Glarus Obergericht 06.01.2021 OG.2020.00084 (OGS.2021.126)

Kanton Glarus

Obergericht

Beschluss vom 06. Januar 2021

Verfahren OG.2020.00084

A.______

Beschwerdeführer

gegen

1. Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus

Beschwerdegegnerin

vertreten durch die Staatsanwältin

2. B.______

Beschwerdegegner

betreffend

Einstellung einer Strafuntersuchung

Antrag des Beschwerdeführers (gemäss Eingabe vom 18. Dezember 2020, act. 2):

Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus vom 7. Dezember 2020 sei aufzuheben und das Verfahren sei weiterzuführen.

____________________

Das Gericht zieht in Betracht:

I.

1. Am 21. Februar 2020 erstattete A.______ bei der hiesigen Staatsan­waltschaft Anzeige/Strafantrag gegen B.______ (nachfolgend Beschuldigter) wegen "Mobbing, Verleumdung, Ehrverletzung, Tätlichkeit/Körperverletzung, Dieb­stahl, Hausfriedensbruch & Beleidigungen" (Verfahren SA.2020.00172 [nachfolgend Vorakten], act. 3.1.01), worauf die Staatsanwaltschaft gegen den Beschuldigten eine Strafuntersuchung eröffnete.

2.

Mit Verfügung vom 7. Dezember 2020 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafunter­su­chung ein (act. 1).

3.

3.1 Mit Eingabe vom 18. Dezember 2020 erhob A.______ (nachfolgend Beschwerdefüh­rer) gegen die Einstellungsverfügung der Staatsan­waltschaft beim Obergericht Beschwerde mit dem eingangs wiederge­gebenen Antrag (act. 2).

3.2 In der Sache sind keine Stellungnahmen eingeholt, indes die Vorakten der Staats­anwaltschaft beigezogen worden (siehe dazu Art. 390 Abs. 2 Satz 1 StPO e contrario).

II.

1.

1.1 Das Obergericht behandelt als Rechtsmittelinstanz Beschwerden in Strafsachen (Art. 16 Abs. 1 lit. a GOG/GL; GS III A/2).

1.2 Eine Einstellungsverfügung der Staatsanwalt­schaft kann innert 10 Tagen mit Beschwerde angefochten werden (Art. 322 Abs. 2 StPO). Die Beschwerdefrist ist vorliegend eingehalten.

1.3 Der Beschwerdeführer hat im vorliegenden Sachzusammenhang als Anzeiger bzw. Strafantragssteller die Parteistellung eines Privat­klägers inne (Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 StPO), zumal er als Folge der von ihm angezeigten Handlungen auch noch zivilrechtliche Ansprüche gegen den Beschuldigten in Aussicht stellt (Vorakten, act. 3.1.01 S. 4 unten); seine Beschwerdelegitimation ist damit gegeben (Art. 322 Abs. 2 in Ver­bindung mit Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO und Art. 382 Abs. 1 StPO).

2.

2.1 Mit Beschwerde können in Bezug auf den angefochtenen Entscheid Rechtsver­letzungen und eine unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).

2.2 Die Staatsanwaltschaft stellt eine Strafuntersuchung unter anderem ein, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt oder wenn eine Prozess­voraussetzung nicht gegeben ist (Art. 319 Abs. 1 lit. a und lit. d StPO). In Anwen­dung dieser beiden Bestimmungen erfolgte die vorliegend angefochtene Einstellung der Strafuntersu­chung (act. 1 S. 4 ff. Ziff. 4 sowie Ziff. 5.2 und Ziff. 6.1).

Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" (im Zweifel für das Härtere) zu richten. Danach darf eine Ein­stellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit an­geordnet wer­den. Hingegen hat die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl zu erlas­sen (siehe dazu Art. 352 Abs. 1 StPO) bzw. Anklage zu erheben und somit die Sache zur gerichtli­chen Beurteilung zu bringen (Art. 324 Abs. 1 StPO), wenn eine Verurteilung wahr­scheinlicher erscheint als ein Freispruch. Mit anderen Wor­ten ist es grundsätzlich Sache des Gerichtes, darüber zu befinden, ob sich jemand im strafrechtlichen Sinne schuldig gemacht hat oder nicht; die Staatsanwaltschaft hat nur dann einzustellen, wenn unter Einbezug der gesamten Umstände eine Ver­urteilung als von vornherein unwahrscheinlich er­scheint und insofern eine gerichtli­che Verhandlung als Ressour­cenverschwendung resp. aufgrund des absehbaren Freispruchs als Zumutung für die beschuldigte Per­son erscheinen müsste (siehe zum Ganzen: BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 S. 243; Basler Kommentar StPO-Grädel/Heiniger, Art. 319 N 8, je mit wei­teren Hin­weisen).

3.

3.1 Der Beschwerdeführer erhob in seiner Anzeige gegen den Beschuldigten diverse Tatvorwürfe im Zusammenhang mit mehreren behaupteten Begebenheiten (Vorak­ten, act. 3.1.01). Die Staatsanwaltschaft stellte in der Folge die Untersuchung in Bezug auf alle angezeigten Tatbestände ein (act. 1).

3.2

3.2.1 Der Beschwerdeführer führte in seiner Strafanzeige vom 21. Februar 2020 aus, der Beschuldigte sei gegen ihn "mehrfach körperlich tätlich" geworden, "letzt­malig" im Sommer 2019 (Vorakten, act. 3.1.01 S. 1 unten); bei diesem letzten Vor­fall im Zusammenhang mit einem verstopften Ablauf in der Küche des Beschwerde­führers habe der Beschuldigte ihn zudem beleidigt und Unwahrheiten über ihn aus­gesprochen, habe zunächst auch die Wohnung nicht mehr verlassen wollen und schliesslich gesagt, er (der Beschwerdeführer) habe diesmal Glück gehabt, dass er jetzt nicht auf dem Küchenboden liege, bei anderer Gelegenheit werde er (der Beschuldigte) härter gegen ihn vorgehen (a.a.O., S. 2 obere Hälfte). Bei einem anderen Vorfall im Frühjahr 2018 habe der Beschuldigte "während gemeinschaftli­cher Gartenarbeiten" eine "grosse Gartenhacke" nach ihm geschleudert, wobei er (der Beschwerdeführer) dank seiner flinken Reaktion habe ausweichen kön­nen (a.a.O., S. 2 Mitte).

3.2.2 Die Staatsanwaltschaft ordnete in der angefochtenen Einstellungsverfügung diese soeben dargelegten Begebenheiten – so sie sich tatsächlich zugetragen haben sollten – allesamt als Antragsdelikte ein; mithin sei die vom Beschwerdefüh­rer erst am 21. Februar 2020 erhobene Strafanzeige (Strafantrag) nach Ablauf der dafür vorgesehenen Frist von drei Monaten erfolgt, weshalb es an einer Pro­zessvoraussetzung fehle, was zur Einstellung des Verfahrens führe (act. 1 S. 4 Ziff. 4).

Der Beschwerdeführer trägt in seiner Beschwerde (act. 2) nichts vor, woraus sich in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht eine andere Sichtweise aufdrängen würde; er setzt sich mit der eben zitierten Würdigung der Staatsanwaltschaft nicht einmal ansatzweise auseinander. Mithin fehlt es der Beschwerde insoweit an einer hinrei­chenden Begründung und ist daher darauf nicht einzutreten.

Aber selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, müsste sie abgewiesen werden. Die von der Staatsanwaltschaft erwogene Qualifikation der inkriminierten Begebenheiten vom Frühjahr 2018 bzw. bis letztmals im Sommer 2019 als Antrags­delikte (Tätlichkeit nach Art. 126 Abs. 1 StGB; einfache Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 StGB; Drohung nach Art. 180 Abs. 1 StGB; Hausfriedensbruch nach Art. 186 StGB) ist zutreffend. Bei Delikten, die nur auf Antrag hin strafbar sind, erlischt das Antragsrecht nach Ablauf von drei Monaten, gerechnet ab dem Tag, an dem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt wird (Art. 31 StGB). In Hin­sicht auf die vom Beschwerdeführer behaupteten strafbaren Handlungen vom Früh­jahr 2018 bzw. bis letztmals im Sommer 2019 bestand für ihn kein Zweifel über die Person des (angeblichen) Täters. Sein erst am 21. Februar 2020 erhobener Strafan­trag ist damit verspätet und war das Antragsrecht zu diesem Zeitpunkt längst ver­wirkt. Bei Antragsdelikten stellt der (rechtzeitige und damit gültige) Strafantrag eine Prozessvoraussetzung dar (OFK/StGB-Donatsch, StGB 30 N 2); an dieser fehlt es vorliegend und war daher das Verfahren hinsichtlich der Vorfälle vom Frühjahr 2018 bis letztmals Sommer 2019 ohne weiteres einzustellen (Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO), wie dies die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung zutreffend ange­ordnet hat, weshalb hier in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO ergänzend auf deren Erwägungen verwiesen werden kann (act. 1 S. 2 Ziff. 1.1 und Ziff. 1.2 sowie S. 4 Ziff. 4). Demnach ist die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen, soweit da­rauf überhaupt einzutreten ist.

3.3

3.3.1 Der Beschwerdeführer bezichtigte in seiner Strafanzeige vom 21. Februar 2020 (Vorakten, act. 3.1.01) den Beschuldigten noch weiterer Delikte. So soll der Beschuldigte ihm "wiederholt Bauholz wie andere Materialien" aus der "Gemein­schaftsgarage" entwendet haben (a.a.O., S. 2 3. Abschnitt). Ferner soll der Beschuldigte ihn bezichtigt und entsprechend bei der Hausverwaltung angeschwärzt haben, er (der Beschwerdeführer) habe versucht, in des Beschuldigten Wohnung einzubrechen; "später einmal" habe dann der Beschuldigte diese Anschuldigung abgeschwächt und gesagt, er (der Beschwerdeführer) habe "zumindest mutwillig sein Haustürsicherheitsschloss beschädigt"; all dies habe der Beschuldigte zudem "als Nötigung" getan, damit er (der Beschwerdeführer) "auf gerechtfertigte explizit schriftlich festgehaltene mietrechtliche Ansprüche" verzichte (a.a.O., S. 2 letzter Abschnitt und S. 3 oben). Anbei habe der Beschuldigte "mehrfach" behauptet, er (der Beschwerdeführer) sei ein Verbrecher und sei "bereits vorbe­straft" (a.a.O., S. 3 2. Abschnitt). Schliesslich soll der Beschuldigte ihn gemobbt haben, indem er ihn bei anderen Mietern schlechtmache und sie gegen ihn aufbringe; zugleich habe der Beschuldigte ihn bei der Hausverwaltung in ein schlechtes Licht gerückt; einmal habe der Beschuldigte im Gespräch mit einer anderen Mieterin ihn einen "Dubel" genannt, wobei die Folge davon nun sei, dass jetzt auch andere Mieter ihn als "Dubel" bezeichneten, so letztmals geschehen am 24. Dezember 2019 (a.a.O., S. 3 3. Abschnitt sowie S. 4 Abschnitte 1-3).

3.3.2 Die Staatsanwaltschaft erwog in Hinsicht auf die eben dargelegten Sachver­halte, dass die folgenden Straftatbestände in Betracht fallen würden: mehrfacher Diebstahl im Sinne von Art. 139 StGB, dabei teilweise in Verbindung mit Art. 172ter StGB; Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB; Verleumdung im Sin­ne von Art. 174 Ziff. 1 StGB; Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB; mehrfache Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB; Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB sowie Hausfriedensbruch im Sinne von Art. 186 StGB (act. 1 S. 5 Ziff. 5.2 in fine).

Bezüglich all dieser Tatbestände stellte die Staatsanwaltschaft in der Folge die Untersuchung ein; dies mit einer Doppelbegründung. Zunächst hielt die Staatsan­waltschaft fest, es liege kein zureichender Tatverdacht vor, welcher eine Anklage rechtfertigen würde. Auch ein Richter könne den Beschuldigten nur dann der Bege­hung einer Straftat schuldig sprechen, wenn ausreichende und eindeutige Beweise vorlägen; von der Erhebung einer Anklage sei daher im Lichte von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO abzusehen, wenn mit einer Verurteilung von vornherein überhaupt nicht gerechnet werden könne. Vorliegend würden sich die Aussagen des Beschwerde­führers/Anzeigers und des Beschuldigten diametral widersprechen; andere Beweismittel zur Sachverhaltsfeststellung oder zur Erhärtung der einen oder ande­ren Sachverhaltsfeststellung lägen nicht vor, weshalb eine Klärung des Falles nicht möglich sei (zum Ganzen: act. 1 S. 4 f. Ziff. 5.1 und Ziff. 5.2). Schliesslich sei es – dies die zweite Begründung der Staatsanwaltschaft für die erfolgte Verfahrensein­stellung – gänzlich unmöglich, vorliegend eine dem Anklage­grundsatz (Art. 9 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO bzw. Art. 353 Abs. 1 lit. c StPO) genügende Anklage zu verfassen; hinsichtlich der inkri­minierten Handlungen liessen sich nämlich weder Ort, Datum und Zeit noch Art und Folgen der Tatausführung umschreiben; die Anzeige des Beschwerdeführers erschöpfe sich weitgehend in pauschalen Vorwürfen (zum Ganzen: act. 1 S. 5 f. Ziff. 6.1).

3.3.3

3.3.3.1 Der Beschwerdeführer hat sich in seiner Beschwerde nur rudimentär mit den eben dargelegten Erwägungen der Vorinstanz auseinandergesetzt. Er erwähnt, er sei zu einer eingehenden Beschwerde aufgrund "der Jahreszeit (Festtage) und All­gemeinsituation (COVID)" nicht in der Lage gewesen und werde sich daher "im Januar konkreter mit der Angelegenheit auseinandersetzen"; er müsse daher "um Geduld bis frühestens Mitte Januar 2021" ersuchen (act. 2 S. 1 "Vorzug" und S. 2).

Der Beschwerdeführer erhielt die angefochtene Einstellungsverfügung der Staats­anwaltschaft am 15. Dezember 2020 zugestellt (Vorakten, act. 0.1.03). Die zehntä­gige Beschwerdefrist (Art. 396 Abs. 1 StPO) lief damit unter Berücksichtigung der Weihnachtsfeiertage bis und mit Montag, 28. Dezember 2020 (Art. 90 Abs. 2 StPO); bis zu diesem Datum hätte der Beschwerdeführer seine Beschwerde schrift­lich und begründet einreichen müssen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Ist eine begründete Beschwerde erforderlich, so hat der Beschwerdeführer namentlich anzugeben, wel­che Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel er anruft (Art. 385 Abs. 1 StPO). Erfüllt die Beschwerde diese Anforderungen nicht, so weist die Rechtsmittelinstanz sie zur Verbesserung innerhalb einer kurzen Nachfrist zurück (Art. 385 Abs. 2 StPO). Indes sind nur offensichtliche Irrtümer und Fehler zur Verbesserung zurückzuweisen; die Rechtsmittelinstanz ist nicht dafür verantwort­lich, dass der Beschwerdeführer eine optimale Begründungs-argumentation vorlegt; keinesfalls dient Art. 385 Abs. 2 StPO dazu, Mängel in der ursprünglichen Beschwerdebegründung zu beheben bzw. die Begründung zu ergänzen (Zürcher Kommentar StPO-Lieber, Art. 385 N 3 mit Hinweis auf die Urteile BGer 6B_339/2018 vom 21. August 2018 E. 2.3.2 und 1B_113/2017 vom 19. Juni 2017 E. 2.4). Bei dieser Sachlage ist daher die vorliegende Beschwerde nicht zur Nach­besserung dem Beschwerdeführer zurückzuschicken, andernfalls im Ergebnis die gesetzliche Beschwerdefrist von zehn Tagen ausgehebelt würde. Konkret macht denn auch der Beschwerdeführer keine objektiven Gründe geltend, welche ihn gehindert hätten, innert Frist eine ausreichend begründete Beschwerde einzu­reichen. Er führt lediglich lapidar aus, das Obergericht müsse nun halt bis Januar auf "Anträge & Begründung" warten, er habe schliesslich auch "lange genug auf Sie warten müssen" (act. 2 "Vorzug" in fine).

3.3.3.2 Materiell macht der Beschwerdeführer geltend, die Staatsanwaltschaft habe "tragfähige und eindeutige Beweise […] nicht oder mangelhaft gewürdigt"; zu ande­ren Beweismitteleingaben seien keine ernsthaften Bemühungen unternommen wor­den, um diese auf ihre Stichhaltigkeit hin zu überprüfen (act. 2 S. 1 unten und S. 2 oben).

Mit diesem Vorbringen bezieht sich der Beschwerdeführer konkret auf die von ihm mit Schreiben vom 1. Juni 2020 der Staatsanwaltschaft eingereichten Unterlagen (Vorakten, act. 3.1.07). Die dabei befindlichen Fotografien (B01-B11) sind allerdings nicht geeignet, einen angeblichen Diebstahl von Bauholz in zureichender Art zu belegen. Dokumentiert sind auf den Fotos Holzlatten, wie sie im Handel (etwa in der "Landi" oder im "Bau+Hobby") beliebig erhältlich sind. Wenn daher der Beschuldigte einzelne Holzlatten zu einer Katzentreppe verbaut hat und diese Latten ähnlich den vom Beschwerdeführer in der Garage gelagerten Latten sind, besagt dieser Um­stand noch nichts darüber, dass der Beschuldigte die von ihm verarbeiteten Lat­ten dem Beschwerdeführer entwendet hat. Bei alledem käme es endlich noch ent­scheidend auf den Zeitpunkt des geltend gemachten Diebstahls an bzw. darauf, wann der Beschwerdeführer das angebliche Fehlen einzelner seiner Latten bemerkt und die Beobachtung betreffend die vom Beschuldigten gebastelte Katzenleiter gemacht hat, handelte es sich doch beim behaupteten (geringfügigen) Diebstahl um ein Antragsdelikt (Art. 172ter Abs. 1 StGB).

Dass sodann in der Untersuchung Ablauf und Zeitpunkt des vom Beschwerdeführer geschilderten angeblichen Diebstahls offenblieben, hat der Beschwerde­führer letzt­lich selber zu vertreten. Der Beschwerdeführer weigerte sich nämlich in der Unter­suchung, zu einer polizeilichen Befragung zu erscheinen; am Telefon habe er den zuständigen Polizeibeamten angeschrien und erklärt, es sei alles im Anzei­geschreiben erwähnt (siehe dazu Vorakten, act. 8.1.01 S. 5 unten und S. 6). In der Folge beschwerte sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 13./16. März 2020 an die Staatsanwaltschaft über den "schleppenden Ablauf" des Verfahrens und fügte bei, es sei für ihn nicht nur ein Rätsel, sondern er betrachte es "bereits als Rechtsbruch bis unzulässige Parteilichkeit", dass er nun zuerst von der Polizei ein­vernommen werden solle, habe er doch mit dieser "bei solcherlei Anlässen […] überdurchschnittlich schlechte Erfahrungen gemacht" (Vorakten, act. 12.1.01 S. 1). Die­sem Standpunkt des Beschwerdeführers kann von vornherein nicht gefolgt wer­den. Die Polizei gehört zur Strafverfolgungsbehörde (Art. 12 lit. a StPO) und ist in dieser Funktion berechtigterweise mit der Ermittlung der hier inkriminierten Hand­lungen beauftragt worden (Art. 15 Abs. 2 StPO; siehe dazu Vorakten, act. 9.1.01). die Poli­zei war dabei befugt, den Beschwerdeführer in seiner Stellung als angeblich Geschädigter (hier zugleich Privatkläger im Sinne von Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 StPO) zur Klärung des Sachverhalts zu befragen (Art. 306 Abs. 2 lit. b StPO) und ist die Privatklägerschaft dabei zur Aussage verpflichtet (Art. 180 Abs. 2 StPO).

3.3.3.3 Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, aus der Beilage "B12" ergäbe sich ein Hinweis auf den Zeitpunkt der inkriminierten Handlungen (act. 2 S. 2 oben). Beim betreffenden Beleg, datierend vom 21. Januar 2020 (Vorakten, act. 3.1.07) handelt es sich indes um eine vom Beschuldigten verfasste Auflistung offener For­derungsbeträge. Inwiefern sich daraus irgendwelche Indizien für eine der vom Beschwerdeführer zahlreich eingeklagten strafbaren Handlungen ergeben sollen, ist unerfindlich.

3.3.3.4 Im Übrigen setzt sich der Beschwerdeführer, wie bereits erwähnt, mit den einlässlich begründeten Erwägungen der Staatsanwaltschaft, welche diese zu Recht zur Einstellung des Verfahrens in Bezug auf die Tatbestände des Diebstahls, der Sachbeschädigung, der Verleumdung und Beschimpfung, der mehrfachen Drohung sowie der Nötigung und des Hausfriedensbruchs bewogen haben (act. 1 S. 4 ff. Ziff. 5.2 und Ziff. 6.1), nicht weiter auseinander. Insofern ist daher auf die unzu­reichend begründete Beschwerde nicht einzutreten.

3.3.4 Aus alldem ergibt sich, dass die Beschwerde auch in diesem (zweiten) Punkt betreffend die weiteren Delikte (siehe oben E. 3.3.1 und E. 3.3.2) abzuweisen ist, soweit darauf überhaupt einzutreten ist. Es kann auch an dieser Stelle in Anwen­dung von Art. 82 Abs. 4 StPO ergänzend auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Einstellungsverfügung verwiesen werden (act. 1 S. 4 ff. Ziff. 5.1-6.1).

Lediglich ergänzend bleibt anzufügen, dass es sich auch bei den betreffenden wei­teren Delikten (oben E.3.3.1 und E. 3.3.2) allesamt um Antragsdelikte handelt, mit Ausnahme des Tatbestandes der Nötigung im Sinne von Art. 180 StGB, für den jedoch in den Akten ohnehin keine Hinweise bestehen. Diese Feststellung bezüglich der Antragsdelikte ist deshalb relevant, weil sich aus den wenigen zeitlichen Anga­ben in der Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 21. Februar 2020 ergibt (Vorakten, act. 3.1.01 S. 3), dass beispielsweise die dem Beschuldigten unterstellte Ver­leumdung und Beschimpfung möglicherweise mehr als drei Monate zurücklagen.

4.

Bei diesem Ausgang wird der Beschwerdeführer für das obergerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO), wobei die Kosten auf CHF 600.festzulegen sind (Art. 8 Abs. 2 lit. b der Zivil- und Strafprozesskostenverordnung; GS III A/5). Dem Beschuldigten ist im Beschwerdeverfahren kein Aufwand erwachsen, weshalb von einer Parteientschädigung abzusehen ist.

____________________

Das Gericht erkennt:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf überhaupt einzutreten ist.

2.

Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren von CHF 600.‑ werden dem Beschwerdeführer auferlegt und von ihm bezogen.

3.

Schriftliche Mitteilung an:

[...]