Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-4161/2014
Urteil v o m 1 0 . April 2015 Besetzung
Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richterin Esther Karpathakis, Richterin Muriel Beck Kadima; Gerichtsschreiberin Susanne Bolz. Parteien
A._______, Staat unbekannt, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 26. Juni 2014 / N (…).
E-4161/2014 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer stammt nach eigenen Angaben aus der Gemeinde B._______ im Distrikt C._______, D._______. Er gehöre der Volksgruppe der unterdrückten [Minderheit] an, weshalb er die Staatsangehörigkeit von D._______ nicht besitze. Er habe dort in der Landwirtschaft und Fischerei geholfen. Nach Unruhen (…), die Ende Mai 2012 begannen, seien [Zugehörige der Minderheit] umgebracht worden. In seinem Dorf sowie im Nachbarort seien im Juli 2012 Häuser niedergebrannt worden, weshalb ihn seine Mutter aufgefordert habe, das Land zu verlassen. Am 14. oder 15 Juli 2012 habe er sein Dorf verlassen. Über E._______ sei er mit einem Frachtschiff nach Italien gelangt. B. Am 1. November 2012 reiste der Beschwerdeführer in die Schweiz ein, wo er am 5. November 2012 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel um Asyl ersuchte. Am 15. November 2012 wurde er zur Identität und zum Reiseweg sowie summarisch zu seinen Fluchtgründen befragt. Der Beschwerdeführer reichte keine Identitätspapiere zu den Akten, nach seinen Angaben habe er als Minderheitenangehöriger auch nie welche besessen. C. Im Auftrag des BFM wurde am 13. Dezember 2012 mittels eines Telefon- Interviews eine Sprach- und Herkunftsanalyse mit dem Beschwerdeführer durchgeführt (sogenannte Lingua-Analyse). Der Sachverständige kam in seinem landeskundlich-kulturellen sowie linguistischen Herkunftsgutachten vom 17. Oktober 2013 zum Schluss, der Beschwerdeführer habe wahrscheinlich zur Hauptsache nicht wie behauptet in D._______ gelebt, sondern sei sehr wahrscheinlich in E._______ sozialisiert worden. D. Am 23. Dezember 2013 wurde der Beschwerdeführer vertieft zu seinen Asylgründen angehört. Die Zweifel des BFM an seinen Vorbringen hinsichtlich Herkunft und Sozialisierung in D._______ wurden nicht angesprochen. Im Rahmen der Anhörung äusserte der Beschwerdeführer, dass der Dolmetscher einen anderen Dialekt spreche als er, nämlich das [Dialekt], das in E._______ gesprochen werde, aber man habe sich verständigen können. Auch die anwesende Hilfswerkvertretung vermerkte auf dem Unter-
E-4161/2014 schriftenblatt, dass es Verständigungsschwierigkeiten zwischen dem Dolmetscher und dem Beschwerdeführer gegeben habe (vgl. act. A20/15, F. 91, Unterschriftenblatt der Hilfswerkvertretung). E. Am 10. März 2014 wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zum Gutachten über das Lingua-Interview gewährt. Der Beschwerdeführer nahm mit Eingabe vom 20. März 2014 fristgerecht dazu Stellung und hielt daran fest, aus D._______ zu stammen, ein [Angehöriger der Minderheit] zu sein, dort zur Schule gegangen zu sein und ein wenig [Mehrheitssprache in D._______] schreiben und sprechen zu können. F. Am 26. Juni 2014 lehnte das BFM das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und änderte die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers in "unbekannt". Es setzte eine Ausreisefrist bis zum 21. August 2014. Zur Begründung führte das BFM unter Bezugnahme auf das Lingua-Gutachten aus, der Beschwerdeführer habe zu den Bereichen Religion, Nahrung, Preise von Gütern, Bildungssystem, politische Parteien und öffentliches Transportsystem nur sehr allgemeine Angaben gemacht, er kenne beispielsweise keine [Minderheiten]-Partei. Auch erstaune, dass er keine [Mehrheitssprache in D._______]-Kenntnisse haben wolle, sei dies doch die Unterrichtssprache in D._______. [Ausführungen zu den Sprachkenntnissen und zu verwendeten Lehnwörtern], auch entsprächen Phonetik, Morphologie, Syntax und Wortwahl nicht dem typischen [Minderheit]-Dialekt. Aus diesem Grund sei davon auszugehen, dass er mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Hauptsache nicht in D._______, sondern in E._______ gelebt habe, weshalb seine Asylgründe grundsätzlich nicht glaubhaft seien, was durch seine realitätsfremden, widersprüchlichen und unsubstanziierten Angaben noch bestätigt werde. Die Schilderungen liessen einen persönlichen Bezug vermissen, weshalb es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, im Sinne von Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) eine Verfolgung gemäss Art. 3 AsylG glaubhaft zu machen. Die Folgen der unglaubhaften Identitätsangaben habe der Beschwerdeführer auch hinsichtlich der Wegweisung zu tragen, indem davon auszugehen sei, dass einer Wegweisung in den tatsächlichen Heimatstaat keine Vollzugshindernisse im Sinne des Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 – 4 des Ausländergesetzes vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) entgegen stehen würden. Der Entscheid wurde am 30. Juni 2014 eröffnet.
E-4161/2014 G. Am 22. Juli 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 26. Juni 2014 sowie die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Anweisung, den Beschwerdeführer nochmals ergänzend anzuhören und den Fall neu zu beurteilen. In prozessualer Hinsicht wurde die unentgeltliche Rechtspflege nach 110a AsylG und der Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragt. Dem Beschwerdeführer sei ein Anwalt seiner Wahl zu bestellen. H. Mit Zwischenverfügung vom 30. Juli 2014 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses (Art. 63 Abs. 4 letzter Satz VwVG). I. Mit Eingabe vom 31. März 2015 reichte der Beschwerdeführer Beweisunterlagen (seine "temporäre" Identitätskarte, einen Auszug aus dem Familienbuch sowie Zustellcouverts) zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM beziehungsweise SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das AsylG und das VGG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
E-4161/2014 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Das Bundesverwaltungsgericht kann, wie vorliegend, gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel verzichten.
4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 Ausschlaggebend für die Einschätzung des Sachverhaltes ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer – wie von ihm behauptet – ein Angehöriger der Volksgruppe der [Minderheit] aus D._______ ist und deshalb gefährdet sein könnte, Opfer asylrelevanter Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu
E-4161/2014 werden (vgl. zur Situation der [Minderheit] beispielsweise: UN-News Centre, [Quellen]). Das BFM bestreitet dieses Vorbringen und hält für wahrscheinlicher, dass er in E._______ sozialisiert wurde. Tatsächlich lebt in E._______ seit Jahrzehnten eine grosse Diasporagemeinde der aus D._______ stammenden [Minderheit]. Nach Angaben des UNHCR hielten sich Anfang 2013 rund 30'000 Personen als registrierte Flüchtlinge in zwei regierungsgeführten Flüchtlingslagern nahe der Grenze zu D._______ auf, wogegen geschätzte 200'000 weitere [Minderheitenangehörige] ohne Registrierung – und ohne Unterstützung – in E._______ lebten (vgl. UNHCR, [Quelle], abgerufen am 31.03.2015). Aus diesem Grund ist es durchaus möglich, dass der Beschwerdeführer, obwohl D._______ Abstammung, zur Hauptsache in E._______ gelebt haben könnte. Diese Ausgangslage ist vergleichbar mit der Situation von tibetischen Asylsuchenden, welche in tibetischen Diasporagemeinden in Indien und Nepal leben und aufwachsen. 5.2 Im publizierten Entscheid BVGE 2014/12 führte das Bundesverwaltungsgericht in Bezug auf Flüchtlinge mit angeblicher Herkunft aus Tibet/China unter Berücksichtigung des Grundsatzes, dass die Abklärungspflicht der Asylbehörden ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person findet, Folgendes aus: Sofern ein Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen effektiven Status er in einem Drittstaat innehat, verunmöglicht, kann namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Durch die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft wird so auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (BVGE 2014/12, E. 5.9). In Bezug auf Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, geht das Gericht daher vermutungsweise davon aus, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen (Ebenda, E. 5.10). Nach diesen Grundsätzen ging das BFM auch im vorliegend angefochtenen Entscheid vor. Die Vorinstanz hielt die Asylvorbringen des Beschwerdeführers für unglaubhaft und sah sich angesichts seiner unklaren Identität ausserstande, allfällige Wegweisungshindernisse zu prüfen, beziehungsweise den Staat zu bestimmen, in den er zurückkehren müsste. 5.3 Das BFM stützte seine Einschätzung hinsichtlich der Herkunft des Beschwerdeführers auf das Gutachten des Sachverständigen der Fachstelle
E-4161/2014 Lingua vom 17. Oktober 2013 ab, wonach der Beschwerdeführer wahrscheinlich in E._______ und nicht in D._______ sozialisiert worden sein soll. Zu klären ist, ob das BFM zu Recht annehmen durfte, der Beschwerdeführer stamme nicht aus D._______, und ob der Sachverhalt diesbezüglich korrekt und abschliessend erstellt wurde. 6. 6.1 Hat die Vorinstanz entscheidwesentliche Zweifel an der vorgetragenen Herkunft von Asylsuchenden, so wird in der Regel eine von den Befragungen zur Person und zu den Asylgründen unabhängige Herkunftsanalyse durchgeführt. Dabei werden neben den landeskundlich-kulturellen Kenntnissen üblicherweise auch die sprachlichen Fähigkeiten der asylsuchenden Person geprüft; diese sogenannten "Lingua-Analysen" werden ausschliesslich von amtsexternen, von der Fachstelle Lingua des SEM beauftragten Sachverständigen mit den entsprechenden Sprach- und Länderkenntnissen durchgeführt (vgl. dazu die nach wie vor Gültigkeit beanspruchende Rechtsprechung der Schweizerischen Asylrekurskommission, publiziert in EMARK 1998 Nr. 34, EMARK 1999 Nr. 18 bis 20 sowie EMARK 2003 Nr. 14). Bei einer Lingua-Analyse handelt es sich zwar nicht um ein Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57 – Art. 61 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche Auskunft einer Drittperson im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht misst einer Lingua-Analyse jedoch erhöhten Beweiswert zu, sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat (vgl. EMARK 2003 Nr. 14 E. 7; EMARK 1998 Nr. 34; seither ständige Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. beispielsweise BVGE 2014/12 E. 4.2.1 sowie Urteil E-163/2012 vom 7. August 2012 E. 6.1.1). 6.2 Vorliegend wurde nach erfolgter Befragung zur Person eine Notiz erstellt, wonach der zuständige Sachbearbeiter des BFM davon ausging, der Beschwerdeführer stamme aus einem anderen Land (vgl. act. A5/1). Als Begründung wurde genannt, er "spreche [Dialekt], wie es in E._______ gesprochen werde". Diese Einschätzung wurde in der Befragung zur Person (BzP) nicht thematisiert. Aus dem Protokoll der einstündigen Befragung wird nicht ersichtlich, dass sich der Beschwerdeführer in seiner angeblichen Herkunftsregion nicht auskennen würde (vgl. act. A4/9). Es ist möglich, dass die gleichentags beantragte Lingua-Abklärung auf einen Hinweis
E-4161/2014 des anwesenden Dolmetschers hin eingeleitet wurde. Den Akten ist weiterhin zu entnehmen, dass das am 13. Dezember 2012 durchgeführte Gespräch mit dem Beschwerdeführer nicht durch einen Sachverständigen, sondern durch einen Interviewer geführt wurde, weil der Sachverständige nicht verfügbar war (vgl. act. A8/1). Das Interview wurde von letzterem erst in einem Gutachten vom 17. Oktober 2013 ausgewertet. Der Sachverständige erscheint nach Aktenlage aufgrund von Herkunft und Ausbildung qualifiziert, um die nötige Einschätzung vorzunehmen (vgl. act. A15/1). Er stammt aus der Region, verfügt über die nötigen Sprachkenntnisse und hat sich wiederholt und länger für Studien und Feldforschungen in E._______ und D._______ aufgehalten. Über die Qualifikation und den Hintergrund der Person, welche das Interview geführt hat, ist dagegen nichts bekannt, ausser dass er oder sie [Minderheitendialekt] gesprochen hat (vgl. act. A16/7). 6.3 Hinsichtlich des als "Lingua Report" bezeichneten Gutachtens lässt sich folgendes bemerken: Vorab hält der Gutachter fest, dass bestimmte, zur abschliessenden Klärung der Herkunft sachdienliche Fragen ("pertinent questions") entweder nicht gestellt wurden, beziehungsweise nur wenig umfassend ("not very copiously") beantwortet wurden. Der Gutachter stellt auch fest, dass der Interviewer einen Dialekt des F._______ (im Süden von E._______) gesprochen habe, während der Beschwerdeführer [Minderheitendialekt] auf einem nicht-muttersprachlichen Niveau gesprochen habe ("non-native level", vgl. act. A 16/7, S. 1 f.). Das Gutachten fasst die Antworten auf die gestellten länderkundlichen und kulturellen Fragen zusammen. Dabei fällt auf, dass der Beschwerdeführer viele richtige Antworten gegeben hat. Die Antworten waren zwar nicht sehr ausführlich, aber überwiegend richtig. So kannte er den zum Zeitpunkt der Flucht gültigen Goldpreis (vgl. ebenda, Ziff. 2.1). Auch seine Angaben über die religiösen Gemeinschaften waren korrekt. Er nannte die verschiedenen Lebensmittelpreise, über den Preis für Fleisch sei nicht gesprochen worden. Auch zum Gesundheitssystem machte er richtige Angaben (vgl. ebenda, Ziff. 2.3). Hinsichtlich der Schule gab er an, er habe kein [Mehrheitssprache in D._______] gelernt, was den Gutachter überrascht, weil das die Unterrichtssprache D._______ sei. Richtig sei dagegen, so der Gutachter, dass auch [andere Sprache] gelehrt werde. Ansonsten wurden keine Fragen zur Schulausbildung gestellt. Der Beschwerdeführer äusserte sich nicht sehr ausführlich hinsichtlich politischer Parteien, er nannte keine [Minderheiten]-Partei. Seine Ausführungen zum öffentlichen Verkehrswesen in der Region blieben knapp, aber richtig; er kannte jedoch
E-4161/2014 den Preis eines Fahrscheins nicht, diesen habe immer der Vater bezahlt. Der Gutachter kommt zum Schluss, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers im landeskundlich-kulturellen Teil sehr allgemein geblieben seien, hält aber auch fest, dass Gleiches auch für die Fragestellungen gelte. Es sei daher schwer, eine abschliessende Schlussfolgerung zu ziehen (vgl. ebenda, Ziff. 2.4). Das Bundesverwaltungsgericht teilt diese Ansicht. Offenbar waren die Fragen sehr allgemein, und es scheint – angesichts der Kürze des Gutachtens –, dass wenig nachgefragt wurde. Dies darf dem Beschwerdeführer nicht zum Nachteil gereichen. Festzuhalten ist, dass er die gestellten Fragen zwar knapp, aber überwiegend richtig beantwortet hat. Hinsichtlich der Sprachanalyse erläutert der Gutachter vorab, dass [Ausführungen zur Sprache und verwendeten Lehnwörtern und ähnlichem]. Der Gutachter beschreibt im Folgenden die Aussprache des Beschwerdeführers und seine Verwendung von [Lehnwörtern] und kommt zum Ergebnis, dass [Minderheitendialekt] nicht die Muttersprache des Beschwerdeführers sei (vgl. ebenda, Ziff. 2.4). Der Gutachter bilanziert, die knappen Angaben gepaart mit den linguistischen Auffälligkeiten deuteten darauf hin, dass der Beschwerdeführer wahrscheinlich nicht aus D._______, sondern aus E._______ stamme (vgl. ebenda, Ziff. 4). Aus Sicht des Gerichts hat der Gutachter das Interview fachkundig, objektiv und sorgfältig ausgewertet. Sein Urteil bleibt – angesichts der knappen Angaben verständlich – jedoch nicht ganz eindeutig, vielmehr spricht er davon, es sei sehr wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer nicht aus D._______ komme. Das Gericht kommt zum Fazit, dass der Gutachter ohne Zweifel sorgfältig gearbeitet hat, dass das zu beurteilende Ausgangsmaterial aber allenfalls nicht genügend aussagekräftig war, was im Hinblick auf die Pflicht der Behörde zur Amtsermittlung gemäss Art. 12 VwVG zu berücksichtigen ist. Anscheinend hat der Interviewer nur sehr allgemeine Fragen gestellt. Die aktenkundigen Verständigungsschwierigkeiten zwischen dem Interviewer und dem Beschwerdeführer (vgl. act. A16/7, Remarks on the interview, S. 1) könnten indizieren, dass das Gespräch auch aufgrund dieser Verständigungsschwierigkeiten nicht sonderlich in die Tiefe gegangen ist. Es ist auch nicht ganz auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer versucht hat, sich in seiner Sprechweise auf den Interviewer einzustellen. All diese Faktoren könnten eine Rolle gespielt haben, sind im Nachhinein aber nur schwer zu beurteilen.
E-4161/2014 6.4 Zwar hat bereits die ARK ein berechtigtes öffentliches und privates Geheimhaltungsinteresse anerkannt, welches die Verweigerung der vollumfänglichen Offenlegung eines Lingua-Gutachtens an die Asylsuchenden rechtfertigt. Um dem nach Art. 29 Abs. 1 BV garantierten Grundsatz des fairen Prozesses zu genügen und den Kerngehalt des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 Abs. 2 BV nicht zu verletzen, muss der asylsuchenden Person jedoch vom wesentlichen Inhalt des Gutachtens Kenntnis gegeben werden, mit der Möglichkeit, sich dazu zu äussern und Gegenbeweise zu bezeichnen (Art. 28 VwVG; Art. 30 VwVG). Dazu muss die Behörde der asylsuchenden Person in zusammenfassender Weise die von der Fachperson gestellten Fragen und den wesentlichen Inhalt der darauf erhaltenen Antworten sowie die weiteren in den Akten enthaltenen Beweiselemente, auf welche die Fachperson ihre Einschätzung stützt, offenlegen, sei es in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz, sei es anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung (vgl. EMARK 1998 Nr. 34 E. 9; EMARK 2003 Nr. 14 E. 9; seither ständige Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. beispielsweise Urteile des BVGer E-4104/2006 vom 24. April 2007 E. 5.2-5.4 sowie BVGer D-2335/2013 vom 8. April 2014 E. 3.8.7). 6.5 Das Gericht stellt angesichts der Aktenlage fest, dass die Vorinstanz in casu ihrer Verpflichtung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs aus folgenden Gründen nicht in angemessener Weise nachgekommen ist: Das Lingua-Interview fand am 13. Dezember 2012 statt. Erst ein Jahr später wurde der Beschwerdeführer, am 23. Dezember 2013, zu den Asylgründen angehört. Bei diesem Termin wurden die Zweifel der Vor-instanz an der Identität des Beschwerdeführers, beziehungsweise die aus dem Lingua- Gutachten gezogenen Schlüsse, jedoch nicht thematisiert, obwohl das Lingua-Gutachten seit geraumer Zeit vorlag. Erst am 10. März 2014, gut 15 Monate nach dem Interview, wurde der Beschwerdeführer schriftlich zur Stellungnahme aufgefordert. Die Ausführungen in der Verfügung zum Inhalt des Gutachtens sind denkbar knapp und konzentrieren sich einzig auf jene Aussagen, welche der Gutachter als unrichtig taxierte. Auch wird dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe sehr knapp geantwortet (vgl. A21/3); wie oben ausgeführt, darf dies nicht ihm angelastet werden, da es in der Hand des Interviewers gelegen wäre, vertieft nachzufragen. Es überrascht auch nicht, dass der Beschwerdeführer auf die Vorhaltungen des BFM nach so langer Zeit nur sehr pauschal und wenig präzis hat erwidern können und einzig daran festhielt, er stamme aus D._______ und
E-4161/2014 habe dort die Schule besucht (vgl. act. A22/1). Es ist in diesem Zusammenhang auch wenig nachvollziehbar, warum die Vorinstanz den Anhörungstermin nicht nutzte, um allfällige Zweifel an der Identität des Beschwerdeführers anzusprechen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Zwar fand auch die Anhörung erst ein Jahr nach dem Lingua-Interview statt, aber wenigstens hätte der Beschwerdeführer auf die Unterstützung durch einen Dolmetscher zurückgreifen können und auf den Vorhalt des BFM allenfalls besser reagieren können. 6.6 Art. 29 Abs. 1 BV garantiert in allgemeiner Weise den Anspruch auf einen fairen Prozess sowohl für verwaltungsinterne als auch für gerichtliche Verfahren. Neben dem Verbot der Rechtsverzögerung und der formellen Rechtsverweigerung sowie dem Verbot des überspitzten Formalismus umfasst dieses allgemeine Fairnessgebot eine Reihe weiterer, durch Rechtsprechung und Lehre entwickelter Einzelgarantien. Dazu zählen namentlich die Pflicht der Behörden, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, sowie der Grundsatz der Waffengleichheit, der unter anderem vorsieht, dass den Behörden vor allem bei unbeholfenen oder ohne Rechtsbeistand auftretenden Parteien eine verstärkte Aufklärungs- und Orientierungspflicht zukommt (vgl. JÖRG PAUL MÜLLER/MARKUS SCHEFER, in: Grundrechte in der Schweiz, 4. Aufl., Bern 2008, Art. 29 BV S. 821 ff.; Gerold Steinmann, in: Die Schweizerische Bundesverfassung – Kommentar, Ehrenzeller/Mastronardi/Vallender/Schweizer (Hrsg.) 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2008, Art. 29 BV N 9, 17 und 20; GIOVANNI BIAGGINI, in: BV Kommentar, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Zürich 2007, Art. 29 BV N 11 ff.; ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Auflage, 2013, Rz. 210 ff.). Das Gericht ist der Auffassung, dass die Behörde dem Beschwerdeführer zwar formal korrekt, jedoch nicht in fairer und angemessener Weise das rechtliche Gehör zum Ergebnis des Lingua-Gutachtens gewährte und deshalb seine Rechte aus Art. 29 Abs. 1 und 2 BV verletzt hat. Das BFM hätte den Beschwerdeführer viel zeitnaher nach Vorliegen des Sachverständigengutachtens zur Stellungnahme auffordern müssen, damit er sich überhaupt an das von ihm Gesagte noch hätte erinnern können, ansonsten das rechtliche Gehör zu einer Alibiübung verkommt. Dies war jedoch nach Aktenlage nicht möglich, weil das Dossier des Beschwerdeführers noch im Oktober 2013 keinem Sachbearbeiter zugeteilt worden war (vgl. act. A18/1). Derartige organisatorische Schwierigkeiten der zuständigen Behörde dürfen dem Beschwerdeführer jedoch nicht zum Nachteil gereichen,
E-4161/2014 beziehungsweise seine Verfahrensrechte beschneiden. Das Gericht hält es nach Aktenlage für erwiesen, dass die Vorinstanz die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs vorliegend verletzt hat. 7. Das Gericht hegt auch grosse Zweifel, dass die Vorinstanz den Sachverhalt richtig gewürdigt hat. Das BFM ist gestützt auf den Anspruch auf rechtliches Gehör und den Untersuchungsgrundsatz verpflichtet, die Vorbringen der Betroffenen in einer für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2) sowie alle für den Entscheid rechtsrelevanten Sachumstände – wozu auch die Asylsuchenden begünstigende Faktoren gehören – vollständig abzuklären und in den Akten festzuhalten (vgl. PATRICK KRAUSKOPF/KATRIN EMMENEG- GER, in: Waldmann/Weissenberger (Hrsg.), VwVG, 2009, Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 12 VwVG N 19 ff. und N 42; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1043 ff.). Wie ausgeführt, ist vorliegend die Herkunft des Beschwerdeführers für die Beurteilung des Vorliegens der Flüchtlingseigenschaft von entscheidender Bedeutung. Die Lingua-Abklärung ist dabei, wie unter E. 6.1. ausgeführt, nur ein Baustein, wenn ihr auch unter Umständen ein erhöhter Beweiswert zukommen kann. Zu beachten ist im vorliegend Verfahren zusätzlich, dass in Bezug auf die Anhörung Verständigungsprobleme zwischen dem Beschwerdeführer und der dolmetschenden Person aktenkundig sind. Der Dolmetscher bemerkte, dass der Beschwerdeführer den F._______-Dialekt spreche, der auch in D._______ gesprochen werde. Offenkundig stammt der Dolmetscher selbst nicht von dort, dafür spricht seine Aussage "Ich verstehe ihn (den Beschwerdeführer), aber es kann sein, dass ich für das Verständnis zum Teil nachfragen muss" (vgl. act. A20/15, F. 6). Zum Ende der Anhörung äusserte der Beschwerdeführer auf die Frage, ob er den Dolmetscher gut verstanden habe, dass sein [Dialekt] nicht dasselbe wie das [Dialekt] des Dolmetschers sei, der Dolmetscher spreche E._______-[Dialekt] (vgl. ebenda, F. 91). Auch die Hilfswerkvertretung vermerkte auf dem Unterschriftenblatt, dass der Beschwerdeführer und der Dolmetscher nicht den gleichen Dialekt gesprochen hätten. Dagegen kam der Lingua-Sachverständige zum Ergebnis, der Beschwerdeführer spreche wie eine Person, die in E._______ sozialisiert worden sei. Es ist unklar, warum der Beschwerdeführer, wenn er denn in E._______ sozialisiert worden sein soll,
E-4161/2014 solch offenkundige Verständigungsprobleme mit einem aus E._______ stammenden Dolmetscher hatte. Der Entscheid vom 26. Juni 2014 geht auf diese Diskrepanzen nicht ein, sondern stützt die ablehnende Einschätzung hinsichtlich der Herkunft des Beschwerdeführers vollumfänglich auf das Gutachten ab. Die Erkenntnisse des Gutachtens werden zudem nur gegen den Beschwerdeführer verwendet. Alles, was für ihn sprechen würde (oberflächliche Fragestellungen, richtige Antworten seinerseits), wird im Entscheid ausgeklammert. Dabei verpflichtet der Untersuchungsgrundsatz die Vorinstanz, auch allfällige zutreffende Antworten der asylsuchenden Person zu ihrem angeblichen Heimatland gebührend zu berücksichtigen (vgl. EMARK 2004 Nr. 28 E. 7a-b), was vorliegend offensichtlich nicht der Fall gewesen ist. 8. Angesichts obiger Ausführungen muss festgehalten werden, dass aufgrund der bei Erlass der vorinstanzlichen Verfügung bestehenden Sachlage nicht eingeschätzt werden kann, woher der Beschwerdeführer tatsächlich stammt. Die Argumentation der Vorinstanz überzeugt, wie dargestellt, vorliegend nicht, weshalb davon auszugehen ist, dass der rechtserhebliche Sachverhalt bei Erlass der angefochtenen Verfügung nicht ausreichend abgeklärt war. Erst im Verlauf des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer ferner mit Eingabe vom 31. März 2015 Beweisunterlagen – seinen Angaben zufolge handle es sich um eine (…) Identitätskarte und um einen Auszug aus dem Familienbuch, samt Zustellcouverts – zu den Akten. Diese bedürfen indessen ebenfalls der näheren Abklärung, um ihren Beweiswert einzuschätzen. Der angefochtene Entscheid ist demnach aufzuheben und mit der Auflage an das SEM zurückzuweisen, die Herkunft des Beschwerdeführers unter Wahrung seiner Verfahrensrechte und unter Würdigung der im Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen erneut abzuklären und den Sachverhalt umfassend zu erstellen. Die Beschwerde ist gutzuheissen, und die Sache ist im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63
E-4161/2014 Abs. 1 und 2 VwVG), weshalb der Antrag um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos geworden ist. Eine Parteientschädigung gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG ist nicht zuzusprechen, da aufgrund der Akten nicht davon auszugehen ist, es seien dem im Beschwerdeverfahren nicht vertretenen Beschwerdeführer notwendige und verhältnismässig hohe Kosten entstanden. Der Antrag des Beschwerdeführers auf rechtliche Verbeiständung nach Art. 65 Abs. 2 VwVG ist angesichts der Gutheissung der Beschwerde ebenfalls gegenstandslos geworden, und es ist darüber nicht mehr zu befinden. (Dispositiv nächste Seite)
E-4161/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid der Vorinstanz wird aufgehoben. 2. Das SEM wird angewiesen, die Herkunft des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen erneut abzuklären. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Susanne Bolz
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