Urteil vom 11. Januar 2017
Es wirken mit:
Präsident Flückiger
Oberrichter Marti
Oberrichter Kiefer
Gerichtsschreiberin Fischer
In Sachen
A.___ vertreten durch lic.iur. Claude Wyssmann
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Kt. Solothurn, Postfach, 4501 Solothurn
Beschwerdegegnerin
betreffend Invalidenrente
(Verfügung vom 26. Februar 2015)
zieht das Versicherungsgericht in Erwägung:
I.
1.
1.1 Der 1966 geborene Versicherte A.___ meldete sich am 2. Juli 2008 unter Hinweis auf ein seit dem Unfall vom 4. Dezember 2006 bestehendes Schulter-Arm-Syndrom links, eine posttraumatische Belastungsstörung sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung zum Leistungsbezug der Invalidenversicherung an (IV-Stelle Beleg Nr. [IV-Nr.] 2).
1.2 Die IV-Stelle führte in der Folge am 28. Juli 2008 ein Intake-Gespräch durch (IV-Nr. 10), holte einen Arbeitgeberbericht ein (IV-Nr. 12), zog einen Arztbericht der B.___ (IV-Nr. 20) sowie die Akten der [...]Versicherungen AG bei (IV-Nr. 21.1 ff.). Am 10. März 2009 wurde der Fall in der Stellenvermittlung abgeschlossen (IV-Nr. 26).
1.3 Mit Vorbescheid vom 3. April 2009 wurde dem Versicherten die Abweisung seiner Leistungsbegehren in Aussicht gestellt (IV-Nr. 31). Aufgrund der am 15. April 2009 erhobenen Einwendungen (IV-Nr. 32), veranlasste die IV-Stelle in der Folge eine medizinische Abklärung bei der C.___, welche am 10. Dezember 2009 (IV-Nr. 38.1) ihr Gutachten erstattete. Mit Vorbescheid vom 19. Mai 2010 wurde jener vom 3. April 2009 ersetzt (IV-Nr. 43) und dem Versicherten aufgrund einer mittelgradig depressiven Episode ab dem 1. September 2009 bei einem Invaliditätsgrad von 55 % eine halbe IV-Rente zugesprochen. Am 6. Januar 2011 (IV-Nr. 47) erfolgte sodann die entsprechende Verfügung, welche unangefochten geblieben ist.
2.
2.1 Am 8. März 2013 erfolgte eine eingliederungsorientierte Rentenrevision (IV-Nr. 55), bei der der Versicherte angab, sein Gesundheitszustand sei gleich geblieben. Am 5. November 2013 führte die IV-Stelle ein Revisionsgespräch durch (IV-Nr. 58), holte wiederum medizinische Unterlagen ein (IV-Nr. 59, 61 – 63) und veranlasste eine bidisziplinäre Abklärung, wiederum bei der C.___ (IV-Nr. 65), welche am 24. Juni 2014 ihr Gutachten erstattete (IV-Nr. 72.1).
2.2 Auf Nachfrage der IV-Stelle erstattete Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) am 22. Juli 2014 (IV-Nr. 75) seinen Bericht. In der Folge erliess die IV-Stelle am 19. September 2014 einen Vorbescheid, mit welchem dem Versicherten die Aufhebung der Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 11 % in Aussicht gestellt wurde (IV-Nr. 76). Den dagegen am 20. Oktober 2014 (IV-Nr. 78) resp. 2. Dezember 2014 (IV-Nr. 81) erhobenen Einwänden wurde nicht gefolgt und mit Verfügung vom 26. Februar 2015 hat die IV-Stelle den Vorbescheid bestätigt und die Rente mit Wirkung per 31. März 2015 aufgehoben (Aktenseite [A.S.] 1 ff.).
3. Mit Eingabe vom 30. März 2015 lässt der Versicherte (fortan: Beschwerdeführer) Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn gegen die Verfügung vom 26. Februar 2015 erheben und folgende Rechtsbegehren stellen (A.S. 6 ff.):
1. Die Verfügung der IV-Stelle Solothurn vom 26. Februar 2015 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. a) Es seien dem Beschwerdeführer auch weiterhin die bisherigen Invalidenrentenleistungen auszurichten.
b) Eventualiter: Es seien weitere medizinische (polydisziplinäre Begutachtung unter Einbezug der internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen Fachdisziplinen) und beruflich-erwerbsbezogene Abklärungen anzuordnen.
3. Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
4. Es sei eine öffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK sowie zusätzlich eine Partei- und Zeugenbefragung durchzuführen.
5. Dem Beschwerdeführer sei die volle unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung unter gleichzeitiger Einsetzung des unterzeichneten Rechtsanwalts als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren.
6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
U.K.u.E.F.
4. Mit Eingabe vom 7. Mai 2015 beantragt die IV-Stelle (fortan: Beschwerdegegnerin) das Begehren um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde sei abzuweisen (A.S. 23 f.). Mit Verfügung vom 27. Mai 2015 (A.S. 27 f.) entscheidet der Instruktionsrichter des Versicherungsgerichts in diesem Sinn.
5. Die Beschwerdegegnerin verzichtet mit Eingabe vom 18. Juni 2015 auf das Einreichen einer Vernehmlassung und beantragt die Abweisung der Beschwerde (A.S. 43).
6. Mit Verfügung vom 7. August 2015 wird dem Beschwerdeführer ab Prozessbeginn die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Rechtsanwalt Claude Wyssmann als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (A.S. 49).
7. Mit Eingabe vom 23. September 2015 weist die Beschwerdegegnerin auf die geänderte bundesgerichtliche Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 [= BGE 141 V 281]) hin und beantragt erneut die Abweisung der Beschwerde (A.S. 51 f.).
8. Am 11. Januar 2017 findet – wie durch den Beschwerdeführer beantragt – eine öffentliche Verhandlung vor dem Versicherungsgericht statt. Der Vertreter des Beschwerdeführers hält einen Parteivortrag, in dem er die Rechtsbegehren gemäss Beschwerdeschrift bestätigt und begründet (vgl. Protokoll, A.S. 64 f.). Ausserdem reicht er eine Kostennote ein (A.S. 62 f.). Die Beschwerdegegnerin, der das Erscheinen freigestellt worden ist (A.S. 58 f.), nimmt an der Verhandlung nicht teil.
II.
1. Die Sachurteilsvoraussetzungen (Einhaltung der Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts, zulässiges Anfechtungsobjekt) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).
2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Für den Einkommensvergleich sind bei erstmaliger Rentenprüfung die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massgebend. Im Falle einer Revision gilt der Zeitpunkt der Erhöhung oder Herabsetzung der Rente (Urteil des Bundesgerichts 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 7.2.1). Validen- und Invalideneinkommen sind auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass sind zu berücksichtigen (BGE 129 V 222).
2.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich oder auf die Bemessungsmethode von Bedeutung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).
Für das Vorliegen einer erheblichen Sachverhaltsänderung genügt es nicht, dass der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen Voraussetzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung weder für eine revisionsnoch eine wiedererwägungsweise Herabsetzung der Invalidenrente. Die revisionsweise Anpassung setzt Tatsachenänderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus (Urteil des Bundesgerichts 8C_294/2010 vom 30. August 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.5 Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung ist die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (zum Ganzen: BGE 133 V 108 E. 5.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_285/2008 vom 18. August 2008 E. 2.1 mit Hinweisen). Wird anlässlich einer von Amtes wegen durchgeführten Revision mit materieller Anspruchsprüfung keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt und dies der versicherten Person in einer Mitteilung eröffnet (Art. 74ter lit. f und Art. 74quater Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]), ist der zeitlich zu vergleichende Sachverhalt im darauf folgenden Revisionsverfahren derjenige, der der Mitteilung zugrunde lag (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, Urteile des Bundesgerichts 9C_46/2009 vom 14. August 2009 E. 3.1 und 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2).
3. Sowohl im Verwaltungsverfahren wie auch im kantonalen Sozialversicherungsprozess gilt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum – auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden – Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten, und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148, 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts 8C_909/2010 vom 1. März 2011 E. 4.1, 8C_1021/2009 vom 3. November 2010 E. 4.2, 8C_101/2010 vom 3. Mai 2010 E. 4.1 und 9C_167/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.1).
4. Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist.
4.1 Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 351 E. 3a). Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.2 Nach der Rechtsprechung weicht das Gericht bei Gerichtsgutachten, welche den vorstehend umschriebenen inhaltlichen Anforderungen gerecht werden, nicht ohne zwingende Gründe von den Einschätzungen des medizinischen Experten ab (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469). Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt. Abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Richter als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass er die Überprüfung durch einen Oberexperten für angezeigt hält, sei es, dass er ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 351 E. 3b/aa S. 352 f.).
4.3 Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Wurde ein externes Administrativgutachten nach altem Standard (das heisst noch ohne Gewährung der in BGE 137 V 210 statuierten Beteiligungsrechte) in Auftrag gegeben, bildet es grundsätzlich zwar eine massgebende Entscheidungsgrundlage. Es genügen jedoch schon relativ geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der (verwaltungsexternen) ärztlichen Feststellungen, um eine (neue) Begutachtung anzuordnen (BGE 139 V 99 E. 2.3.2 S. 103).
4.4 Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte stehen in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person und haben sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustands und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten. Aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten sind die Berichte behandelnder Ärzte mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353); dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteil des Bundesgerichts 9C_559/2012 vom 27. November 2012 E. 1.4 mit Hinweis). Die Beurteilung der behandelnden Ärzte vermag deshalb ein Gerichtsgutachten oder ein im Rahmen von Art. 44 ATSG eingeholtes Administrativgutachten grundsätzlich nur dann in Frage zu stellen und zumindest Anlass zu weiteren Abklärungen zu geben, wenn wichtige Aspekte benannt werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_425/2013 vom 16. September 2013 E. 4.1).
4.5 Das Sozialversicherungsgericht hat bei seiner Beurteilung grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 26. Februar 2015) eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366).
5. Zu prüfen ist zunächst, ob ein Revisionsgrund vorliegt. Dies setzt voraus, dass sich der Sachverhalt in einer für die Anspruchsbeurteilung relevanten Weise verändert hat. Zu vergleichen sind in diesem Zusammenhang die Verhältnisse im Zeitpunkt der Zusprechung einer halben Rente durch die Verfügung vom 6. Januar 2011 (IV-Nr. 47) mit denjenigen bei Erlass der Revisionsverfügung vom 26. Februar 2015. Die Verfügungen vom 30. August 2012 (IV-Nr. 53 f.), mit denen die Rentenhöhe wegen Anrechnung der türkischen Beitragszeiten neu festgesetzt wurde, basierte nicht auf einer umfassenden materiellen Anspruchsprüfung und begründet daher keinen neuen Vergleichszeitpunkt (vgl. E. 2.5 hiervor).
5.1 Beim Erlass der Verfügung vom 6. Januar 2011 stützte sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten der C.___ vom 10. Dezember 2009 (IV-Nr. 38.1).
5.1.1 Das rheumatologische Teilgutachten vom 25. August 2009 (IV-Nr. 38.2) äussert sich dahingehend, die klinische Untersuchung habe sich bei mangelnder Kooperation im Sinne von Schonund Abwehrverhalten bei der Untersuchung schwierig gestaltet. Demonstrativ werde nach dem Ausziehen der Kleider ein Schulterhochzug und eine Schulterrotation links durchgeführt. Die gesamte Brust- und Lendenwirbelsäule habe nicht untersucht werden können, bei sakkadierten Bewegungen und Zeichen nicht organischer Einschränkungen finde eine starke Gegenaktivierung statt. Das gleiche Bild könne im Bereich der linken Schulter gesehen werden, wo passiv eine Innen- und Aussenrotation durchgeführt werden könne und somit eine glenohumerale Begleitproblematik praktisch ausgeschlossen sei. Klinisch könne eine leichte Atrophie im Bereich des Musculus infraspinatus auf der linken Seite objektiviert werden, welche am ehesten bei Inaktivität und Nichtgebrauch der Schulter aufgetreten sei. Wirkliche Atrophiezeichen bestünden nicht. Die Ober- und Unterarm-Umfänge sowie die Beschwielung der Hände sei symmetrisch. Es zeigten sich keine trophischen Störungen und keine sudomotorischen Auffälligkeiten, welche hinweisend wären für ein CRPS Typ I (complex regional pain syndrome). Die Hypersensibilität, Berührungsschmerzhaftigkeit im Bereiche des linken Hemithorax sowie der Schulter- / Armbereich links, sei inkonsistent und nicht hinweisend auf eine Allodynie. Eine radikuläre Reizsymptomatik könne nicht provoziert werden, neurodynamische Testungen seien bei starker Gegenaktivierung ebenfalls nicht möglich. Die Arthro-Sonographie des Schultergelenkes linksseitig im Jahre 2008 habe keine muskulotendinösen Veränderungen gezeigt (S. 4). Aus rheumatologischer Sicht könne keine somatische Diagnose für das vom Beschwerdeführer demonstrierte Schmerzbild aufgeführt werden. Es seien keine Residuen nach Rippenserienfraktur und Hämatopneumothorax direkt nachweisbar. Somit könne auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für eine mindestens leichte bis mittelschwere Tätigkeit auch unter Gebrauch der linken oberen Extremität attestiert werden (S. 5).
5.1.2 Der Neurologe Dr. med. E.___ hielt in seinem Teilgutachten vom 2. September 2009 (IV-Nr. 38.3) fest, den Akten sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Unfalls im Dezember 2006 keine Schädel-Hirnverletzung erlitten habe (S. 6). Nach dem Unfall habe sich, im Verlauf zunehmend, ein chronifiziertes Schmerzsyndrom entwickelt, ausgehend von thorakal links und dem Schultergürtel links mit zunehmender Ausstrahlung in den gesamten linken Arm sowie über den Nacken in den Hinterkopf. Weder klinisch-neurologisch noch anamnestisch oder in den Akten dokumentiert fänden sich dabei Hinweise auf eine auslösende/begleitende Radikulopathie. Die aktuelle klinisch-neurologische Untersuchung sei durch eine deutliche Schmerzhemmung erschwert, die erhobenen Befunde seien aber allesamt im Rahmen des chronischen Schmerzsyndroms zu erklären. Eindeutige Hinweise auf zusätzliche sensomotorische Defizite seien nicht vorhanden, dies insbesondere bei symmetrischem Reflexbild. Vordergründig scheine daher aus neurologischer Sicht eine somatoforme Schmerzstörung vorzuliegen, weswegen auf das psychiatrische Gutachten verwiesen werde. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergebe sich aus rein neurologischer Sicht nicht (S. 7).
5.1.3 Das psychosomatische Teilgutachten (IV-Nr. 38.4) führte bei der Beschreibung des Psychostatus (S. 3 f.) aus, der Beschwerdeführer sei während der Exploration bewusstseinsklar und voll orientiert. Im Kontakt sei er verschlossen und beantworte die an ihn gestellten Fragen nur sehr knapp und mit offensichtlichem Widerwillen. Als Grund dafür gebe er an, die Fragen würden für ihn nicht stimmen, er spreche nicht gerne über sich. Zudem sei der Untersuchungsraum zu klein, was zu einer Anspannung führe. Konzentrations-, Auffassungs- oder Gedächtnisstörungen hätten nicht bestanden. Der Beschwerdeführer sei psychomotorisch ruhig, der Antrieb unauffällig, die Stimmung sei indifferent, der Beschwerdeführer im Affekt dysphorisch und nicht schwingungsfähig. Der formale Gedankengang sei geordnet, inhaltlich bestehe kein Anhalt auf Wahngedanken, Halluzinationen oder Ich-Störungen. Eigen- oder Fremdgefährdungsaspekte lägen nicht vor. An somatischen Beschwerden habe der Beschwerdeführer Schmerzen an der linken Schulter und am linken Oberkörper, wiederkehrende Alpträume sowie ein Geräusch im Kopf angegeben, das sich wie eine Maschine anhöre und ein- bis zweimal täglich für 15 – 20 Minuten auftrete. In der Beurteilung (S. 4 ff.) wird erwähnt, es bestehe aus psychiatrisch-psychosomatischer Sicht am ehesten eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40), die durch Schmerzen an der linken Schulter, am linken Arm und an der linken Thoraxhälfte gekennzeichnet sei. Die Intensität der Schmerzen sowie deren Lokalisation und Verlauf wiesen auf eine psychosomatische Komponente hin. Aufgrund der Schmerzen habe der Beschwerdeführer eine ausgeprägte Schonhaltung entwickelt, die zu einer Dekonditionierung führe. Auch während der Untersuchung habe er angegeben, er könne seinen linken Arm nicht biegen, da er am Ellenbogen extrem starke Schmerzen habe. Es sei der Eindruck entstanden, dass eine Aggravationstendenz vorhanden sei, da der linke Ellenbogen durch den Unfall nicht getroffen worden sei. Auffällig sei ebenfalls die Tatsache gewesen, dass der Beschwerdeführer nur mit grossem Widerwillen die an ihn gestellten anamnestischen und biographischen Fragen beantwortet habe. Aus den Unterlagen gehe hervor, dass er zusätzlich an einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) leide. Im Gespräch habe der Beschwerdeführer angegeben, er leide an Alpträumen, die zwischen ein- bis zweimal pro Woche auftreten würden. Während dieser Träume nehme er einen Schlag wahr, ansonsten nehme er ein Geräusch im Kopf wahr, ein- bis zweimal täglich über 15 - 20 Minuten. Er trage keine weitere psychische Beeinträchtigung durch den Unfall, abgesehen von den starken Schmerzen. Derzeit würden die vom Beschwerdeführer angegebenen Symptome nicht ausreichen, um die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung stellen zu können, da er lediglich über regelmässig wiederkehrende Alpträume, bei welchen er einen Aufprall wahrnehme, berichte. Nach wie vor bestehe jedoch eine mittelgradige depressive Episode, die trotz hochdosierter antidepressiver Medikation derzeit nicht remittiert sei. Aus psychiatrisch-psychosomatischer Sicht bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu 50 %, da beim Beschwerdeführer sowohl eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, als auch eine mittelgradige depressive Episode trotz ausreichender antidepressiver Medikation bestehe (S. 6).
5.1.4 Das Gesamtgutachten (IV-Nr.38.1) nennt als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien ein chronifiziertes Schmerzsyndrom links thorakal und im Schultergürtelbereich links (ICD-10: R52.1), mit/bei Status nach traumatischer Rippenserienfraktur 2 - 8 links und Hämatopneumothorax links bei Autounfall am 4. Dezember 2006 und myofaszialer Schmerzkomponente und Allodynie unklarer Ätiologie (Ausschluss eines CRPS Typ I); konsekutiver Haltungsinsuffizienz und Fehlstatik, ohne Hinweise auf auslösende/begleitende Radikulopathie. Weiter werden ein unspezifisches chronifiziertes lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit deutlichen Zeichen nicht-organischer Anteile (5 von 5 Waddell-Zeichen positiv), eine chronische Refluxkrankheit mit Status nach Ulcus duodeni 2004, Diabetes mellitus Typ II (ED: Oktober 2008), Adipositas sowie chronischer Nikotinabusus genannt (S. 14 f.). Aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode bestehe zum jetzigen Zeitpunkt eine 50%ige Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf als Kellner bzw. Pizzaiolo. Die Einschränkung ergebe sich aus der durch die depressive Stimmungslage bedingten Verlangsamung sowie mögliche Konzentrationsstörungen aufgrund von Gedankenkreisen. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund organischer Befunde bestehe nicht. Auch für eine Verweistätigkeit bestehe zum jetzigen Zeitpunkt eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, wiederum aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode. Organische Einschränkungen für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit bestünden nicht. Bei einer Verweistätigkeit sei darauf zu achten, dass ein wohlwollendes Arbeitsklima und die Möglichkeit bestehe, dem verlangsamten Arbeitstempo Rechnung zu tragen und dem Beschwerdeführer ermöglicht werde, auch längere Pausen einzulegen. Festzuhalten sei, dass es sich bei der die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden mittelgradigen depressiven Episode um eine behandelbare Erkrankung handle, obschon hier die Prognose beeinträchtigt scheine, da anamnestisch eine ausreichende ambulante psychopharmakologische und psychotherapeutische Behandlung erfolge, ohne dass das depressive Syndrom verschwunden sei. Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit nach Durchführung der erwähnten medizinischen Massnahmen erscheine dennoch möglich, sodass eine erneute psychiatrische Verlaufsbegutachtung in einem Jahr durchgeführt werden sollte. Empfohlen werde eine teilstationäre oder sogar stationäre Behandlung in einer Fachklinik zur Aktivierung und medikamentösen Umstellung sowie zur Intensivierung von psychotherapeutischen Ansätzen (S. 17). Danach müsse unbedingt eine 50%ige Beschäftigung eingefordert werden, da nur durch einen geregelten Tagesablauf eine nachhaltige Verbesserung der psychischen Situation erwartet werden könne. Es sei auch eine Teilnahme an einer spezifischen Schmerzgruppe indiziert, um die Schmerzwahrnehmung und -verarbeitung zu normalisieren. Erschwerend sei die Sprachbarriere zu erwähnen, was die Erfolgsaussichten einer stationären Behandlung deutlich herabsetze. Die therapeutischen Massnahmen für die Normalisierung der Schulterbeweglichkeit sollten hinführend sein für eine muskuläre Rekonditionierung. Unter einer stufengerechten adäquaten Analgesie sollte eine körperliche Betätigung wie beispielsweise Schwimmen und Thera-Band-Übungen regelmässig durchgeführt werden (S. 18).
5.2 Am 24. Juni 2014 erstattete die C.___ erneut ein psychiatrisches und rheumatologisches Gutachten (IV-Nr. 72.1).
5.2.1 Das psychiatrische Teilgutachten (IV-Nr. 72.2) vom 3. Juni 2014 beschreibt den Beschwerdeführer wiederum als wach, bewusstseinsklar und voll orientiert. Im Untersuchungskontext und bei kursorischer Überprüfung seien Auffassung und Konzentration leicht vermindert. Das Kurzzeitgedächtnis erscheine im durchgeführten Memory Test nicht defizitär. Das formale Denken imponiere flüssig und kohärent, wobei die Beantwortung der Fragen umständlich und schwerfällig wirke, was auf die noch vorliegende leicht depressive Symptomatik und auf die nicht sehr differente Persönlichkeitsstruktur bzw. die kognitive Ausgangslage zurückzuführen sei. Angst und Panikzustände würden verneint, Zwänge, paranoides Erleben, Wahn, Wahrnehmungsstörung oder Ich-Störungen seien nicht zu eruieren. Im Affekt wirke der Beschwerdeführer bedrückt, niedergestimmt bei unauffälligem Antrieb sowie Psychomotorik. Insuffizienzgefühle würden angegeben. Mimik und Gestik sowie Schwingungsfähigkeit seien leicht reduziert, der Beschwerdeführer lächle nur selten. Angegeben würden Ein- und Durchschlafstörungen aufgrund der beklagten Schmerzen. Hinsichtlich des Appetits würden keine Auffälligkeiten beschrieben. Hinweise auf akute Eigen- oder Fremdgefährdung lägen nicht vor (S. 6). In der Beurteilung (S. 7 ff.) gelangt es zum Schluss, es habe sich während der Untersuchung ein leicht gebessertes allgemeines psychiatrisches Zustandsbild gezeigt, wobei weiterhin, wenn auch nur leicht, eine depressive Symptomatik vorhanden sei. Hinsichtlich der Schmerzstörung werde nicht, wie noch im Gutachten von 2009, von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ausgegangen, sondern die Beschwerden würden bei Zustand nach Trauma (Rippenserienfraktur) unter eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren subsumiert. Hinweise auf eine posttraumatische Belastungsstörung hätten sich nicht finden lassen. Zusammenfassend scheine eine Besserung im Vergleich zum Untersuchungszeitpunkt von 2009 eingetreten zu sein. Der Beschwerdeführer habe angegeben, seinen Alltag nun besser zu meistern, fremde Hilfe werde nicht mehr in Anspruch genommen und zudem habe sich der früher beschriebene soziale Rückzug gebessert. In seinen Ausführungen habe der Beschwerdeführer eher limitiert introspektionsfähig gewirkt, sodass von einer diskreten Dissimulationstendenz auszugehen sei. Weiter habe eine niedergedrückte Stimmung und reduzierte Schwingungsfähigkeit beobachtet werden können. Aus rein psychiatrischer Sicht könne der Gesundheitszustand als verbessert beurteilt werden. Aktuell werde der Beschwerdeführer als zu 80 % arbeitsfähig erachtet. Die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit resultiere aus der noch vorliegenden affektiven Störung sowie der chronischen Schmerzstörung.
5.2.2 Das rheumatologische Teilgutachten vom 23. Mai 2014 (IV-Nr. 72.3) gelangt zum Schluss, beim Beschwerdeführer liege ein persistierendes Schmerzsyndrom im Bereich des linken Hemithorax nach Rippenserienfraktur vor. Die thorakalen Schmerzen seien durch die schlecht verheilten Bruchstücke nachvollziehbar. Ein Pneumothorax liege nicht vor. Bei den Schulterschmerzen scheine es sich eher um eine Ausstrahlung zu handeln, hier bestehe keine strukturelle oder funktionelle Pathologie. Insgesamt habe seit dem Trauma eine nachvollziehbare Verbesserung der Schmerzen und auch der Funktion stattgefunden. Der Beschwerdeführer gebe an, weitgehend problemlos im Haushalt kochen und zum Beispiel staubsaugen zu können, was darauf hinweise, dass er die linke obere Extremität funktionell gut einsetzen könne. Eine radikuläre Schmerzsymptomatik bestehe aktuell nicht. Auch zeigten sich keine neurologischen Störungen im Sinne einer Mindersensibilität oder Parese im Bereich der oberen Extremität. Muskelatrophien seien ebenfalls nicht sichtbar. Letzteres lasse darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer seinen linken Arm weitgehend normal im Alltagsleben einsetze. Aus rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer für körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeiten voll arbeitsfähig. Nach dem Trauma habe eine Verbesserung der Symptomatik stattgefunden. Die Tätigkeit als Pizzabäcker sei zwischen leicht und mittelschwer anzusiedeln und sei ihm aus rheumatologischer Sicht zumutbar. Funktionelle Einschränkungen gebe es beim Heben und Tragen von schweren Gegenständen, z.B. über 20 kg oder das Arbeiten mit der linken Hand über Kopf. Seit dem Vorgutachten aus dem Jahr 2009 habe sich keine Veränderung der Arbeitsfähigkeit aus Sicht des Bewegungsapparates ergeben.
5.2.3 Das Gesamtgutachten vom 24. Juni 2014 (IV-Nr. 72.1) nennt sodann folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: Leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) sowie chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.4). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien chronische Thoraxschmerzen nach Rippenserienfraktur (ICD-10: S22.4), ein zervikales Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.1) sowie anamnestisch eine posttraumatische Belastungsstörung, aktuell vollständig remittiert (ICD-10: F43.1). Funktionell würden sich die genannten Erkrankungen negativ auf die Belastbarkeit bei Schlafstörung und Einbussen im Bereich der Konzentration und der Kognition auswirken, so dass die Arbeitsfähigkeit als leicht vermindert erachtet werde. Im angestammten Beruf als Pizzaiolo bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80 % ab dem Datum des Gutachtens. Unter Vermeidung von kognitiv fordernden oder psychisch belastenden Tätigkeiten, von Nacht- und Akkordarbeit (hohes Arbeitstempo) sowie unter Berücksichtigung von regelmässigen Erholungszeiten bestehe für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Nicht möglich seien dem Beschwerdeführer körperlich schwere Arbeiten wie eine Lastenhandhabung von über 20 kg oder das Arbeiten mit der linken Hand über Kopf. Von Seiten des Bewerbungsapparates bestehe weiterhin keine Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
Zur Frage nach einer Veränderung führen die Gutachter aus, der Gesundheitszustand habe sich seit September 2009 aus psychiatrischer Sicht gebessert, hier sei nunmehr eine leichte depressive Episode zu diagnostizieren. Von Seiten des Bewegungsapparates her bestehe ein unveränderter Gesundheitszustand.
6.
6.1 Das Gutachten vom 24. Juni 2014, worauf sich die Beschwerdegegnerin stützt, beruht auf den vollständigen Vorakten sowie auf spezialärztlichen Untersuchungen in den relevanten Disziplinen. Nachdem bereits das neurologische Teilgutachten aus dem Jahr 2009 eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert und auf das psychiatrische Gutachten verwiesen hatte, im Fachbereich Neurologie sowie auch aufgrund der gestellten Diagnosen einer Refluxkrankheit sowie eines Diabetes keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hatte festgestellt werden können und eine allfällige Veränderung diesbezüglich weder aktenkundig ist noch vom Beschwerdeführer vorgebracht wird, ist nicht zu beanstanden, dass das Gutachten aus dem Jahr 2014 nur noch in den Fachbereichen Psychiatrie und Rheumatologie durchgeführt worden ist. Die Experten gelangen im genannten Gutachten zu schlüssigen Ergebnissen. Sie legen dar, welche Befunde erhoben wurden und welche Einschränkungen sich aus diesen Befunden ableiten lassen. Die Überlegungen und die einzelnen Schritte, welche zum Ergebnis führen, werden transparent gemacht und nachvollziehbar dargestellt. Die einzelnen Teilaussagen wie auch die Gesamtbeurteilung, die auf einem Konsens der beteiligten Ärzte beruht, werden plausibel begründet. Die gestellten Fragen werden klar beantwortet. Innere Widersprüche finden sich nicht. Zu den teilweise abweichenden Beurteilungen, insbesondere zum Vorgutachten aus dem Jahr 2009, wird ausführlich Stellung genommen. Das Gutachten wird den von der Rechtsprechung definierten Anforderungen vollumfänglich gerecht und ist prinzipiell geeignet, eine taugliche Entscheidgrundlage zu bilden.
6.2 Es liegen vorliegend keine weiteren medizinischen Stellungnahmen vor, die geeignet sind, die Einschätzungen des C.___ -Gutachtens vom 24. Juni 2014 in Zweifel zu ziehen. Insbesondere lassen sich dem im Rahmen des Revisionsverfahrens eingeholten Bericht des Physiotherapeuten, F.___, vom 23. Januar 2014 (IV-Nr. 61) keine schlüssigen Angaben entnehmen. Der Therapeut äussert sich nicht zur medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeit und weist bezüglich einer zumutbaren Verweistätigkeit darauf hin, dass er kein Arzt, sondern Physiotherapeut sei.
6.3 Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass das Gutachten der C.___ vom 24. Juni 2014 den bundesgerichtlichen Anforderungen in allen Punkten gerecht wird. Anlass zu Zweifeln an einzelnen Feststellungen oder an der Gesamtbeurteilung besteht nicht. Die Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten unter Vermeidung von kognitiv fordernden oder psychisch belastenden Tätigkeiten, von Nacht- und Akkordarbeit (hohes Arbeitstempo) sowie unter Berücksichtigung von regelmässigen Erholungszeiten wird überzeugend begründet.
7. Damit bleibt zu prüfen, ob mit dem beweiswertigen Gutachten hinreichend nachgewiesen ist, dass sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gegenüber der Situation bei Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 6. Januar 2011 verbessert hat.
7.1 Wie dem rheumatologischen Gutachten entnommen werden kann, hat eine Verbesserung der Symptomatik stattgefunden. Dem Beschwerdeführer gelingt es, seinen linken Arm weitgehend normal im Alltagsleben einzusetzen. Funktionelle Einschränkungen bestehen nach wie vor beim Heben und Tragen von schweren Gegenständen, z.B. über 20 kg oder das Arbeiten mit der linken Hand über dem Kopf. Eine Veränderung der Arbeitsfähigkeit in rheumatologischer Hinsicht seit der Begutachtung im Jahr 2009 wird denn auch nicht attestiert.
7.2 In psychiatrischer Hinsicht fällt auf, dass der Beschwerdeführer noch im Jahr 2009 seinen Tagesablauf folgendermassen schilderte: Aufstehen, Frühstücken, Spazieren gehen oder Einkaufen, Nachhause gehen um sich hinzulegen. Am Nachmittag mache er nichts. Den Haushalt könne er nicht mehr führen, auch das Essen mache er sich nicht selbst. Für diese Tätigkeiten komme jeweils seine Schwester und helfe ihm (IV-Nr. 38.1 S. 9). Berichtet wird denn auch von einer entwickelten Schonhaltung. Der Beschwerdeführer berichte, er würde weder waschen noch putzen, da seine Schwester ihn regelmässig besuche und die Aufgaben für ihn erledige (IV-Nr. 38.4 S. 5 in fine). Anlässlich der Begutachtung im Jahr 2014 teilte der Beschwerdeführer hingegen mit, ein normaler Tagesablauf beginne mit dem Aufstehen um ca. 8:00 Uhr. Er versuche immer regelmässig zur gleichen Zeit aufzustehen. Anschliessend trinke er Tee, frühstücke, erledige die Haushaltsdinge, kaufe ein, gehe spazieren. Zu Mittag esse er nichts, er esse erst wieder abends. Am Wochenende gehe er ins Restaurant oder in den [...] Verein. Unter der Woche treffe er sich ab und zu mit einem Kollegen, wobei eher selten. Am Abend koche er sich eine Kleinigkeit. Den Haushalt und die Wäsche erledige er alleine. Er bekomme keine Hilfe. Die Abende verbringe er zuhause mit Fernsehen oder gehe nochmals spazieren. Ins Bett gehe er zwischen 22:00 und 23:00 Uhr.
7.3 In Bezug auf die Alltagsschilderung ist damit klarerweise von einer Verbesserung auszugehen. Darüber hinaus ist eine solche auch in den Befunden ersichtlich: diagnostiziert wird nicht mehr eine mittelgradige, sondern nunmehr eine leichte depressive Episode. Dies trotz des Umstandes, dass der Beschwerdeführer seine früher hochdosierte antidepressive Medikation (IV-Nr. 38.4 S. 5) gänzlich abgesetzt hat und auch die Psychotherapie nicht weitergeführt wurde. Wenn die psychiatrische Teilgutachterin festhält, aufgrund fehlender psychiatrischer Dokumentationen in den letzten Jahren könne die Arbeitsfähigkeit im zeitlichen Verlauf nicht beurteilt werden, spricht dies nicht gegen eine Veränderung. Vielmehr bestätigt die Beendigung der Therapie, dass der Beschwerdeführer eine solche nicht mehr als notwendig erachtete und sich sein Leidensdruck reduziert hatte. Eine Verbesserung ist ebenfalls in der Schmerzsymptomatik auszumachen, indem der Beschwerdeführer den Weg ins Untersuchungszimmer anlässlich der Begutachtung im Jahr 2014 ohne sichtbare Bewegungseinschränkung zurücklegen konnte, während der Exploration nicht schmerzgequält wirkte und auch keine Bewegungseinschränkungen aufgefallen sind (IV-Nr. 38.4 S. 4, 72.2 S. 5). Eine erhebliche Veränderung in Bezug auf die Depression ist damit ausgewiesen. Darüber hinaus liegt zudem eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.4) vor (IV-Nr. 72.1 S. 4).
8. Mit dem Urteil BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht seine Praxis zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und den vergleichbaren unklaren Beschwerdebildern (Fibromyalgie, Schleudertrauma, chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, etc.) geändert. Diese neue Rechtsprechung ist auch auf alle hängigen Fälle anwendbar. Gemäss diesem Urteil soll der Gutachter einerseits stärker darauf achten, die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung etc. so zu begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorgaben nach ICD-10 tatsächlich eingehalten sind (Urteil E. 2.1); das Augenmerk ist namentlich auch auf Ausschlussgründe wie Aggravation zu richten (E. 2.2). Andererseits besteht keine Vermutung mehr, dass eine somatoforme Schmerzstörung mit einer Willensanstrengung überwunden werden kann, wovon nur abgewichen werden darf, wenn die sog. Förster-Kriterien erfüllt sind. Neu wird ein strukturierter, normativer Prüfungsraster angewandt (E. 3.6). Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensations-potentialen (Ressourcen) andererseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens (E. 4.1.3):
1) Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
a) Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
- Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
- Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
b) Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2)
c) Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
2) Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)
Wie das Bundesgericht mit Hinweis auf BGE 137 V 210 weiter festhält, verlieren gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten – gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).
8.1 Die Beweiskraft des psychiatrischen Fachgutachtens im Rahmen der erneuten Begutachtung im Jahr 2014 setzt somit voraus, dass dieses auch den Anforderungen der neuen Rechtsprechung entspricht, indem es sämtliche für die Beurteilung der Indikatoren relevanten Informationen enthält. Dies ist vorliegend der Fall.
Was den funktionellen Schweregrad der Störung betrifft und namentlich die im Komplex Gesundheitsschädigung zu prüfende Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde, stehen bei chronischen Schmerzstörungen mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41; abrufbar unter www.icd-code.de, zuletzt besucht am 11. Januar 2017) seit mindestens sechs Monaten bestehende Schmerzen in einer oder mehreren anatomischen Regionen im Vordergrund, die in klinisch bedeutsamer Weise Leiden und Beeinträchtigungen in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionsbereichen verursachen (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 7.1). Aufgrund des geschilderten Tagesablaufes des Beschwerdeführers (vgl. E. II. 7.2 hiervor) sowie seinen Wochenendaktivitäten kann eine schwere Ausprägung der Störung ausgeschlossen werden.
In den Unterlagen ist trotz Absetzens der früher hochdosierten antidepressiven Medikation eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers dokumentiert (vgl. E. II. 7.3 hiervor). Der Beschwerdeführer berichtet, die Schmerzen seien besser als nach dem Unfall von Dezember 2006. Er befinde sich nicht in psychiatrischer Behandlung. Auch wenn er vorbringt, nach dem Unfall habe die Behandlung anfänglich gut getan, danach jedoch nichts mehr gebracht, kann nicht von einer Therapieresistenz ausgegangen werden, zumal effektiv von einer Reduktion des Beschwerdebildes auszugehen ist. Eine Besserung ist denn auch trotz Absetzens der früher hochdosierten antidepressiven Medikation ausgewiesen. Eine Behandlungs- resp. Eingliederungsresistenz ist damit zu verneinen.
Somatisch begründete Komorbiditäten liegen keine vor. In den Unterlagen finden sich keine anderslautenden Hinweise. In psychiatrischer Hinsicht wird nebst der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren ebenfalls die Diagnose einer leichten depressiven Episode gestellt. Grundsätzlich können einzig schwere psychische Störungen invalidisierend und damit komorbide Erkrankungen sein. Eine Störung, die rechtsprechungsgemäss auf Grund ihrer Ausprägung als solche nicht invalidisierend sein kann, stellt keine Komorbidität dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2015 vom 21. März 2016 E. 4.1.3 mit Hinweisen). Die übrigen im Gutachten genannten Diagnosen bleiben ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.
Was den Komplex «Persönlichkeit» betrifft, so bestehen keine Hinweise auf das Vorliegen besonderer Persönlichkeitsstrukturen. Der Beschwerdeführer pflegt regelmässige soziale Kontakte, wird als wach, bewusstseinsklar und orientiert beschrieben, bei leicht verminderter Auffassung und Konzentration. Angst und Panikattacken werden verneint, Zwänge, paranoides Erleben, Wahn, Wahrnehmungsstörungen oder Ich-Störungen liegen nicht vor.
Was den sozialen Kontext anbelangt, wird ausgeführt, der Beschwerdeführer meistere seinen Alltag nun besser, nehme keine fremde Hilfe mehr in Anspruch und auch der frühere soziale Rückzug habe sich gebessert. Diese Ausführungen leuchten ein mit Blick auf die Aussagen des Beschwerdeführers, wonach er einige Freunde habe, ein- bis zweimal wöchentlich in einen […] Verein oder ein Restaurant gehe, er gern spaziere und grilliere.
In Bezug auf die Einschränkung des Aktivitätenniveaus in vergleichbaren Lebensbereichen ist keine Ungleichmässigkeit ersichtlich. Die Gutachterin attestierte eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Die Schilderungen des Beschwerdeführers zum Tagesablauf und zum Sozialen stehen mit der attestierten Arbeitsfähigkeit im Einklang. Weiter lässt sich aus den dokumentierten Behandlungen resp. der Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer nicht in psychiatrischer Behandlung befindet, und den Eingliederungsbemühungen kein besonders hoher Leidensdruck ableiten. Die Besserung des Gesundheitszustandes ist ausgewiesen, dies trotz der erwähnten diskreten Dissimulationstendenz. Die Ausführungen im Gutachten, wonach die verbleibende Schmerzsymptomatik keine erhebliche Reduktion der Arbeitsfähigkeit mehr zur Folge habe, leuchten deshalb ein.
8.2 Nach dem Gesagten erweist sich das psychiatrische Teil-Gutachten auch im Lichte der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung als beweiswertig und es kann auf die schlüssigen Ausführungen abgestellt werden. Damit kann grundsätzlich auch die im Gutachten der C.___ enthaltene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, die sich als stichhaltig erweist, übernommen werden:
Rheumatologisch gesehen wird die bisherige Tätigkeit des Beschwerdeführers als Pizzabäcker, welche zwischen leicht und mittelschwer anzusiedeln sei, als zumutbar bezeichnet, zumal er für körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeiten als voll arbeitsfähig betrachtet wird. Funktionelle Einschränkungen gebe es beim Heben und Tragen von schweren Gegenständen, z.B. über 20 kg oder das Arbeiten mit der linken Hand über Kopf.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 %, wobei kognitiv fordernde oder psychisch belastende Tätigkeiten, Nachtarbeiten und Arbeiten mit hohem Arbeitstempo (Akkordarbeit) zu vermeiden und regelmässige Erholungszeiten zu berücksichtigen seien.
8.3 Die Einschränkungen gemäss E. II. 8.2 hiervor sind nicht derart gravierend – und insbesondere nicht mit jenen des anlässlich der Verhandlung vom 11. Januar 2017 vom Beschwerdeführer erwähnten Urteils des Kantonsgericht Luzern 5V 15 46 vom 21. Dezember 2016 vergleichbar –, dass eine Verwertung der Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen ersten Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist. Dem Beschwerdeführer steht trotz seiner Einschränkungen noch ein verhältnismässig weiter Tätigkeitsbereich offen, in welchem er seine Arbeitsfähigkeit wirtschaftlich umsetzen kann. Insbesondere existieren einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art bei denen die Limite von 20 kg nicht überschritten wird. Zu denken wäre hier insbesondere an leichte Verpackungs- und Sortierarbeiten, Überwachungstätigkeiten, Verrichtungen an einfachen, ungefährlichen Maschinen sowie leichte Hilfsarbeiten u.a. in der Industrie und Gewerbe.
8.4 Der Beschwerdeführer war zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 26. Februar 2015 49 Jahre alt und hatte seit dem 1. September 2009 eine halbe Rente bezogen. Der Rentenanspruch bestand damit seit 5,5 Jahren. Er lässt vorbringen, er sei zur Selbsteingliederung nicht in der Lage. Dies trifft indes nicht zu.
Der Beschwerdeführer hat die vom Bundesgericht festgelegten Grenzwerte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3 ff.) nicht überschritten. Er war zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung weder 55 Jahre alt noch hatte er seit mindestens 15 Jahren eine Rente bezogen. Er hat keine berufliche Ausbildung abgeschlossen. Seit seiner Immigration in die Schweiz war er in einer Metzgerei, bei der Post sowie in der Gastronomie tätig. Ab November 2006 bis zum Unfall anfangs Dezember 2006 arbeitete er als Pizzaiolo. Seither ist er keiner unselbständigen Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Ab dem 1. September 2009 bezog er aufgrund eines Invaliditätsgrades von 55 % eine halbe Rente. Das Bundesgericht hat die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei einer stets vorhandenen, aber nicht verwerteten Restarbeitsfähigkeit wiederholt bejaht (Urteile des Bundesgerichts 9C_726/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.2, 9C_752/2013 vom 27. Juni 2014 E. 4.3 und 9C_819/2014 vom 19. Juni 2015 E. 4, mit weiteren Hinweisen). Diese Konstellation liegt hier vor, bestand doch während des Rentenbezugs eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % (vgl. E. II. 5.1.4 hiervor). Die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt war den auch nur teilweise invaliditätsbedingt. Die Selbsteingliederung kann dem Beschwerdeführer unter diesen Umständen zugemutet werden. Aus diesem Grund ist es denn auch nicht nötig, bei der Gutachterin bzgl. den Auswirkungen und allfälligen Risiken einer Selbsteingliederung nachzufragen, wie dies im Parteivortrag anlässlich der Verhandlung vom 11. Januar 2017 angeregt wurde (A.S. 64 f.).
8.5 Offen bleiben kann im vorliegenden Fall, ob die gestellten Diagnosen als nicht invalidisierend zu betrachten wären, womit von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % auszugehen wäre. Dies deshalb, weil selbst bei einer 80%igen Arbeitsfähigkeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert, wie nachfolgend aufgezeigt wird.
Zum mutmasslichen Beginn der gesteigerten Arbeitsfähigkeit äussert sich das Gutachten dahingehend, aufgrund fehlender Dokumentation sei es nicht möglich anzugeben, ab wann die Verbesserung eingetreten sei. Aus diesem Grund gelte der Zeitpunkt des aktuellen Gutachtens, mithin der 24. Juni 2014.
9. Für den Einkommensvergleich ist auf den Zeitpunkt der Rentenrevision abzustellen, d.h. Februar 2015. Die in der angefochtenen Verfügung vorgenommene Invaliditätsbemessung ist unbestritten geblieben. Die Beschwerdegegnerin hat für die Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens auf die Tabellen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 abgestellt. Als die angefochtene Verfügung vom 26. Februar 2015 erlassen wurde, lagen allerdings die Werte der LSE 2012 bereits vor und waren veröffentlicht (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014). Sie sind daher für die Invaliditätsbemessung zu berücksichtigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2015 E. 5.2 mit Hinweisen). Für die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit sowie die Nominallohnentwicklung hat die Beschwerdegegnerin – mangels Vorliegens aktuellerer Zahlen – zu Recht auf jene des Jahres 2013 abgestellt.
9.1 Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist für die Ermittlung des Valideneinkommens nicht ausschliesslich auf den Sektor Gastronomie abzustellen, sondern auf den Totalwert des entsprechenden Kompetenzniveaus, denn der Beschwerdeführer war nicht nur in der Gastronomie, sondern auch in einer Metzgerei sowie bei der Post tätig. Abzustellen ist folglich auf den Totalwert für Männer des Kompetenzniveaus 1 der LSE Tabelle 2012 (TA1_tirage_skill_level) der sich auf CHF 5‘210.00 pro Monat oder CHF 62‘520.00 beläuft. Unter Berücksichtigung der totalen durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 2013 von 41,7 Stunden und der Nominallohnentwicklung für Arbeitnehmer von 2012 (Index: 125,5) bis 2013 (Index: 126,5) resultiert ein Valideneinkommen von CHF 65‘696.00.
9.2 Dem Beschwerdeführer sind mit gewissen Einschränkungen (vgl. E. II. 8.2 hiervor) sämtliche leichten bis mittelschweren Tätigkeiten zumutbar, weshalb für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf die gleichen Werte abzustellen ist (Totalwert für Männer für das Kompetenzniveau 1 der Tabelle LSE 2012 TA1_tirage_skill_level). Da beim Beschwerdeführer ab Juni 2014 eine Arbeitsfähigkeit von 80 % vorliegt, beträgt das Invalideneinkommen (ohne Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges) CHF 52‘557.00.
9.3 Ebenfalls unbestritten ist in Zusammenhang mit dem Invalideneinkommen die Gewährung eines leidensbedingten Abzugs von 10 %.
Die Höhe des leidensbedingten Abzugs ist eine typische Ermessensfrage. Bei deren Überprüfung im Rahmen der Angemessenheitskontrolle geht es darum, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 S. 73 ff., 126 V 75 E. 6 S. 81). Im vorliegenden Fall besteht kein Grund in das Ermessen der Vorinstanz einzugreifen. Unter Berücksichtigung der gegebenen Einschränkungen gemäss E. II. 8.2 hiervor rechtfertigt sich ein leidensbedingter Abzug von 10 %. Damit resultiert ein Invalideneinkommen von CHF 47‘301.00.
9.4 Bei einem Valideneinkommen von CHF 65‘696.00 und einem Invalideneinkommen von CHF 47‘301.00 ergibt sich eine Einkommensbusse von CHF 18‘395.00 und damit ab Juni 2014 ein Invaliditätsgrad von 28 %, welcher keinen Rentenanspruch vermittelt.
10. Die Beschwerde stellt sich demnach als unbegründet heraus und ist vollumfänglich abzuweisen.
11. Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der Beschwerdeführer steht ab Prozessbeginn im Genuss der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. I. 6 hiervor).
Die Kostenforderung ist bei Unterliegen der Partei mit unentgeltlichem Rechtsbeistand vom Gericht festzusetzen. Der Kanton entschädigt die unentgeltliche Rechtsbeiständin oder den unentgeltlichen Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt über den Verweis in § 58 Abs. 1 Kantonales Gesetz über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (VRG, BGS 124.11) im Verfahren vor dem Versicherungsgericht die ZPO. Der Vertreter des Beschwerdeführers hat anlässlich der Verhandlung vom 11. Januar 2017 eine Kostennote eingereicht. Darin macht er insgesamt einen Aufwand von 10,92 Stunden geltend, davon 4,5 Stunden für das Verfassen der Beschwerde, was angemessen erscheint. Jedoch wird ein Aufwand von 1,51 Stunden für sechs Klientenbriefe (1. April 2015, 28. Mai 2015, 5. Juni 2015, 12. August 2015, 7. Oktober 2015 und 14. Oktober 2016), eine Fristerstreckung (11. Mai 2015) sowie ein Schreiben an das Gericht, mit welchem das passende Verhandlungsdatum mitgeteilt wurde (23. September 2016), geltend gemacht, wobei es sich um reine Kanzleiarbeit handelt, welche im Stundenansatz eines Anwaltes bereits inbegriffen und nicht separat zu vergüten ist. Anzurechnen ist folglich ein Aufwand von 9,41 Stunden.
Was die Auslagen von CHF 115.60 betrifft, so werden die 41 geltend gemachten Kopien lediglich zu einem Ansatz von CHF 0.50 vergütet (§ 160 Abs. 5 Kantonaler Gebührentarif [GT, 615.11]), womit sich die Auslagen um CHF 20.50 reduzieren. Weiter wird die Anfahrt zur Verhandlung sowie die Rückreise analog der Regelung für Staatsangestellte (§ 157 Abs. 3 GT i.V.m. § 161 lit. a Gesamtarbeitsvertrag [GAV, BGS 126.3]) mit CHF 0.70 pro Kilometer und nicht mit CHF 1.00 angerechnet, womit sich die Auslagen um weitere CHF 13.60 auf insgesamt CHF 81.50 reduzieren.
Unter Berücksichtigung des armenrechtlichen Stundenansatzes von CHF 180.00 (§ 160 Abs. 3 GT) ergibt sich damit eine Entschädigung von CHF 1‘693.80, zzgl. CHF 81.50 Auslagen und CHF 142.00 Mehrwertsteuer, total demnach CHF 1‘917.30, zahlbar durch die zentrale Gerichtskasse des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren, wenn A.___, zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO). Des Weiteren ist auch der unentgeltliche Rechtsbeistand während zehn Jahren seit Abschluss des Verfahrens befugt, beim Beschwerdeführer die Differenz zwischen dem zugesprochenen und dem Stundenansatz von CHF 230.00 einzufordern, d.h. CHF 470.50, zzgl. Mehrwertsteuer in der Höhe von CHF 37.65, total damit CHF 508.15. Zum Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist anzufügen, dass hier nicht – wie vom Rechtsvertreter in der Kostennote geltend gemacht – von einem Stundenansatz von CHF 240.00, sondern lediglich von CHF 230.00 (vgl. § 160 Abs. 2 GT) auszugehen ist, wenn – wie hier – keine Honorarvereinbarung mit dem Klienten vorgelegt wird, die einen höheren Ansatz vorsieht.
12. Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von CHF 1‘000.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind (Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
Demnach wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. Die Kostenforderung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes, Rechtsanwalt Claude Wyssmann, wird auf CHF 1‘917.30 (inkl. Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Umfang von CHF 508.15 (Differenz zu vollem Honorar inkl. MwSt), wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
3. Der Beschwerdeführer hat Verfahrenskosten von CHF 1‘000.00 zu bezahlen, die infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege durch den Staat Solothurn zu übernehmen sind. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse: Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
Der Präsident Die Gerichtsschreiberin
Flückiger Fischer