Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 18.02.2020 S 2018 102

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI S 18 102 2. Kammer als Versicherungsgericht Vorsitz von Salis Richter Meisser, Pedretti Aktuarin Hemmi URTEIL vom 18. Februar 2020 in der versicherungsrechtlichen Streitsache A._____, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Stephan Fröhlich, Beschwerdeführerin gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, Beschwerdegegnerin betreffend AHV-Rente (Rückforderung)

- 2 - 1. A._____ (vormaliger Nachname B._____) war in erster Ehe mit CB._____ verheiratet. Am 16. Juli 2012 verstarb CB._____. Daraufhin meldete sich A._____ am 29. August 2012 bei der AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden (nachfolgend: Ausgleichskasse) zum Bezug einer Hinterlassenenrente an. 2. Mit Verfügung vom 16. Oktober 2012 sprach die Ausgleichskasse A._____ rückwirkend ab 1. August 2012 eine Witwenrente in der Höhe von monatlich Fr. 182.-- zu. Gleichzeitig wurde A._____ darauf aufmerksam gemacht, dass bei einer Wiederverheiratung der Anspruch auf die Witwenrente erlösche, weshalb sie bei einer erneuten Eheschliessung die Ausgleichskasse umgehend darüber zu informieren habe, damit die Leistung rechtzeitig eingestellt werden könne. Ab 1. Januar 2013 bezog A._____ eine Witwenrente von monatlich Fr. 184.--. 3. Am 9. August 2014 heiratete A._____ erneut. 4. Per 1. Januar 2015 wurde die Witwenrente auf Fr. 185.-- pro Monat erhöht. 5. Im Februar 2018 stellte die Ausgleichskasse im Zusammenhang mit dem Antrag des Ehemannes von A._____ auf eine Rentenvorausberechnung bei der zuständigen Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber fest, dass A._____ seit dem 9. August 2014 wieder verheiratet ist und demzufolge die Witwenrente seit September 2014 (Folgemonat) zu Unrecht ausgerichtet wurde. Am 26. Februar 2018 verfügte die Ausgleichskasse gegenüber A._____ die Rückerstattung der im Zeitraum vom 1. September 2014 bis 28. Februar 2018 zu viel ausgerichteten Witwenrente im Gesamtbetrag von Fr. 7'766.--. 6. Dagegen erhob A._____ am 26. März 2018 Einsprache mit dem Antrag, die Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 sei ersatzlos aufzu-

- 3 heben. Eventualiter sei die Rückforderungsverfügung aufzuheben und eine um die verwirkten Rentenzahlungen korrigierte Verfügung zu erlassen. Zusammenfassend machte sie geltend, dass der grösste Teil des Rückforderungsanspruchs verwirkt sei und ein allfälliger Restbetrag zu erlassen wäre. 7. Mit Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 wies die Ausgleichskasse die Einsprache ab. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, dass sie erst im Februar 2018 Kenntnis über die Zivilstandsänderung von A._____ erhalten habe, weshalb an der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 festgehalten werde. 8. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 2. August 2018 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Antrag, der Entscheid vom 28. Juni 2018 und die Verfügung vom 26. Februar 2018 der Ausgleichskasse seien vollumfänglich aufzuheben. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Ausgleichskasse. Zur Begründung hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen fest, sie habe die Ausgleichskasse mit Schreiben vom 12. August 2014 (eingeschrieben), 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 (eingeschrieben) und 30. Mai 2016 über ihren neuen Zivilstand in Kenntnis gesetzt, was die damals zuständige Sachbearbeiterin D._____ bezeugen könne. Alle Schreiben seien unbeantwortet geblieben. Auch seien sämtliche Anrufversuche wirkungslos gewesen. Im Schreiben vom 30. Mai 2016 habe sie ihre veränderten Kontoangaben angegeben im Glauben, dass ihr wohl angesichts der jahrelangen Untätigkeit seitens der Ausgleichskasse eventuell doch weiterhin ein Anspruch auf Witwenrente oder ähnliches zustehe. Sie sei überrascht gewesen, als im darauffolgenden Monat die Witwenrente auf ihrem neuen Konto eingetroffen sei. Die Ausgleichskasse müsse demnach ihr Schreiben vom 30. Mai 2016 zur Kenntnis genommen und gestützt darauf Änderungen in ihrem Dossier vor-

- 4 genommen haben. Zu ihrem Entsetzen habe sie am 26. Februar 2018 die Rückforderungsverfügung erhalten, obwohl sie ihrer gesetzlichen Meldepflicht im überdurchschnittlichen Ausmass nachgekommen sei. Selbst wenn einzig das von der Ausgleichskasse vorgebrachte Schreiben (datiert vom 14. Juni 2015), welches angeblich am 15. Juni 2016 erhalten worden sei, angekommen wäre, hätte die Ausgleichskasse bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit spätestens am 15. Juni 2016 erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestanden hätten. Das angeblich am 15. Juni 2016 erhaltene Schreiben sei nämlich von der Beschwerdeführerin mit ihrem neuen Namen "A._____" unterzeichnet worden. Da eine Namensänderung in der Schweiz nicht ohne Weiteres möglich sei, hätte der Ausgleichskasse bewusst sein müssen, dass sich der Zivilstand der Beschwerdeführerin geändert habe. Des Weiteren sei dem besagten Schreiben eine Kopie der Bankkarte der Beschwerdeführerin beigelegt worden, welche sowohl auf ihren Namen wie auch auf denjenigen ihres Ehemannes laute, so dass die Behauptung, die Ausgleichskasse hätte bei zumutbarer Aufmerksamkeit die Zivilstandsänderung nicht erkennen müssen, eindeutig falsch sei. Folglich hätte die Ausgleichskasse ab dem ersten Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. September 2014 (recte: 12. August 2014) vom Rückforderungsanspruch Kenntnis nehmen müssen, spätestens aber im Juni 2016. Daraus folge, dass der Rückforderungsanspruch von September 2016 (recte: 2014) bis Februar 2017 (Fr. 5'546.--) aufgrund der jahrelangen Untätigkeit der Ausgleichskasse verwirkt sei. Für den Restbetrag von maximal Fr. 2'220.-- werde ein Erlassgesuch gestellt, da die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für die Bewilligung eines Erlasses (guter Glaube, grosse Härte) spätestens seit Juni 2016 erfülle. 9. Mit Vernehmlassung vom 4. September 2018 beantragte die Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung verwies sie

- 5 primär auf den Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 und führte ergänzend aus, dass die Frage, ob die Erlassvoraussetzungen erfüllt seien oder nicht, vom angefochtenen Einspracheentscheid nicht mitumfasst seien, weshalb auf den diesbezüglichen Antrag nicht einzutreten sei. Zudem stamme das fälschlicherweise auf den 14. Juni 2015 datierte Schreiben tatsächlich vom 14. Juni 2016. Sodann seien die Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 weder bei der Beschwerdegegnerin noch bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden sowie auch nicht bei der IV-Stelle des Kantons Aargau und der SUVA eingegangen. Die Beschwerdeführerin belege nicht, dass sie diese Schreiben tatsächlich abgeschickt habe. Auch habe die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin und/oder die IV-Stelle des Kantons Graubünden nicht telefonisch darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie seit dem 9. August 2014 wieder verheiratet sei. Ferner seien die besagten Schreiben der Beschwerdeführerin sehr ähnlich und jedes Schreiben ende mit demselben Satz. Von diesen Schreiben unterscheide sich das bei der Beschwerdegegnerin am 15. Juni 2016 eingegangene Schreiben der Beschwerdeführerin erheblich. Erstaunlich sei, dass die Beschwerdeführerin am 14. Juni 2016 im Vergleich zum scheinbar nur zwei Wochen vorher verfassten Schreiben vom 30. Mai 2016 keinen Bezug mehr auf die vorherige Korrespondenz genommen und nicht mehr um Einstellung der Rente gebeten habe. Fraglich sei auch, weshalb die Beschwerdeführerin ihre neue Zahlungsverbindung innert kürzester Zeit (am 30. Mai 2016 und 14. Juni 2016) zweimal hätte bekannt geben sollen. Es dränge sich der Verdacht auf, dass die Beschwerdeführerin die Schreiben vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 erst im Nachhinein (d.h. nach Erhalt der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018) verfasst habe. Des Weiteren setze die Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen AHV-Leistungen wie die vorliegende Witwenrente keine Meldepflichtverletzung voraus. Schliesslich habe die Beschwerdegegnerin bei der ihr gebotenen und zu-

- 6 mutbaren Aufmerksamkeit erst im Februar 2018 (Antrag des Ehemannes der Beschwerdeführerin auf eine Rentenvorausberechnung) Kenntnis des Rückforderungsanspruchs erhalten können, weshalb die Verwirkungsfristen mit Erlass der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 gewahrt worden seien und der Anspruch auf Rückerstattung der im Zeitraum vom 1. September 2014 bis 28. Februar 2018 zu Unrecht bezogenen Witwenrente in der Höhe von Fr. 7'766.-- noch nicht verwirkt sei. Die Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 und der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 seien somit rechtens. 10. Am 1. Oktober 2018 hielt die Beschwerdeführerin replicando an ihren Anträgen fest und vertiefte ihre bereits geäusserten Standpunkte. Ergänzend hielt sie fest, dass auch der Erlass des Restbetrags zum Streitgegenstand gehöre. Zudem werde der haltlose Vorwurf der Beschwerdegegnerin, sie habe sämtliche Schreiben – bis auf dasjenige vom 14. Juni 2015 – nach Erhalt der Rückforderungsverfügung verfasst, entschieden zurückgewiesen. Ihr Ehemann könne bezeugen, dass sie der Beschwerdegegnerin die Änderung ihres Zivilstands mehrfach mit eingeschriebenen Briefen mitgeteilt habe. Ausserdem sei das Verhalten der Beschwerdegegnerin, jedes Schreiben der Beschwerdeführerin unbeantwortet zu lassen, als ausdrückliche Billigung des Rentenbezugs zu werten. Sodann gehe aus dem Auszug der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) vom 20. Februar 2018 nicht hervor, dass mit dem automatischen Abgleich zwischen der zentralen Partnerverwaltung der Beschwerdegegnerin und der ZAS am 9. August 2014 nur die Namens- nicht aber die Zivilstandsänderung erfasst worden sei. Auf dem ZAS-Auszug des Ehemanns der Beschwerdeführerin sei ersichtlich, dass bei ihm ebenfalls am 9. August 2014 eine Änderung stattgefunden habe, welche aufgrund der Zivilstands- und nicht aufgrund einer Namensänderung erfolgt sei. Davon müsse auch bei der Beschwerdeführerin ausgegangen werden. Selbst wenn die Zivilstandsänderung nicht Teil des automatischen Abgleichs gewesen sei, hätte der Beschwerdegegnerin

- 7 spätestens bei der Erstellung des Dokuments "Rentenerhöhung per 1. Januar 2015" am 2. Januar 2015 die Namens- und Zivilstandsänderung auffallen müssen. Schliesslich hätte die Beschwerdegegnerin allerspätestens bei Änderung der Kontoverbindung im Juni 2016 Kenntnis vom Rückforderungsanspruch nehmen müssen. 11. Am 5. Oktober 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer Duplik. 12. Am 16. Oktober 2018 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin seine Honorarnote vom 15. Oktober 2018 ein. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie im angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.1. Nach Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) entscheidet, in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), über Beschwerden gegen Verfügungen und Einspracheentscheide kantonaler Ausgleichskassen das Versicherungsgericht am Ort der Ausgleichskasse. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet ein Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Graubünden, so dass die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zu bejahen ist. Die sachliche Zuständigkeit des streitberufenen Gerichts zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das

- 8 - Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Als formelle und materielle Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die zudem fristund formgerecht erhobene Beschwerde (Art. 60 ATSG, Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG, Art. 39 Abs. 1 ATSG sowie Art. 61 lit. b ATSG) ist somit – unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung 1.2 – einzutreten. 1.2. Im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die zuständige Sozialversicherungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung bzw. eines Einspracheentscheids ̶ Stellung genommen hat. Insoweit bestimmen die Verfügung und der nachfolgende Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und damit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung bzw. kein Einspracheentscheid ergangen ist (vgl. BGE 131 V 164 E.2.1, 125 V 413 E.1a und 1b, je mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Replik aus, dass vorliegend einerseits die Frage des Rückforderungsanspruchs und anderseits die Frage über den Erlass des Restbetrags beurteilt werden müsse; in diesem Sinne gehöre auch der Erlass des Restbetrags zum Streitgegenstand (vgl. Replik vom 1. Oktober 2018 S. 3). Die Beschwerdeführerin übersieht dabei, dass ̶ wie vorstehend bereits ausgeführt ̶ das angerufene Gericht nur jene Rechtsverhältnisse überprüfen kann, zu denen die zuständige Sozialversicherungsbehörde in Form einer Verfügung oder eines Einspracheentscheids vorgängig Stellung genommen hat. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. Juni

- 9 - 2018 und in der diesem vorangehenden Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 lediglich über die Rückforderung der zu viel ausbezahlten Witwenrente entschieden (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 47 und 61). Der Erlass der Rückerstattung war weder Gegenstand des erwähnten Einspracheentscheids noch der besagten Rückforderungsverfügung, zumal bezüglich der Rückforderung der zu viel ausgerichteten Witwenrente noch gar kein rechtskräftiger Entscheid vorliegt. Auf den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei auch die Frage betreffend Erlass des Restbetrags zu beurteilen, kann somit im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nicht eingetreten werden. 2. Im Streit liegt die Rückforderung einer Witwenrente im Gesamtbetrag von Fr. 7'766.--, welche die Beschwerdeführerin gemäss der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 sowie dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 im Zeitraum vom 1. September 2014 bis 28. Februar 2018 zu Unrecht bezogen habe (vgl. Bg-act. 47 und 61). 3.1. Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Bei der zurückgeforderten Rente handelt es sich um eine Witwenrente. Gemäss 24 Abs. 1 Satz 1 AHVG haben Witwen unter anderem Anspruch auf eine Witwenrente, wenn sie im Zeitpunkt der Verwitwung keine Kinder oder Pflegekinder im Sinne von Art. 23 AHVG, jedoch das 45. Altersjahr vollendet haben und mindestens fünf Jahre verheiratet gewesen sind. Der Anspruch auf die Witwenrente entsteht am ersten Tag des dem Tod des Ehemannes folgenden Monats (Art. 23 Abs. 3 erster Halbsatz AHVG). Der Anspruch erlischt gemäss Art. 23 Abs. 4 lit. a AHVG mit der Wiederverheiratung. Es ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren unbestritten, dass die Beschwerdeführerin am 9. August 2014 wieder geheiratet hat. Der unrechtmässige Bezug der Witwenrente im Zeitraum vom 1. September 2014 bis 28. Februar 2018 wird daher von der Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt.

- 10 - 3.2. Die Beschwerdeführerin bringt jedoch vor, dass der Rückforderungsanspruch im Zeitpunkt der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG grösstenteils bereits längst verwirkt gewesen sei. Nach dieser Bestimmung erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. 3.3. Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (vgl. BGE 140 V 521 E.2.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist (vgl. BGE 133 V 579 E.4.1) nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist vielmehr auf jenen Tag, an dem der Versicherungsträger später bei der ihm gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler und das Vorhandensein der Voraussetzungen für eine Rückerstattung hätte erkennen können oder erkannt hat ("Wahrnehmung der Unrichtigkeit der Leistungsausrichtung aufgrund eines zusätzlichen Indizes"; vgl. BGE 122 V 270 E.5b/aa; vgl. auch BGE 140 V 521 E.2.1, 139 V 6 E.4.1). Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber einer bestimmten rückerstattungspflichtigen Person ergibt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E.4.3.1 mit Hinweis). 3.4. Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde geltend, dass sie die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 12. August 2014 (eingeschrieben), 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 (eingeschrieben) und 30. Mai 2016 über ihren neuen Zivilstand in Kenntnis gesetzt habe, was die damals zuständige Sachbearbeiterin D._____ bezeugen

- 11 könne. Auch habe sie versucht, die Beschwerdegegnerin per Telefon über die Änderung des Zivilstands in Kenntnis zu setzen. Sämtliche Anrufversuche seien jedoch wirkungslos gewesen. Selbst wenn einzig das von der Beschwerdegegnerin vorgebrachte Schreiben vom 14. Juni 2015, das angeblich am 15. Juni 2016 erhalten worden sei, bei der Beschwerdegegnerin angekommen sei, hätte diese bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit spätestens am 15. Juni 2016 erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestünden. Das angeblich am 15. Juni 2016 erhaltene Schreiben sei von der Beschwerdeführerin nämlich mit ihrem neuen Namen "A._____" unterzeichnet worden. Spätestens beim Abgleich mit dem Dossier der Beschwerdeführerin, welches dann noch unter dem Namen "B._____" gelaufen sei, hätte auffallen müssen, dass die Beschwerdeführerin einen neuen Nachnamen habe. Da eine Namensänderung in der Schweiz nicht ohne Weiteres möglich bzw. der Grund für die Änderung eines Nachnamens meistens eine Hochzeit sei, hätte der Beschwerdegegnerin bewusst sein müssen, dass sich der Zivilstand der Beschwerdeführerin geändert habe. Auch wenn ferner die Namensänderung von B._____ auf A._____ in der zentralen Partnerverwaltung bereits im August 2014 aufgrund eines automatischen Abgleiches mit dem schweizerischen Rentenregister erfolgt sei, hätte der Beschwerdegegnerin spätestens beim Verfassen des Antwortschreibens vom 17. Juni 2016 auffallen müssen, dass die Beschwerdeführerin im Vergleich zu der vorangehenden Korrespondenz einen neuen Namen aufweise. Des Weiteren sei dem Schreiben vom 14. Juni 2015 eine Kopie der Bankkarte der Beschwerdeführerin beigelegt worden, auf der Folgendes geschrieben stehe: "Kto. Herr E._____ und A._____". Unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdeführerin ein gemeinsames Konto mit einem Mann besitze, dessen Namen sie beim Entscheid über die Ausrichtung einer Witwenrente noch nicht getragen habe, erhelle, dass die Behauptung, die Beschwerdegegnerin hätte bei zumutbarer Aufmerksamkeit die Zivilstandsänderung nicht erkennen müssen, eindeutig falsch sei. Folglich hätte die Beschwerdegegnerin ab dem

- 12 ersten Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. September 2014 (recte: 12. August 2014) vom Rückforderungsanspruch Kenntnis nehmen müssen, spätestens aber im Juni 2016. Unter Berücksichtigung, dass der Rückforderungsanspruch nach Ablauf eines Jahres seit Kenntnisnahme verwirke, sei die Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 massiv verspätet erfolgt, weshalb der Rückforderungsanspruch von September 2016 (recte: 2014) bis Februar 2017 im Umfang von insgesamt Fr. 5'546.-- aufgrund der jahrelangen Untätigkeit der Beschwerdegegnerin verwirkt sei. In ihrer Replik führt die Beschwerdeführerin zusätzlich aus, ihr Ehemann könne bezeugen, dass sie der Beschwerdegegnerin die Änderung ihres Zivilstands mehrfach mit eingeschriebenen Briefen mitgeteilt habe. Selbst wenn ausserdem die Zivilstandsänderung nicht Teil des automatischen Abgleichs zwischen der ZAS und der Partnerverwaltung der Beschwerdegegnerin gewesen sei, hätte die Beschwerdegegnerin bei der Erstellung des Dokuments "Rentenerhöhung per 1. Januar 2015" am 2. Januar 2015 die Namensänderung bemerken und somit bei Beachtung der zumutbaren Sorgfalt Kenntnis über die Zivilstandsänderung der Beschwerdeführerin haben müssen. 3.5. Dagegen bringt die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vor, dass das fälschlicherweise auf den 14. Juni 2015 datierte Schreiben tatsächlich vom 14. Juni 2016 stamme. Zudem seien die mit SUVA/AHV Graubünden, z. Hd. Frau D._____ adressierten Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 weder bei der Beschwerdegegnerin noch bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden sowie auch nicht bei der IV-Stelle des Kantons Aargau und der SUVA eingegangen. Die Beschwerdeführerin belege nicht, dass sie diese Schreiben tatsächlich abgeschickt habe. Auch habe die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin und/oder die IV-Stelle des Kantons Graubünden nicht telefonisch darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie seit dem 9. August 2014 wieder verheiratet

- 13 sei. Im Übrigen seien die bei der Beschwerdegegnerin nicht eingegangen Schreiben der Beschwerdeführerin sehr ähnlich und jedes Schreiben ende mit demselben Satz ("Bitte leiten Sie alles nötige in die Wege damit die Rente nicht mehr überwiesen wird an mich"). Von diesen Schreiben unterscheide sich das bei der Beschwerdegegnerin am 15. Juni 2016 eingegangene Schreiben der Beschwerdeführerin erheblich. Erstaunlich sei, dass die Beschwerdeführerin am 14. Juni 2016 im Vergleich zum scheinbar nur zwei Wochen vorher verfassten Schreiben vom 30. Mai 2016 keinen Bezug mehr auf die vorherige Korrespondenz genommen und nicht mehr um Einstellung der Rente gebeten habe. Fraglich sei auch, weshalb die Beschwerdeführerin ihre neue Zahlungsverbindung innert kürzester Zeit (am 30. Mai 2016 und 14. Juni 2016) zweimal hätte bekannt gegeben sollen. Unter diesen Umständen dränge sich der Verdacht auf, dass die Beschwerdeführerin ihre Schreiben vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 erst im Nachhinein (d.h. nach Erhalt der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018) verfasst habe. Ferner sei die in der zentralen Partnerverwaltung vorgenommene Namensänderung von B._____ auf A._____ bereits am 13. August 2014 aufgrund eines automatischen Abgleichs mit der ZAS Genf erfolgt, wobei die am 9. August 2014 erfolgte Zivilstandsänderung (von verwitwet auf verheiratet) nicht Bestandteil dieses automatischen Abgleichs gewesen sei. Als die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 14. Juni 2016 ihre neue Zahlungsverbindung gemeldet habe, sei ihr Dossier also längst unter dem Namen A._____ gelaufen. Der Beschwerdegegnerin habe daher beim Verfassen des Antwortschreibens vom 17. Juni 2016 nicht auffallen können, dass die Beschwerdeführerin im Vergleich zur Zusprache der Witwenrente einen neuen Nachnamen, geschweige denn einen geänderten Zivilstand habe. Die Beschwerdegegnerin habe somit Mitte Juni 2016 noch nicht erkennen können, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestünden. An diesem Resultat vermöge die Tatsache, dass dem Schreiben vom 14. Juni 2016 die Bankkarte der Beschwerdeführerin mit der Aufschrift "Kto. Herr

- 14 - E._____ und A._____" beigelegt worden sei, nichts zu ändern. Nach dem Gesagten habe die Beschwerdegegnerin bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit erst im Februar 2018 (Antrag des Ehemannes der Beschwerdeführerin auf eine Rentenvorausberechnung) Kenntnis des Rückforderungsanspruchs erhalten können. Die einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG habe daher frühestens im Februar 2018 zu laufen begonnen und sei mit Erlass der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 offensichtlich gewahrt worden. Mithin sei vorliegend auch die absolute Verjährungsfrist von fünf Jahren eingehalten. Der Anspruch auf Rückerstattung der im Zeitraum vom 1. September 2014 bis 28. Februar 2018 zu Unrecht bezogenen Witwenrente im Gesamtbetrag von Fr. 7'766.-sei also noch nicht verwirkt, so dass die Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 sowie der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 rechtens seien. 3.6. Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat die rechtsanwendende Behörde ihren Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Verwaltung und Gericht haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen. Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder

- 15 der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (vgl. BGE 138 V 218 E.6 mit Hinweisen). 3.7. Vorliegend kann die Beschwerdeführerin den Nachweis nicht erbringen, dass und wann ihre fünf Schreiben vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 der Beschwerdegegnerin zugestellt wurden. Diesbezüglich hat die Beschwerdeführerin keinerlei Belege eingereicht. Zudem haben weitere von der Beschwerdegegnerin getroffene Abklärungen ergeben, dass die erwähnten Schreiben, welche auch an die SUVA adressiert waren (vgl. beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 4, 5, 6, 7 und 8), weder bei der SUVA noch bei der IV-Stelle des Kantons Aargau und auch nicht bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden eingegangen sind (vgl. Bg-act. 61 S. 2 und Vernehmlassung vom 4. September 2018 S. 3). Ausserdem erscheint die beschwerdeführerische Behauptung, sämtliche Anrufversuche bei der Beschwerdegegnerin seien wirkungslos gewesen, als wenig glaubhaft. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass die besagten Schreiben der Beschwerdeführerin sehr ähnlich verfasst sind. Einerseits sind alle fünf Schreiben an die SUVA/AHV Graubünden, z. Hd. Frau D._____ adressiert. Anderseits endet jedes dieser Schreiben mit demselben Satz ("Bitte leiten Sie alles nötige in die Wege damit die Rente nicht mehr überwiesen wird an mich") (vgl. Bf-act. 4, 5, 6, 7 und 8). Hinzu kommt, dass das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 30. Mai 2016 insoweit als widersprüchlich erscheint, als sie darin zum einen ihre neue

- 16 - Bankverbindung bekannt gibt und zugleich die Einstellung der Witwenrente verlangt (vgl. Bf-act. 8). An dieser Stelle ist ferner auf das beschwerdeführerische Schreiben datiert vom 14. Juni 2015 hinzuweisen, wobei festzustellen ist, dass die Datierung nachweislich falsch ist. Den Akten ist nämlich zu entnehmen, dass das besagte Schreiben betreffend neue Bankverbindung am 15. Juni 2016 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist und die Beschwerdegegnerin am 17. Juni 2016 darauf geantwortet hat, wobei sie ausdrücklich auf die mitgeteilte Kontoänderung Bezug nimmt und festhält, dass die laufenden Leistungen ab dem Folgemonat auf das neue Konto überwiesen würden (vgl. Bg-act. 43 S. 1 und 44). Somit ist davon auszugehen, dass das fälschlicherweise auf den 14. Juni 2015 datierte Schreiben der Beschwerdeführerin offensichtlich am 14. Juni 2016 verfasst wurde. Von diesem Schreiben unterscheiden sich die erwähnten fünf Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 erheblich. Zum einen lautet die Adressierung anders, zum anderen nimmt die Beschwerdeführerin im Schreiben vom 14. Juni 2015 (recte: 2016) weder Bezug auf die angeblich zuvor stattgefundene Korrespondenz noch auf die am 9. August 2014 erfolgte Zivilstandsänderung. Auffallend ist auch, dass das Schreiben vom 14. Juni 2015 (recte: 2016) ein anderes Layout – insbesondere bezüglich Schriftart – als die angeblich frühere Korrespondenz aufweist. Zudem fordert die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin im Schreiben vom 14. Juni 2015 (recte: 2016) nicht mehr zur Renteneinstellung auf, sondern teilt der Beschwerdegegnerin lediglich die neue Bankverbindung ab 30. Juni 2016 mit (vgl. Bf-act. 4, 5, 6, 7 und 8 sowie Bg-act. 43). Im Übrigen ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin ihre neue Bankverbindung innert kürzester Zeit, d.h. sowohl angeblich am 30. Mai 2016 als auch am 14. Juni 2015 (recte: 2016), zweimal bekannt geben sollte (vgl. Bf-act. 8 und Bg-act. 43). Aus dem Ausgeführten folgt, dass die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die fünf Schreiben vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Ja-

- 17 nuar 2015 und 30. Mai 2016 erst nach Erhalt der Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 verfasst hat. Der beschwerdeführerische Einwand, wonach die Beschwerdegegnerin ab dem ersten Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. September 2014 (recte: 12. August 2014) vom Rückforderungsanspruch hätte Kenntnis nehmen müssen, zielt somit ins Leere. Des Weiteren bestreitet die Beschwerdegegnerin nicht, dass in ihrer zentralen Partnerverwaltung am 13. August 2014 eine Namensänderung von B._____ auf A._____ aufgrund eines automatischen Abgleichs mit der ZAS Genf stattgefunden hat (vgl. Bg-act. 52 S. 2). Sie macht indes geltend, dass die am 9. August 2014 erfolgte Zivilstandsänderung (von verwitwet auf verheiratet) nicht Bestandteil dieses automatischen Abgleichs gewesen sei. Die Beschwerdeführerin vermag ihre gegenteilige Behauptung nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu belegen, zumal aktenmässig erstellt ist, dass das Dossier der Beschwerdeführerin am 2. Januar 2015 zwar unter dem Nachnamen A._____ aber noch mit dem Zivilstand verwitwet geführt wurde (vgl. Bg-act. 42). Somit musste die Beschwerdegegnerin entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin allein aufgrund der Namensänderung in der zentralen Partnerverwaltung am 13. August 2014 bei der Erstellung des Dokuments "Rentenerhöhung per 1. Januar 2015" am 2. Januar 2015 bzw. beim Verfassen des Antwortschreibens vom 17. Juni 2016 nicht auf eine Zivilstandsänderung schliessen. Hinzu kommt, dass eine systematische Kontrolle der Rechtmässigkeit von ausbezahlten Leistungen bei jeder vorzunehmenden Änderung einen im Rahmen der Massenverwaltung kaum zu bewältigenden Aufwand darstellen würde. Zudem muss aufgrund der gesamten Umstände darauf geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin die Zivilstandsänderung gerade nicht mitteilte. Die Beschwerdegegnerin musste demnach im Januar 2015 bzw. Juni 2016 noch nicht erkennen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen. Daran vermag schliesslich auch die Tatsache nichts zu ändern, dass dem Schreiben vom 14. Juni 2015 (recte: 2016) eine Kopie der Bankkarte der Beschwerdeführerin mit der Aufschrift "Kt. Herr E._____

- 18 und A._____" beigelegt wurde (vgl. Bg-act. 43 S. 2). Wie bereits dargelegt, wäre im Rahmen der Massenverwaltung eine systematische Kontrolle der Rechtmässigkeit der hinter einer Zahlungsverbindung stehenden Leistung bei jeder gemeldeten Kontoänderung mit angemessenem Aufwand nicht zu bewältigen. Folglich ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin erst im Zusammenhang mit dem Antrag des Ehemannes der Beschwerdeführerin auf eine Rentenvorausberechnung bei der zuständigen Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber im Februar 2018 Kenntnis von der Wiederverheiratung im August 2014 erhalten hat (vgl. Bg-act. 45, 46, 47 S. 1 und 52) und sie das Vorhandensein der Voraussetzungen für eine Rückerstattung bei Beachtung der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit auch nicht früher hätte erkennen müssen. Erst im Februar 2018 waren der Beschwerdegegnerin alle im konkreten Fall erheblichen Umstände zugänglich, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch gegenüber der Beschwerdeführerin ergab. Mit Erlass der Rückforderungsverfügung am 26. Februar 2018 hat die Beschwerdegegnerin sowohl die relative einjährige als auch die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt. Damit liegt keine Verwirkung des Rückforderungsanspruchs in der Höhe von total Fr. 7'766.-- vor, weshalb sich die Rückforderungsverfügung vom 26. Februar 2018 und der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 als rechtmässig erweisen. 3.8. Bezüglich der angebotenen Zeugen ist festzuhalten, dass auf die beantragten Einvernahmen gestützt auf die antizipierte Beweiswürdigung verzichtet werden kann (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d). Einerseits sind von der Einvernahme einer angeblich bei der SUVA bzw. bei der Beschwerdegegnerin angestellt gewesenen Sachbearbeiterin namens D._____ (vgl. Bf-act. 4, 5, 6, 7 und 8) keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, zumal sowohl die Beschwerdegegnerin als auch die SUVA bestätigten, dass die fünf Schreiben

- 19 der Beschwerdeführerin vom 12. August 2014, 28. August 2014, 30. September 2014, 13. Januar 2015 und 30. Mai 2016 nicht eingegangen seien (vgl. E.3.7). Anderseits erachtet das angerufene Gericht auch die Einvernahme des Ehemannes der Beschwerdeführerin als für die Entscheidfindung nicht erforderlich und sachdienlich, da der Beweiswert seiner Aussage gering wäre. 3.9. Der Vollständigkeit halber ist die Beschwerdeführerin schliesslich darauf aufmerksam zu machen, dass sie nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils die Möglichkeit hat, mit einem schriftlichen Erlassgesuch an die Beschwerdegegnerin zu gelangen. Gemäss Art. 4 Abs. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) ist ein solches Gesuch zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen. Bei jenem Entscheid wird nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG von Bedeutung sein, ob die Beschwerdeführerin die Leistungen in gutem Glauben empfangen hat und die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten würde. 4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rückforderung in der Höhe von insgesamt Fr. 7'766.-- nicht zu beanstanden ist. Somit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. Juni 2018 in Abweisung der Beschwerde (soweit darauf einzutreten ist) zu bestätigen. 5. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Demnach erkennt das Gericht:

- 20 - 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. [Rechtsmittelbelehrung] 4. [Mitteilungen]