Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-3361/2014
Urteil v o m 6 . M a i 2015 Besetzung
Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richter Walter Lang, Richterin Sylvie Cossy, Richterin Muriel Beck Kadima, Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner; Gerichtsschreiberin Regina Derrer. Parteien
A._______, geboren am (…), eigenen Angaben zufolge Volksrepublik China (Tibet), (…), Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM, zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 19. Mai 2014 / N (…).
E-3361/2014 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin verliess gemäss eigenen Angaben ihren Heimatstaat [im Mai] 2012 und reiste über Nepal, wo sie sich nach ihrer Flucht während siebeneinhalb Monaten aufgehalten habe, und ihr unbekannte Länder am 17. Januar 2013 in die Schweiz ein, wo sie gleichentags ein Asylgesuch stellte. Anlässlich der Kurzbefragung am 29. Januar 2013 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel sowie der einlässlichen Anhörung am 29. April 2014 zu ihren Ausreise- und Asylgründen trug die Beschwerdeführerin im Wesentlichen Folgendes vor: Sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie aus dem Dorf B._______ in der Präfektur C._______, Provinz D._______, Tibet, wo sie seit ihrer Geburt – zuletzt zusammen mit ihrem Ehemann, ihren (…) Kindern und [weiteren Verwandten] – gelebt habe. Gemeinsam mit ihrer Familie habe sie Ackerbau betrieben und Gerste, Rettich, Kartoffeln, Bohnen und Lattich angepflanzt. Am frühen Morgen des [Juli] 2011 habe sie zusammen mit ihrer Freundin, E._______, ein Bild des Dalai Lama sowie ein am Vorabend selbstgebasteltes Plakat, auf dem unter anderem der Slogan "Freiheit für Tibet" und die Forderung nach einer Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet vermerkt gewesen sei, an die Türe des kleinen chinesischen Militärbüros in B._______ geklebt. Anschliessend seien sie und ihre Freundin sofort nach Hause zurückgekehrt. Mit dieser Plakataktion hätten sie ihre Verbundenheit mit jenen Tibetern, die sich in den Regionen Kham und Amdo aus Protest gegen die chinesische Besatzungsmacht selbst verbrannten, zum Ausdruck bringen und einen eigenen Beitrag im Kampf gegen die Unterdrückung durch die Chinesen leisten wollen. Am Abend des [Juli] 2011 seien sie und ihre Freundin dann von chinesischen Soldaten festgenommen und auf einer ungefähr dreistündigen Fahrt bis zu einer grossen Kaserne gebracht worden. Dort sei sie von ihrer Freundin, von der sie seither nie wieder etwas gehört habe, getrennt und in einem kleinen Zimmer festgehalten worden. Am nächsten Morgen sei sie verhört und unter anderem dazu befragt worden, wer sie mit der Plakataktion beauftragt habe und von wem das Bild des Dalai Lama stamme. Nachdem sie nicht geantwortet habe, habe man ihr Faustschläge verpasst, sie geschubst und an den Haaren gezogen. Anschliessend sei sie wieder in ihr Zimmer gebracht worden. Während der über viermonatigen Gefangenschaft habe es weitere Verhöre gegeben, anlässlich derer sie wiederum geschlagen worden sei. Auch habe sie manchmal für vier bis fünf Stunden arbeiten, das heisst unter anderem wischen und Holz hacken müssen. Am Abend des
E-3361/2014 [November] 2011 habe man sie plötzlich – nach Vermutung der Beschwerdeführerin in der Hoffnung, dass sie sich vor der Bevölkerung ihres Heimatdorfes dazu bekenne, dass hinter ihrer Tat Anhänger des Dalai Lama steckten, und sie den Chinesen mit der Zeit die Namen dieser Anhänger preisgeben würde – aus dem Gefängnis entlassen und nach B._______ zurückgebracht. Fortan sei sie mit ihrer Familie unter Hausarrest gestanden. Auch habe sie keine Besuche mehr empfangen dürfen. Bis zu ihrer Ausreise [im Mai] 2012 seien die chinesischen Soldaten mehrmals im Monat bei ihr zu Hause vorbeigekommen, hätten sie gefragt, wann sie endlich gestehen würde und hätten von ihr verlangt, vor die Dorfbevölkerung zu treten und sich dazu zu bekennen, dass sie von den Anhängern des Dalai Lama zur Plakataktion angestiftet worden sei. Da sie dies nicht habe tun wollen, hätten sie die Soldaten nicht in Ruhe gelassen, weshalb sie das Land aus Angst, wie ihre Freundin eines Tages zu verschwinden, und auf Anraten ihrer Familie verlassen habe. Da ihre ID gemäss Angaben ihres Ehemannes anlässlich einer Hausdurchsuchung kurze Zeit nach ihrer Festnahme von den Chinesen eingezogen worden sei und sie nie einen Pass beantragt habe, sei sie ohne Ausweispapiere aus China ausgereist. Seit ihrer Flucht [im Mai] 2012 habe sie keinen Kontakt zu ihrer Familie mehr aufnehmen können. Folglich wüssten ihr Ehemann und ihre Kinder nicht, wo sie sich derzeit befinde und wie es ihr gehe. B. B.a Mit Schreiben vom 7. Mai 2014 orientierte das BFM die Beschwerdeführerin darüber, dass anlässlich der Anhörung vom 29. April 2014 nebst ihren Asylgründen auch ihre Länderkenntnisse und ihr Alltagswissen geprüft worden seien. Das Bundesamt teilte der Beschwerdeführerin mit, dass es die von ihr geltend gemachte Herkunft aus der Volksrepublik China bezweifle, da ihre Antworten bezüglich wesentlicher Aspekte des Länderund Alltagswissens nicht überzeugten, und dass es ihre Herkunft und Staatsangehörigkeit für den weiteren Verlauf des Asylverfahrens folglich als "unbekannt" einstufe. Das BFM gab der Beschwerdeführerin Gelegenheit, sich bis zum 21. Mai 2014 dazu zu äussern (A12/2). B.b Am 13. Mai 2014 nahm die Beschwerdeführerin zu diesem Schreiben des BFM vom 7. Mai 2014 Stellung und machte im Wesentlichen geltend, dass sie angesichts der wenigen Fragen, die das BFM ihr zu ihrer Herkunft gestellt habe, gar keine Gelegenheit gehabt habe, darüber zu sprechen. Sie forderte das BFM auf, konkrete Angaben darüber zu machen, inwiefern ihre Antworten nicht überzeugten, und ihr Gelegenheit zu geben, dazu im Einzelnen Stellung zu nehmen. Sollte das Bundesamt danach weiterhin
E-3361/2014 Zweifel an ihrer tibetischen Herkunft haben, sei sie bereit, diese mittels einer Lingua-Analyse auszuräumen (A13/1). C. Mit Verfügung vom 19. Mai 2014 – am darauffolgenden Tag eröffnet – lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete ihre Wegweisung sowie den Vollzug an. Es hielt im Wesentlichen fest, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen sei, im Sinne von Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) glaubhaft zu machen, dass sie in B._______, Provinz D._______, Tibet, geboren, aufgewachsen und sozialisiert worden sei, weshalb davon auszugehen sei, dass sie nicht Staatsangehörige der Volksrepublik China sei und ihre Hauptsozialisation in einer exiltibetischen Gemeinde in Nepal oder Indien liege. So hätten sich bereits anlässlich der Erstbefragung der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer mangelnden Chinesisch- und Länderkenntnisse erste Zweifel an der von ihr angegebenen Herkunft und ihrer chinesischen Staatsangehörigkeit ergeben. Aus diesem Grund seien im Rahmen der einlässlichen Anhörung nebst ihren Asylgründen unter anderem ihre Länderkenntnisse und ihr Alltagswissen eingehend geprüft worden. Da sie dabei zwar durchaus gewisse Länderkenntnisse habe nachweisen können, diese aber lokal beschränkt gewesen seien und ihr Alltagswissen überdies gering ausgefallen sei, dränge sich der Verdacht auf, dass die Beschwerdeführerin ihr geographisches Wissen mit Blick auf die Befragung erlernt habe, um auf diese Weise den Anschein zu erwecken, aus der von ihr genannten Gegend zu stammen. Die Zweifel an der von ihr angegebenen Herkunft würden durch ihre pauschalen und unspezifischen Reisewegschilderungen verstärkt, legten diese doch die Vermutung nahe, dass die Beschwerdeführerin die von ihr geschilderte Reise von Tibet über die Grenze nach Nepal nie selber unternommen habe. Der Umstand, dass sie im Verlauf von fast zwei Jahren seit ihrer Ausreise keinerlei Vorkehrungen getroffen habe, um Reise- oder Identitätspapiere zu besorgen, lasse im Sinne eines weiteren Zweifels an ihrer Herkunft und Staatsangehörigkeit den Verdacht aufkommen, dass sie der Asylbehörde diese Dokumente zwecks Verschleierung ihrer Identität und ihres Reisewegs vorenthalte. Schliesslich seien auch die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihren Asylgründen undifferenziert und unglaubhaft, was das BFM in der Annahme bestärke, dass seine Zweifel an der angegebenen Herkunft und Staatsangehörigkeit berechtigt seien. Zur Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 13. Mai 2014 führte das BFM aus, dass deren Behauptung, sie habe keine Gelegenheit erhalten, ihre Länderkenntnisse und ihr Alltagswissen unter Beweis zu stellen, aufgrund der in
E-3361/2014 dieser Hinsicht zahlreich gestellten Fragen als Schutzbehauptung zu werten sei. Auch sei die Beschwerdeführerin im Rahmen der Befragung auf Tatsachenwidrigkeiten, die sich aus ihren Antworten ergeben hätten, verschiedentlich aufmerksam gemacht worden. Demzufolge erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb ihr Asylgesuch abzulehnen sei. Bezüglich des Wegweisungsvollzugs führte die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 19. Mai 2014 aus, die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit desselben sei zwar von Amtes wegen zu prüfen. Es sei jedoch nicht Sache der Asylbehörden, nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen, wenn asylsuchende Personen ihre Herkunft verschleierten und keine eindeutigen Hinweise auf die tatsächliche Staatangehörigkeit bestünden. Folglich erachtete das BFM den Wegweisungsvollzug für zulässig, zumutbar und möglich, wobei es den Vollzug in die Volksrepublik China in den Erwägungen, nicht jedoch im Dispositiv der Verfügung, ausschloss. D. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. Juni 2014 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen sowie Asyl zu gewähren; eventualiter sei sie in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Zur Begründung führte sie mit Verweis auf eine Bestätigung [eines Mitglieds] der Tibetischen Gemeinschaft in (…) vom 14. Juni 2014, die sie als Beilage zur Beschwerde ins Recht legte, im Wesentlichen an, dass sie den Vorwurf, ihr eigenes Land nicht zu kennen, nicht akzeptieren könne, seien die Verhältnisse in ihrem Heimatdorf, B._______, entgegen der Ansicht des BFM, doch tatsächlich so wie von ihr geschildert. So sprächen neunzig Prozent der Einwohner kein Chinesisch, da sie mit Chinesen und Chinesinnen nicht zu tun hätten. Auch schickten die tibetischen Familien ihre Kinder nur selten in die chinesische Schule, da dort oft die chinesische Sprache und Kultur unterrichtet werde. Überdies sei insbesondere der weibliche Teil der Bevölkerung ungebildet, weshalb sich das Wissen der Frauen auf die Kindererziehung und die Arbeit auf dem Feld und in der Küche beschränke. Kenntnisse von anderen sie umgebenden Dingen hätten die Frauen in ihrer Heimat nicht. Da in der Regel die Männer, nicht aber die Frauen, reisten, sei sie, ausser in ihrem Heimatdorf bislang auch noch an keinem anderen Ort in der Provinz C._______ gewesen, weshalb sie den Fluss, der durch C._______ fliesse, nicht nennen könne.
E-3361/2014 Für den Fall, dass auch das Bundesverwaltungsgericht an der von ihr vorgebrachten Herkunft zweifeln sollte, ersuchte sie darum, ihre Kenntnisse im Rahmen einer Lingua-Analyse unter Beweis zu stellen. Weiter rügte die Beschwerdeführerin, dass sie aufgrund des Verhaltens der Vorinstanz während der Anhörung unter Zeitdruck gestanden habe, was bei ihr Stress ausgelöst habe. So sei ihr mitgeteilt worden, dass an diesem Tag noch andere Befragungen anstünden, weshalb die Befragerin wohl auch immer auf die Uhr geschaut habe. Auch sei sie darüber informiert worden, dass die Protokollführerin neu sei. Dementsprechend langsam habe diese geschrieben, was sich ebenfalls negativ auf den zeitlichen Spielraum der Beschwerdeführerin ausgewirkt habe. Die Übersetzerin habe sie zusätzlich unter Druck gesetzt, indem diese sie immer wieder darauf hingewiesen habe, nur auf die Fragen zu antworten und ausschweifende Ausführungen zu vermeiden. E. Mit Zwischenverfügung vom 4. Juli 2014 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die Beschwerdeführerin den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten darf. Überdies hiess es das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Ferner bot das Bundesverwaltungsgericht der Vorinstanz mit Zwischenverfügung vom 10. Juli 2014 die Gelegenheit, zum Inhalt der Beschwerde und insbesondere zur Frage, weshalb sie im vorliegenden Fall auf einen Lingua-Test mit einem länderkundigen Experten verzichtet habe, Stellung zu nehmen. F. Mit Vernehmlassung vom 17. Juli 2014 hielt das BFM fest, dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalte, welche eine Änderung seines Entscheides rechtfertigen könnten. Zu den Einwänden der Beschwerdeführerin gegen die Art und Weise der Durchführung der Anhörung führte es im Wesentlichen aus, dass diese nicht der Wahrheit entsprächen. So würden die Asylsuchenden weder über die Qualifikationen beziehungsweise die Anstellungsdauer der protokollführenden Personen informiert, noch sei am betreffenden Tag eine weitere Anhörung durch die BFM-Befragerin vorgesehen gewesen. Ferner lasse sich dem Anhörungsprotokoll eine Anhörungsdauer von fünf Stunden ent-
E-3361/2014 nehmen, weshalb der Vorwurf des mangelnden zeitlichen Spielraums ungerechtfertigt sei. Sodann habe die Beschwerdeführerin am Ende der Anhörung zu Protokoll gegeben, dass sie alles für ihr Gesuch Wesentliche habe sagen können. Die Hilfswerkvertretung habe denn auch keinerlei anhörungstechnische Mängel gerügt. Auf die Ausführungen des BFM zum Verzicht auf einen Lingua-Test mit einem länderkundigen Experten wird in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. G. In ihrer Replik vom 4. August 2014 (Poststempel) machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen nochmals geltend, dass die Verhältnisse in ihrem Heimatdorf, B._______, so seien, wie von ihr geschildert. Da sie aber, wie neunzig Prozent der Frauen in Tibet, keine Schule besucht habe, es in ihrem Dorf keine Zeitung und kein Internet gegeben habe, sie weder über einen Radio noch über ein Telefon verfügt habe und die chinesische Regierung erst im Jahr 2010 einige Fernseher im Dorf abgegeben habe, wobei sie ohnehin keine Zeit zum Fernsehen gehabt habe, wisse sie nur, wie sie selber mit ihrer Familie gelebt habe, verfüge demgegenüber nicht über ein weiterreichendes Länderwissen. Auch brachte sie erneut vor, dass sie vor ihrer Flucht – mit Ausnahme eines Ausflugs ins Nachbardorf – noch nie gereist sei und sie die Ausreise aus Tibet überfordert habe, was sich wohl in ihren Reisewegschilderungen niedergeschlagen habe. Zu ihren formellen Einwänden bezüglich der Art und Weise der Durchführung der Anhörung erklärte sie, dass sie in ihrer Rechtsmitteleingabe mit "Vorinstanz" nicht die Befragerin, sondern die Übersetzerin gemeint habe. So sei es die Übersetzerin gewesen, die ihr gesagt habe, dass sie an diesem Tag noch eine zweite Anhörung habe und dass die Protokollführerin neu sei. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin wäre es für die Vorinstanz dabei ein leichtes gewesen, ihre Behauptung, die Protokollführerin sei nicht neu, zu belegen. Auch sei es die Übersetzerin gewesen, die ständig auf die Uhr geschaut habe. Schliesslich sei der Beschwerdeführerin die Frage, ob sie alles Wesentliche zu ihrem Gesuch habe sagen können, so übersetzt worden, dass sie davon habe ausgehen müssen, nichts mehr sagen zu dürfen. Da die Hilfswerkvertretung kein Tibetisch verstehe, habe sie all diese Mängel gar nicht bemerkt, weshalb es nicht verwundere, dass deren Unterschriftenblatt keine entsprechenden Hinweise enthalte.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
E-3361/2014 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32] beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM respektive SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Dieses Urteil ergeht in Anwendung von Art. 21 und Art. 24 VGG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 und 3 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1) in Besetzung mit fünf Richtern beziehungsweise Richterinnen. 1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung
E-3361/2014 des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 3.2 Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei beschränken sich die behördlichen Ermittlungen nicht nur auf jene Umstände, welche die Betroffenen belasten, sondern haben auch die sie entlastenden Momente zu erfassen. Die Behörde hat alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird, etwa weil die Rechtserheblichkeit einer Tatsache zu Unrecht verneint wird und folglich nicht alle entscheidwesentlichen Gesichtspunkte des Sachverhalts geprüft werden, oder weil Beweise falsch gewürdigt wurden. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung demgegenüber, wenn nicht alle für den Entscheid rechtsrelevanten Sachumstände berücksichtigt wurden. Dies ist häufig dann der Fall, wenn die Vorinstanz gleichzeitig den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör verletzt hat (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1; PATRICK L. KRAUS- KOPF/KATRIN EMMENEGGER, in: Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Waldmann/Weissberger (Hrsg.) 2009, Art. 12 VwVG N 19 ff. und N 42, ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, Rz. 1043 ff.). Gemäss Art. 8 AsylG hat die asylsuchende Person demgegenüber die Pflicht (und unter dem Blickwinkel des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 VwVG und Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101] auch das
E-3361/2014 Recht) an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken. Sofern die gesetzlichen Mitwirkungspflichten durch die asylsuchende Person nicht verletzt worden sind, muss die Behörde insbesondere dann weitere Abklärungen ins Auge fassen, wenn aufgrund der Vorbringen der asyl-suchenden Person und der von ihr eingereichten oder angebotenen Beweismittel Zweifel und Unsicherheiten am Sachverhalt weiterbestehen, die voraussichtlich mit Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden können (vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2; BVGE 2008/24 E. 7.2; BVGE 2007/21 E. 11.1). 3.3 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien eines Verfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieser Grundsatz wird in den Art. 29 ff. VwVG für das Verwaltungsverfahren konkretisiert. Er dient einerseits der Aufklärung des Sachverhalts, andererseits stellt er ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Partei dar. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2; BVGE 2011/37 E. 5.4.1; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 24 E. 5.1). Das Recht auf vorgängige Anhörung (Art. 30 Abs. 1 VwVG) als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs sieht insbesondere vor, dass die Behörde sich beim Erlass ihrer Verfügung nicht auf Tatsachen abstützen darf, zu denen sich die von der Verfügung betroffene Person nicht vorgängig äussern und diesbezüglich Beweis führen konnte. Eng mit dem Äusserungsrecht ist der verfahrensrechtliche Anspruch auf Akteneinsicht (Art. 26 VwVG) – ebenfalls Teilgehalt des rechtlichen Gehörs – verbunden. So können sich die Betroffenen in einem Verfahren nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignet Beweis führen beziehungsweise Beweismittel bezeichnen, wenn ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche die Behörde ihren Entscheid stützt. Das Recht auf Akteneinsicht kann eingeschränkt werden, wenn ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse an der Geheimhaltung der betreffenden Akten vorhanden ist (Art. 27 VwVG). Wird einer Partei die Einsichtnahme in ein Aktenstück verweigert, muss ihr die Behörde indes von seinem wesentlichen Inhalt Kenntnis sowie die Gelegenheit geben, sich dazu zu äussern und Gegenbeweismittel zu bezeichnen (Art. 28 VwVG). Dabei hat jeder Beschränkung des Einsichtsrechts eine konkrete, sorgfäl-
E-3361/2014 tige und umfassende Abwägung der entgegenstehenden Interessen voranzugehen, wobei der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten ist. Je stärker das Verfahrensergebnis von der Stellungnahme der Betroffenen zum konkreten Dokument abhängt und je stärker auf ein Dokument bei der Entscheidfindung (zum Nachteil der Betroffenen) abgestellt wird, desto intensiver ist dem Akteneinsichtsrecht Rechnung zu tragen (vgl. BVGE 2011/37 E. 5.4.1; BVGE 2013/23 E. 6.4.1 und 6.4.2, je m.w.H.). Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet schliesslich auch, dass die Behörden alles in den Akten festzuhalten haben, was zur Sache gehört und entscheidwesentlich sein kann. Daraus resultiert die Pflicht, dass jegliche Abklärungen schriftlich festzuhalten, zu den Akten zu nehmen und aufzubewahren sind. Die Aktenführung hat geordnet, übersichtlich und vollständig zu sein und es muss ersichtlich sein, wer die Akten erstellt hat und wie sie zustande gekommen sind (vgl. zum Ganzen BVGE 2011/37 E. 5.4.1; BVGE 2013/23 E. 6.4.2).
4. In seiner Vernehmlassung vom 17. Juli 2014 hielt das BFM bezüglich des Verzichts auf eine Lingua-Analyse fest, dass es mit Blick auf die Behandlung von Gesuchen tibetischer Asylsuchender eine Praxisänderung vorgenommen habe, die zur Folge habe, dass anstelle von Lingua-Gutachten im Rahmen der eingehenden Anhörung vertiefte Befragungen zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen der asylsuchenden Person durchgeführt würden. Wie aus dem angefochtenen Entscheid hervorgehe, stelle die Abklärung der Herkunft und der Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin im Übrigen nur ein Element der mehrstufigen Glaubhaftigkeitsprüfung dar, seien daneben doch auch ihre Aussagen bezüglich ihrer Asylgründe und ihres Reisewegs in die Schweiz sowie die Glaubhaftigkeit der fehlenden Identitätspapiere eingehend geprüft worden. Unter Berücksichtigung all dieser Elemente sei das BFM zum Schluss gekommen, dass es sich bei der Beschwerdeführerin nicht um eine chinesische Staatsangehörige handeln könne, die in B._______, in der Provinz D._______, geboren und aufgewachsen sei. 5. Um die vom SEM als Praxisänderung deklarierte Vorgehensweise bei der Herkunftsabklärung tibetischer Asylsuchender in ihrer Tragweite einzuordnen, wird nachfolgend zunächst ein Überblick über die bisherige Vorgehensweise der Vorinstanz bei zweifelhafter Herkunft einer asylsuchenden Person gegeben und die Praxis des Bundesverwaltungsgerichts sowie die
E-3361/2014 nach wie vor gültige Rechtsprechung der Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgericht – der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) – zu dieser vorinstanzlichen Praxis skizziert (E. 5.1). In einem weiteren Schritt wird aufgezeigt, welche Anforderungen sich für die von der Vorinstanz neu eingeführte Methode der Herkunftsabklärung aus dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Gehör ergeben (E. 5.2). 5.1 Bislang hat die Vorinstanz bei Zweifeln an der Herkunft von Asylsuchenden in der Regel eine von den Befragungen zur Person und zu den Asylgründen unabhängige Herkunftsanalyse durchgeführt. Dabei wurden neben den landeskundlich-kulturellen Kenntnissen üblicherweise auch die sprachlichen Fähigkeiten der asylsuchenden Person geprüft; diese sogenannten "Lingua-Analysen" wurden ausschliesslich von amtsexternen, von der Fachstelle Lingua der Vorinstanz beauftragten Sachverständigen mit den entsprechenden Sprach- und Länderkenntnissen durchgeführt (vgl. E- MARK 1998 Nr. 34 E. 4b). Die Fachstelle Lingua hat in jüngster Zeit unter dem Titel "Evaluation des Alltagswissens" zudem vergleichbare Analysen, ebenfalls erstellt durch amtsexterne Sachverständige, aber beschränkt auf landeskundlich-kulturelle Elemente (ohne linguistische Komponente), in Auftrag gegeben (nachfolgend "Lingua-Alltagswissensevalu-ation"). In einer Reihe von ausschliesslich auf Liberia bezogenen Fällen beschränkte sich die Herkunftsabklärung der Vorinstanz darauf, dass ein amtsinterner Mitarbeiter im Rahmen eines eigens dafür vorgesehenen Gesprächs mit der asylsuchenden Person deren landeskundlichen Kenntnisse bezüglich des genannten Landes ermittelte (nachfolgend Test "Alltagswissen Liberia") (vgl. EMARK 2004 Nr. 28). Gemäss Rechtsprechung sind Lingua-Analysen nicht Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57 - 61 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern lediglich schriftliche Auskünfte von Drittpersonen im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Sie unterliegen grundsätzlich der freien Beweiswürdigung und binden die urteilende Behörde nicht. Bei Einhaltung bestimmter Minimalanforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität der sachverständigen Person wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der Untersuchung kann den Lingua-Analysen im Vergleich zu gewöhnlichen Parteivorbringen im Einzelfall durchaus erhöhter Beweiswert zugemessen werden (vgl. EMARK 1998 Nr. 34 E. 3-8, insb. E. 8g; vgl. ferner EMARK 2003 Nr.
E-3361/2014 14 E. 7; seither ständige Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. beispielsweise BVGE 2014/12 E. 4.2.1 sowie Urteil des BVGer E-163/2012 vom 7. August 2012 E. 6.1.1). Die Rechtsprechung definierte ferner Mindeststandards, denen die Gewährung des rechtlichen Gehörs und der Akteneinsicht betreffend Lingua- Analysen zu genügen hat. Zwar stünden der nach Art. 26 VwVG grundsätzlich zuzugestehenden Einsicht in ein Lingua-Gutachten überwiegende öffentliche und private Geheimhaltungsinteressen entgegen, die eine Verweigerung der vollumfänglichen Offenlegung des Gutachtens an die Asylsuchenden rechtfertigen (Art. 27 Abs. 1 VwVG). Dazu seien namentlich die Verhinderung eines Lerneffektes und einer missbräuchlichen Weiterverbreitung des Fragekatalogs, wodurch ähnliche Abklärungen in zukünftigen Verfahren erschwert oder verunmöglicht würden, sowie der Sicherheitsanspruch des Sachverständigen zu zählen. Zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör muss der asylsuchenden Person aber vom wesentlichen Inhalt des Gutachtens Kenntnis gegeben werden, mit der Möglichkeit, sich dazu zu äussern (Art. 30 VwVG) und Gegenbeweise zu bezeichnen (Art. 28 VwVG). Dazu muss die Behörde der asylsuchenden Person in zusammenfassender Weise die von der Fachperson gestellten Fragen und den wesentlichen Inhalt der darauf erhaltenen Antworten sowie die weiteren in den Akten enthaltenen Beweiselemente, auf welche die Fachperson ihre Einschätzung stützt, offenlegen, sei es in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz, sei es anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung (vgl. EMARK 1998 Nr. 34 E. 9; EMARK 2003 Nr. 14 E. 9; seither ständige Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. beispielsweise Urteile des BVGer E-4104/2006 vom 24. April 2007 E. 5.2-5.4 sowie BVGer D-2335/2013 vom 8. April 2014 E. 3.8.7). Dem Anspruch auf rechtliches Gehör ist gemäss Rechtsprechung überdies nur dann Genüge getan, wenn den Betroffenen im Rahmen der Lingua-Abklärung Herkunft, Dauer und Zeitraum des Aufenthalts der sachverständigen Person im umstrittenen Herkunftsland oder -gebiet sowie deren Werdegang, auf den sich ihre Sachkompetenz abstützt, zur Kenntnis gebracht wird. Nur so können sich die Betroffenen und im Übrigen auch das Gericht klare Vorstellungen über die gutachterliche Qualifikation machen (vgl. EMARK 1998 Nr. 34 E. 9; EMARK 1999 Nr. 20 E. 3; seither ständige Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. beispielsweise Urteile des BVGer D-2335/2013 vom 8. April 2014 E. 3.8.4 sowie D-1232/2014 vom 7. August 2014 E. 3.4.1).
E-3361/2014 Nach der Rechtsprechung gelten die Mindeststandards betreffend Offenlegung des wesentlichen Inhalts analog auch für die im Rahmen des Tests "Alltagswissen Liberia" durch die Vorinstanz erstellte Gesprächsnotiz, da es sich bei dieser ebenfalls um ein Beweismittel im Sinne von Art. 26 ff. VwVG handelt. Die Vorinstanz hat der asylsuchenden Person dabei die von ihr im Rahmen des Tests als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten so detailliert aufzuzeigen, dass diese hierzu im Einzelnen ihre Einwände anbringen kann. Die Schlussfolgerung des Tests lediglich in einer Zusammenfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr vorgeworfenen Falschangaben effektiv erkennbar zu machen, genügt indes nicht (vgl. EMARK 2004 Nr. 28 E. 7a-b). 5.2 5.2.1 Die vom BMF gemäss seiner Vernehmlassung vom 17. Juli 2014 neu eingeführte Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie (vgl. Bst. F) ist mit dem Test "Alltagswissen Liberia" durchaus vergleichbar, weshalb sie sich, unter den von der Rechtsprechung für den Test "Alltagswissen Liberia" definierten Voraussetzungen, grundsätzlich zur Plausibilitätsprüfung von Herkunftsangaben eignen kann. Allerdings ergeben sich aus der Tatsache, dass es der neuen Praxis – im Unterschied zur Lingua-Analyse respektive der Lingua-Alltagwissensevalu-ation – an der Einschätzung durch einen amtsexternen Sachverständigen fehlt, dessen Sachkompetenz mittels eines aktenkundigen Werdegangs für das Gericht anhand der Akten überprüfbar und folglich einschätzbar ist (vgl. oben E. 5.1), die nachfolgend aufgezeigten zusätzlichen respektive anderweitigen Anforderungen an eine Überprüfbarkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltserhebung. 5.2.2 5.2.2.1 Um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Gehör gerecht zu werden, ist die Vorinstanz auch bei der neu eingeführten Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie zunächst verpflichtet, die Vorbringen der Betroffenen in einer für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2). Dazu muss sie nicht nur alle für den Entscheid rechtsrelevanten Sachumstände – wozu auch die Asylsuchenden begünstigende Faktoren gehören – vollständig abklären, sondern diese Abklärungen auch in einer für das Gericht transparenten Weise in den Akten festhalten. Andernfalls kann das Gericht weder überprüfen, ob die Vorinstanz ihrer Untersuchungs- und Begründungspflicht tatsächlich nachgekommen ist, noch ob die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich
E-3361/2014 des Länder- und Alltagswissens vertretbar ist (vgl. KRAUSKOPF/EMMENEG- GER, a.a.O., Art. 12 VwVG N 19 ff. und N 42; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1043 ff.). 5.2.2.2 Im Fall der Lingua-Analyse respektive der Lingua-Alltagwissensevaluation hält der vom Experten praxisgemäss abgefasste Analysebericht neben den gestellten Fragen und den entsprechenden Antworten der asylsuchenden Person, bei unzureichenden Ausführungen letzterer praxisgemäss auch die zutreffenden Antworten fest und äussert sich dazu, ob und weshalb die asylsuchende Person die korrekte Antwort hätte kennen müssen. Dies erlaubt es dem Gericht, anhand des Analyseberichts – verbunden mit den Angaben über die Qualifikation des Experten – zuverlässig zu ermitteln, inwiefern die asylsuchende Person hinreichende Angaben über das behauptete Herkunftsland machen konnte. Im Fall der Abklärung des Länder- und Alltagswissens von Asylsuchenden im Rahmen einer Anhörung durch die Vorinstanz müssen den Akten aus den im vorangehenden Absatz genannten Gründen vergleichbare Informationen entnommen werden können. Dementsprechend muss für das Gericht aus dem Dossier nicht nur erkennbar sein, welche Fragen die Vorinstanz der asylsuchenden Person gestellt hat und wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch welche Fragen wie hätten beantwortet werden müssen und weshalb in Tibet sozialisierte asylsuchende Personen in einer vergleichbaren Situation, wie die betroffene Person, die zutreffenden Antworten hätten kennen sollen. Da bei der neu eingeführten Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie – anders als bei der Lingua-Analyse respektive der Lingua-Alltagwissensevaluation – kein amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, sind die zutreffenden Antworten zudem mit Informationen zum Herkunftsland (Country of Origin Information [COI]) – vorliegend Tibet – zu belegen. Dabei hat sich die Vorinstanz an den grundlegenden Standards, die bei der Beschaffung, Aufbereitung und Präsentation von COI gelten, zu orientieren (vgl. dazu Europäische Union [EU], Gemeinsame EU-Leitlinien für die Bearbeitung von Informationen über Herkunftsländer [COI], April 2008). In welcher Form die Vorinstanz dem Gericht die genannten Informationen offenlegen will, steht ihr indes frei. Zu denken wäre beispielsweise an ein separates Aktenstück, dem die gestellten Fragen, die erhaltenen Antworten sowie, bei als von der Vorinstanz unzutreffend erachteten Angaben der
E-3361/2014 asylsuchenden Person, die zutreffenden Antworten mit qualifizierter Quellenangabe und eine Begründung dafür, weshalb die asylsuchende Person diese Antworten hätte kennen müssen, entnommen werden können. 5.2.2.3 Eine andere Frage ist die Offenlegung der Herkunftsabklärung an die asylsuchende Person. So muss die Vorinstanz einer Partei – gestützt auf deren Recht auf Akteneinsicht (Art. 26 VwVG) als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs – grundsätzlich Einsicht in jene Unterlagen gewähren, auf die sie ihren Entscheid stützt. Wie schon bei der Lingua-Analyse und dem Test "Alltagswissen Liberia" (vgl. E. 5.1) kann das SEM den Betroffenen aber auch im Rahmen der neu eingeführten Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie einen vollumfänglichen Einblick in die Untersuchung (das heisst einschliesslich aller korrekten Antworten und der dazugehörigen Quellen) verweigern, sofern öffentliche Geheimhaltungsinteressen (Verhinderung des Lerneffekts, missbräuchliche Weiterverbreitung des Fragenkatalogs) dem entgegenstehen (vgl. Art. 27 VwVG). Eine rechtsgenügliche Gewährung der Akteneinsicht verlangt aber, dass der betroffenen Person der wesentliche Inhalt der Herkunftsuntersuchung zur Kenntnis gebracht wird und ihr die Möglichkeit eingeräumt wird, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften Antworten äussern zu können (vgl. Art. 28 VwVG). 5.2.2.4 Schliesslich muss die Vorinstanz im Rahmen der neu eingeführten Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie auch das Recht einer asylsuchenden Person auf vorgängige Anhörung (Art. 30 VwVG) wahren. Dementsprechend hat die Vorinstanz den Betroffenen die als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten, unter Angabe der dazugehörigen Fragen, anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz so detailliert aufzuzeigen, dass die betroffene Person hierzu konkrete Einwände anbringen kann. Dementsprechend genügt es nicht, die Schlussfolgerung der Herkunftsabklärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben effektiv und in detaillierter Weise erkennbar zu machen (vgl. EMARK 2004 Nr. 28 E. 7b). 5.2.3 5.2.3.1 Sind diese Mindeststandards betreffend Gewährung des rechtlichen Gehörs respektive der Untersuchungspflicht der Vorinstanz im Rahmen ihrer neu eingeführten Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie nicht erfüllt, ist der vorinstanzliche Entscheid in
E-3361/2014 der Regel aufzuheben und die Sache zur korrekten Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die Vorbringen der asylsuchenden Person – aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit – offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedarf (vgl. Urteil des BVGer D-3623/2014 vom 9. Juli 2014 E. 5). 5.2.3.2 Sind diese Mindeststandards hingegen erfüllt, untersteht die neue Methode der Herkunftsabklärung Asylsuchender tibetischer Ethnie im Rahmen der Anhörung durch einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin der Vorinstanz, wie schon der Test "Alltagswissen Liberia", als Beweismittel der im gesamten Verwaltungs- und Verwaltungsbeschwerdeverfahren gültigen freien Beweiswürdigung (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 152). 6. In einem zweiten Schritt ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die in Erwägung 5.2 festgelegten Mindeststandards im vorliegenden Fall eingehalten hat. 6.1 Dabei ist vor dem Hintergrund der Ausführungen in Erwägung 5.2.3.1 vorweg festzuhalten, dass die Antworten der Beschwerdeführerin auf die Fragen zum Länder- und Alltagswissen nicht derart unplausibel, substanzarm oder widersprüchlich ausgefallen sind, dass sie eine Herkunft derselben aus Tibet China offensichtlich ausschlössen und sich weitere fachliche Abklärungen somit erübrigten. So wies die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung selbst darauf hin, dass die Beschwerdeführerin durchaus in der Lage gewesen sei, geographische Angaben zu ihrem Heimatdorf und der näheren Umgebung zu machen und auch einige Ortschaften von B._______ bis zur nepalesischen Grenze habe nennen können. Auch lässt sich alleine aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin zu den Asylgründen, zum Reiseweg und zu den fehlenden Identitätspapieren nicht ableiten, dass sie nicht aus dem Dorf B._______ in D._______ stammt. Würden nämlich bereits diese Angaben alleine eine Herkunft aus Tibet China ausschliessen, erübrigten sich weitere fachliche Abklärungen bezüglich des Länder- und Alltagswissens der Beschwerdeführerin ebenfalls, da dann gar nicht auf ihre Angaben im Rahmen der Herkunftsabklärung abgestellt werden müsste.
E-3361/2014 Folglich ist es vorliegend gerechtfertigt zu prüfen, ob die neu eingeführte Herkunftsabklärung der Vorinstanz die in Erwägung 5.2 festgelegten Mindeststandards erfüllt. 6.2 6.2.1 Wie in Erwägung 5.2.2 ausgeführt, muss aus den Akten nicht nur in für das Gericht nachvollziehbarer Weise hervorgehen, welche Fragen die Vorinstanz der Beschwerdeführerin gestellt hat und wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch welche Fragen wie hätten beantwortet werden müssen und weshalb in Tibet sozialisierte asylsuchende Personen in einer vergleichbaren Situation, wie die Beschwerdeführerin, die zutreffenden Antworten hätten kennen sollen. Auch muss aus den Akten hervorgehen, auf welche Informationen zum Herkunftsland (COI) sich die von der Vorinstanz als zutreffend angegebenen Antworten stützten, wobei sich die Vorinstanz – wie in Erwägung 5.2.2.2 ausgeführt – an den grundlegenden Standards, die bei der Beschaffung, Aufbereitung und Präsentation von COI gelten, zu orientieren hat. In welcher Form die Vorinstanz dem Gericht die genannten Informationen offenlegen will, steht ihr frei. Für den vorliegenden Fall ist festzuhalten, dass dem Protokoll zur Anhörung vom 29. April 2014 zwar die gestellten Fragen und die Antworten der Beschwerdeführerin entnommen werden können. Allerdings enthalten die Akten keinerlei Ausführungen zu den vom BFM als korrekt erachteten Antworten, geschweige denn zu den Quellen, an denen sich die Befragerin zwecks Beurteilung der Erklärungen der Beschwerdeführerin orientiert hat. Das Befragungsprotokoll erlaubt bezüglich eines Grossteils der Fragen nicht einmal eindeutige Rückschlüsse darauf, ob die Beschwerdeführerin diese in zulänglicher Weise beantwortet hat beziehungsweise, wenn sie die Antwort nicht wusste, ob und weshalb sie diese hätte kennen sollen (vgl. beispielsweise A11/18, F25, F30 ff., F34 ff., F55 f.). Aus den Akten geht somit nicht hervor, welche Antworten der Beschwerdeführerin richtig beziehungsweise falsch sind und wie im Falle unzutreffender Angaben die korrekte Antwort auf die gestellte Frage lauten würde. Folglich ist für das Gericht weder nachvollziehbar, ob die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich des Länder- und Alltagswissens der Beschwerdeführerin vertretbar ist, noch ob die Vorinstanz ihren aus dem Untersuchungsgrundsatz und dem rechtlichen Gehör fliessenden Pflichten zur ernsthaften, sorgfältigen und vollständigen Abklärung der Vorbringen der Beschwerdeführerin sowie aller weiteren rechtsrelevanten Sachumstände vorliegend tatsächlich nachgekommen ist.
E-3361/2014 6.2.2 Wie in Erwägung 5.2.2.4 ausgeführt, muss die Vorinstanz der Beschwerdeführerin vor dem Hintergrund von Art. 30 VwVG überdies den wesentlichen Inhalt der Herkunftsuntersuchung – insbesondere die als unzureichend eingestuften Antworten – so detailliert zur Kenntnis bringen, dass sie hierzu konkrete Einwände anbringen kann, und ihr die Möglichkeit einräumen, sich tatsächlich dazu zu äussern. Ob die Vorinstanz einer asylsuchenden Person künftig in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz oder anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung mit den als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten, unter Angabe der dazugehörigen Fragen, konfrontiert, ist ihr unbenommen. Im vorliegenden Fall ist auf das Schreiben des BFM vom 7. Mai 2014 zu verweisen, in dem der Beschwerdeführerin das Ergebnis der Herkunftsabklärung im Wesentlichen wie folgt zur Kenntnis gebracht wurde: "Anlässlich der Anhörung vom 29. April 2014 wurden nebst Ihren Asylgründen Ihre Länderkenntnisse und Ihr Alltagswissen geprüft. Dabei vermochten Ihre Antworten teilweise nicht zu überzeugen. Aufgrund Ihrer Unkenntnisse gewisser Aspekte des Länder- und Alltagswissens, die von einer Person Ihrer Herkunft vorausgesetzt werden können, bezweifelt das BFM die von Ihnen geltend gemachte Herkunft aus der Volksrepublik China." Angesichts dieser pauschalen, substanzlosen Zusammenfassung des Abklärungsergebnisses wurde es der Beschwerdeführerin objektiv verunmöglicht, konkrete Einwände gegen die vorgeworfenen Falschangaben anzubringen. Obwohl die Beschwerdeführerin dies gegenüber der Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 13. Mai 2014 explizit kritisierte, erachtete es das BFM nicht für notwendig, die Beschwerdeführerin mit konkreten Vorhalten aus der Herkunftsabklärung zu konfrontieren oder ihr weitere klärende Fragen zu stellen. 6.2.3 Nach dem Gesagten steht fest, dass das BFM im vorliegenden Fall sowohl den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Einräumung des rechtlichen Gehörs als auch den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat. 7. 7.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück.
E-3361/2014 Eine Kassation und Rückweisung an die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festgestellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätzlich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen angebracht erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5). Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt – angesichts des formellen Charakters des Gehörsanspruchs unabhängig davon, ob die angefochtene Verfügung bei korrekter Verfahrensführung im Ergebnis anders ausgefallen wäre – grundsätzlich ebenfalls zur Kassation und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Die Heilung von Gehörsverletzungen aus prozessökonomischen Gründen ist auf Beschwerdeebene nur möglich, sofern das Versäumte nachgeholt wird, die Beschwerdeführerin dazu Stellung nehmen kann und der Beschwerdeinstanz für die konkrete Streitfrage die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zukommt (vgl. BVGE 2014/22 E. 5.3), sowie die festgestellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist und die fehlende Entscheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden kann. Selbst wenn eine Heilung nach den erwähnten Anforderungen möglich wäre, kann sich eine Kassation unter Umständen aber rechtfertigen. Sie kann beispielsweise dann in Betracht gezogen werden, wenn die Gehörsverletzung durch die Vorinstanz kein Versehen im Einzelfall darstellt, sondern Resultat gehäufter unsorgfältiger Verfahrensführung ist und es nicht Sinn der zitierten Rechtsprechung sein kann, die Vorinstanz durch systematische Heilung erstinstanzlicher Verfahrensfehler von sorgfältiger Verfahrensführung zu entbinden sowie auf diese Weise zur Verschlechterung der Position von Betroffenen beizutragen. Eine Kassation rechtfertigt sich diesfalls, um die Vorinstanz auf ihre verfahrensrechtlichen Pflichten aufmerksam zu machen (vgl. BVGE 2013/23 E. 6.1.3; BVGE 2009/54 E. 2.5; BVGE 2009/53 E. 7.3, je m.w.H.). Auch eine Häufung von für sich allein weniger gewichtigen Verfahrensfehlern kann dazu führen, dass das Verfahren insgesamt als derart mangelhaft bezeichnet werden muss, dass eine Heilung im Rechtsmittelverfahren ausgeschlossen ist (vgl. Urteil des BGer 1A.160/2004 vom 10. März 2005 E. 2.2). 7.2 Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen erscheint eine Kassation bereits angesichts der durch die Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Untersuchungsgrundsatzes vorliegend gehäuft aufgetretenen Verfahrens-
E-3361/2014 fehler gerechtfertigt. Hinzu kommt, dass die hier interessierende Frage keinen Einzelfall beschlägt, sondern für eine Vielzahl anderer Fälle mit vergleichbaren Konstellationen von Bedeutung ist, was angesichts des Hinweises des BFM in seiner Vernehmlassung vom 17. Juli 2014 – es habe eine Praxisänderung vorgenommen – nicht erstaunen mag. Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 8. Bei dieser Sachlage erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Vorbringen in der Beschwerde. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von der Beschwerdeinstanz von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren nicht vertreten war, ist nicht ersichtlich, welche verhältnismässig hohen Kosten ihr entstanden sein könnten, weshalb ihr keine Entschädigung zuzusprechen ist. (Dispositiv nächste Seite)
E-3361/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Die Verfügung des BFM vom 19. Mai 2014 wird aufgehoben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 5. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Regina Derrer
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