Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-4995/2017
Urteil v o m 8 . M a i 2018 Besetzung Richterin Constance Leisinger (Vorsitz), Richter Walter Lang, Richter François Badoud, Gerichtsschreiberin Natassia Gili.
Parteien
A._______, geboren am (…), Sri Lanka, vertreten durch MLaw Cora Dubach, Freiplatzaktion Basel, Asyl und Integration, (…), Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 15. August 2017 / N (…).
E-4995/2017 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein sri-lankischer Staatsangehöriger tamilischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in B._______, verliess Colombo am 1. Juli 2015 mit seinem eigenen Reisepass, gelangte auf dem Luftweg über C._______ nach D._______ und reiste von dort am 16. Juli 2015 in die Schweiz ein. Gleichentags ersuchte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ um Asyl nach. B. Am 29. Juli 2015 wurde der Beschwerdeführer im EVZ E._______ im Rahmen der Befragung zur Person (BzP) summarisch befragt. Am 30. November 2016 fand im EVZ F._______ die einlässliche Anhörung zu den Asylgründen statt. C. Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass er von 1995 bis 1998 bei den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) tätig gewesen sei. Nach einem dreimonatigen Basistraining sei er einer Kampftruppe an der Front zugeteilt worden und sei dort für die Versorgung der Kämpfenden mit Nahrungsmitteln und Waffen zuständig gewesen. Im Jahre 1998 sei er während einer Razzia der srilankischen Armee verhaftet und in ein Militärgefängnis verbracht worden. Dort sei er zu seinen Aktivitäten bei den LTTE, insbesondere dem Ort seiner Stationierung und zu Waffenverstecken der LTTE befragt und von den Militärangehörigen misshandelt worden. Nach zwei Monaten sei er in ein reguläres Gefängnis in G._______ überführt worden, wo er weitere drei Jahre inhaftiert gewesen sei. Im Jahre 2001 sei er einem Gericht vorgeführt worden, von welchem er in einem Schnellverfahren freigesprochen und gegen Kaution freigelassen worden sei. In den folgenden neun Jahren habe er in seinem Wohnort B._______ einer Tätigkeit als Hilfsarbeiter auf dem Bau nachgehen können und sei nicht mehr für die LTTE tätig gewesen. Im Jahre 2010 sei er auf dem Weg zum Markt in H._______ von Angehörigen des Sicherheitsdienstes aufgegriffen und zum sogenannten „(…)“ gebracht worden. Dort sei er während zweier Monate zu einer möglichen LTTE-Tätigkeit nach seiner Entlassung im Jahre 2001 befragt und dabei auch gefoltert worden. Während der Haft sei er zweimal in ein Spital gebracht worden, wo seine durch die Folterhaft erlittenen Verletzungen behandelt worden seien. Nach sechs Monaten sei er ohne weitere Auflagen aus der Haft entlassen worden. Er sei jedoch weiterhin überwacht worden. Da ihn der
E-4995/2017 Geheimdienst gesucht und dabei mehrmals monatlich seine Lebensgefährtin aufgesucht habe, um nach seinem Verbleib zu fragen, habe er sich bei Freunden versteckt und deshalb nur sporadisch arbeiten können. Aufgrund dieser Verfolgung habe er sich im Juli 2015 dazu entschlossen, seinen Heimatstaat zu verlassen. Zum Nachweis seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer eine beglaubigte Kopie eines Auszugs aus dem Geburtsregister, eine Karte und eine Bestätigung des Internationalen Komitee vom roten Kreuz (IKRK) betreffend seine Inhaftierung bis 2001 in Kopie sowie beglaubigte Kopien zweier Gerichtsurteile vom 23. August 2001 betreffend seine Haftentlassung beziehungsweise vom 24. September 2002 betreffend seinen Freispruch ein. D. Mit Schreiben vom 17. Mai 2017 richtete das SEM eine Botschaftsanfrage an die Schweizerische Vertretung in Colombo, welche mit Bericht vom 20. Juli 2017 beantwortet wurde. E. Mit Schreiben vom 27. Juli 2017 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, zur Botschaftsantwort Stellung zu nehmen; die entsprechende Stellungnahme wurde dem SEM fristgerecht mit Eingabe vom 8. August 2017 zugestellt. F. Mit Verfügung vom 15. August 2017 – eröffnet am 17. August 2017 – stellte die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug der Wegweisung an. G. Gegen die vorinstanzliche Verfügung erhob der Beschwerdeführer – handelnd durch seine damalige Rechtsvertreterin – am 5. September 2017 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und ihm sei in Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Asyl in der Schweiz zu gewähren. Eventualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihm sei die vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren. In formeller Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses,
E-4995/2017 sowie die Einsetzung seiner bevollmächtigten Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin. Mit der Beschwerde legte der Beschwerdeführer Fotos ins Recht, welche Narben am Rücken und am rechten Ellbogen zeigen. H. Mit Zwischenverfügung vom 18. September 2017 trat das Bundesverwaltungsgericht auf die Beschwerde ein und hiess das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung, unter Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses, gut. Das Gesuch um Einsetzung seiner mandatierten Rechtsvertreterin MLaw Hanna Stoll als amtliche Rechtsbeiständin wurde abgelehnt, da diese die Voraussetzungen nach Art. 110a Abs. 3 AsylG (SR 142.31) nicht erfüllt. Gleichzeitig wurde das SEM zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen. I. Mit Vernehmlassung vom 27. September 2017 hielt die Vorinstanz mit ergänzenden Bemerkungen vollumfänglich an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 2. Oktober 2017 zur Kenntnis gebracht. J. Mit Schreiben vom 8. November 2017 wurde dem Bundesverwaltungsgericht die Mandatierung von MLaw Cora Dubach angezeigt und darum ersucht, diese als amtliche Rechtsbeiständin einzusetzen. K. Mit Zwischenverfügung vom 14. November 2017 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch gut und setzte MLaw Cora Dubach als amtliche Rechtsbeiständin im vorliegenden Verfahren ein.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne
E-4995/2017 von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Bereich des Ausländerrechts richtet sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts nach Art. 49 VwVG (vgl. Art. 112 AuG [SR 142.20]; BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die
E-4995/2017 Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Eine wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung einer Verfolgung ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, plausible, im Wesentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere Übereinstimmung. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen nicht der Fall ist. Entscheidend für die Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Elemente die Gründe, die für die Richtigkeit der gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Für die Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Glaubhaftmachung bedeutet zudem – im Gegenteil zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden Person (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3). 4. 4.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers – soweit sie die fluchtbegründenden Ereignisse betreffen würden – als unglaubhaft zu beurteilen seien. So werde aufgrund der eingereichten Gerichtsurteile aus dem Jahre 2001 und 2002 zwar nicht in Abrede gestellt, dass der Beschwerdeführer im Jahre 2001 einem Gericht vorgeführt, gegen Kaution wieder entlassen worden sei, und in der Folge auch die Anklagen gegen ihn fallengelassen worden seien. Jedoch seien die Schilderungen des Beschwerdeführers bezüglich seiner LTTE-Tätigkeit teilweise widersprüchlich und zudem unsubstantiiert. So habe er während der BzP zunächst angegeben, er sei bei den LTTE als Kämpfer an der Front gewesen. Im Rahmen der Anhörung habe er sich korrigiert und vorgebracht, lediglich für den
E-4995/2017 Transport von Lebensmitteln zuständig gewesen zu sein und nie an Kämpfen teilgenommen zu haben. Die Ausführungen zur Aufnahme und konkreten Tätigkeit bei den LTTE seien zudem substanzlos und trotz entsprechender Nachfragen verallgemeinert und knapp ausgefallen. Es könne zwar nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer vor 1998 für die LTTE tätig gewesen sei; die widersprüchlichen und vagen Angaben würden jedoch darauf schliessen, dass er die LTTE in einer anderen als der vorgebrachten Form unterstützt habe. Was die geltend gemachte Inhaftierung im Jahre 2010 anbelange, seien die diesbezüglichen Schilderungen ebenfalls äusserst knapp und unsubstantiiert ausgefallen. Angesichts der Haftdauer von 6 Monaten wäre eine umfassendere Schilderung zu erwarten gewesen. Die Umstände der Haftentlassung seien zwar etwas detaillierter beschrieben worden, könnten aber die entstandenen Zweifel an der sechsmonatigen Haft nicht entkräften. Folglich hätte aufgrund fehlender Substanz die Inhaftierung im Jahre 2010 nicht glaubhaft gemacht werden können. Schliesslich sei auch die Darstellung, unter welchen Umständen der Beschwerdeführer weitere fünf Jahre bis zu seiner Ausreise im Heimatstaat gelebt habe, äusserst knapp und unsubstantiiert. Das Vorbringen, er hätte sich während dieser fünf Jahre vor den Behörden versteckt halten müssen und seine Partnerin sei seinetwegen von den Behörden behelligt worden, würde in der Gesamtheit nicht überzeugen. Insgesamt fehle es den Ausführungen die Ereignisse ab 2010 betreffend an substantiierten, nachvollziehbaren und kohärenten Angaben, so dass das Asylvorbringen als unglaubhaft zu beurteilen sei. 4.2 Soweit die frühere LTTE-Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht in Abrede gestellt worden sei, sei mithin zu prüfen, inwiefern er im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka begründete Furcht vor künftigen Verfolgungsmassnahmen habe. Mit Blick auf die vom Bundesverwaltungsgericht im Urteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 festgelegten Risikofaktoren und aufgrund der durch die Botschaftsabklärung erlangten Erkenntnisse, stellte das SEM fest, dass eine Person mit LTTE-Hintergrund, die von einem Gericht freigesprochen beziehungsweise auf freien Fuss gesetzt worden sei, keine weiteren Massnahmen im Hinblick auf ihre frühere LTTE-Tätigkeit zu befürchten habe. Im vorliegenden Fall habe der Beschwerdeführer von 1998 bis 2001 seine Haft abgesessen und sei mit gerichtlichem Urteil entlassen worden. Es sei somit davon auszugehen, dass sein Fall für die srilankischen Behörden als abgeschlossen gelte. Soweit der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Stellungnahme zur Botschaftsanfrage vom 8. August 2017 seine trotz ergangenem Gerichtsurteil erfolgte Inhaftierung und Folter im Jahre 2010 geltend gemacht habe, könne entgegnet werden, dass die
E-4995/2017 Vorbringen ab dem Jahre 2010 eben gerade nicht hätten glaubhaft gemacht werden können und somit die Ergebnisse der Botschaftsabklärung nicht in Frage gestellt würden. Da der Beschwerdeführer asylrelevante Verfolgungsmassnahmen nicht habe geltend machen können und weitere sechs Jahre nach Kriegsende in seinem Heimatstaat habe verbleiben können, hätten auch allfällige im Zeitpunkt der Ausreise bestehende Risikofaktoren kein Verfolgungsinteresse seitens der sri-lankischen Behörden auslösen können. Aufgrund des richterlichen Freispruchs sei nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka erneut in den Fokus der Behörden geraten und in asylrelevanter Weise verfolgt würde. Auch eine allfällige Befragung am Flughafen von Colombo und die Einleitung eines Strafverfahrens gegen den Beschwerdeführer wegen illegaler Ausreise seien blosse Kontrollmassnahmen am Herkunftsort und würden grundsätzlich kein asylrelevantes Ausmass annehmen. 4.3 Schliesslich sei mit Blick auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht auch ein Wegweisungsvollzug nach Sri Lanka zulässig, zumutbar und möglich, zumal es sich beim Beschwerdeführer um einen gesunden Mann mit einer soliden Grundausbildung handle, der seit der Ausreise Kontakt mit seiner in Sri Lanka lebenden Partnerin gehalten habe. Entsprechend könne sowohl die Wohnsituation als auch der Lebensunterhalt zukünftig als gesichert gelten. 5. 5.1 Dem wurde in der Beschwerde entgegengehalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zur Grundausbildung und dem Alltag bei den LTTE durchaus glaubhaft seien, da er sämtliche Abläufe detailliert und anschaulich geschildert habe. Was den von der Vorinstanz geltend gemachten Widerspruch anbelange, wonach der Beschwerdeführer sich zunächst als Kämpfer, später jedoch als Lieferant ausgegeben habe, lasse sich dieser leicht auflösen: Während der BzP sei dem Beschwerdeführer zu seiner Tätigkeit bei den LTTE lediglich eine einzige Frage gestellt worden, die er damit beantwortet habe, er sei Kämpfer an der Front gewesen. Während der Anhörung habe er dann ausführen können, dass er zwar der Kampfeinheit an der Front zugewiesen worden sei, dort aber lediglich als Nahrungsmittellieferant tätig gewesen sei. Somit sei zwischen diesen beiden Aussagen im Ergebnis kein Widerspruch auszumachen. Auch was die Ausführungen zur Zeitspanne nach 2010 anbelange, sei es dem Beschwerdeführer durchaus gelungen, detailliert zu schildern, wo er sich in Haft befunden habe und wie er nach den Folterungen in ein Spital verbracht worden sei. Dass die Schilderungen zu den verbleibenden vier Monaten in Haft
E-4995/2017 teilweise spärlich ausgefallen seien, sei dem Umstand geschuldet, dass ihn das Criminal Investigation Department (CID) nach den ersten zwei Monaten ergebnisloser Folter zwar in seiner Zelle eingesperrt, aber ansonsten unbehelligt gelassen habe. Zudem müsse die Inhaftierung im Jahre 2010 mit der ersten Haft beziehungsweise mit der Freilassung im Jahre 2001 in Zusammenhang gebracht werden. So sei der Beschwerdeführer 2001 zusammen mit einer Reihe anderer Gefangener freigelassen worden, ohne dass ein ordentlicher Prozess durchgeführt worden wäre. Sowohl die Anklage als auch die Freilassung seien – wie im Übrigen den Gerichtsdokumenten zu entnehmen sei – nicht begründet worden. Nach Ende des Krieges im Jahre 2010 hätte die sri-lankische Regierung sodann ein grosses Interesse daran gehabt, die Strukturen der LTTE erneut zu untersuchen und habe in diesem Zusammenhang unter anderem frühere LTTE-Aktivisten verhaftet. Es sei fraglich, inwiefern die durch das SEM veranlasste Botschaftsabklärung, welche im Übrigen gewissen Tatsachen Sri Lankas widerspreche, auf den vorliegenden Fall anwendbar sei. Ebenfalls seien die Ausführungen des Beschwerdeführers, welche die Zeit nach seiner zweiten Haftentlassung betreffe, durchaus glaubhaft, insbesondere wenn in Betracht gezogen werde, dass ihm während der Anhörung lediglich zwei Fragen hierzu gestellt worden seien. Auch hinsichtlich der behördlichen Besuche bei seiner Partnerin seien seine Aussagen nicht widersprüchlich gewesen; er wisse schlichtweg nicht, wie oft sie behelligt worden sei. Sowohl nach einer objektivierten Sichtweise als auch in Anbetracht des vom Beschwerdeführer individuell Erlebten sei demzufolge eine begründete Furcht vor Verfolgung zu bejahen. 5.2 Der Beschwerdeführer erfülle zudem mehrere sogenannte stark und schwach risikobegründende Kriterien. Er sei bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat höchstwahrscheinlich einer weiteren staatlichen Verfolgung ausgesetzt und es drohe ihm, bei der Einreise verhaftet zu werden und bei einer Verhaftung neuerlichen Misshandlungen ausgesetzt zu sein. Diese weiterhin andauernde Verfolgungsfurcht würde auch dazu führen, dass der Beschwerdeführer unter einem unerträglichen psychischen Druck leide. 5.3 Was den Wegweisungsvollzug anbelange, so sei ein solcher unzulässig und unzumutbar, zumal davon auszugehen sei, dass dem Beschwerdeführer bei einer Rückkehr unmenschliche Behandlung und Folter im Sinne von Art. 3 EMRK drohen würde. Ferner fehle es dem Beschwerdeführer an einer ordentlichen Ausbildung und der entsprechenden Arbeitserfahrung. Ebenso wenig verfüge er über Verwandte in Sri Lanka und könne sich lediglich an seine Partnerin wenden, die aber bereits für sich
E-4995/2017 und ihre Kinder aufkommen müsse. Dem Beschwerdeführer fehle es somit an einem stabilen sozialen oder familiären Netzwerk in seinem Heimatstaat. Schliesslich sei er aufgrund der erlittenen Verletzungen während der Haft körperlich beeinträchtigt, was ihm die Arbeitssuche zusätzlich erschweren würde. 6. 6.1 Das Bundesverwaltungsgericht kommt nach Durchsicht der Akten zum Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt hat. 6.2 In formeller Hinsicht wurde in der Beschwerdeschrift zunächst gerügt, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen (Art. 35 Abs. 1 VwVG), da aus der angefochtenen Verfügung nicht ersichtlich sei, welche Ausführungen des Beschwerdeführers zur Grundausbildung bei den LTTE und dem Aufenthalt im Dschungel als unglaubwürdig anzusehen seien und welche unter die „wenigen“ fallen würden, die als glaubwürdig zu erachten seien. Diese Rüge ist vorweg zu prüfen, da sie allenfalls geeignet wäre, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 6.2.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1; BVGE 2009/35 E. 6.4.1 mit Hinweisen). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen (Art. 32 Abs. 1 VwVG). Das gilt für alle form- und fristgerechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid
E-4995/2017 gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 6.3 Die Vorinstanz hatte sich demzufolge nicht mit allen Aussagen des Beschwerdeführers einzeln auseinanderzusetzen. Das SEM erörterte in seiner Verfügung, wenn auch in eher knapper Form, dass in Bezug auf die Aussagen des Beschwerdeführers über die Grundausbildung bei den LTTE und den Aufenthalt im Dschungel in den Jahren vor 1998, sowohl für als auch gegen die Glaubhaftigkeit sprechende Elemente feststellbar seien. Dabei kam es zum Schluss, dass die LTTE-Tätigkeit des Beschwerdeführers vor 1998 zumindest nicht ausgeschlossen werden könne. Entsprechend erwuchs dem Beschwerdeführer aus diesen Erwägungen kein Nachteil, zumal das SEM seinen negativen Entscheid in erster Linie mit den als nicht glaubhaft erachteten Vorbringen ab dem Jahre 2010 ausreichend begründet hat. Dass die Vorinstanz nicht jedes einzelne Detail des Asylvorbringens in der Verfügung festgehalten oder in der Begründung einlässlich berücksichtigt hat, führt vorliegend deshalb nicht zu einer Verletzung der Begründungspflicht. Aus der vorinstanzlichen Verfügung geht hervor, dass das SEM die entscheidwesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers zu seinen Fluchtgründen, sprich diejenigen ab dem Jahre 2010, gewürdigt hat und eine sachgerechte Anfechtung ohne weiteres möglich war. Dementsprechend genügt die angefochtene Verfügung den oben genannten Anforderungen. 6.4 Die Rüge der Verletzung der Begründungspflicht erweist sich nach dem Gesagten als unbegründet. 7. 7.1 Ebenso ist der Vorinstanz dahingehend zuzustimmen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, das Bestehen einer begründeten Furcht vor Verfolgung im Zeitpunkt seiner Ausreise, mithin das Vorliegen von Vorfluchtgründen, glaubhaft zu machen. 7.2 Die Festnahme durch das sri-lankische Militär im Jahre 1998 sowie die anschliessende bis 2001 dauernde Inhaftierung ist mangels zeitlichem Kausalzusammenhang zur Ausreise, welche im Juli 2015 erfolgt sein soll, in jedem Fall für sich gesehen nicht asylrelevant.
E-4995/2017 7.3 Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, er sei im Jahre 2010 von Beamten der Army Intelligence mitgenommen, festgehalten, gefoltert, zu seinen vergangenen Aktivitäten bei den LTTE befragt worden sowie während sechs Monaten inhaftiert gewesen. Hierzu ist Folgendes festzuhalten: Zum einen fallen die Schilderungen des Beschwerdeführers zur behaupteten Festnahme und der anschliessenden Folterhaft weitestgehend unsubstantiiert aus. Seine diesbezüglichen Darstellungen sind äusserst knapp ausgefallen und lassen Realkennzeichen sowie persönliche Aspekte der geschilderten Ereignisse vermissen (vgl. act. A15/16 F65 ff.). In Anbetracht der geltend gemachten massiven Behelligung durch die Army Intelligence wäre zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer die plötzliche Festnahme sowie die verhältnismässig lang andauernde Inhaftierung detailliert darzustellen vermag. Insbesondere fehlen nähere Ausführungen zu den letzten vier Monaten in Haft (vgl. act. A15/16 F6 ff.). Auf die Aufforderung hin, seine Inhaftierung näher zu konkretisieren, wich der Beschwerdeführer gar aus und kam sogleich auf seinen Aufenthalt in der Schweiz zu sprechen (vgl. act. A15/16 F70). Die in der Beschwerde vorgebrachte Erklärung für die knappen Schilderungen des Beschwerdeführers während der Anhörung, wonach die Army Intelligence nach zwei Monaten ergebnisloser Folter weitgehend von ihm abgelassen und ihn in seiner Zelle eingesperrt gelassen habe (vgl. Beschwerde Ziff. 17), stellt keine plausible Erklärung für die Substanzarmut dieses wesentlichen Vorbringens dar. Zum anderen ist, selbst unter Berücksichtigung der politischen und menschenrechtlichen Situation in Sri Lanka, die oftmals von willkürlichem Vorgehen der Sicherheitskräfte gegenüber der tamilischen Bevölkerungsgruppe geprägt ist, im vorliegenden Fall kaum vorstellbar, dass der Beschwerdeführer ein behördliches Interesse in dem von ihm geltend gemachten Ausmass auf sich gezogen haben könnte. So ist seinen eigenen Angaben zufolge sein Profil als LTTE-Angehöriger eher niederschwelliger Natur gewesen, zumal er lediglich während eines relativ kurzen Zeitraumes für die Zulieferung von Nahrungsmitteln zuständig gewesen sein soll (vgl. act. A15/16 F25). Zudem wurde er, nach dreijähriger Inhaftierung, im Jahre 2001 gerichtlich freigesprochen. Er unterlag anschliessend auch keiner Meldepflicht (vgl. act. A15/16 F56) und hatte eigenen Angaben zufolge seit 1998 keine Kontakte zu den LTTE mehr (vgl. act. A15/16 F66). Insgesamt ist er somit während neun Jahren vor den sri-lankischen Sicherheitskräften unbehelligt geblieben. Unter Berücksichtigung seines Profils ist nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer nach neun Jahren hätte erneut in den Fokus der staatlichen Sicherheitskräfte geraten und derart lange in Haft hätte gehalten werden sollen. Der Beschwerdeführer vermochte in der
E-4995/2017 Anhörung denn auch keine Erklärung für das angebliche erneute Interesse an ihm zu liefern (vgl. act. A15/16 F85 ff.). Der Hinweis in der Beschwerdeschrift, wonach die Verhaftung im Jahre 2010 mit derjenigen im Jahre 1998 in Zusammenhang zu bringen sei, da nach Kriegsende im Jahre 2010 die sri-lankische Regierung die LTTE-Strukturen nochmals habe untersuchen wollen und dabei auch bereits inhaftierte beziehungsweise in einem Schnellverfahren wieder freigesprochene LTTE-Mitglieder erneut ins Visier genommen hätte (vgl. Beschwerde Ziff. 18), mag zwar in gewissen Einzelfällen als Begründung dienen. Im vorliegenden Fall fehlen jedoch konkrete Hinweise dafür, dass auch der Beschwerdeführer von dieser Vorgehensweise betroffen gewesen sein soll. Nach dem Gesagten scheint die geltend gemachte Inhaftierung konstruiert und hält den Anforderungen der Glaubhaftmachung nach Art. 7 AsylG nicht stand. 7.4 Auch die Schilderungen des Beschwerdeführers die Zeit nach 2010 bis zu seiner Ausreise betreffend sind weitestgehend vage und in sich nicht schlüssig (vgl. act. A15/16 F74). Zudem sind Unstimmigkeiten in seinen Vorbringen ersichtlich, die weiter an der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen zweifeln lassen und auch in der Beschwerde nicht aufgelöst werden. So bringt er beispielsweise vor, die Army Intelligence habe bereits einen Monat nach seiner Freilassung im August 2010 nach ihm gesucht. Sie seien bei seinem früheren Zuhause, sprich bei seiner Partnerin und deren Kindern in B._______, erschienen und hätten sich nach seinem Verbleib erkundigt. Seine Partnerin und seine Freunde seien danach wiederholt aufgesucht worden; zum Teil seien sogar die Kinder der Partnerin geschlagen worden. In Bezug auf die Anzahl der Besuche der Sicherheitskräfte vermochte der Beschwerdeführer jedoch keine genaue Anzahl zu nennen: Vielmehr bringt er vor, er selbst sei unzählige Male gesucht worden (vgl. act. A15/16 F63), seine Partnerin sei ein bis dreimal im Monat aufgesucht worden (vgl. act. A15/16 F79). Da er sich aber versteckt gehalten habe, könne er nicht genau sagen, wie oft die Besuche stattgefunden hätten beziehungsweise wann sich ein solcher Besuch das letzte Mal vor seiner Ausreise ereignet haben soll (vgl. act. A15/16 F63 f.). Im späteren Verlauf der Anhörung machte er demgegenüber geltend, seine Partnerin sei zwei Monate vor seiner Ausreise zuletzt aufgesucht worden (vgl. act. A15/16 F80). Diese teils voneinander abweichenden Äusserungen sind in sich nicht schlüssig. Auch das Vorbringen, er habe sich während fünf Jahren versteckt halten können, ohne dass ihn die Army Intelligence bei seinen Freunden oder bei seiner Partnerin gefunden hätte, ist nicht nachvollziehbar, zumal er gleichzeitig
E-4995/2017 angibt, bei seiner Partnerin beziehungsweise bei Freunden und Bekannten untergekommen zu sein. Im Übrigen ist unklar, wo der Beschwerdeführer nach seiner Freilassung gewohnt beziehungsweise sich versteckt haben soll: Einerseits brachte er vor, bei seiner Partnerin gewohnt zu haben (vgl. act. A15/16 F7), andererseits führte er aus, er sei nicht zuhause geblieben und bei Freunden und Bekannten untergekommen, wobei er seine Partnerin lediglich ab und zu besucht habe (vgl. act. A15/16 F18, F81 und F84). Des Weiteren brachte der Beschwerdeführer in der Anhörung vor, er habe während dieser Zeit lediglich drei bis vier Mal im Monat als Bauarbeiter oder Schreiner gearbeitet. Dieses Einkommen habe genügt, um seine Ausgaben zu decken (vgl. act. A15/16 F74). Diese Ausführung deckt sich jedoch nicht mit seiner Äusserung zu Beginn der Anhörung, wonach die Eltern seiner Partnerin seinen Lebensunterhalt ab dem Jahre 2010 finanziert hätten, da er wegen seiner Probleme nicht mehr habe arbeiten können (vgl. act. A15/16 F15 f.). Das Vorbringen des Beschwerdeführers während der BzP, er sei mit seinem eigenen Reisepass, den er jedoch später einem Schlepper übergeben habe (vgl. act. A3/11 F4.02 und F5.01), aus Sri Lanka ausgereist, bekräftigt im Übrigen die Einschätzung, dass er sich im Zeitpunkt seiner Ausreise nicht im Fokus der sri-lankischen Sicherheitskräfte befand. 7.5 Im Ergebnis ist es dem Beschwerdeführer mangels Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen nicht gelungen, das Bestehen einer begründeten Furcht vor Verfolgung im Zeitpunkt seiner Ausreise glaubhaft zu machen. 8. 8.1 Die Vorinstanz hat nach Einschätzung des Bundesverwaltungsgerichts sodann zu Recht erwogen, es bestehe im Falle des Beschwerdeführers aufgrund seines Profils kein begründeter Anlass zur Annahme, dass er bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit oder in absehbarer Zukunft asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt sei. 8.2 Im Koordinationsurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 (publiziert als Referenzurteil) hat das Bundesverwaltungsgericht eine aktuelle Analyse der Situation von Rückkehrenden nach Sri Lanka vorgenommen (vgl. a.a.O., E. 8) und festgehalten, dass aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien
E-4995/2017 (vgl. a.a.O., E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Dabei handelt es sich um das Vorhandensein einer tatsächlichen oder vermeintlichen, aktuellen oder vergangenen Verbindung zu den LTTE, um die Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen und um frühere Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicherweise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den LTTE (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.1–8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt und überprüft zu werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die erforderlichen Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die zwangsweise nach Sri Lanka zurückgeführt werden oder die über die Internationale Organisation für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkehren, sowie Personen mit gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht wägt jeweils im Einzelfall ab, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben. Dabei zieht es in Betracht, dass insbesondere jene Rückkehrer eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG haben, denen seitens der sri-lankischen Behörden zugeschrieben wird, dass sie bestrebt sind, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen (vgl. a.a.O. E. 8.5.1). 8.3 Die Zugehörigkeit zur tamilischen Ethnie und die rund dreijährige Landesabwesenheit reichen für sich allein nicht aus, um im Falle einer Rückkehr des Beschwerdeführers von Verfolgungsmassnahmen im flüchtlingsrechtlich relevanten Ausmass ihm gegenüber auszugehen. Es bedarf vielmehr weiterer Indikatoren, die darauf schliessen lassen, dass er im Fokus der Behörden steht. Solche sind vorliegend jedoch nicht zu bejahen. Zwar wird, wie von der Vorinstanz zutreffend dargelegt, eine frühere LTTE-Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht in Abrede gestellt. Er wurde jedoch nach Verbüssens einer dreijährigen Haftstrafe im Jahre 2001 von einem Gericht frei gesprochen und hatte danach eigenen Angaben zufolge weder Kontakt mit den LTTE noch wurde er eines solchen verdächtigt. Ebenso wenig konnte er glaubhaft machen, dass er zu einem späteren Zeitpunkt erneut in den Fokus des sri-lankischen Sicherheitsapparates geriet. In Anbetracht seines niederschwelligen Profils ist folglich nicht davon auszugehen, dass die sri-lankischen Behörden an seiner Person ein erhöhtes Interesse haben.
E-4995/2017 8.4 Als weiterer Risikofaktor werden vom Beschwerdeführer seine Vernarbungen am rechten Ellbogen und am Rücken, welche durch die Misshandlungen während seiner zweiten Inhaftierung im Jahre 2010 entstanden sein sollen, und die nach wie vor gut sichtbar seien, vorgebracht. Hierzu ist festzuhalten, dass die Narbe am Rücken nicht ohne weiteres sichtbar ist. Zudem weist die Struktur der Narbe am Ellbogen – wie sich aus dem eingereichten Foto von dieser Narbe ergibt – deutlich auf eine Operationsnarbe hin und scheint nicht durch Gewalteinwirkung entstanden zu sein. Für sich alleine sind die Narben gemäss Rechtsprechung kein Faktor, um eine überwiegende Wahrscheinlichkeit einer Verhaftung und Folter zu begründen (a.a.O. E. 8.4.5). Schliesslich hat der Beschwerdeführer sein Heimatland eigenen Angaben gemäss ohne Probleme mit seinem eigenen Reisepass verlassen. 8.5 Unter Berücksichtigung aller Umstände ist nicht anzunehmen, dass ihm persönlich bei einer Rückkehr nach Sri Lanka ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG drohen könnten. 9. Im Ergebnis ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 10. 10.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 10.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 10.3 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen,
E-4995/2017 wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 10.4 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 10.5 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement lediglich Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nicht-Rückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Sri Lanka ist demnach rechtmässig. Sodann ergeben sich vorliegend keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des EGMR sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Falle der Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06 §§ 124-127 m.w.H.). Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug nicht als unzulässig erscheinen (BVGE 2011/24 E. 10.4). Auch der
E-4995/2017 Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat wiederholt festgestellt, dass nicht generell davon auszugehen sei, Rückkehrern drohe in Sri Lanka eine unmenschliche Behandlung. Eine Risikoeinschätzung müsse im Einzelfall vorgenommen werden (Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, 10466/11, Ziff. 37). Weder aus den Ausführungen des Beschwerdeführers noch aus den Akten ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach EMRK oder FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. 10.6 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 10.6.1 Gemäss der aktuellen, in einer Aufdatierung des Grundsatzurteils BVGE 2011/24 vorgenommenen Lagebeurteilung kommt das Bundesverwaltungsgericht im bereits oben zitierten Urteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 zum Schluss, dass der Wegweisungsvollzug in die Nord- und Ostprovinz Sri Lankas ([damals] mit Ausnahme des „Vanni-Gebiets“), worunter auch der Wohnort des Beschwerdeführers, B._______, zu zählen ist, zumutbar ist, wenn das Vorliegen der individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere die Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann (a.a.O. E. 13.4). 10.6.2 Der Beschwerdeführer erfüllt die genannten Bedingungen. Er stammt aus dem Osten Sri Lankas und ist aufgrund seiner insgesamt guten gesundheitlichen Verfassung und seiner absolvierten Ausbildung durchaus in der Lage, für sich eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation zu schaffen. Zwar sollen seine Eltern bereits verstorben sein und will der Beschwerdeführer eigenen Angaben gemäss weder über Geschwister noch weitere Verwandte in Sri Lanka verfügen, was im Kontext mit den Familienstrukturen in Sri Lanka ungewöhnlich erscheint. Es befindet sich aber zumindest die Lebenspartnerin des Beschwerdeführers mit ihren Kindern, mit welcher er auch während des Asylverfahrens in Kontakt stand, in Sri Lanka. Auch verfügt der Beschwerdeführer offensichtlich über ein weiteres soziales Beziehungsnetz, denn er erwähnte Freunde, bei welchen er zeitweise auch gewohnt haben will. Es ist folglich davon auszugehen, dass der
E-4995/2017 Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka selbständig für sich sorgen kann und nicht in eine existenzbedrohende Lage geraten wird. 10.6.3 Bei der Anhörung gab der Beschwerdeführer an, aufgrund einer früheren Verletzung unter Schmerzen am Ellbogen zu leiden. Es ist davon auszugehen, dass seine medizinische Versorgung hinsichtlich seiner Schmerzen in Sri Lanka gewährleistet ist. 10.6.4 Auch die anhaltenden Spannungen zwischen Muslimen und Buddhisten in Sri Lanka, die Anfang März 2018 zur Verhängung eines zehntägigen Ausnahmezustands führten, ändert an dieser Einschätzung nichts. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 10.7 10.7.1 Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AuG). 10.7.2 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 10.8 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 11. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) sowie – soweit überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 12. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Mit Zwischenverfügung vom
E-4995/2017 18. September 2017 wurde jedoch das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gutgeheissen. Aufgrund der Akten ist heute nicht von einer Veränderung in den finanziellen Verhältnisses des Beschwerdeführers auszugehen, weshalb von der Erhebung der Verfahrenskosten abzusehen ist. 13. Mit Zwischenverfügung vom 14. November 2017 wurde zudem das Gesuch um amtliche Verbeiständung nach Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 110a AsylG gutgeheissen und dem Beschwerdeführer MLaw Cora Dubach als amtliche Rechtsbeiständin zugeordnet. Ihr ist für ihre Arbeit ab dem Zeitpunkt der Verbeiständung zulasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar für die notwendigen Aufwendungen im Beschwerdeverfahren auszurichten. Die mit der Beschwerde vom 5. September 2017 eingereichte Kostennote weist einen Betrag in der Höhe von Fr. 1‘989.–, auf, bezieht sich jedoch auf die Arbeiten der früheren Rechtsvertreterin, welche nicht als Rechtsbeiständin beigeordnet werden konnte. Entsprechend ist der notwendige Vertretungsaufwand der amtlichen Beiständin ab dem Zeitpunkt ihrer Verbeiständung mit Verfügung vom 14. November 2017 zu schätzen. Da seither keine Vertretungsleistungen erfolgt sind und lediglich am 8. November 2017 das Gesuch um Beiordnung gestellt wurde, ist unter Berücksichtigung der massgebenden Berechnungsfaktoren (vgl. Art. 7 ff. VGKE) die Entschädigung auf Fr. 100.– festzusetzen.
(Dispositiv nächste Seite)
E-4995/2017 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Der amtlichen Rechtsbeiständin wird zulasten der Gerichtskasse ein Honorar in Höhe von Fr. 100.– zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Constance Leisinger Natassia Gili
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