 Arbeitsweg / ÖV 160.00 Total Eheschutz 4'849.00 ergänzt durch Vorinstanz um: Kinderbetreuungskosten 177.00 auswärtige Verpflegung 100.00 Arbeitsweg / ÖV 242.00 Total neu Bedarf Beklagte und Kinder 5'368.00

- 24 - 5.7. Die Beklagte rügt im Berufungsverfahren, ihr Bedarf sei teilweise unrichtig festgestellt worden (vgl. Rüge 3, act. 2 Rz. 61 ff.). Damit habe die Vorinstanz den Sachverhalt falsch und willkürlich festgestellt sowie den Untersuchungsgrundsatz und das rechtliche Gehör verletzt. 5.8. Der Vorinstanz ist insofern zuzustimmen, als der Kläger in seinem Gesuch um vorsorgliche Massnahmen auf das im Eheschutz festgestellte Einkommen und den dortigen Bedarf verwies (vgl. act. 6/9 Ziff. 2.1 und 2.2). Er brachte einzig vor, damals seien keine Amortisationen für Steuern und keine Steuern berücksichtigt worden, weshalb der Kläger in finanzielle Nöte gelangt sei und auf eine Reduktion der Unterhaltsbeiträge dringend angewiesen sei (vgl. act. 6/9 Ziff. 2.2). Zum Bedarf der Beklagten äusserte sich der Kläger insoweit, als dieser im Eheschutz für die Beklagte und die Töchter auf Fr. 6'200.00 festgesetzt worden sei. Dieser Bedarf stelle die Höchstgrenze dar, zumal die Beklagte keinen Anspruch auf eine Sparquote habe (act. 6/9 Ziff. 3.2). In der Berufungsantwort führt der Kläger erneut aus, die Parteien hätten die Bedarfszahlen gemäss Eheschutz (mit Ausnahme der Steuern seitens des Klägers) nicht bestreiten lassen. Entsprechend sei die Vorinstanz zu Recht von den Bedarfszahlen des Eheschutzes ausgegangen (act. 10 Ziff. 3.4). Er bestreitet sodann die von der Beklagten vorgebrachten Bedarfszahlen und weist darauf hin, dass die Vorinstanz im Zusammenhang mit der Anrechnung des hypothetischen Einkommens zu Unrecht berufsbedingte Auslagen der Beklagten berücksichtigt habe (act. 10 Ziff. 4). 5.9. In der Antwort zum Massnahmengesuch vor Vorinstanz liess die Beklagte vorerst keine aktualisierten Bedarfszahlen vorbringen; sie bestritt jedoch, dass sie keinen Anspruch auf eine Sparquote habe und ebenso, dass der im Eheschutz festgehaltene Bedarf die Höchstgrenze darstelle. Ferner bestritt sie die Darstellung des Klägers, wonach sein Einkommen nicht gestiegen und die Steuern (nun neu) zu berücksichtigen seien (vgl. act. 6/17 Rz. 17, 18 und 27), und sie beantragte die Abweisung des Gesuchs mangels veränderter Verhältnisse. Vor der Verhandlung vom 23. August 2016 betreffend Einigung im Scheidungspunkt und vorsorgliche Massnahmen liess die Beklagte diverse Unterlagen zu ihren aktuellen Auslagen und derjenigen der Kinder einreichen (vgl. act. 6/23, 6/24 und

- 25 - 6/25/4-29). Diese Unterlagen wurden dem Kläger in der Verhandlung vorgelegt und er nahm dazu Stellung. So wurden z.B. die geltend gemachten Autokosten sowie die Kosten für die Kinder für das Lernstudio und für den Gesangsunterricht durch ihn bestritten (vgl. Protokoll der Verhandlung vom 23. August 2016, S.7 f.). Die Beklagte bestritt zu den Ausführungen des Klägers ihrerseits im Wesentlichen, dass dessen Einkommen leidglich einmalig höher gewesen sei. Die Überstunden seien dem Kläger zumutbar und weiterhin anzurechnen. Die Steuerschulden seien bereits im Eheschutzverfahren bekannt gewesen, aber nicht berücksichtigt worden; es gehe nicht an, dies nun zu korrigieren (vgl. Protokoll S. 12). Weiter liess sie ausführen, der Bedarf von Fr. 6'200.00 sei momentan die Höchstgrenze, für die Scheidung aber nicht bindend (vgl. Protokoll S. 13). Es folgten kurze Ausführungen zu den Kosten für das Lernstudio und den Musikstunden sowie dem Kredit für den Autokauf (vgl. Protokoll S. 13 und 15). Ebenfalls wurde die Beklagte von der Vorinstanz zum Autokauf und der damit verbundenen Kreditaufnahme befragt (vgl. Protokoll S. 22 f.). In Anbetracht der im Verfahren vor Vorinstanz geltenden eingeschränkten, respektive, was die Kinderbelange und damit auch deren Bedarfszahlen betrifft, uneingeschränkten Untersuchungsmaxime (vgl. oben E. 3.3), hätte die Vorinstanz den im Eheschutz festgestellten Bedarf der Beklagten und der Kinder anhand der eingereichten und in der Massnahmeverhandlung thematisierten Unterlagen aktualisieren müssen, nachdem sie einen Abänderungsgrund bejahte. 5.10. Die Bedarfszahlen sind daher heute hinsichtlich der Beklagten und der Kinder aufgrund der vor Vorinstanz eingereichten Unterlagen zu aktualisieren. Sofern sich die Auslagen seither in den zu aktualisierenden Positionen verändert haben, es sich mithin um echte Noven handelt (z.B. Prämien der Krankenkasse 2017), ist auf die im Berufungsverfahren eingereichten Unterlagen abzustellen (Art. 317 ZPO, vgl. auch oben E. 2.7). Was den Kläger betrifft, hat er in seinem Gesuch um Abänderung explizit auf seinen bisherigen Bedarf verwiesen und einzig die damals fehlende Berücksichtigung der Steuern moniert. Im Berufungsverfahren rügt er in diesem Zusammenhang einzig die vorgenommenen wenigen Anpassungen der Vorinstanz im Bedarf der Beklagten und der Kinder als verfehlt. Seinen eigenen Bedarf bezeichnet er als unverändert, worauf er zu behaften ist.

- 26 - Auch im Berufungsverfahren bleibt er bei dem im Eheschutzverfahren festgestellten Bedarf des Klägers; eine Erweiterung des Bedarfs um die Position der Steuern würde eine im Vergleich zum Eheschutz andere Wertung bedeuten, weshalb auch hier keine Anpassung erfolgen kann (vgl. oben E. 5.4). 5.11. Aufgrund der ab dem 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Revision des Kinderunterhaltsrechts sind die Bedarfspositionen der Kinder neu separat von denjenigen der Beklagten und nicht mehr als Gesamtberechnung (in der Bedarfsberechnung des obhutsberechtigten Elternteils) aufzuführen. Die Bedarfspositionen der Kinder hängen vom Alter des Kindes und von der Leistungsfähigkeit der Eltern ab. Nebst dem Grundbetrag (Fr. 400.– bzw. Fr. 600.– gemäss Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts vom 16. September 2009 (ZR 108 [2009] Nr. 62, nachfolgend: Kreisschreiben) für Nahrung, Kleidung und Wäsche ist jedem Kind ein Wohnkostenanteil zuzuweisen. Dazu kommen die Aufwendungen im Interesse des Kindes, wie unter anderem die Krankenkassenprämien, allfällige Schulund Fremdbetreuungskosten. In besseren finanziellen Verhältnissen kann der Barunterhalt um weitere Positionen (Freizeitbeschäftigungen, Ferien etc.) erweitert werden (Leitfaden neues Unterhaltsrecht der gerichtsübergreifenden Arbeitsgruppe des Obergerichts des Kantons Zürich, Version 08/2017, S. 5 ff. auf www.gerichtezh.ch/themen/ehe-und-familie/gesetzesaenderung-per-112017, nachfolgend Leitfaden). Kinderzulagen (neu: Familienzulagen vgl. Botschaft Kindesunterhalt, BBl 2014 S. 529 ff., S. 578 f.) sind für die Bezahlung der Lebenshaltungskosten des Kindes (das heisst seines Barbedarfes) bestimmt, weshalb die Familienzulagen vom Barbedarf des Kindes in Abzug zu bringen sind (vgl. auch BGE 137 III 59; siehe auch Botschaft S. 578 f. und Leitfaden S. 6). 5.12. Ergänzend zum Barunterhalt für die Kinder ist neu gegebenenfalls der Betreuungsunterhalt festzusetzen. Mit dem Betreuungsunterhalt soll die aus dem Blickwinkel des Kindeswohls beste Betreuung ermöglicht werden. Das Gesetz enthält keine genauen Regelungen zur Berechnung des Betreuungsunterhalts (vgl. einzig Art. 276 Abs. 2 und Art. 285 Abs. 2 ZGB); dies zugunsten des gerichtlichen Ermessensspielraumes (vgl. Botschaft S. 553 f. und 575). Dieser soll aber die Lebenshaltungskosten der betreuenden Person umfassen, soweit diese als Folge

- 27 der Betreuung nicht selber dafür aufkommen kann (vgl. Botschaft S. 554 und S. 576; siehe auch Leitfaden S. 7 ff.). Die Lebenshaltungskosten sind einzelfallbezogen, ausgehend vom betreibungsrechtlichen Existenzminimum – allenfalls entsprechend den finanziellen Verhältnissen erweitert um VVG-Prämien sowie die auf den Lebenshaltungskosten berechneten Steuern – zu berechnen. Die Lebenshaltungskosten sind nicht mit dem gelebten Standard des jeweils betreuenden Elternteils gleichzustellen (siehe Botschaft S. 529 ff., 554 und 576), vielmehr umfassen sie das familienrechtliche Existenzminimum – bei entsprechenden finanziellen Verhältnissen ergänzt um die genannten erweiterten Bedarfspositionen (Leitfaden S. 7 ff.). Bei tiefen und mittleren Einkommen und vernünftigen Ausgaben werden die Lebenshaltungskosten, welche allein der Bezifferung des Betreuungsunterhaltes dienen, und der familienrechtliche Notbedarf der Hauptbetreuungsperson regelmässig deckungsgleich sein (Leitfaden, S. 8). 5.13. Zu den einzelnen Positionen des Bedarfs und der Lebenshaltungskosten der Beklagten und der Kinder ist unter Berücksichtigung des soeben Ausgeführten somit Folgendes festzuhalten: 5.13.1. Grundbetrag: Der Grundbetrag für die Beklagte bleibt unverändert bei Fr. 1'350.00; dieser entspricht auch den Lebenshaltungskosten für eine alleinerziehende Person (vgl. Kreisschreiben Ziffer II.2.2). Die Bedarfspositionen der Kinder sind separat auszuweisen und entsprechend in den Lebenshaltungskosten des betreuenden Elternteils auszuklammern (vgl. zum Ganzen: Leitfaden S. 5 und 8 ff.). Der Kindergrundbetrag für die jüngere Tochter F.____ ist aufgrund ihres Alters im Vergleich zum Eheschutzentscheid von Fr. 450.00 auf Fr. 600.00 zu korrigieren; der Grundbetrag von E.____ bleibt weiterhin bei Fr. 600.00 (vgl. Kreisschreiben Ziff. II.4). 5.13.2. Mietausgaben / Kosten für eheliche Wohnung: Die von beiden Parteien unbestritten gebliebenen Ausgaben für die eheliche Wohnung liegen unverändert bei rund Fr. 1'400.00. Auch die Mietauslagen sind durch die neue Berechnungsweise ab 1.1.2017 auf die Ehefrau und die Kinder aufzuteilen. Vorliegend rechtfertigt sich, die Mietauslagen zur Hälfte der Beklagten und zu je einem Viertel den beiden Kindern zuzuweisen.

- 28 - 5.13.3. Krankenkasse: Die Krankenkassenprämien sind an die im Berufungsverfahren als zulässige Noven eingereichten Belege über die aktuellen Prämien anzupassen (vgl. act. 4/18). VVG Kosten sind grundsätzlich nicht im Notbedarf, bei ausreichend guten Verhältnisse in aber praxisgemäss im erweiterten Bedarf einzubeziehen. Unter Berücksichtigung, dass bereits im Eheschutzentscheid die VVG-Kosten aufgeführt worden und die damals getroffenen Wertungen im Abänderungsverfahren beizubehalten sind, sind diese Kosten daher vorliegend im erweiterten Existenzminimum sowie beim Barbedarf der Kinder einzurechnen. Der Kläger bestreitet die von der Beklagten geltend gemachten Kosten in Höhe von Fr. 558.25 für die Beklagte und Fr. 121.85 pro Kind (Prämien KVG inkl. VVG). Er ist der Auffassung, es seien einzig Fr. 515.00 im Monat (wie im Eheschutzentscheid) einzusetzen (act. 10 Ziff. 3.4 und 3.6). Dem kann nicht gefolgt werden: Die von der Beklagten behaupteten Auslagen sind belegt (act. 4/18), weshalb im Notbedarf der Beklagten die KVG Prämien von Fr. 384.95 monatlich und im Barbedarf der Kinder Fr. 121.85 zu berücksichtigen sind (KVG und VVG); im erweiterten Bedarf der Beklagten ferner Fr. 173.30 (VVG). 5.13.4. Telefon/Internet/TV: Im Eheschutzurteil wurde der Beklagten hierfür ein Betrag von Fr. 150.00 zugestanden. Sie macht nun geltend, ihre Auslagen würden sich durchschnittlich auf Fr. 285.00 belaufen (act. 2 Rz. 68). Die (identisch bereits vor Vorinstanz) beigelegten Rechnungen der Cablecom (TV und Internet) ergeben im Durchschnitt monatliche Kosten zwischen Fr. 125.00 bis Fr. 140.00 (vgl. act. 6/25/11 und act. 4/19); die Rechnungen der sunrise liegen mit einzelnen abweichenden höheren Rechnungen regelmässig bei Fr. 120.50 (vgl. act. 6/25/12 und act. 4/20), wobei die Abzahlung eines Gerätes von Fr. 51.50 enthalten ist. Praxisgemäss belaufen sich die im Grundbedarf aufzunehmenden Kosten auf maximal Fr. 120.00 zzgl. Kosten für die Gebühren der Billag von ca. Fr. 40.00 monatlich. Aus dem dem Eheschutzverfahren beigelegten Berechnungsprotokoll geht hervor, dass der Beklagten Fr.150.00 inkl. Billag (und dem Kläger Fr. 100.00) angerechnet wurden. Der Kläger bestreitet die Kommunikationskosten und verlangt eine Berücksichtigung der "effektiven" Kosten von Fr. 100.00 (vgl. act. 10 Ziff. 3.4 und 3.6) Da die heute geltend gemachten, sehr hohen Auslagen weder in den Notbedarf gehören noch in den Lebenshaltungskosten zu berücksichtigen

- 29 sind, ist bei den vorliegend durchschnittlichen Verhältnissen und anknüpfend an die Wertungen gemäss Eheschutz (für beide Parteien) an den dortigen Beträgen festzuhalten. Es ist der Beklagten daher ein Betrag von Fr. 150.00 inkl. Kosten für die Billag anzurechnen. Auf eine Zuweisung eines Teils davon auf die Kinder kann im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen verzichtet werden. Angemerkt sei ferner, dass die Kosten für die Anschaffung eines Handys über den Grundbetrag und nicht über die Auslagenposition für TV/Internet und Telekommunikation zu finanzieren ist, weshalb sich die konkret geltend gemachten Kosten für Telekommunikation auch aus diesem Grund um Fr. 51.50 auf Fr. 69.00 reduzieren würden. 5.13.5. Hausratversicherung: Die Beklagte macht hier keine Veränderung geltend und setzt in der Berufungsschrift unverändert Fr. 60.00 für sich ein. Dies wird vom Beklagten zwar nicht ausdrücklich bestritten. Aus den von der Beklagten eingereichten Unterlagen vor Vorinstanz (act. 6/25/13) geht jedoch hervor, dass sich die Auslagen für die Versicherung auf Fr. 320.50 belaufen, was einem monatlichen Betrag von Fr. 26.70 entspricht. Dies ist zu aktualisieren. 5.13.6. Kinderkosten / Schule: Im Eheschutzverfahren wurden hier insgesamt Fr. 30.00 monatlich berücksichtigt. Aus dem beigelegten Berechnungsblatt folgt, dass diese Position Ausgaben für den Cevi, für ein Freifach von E.____ und für das Tennis von E.____ und F.____ berücksichtigten. Vor der Verhandlung vor Vorinstanz reichte die Beklagte folgende Belege in diesem Zusammenhang ein: Rechnung des Lernstudios über Fr. 2'045.00 für einen Prüfungsvorbereitungskurs für das Langgymnasium (Zeitraum 24.10.2015 bis 05.03.2016, act. 6/25/19); Rechnungen der Musikschule … für Gesangsunterricht der Töchter über je Fr. 630.00 pro Semester, d.h. Fr. 1'260.00 pro Jahr und für den Zeitraum bis Januar 2016; eine Rechnung der Schule D.____ von Fr. 40.00 pro Schuljahr für das Freifach Chor/Musik (Schuljahr 2014/2015), Einzahlungsscheine aus dem Jahr 2015 von insgesamt Fr. 280.00 für den Cevi D.____-… sowie einen Einzahlungsschein über Fr. 227.00 für einen Tenniskurs von E.____, mit dem Vermerk, dazu kämen die Mitgliederbeiträge pro Saison von Fr. 450.00 (vgl. act. 6/25/20). Der Kläger weist in seiner Berufungsantwort auf das Protokoll der Verhandlung vor

- 30 - Vorinstanz und seine damaligen Bestreitungen zu diesen Auslagen hin (vgl. act. 10 Ziff. 3.4): Anlässlich der Verhandlung vor Vorinstanz legte er dar, dass es sich bei der Rechnung des Lernstudios um eine einmalige Rechnung handelte und diese Kosten eigenmächtig durch die Beklagte verursacht worden seien (vgl. Protokoll Vorinstanz S. 7). Seines Wissens würden die Kinder keinen Gesangsunterricht mehr besuchen, weshalb diese Kosten im Bedarf nicht zu berücksichtigen seien (vgl. Protokoll Vorinstanz S. 8). Daraufhin gab auch die Beklagte an, dass die Kosten für das Lernstudio einmalige Kosten gewesen seien und die Kinder die Musikstunden nicht mehr besuchen würden (vgl. Protokoll Vor-instanz S. 15). Im Berufungsverfahren macht die Beklagte dennoch erneut monatliche Kinderkosten von Fr. 250.00 (total Fr. 3'042.00 pro Jahr) geltend. Nachdem der Kläger diese Kosten erneut bestreitet und darauf hinweist, die Kosten für den Tennisclub würden ohnehin von ihm bezahlt und die Töchter hätten alle andern Hobbies aufgegeben (act. 10 E. 3.4) sind sämtliche bisherigen Kosten nicht zu berücksichtigen, da es sich bei diesen Kosten entweder um einmalige oder veraltete Auslagen handelt (Kosten von Fr. 2'045.00 für das Lernstudio, Kosten von Fr. 677.00 für Tennis, Fr. 40.00 für das Freifach und Fr. 280.00 für die Cevi). Ausgewiesen bleiben einzig die Kosten für die Mitgliedschaft im Tennisclub. Der Homepage des Tennisclub … lässt sich entnehmen, dass die Mitgliederbeiträge für Kinder ab 12 und bis 15 Jahren Fr. 120.00 betragen (vgl. https://www…..ch/?idx=mitgliedschaft). Der Jahresbeitrag für beide Kinder liegt somit neu bei Fr. 240.00 (anstatt wie bisher je Fr. 70.00). Es rechtfertigt sich daher, den im Eheschutz berücksichtigten Betrag beizubehalten und je Fr. 15.00 für die Hobbies der Kinder zu berücksichtigen. Schliesslich bleibt anzumerken, dass zusätzliche Ausgaben für die Kinder und deren Hobbys nicht beliebig, sondern nur insoweit berücksichtigt werden können, als sie dem gelebten Standard entsprechen und es die finanziellen Verhältnisse der Eltern erlauben. 5.13.7. Kinderbetreuungskosten: Die Vorinstanz ging mit Verweis auf act. 6/25/10 von durchschnittlich Fr. 177.00 Kinderbetreuungskosten pro Monat aus (Fr. 1'064.00 / 6 Monate). Die eingereichten Belege umfassen den Zeitraum bis 15. Juli 2017, weshalb sich ein Durchschnitt von Fr. 164.00 (Fr. 1'064.00 / 6.5 Monate) ergibt. Die das Jahr 2015 umfassende Abrechnung von Fr. 1'883.00

- 31 für beide Kinder ergibt monatliche Kosten von durchschnittlich Fr. 157.00). Die in Kinderbelangen geltende Offizialmaxime erlaubt diesbezüglich eine Korrektur auf rund Fr. 160.00 monatlich. Aufgrund der Tatsache, dass die Abänderung nun in der tatsächlichen Erwerbstätigkeit der Beklagten und nicht in einer (hypothetischen) Erwerbstätigkeit von 50% liegt, sind diese Kosten, welche drei Arbeitstage abdecken, für die vorliegende Bedarfsberechnung auf einen Drittel zu reduzieren. Solange die Beklagte nur zu ca. 20 - 25% erwerbstätig ist, in zwei Schichten arbeitet und ihr auch nur das entsprechende Einkommen angerechnet wird, rechtfertigt es sich nicht, im Barbedarf der Kinder eine Betreuung über Mittag während dreier Tage zu berücksichtigen. Es ist somit für die Fremdbetreuung der Kinder ein Betrag von Fr. 53.50 respektive je Fr. 27.00 zu berücksichtigen. 5.13.8. Mobilitätskosten: Die Beklagte beruft sich darauf, dass sie in ihrer neuen Anstellung in Schichten arbeite. Bei den Spätschichten könne sie nicht mehr mit dem öffentlichen Verkehr zurück gelangen, weshalb sie auf das Auto angewiesen sei. Der Kläger bestreitet dies und macht im Übrigen geltend, die berufsbedingten Mehrauslagen hätte die Beklagte bereits vor Vorinstanz vorbringen müssen (vgl. act. 10 Ziff. 3.4 und 3.6). Nachdem der Abänderungsgrund erst im Berufungsverfahren eingetreten ist, hält der Einwand des Klägers einer Prüfung nicht stand; die mit dem Erwerb verbundenen Mehrauslagen sind gestützt auf die dazu eingereichten Belege (act. 4/14, 4/22-26) im Berufungsverfahren zu berücksichtigen. 5.13.8.1. Sofern einem Automobil Kompetenzqualität zukommt, es zur Ausübung des Berufes oder für die Fahrten zum Arbeitsplatz notwendig ist, sind dafür – je nach Grösse des Fahrzeuges und der Entfernung vom Arbeitsort – die festen und veränderlichen Kosten (ohne Amortisation: BGE 104 III 73 E. 2; 108 III 65 E. 3) von Fr. 100.00 bis Fr. 600.00 pro Monat zu berücksichtigen (vgl. Kreisschreiben Ziffer III.3.4). 5.13.8.2. Die Beklagte macht geltend, die monatlichen Fixkosten für das Auto (einschliessend die Verkehrsabgabe, Versicherung, Autoservice, Reifen) würden monatlich Fr. 248.00 betragen. Dazu kämen die Abzahlungskosten des für den Kauf aufgenommenen Darlehens, welche bei einer Laufzeit von zwei Jahren monatlich Fr. 385.00 betragen würden (vgl. act. 2 Rz. 73). Leasingraten für ein Kom-

- 32 petenzgut stellen wirtschaftlich gesehen zeitlich gestaffelte Anschaffungskosten von nicht pfändbarem Vermögen / Kompetenzgut dar, weshalb diese Raten (grundsätzlich in vollem Umfang) zu berücksichtigen sind (vgl. BGer Urteil 5A_27/2010 vom 15. April 2010 E. 3.2.2 und 5A_779/2015 vom 12. Juli 2016, E. 5.3.3.2). Nichts anderes kann gelten, wenn anstatt einer Leasingrate ein Darlehen, welches für den Kauf des Kompetenzgutes verwendet wurde, zurückbezahlt werden muss. Auch dabei handelt es sich um zeitlich gestaffelte Anschaffungskosten. Vorliegend ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Beklagte gemäss ihren eigenen Unterlagen (act. 4/26) seit Januar 2016 keine Rückzahlungen des Darlehens mehr geleistet hat. Entsprechend hat die Beklagte nicht dargelegt, dass sie tatsächlich und aktuell Ausgaben für gestaffelte Anschaffungskosten hat. Auch die weiteren Unterlagen, welche die Fixkosten belegen sollen, sind abgesehen von den Rechnungen für die Verkehrsabgabe von Fr. 386.00 (act. 4/22) und die Motorfahrzeugversicherung von Fr. 504.20 pro Halbjahr (act. 4/23) nicht aktuell. Selbst wenn Servicekosten, welche offenbar im Jahr 2015 ca. Fr. 1'000.00 betragen haben, berücksichtigt würden, würden die Fixkosten Fr. 200.00 im Monat nicht übersteigen. Veränderliche Kosten hat die Beklagte keine geltend gemacht. Es ist jedoch anzumerken, dass die Beklagte lediglich zu ca. 25% erwerbstätig ist, und die Distanz zwischen Wohn- und Arbeitsort knapp 18 km beträgt. Soweit die Beklagte nicht in der Spätschicht arbeitet, kann sie den öffentlichen Verkehr benutzen; das Zug-Billett würde pro Fahrt, ohne Halbtaxabonnement, Fr. 8.80 kosten (vgl. https://www.zvv.ch/zvv/de/abos-und-tickets/tickets/einzelbillette-undmehrfartenkarten.html). Selbst eine Taxifahrt würde von ihrem Arbeits- zurück an den Wohnort je nach Tarif (welcher in Zürich bei einem Grundpreis von Fr. 6.00 bis max. Fr. 8.00 und einem Kilometerpreis von Fr. 3.80 bis max. Fr. 5.00 liegt, vgl. https://zuerich-taxi24.ch/tarife/) zwischen Fr. 74.50 (ohne Verkehr), resp. Fr. 107.00 (bei mittlerem Verkehr), d.h. durchschnittlich bei Fr. 90.00 liegen. Die Beklagte arbeitet mit einem durchschnittlichen Pensum von rund viereinhalb Arbeitstagen im Monat, wobei sie in beiden Schichten eingeteilt werde kann. Da die Beklagte zwar aber immerhin nur im Falle einer Spätschicht an denjenigen Tagen, an denen keine Nachtzüge mehr fahren (wochentags), entweder auf eine Taxifahrt oder auf ihr Auto angewiesen ist, rechtfertigt es sich vorliegend und in Anbe-

- 33 tracht der unzureichend eingereichten Unterlagen zum Beweis der tatsächlichen Ausgaben für die Autokosten nicht, der Beklagten unter diesem Titel mehr als die ihr von der Vorinstanz angerechneten Kosten für ein ZVV-Abonnement der 2. Klasse in Höhe von Fr. 242.00 anzurechnen. Mit diesem Betrag wären auch die von der Beklagten belegten Autokosten oder eine gelegentliche Taxifahrt noch gedeckt. 5.13.9. Auswärtige Verpflegung: Die Beklagte verlangt, ihr sei für die auswärtige Verpflegung bei ca. vier Arbeitstagen im Monat Fr. 40.00 anzurechnen. Die Vorinstanz hat ihre Kosten für auswärtige Verpflegung im Umfang von Fr. 100.00 berücksichtigt; der Kläger ist ganz allgemein der Auffassung, es seien keine zusätzliche berufsbedingen Auslagen zu berücksichtigen, da diese bereits vor Vorinstanz hätten geltend gemacht werden müssen. Hierzu kann auf das oben Gesagte verwiesen werden (E. 5.13.8). Mangels weiterer Auseinandersetzung des Klägers zu den diesbezüglich zu berücksichtigenden Auslagen sind daher im Bedarf der Beklagten entsprechend ihrem tatsächlichen Arbeitspensum Fr. 45.00 monatlich zu berücksichtigen. 5.14. Es resultiert folgendes Zwischenergebnis:

Kosten effektiv (Beklagte und Kinder) Bedarf Beklagte (fam. Not- (erweit.bedarf) Bedarf) Bedarf E.____

Bedarf F.____ Lebenshaltungskosten Grundbetrag 2'550.00 1'350.00 600.00 600.00 1'350.00 Mietzins 1'400.00 700.00 350.00 350.00 700.00 Krankenkasse Ehefrau 384.95 384.95 384.95 Versicherungen 26.70 26.70 26.70 Telefon / Internet / TV (inkl. Billag) 150.00 150.00 150.00 Krankenkasse Kinder 188.30 94.15 94.15 Zusätzliche Kinderkosten Schule etc. 30.00 15.00 15.00

- 34 - Kinderbetreuungskosten 54.00 27.00 27.00 Arbeitsweg / ÖV 242.00 263.00 242.00 auswärtige Verpflegung 45.00 45.00 45.00 Krankenkasse VVG 228.70 173.30 27.70 27.70 Total 5'299.65 2'898.65 173.30 1'113.85 1'113.85 2'898.65

5.15. Vorsorgeunterhalt: Der Vorsorgeunterhalt wurde für das vorliegende Verfahren erst durch die am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Revision ein Thema. Auch für die berufliche Vorsorge bei Scheidung gilt nach Art. 7d Abs. 1 SchlT ZGB das neue Recht, sobald die Änderung in Kraft getreten ist; auf Scheidungsprozesse, die am 1. Januar 2017 vor einer kantonalen Instanz hängig sind, findet das neue Recht Anwendung (Art. 7d Abs. 2 SchlT ZGB). Verändert hat sich durch die Revision unter anderem, dass neu für die Teilung der während der Ehe angehäuften Guthaben aus beruflicher Vorsorge nicht mehr auf den Zeitpunkt des rechtskräftigen Scheidungsurteils, sondern bereits auf den Zeitpunkt der Anhängigmachung der Scheidungsklage abzustellen ist. Übergangsrechtlich wurde daher in der Gerichtspraxis entschieden, um dem für die wirtschaftlich schwächere Partei bei langdauernden Verfahren mitunter stossenden Ergebnis vorzugreifen und gleichzeitig auch den allgemeinen Grundsatz der Nichtrückwirkung gemäss Art. 1 Abs. 1 SchlT ZGB zu wahren, habe für die vor einer kantonalen Instanz hängigen Verfahren der 1. Januar 2017 als Stichtag zu gelten habe. Der Eintritt der Wirksamkeit des neuen Rechts ist daher auf den Zeitpunkt seines Inkrafttreten per 1. Januar 2017 festzusetzen (vgl. OGer ZH, LC160041 vom 23. Juni 2017). Da somit die Teilung des Vorsorgeguthabens dereinst auf den 1. Januar 2017 vorzunehmen sein wird, ist der Beklagten während der Dauer des Verfahrens und bei ausreichenden finanziellen Mitteln grundsätzlich bereits während der Rechtshängigkeit des Verfahrens ein Vorsorgeunterhalt zuzusprechen. Diese neue und von der Berufungsklägerin ausdrücklich geltend gemachte Position (act. 2 S. 28 ff.) ist bei der Abänderung auch zu berücksichtigen, obwohl sie damals im Eheschutzverfahren keine Rolle spielte; es werden damit nicht die im

- 35 - Eheschutzverfahren vorgenommenen und weiterhin geltenden Wertungen umgestossen, sondern es wird der ab 1. Januar 2017 veränderten Rechtslage Rechnung getragen (vgl. auch oben E. 2.6). Anzumerken bleibt, dass der Vorsorgeunterhalt über den ehelichen Unterhalt und nicht über den Betreuungsunterhalt auszugleichen ist (vgl. Leitfaden, S. 8 f.). 5.15.1. Der Vorsorgeunterhalt kann berechnet werden, indem der Lebensunterhalt als Einkommensersatz zu betrachten und in ein fiktives Bruttoeinkommen umzurechnen ist. Darauf sind die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge zu berechnen, die zusammen, erweitert um eine allfällige Steuerbelastung, den Vorsorgeunterhalt ergeben. Vereinfachungen sind dabei notwendig und zulässig (vgl. BGE 135 III 158 E. 4.2 S. 159 f. mit Hinweisen). 5.15.2. Die Lebenshaltungskosten der Beklagten (ohne Berücksichtigung der Kinder) liegen nach dem oben ausgeführten addiert bei Fr. 2'898.70. Es ist damit von einem Durchschnittseinkommen von Fr. 2'898.70 pro Monat oder Fr. 34'784.40 pro Jahr auszugehen. Ferner ist zu berücksichtigen, dass sie gemäss eingereichten Lohnabrechnungen eine BVG-Prämie … von 7% bezahlt, weshalb bei ihr, obwohl sie mit ihrem aktuellen Lohn unter das BVG Obligatorium fiele, nebst den Abzügen für AHV, IV, EL und ALV für BVG-Abzüge 7 resp. 14% zu berücksichtigen sind. Dies führt zu folgender Berechnung:

monatlich Jahr gebührender Bedarf (= 87%) 2'898.70 34'784.40 100% = fiktiver Bruttolohn 3'331.80 39'982.00 Koordinationsabzug BVG 24'675.00 fiktiver versicherter Bruttolohn 1'275.60 15'307.00 12.45% fiktive AHV, IV, EL, ALV-Beiträge auf fikt. Bruttolohn 414.80 4'977.70 14% fiktive BVG-Abzüge auf fikt. versicherter Bruttolohn 178.60 2'143.00

- 36 - Total fiktive Sozialversicherungsbeiträge 593.40 7'120.70 Nettoeinkommen (= 87%) 695.00 8'340.00 Bruttoeinkommen (= 100%) 798.90 9'586.20 12.45% AHV, IV, EL, ALV-Beiträge auf Bruttolohn 99.50 1'193.50 14% BVG-Abzüge auf Bruttolohn 111.90 1'342.10 Total effektive Sozialversicherungsbeiträge 211.40 2'535.60 Kompensation Vorsorge 382.00 4'585.00 5.16. Nach Berücksichtigung des Vorsorgeunterhaltes im Bedarf der Beklagten resultieren folgende Bedarfszahlen: Beklagte: Fam. Notbedarf (inkl. Vorsorgeunterhalt, exkl. VVG) Fr. 3'280.65 Lebenshaltungskosten Fr. 2'898.65 erweiterter Bedarf (fam. Notbedarf inkl. VVG) Fr. 3'453.95 E.____: Fr. 1'113.85 F.____: Fr. 1'113.85 Gesamtbedarf Beklagte inkl. Kinder: Fr. 5'681.65 Der Bedarf des Klägers bleibt nach dem Gesagten (vgl. oben E. 5.8 f.) unverändert bei Fr. 4'340.00. 5.17. Das Einkommen des Klägers wurde im Eheschutzurteil mit Fr. 10'612.00 bemessen. Die Beklagte war bereits vor Vorinstanz der Auffassung, dieses Einkommen habe sich erhöht (vgl. act. 6/17 Ziff. 17), weshalb keine Reduktion der Unterhaltsbeiträge gerechtfertigt sei. Die Vorinstanz ist dieser Behauptung nicht gefolgt. Sie war der Auffassung, da keine Erhöhung des Unterhalts durch die Beklagte beantragt worden sei, erübrige es sich, eine allfällige Erhöhung des Einkommens des Klägers zu prüfen (vgl. act. 5 E. 3.4). Dies ist unzutreffend. Wie oben dargestellt, sind sämtliche Bedarfspositionen – sofern diesbezüglich Veränderungen geltend gemacht resp. dargelegt werden – zu aktualisieren. Die Beklag-

- 37 te rügt denn auch, das Einkommen des Klägers sei durch die Vorinstanz zu Unrecht nicht aktualisiert worden (vgl. Rüge 4, act. 2 Rz. 87 ff.). Sie wies darauf hin, bereits in der Eingabe vom 7. Juli 2016 vor Vorinstanz darauf hingewiesen zu haben, dass das Einkommen des Klägers gemäss Lohnausweis von 2014 durchschnittlich Fr. 11'563.50 und im Jahr 2015 Fr. 11'080.10 betragen habe (vgl. act. 6/17 Rz. 17). Darauf verweist sie auch im Berufungsverfahren; das Durchschnittseinkommen liege bei Fr. 11'321.75 (act. 2 Rz. 87). Vor Vorinstanz hatte der Kläger aktuelle Lohnabrechnungen von Januar bis Juli 2016 eingereicht (act. 6/28/1). Daraus folgt ein Monatslohn von Fr. 11'570.85 vor Familienzulagen, entsprechend einem Nettoeinkommen von Fr. 10'209.30 (inkl. Familienzulagen, nach Sozialabzügen von Fr. 1'811.55 und vor Abzug des Lunchcheck-Anteils von Fr. 125.00). Davon sind die Familienzulagen in Abzug zu bringen, was einen Nettolohn von Fr. 9'759.30 ergibt. Unter Berücksichtigung des 13. Monatslohns resultiert ein Nettolohn des Klägers von Fr. 10'572.60. Im Zusammenhang mit dem verlangten Prozesskostenvorschuss hatte die Vorinstanz das aktuelle Einkommen des Klägers geprüft und dieses entsprechend auf Fr. 10'573.00 netto (inkl. 13. Monatslohn und exklusive Familienzulagen) festgesetzt (vgl. act. 5 E. 3.3.1). Das Einkommen des Klägers hat sich daher, basierend auf den damals aktuellsten Lohnabrechnungen für das Jahr 2016, im Vergleich zum im Eheschutz berücksichtigten Verdienst von Fr. 10'612.00, nicht erhöht. Einzig als Hinweis sei darauf zu verweisen, dass die Kammer vom Kläger im Zusammenhang mit dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege aktualisierte Unterlagen verlangte (vgl. act. 13), woraufhin dieser – zu diesem Zweck – aktuelle Belege zu seinem Einkommen einreichte (monatliche Lohnabrechnungen Januar bis März 2017 (act. 17/1-2, vgl. auch act. 11/1). Das monatliche Bruttoeinkommen vor Familienzulagen lag nach wie vor bei Fr. 11'570.85, woraus nach Berücksichtigung etwas tieferer Sozialabzüge (Fr. 1'769.80) und unter Berücksichtigung des 13. Monatslohns ein Nettoeinkommen von Fr. 10'617.80 resultierte. Nachdem der Kläger keine Einkommensveränderung geltend machte, rechtfertigt es sich nach dem Dargelegten respektive aufgrund der vor Vorinstanz eingereichten Unterlagen nach wie vor, auf ein durchschnittliches Einkommen des Klägers wie im Eheschutzverfahren von Fr. 10'612.00 abzustellen.

- 38 - 5.18. Dem familienrechtlichen Gesamtbedarf von Fr. 10'021.65 steht ein Einkommen von Fr. 11'807.00 (Fr. 10'612.00 + Fr. 695.00 + zweimal die Familienzulage von je Fr. 250.00) gegenüber. Es verbleibt folglich ein Überschuss von Fr. 1'785.35. Dieser ist, ebenfalls angeglichen an die Wertungen im Eheschutzentscheid, zu rund je einem Drittel (35%) den Eltern und rund je einem Sechstel (15%) den Kindern zuzuweisen. Der Barunterhalt der Kinder folgt je aus dem Bedarf abzüglich Familienzulage. Der Betreuungsunterhalt berechnet sich aufgrund der Lebenshaltungskosten der Beklagten, wovon ihr anrechenbares Einkommen in Abzug zu bringen ist. Es resultieren somit ab dem 1. Januar 2017, d.h. ab Eintritt sowohl des neuen Unterhaltsrechts sowie der Erzielung eines Erwerbseinkommens durch die Beklagte, mithin dem Zeitpunkt des Abänderungsgrunds, folgende Unterhaltsverpflichtungen (gerundet):

− für E.____: Fr. 865.00 Barunterhalt Fr. 1'102.00 Betreuungsunterhalt Fr. 268.00 Überschussanteil − für F.____ Fr. 865.00 Barunterhalt Fr. 1'102.00 Betreuungsunterhalt Fr. 268.00 Überschussanteil − für A._____ Fr. 555.00 Ehegattenunterhalt und Fr. 625.00 Überschussanteil Total: Fr. 5'650.00 5.19. Nachdem sämtliche Positionen aktualisiert wurden, resultiert trotz Einbezug des geringen Mehreinkommens der Beklagten, unter Berücksichtigung der damit verbundenen Mehrauslagen und der ab 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Veränderungen eine Unterhaltsverpflichtung des Klägers an die Beklagte (Ehegatten und Kinderunterhalt) von Fr. 5'650.00. Diese Verringerung ist im Vergleich zu den gemäss Eheschutzentscheid geschuldeten Fr. 5'800.00 an sich geringfügig, rechtfertigt aber vorliegend, da die Berechnungen nun an das neue Unterhaltsrecht angeglichen wurden, an der Abänderung festzuhalten. Die Berufung ist somit teilweise gutzuheissen.

- 39 - 6. Kosten und Entschädigungsfolgen 6.1. Beim vorliegenden Ergebnis unterliegt der Kläger nahezu vollständig: Mit der vor Vorinstanz geltend gemachten Abänderung ist er im Berufungsverfahren nicht durchgedrungen; die erst im Berufungsverfahren berücksichtigte tatsächliche Veränderung der Verhältnisse führte zwar zu einer geringen Reduktion der Unterhaltsbeiträge; diese ist jedoch im Vergleich zu der dem Kläger vor Vorinstanz zugesprochenen und von diesem nicht mehr angefochtenen Reduktion um Fr. 1'600.00 hinsichtlich der Kostenverteilung vernachlässigbar. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind somit vollständig dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). 6.2. Sind in einem Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen im Abänderungsprozess lediglich finanzielle Belange zwischen den Ehegatten strittig, so berechnet sich die mutmassliche Entscheidgebühr nach § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 bis 3 sowie § 8 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG). Vor der Rechtsmittelinstanz liegt die Differenz zwischen dem bisherigen Ehegattenunterhalt von monatlich Fr. 3'600.– und dem von der Vorinstanz zugesprochenen Unterhalt von nurmehr Fr. 2'000.– im Streit. Ausgehend von einer schätzungsweisen Dauer des Hauptverfahrens von noch ca. zwei Jahren beträgt der Streitwert somit Fr. 38'400.– (Fr. 1'600.– x 24 Monate). Hieraus resultiert gestützt auf § 4 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 GebV OG eine Grundgebühr von Fr. 4'602.–, welche in Anwendung von § 4 Abs. 2 GebV OG angesichts des erheblichen Aufwandes um 1/3 zu erhöhen ist. Eine Reduktion auf insgesamt 2/3 rechtfertigt sich wiederum gestützt auf § 4 Abs. 3 und § 8 Abs. 1 GebV OG. Die Entscheidgebühr ist somit auf Fr. 4'090.– festzusetzen. 6.3. Gemäss Art. 105 Abs. 2 ZPO spricht das Gericht nach den Tarifen im Sinne von Art. 96 ZPO eine Parteientschädigung zu und verlegt diese in Anwendung von Art. 106 Abs. 2 ZPO. Vorliegend ist der Kläger als unterliegende Partei antragsgemäss zu verpflichten, der Beklagten eine Parteientschädigung auszurichten. Davon ist er auch gestützt auf die ihm teilweise gewährte unentgeltliche Rechtspflege nicht befreit (vgl. Art. 118 Abs. 3 und 122 Abs. 1 lit. d ZPO).

- 40 - 6.4. Für die Berechnung der Parteientschädigung sowie die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters ist auf die Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV) abzustellen. Die Grundgebühr bemisst sich bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten im Rechtsmittelverfahren danach, was vor der Rechtsmittelinstanz noch im Streit liegt (§ 13 Abs. 1 AnwGebV). Neben dem Streitwert sind bei der Festsetzung der Entschädigung der notwendige Zeitaufwand, die Schwierigkeit des Falles und die Verantwortung des Rechtsanwalts zu berücksichtigen (§ 4 Abs. 1 und 2 AnwGebV). Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 38'400.– beträgt die ordentliche Grundgebühr Fr. 5'924.–. Die Gebühr ist vorliegend unter Berücksichtigung, dass es sich um ein summarisches Verfahren handelt (§ 9 AnwGebV) und wiederkehrende Leistungen im Streit liegen (§ 4 Abs. 3 AnwGebV), um einen Viertel zu reduzieren. Beide Parteien haben dem Gericht im Wesentlichen zwei grössere Eingaben eingereicht. Dem ist mit einem Zuschlag um 50% gestützt auf § 11 AnwGebV Rechnung zu tragen. Es resultiert damit eine Entschädigung von Fr. 6'665.00, welche zzgl. MWST von Fr. 533.00 somit auf rund Fr. 7'200.00 festzusetzen ist. 6.5. Die Anwältin des Klägers hat der Kammer zusammen mit der Berufungsantwort und gleichzeitig mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege eine Honorarnote an ihren Klienten vom 6. März 2017 eingereicht (act. 12). Darin verlangt sie für die Ausarbeitung der Berufungsantwort ein Honorar von Fr. 5'212.75 (inkl. MWST). Mit Eingabe vom 5. Mai 2017 (act. 21 = act. 23) verlangt die Anwältin des Klägers für die Durchsicht der beiden Zwischenentscheide sowie dem Verfassen einer weiteren Eingabe weitere Fr. 2'569.65 (inkl. MWST). 6.6. Der Anwalt der Beklagten reichte mit Eingabe vom 16. Mai 2017 (act. 28) ebenfalls seine Honorarnote mit einer Honorarforderung von Fr. 8'553.55 (inkl. MWST) ein. 6.7. Gemäss Beschluss vom 26. April 2017 (act. 18) wurde dem Kläger die teilweise unentgeltliche Rechtspflege insoweit gewährt, als er nebst den auf ihn entfallenden Gerichtskosten eigene Anwaltskosten von insgesamt mehr als Fr. 4'800.00 zu finanzieren hat. Da der Kläger nach dem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten von Fr. 4'090.00 vollständig zu tragen hat, hat er von den An-

- 41 waltskosten seiner Vertreterin Fr. 710.00 direkt zu bezahlen. Im übersteigenden Umfang von Fr. 6'490.00 werden die Anwaltskosten seiner Vertreterin von der teilweisen Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erfasst und wird Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ aus der Gerichtskasse entschädigt (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. 1 ZPO). Der Kläger wird ausdrücklich auf die Nachzahlungsplicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. Da der Kläger unterliegt, hat er der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 7'200.00 zu bezahlen. Da dem Beklagten diese Zahlung nebst der Verpflichtung zur Bezahlung von Gerichts- und eigenen Anwaltskosten in näherer Zukunft nicht möglich sein dürfte, wird der unentgeltliche Rechtsbeistand der Beklagten, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, einstweilen vom Kanton entschädigt. Mit der Zahlung geht der Anspruch auf den Kanton über (Art. 122 Abs. 2 ZPO). Es wird erkannt: 1. In teilweiser Gutheissung der Berufung der Beklagten wird Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 27. Oktober 2016 aufgehoben. 2. Die Dispositiv-Ziffer 4 und 5 (davon Ziff. 5.6 und 5.7 betreffend den Ehegattenunterhalt und die Berechnungsgrundlagen) des Eheschutzurteils vom 31. Januar 2014 des Bezirksgerichts Dielsdorf (Geschäfts-Nr. EE130118-D) werden mit Wirkung ab 1. Januar 2017 aufgehoben und durch folgende Neufassung ersetzt: "4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, für die Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge (zzgl. Familienzulagen) wie folgt zu bezahlen: − Fr. 2'235.00 für E.____ (davon Fr. 1'102.00 als Betreuungsunterhalt) − Fr. 2'235.00 für F.____ (davon Fr. 1'102.00 als Betreuungsunterhalt) Die Unterhaltsbeiträge und die Familienzulagen sind an die Gesuchstellerin zahlbar und zwar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats.

- 42 - Die für die zahnchirurgische Behandlung der Tochter F.____ notwendigen Auslagen, welche nicht durch die IV, Krankenkasse oder andere Beiträge gedeckt werden, tragen die Parteien je zur Hälfte." "5. 6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich ab 1. Januar 2017 Ehegattenunterhalt von Fr. 1'180.00 zu bezahlen. Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 7. Die Unterhaltsverpflichtung basiert auf folgenden finanziellen Grundlagen: Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulage separat: - Gesuchstellerin: Fr. 695.00 - Gesuchsgegner: Fr. 10'612.00 - Kinder: je die Familienzulage von derzeit Fr. 250.00 Vermögen: - Gesuchstellerin: Fr. 0.00 (bzw. die Hälfte der Eigentumswohnung) - Gesuchsgegner: Fr. 0.00 (bzw. die Hälfte der Eigentumswohnung) Bedarf (gerundet): - Gesuchstellerin: Fr. 3'281.00 (fam. Notbedarf; ohne Steuern) Fr. 3'454.00 (erweiterter Bedarf, ohne Steuern) Fr. 2'899.00 (Lebenshaltungskosten) - Gesuchsgegner Fr. 4'340.00 (ohne Steuern, ohne Nachsteuern) - E.____ Fr. 1'114.00 - F.____ Fr. 1'114.00" Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen. 3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'090.00 festgesetzt. 4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt. 5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das obergerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 7'200.00 zu bezahlen. Zufolge mutmasslicher Uneinbringlichkeit wird der unentgeltliche Rechtsbeistand der Beklagten, lic. iur. X._____, vorab vom Kanton entschädigt. Mit der Zahlung

- 43 geht der Anspruch gegenüber dem Kläger auf den Kanton über (Art. 122 Abs. 2 ZPO). 6. Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin des Klägers, lic. iur. Y._____, wird auf Fr. 7'200.00 festgesetzt. Im Umfang von Fr. 6'490.00 werden die Anwaltskosten von der teilweisen Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erfasst und wird lic. iur. Y._____ für ihre Bemühungen und Barauslagen im Berufungsverfahren aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Nachzahlungspflicht des Klägers gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten. 7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück. 8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 38'400.00. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Menghini-Griessen versandt am:

Urteil vom 14. Dezember 2017 Eheschutzurteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Dielsdorf vom 31. Januar 2014: Massnahmebegehren des Klägers: Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 27. Oktober 2016: Berufungsanträge: Erwägungen: 1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 1.1. B._____ (fortan Kläger) und A._____ (fortan Beklagte) heirateten am tt. September 2003. Sie haben zwei gemeinsame Töchter, E.____, geb. tt.mm.2003, und F.____, geb. tt.mm.2004. 1.2. Anlässlich der Eheschutzverhandlung vom 31. Januar 2014 schlossen die Parteien eine Vereinbarung über die trennungsbedingten Nebenfolgen ab (vgl. act. 6/7/19), welche mit Urteil vom 31. Januar 2014 im Eheschutzverfahren genehmigt bzw. vorgemerkt ... 1.3. Am 12. April 2016 verlangte der Kläger beim Bezirksgericht Dielsdorf (nachfolgend Vorinstanz) die Scheidung. 1.4. Mit Eingabe vom 20. Mai 2016 beantragte der Kläger die vorsorgliche Abänderung von Dispositivziff. 5 des Eheschutzurteils. Er sei zu verpflichten, der Beklagten nur mehr Fr. 1'400.– als Ehegattenunterhalt (direkte Begleichung der Kosten der eheli... 1.5. Kurz vor der Verhandlung vom 23. August 2016 liess die Beklagte dem Gericht diverse Unterlagen über ihre finanziellen Verhältnisse sowie die der Kinder zukommen (act. 6/23, 6/24 und 6/25/4-29). Am 23. August 2016 fand die Einigungsverhandlung und... 1.6. Mit Verfügung vom 27. Oktober 2016, den Parteien versandt am 25. Januar 2017, hob die Vorinstanz Dispositivziff. 5 des Eheschutzurteils vom 31. Januar 2014 mit Wirkung ab dem 1. April 2017 auf und ersetzte sie durch die oben zitierte Neufassung (... 1.7. Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 6. Februar 2017 Berufung (act. 2). In der Hauptsache beantragt sie, die Ziff. 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. Oktober 2017 sei vollumfänglich aufzuheben (Ziff. 1). Sodann folgen div... 1.8. Dem Kläger wurde mit Verfügung vom 22. Februar 2017 Frist zur Beantwortung der Berufung angesetzt (act. 7). Mit rechtzeitig erfolgter Eingabe vom 6. März 2017 (act. 10 f.) beantragt er, es sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen (Ziff. 1). Sod... 1.9. Mit Beschluss vom 27. März 2017 entschied die Kammer über den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung und hiess diesen teilweise gut. Der Kläger hatte der Beklagten daher ab dem 1. April 2017 und bis zum Entscheid im Berufungsverfahren mo... 1.10. Am 29. März 2017 ersuchte die Beklagte darum, ihr sei nach der Eingabe des Klägers im Sinne eines Replikrechts Frist anzusetzen, um zur Berufungsantwort inkl. den aktuellen Unterlagen, insbesondere auch zur Frage deren Rechtzeitigkeit, Stellung ... 1.11. Mit Eingabe vom 10. April 2017 (act. 16) und Beilagen (act. 17/1-32) nahm der Kläger zu seiner aktuellen Einkommens- und Vermögenssituation Stellung. Daraufhin gewährte ihm die Kammer mit Beschluss vom 26. April 2017 die unentgeltliche Prozessfü... 1.12. Am 5. Mai 2017 reichte die Vertreterin des Klägers ein Schreiben hinsichtlich ihrer Honorarnote sowie eine weitere Honorarnote ein (act. 20 ff.). 1.13. Die Beklagte liess sich mit Eingabe vom 12. Mai 2017 zur Berufungsantwort vernehmen (act. 25 und 25/33-35). Nach Zustellung derselben an den Kläger liess dieser mit Schreiben vom 19. Mai 2017 verlauten, auf eine weitere ausführliche Stellungnahm... 2. Formelles 2.1. Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind mit Berufung anfechtbar (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens ist allein die Unterhaltspflicht des Klägers. Damit liegt eine vermögensrechtliche... 2.2. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.00 beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). In Anbetracht des vorinstanzlichen Rechtsbegehrens de... 2.3. Die vorliegende Berufung vom 6. Februar 2017 (Datum Poststempel) wurde innert der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründ