Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-5846/2014
eat Urteil v o m 4 . August 2015 Besetzung Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richter Thomas Wespi, Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner, Gerichtsschreiberin Regina Derrer.
Parteien
A._______, geboren am (…), eigenen Angaben zufolge Volksrepublik China (Tibet), (…), Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 22. September 2014 / N (…).
E-5846/2014 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am (…) Februar 2013 und reiste über Nepal, wo er sich nach seiner Flucht während knapp sieben Monaten aufgehalten haben will, und ihm unbekannte Länder am 10. September 2013 in die Schweiz ein. Am 11. September 2013 stellte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen ein Asylgesuch. Anlässlich der Kurzbefragung am 4. Oktober 2013 sowie der einlässlichen Anhörung am 7. Juli 2014 trug der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes vor: Er sei chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie aus dem Dorf B._______ in der Gemeinde C._______, Bezirk D._______, Präfektur E._______, Provinz F._______, Tibet, wo er seit seiner Geburt bis zu seiner Flucht zusammen mit seinen Eltern gelebt und diesen bei der Landwirtschaft geholfen habe. Sein Vater habe ihm viel darüber erzählt, wie sich ihre in der Region Amdo lebenden tibetischen Mitbürger für die Freiheit Tibets mittels Selbstverbrennung das Leben nähmen, wobei sein Vater ihn ermahnt habe, in der Öffentlichkeit nicht über diese Ereignisse zu sprechen. Da diese Selbstverbrennungen den Beschwerdeführer sehr bewegt hätten, habe er seinem Kindheitsfreund dennoch im Vertrauen davon erzählt. Dieser Freund habe dann in aller Öffentlichkeit und unter Angabe, dass er dies vom Beschwerdeführer wisse, über die Selbstmorde berichtet, so dass im Dorf bald eine grosse Sache daraus geworden sei. Ein Bekannter seines Vaters habe diesen dann darüber informiert, dass der Beschwerdeführer in aller Öffentlichkeit über die Ereignisse im Osten Tibets spreche. Daraufhin habe sein Vater den Beschwerdeführer nach C._______ gebracht. Kurze Zeit später sei die Polizei bei seinen Eltern zu Hause aufgetaucht und habe seinem Vater mitgeteilt, dass sie den Beschwerdeführer suche, weil er in der Öffentlichkeit über die Selbstverbrennungen im Osten Tibets gesprochen habe. Aus diesem Grund und auf Anraten seines Vaters habe der Beschwerdeführer schliesslich die Flucht ergriffen. B. Mit Verfügung vom 22. September 2014 – am darauffolgenden Tag eröffnet – lehnte die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an, wobei sie den Vollzug in die Volksrepublik China ausschloss.
E-5846/2014 Zur Begründung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, im Sinne von Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) glaubhaft zu machen, dass er im Dorf B._______ in der Provinz F._______, Tibet, seine Hauptsozialisation erfahren habe. Folglich sei davon auszugehen, dass er vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. So habe er nur geringe und unsubstantiierte Angaben über seine angebliche Herkunftsregion machen können, habe er die Fragen zu seinem Leben in B._______ doch entweder mit "ich weiss es nicht" beantwortet, sei diesen ausgewichen oder habe diese einfach wiederholt. Die Angaben zu seiner angeblichen Herkunftsregion hätten sich überdies als widersprüchlich erwiesen. So habe er anlässlich der Kurzbefragung noch zu Protokoll gegeben, dass die Reise von seinem Dorf zum Gemeindehauptort G._______ per "Shote" vierzig Minuten dauern würde, während er in der Anhörung angegeben habe, nie nach G._______ gereist zu sein. Zudem habe er angegeben, die Schule nur zwei Jahre lang besucht zu haben, wobei sein Fernbleiben vom Unterricht ab dem dritten Jahr für ihn und seine Eltern keine Konsequenzen gehabt habe. Dies sei, so die Vorinstanz, realitätsfremd. Ferner sei es nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer, der angegeben habe, seit seiner Kindheit in der Landwirtschaft gearbeitet zu haben, die Grösse der Felder seiner Familie nicht habe angeben können. Seine oberflächlichen Ausführungen zu seinem Arbeitsalltag kämen ohnehin einer stereotypen Beschreibung des tibetischen Dorflebens gleich und erweckten mithin den Eindruck, dass der Beschwerdeführer nicht von Selbsterlebtem berichtet habe. Des Weiteren habe er bis heute keine Identitätsdokumente oder Unterlagen abgegeben, die seine chinesische Staatsangehörigkeit belegen würden. Auch seien seine Angaben bezüglich des Besitzes einer chinesischen Identitätskarte widersprüchlich. Zudem habe er nur rudimentär – und teilweise gar unzutreffend und widersprüchlich – angeben können, wie er diese Identitätskarte erhältlich gemacht habe. Auch die Angaben zu seinem Familienbüchlein seien nicht korrekt gewesen, habe er doch geltend gemacht, dass seine Familie dieses Dokument brauche, um Essen von der Regierung zu bekommen. Schliesslich würden seine mangelhaften Chinesischkenntnisse darauf hinweisen, dass er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht in Tibet sozialisiert worden sei. Seine dazu angeführten Erklärungen – dass es auf dem Land keine Chinesen gebe und seine Eltern respektive Freunde für ihn gesprochen hätten, wenn eine Verständigung mit den Chinesen unumgänglich gewesen sei – überzeugten nicht. Vor dem Hintergrund der Unglaubhaftigkeit der behaupteten Hauptsozialisation
E-5846/2014 in der Volksrepublik China werde den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Ausreise- respektive Asylgründen jegliche Grundlage entzogen. Dies werde wiederum durch die Widersprüchlichkeit und Unsubstantiiertheit der Schilderung seiner Asylgründe und seines Reisewegs bestätigt. Zusammenfassend habe der Beschwerdeführer mithin weder seine Hauptsozialisation in der Volksrepublik China noch seine Asylgründe glaubhaft machen können. Da er auch keine konkreten Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, komme die Vorinstanz in Anwendung von BVGE 2014/12 zum Schluss, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort des Beschwerdeführers bestünden. Die Vorinstanz erachtete den Wegweisungsvollzug mithin für zulässig, zumutbar und möglich, solange der Vollzug in die Volksrepublik China ausgeschlossen sei. C. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 10. Oktober 2014 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und in der Sache neu zu beurteilen, es sei eine Herkunftsanalyse durch eine sachverständige Person (unabhängiger Tibet-Experte) anzuordnen, er sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren; eventualiter sei festzustellen, dass bei ihm subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG vorlägen; subeventualiter sei er wegen Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Vollzugs der Wegweisung in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und beantragte, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, dass es nicht zutreffe, dass er viele Fragen mit "ich weiss nicht" beantwortet habe. Auch sei die Vorinstanz fälschlicherweise von der Widersprüchlichkeit seiner Schilderungen bezüglich seiner Herkunft ausgegangen. Zudem liege ein Übersetzungsfehler vor. So sei er noch nie in D._______, aber bereits in C._______ gewesen. Zur Schulpflicht trug er in Wiederholung seiner Aussagen anlässlich der Befragungen vor, dass er von seinen Eltern nach der zweiten Klasse aus der Schule genommen worden sei, weil er in der Land-
E-5846/2014 wirtschaft habe helfen müssen. Seine Eltern hätten deswegen keine Probleme mit den chinesischen Behörden gehabt. Dies sei aber schon lange her und er wisse nicht, wie die Rechtslage heutzutage aussehe. Soweit er informiert sei, nehme die chinesische Regierung die Schulpflicht tibetischer Kinder indes nicht so ernst. Zu seinen mangelhaften Chinesischkenntnissen machte er nochmals geltend, dass es in seinem Dorf keine Chinesen gegeben habe und er bei Bedarf einer Verständigung mit den Chinesen seine Eltern respektive Freunde mitgenommen habe. Zu seiner Herkunftsregion führte er ferner aus, dass sein Heimatdorf sehr klein, abgelegen und unterentwickelt sei. Der Einfluss von China sei zwar spürbar, verglichen mit anderen Regionen in Tibet aber noch relativ gering. Seine Ausführungen bezögen sich zudem auf die Zeit, in der er noch in Tibet gelebt habe. Wie es in seiner Heimatregion heute sei, könne er nicht sagen. Zu den fehlenden Ausweispapieren trug er überdies vor, dass er seine Identitätskarte auf der Flucht seinem Schlepper habe abgeben müssen. Vor dem Hintergrund dieser Ausführung sei die Vorinstanz zu Unrecht davon ausgegangen, dass er seine Hauptsozialisation nicht in der Volksrepublik China erfahren habe, weshalb zumindest seine Flüchtlingseigenschaft wegen subjektiver Nachfluchtgründe anerkannt werden müsse. So sei ihm denn auch nicht klar, wie die Vorinstanz seine Aussagen ohne Begutachtung durch einen unabhängigen Tibet-Experten, der die Situation in seiner Heimatregion kenne und sachlich beurteilen könne, einschätzen könne. D. Mit Zwischenverfügung vom 16. Oktober 2014 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten dürfe. Überdies hiess es das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. E. Mit Zwischenverfügung vom 15. Juni 2015 lud das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz – unter ausdrücklichem Hinweis auf das zur Publikation vorgesehene Urteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 – zur Stellungnahme zur Beschwerde ein. F. Mit Vernehmlassung vom 10. Juli 2015 legte die Vorinstanz ein als "vertraulich" gekennzeichnetes Dokument mit dem Titel "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" ins Recht, auf welches im Rahmen der
E-5846/2014 Erwägungen näher einzugehen sein wird. Ferner führte die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme aus, zusammenfassend könne festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer in der Anhörung zwar einiges über seine Arbeit gewusst habe, dies indes nicht unbedingt auf eine Sozialisation in der von ihm angegebenen Region zurückzuführen sei, da dieses Wissen auch ausserhalb von Tibet habe erworben werden können oder sich bereits durch einen kurzen Aufenthalt in Tibet erklären lasse. Insbesondere in den Teilbereichen Familienbüchlein, Chinesischkenntnisse, geographische Lokalisierung und administrative Einordnung seines Dorfes seien jedoch grosse, unentschuldbare Wissenslücken zu Tage getreten. Seine Schilderungen bezüglich des Besitzes einer chinesischen Identitätskarte seien zudem äusserst konfus und widersprüchlich ausgefallen. Auffallend kurz, pauschal und ohne Realkennzeichen habe er ausserdem seinen typischen Tagesablauf in Tibet wiedergegeben. Auf konkrete Nachfrage, was er in seiner Freizeit gemacht habe, habe er weiter seine tägliche Arbeit beschrieben. Dabei erscheine es nicht glaubhaft, dass er keine Zeit für sich selbst zur Verfügung gehabt habe. Im Weiteren hielt die Vorinstanz fest, dass im vorliegenden Fall keine Lingua-Analyse mit einem länderkundigen Experten durchgeführt worden sei, weil bereits aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers in der Kurzbefragung grosse Zweifel an seiner geltend gemachten Herkunft bestanden hätten, welche in der Anhörung bestätigt worden seien. Abschliessend verwies das SEM auf den Grundsatzentscheid BVGE 2014/12, welcher die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in gleichgelagerten Fällen widerspiegle. Diese Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer bisher noch nicht zur Kenntnis gebracht.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM respektive SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend –
E-5846/2014 endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten. 2. Die Vernehmlassung der Vorinstanz vom 10. Juli 2015 wurde dem Beschwerdeführer bisher nicht zur Kenntnis gebracht. Auf eine vorgängige Anhörung in diesem Zusammenhang kann gestützt auf Art. 30 Abs. 2 Bst. c VwVG angesichts des vorliegenden Verfahrensausgangs denn auch verzichtet werden. Die Vernehmlassung wird dem Beschwerdeführer zusammen mit dem Urteil zur Kenntnis zugeschickt. Das Dokument "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" wurde vom SEM als "vertraulich / nicht zur Edition" charakterisiert. Eine Offenlegung des wesentlichen Inhalts (im Sinne von Art. 28 VwVG) ist bisher nicht erfolgt (vgl. auch nachfolgend E. 6.2). 3. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 4. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
E-5846/2014 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 Die Vorinstanz hat einerseits die Pflicht, für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten Umstände abzuklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei hat sie alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Andererseits ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 20 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [SR 101; BV]) das Recht der Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, welches den Betroffenen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen Sachverhalts sichert, sowie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen der Parteien sorgfältig und ernsthaft zu prüfen sowie in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Unerlässliches Gegenstück dazu bildet die Pflicht der Parteien, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG). 5.2 5.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im zur Publikation vorgesehenen Leiturteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 festgestellt, dass die Vorinstanz eine neue Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie eingeführt hat. Dabei wird nicht mehr eine Analyse der Fachstelle Lingua (Lingua-Analyse respektive Lingua-Alltagswissensevaluation) durchgeführt, sondern es werden im Rahmen der eingehenden Anhörung durch den Sachbearbeiter beziehungsweise die Sachbearbeiterin des SEM vertiefte Fragen zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen der asylsuchenden Person gestellt. Auch bei diesem Vorgehen ist das SEM – um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Gehör gerecht zu werden – verpflichtet, die Vorbringen der Betroffenen in einer auch für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.1).
E-5846/2014 5.2.2 Dazu muss für das Bundesverwaltungsgericht – im Sinne einer ersten Mindestanforderung – aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar sein, welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten beantwortet werden müssen und weshalb eine in der fraglichen Region sozialisierte Person die zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Da bei der neuen Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz kein amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, sind die zutreffenden Antworten zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufbereitung und Präsentation sich die Vorinstanz an den für Informationen über Herkunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards zu orientieren hat (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.2). 5.2.3 Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung – entweder in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz – zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften Antworten zu äussern. Dabei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen Fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände anbringen kann. Es genügt somit nicht, die Schlussfolgerungen der Herkunftsabklärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben in geeigneter Weise erkennbar zu machen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.4). 5.2.4 Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das SEM die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, weshalb die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Sind diese Mindestanforderungen indessen erfüllt, untersteht die vom SEM im Rahmen der Anhörung durchgeführte Herkunftsabklärung als Beweismittel der freien Beweiswürdigung (vgl. a.a.O., E. 5.2.3.2). 6. 6.1 Im vorliegenden Verfahren legte die Vorinstanz bezüglich der ersten Mindestanforderung (vgl. oben, E. 5.2.2) auf Vernehmlassungsstufe ein als "vertraulich" bezeichnetes Dokument mit dem Titel "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" ins Recht, dem mit Verweis auf die gestellten Fragen und die jeweiligen Antworten des Beschwerdeführers anlässlich der Befragungen zu entnehmen ist, ob diese Antworten nach Ansicht der
E-5846/2014 Vorinstanz korrekt sind und auf welche Informationen – teilweise unter Angabe der dazugehörigen Quellen – sich die Vorinstanz bei der Beurteilung dieser Antworten stützte. Mithin wurde die erste Mindestanforderung aus dem Leiturteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 vorliegend grundsätzlich erfüllt, weshalb die vom SEM durchgeführte Herkunftsabklärung, einschliesslich des auf Vernehmlassungsstufe eingereichten Dokuments, der freien Beweiswürdigung durch das Gericht untersteht (vgl. E. 5.2.4 dieses Entscheids). 6.2 Indessen wurde die zweite Mindestanforderung aus dem Leiturteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 betreffend den Anspruch auf rechtliches Gehör vorliegend nicht erfüllt. So wurde dem Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung selbst zwar Gelegenheit geboten, zu seinen mangelhaften Chinesischkenntnissen und den Konsequenzen infolge Fernbleibens vom Schulunterreicht Stellung zu nehmen (vgl. A16/19, F121 f. und F92; A6/14, Rz. 1.17.03 f.). Bezüglich des Grossteils der Angaben betreffend seine Herkunft – so beispielsweise bezüglich seiner Ausführungen zu seinem Dorf (vgl. A6/14, Rz. 6.01; A16/19, F45 ff., F57 ff., F70, F123), zu den Autokennzeichen in Tibet (vgl. A16/19, F88 ff.), zum Anbau und zur Zubereitung von Nahrungsmitteln (vgl. A6/14, Rz. 6.01; A16/19, F102 ff.) und zum Familienbüchlein (vgl. A16/19, F16 ff.) – wurde er demgegenüber nicht konkret darauf hingewiesen, welche seiner Aussagen nicht den Informationen des SEM entsprechen würden. Mithin hatte er nicht die Möglichkeit, zu den von der Vorinstanz als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten konkrete Einwände anzubringen. Zudem wurde dem Beschwerdeführer angesichts des Verfahrensablaufs auch nicht Einsicht in das als "vertraulich" bezeichnete Dokument "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" gegeben. Zwar hat der Beschwerdeführer angesichts überwiegender öffentlicher Geheimhaltungsinteressen keinen Anspruch auf vollumfängliche Einsicht in dieses Aktenstück (vgl. Art. 27 VwVG). Indes verlangt eine rechtsgenügliche Gewährung der Akteneinsicht, dass dem Beschwerdeführer der wesentliche Inhalt dieses Dokuments zur Kenntnis gebracht wird (vgl. Art. 28 VwVG sowie zum Ganzen a.a.O., E. 5.2.2.3). 6.3 Da das SEM nach dem Gesagten vorliegend – trotz Nachreichen der Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen auf Vernehmlassungsstufe – den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt hat, ist die Sache angesichts des formellen Charakters des Ge-
E-5846/2014 hörsanspruchs bereits aus diesem Grund an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ob auf Beschwerdeebene allenfalls eine Heilung der Gehörsverletzung vorgenommen werden könnte, kann offenbleiben. So gelangt das Gericht – wie nachfolgend erörtert – in freier Beweiswürdigung der vorliegenden Herkunftsabklärung zum Schluss, dass diese nicht genügend begründet ist, um die Behauptung des Beschwerdeführers, in Tibet seine Hauptsozialisation erfahren zu haben, zu widerlegen. Vor diesem Hintergrund ist auch die Berufung der Vorinstanz auf den Grundsatzentscheid BVGE 2014/12 unbehelflich. 6.3.1 Zunächst fällt auf, dass das SEM zur Beurteilung der Antworten des Beschwerdeführers zu einem grossen Teil auf Informationen aus Wikipedia abstellt. Wikipedia kann sich zwar für den Einstieg in ein Thema eignen, ist indes grundsätzlich keine zitierfähige Quelle, da die dort aufgeschalteten Informationen von jedermann – unabhängig von der fachlichen Qualifikation – beliebig geändert werden können. In Ausnahmefällen, und nur wenn relevante Informationen in Wikipedia gefunden werden, kann die offene Enzyklopädie zitiert werden, wobei dann immer eine Validierung der Quelle (Bewertung der Objektivität und Verlässlichkeit bezüglich des Autors, der Art der Information, der Herkunft und Darstellung der Information sowie der Absicht, welche mit der Veröffentlichung dieser Information verfolgt wird) und die der Validierung zugrunde liegende Argumentation hinzugefügt werden muss. Weiter zieht das SEM zur Beurteilung der Aussagen des Beschwerdeführers die Ergebnisse der in anderen Fällen durchgeführten Abklärungen im Rahmen von Lingua-Analysen und Lingua-Alltagswissensevaluationen heran. Dies erscheint insofern problematisch, als diese Resultate stark vom zu beurteilenden Einzelfall abhängig sein können und in einem anders gelagerten Fall nicht unbedingt zutreffend sein müssen. Aus diesem Grund ist es zu vermeiden, auf die Ergebnisse der einzelfallbezogenen Analysen der Lingua-Fachstelle abzustellen, es sei denn die relevanten Gegebenheiten im herangezogenen Fall wären tatsächlich gleich wie im zu beurteilenden Fall, was indes im Rahmen der Quellenangabe detailliert offengelegt werden müsste. Schliesslich bediente sich die Vorinstanz zwecks Lokalisierung der vom Beschwerdeführer in Beschreibung seiner Herkunftsregion angegebenen Orte der übers Internet zugänglichen Karten auf "wikimapia.org", "google.maps" und "tibetmap.org" sowie eines im Handel erhältlichen Reiseführers für Tibet und kam zum Schluss, dass sie die vom Beschwerdeführer
E-5846/2014 genannten Dörfer auf keiner der konsultierten Karten habe finden können, weil dieser nicht in der Lage gewesen sei, seine Heimatregion detailliert zu beschreiben. Eine zielführende Suche nach den von einer asylsuchenden Person angegebenen geographischen Punkte alleine mittels des genannten Kartenmaterials kann im Tibet-Kontext aus verschiedenen Gründen schwierig sein. So haben Orte, aber auch Flüsse, Seen und Berge häufig sowohl einen tibetischen als auch einen chinesischen und allenfalls gar einen weiteren Namen in einer anderen Sprache, sind auf den konsultierten Karten indes regelmässig nur mit dem Namen in einer dieser Sprachen vermerkt. Sollte der von einer asylsuchenden Person genannte Name nicht mit dem in den konsultierten Karten verwendeten Namen übereinstimmen, bleibt die gewünschte Lokalisierung in der Regel erfolglos. Ferner dürfte die Schreibweise eines von einer asylsuchenden Person genannten Ortes in lateinischer Schrift häufig unklar sein. Für eine seriöse Suche nach den von einer asylsuchenden Person angegebenen geographischen Punkten dürfte mithin der Beizug einer orts- und allenfalls gar sprachkundigen Person unumgänglich sein. In jedem Fall ist nach dem Gesagten aufgrund der Tatsache, dass die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer erwähnten Orte auf "wikimapia.org", "google.maps" und "tibetmap.org" sowie im genannten Reiseführer für Tibet nicht finden konnte, noch nicht erstellt, dass es diese Orte nicht gibt respektive sich diese nicht in der Herkunftsregion des Beschwerdeführers befinden. 6.3.2 Ferner fällt auf, dass die Informationen, auf die das SEM zwecks Beurteilung der Antworten des Beschwerdeführers abstellt, regelmässig auf einer dünnen Quellenlage basieren, wird im Dokument "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" zu einem Thema doch häufig nur eine einzige Quelle zitiert. Dies scheint mit Blick auf die für die Beschaffung von COI geltenden Standards insofern problematisch, als dabei im Wesentlichen zu beachten ist, dass eine möglichst grosse Bandbreite an und insbesondere auch unterschiedliche Arten von Quellen zu suchen sind. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass die Situation im Herkunftsland so objektiv, ausgewogen und verlässlich wie möglich abgebildet wird (vgl. Europäische Union, Gemeinsame EU-Leitlinien für die Bearbeitung von Informationen über Herkunftsländer [COI], April 2008, S. 6-17; RAINER MATTERN, COI-Standards: Die Verwendung von Herkunftsländerinformationen [COI] in Entscheiden der Asylinstanzen, ASYL 3/10, S. 4 f.). Dass das Resultat einer Recherche beim Abstellen auf einzelne wenige Quellen anders ausfallen kann, als bei einer Konsultation einer möglichst grossen Bandbreite an Hintergrundinformation, sei anhand der Fragen, ob
E-5846/2014 in der Volksrepublik China sozialisierte Tibeter über Chinesischkenntnisse verfügen und die obligatorische Schulzeit absolvieren, dargelegt. Gemäss Informationen unbekannten Ursprungs ging das SEM im Dokument "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" davon aus, dass heute und bereits zum Zeitpunkt, in dem sich der Beschwerdeführer in der geltend gemachten Region aufgehalten haben wolle, Chinesisch im Alltag oft gebraucht werde, weshalb rudimentäre Kenntnisse dieser Sprache, in Sätzen, für eine in Tibet sozialisierte Person Voraussetzung seien. Die wenigen vom Beschwerdeführer in der Anhörung verwendeten Begriffe reichten nicht aus, um eine Sozialisation in der Volksrepublik China zu belegen. Während das U.S. Department of State diese Aussage zu stützen scheint, indem es ausführt, dass Mandarin in Tibet weitverbreitet sei, im Umgang mit Behörden gebräuchlich sei und auch in den öffentlichen Schulen in Tibet gesprochen werde (vgl. U.S. Department of State, Country Reports on Human Rights Practices for 2013 – China [includes Tibet, Hong Kong, and Macau] – Tibet, 27. Februar 2014), weisen diverse Quellen darauf hin, dass die offizielle Sprache in Tibet zwar Chinesisch ist, die meisten Tibeter – insbesondere jene aus ländlichen Gebieten – aber nur sehr schlecht oder gar kein Chinesisch sprechen (vgl. Inter Press Service, Can China Pacify Its Restive Minorities Peacefully?, 13. Oktober 2014; WANG SHIYONG, Tibetan Market Participation in China, 2009, https://helda.helsinki.fi/bitstream/handle/10138/21835/tibetanm.pdf?sequence=2, abgerufen am 17. Juli 2015, S. 113 und 134; NICOLAS TOURNADRE, The Dynamics of Tibetan-Chinese Bilingualism, in: China Perspectives 45/2003, Rz. 32). So hätten Tibeter oft keine Beziehung zur chinesischen Bevölkerung (vgl. Tibetan Centre for Human Rights and Democracy [TCHRD], Human Rights Situation in Tibet – Annual Report 2009, 2010, http://de.scribd.com/doc/105358820/Annual-Report-TCHRD-2009, abgerufen am 17. Juli 2015). Ferner fehle es in den ländlichen Gebieten Tibets häufig an qualifizierten Chinesischlehrern (vgl. Deutschlandradio, Wohlstand oder Tradition – Chinas Tibetische Minderheit steht unter Druck, 6. Juli 2011; RONG MA, Education of Ethnic Minorities in Contemporary China, International Symposium on China's Positive Policies in Minority Education: Plural Perspectives, 14. April 2006, S. 12). Auch seien viele Tibeter Analphabeten (vgl. Human Rights Watch [HRW], "They Say We Should Be Grateful" – Mass Rehousing and Relocation Programs in Tibetan Areas of China, 27. Juni 2013). So werden die von der chinesischen Regierung angegebenen Zahlen zur hohen Einschulungs- und Alphabetisierungsrate in Tibet von westlichen Wissenschaftlern angezweifelt. Die Zeitschrift Tibetan Review berichtete in ihrer Ausgabe von Juni 2011 beispielsweise davon, dass vierzig bis sechzig Prozent der tibetischen Kinder nicht zur Schule
E-5846/2014 gingen (vgl. KALSANG WANGDU, China's minority education policy with reference to Tibet, in: Tibetan Review Juni 2011, S. 20; vgl. ferner GERARD A. POSTIGLIONE/BEN JIAO/MELVYN C. GOLDSTEIN, Education in the Tibetan Autonomous Region: policies and practices in rural and nomadic communites, in: Janette Ryan, Education reform in China, 2011, S. 92 ff.). Anderen Quellen zufolge, liege das Problem darin, dass die lokalen Beamten unter Druck stehen würden, Daten zur Einschulungsrate zu beschönigen und die tatsächliche Alphabetisierungsrate nicht zu messen (vgl. Washington Post, Illiteracy Jumps in China, Despite 50-Year Campaign to Eradicate It, 27. Juli 2007). 6.3.3 Des Weiteren wurden die auf Beschwerdeebene und im Rahmen der Befragungen bei Gelegenheit angebrachten Einwände des Beschwerdeführers (vgl. z.B. A6/14, Rz. 1.17.03 f. und A16/19, F91 ff. und F114) bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit seiner Herkunftsangabe nur ungenügend berücksichtigt und ausgeräumt, wie aufgrund der Ausführungen in E. 6.3.2 dieses Entscheids mit Bezug zu seinen mangelhaften Chinesischkenntnissen und der Schulpflicht klar wird. 6.3.4 Schliesslich ist mit Blick auf das auf Vernehmlassungsstufe eingereichte Dokument "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" festzustellen, dass der Beschwerdeführer nach Ansicht der Vorinstanz einen nicht unerheblichen Teil der gestellten Fragen korrekt beantworten konnte. Diese korrekten Antworten sind bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Herkunftsangabe des Beschwerdeführers gebührend zu berücksichtigen. So hat eine Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen von Asylsuchenden nach Lehre und konstanter Praxis in einer Gesamtwürdigung aller Umstände zu erfolgen, wobei eine sorgfältige Abwägung zwischen den für oder gegen die Glaubhaftigkeit sprechenden Argumenten und Indizien vorzunehmen ist (vgl. etwa BVGE 2010/57 E. 2.3 m.w.H.). In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass das SEM überdies nur einen Teil des geprüften Wissens tatsächlich evaluiert hat. So fanden beispielsweise die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den in seiner Region in den Läden verfügbaren Lebensmitteln und den Preisen (vgl. A16/19, F76 ff.; A6/14, Rz. 6.01) oder zu den von seiner Familie angeblich angebauten Pflanzen (vgl. A16/19, F102 ff.) keinen Eingang in die Beurteilung seines Länder- und Alltagswissens. Gerade weil der Beschwerdeführer nicht völlig unsubstantiierte und haltlose Angaben zu seiner Herkunft aus Tibet gemacht hat, wäre eine bei der Gesamtwürdigung und Evaluation gebührende Berücksichtigung seiner noch nicht beurteilten Angaben von Interesse.
E-5846/2014 6.3.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz – neben der Gehörsverletzung (vgl. E. 6.2 dieses Entscheids) – auch den Sachverhalt zumindest mit Bezug zu der von ihr angezweifelten Herkunftsangabe des Beschwerdeführers nicht vollständig respektive richtig abgeklärt, selbst wenn sie der ersten Mindestanforderung im zur Publikation vorgesehenen Leiturteil E- 3361/2014 vom 6. Mai 2015 wenigstens in formeller Hinsicht nachgekommen ist. 7. Nach dem Gesagten und angesichts der Tatsache, dass sich die Entscheidungsreife im vorliegenden Fall nicht mit geringem Aufwand herstellen lässt, ist es gestützt auf Art. 61 Abs. 1 VwVG angezeigt, die Sache zur vollständigen und richtigen Sachverhaltsabklärung im Sinne der vorangehenden Erwägungen – unter rechtsgenüglicher Gewährung des rechtlichen Gehörs im Sinne des zur Publikation vorgesehenen Leiturteils E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 – ans SEM als erste Instanz zurückzuweisen. 8. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragt wird. Der vorinstanzliche Entscheid vom 22. September 2014 ist aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in fine VwVG zur vollständigen und richtigen Sachverhaltsermittlung – unter rechtsgenüglicher Gewährung des rechtlichen Gehörs – und Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen ans SEM zurückzuweisen. 9. Bei dieser Sachlage erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Vorbringen in der Beschwerde. 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von der Beschwerdeinstanz von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da der Beschwerdeführer im Rechtsmittelverfahren nicht vertreten war, ist nicht ersichtlich, welche verhältnismässig hohen Kosten ihm entstanden sein könnten, weshalb ihm keine Entschädigung zuzusprechen ist.
E-5846/2014 (Dispositiv nächste Seite)
E-5846/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Die Verfügung des BFM vom 22. September 2014 wird aufgehoben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Regina Derrer
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