Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-6657/2014
Urteil v o m 1 4 . Juli 2016 Besetzung Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richterin Contessina Theis, Richterin Sylvie Cossy, Gerichtsschreiberin Regina Derrer.
Parteien
A._______, geboren am (…), Eritrea, vertreten durch Esther Potztal, HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende St. Gallen / Appenzell, Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM, zuvor Bundesamt für Migration [BFM]), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung nach Italien (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 29. Oktober 2014 / N (…).
E-6657/2014 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin – eine eritreische Staatsangehörige – reiste eigenen Angaben zufolge am 30. Juli 2014 von Italien her kommend in die Schweiz ein und stellte gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Chiasso ein Asylgesuch. Am 7. August 2014 wurde sie zu ihrer Person, ihrem Reiseweg und summarisch zu ihren Gesuchsgründen befragt. Überdies wurde ihr aufgrund ihrer Angaben im Rahmen dieser Kurzbefragung das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Überstellung nach Italien gewährt. Die Beschwerdeführerin trug dabei vor, sie sei am 26. Mai 2014 in Eritrea aufgebrochen und sei über den Sudan, wo sie von den Behörden ins Flüchtlingslager (…) gebracht worden sei, das sie aber nach wenigen Tagen wieder verlassen habe, nach Libyen gereist. In Tripolis habe sie ein Boot in Richtung Italien bestiegen. Dieses sei von den italienischen Behörden am 19. Juli 2014 auf hoher See aufgegriffen worden, wobei sie und die übrigen Insassen auf dem Schiff der Behörden nach Italien gebracht worden seien. Danach sei sie mit dem Zug in die Schweiz weitergereist. In Italien habe sie zwar ihren Vor- und Nachnamen angeben müssen, sei indes nicht daktyloskopiert worden. Zur Zuständigkeit Italiens für ihr Asylverfahren trug die Beschwerdeführerin vor, sie habe gesehen, dass dort alle ihre Landsleute auf der Strasse leben müssten. Bezüglich ihres Gesundheitszustandes machte sie ferner geltend, dass sie bereits seit vier Jahren an [einer Krankheit] leide und sich aufgrund dessen in Eritrea in Behandlung begeben habe, wobei dies nichts genützt habe. Schliesslich wies sie die Vorinstanz darauf hin, dass sie in der Schweiz eine Cousine habe, die in B._______ lebe, und sie sich nach Möglichkeit gerne in deren Nähe aufhalten würde. B. Gestützt auf diesen Hinweis bezüglich Verwandter in der Schweiz wurde der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zur Zuweisung an einen Kanton gewährt. Dabei trug sie vor, dass sie gerne im Kanton B.______ leben würde, um nahe bei ihrer Cousine zu sein. Mit Verfügung vom 11. August 2014 wies die Vorinstanz die Beschwerdeführerin dem Kanton C._______ zu und führte mit Verweis auf Art. 27 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) und Art. 1a Bst. e sowie Art. 22 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) aus, dass dem Wunsch, dem Kanton B._______
E-6657/2014 zugeteilt zu werden, im vorliegenden Fall mangels gesetzlichen Anspruchs nicht entsprochen werden könne. C. Am 27. August 2014 ersuchte die Vorinstanz die italienischen Behörden um Übernahme der Beschwerdeführerin gemäss Art. 13 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). Dieses Gesuch blieb innert der in den Art. 22 Abs. 1 und 6 und Art. 25 Abs. 1 Dublin- III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet. Am 31. Oktober 2014 informierte die Vorinstanz die italienische Dublin-Unit, dass sie angesichts des Fristablaufs nun Italien als für das Asylverfahren der Beschwerdeführerin zuständig erachte. D. Mit Verfügung vom 29. Oktober 2014 – eröffnet am 7. November 2014 – trat die Vorinstanz in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein, verfügte ihre Wegweisung nach Italien und ordnete den Vollzug an. Sie stellte zudem fest, der Beschwerdeführerin würden die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis ausgehändigt und einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. Zur Begründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin habe anlässlich ihrer Befragung vom 7. August 2014 angegeben, im Juli 2014 auf dem Seeweg in Italien eingereist und wenige Tage später in die Schweiz weitergefahren zu sein. Die italienischen Behörden hätten innerhalb der festgelegten Frist zum Übernahmeersuchen der Vorinstanz keine Stellung genommen, weshalb die Zuständigkeit für das Asylund Wegweisungsverfahren der Beschwerdeführerin gemäss dem Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen, SR 0.142.392. 689) am 28. Oktober 2014 auf Italien übergegangen sei. Anlässlich des der Beschwerdeführerin zu dieser Zuständigkeit gewährten rechtlichen Gehörs habe diese vorgetragen, dass in Italien viele ihrer Landsleute auf der Strasse leben würden und sie an
E-6657/2014 [einer Krankheit] leide. Hierzu sei festzuhalten, dass sich Art und Umfang der Unterstützung, auf welche die Beschwerdeführerin in Italien Anspruch habe, nach der nationalen Gesetzgebung richte. Folglich habe sie sich diesbezüglich an die in Italien zuständigen lokalen Behörden zu wenden. Zudem stehe es ihr frei, nach einer Überstellung in Italien ein Asylgesuch einzureichen, um Zugang zu den asylrechtlichen Aufnahmestrukturen zu erhalten. Es obliege sodann den italienischen Behörden, das Asylgesuch zu prüfen und anschliessend ihren Aufenthaltsstatus zu regeln oder gegebenenfalls die Wegweisung ins Heimatland anzuordnen. Aus den Akten gehe überdies hervor, dass die Beschwerdeführerin in der Schweiz nicht in ärztlicher Behandlung gewesen sei. Es sei ihr zuzumuten, sich bei allfälligen Problemen an eine medizinische Einrichtung in Italien zu wenden. Nach dem Gesagten sprächen weder die in Italien herrschende Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit der Wegweisung der Beschwerdeführerin dorthin. E. Mit Eingabe vom 14. November 2014 (gemäss Empfangsbestätigung persönlich an diesem Datum beim Bundesverwaltungsgericht vorbeigebracht) focht die Beschwerdeführerin die Verfügung der Vorinstanz vom 29. Oktober 2014 an und beantragt sinngemäss, diese sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, sich für das vorliegende Asylverfahren zuständig zu erklären. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass sie in keinem anderen Land als in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt habe und gemäss der Dublin-III-VO mithin kein anderer Vertragsstaat – auch nicht Italien – für ihr Asylgesuch zuständig sein könne. Im Übrigen seien angesichts der Vervielfachung der Asylsuchenden in Italien nicht nur die Kapazitäten für die Erfassung und Verarbeitung von Asylgesuchen, sondern auch die Fürsorgeeinrichtungen für Schutzsuchende langfristig überlastet, so dass die Dublin-III-VO ohnehin nicht mehr funktionsfähig sei. In früheren Jahren sei die Zahl der Asylsuchenden in Italien insbesondere deshalb niedrig gewesen, weil die italienische Marine diese bereits auf hoher See – in Verletzung des Refoulement-Gebots – nach Libyen zurückgeschafft habe. Bei einer Rückführung nach Italien würde sie, die Beschwerdeführerin, die überlebensnotwendige Sozialhilfe höchstens für kurze Zeit erhalten und müsste dann betteln gehen und auf der Strasse leben oder würde in illegale Aktivitäten verwickelt. So würde sie in Italien spätestens nach drei Monaten aus den Fürsorgeeinrichtungen entfernt, ohne dass es ihr – angesichts der ho-
E-6657/2014 hen Arbeitslosigkeit respektive ihrer defizitären Stellung auf dem Arbeitsmarkt – möglich wäre, eigene Einkünfte zu erzielen respektive sie unterstützungsfähige Verwandte hätte. Auch die karitativen Organisationen seien völlig überfordert. Vor diesem Hintergrund widerspreche es Treu und Glauben, wenn die Schweiz besonders verletzliche Asylsuchende, wie zum Beispiel Frauen, nach Italien zurückweise. Dies gelte nicht erst dann, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) dies explizit feststelle. F. Mit Telefax vom 14. November 2014 setzte das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung gestützt auf Art. 56 VwVG per sofort einstweilen aus. G. Mit Zwischenverfügung vom 19. November 2014 räumte das Gericht der Beschwerde gestützt auf aArt. 107a Abs. 2 AsylG und im Lichte des kürzlich ergangenen Urteils des EGMR in der Sache Tarakhel gegen die Schweiz (Urteil vom 4. November 2014, Beschwerde Nr. 29217/12) aufschiebende Wirkung ein und hielt fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Ferner verzichtete es auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud die Vorinstanz ein, zur Beschwerdeschrift Stellung zu nehmen. H. In ihrer Vernehmlassung vom 28. November 2014 hielt die Vorinstanz fest, dass die Schweiz die italienischen Behörden am 27. August 2014 basierend darauf, dass die Beschwerdeführerin von einem Drittstaat her kommend die Grenze Italiens illegal überschritten und anschliessend erstmals in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt habe, um ihre Übernahme gemäss Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO ersucht habe. Die italienischen Behörden hätten die Zuständigkeit für die Durchführung des vorliegenden Asyl- und Wegweisungsverfahrens erkannt und der Übernahme der Beschwerdeführerin stillschweigend zugestimmt. Folglich ergäben sich keine Gründe, die übereinstimmende Zuständigkeitserklärung zwischen der Schweiz und Italien anzuzweifeln. Bezüglich des Vorbringens der Beschwerdeführerin, sie sei als Frau besonders verletzlich und müsste bei einer Rückkehr nach Italien auf der Strasse leben und betteln oder würde in illegale Aktivitäten verwickelt, sei darauf hinzuweisen, dass sie bisher nur als illegal anwesende Person in
E-6657/2014 Italien gewesen sei und somit nach der Überstellung im Rahmen des Dublin-Verfahrens erstmals in die asylrechtlichen Strukturen aufgenommen werde. Nach Prüfung des vorliegenden Sachverhaltes sei nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin durch eine Überstellung nach Italien Gefahr laufen würde, aufgrund des italienischen Asylverfahrens und der vorherrschenden Aufnahmebedingungen ernsthafte Schwierigkeiten respektive eine Verletzung ihrer Grundrechte zu erleiden. Es sei ihr in ihrer Beschwerde nicht gelungen, darzulegen, weshalb die italienischen Behörden gerade in ihrem konkreten Fall in völkerrechtswidriger Weise gegen ihre Verpflichtungen gemäss der Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie), verstossen würden beziehungsweise weshalb gerade ihr der notwendige Schutz verwehrt bleiben sollte. Zudem sei festzuhalten, dass es in der Verantwortung der Beschwerdeführerin liege, sich von illegalen Aktivitäten fernzuhalten. Bezüglich des Urteils des EGMR Tarakhel gegen die Schweiz sei anzumerken, dass sich dieses auf die Wegweisung einer Familie im Dublin-Verfahren nach Italien beziehe. Der EGMR sei zum Schluss gekommen, dass die Überstellung einer Familie nur dann nicht gegen Art. 3 EMRK verstosse, wenn vorgängig für jeden Einzelfall Garantien seitens der italienischen Behörden eingeholt würden, dass die Kinder altersgerecht aufgenommen würden und die Einheit der Familie gewahrt werde. Auf andere Personengruppen sei das Urteil nicht anwendbar. Auch würden darin keine systematischen Unzulänglichkeiten im italienischen Asylsystem festgestellt. Folglich habe es für das vorliegenden Beschwerdeverfahren keine weitergehende Bewandtnis. I. In ihrer Replik vom 16. Dezember 2014 hielt die Beschwerdeführerin fest, dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung die in der Beschwerde vom 14. November 2014 vorgetragenen, allgemein bekannten Tatsachen, dass sich die Anzahl der Asylsuchenden in Italien dieses Jahr verdoppelt habe und der Staat dadurch überfordert sei, nicht substantiiert in Abrede stelle. Dass Italien das Rückübernahmegesuch mangels gestelltem Asylgesuch nicht beantwortet habe, könne angesichts der Überlastung des Systems nicht als Zustimmung fingiert werden. So würden ihr, der Beschwerdeführerin, früher oder später mit Sicherheit alle Fürsorgeleistungen entzogen. Dabei hätte sie angesichts ihrer fehlenden Qualifikationen einerseits und der hohen Arbeitslosigkeit in Italien andererseits keine realen Aussichten
E-6657/2014 auf wirtschaftliche Verselbständigung. Solche Umstände, die zum Betteln veranlassten, stellten eine erniedrigende und unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK dar. Da sich die Überforderungssituation in Italien im Asylbereich im laufenden Jahr dramatisch zugespitzt habe und angesichts der Umstände in Italien nicht davon auszugehen sei, dass das Land grundlegend Abhilfe dagegen schaffen könne, sei die Berufung auf das Dublin-Regime unzulässig. Des Weiteren wolle sie, die Beschwerdeführerin, festhalten, dass sie eine besonders verletzliche Person sei, weshalb sie nicht nach Italien zurückgeschickt werden könne. Schliesslich ersuchte die Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege. Zur Untermauerung dieser Vorbringen legte die Beschwerdeführerin eine Zusammenstellung verschiedener Quellen betreffend die Aufnahmebedingungen für junge Frauen in Italien (vgl. Beilage 1), einen Auszug aus einem Dokument des Asylum Information Database (AIDA) Projects betreffend das Asylsystem in Italien (vgl. Beilage 2), eine Liste der gegen Italien angehobenen EU-Vertragsverletzungsverfahren (vgl. Beilage 3), einen Ausdruck der Internetseite humanrights.ch betreffend Rückschaffungen nach Italien (vgl. Beilage 4), einen Ausdruck der Internetseite www.swissinfo.ch mit dem Titel „Italien überlässt Flüchtlinge weitgehend sich selbst“ (vgl. Beilage 5) sowie einen Auszug aus dem CIA World Factbook betreffend Italien (vgl. Beilage 6) ins Recht. Ferner verwies sie auf die Empfehlungen des Ministerkomitees des Europarates R [2000] 3 sowie auf den Corruption Perception Index (CIP) betreffend Italien. J. Mit Eingabe vom 19. Dezember 2014 wandte sich die Beschwerdeführerin erneut ans Gericht und wies nochmals darauf hin, dass es für sie aussichtslos sei, in Italien ein eigenes Erwerbseinkommen zu erzielen, da sie weder eine in Italien gesprochene noch eine übernational gängige Sprache verstehe und weder eine Berufsbildung noch Erfahrung im italienischen Erwerbsleben mitbringe. Ferner sei eine Überstellung nach Italien mit dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW; SR 0.108), insbesondere mit dem Verbot der indirekten Diskriminierung in Art. 5 CEDAW, unvereinbar. So habe das CEDAW-Komitee in seinen Schlussbemerkungen vom 2. August 2011 zum 6. Staatenbericht Italiens vermerkt, dass die Anstrengungen Italiens zur Verhinderung von Gewalt an immigrierten Frauen ungenügend seien (CEDAW/C/ITA/CO/6, Rn. 26). Zwar habe das Land die Europaratskonvention zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen (Istanbul Konvention) vom 11. Mai 2011 ratifiziert. Dennoch könne von einer wirksamen Bekämpfung der Gewalt gegen die
E-6657/2014 besonders verletzlichen Immigrantinnen, die Vordringlichkeit habe und sich etwa in der Bereitstellung von besonderen Schutzunterkünften manifestieren müsse (vgl. Art. 23), keine Rede sein. K. Mit Zwischenverfügung vom 18. Dezember 2015 teilte das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin mit, dass es beabsichtige, im vorliegenden Verfahren demnächst ein Urteil zu fällen, weshalb die Beschwerdeführerin Gelegenheit erhalte, nochmals Stellung zu nehmen und allfällige weitere Beweismittel einzureichen. L. Mit Eingabe vom 15. Januar 2016 nahm die Beschwerdeführerin diese Gelegenheit wahr und liess von ihrer neu mandatierten Rechtsvertreterin nochmals Stellung zum vorliegenden Verfahren nehmen. Dabei wurde ausgeführt, dass das italienische Aufnahmesystem für Asylsuchende bekannterweise chronisch überlastet sei. Dublin-Rückkehrende würden aufgrund von Kapazitätsengpässen in den regulären Empfangszentren in temporären Unterkünften – welche vom Europäischen Flüchtlingsfonds finanziert würden – untergebracht. Diese temporären Unterkünfte seien nun aber per 30. Juni 2015 geschlossen worden. Aktuell würden Dublin-Rückkehrende in den regulären Empfangszentren untergebracht, obwohl es dort an und für sich keine Plätze mehr habe. Dies führe zu massiven Überschreitungen der Kapazitätsgrenzen, wie auch dem AIDA Country Report zu Italien von Dezember 2015 zu entnehmen sei. Gemäss schweizerischer Asylstatistik hätten im Jahr 2014 6‘923 Eritreer in der Schweiz um Asyl ersucht. Es sei davon auszugehen, dass sie fast alle über Italien eingereist seien und somit nach den Regeln von Dublin auch wieder dorthin zurück müssten. Dazu kämen Dublin-Rückkehrende, die aus anderen europäischen Staaten nach Italien rücküberstellt würden. Eine adäquate Unterbringung und Versorgung in den vorhandenen Strukturen sei vor diesem Hintergrund stark in Zweifel zu ziehen. Bezüglich der Lebensbedingungen innerhalb der Empfangszentren bestünden enorme Qualitätsunterschiede zwischen den Zentren. Wie dem zuvor erwähnten AIDA Country Report zu entnehmen sei, seien die Zustände teilweise desolat. Die Beschwerdeführerin sei in Italien nur auf der Durchreise gewesen, weshalb sie bislang noch nicht in einem italienischen Empfangszentrum registriert worden sei, bei einer Rückkehr aber normalerweise in einem dieser Zentren untergebracht würde. Sie sei psychisch sehr belastet und befinde sich derzeit in medizinischer Behandlung. So leide sie seit mehreren Monaten an [starken Kopfschmerzen und anderen Beschwerden]. Dies gehe auch aus dem beiliegenden Arztbericht
E-6657/2014 [einer ärztlichen Praxis] vom 11. Januar 2016 hervor. Die Beschwerdeführerin werde seit ihrer Ankunft in der Schweiz von ihrer Cousine unterstützt. Zwischen den beiden Frauen, die sich bereits im Heimatland gekannt hätten, bestehe eine sehr enge Bindung. Die Beschwerdeführerin verbringe die meiste Zeit bei ihrer Cousine, welche in allen Belangen eine wichtige Stütze für sie sei. Die Cousine berichte davon, dass sich die Beschwerdeführerin in einem sehr schlechten Zustand befinde, aber kaum darüber rede und sehr in sich zurückgezogen lebe. Die Erlebnisse in Eritrea – Militärangehörige seien nach dem Verschwinden ihres Ehemanns zu ihr nach Hause gekommen – würden sie sehr belasten. Vor diesem Hintergrund bestehe zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Cousine ein Abhängigkeitsverhältnis in Analogie zu Art. 16 Dublin-III-VO. Eine Trennung von ihrer Cousine würde für die Beschwerdeführerin zu einer massiven Verschlechterung ihres psychischen Gesundheitszustandes führen und einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bedeuten. Schliesslich sei eine Überstellung der Beschwerdeführerin nach Italien nicht mit dem Grundsatz der Dublin-Verordnung vereinbar, eine rasche Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates zu ermöglichen, um den effektiven Zugang zu den Verfahren zur Gewährung des internationalen Schutzes zu gewährleisten und das Ziel einer zügigen Bearbeitung der Anträge auf internationalen Schutz nicht zu gefährden. Nach dem Gesagten sei ein Selbsteintritt der Schweiz im Sinne von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO i.V.m. Art. 29a Abs. 2 AsylV im Verfahren der Beschwerdeführerin angezeigt.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM respektive SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur
E-6657/2014 Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten. 2. 2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 m.w.H.). 3. 3.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Gemäss dem Dublin-Assoziierungsabkommen vom 26. Oktober 2004 (DAA, SR 0.142.392.68) kommt diesbezüglich die Dublin-III-VO zur Anwendung. Die Vorinstanz prüft somit zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin-III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt die Vorinstanz, nachdem der betreffende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt hat, auf das Asylgesuch nicht ein. 3.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird. Das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). 3.3 Im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) sind die in Kapitel III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden, und es ist von der Si-
E-6657/2014 tuation im Zeitpunkt, in dem die antragstellende Person erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat gestellt hat, auszugehen (Art. 7 Abs. 2 Dublin- III-VO; vgl. BVGE 2012/4 E. 3.2; FILZWIESER/SPRUNG, Dublin III-Verordnung, Wien 2014, K4 zu Art. 7). Im Rahmen eines Wiederaufnahmeverfahrens (engl.: take back) findet demgegenüber grundsätzlich keine (erneute) Zuständigkeitsprüfung nach Kapitel III statt (vgl. BVGE 2012/4 E. 3.2.1 m.w.H.). 3.4 Der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, eine antragstellende Person, die in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat, nach Massgabe der Art. 21, 22 und 29 Dublin-III-VO aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO). 4. 4.1 Wird festgestellt, dass eine antragstellende Person aus einem Drittstaat kommend die Land-, See- oder Luftgrenze eines Mitgliedstaats illegal überschritten hat, so ist dieser Mitgliedstaat für die Prüfung des Antrags auf internationalen Schutz zuständig. Die Zuständigkeit endet zwölf Monate nach dem Tag des illegalen Grenzübertritts (Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO). 4.2 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin erstmals in Italien in das Hoheitsgebiet der Dublin-Mitgliedstaaten eingereist ist. So führte sie anlässlich ihrer Befragung aus, sie habe sich über den Sudan nach Libyen begeben, von wo aus sie ein Boot in Richtung Italien genommen habe. Dabei sei sie am 19. Juli 2014 von den italienischen Behörden auf hoher See aufgegriffen und nach Italien gebracht worden. Dort habe sie ihren Namen angeben müssen. Danach sei sie in die Schweiz weitergereist. Die Vorinstanz ersuchte die italienischen Behörden am 27. August 2014 gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO um Aufnahme der Beschwerdeführerin. Die italienischen Behörden liessen das Übernahmeersuchen innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet, womit sie die Zuständigkeit Italiens implizit anerkannten (vgl. Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO). 4.3 Mithin ist die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens gegeben. Daran ändert – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin – auch nichts, dass sie in Italien weder ein Asylgesuch eingereicht habe, noch daktyloskopiert worden sein will (vgl. Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO).
E-6657/2014 5. 5.1 Im Lichte von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist weiter zu prüfen, ob es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Italien würden systemische Schwachstellen aufweisen, welche eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Art. 4 der EU-Grundrechtecharta mit sich bringen und welche die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO durchbrechen würden. Auf Beschwerdeebene wurde die Frage des systematischen Mangels zwar nicht explizit aufgegriffen. Indes trug die Beschwerdeführerin wiederholt vor, das Asylsystem in Italien, insbesondere die Unterbringungs- und Versorgungskapazitäten, seien stark überlastet. 5.2 Italien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301). Auch ist Italien gehalten, die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus der Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie der Aufnahmerichtlinie ergeben, anzuerkennen und zu schützen. Italien kommt seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen respektive seinen Verpflichtungen aus den genannten Richtlinien grundsätzlich nach. Zwar steht das italienische Fürsorgesystem für Asylsuchende und Personen mit Schutzstatus seit einiger Zeit in der Kritik (vgl. u.a. AIDA, Country Report: Italy, Januar 2015, S. 51 ff. sowie die Berichte der Schweizerischen Flüchtlingshilfe [SFH], Italien: Aufnahmebedingungen, Aktuelle Situation von Asylsuchenden und Schutzberechtigten, insbesondere Dublin-Rückkehrenden, Bern, Oktober 2013, und MURIEL TRUMMER, Bewegungsfreiheit in Italien für mittellose Personen mit Schutzstatus – Abklärungen im Nachgang zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. November 2013, D-4751/2013, Bern, 4. August 2014; UNHCR, Recommendations on Important Aspects of Refugee Protection in Italy, Juli 2013, Ziff. 5: "Reception conditions for asylum-seekers"). Im Urteil des EGMR in Sachen Tarakhel gegen die Schweiz stellte der Gerichtshof vor dem Hintergrund der von den Beschwerdeführenden in diesem Fall geltend gemachten systemischen http://links.weblaw.ch/BVGer-D-4751/2013
E-6657/2014 Schwachstellen im italienischen Asylsystem jedoch fest, die Situation in Italien könne in keiner Weise mit der Situation in Griechenland verglichen werden, weshalb die Herangehensweise im diesem Fall nicht die gleiche wie im Urteil des EGMR vom 21. Januar 2011 in Sachen M.S.S. gegen Belgien und Griechenland (Beschwerde Nr. 30696/09) sein könne. Aufgrund der Strukturen und der allgemeinen Lebensbedingungen in den Unterkünften allein seien deshalb nicht jegliche Überstellungen nach Italien ausgeschlossen. Mithin hat der EGMR das Vorliegen eines systemischen Mangels für Italien implizit verneint (vgl. auch Mohammed Hussein und andere gegen die Niederlande und Italien, Urteil vom 2. April 2013, Beschwerde Nr. 27725/10, § 78, auf das im Urteil Tarakhel gegen die Schweiz verwiesen wird). Das UNHCR hat zwar, wie zuvor erwähnt, in verschiedenen Berichten und Stellungnahmen darauf hingewiesen, dass das italienische Asylsystem, insbesondere im Bereich der Aufnahme und Integration Betroffener, Lücken aufweise, einer generellen Empfehlung, Asylsuchende infolge systemischer Mängel nicht im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Italien zu überstellen, hat es sich bislang indes enthalten (vgl. statt vieler UNHCR, a.a.O., einschliesslich UNHCR Deutschland, Ergänzende Informationen zur Veröffentlichung "UNHCR-Empfehlungen zu wichtigen Aspekten des Flüchtlingsschutzes in Italien - Juli 2013", März 2014). Dementsprechend geht auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Praxis nicht davon aus, das Asylsystem Italiens leide an einem systemischen Mangel (vgl. statt vieler Urteil des BVGer D-6399/2015 vom 14. Oktober 2015 E. 3.4; Urteil des BVGer E-6039/2014 vom 12. Januar 2015 E. 5). 5.3 Nach dem Gesagten ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt, weshalb die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO bestehen bleibt. 6. 6.1 Ferner ist zu prüfen, ob bei einer Überstellung im konkreten Fall eine Verletzung internationalen öffentlichen Rechts drohen würde, welche die Schweiz zur Anwendung der Souveränitätsklausel und zur Prüfung des Asylgesuchs verpflichten würde (vgl. BVGE 2010/45 E. 5 und 7.2; Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO). Zwar gilt im Rahmen des Dublin-Systems die Vermutung, dass alle Mitgliedstaaten des Dublin-Raums ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen. Diese Vermutung kann jedoch durch ernsthafte Hinweise darauf, dass die Behörden des zuständigen Staates im konkreten Fall das internationale Recht nicht respektieren, umgestossen werden (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.4 und 7.5).
E-6657/2014 Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass sie als alleinstehende, junge Frau mit Blick auf die – auch vom EGMR im Urteil Tarakhel gegen die Schweiz festgestellten – Unzulänglichkeiten in den Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Italien eine besonders verletzliche Person sei. Ferner habe sie wegen fehlender Qualifikationen und der hohen Arbeitslosigkeit in Italien keine realen Aussichten auf eine wirtschaftliche Verselbstständigung. Folglich wäre sie, angesichts der Tatsache, dass die überlebensnotwendige Sozialhilfe in Italien nach kurzer Zeit eingestellt würde, zum Betteln gezwungen, was einer erniedrigenden und unmenschlichen Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK gleichkomme. Schliesslich leide sie an [starken Kopfschmerzen und anderen Beschwerden], allenfalls weiterhin – wie schon im Heimatland – an [einer weiteren Krankheit]. 6.2 Zwar ist mit dem EGMR im Urteil Tarakhel gegen die Schweiz und mit Blick auf die zuvor zitierten Quellen (vgl. E. 5.2, Absatz 2) nicht von der Hand zu weisen, dass bezüglich der momentanen Aufnahmebedingungen in Italien ernsthafte Zweifel bestehen. Dennoch ist im vorliegenden Fall die Schwelle der unmenschlichen Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK noch nicht erreicht, werden Frauen und Männer in den Asylunterkünften in Italien doch in der Regel getrennt untergebracht (vgl. AIDA, Country Report: Italy, Januar 2015, S. 60). Ferner ist darauf hinzuweisen, dass in keinem Staat eine Garantie auf eine bezahlte Erwerbstätigkeit besteht. Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin keine konkreten Hinweise für die Annahme dargetan, Italien würde ihr dauerhaft die ihr gemäss Aufnahmerichtlinie zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten. Bei einer allfälligen vorübergehenden Einschränkung könnte sie sich ansonsten nötigenfalls an die italienischen Behörden wenden und die ihr zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einfordern (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie). Hinsichtlich der [starken Kopfschmerzen und anderen Beschwerden der Beschwerdeführerin] und ihrer allenfalls noch nicht kurierten [weiteren Krankheit] ist festzuhalten, dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur dann einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 m.w.H. auf die Praxis des EGMR). Dies trifft für die Beschwerdeführerin nicht zu. So handelt es sich bei den genannten gesundheitlichen Problemen zwar um ernsthafte und sicherlich unangenehme, nicht aber um akute und dermassen gravierende Probleme, welche eine sofortige Behandlung verlangen oder eine Überstellung nach Italien verunmöglichen.
E-6657/2014 Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan, die italienischen Behörden würden sich weigern, sie aufzunehmen und ihren Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Den Akten sind denn auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, Italien werde in ihrem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und sie zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden. Nach eigenen Angaben hatte die Beschwerdeführerin noch gar keinen Kontakt mit den italienischen Asylbehörden und hat auf die Stellung eines Asylantrags verzichtet. 6.3 Unter diesen Umständen sind nach einzelfallgerechter Prüfung keine völkerrechtlichen Hindernisse ersichtlich, welche eine Überstellung der Beschwerdeführerin nach Italien als unzulässig erscheinen lassen. 7. Bezüglich des Vorbringens, zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer in der Schweiz lebenden Cousine bestehe ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 16 Dublin-III-VO, ist darauf hinzuweisen, dass die Aufzählung der familiären Beziehungen in Art. 16 Dublin-III-VO, innerhalb derer ein Abhängigkeitsverhältnis bestehen muss, abschliessend ist. Davon erfasst ist die Beziehung zwischen Eltern und Kindern und zwischen Geschwistern, nicht aber zwischen Cousinen und Cousins. Alle übrigen Konstellationen von verwandtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnissen sind über die Ermessensklausel von Art. 17 Dublin-III-VO zu lösen (vgl. FILZWIE- SER/SPRUNG, Dublin III-Verordnung – Das Europäische Asylzuständigkeitssystem, Wien/Graz 2014, K1 zu Art. 16; vgl. ferner Urteil des BVGer E-8393/2015 vom 9. März 2016, E. 5.2). 8. Mit Bezug zum humanitären Selbsteintritt gemäss Art. 17 Dublin-III-VO i.V.m. Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht in BVGE 2015/9 zum Schluss kam, dem Gericht komme im Rahmen der genannten Bestimmungen keine Beurteilungskompetenz in Bezug auf den Ermessensentscheid der Vorinstanz (mehr) zu. Das Gericht greife nur dann ein, wenn die Vorinstanz das ihr eingeräumte Ermessen über- beziehungsweise unterschreite oder missbrauche und damit Bundesrecht verletzte. Dies ist vorliegend nicht der Fall. So hat die Vorinstanz in ihrer Verfügung respektive Vernehmlassung – wenn auch an der Grenze
E-6657/2014 des Erforderlichen – alle relevanten Aspekte des vorliegenden Verfahrens berücksichtigt. 9. Die Vorinstanz ist demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Da die Beschwerdeführerin nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist, wurde die Überstellung nach Italien in Anwendung von Art. 44 AsylG ebenfalls zu Recht angeordnet (Art. 32 Bst. a AsylV 1). 10. Da das Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nichteintretens gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist, sind allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen (vgl. BVGE 2010/45 E. 10). 11. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen und die Verfügung der Vorinstanz vom 29. Oktober 2014 zu bestätigen. 12. Ungeachtet dieses Ausgangs des Verfahrens erscheint es gerechtfertigt, dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung betraut sind, den besonderen Umständen des vorliegenden Falles gebührend Rechnung tragen. Dazu wäre es angezeigt, dass sie die italienischen Behörden vor der Überstellung in geeigneter Weise darüber informieren, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine alleinstehende, junge, psychisch belastete Frau mit den genannten gesundheitlichen Problemen handelt, für die nach Möglichkeit sichergestellt werden sollte, dass sie sofort nach ihrer Ankunft in Italien in eine Unterkunft, in der eine nach Geschlechtern getrennte Unterbringung vorhanden ist, gebracht wird. 13. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Das auf Beschwerdeebene gestellt Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Bst. I) ist indes gutzuheissen. So waren die von der Beschwerdeführerin
E-6657/2014 gestellten Rechtsbegehren nicht von vorneherein aussichtslos. Ferner ist aufgrund der Akten von ihrer Bedürftigkeit auszugehen. Demnach sind der Beschwerdeführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. (Dispositiv nächste Seite)
E-6657/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Regina Derrer
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